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JA 114.

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Fulda, Dienstag den 21. Mai 1907.

34. Jahrgang.

Erstes Wk'crtt

n. Die Parteiverhaltniffe in Oesterreich.

Der Ausgang der am letzten Dienstag betätig, ten österreichischen Reichsratswahlen ist weit über die Grenzen der habsburgischen Monarchie hin­aus mit Spannung erwartet worden. Wurde doch zum ersten Male nach dem allgemeinen, gli­chen, geheimen und direkten Wahlrecht gewählt. Die Regierung hat bei Einführung der Wahl- rechtSreform gehofft, damit eine

Verminderung des Nationalitätengegensatzes gu erzielen. Diese Hoffnung ist teilweise erfüllt worden. Die Gruppierung der Parteien im neuen Reichsrat wird sich voraussichtlich nicht so sehr nach dem Rationalitätsprinzip, als vielmehr nach wirtschaftspolitischen Gesichts­punkten vollziehen. ES ist nicht uninteressent, einmal einen Blick auf die Parteiverhältnifse in L)erterreich vor und nach den letzten Reichsrats- svahlen zu werfen.

Der Parlamentarismus war durch den nament­lich in den letzten Jahren scharf zugespitzten Ra- tionalitätenstreit zur Unfruchtbarkeit verurteilt; der Reichsrat konnte kaum den Etat erledigen, dir Regierung sah sich gezwungen, andauernd mit Hilfe des Notgesetzparagraphen zu re- gieren. Der alte Reichsrat zählte 425 Abgeord­nete; von diesen 425 Mandaten waren in deut­schen Händen 200, die Slaven, die in die Grup­pen der Tschechen, Polen, Ruthenen, Slovenen und Kroaten gespalten waren, verfügten über 191 Mandate, die übrigen verteilten sich auf die Fraktionen der Rumänier, Italiener und So­zialdemokraten. Letztere bildeten mit ihren 11 Abgeordneten die einzige Partei, die Mitglieder verschiedener Nationalität umfaßte. So waren von vornherein 9 Richtungen gegeben, bie sich namentlich auf dem Gebiet der inneren Politik befehdeten unter einseitigster Hervorkeh- rung ihrer Rationalität. Allein wenn auch diese 9 großen Gruppen in- Nationalitätsfragen zu- sammenstimmten, so fielen sie doch in Wirt­schafts-, Schul- und kirchenpolitischen Fragen wieder auseinander. Die Deutschen find ge- ffalten in die liberale Fortschrittspartei und die ebenfalls freisinnige Volkspartei, dann in die kon­servativ angehauchte Partei des verfaffungs» treuen Großgrundbesitzes, in die Christlichfozia- len, das katholische Zentrum, die deutsche mäh­rische Gruppe sowie die radikal-deutschen, sogen. Schönerianer (Alldeutschen) und Freialldeutschen. Die Deutschen waren im verflossenen Reichs­rat untereinander am uneinig ft en, geschlaf­ener gingen die Slaven vor, wozu auch der Um­land viel beiträgt, daß sie alle katholischen Glau- rens sind. Die Abgeordneten der verschiedenen lavischen Gruppen huldigen ebenfalls wieder ver- chiebenen politischen Anschauungen; die Kroaten und Slovenen sowie das Gros der Polen find klerikal, nur wenige liberal. Das bunt- scheckig st eBild Boten im letzten Reichsrat die 94 tschechischen Abgeordneten: 19 hochkonfec- batibe Großgrundbesitzer, 3 Zentrum, 6 genta- ßigte Agrarier, 49 demokratische Jungtfchechen, 2 extreme Radikaltschechen und 5 nationaltsche­chische Sozialisten, im ganzen also nicht weniger als 6 Richtungen innerhalb einer Nationalität. Ein Blick auf diese Berhält- msse läßt es uns begreiflich finden, daß es der Regierung schier unmöglich war, mit solchem Material zu arbeiten, und daß es kein Vergnügen war, in Oesterreich Minister zu sein. Ein Mini­sterium, das es zirka zwei Dutzend einander hef­tig bekämpfender Parteirichtungen recht machen kann, dürste schwer zu finden sein.

Wie sieht es nun im neuen Reichsrat aus? |SBiri> das neue Parlament arbeitsfähiger Jein, als die früheren? Werden die öden Radau- szenen nicht wiederkehren? Eine bestimmte Ant­wort läßt sich auf diese Frage einfttoeilen noch nicht geben, da noch zahlreiche Stich­wahlen stattzufinden haben, die das Bild ändern können; so hat die Sozialdemokratie die Parole: „überall gegen Christlich-Soziale und sonstige Klerikale", ausgegeben. Der Liberalis­mus hat trotz der Bemühungen des Ministeriums kerne große Lust, mit den Christlichfozialen zu- sammenzugehen, er möchte, wie es fein deutscher Bruder getan, „lieber rot als schwarz" Seit- ., Emes aber läßt sich mit ziemlicher .Sicherheit behaupten: Der Nationalitätenhader wird die Arbeit des neuen Reichsrats nicht in dem Matze hindern wie seither. Das Volk har durch seine Abstimmung bewiesen, daß es dieses Streites überdrüssig ist. Auf deutscher Seite sind die fanatischen Freialldeutschen und jSchönerianer (dieHelden der Los von Rom Bewegung)

fast ganz hrnwrggefrgt worden zur größten Freude für jeden anständigen Politiker, der Liberalismus, der die Betonung seines Deutschtumes überspannte, hat starke Einbuße erlitten, auf der anderen Seite wer- lden die radikalen Jungtschechen von fihren 49 Mandaten höchstens 15—18 retten, das -Volk hat mit diesen Phrasendreschern gründlich -abgerechnet. Von nicht zu unterschätzender Be­deutung für die Milderung des ^Rationalitäten- Gegensatzes ist das gewalttge Anschwellen der So­zialdemokratie, die Mitglieder der verschiedensten Sprachen umfaßt und es auf 70—75 Mandate £ ringen dürfte. In diesem Sinne kann der Re- Fietung die Verstärkung der Scqialdemokratte • ier erfreulich fein.

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Auch in sozialpolitischer Hinsicht kann man von dem neuen Reichsrat Gutes erwarten. Die Thristlichsozialen, die ein vorzüg­liches soziales Programm vertreten, werden wohl die stärkste Fraktton des HauseS bilden; sie haben dem katholischen Zentrum, das zu konservativ ist und in sozialen Fragen mitunter versagt hat, manches Mandat entrißen. Auch die Sozial­demokratie muß als soziale Partei angesprochen werden und sie wird positiv mitarbeiten müssen, wenn sie sich behaupten will. Die deutsche So­zialdemokratie kann ihr da zur Warnung dienen. In Schul- und Kirchenpolitik wird der neue Reichsrat sich als Hort der christlichen Weltanschauung erweisen. Christlichsoziale und katholisches Zentrum sowie die ubertoälti- gende Mehrzahl der slavrschen Abgeordnete» gehen in diesen Fragen einmütig gegen Sozial­demokratie und Freisinn zusarmnen. Möge die Wirksamkeit des neuen Parlamentes segensreich für das mit uns verbündete Oesterreich sein!

Deutsches Reich.

Berlin, 18. Mai 1907.

* Eine bittere Kritik an der sozialdemo­kratischen Reichstagsfraktnm übt Genoffe Heiden in den.Sozialistischen Monatsheften": er tadelt besonders ihr stetes Neinsagen. Wohl meint der Verfasser, den Vorwürfen der Gegner könne geantwortet werden, daß die Sozialdemokratie die Partei gewesen sei, die zuerst im deutschen Parlamente die Forderung nach Arbeiterschutz erhoben habe. Aber das ist noch lange keine positive Arbeit und ganz besonders dann nicht, wenn die sozialdemokratische Fraktion die Gesetze, die angeblich auf ihre Anregung hin vorgelegt werden, ablehnt. Heiden bemerkt dann auch, die gewöhnlich zur Begründung dieses ablehnend« Standpunktes angeführten Behauptungen, daß kein Gesetz, das die Zustimmung der Reichstags- Mehrheit erhalte, die sozialdemokrat. Forderung« voll erfülle, und daß Zustimmung eine Ver- ttauenSkundgebnng wäre, sei nicht stichhaltig. JedeS gewohuhettmäßige Neinsagen bei der Ge­samtabstimmung werde speziell bei Vorlagen, bei denen die Sozialdemokratie Verbefferungen durch- gesetzt habe, dazu führen, daß die Partei sich der parlamentarischen Früchte ihrer eigenen Er- i folge schließlich selber beraube. Auf die Frage, welche Stellungnahme zu den sozialpolitischen Gesetzen geboten sei, antwortet der Verfaffer mit folgenden Vorschlägen. Er meint, die Beteiligung an posttiver parlamentarischer Arbeit schließe schon die Bedingung des Paktierens und Ver­handelns mit anderen Parteien in sich. Für die Sozialdemokratie aber seien in gewissem Sinne die parlamevtarischenKämpse nm die Ausgestaltung der sozialpolitisch« Gesetzgebung nur die auf den politischen Kampfplatz übertragenen Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. In diesen Kämpf« sei das vorläufige Ziel nicht ein Riederzwingen des Gegners, sondern ein ange­messener und annehmbarer Vergleich. Betrachte man aber die Stellung der sozialdemo­kratisch« Reichstagsfraktion bei den Abstimmungen über die sozialpolitischen Gesetze, so finde man, daß sie schwankend gewesen sei. Aber die Wage neigte in den meisten Fällen auf die Neinseite hin, was Heiden selbst zugibt. Die Sozialdemo­kratie hat, wie Heiden selbst feststellt, in den achtziger Jahren gegen die 3 Bersicherungs- gesetze gestimmt, trotzdem darin immerhin der fruchtbare Gedanke der -Zwangsversicherung ent­halten gewesen sei, die Fraktion also sehr wohl ohne ihrer prinzipiellen Stellung etwas zu ver­geben, dafür habe stimmen können. Mit Un­recht habe die Fraktion auch der Arbeiterschutz- Novelle 1891 die Zustimmung versagt. Ein Um­schwung in dem Verhalten der Fraktion sei aber in der 2. Hälfte der neunziger Jahre eingetreten, da das Handelsgesetzbuch, das Kinderschutzgesetz, das Gesetz, betreffend die Unfallfürsorge für Be- amte und Militär, das Gewerbegerichtsgesetz, u. a. von der Sozialdemokratie angenommen wurden. Nach dem Dresdener Parteitage aber änderte sich diese Haltung wiederum. Es trat, wie! Heiden bemerkt, eine Rückentwicklung ein, dir sozialdemokratische Fraktion stellte sich wieder auf den ablehnenden Standpunkt. Der Verfaffer bedauert das und rät, die Sozialdemokratie solle wie die Gewerkschaftsbewegung sich zunächst mit dem Erreichbare» begnügen. „Das ver­langen die Wähler". Die sozialdemokratische Fraktion habe den richtigen Weg, den sie in den Jahren 1897—1903 eingehalten, verlassen, sie I möge ihn wieder beschreiten. Der Weg führe nicht vom Ziele ab, sondern darauf zu, er stärke den politischen Einfluß der Arbeiterklaffe und ihrer parlamentarischen Vertreter. Wir sind be­gierig, wie diese Ratschläge aufgenommen werden. Die Revisionisten haben zwar derzeit Oberwasser, und da könnte leicht eine neue Schwenkung ein- treten. Die Probe aufs Exempel wird im Herbst bei dem Heimarbeiterschutz und den ArbeftSkammern gemacht werden.

Die Verleihung von Orden ist ein Vor­recht des Monarchen, aber sie kostet dem Staate I eine hübsche Summe Geldes. Im preußischen Etat für 1905 waren beispielsweise 220 000 Mark zur Anschaffung und Unterhaltung von Ordensinfignien ausgeworf« worden; dieser Etatsansatz ist aber um nicht weniger als I

um 98000 Mark überschritten worden. Auf die Anfrage der Rechmmgskommisfion des preu­ßisch« Abgeordnetenhauses hat dir Regierung erwidert, daß im Jahre 1905 eine unerwartet große Zahl von Ordensverleihung« stattgefunden habe. DL a. find über 2000 Kriegsauszeichnungen an Angehörige der Schutztruppe zur Verleihung gelangt. Da auf ein Nachlass« des Ordens- regens auch in Zukunft nicht zu rechnen ist, so beabsichtigt die Regierung, den Etatstitel im nächsten EtatSjahre zu erhöhen. In den Etats für 1906 und 1907 beträgt er noch 220000 Mark.

* Der elsaß-lothringische Oberkonfistorial- präfident Prof. Dr. Curtius bleibt auf seinem Posten, nachdem er sein Rücktrittsgesuch zurück- gezogen hat. Prof. Curtius war bekanntlich in­folge der von ihm besorgt« Veröffentlichung der Hohenloheschen Denkwürdigkeiten vom Kaiser bei dessen letzter Anwesenhest in Straß, bürg geflissentlich Übergang« worden, zuder hatte ihm der Statthalter von Eisaß-Lothrmge

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den Rücktritt ziemlich nahe gelegt. Das ein­mütige Ersuchen feiner protestantischen Freunde indessen hat Prof. Curtius bewogen, nun doch in seinem Amte zu bleiben. Seine Freunde gehen dabei von der Ansicht aus, daß es ein schwerer Schlag für das Deutschtum sein werde, wenn der erste Altdeutsche, der die Leitung der Konsistorial- geschäfte in den Reichslanden erhalten hat, aus so nichtig« Gründen geh« müsse.

f. Zum Präsidenten der Deutschen Kolonial­gesellschaft soll für d« Fall, daß Herzog Johann Albrecht von Mecklenburg durch die Nebernahme der Regentschaft von Braunschweig sich zur Niederlegung des Präsidiums veranlaßt sehen sollte, der Erbprinz von Hohenlohe-! Langenburg gewählt werden. Bisher nahm man an, daß der Herzog Johann Albrecht, wie es ja auch während seiner meck!«burgischen Regentschaft der Fall war, trotz der Regentschaft von Braunschweig daS Präsidium beibehalt« iverde.

* Der bayerische Landtagswahlkampf dreht sich zu einem gutem Teil um die Schulfrage, und es ist deshalb sehr zu begrüßen, daß der Volksverein ein treffliches Flugblatt hat erscheinen kaff«. Gegen die gesetzlich feftgelegle Konfessions­schule laufen seit einigen Jahren mit der Sozial­demokratie die bayerisch« Liberal« Sturm. Eine bunt gemischte Gesellschaft hat sich unter der Forderung zusammengefunden, „bajä überall die Freiheit gegeben werde, die Kinder auch in die Simultanschule zu schick«." (Abgeord- neter Müller-Hof in der Kammersitzung vom । 26. Mai 1906). Religiös Gleichgültige laufen hierbei zusammen mit Freidenkern, Ungläubigen und eingefleischten Kirchenhaffern. Es soll ein regelrechter Kulturkampf um die Schule durchgeführt werden. In der 140. i Sitzung der Abgeordnetenkammer vom 26. Mai 1906 erklärte der Rufer im Streite, Dr. Müller-! Hof, im Einverständnisse mit fein« liberalen Parteifreund«:

„Der Kampf um die Schule, das heißt der Kampf um die Verweltlichung der Schule ist der Kulturkampf, den jeder Nichtklerikale führen muß ... Es bedeutet das vollständige Aufgeben des liberalen Programms, wenn wir Ihn« (dem Zentrum) ohne weiteres (wie bisher) die Schule ausliefe« würden . . . Der Kamps muß ausgefocht« werden."

Deshalb heißt es im liberalen Landtags» wahl-Programm: „Reine mittelalterlichen Kloster­schulen !“ Dagegen: „Freie Entwicklung der Simultanfchulen!" Und hierfür tritt auch der katholische Pfarrer Grandinger em. Sehr deut­lich über die letzt« Ziele sprach sich der liberale Abg. Volksschullehrer Bey hl am 7. Juni 1906 in der bayerischen Abgeordnetenkammer aus: I „Die Kirche hat im Mittelalter eine Kultur- miffion erfüllt, und sie hat dieselbe nur erfüllen können, indem sie alle Äbensgebiete unter ihre Vormundschaft stellte und indem sie Zwang aus­übte. Diese Zeiten find vorbei. Die Mensch­heit ist mündig geworden, und niemand läßt sich das mehr gefallen. Es ist die moderne Seele empfindlich geworden gegen jeben kirch­lich« Zwang. Seit 500 Jahren ist das große I

| Leitmotiv der Kulturgeschichte: Nieder mit der Polizeigewalt der Kirche und hoch die Gewissens» ftmheit! TS hat sich sett den letzten Jahr» hundert« ein großartiger Befreiungsprozeß voll­zogen. Die natürlichen LebenSgebiete hab« sich gelöst von der Kirche, zunächst der Staat, die Wissenschaft, die Familie. DaS ist em Simul- tanifiernngS«, ein Verwaltungsprozeß, der Prozeß der Entkttchlichung. Auch die Schule geht da mit!" Also auf die religionslose Schule kommt man hinaus! Die politisch« Wort- sührer der bayerischen Liberalismus steh« Damit nicht mehr allein. Auf dem deutschen Lehrertag in München 1906, der dm voll« Beifall der führend« liberal« Blätter fand, wurde mit all« gegen 11 Stimm« die Simultanschule ge- [ fotbert; sie sei und bleibe bte Schule bet Zu­kunft. Dagegen traten bie Bremer und Ham­burger Lehrer für bte religionslose Schule | ein, „sür bte Weltschule, das heißt die konfessionS- und religionslose Schule, bie Schule mit einem von aller Dogma- (kirchlichen Glaubenslehren) losgelöst« Sitten-llnterricht." Diese Forderung« wurden von dem Vorsitzmd« und Den Haupt­wortführern allerdings zurückgewiefen aber nur au- „oppettunistrschen" (Zweckmäßigkeits-) Gründen.

Unglücksbotschaft aus Südwestafrika. I Aus der besten unserer Kolonim komm« wieder Unglücksbotschaften. Erst hatten wir 3 Jahre blutigen Aufstand, dann schreckliche Dürre im Süden, kürzlich große Heuschreckmschwärme in der Mitte und jetzt heftige Gewitter­regen im Norden. Am 12. April nachmittags und nachts gingen in der Umgegend von Oka- fhandja so heftige Gewitterregen nieder, daß die Flüffe in voller Brette stoffen und durch Beschädigung des Bahnkörpers eine längere Unterbrechung des Bahn- und Tele« graphenbetriebes zwischen Okahandja und Wind­huk eintraf. Die im Swakop stehenden eisernen Telegraphenstangen bei der Brücke Osona waren der Gewalt des Wassers gewkcyen, umgestürzt dnd fottgeschwemmt. Trotz eifrigen Bemühungen | im fließenden Swakop, die Stangen zu finden und wieder aufzustellen, gelang eS nicht, den ; telegraphischen und telephonischen Betrieb im Saufe des Samstags wieder herznftell«. Es ist dies seit 1904 die erste größere mit voll­kommenem Abbruch jeder Verbindung mit Windhuk verursachte Störung. Erst im Saufe des Vormittags am Sonntag wurde der telegraphische Verkehr mit Windhuk wieder her­gestellt. In dm Kleinsiedelungen bet Osona ist durch die Gewalt des Waffers gleichfalls ein nicht unerheblicher Schaden angerichtet; so wurden ein Teil Kartoffelfelder und etwa 60 Kürbisse fortgeschwemmt und der Brunnen eine- Anfiedlers abgerissen und zugespült. Nach Aus­sagen alter Okahandjaer soll der Swakop seil Jahren nicht mit solcher Gewalt abgekommen sein. Alle Vierteljahre haben wir hier ein neues Unglück zu erwarten. Es kann auch nicht viel Segen auf einem Lande liegen, dessen Boden mit bleichenden Gebein« m einigen Gegend« wie besät ist. Man denke nur an die Massen­sterbefälle auf der katten und zugig« Haifisch» insel. 1200 Tote in kurzer Zeit!

Ausland.

s. Bürgernteister Dr. Lueger über bas Wahl» ergelmis. Bürgermeister Dr. Lueger hat sich sehr erfreut über die unerwartet groß« Wahl­erfolge der christlich.sozialen Pattei geäußert, hob aber gleichzeitig auch die groß« Erfolge der Sozialdemokraten hervor, doch vermied er es, auf Einzelheiten einzugchm. Von größerem Interesse ist, was der Bürgermeister über sein« eventuellen Eintritt ins Ministerium sagte. Dr.Lueger sagte zu dem Mitarbeiter einer Zeitung hinsicht­lich dieser Frage: „Ich danke Ihnen für Ihre Liebenswürdigkeit, daß Sie mich per .Exzellenz" ansprechen rootten. Aber ich kann Ihnen nur sag«: Ich gehe nicht ins Ministerium! Ich werde sehr gern Bürgermeister von Wien l bleiben und bin hier in dies« Staunten ein nach | all« Richtungen vollkommen unabhängiger Mann, der seine eigen« Anschauung« hab« und ver« • fechten darf, der sie durchsetzen kann, w«n er sie für im Interesse der Mgemeinheft gelegen hält und von ihrer VolkSfreunblichkett überzeugt ist. — Ob aber aber vielleicht ein anderes Mitglied der christlich-sozialen Pattei in das Ministerium ein« tret« werde? — Bürgermeister Dr. Lueger: „Ich weiß, daß davon in d« Blättern oft die Rede war, und ich kenne auch die Persönlichkeiten, die man dabei im Auge hat; es sind derer vielmehr zwei. Aber weil sie mich schon frag« — daS eine kann ich Ihn« offen sag«: So lange ich etwas zu reden habe, bleibt bte Partei unabhängig, und sowie sie Minister hat, ist sie abhängig. Daß es nicht immer gut ist- wenn eine politische Pattei Minister im Kabinett hat, das hab« — denke ich — die gestrigen Wahlen zur G«üge bewiesen Denk« Sie nur: die Liberal« und die Deutsche Volks­partei! Uebttgens dürfen Sie mich nicht miß­versteh«. Es kann eine Kombination ein# treten, die es einfach notwendig und un­erläßlich macht, daß die christlich-soziale Partei dm ein« oder ander« Vertreter in das Ministerium