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J\» 90.
Fuld a, Samstag den 20. April 1907.
34. Jahraanq.
(Sröes WLakt.
ItalianaUibrralc ArdkitkrfrMliihdnl.
Ueber die „Arbeiterfreundlichkeit- haben die Nationalliberalen schon oft glänzende Zeugnisse sich ausgestellt. Die Partei der Großfabrikanten, Direktoren, Prosesioren usw. hat noch immer deutlich genug zu erkennen gegeben, welche In» teresien sie am meisten und mit besonderer Vorliebe vertritt. Es lohnt sich deshalb, auf ein Vorkommnis zurückzugreifen, welches vor einiger Zeit im Reichstage sich abspielte, bis jetzt aber seine Erledigung noch nicht gefunden hat.
Wir meinen die Auseinandersetzung des so» zialdemokralilchen Abg. Heine mit dem Groß' sabrikanten Heyl zu Herrnsheim. Was Heine damals im Reichstage mitteilte, hat die Arbeitersreundlichkeit des nationalliberalen Großindustriellen in ein überaus schiefes Licht gesetzt. Danach sollten in den Heyl'schen Betrieben gegen Arbeiter mit 24 Mark Wochenlohn die
Konkurrenzklausel
in so scharfer Weise in Anwendung gebracht worden fein, daß sie sich verpflichten mußten, in den Betriebsarten, für die sie eingestellt waren, anderswo jahrelang bei einer Konventionalstrafe von 50ü0 Mark nicht tätig zu sein! Wir erinnern uns noch der „Hört! Hört!-- Rufe, welch« damals im Reichstage diefe Mitleitung begleiteten. Wir erinnern unS aber auch noch lebhaft der Entrüstung, mit welcher Frbr. v. Heyl die Heine'schen Anschuldigungen zurückiveisen zu können glaubte. Bis heute ist er aber den Beweis für daS Gegenteil schuldig geblieben. Damals sagte Herr v. Heyl im Reichstage: „Der Beitrag entzieht sich meiner Kontrolle; keinesfalls trägt er meine Unterschrift. Ich würde diese Konventionalstrafe bei 24 Mark Wochenlohn unter keinen Umstände« billigen. Ich halte den Vertrag auch juristisch für durchaus anfechtbar . . . . Ich zweifle an, daß der Vertrag noch besteht; keinesfalls ist er von mir unterschrieben. Aber ich habe vorhin schon nach Worms telegraphiert, um Mitteilung über das Tatsächliche zn erhalten. Ich behalte mir vor, darüber nähere Auskunft zu erteilen.- Diese Worte klangen zwar entschieden, nur scheinen sie den tatsächlichen Ler- hältniffen nicht zu enlsprechen.
Mehrere Wochen sind seitdem inS Land gegangen. Freiherr von Heyl hat aber noch keine Gelegenheit gesunden, dem Reichstage Mitteilung zu machen, welcher Art der Ausschluß gewesen ist, den er seinerzeit auf seine telegraphische Anfrage in Worms erhalten hat. ES ist doch nicht gut anzunehmen, daß die Auskunft überhaupt noch nicht zu ihm gelangt ist, um so mehr als doch in die Zwischenzeit auch die parlamentarischen Osterferien ge'allen sind, welch« den naiional- hbetalen Großindustriellen feinen Betrieben wieder näher gebracht haben. Andererseits scheint aber dem Schweigen ein anderer Grund unterrutiegen. Ein sozialdemokratisches Blatt in Ludwigshafen veröffentlicht jetzt einen Vertrag mit einem Arbeiter aus den Heylschen Betrieben, der die Heinelchen Mitteilungen voll und ganz bestätigt. Der Vertrag wurde mit einem Ar- bester abgeschlossen, welcher 24 Mk. Wochenlohn bestebt. Er enthält die unglaublich hohe Konventionalstrafe, für den Fall die Konkurrenz- tioulel diesem An beiter gegenüber in Anwendung jammen sollte. Der Arbeiter mußte sich ver- i sticht en, drei Jahre nach seinem Austritt oder wer Entlastung i* kein ähnliches Geschäft in 'esse", Baden, der Pfalz, Elsaß-Lothrmgen, der 'bbemprovin», Hesten-ittastau, Thüringen und im Königreich Sachsen einzutrete«. Für jeden Fall >er Zuwiderhandlung wurde die
Konventionalstrafe aus 5000 Mk. festgesetzt. Wir haben vorerst keine Beranlaffung, die Richtigkeit dieser Angaben in Zweifel zu ziehen, müssen darin als» eine vollkommene Be- kräftigung der Mitteilungen erblicken, welche der sozialdemokratisch« Abg. Heine im Reichstag über die Arbeiterfreundlichkeit in den Heylschen Betrieben gemacht het. Kein Wunder, wenn Herr von Heyl inzwischen feine Sprache immer noch nicht gefunden half
Für sein Verhalten kommt aber noch ein anderer Grund i« Betracht. Das sozialdemokratische Blatt in Ludwigshafen teilt nämlich mit, daß dieser Vertrag di« Unterschrift des Freiherrn Heyl zu Herrnsheim trägt. In seiner damaligen Reichstagsrede stellte er ober entschieden in Abrede, daß ein solcher Vertrag von ihm unterschrieben sein könnte. Wir sind nun neugierig, wie lange es noch dauern wird, bis Freiherr von Heyl da» Mißverhältnis zwischen seinen damaligen Versicherungen und den erneuten Angaben des sozialdemokratischen Blattes aufklären wird. Einstweilen hat er in Kiefer Sache durchaus nicht glänzend abgejchnitten.
Deutsches Reich.
Berlin, 19. April 1907.
.. Die auswärtige Politik wird allem Anscheine nach bei den noch bevorstehenden Beratungen des Reichstages erörtert werden. Sowohl der Etat der Reichskanzlei wie auch der )eS Auswärtigen Amtes bieten Gelegenheit dazu. Die .Deutsche Tageszeitung', welche sich seit einiger Zeit mit Vorliebe in alle möglichen Angelegenheiten einmischt, macht bereits den Versuch, dem Reichskanzler Andeutungen zu machen, in welcher Weise er sich über dies« Frage äußern soll. Daß er sich zum Worte melden würde, betrachtet das Blatt als etwas Selbstverständ- ltches, schon deshalb, weil „in diesem Jahre seine Zurückhaltung recht mißverständlich fein würde-. Im Anschluß daran schreibt dann das Blatt: „2Bie die Dinge heute liegen, ist ein aufklärendes Wort des verantwortlichen Leiters der deutschen Politik geradezu ein Bedürfnis, und wir meinen, daß Fürst Bülow dieses Bedürfnis ebenso empfindet, wie das Volk. Wenn die Rede des Reichskanzlers auf den Ton gestimmt sein sollte, den jüngst di« ,Köln. Ztgst anschlug — selbstverständlich unter Beachtung der üblichen diplomatischen Höflichkeit — so würden feine Worte von den nationalen Kreisen des deutschen Volkes mit lebhafter Befriedigung begrüßt werden - Es ist nur gut, daß Fürst Bülow jetzt weiß, wie er seine Worte einkleiden soll, um daS Wohlgefallen des bündlerifchen Blattes zu finden.
n. „Die Frage der kommenden Jahrzehnte". Staatsmänner und Politiker haben sich schon oft den Kopf darüber zerbrochen, wie dem Zentrum beizukommen sei. Man ist nicht nur bei dem Gedanken stehen geblieben, sondern hat auch ernstliche Versuche gemacht, den Zentrumsturm zu erschüttern. Aber alle bisher angewandten Mittel haben sich als unwirksam erwiesen, und auch die letzten ReichslagSwahlen haben den Gegnern deS Zentrums, statt der erhofften Riederwersung des Zentrum- in dieser Beziehung herbe Enttäuschung gebracht. Bitterer Kummer nagt darob an ihrem Herzen, und sie grübeln roei'er, um ein neues, diesmal tödlich wirkendes Mittel zu finden. Auch Herrn Saffermann, den Führer der Nationalliberalen, haben die litt Zentrumsmandate amchetnend nicht schlafen lassen, er hat nachgedacht und bei seiner Rede in Magdeburg das Ergebnis dieses Denken- bekannt gegeben: wie man dem Zentrum beikommen kann, da- ist, io sagt er, „bie Frage der kommenden Jahrzehnte.- Em Kulturkampf, wie in den 70er Jahren, würde, so meint er, ehe da- Gegenteil de- Gewollten herbeisühren. „Aber, so fährt er fort, etwas andere- ist der Kampf um die Schule.- Wenn wir der Ueberzeugung sind, daß der ultramontane Einfluß in der Schule zurückgedrängt werden muß, so ist da- unser gute- Recht; und wenn die Landtagsfraktion auf dem Gebiete der Fachschulaussicht in unseren Volksschulen so tapfer und mutig den Kampf führt, auch gegenüber einet rückständigen ZentralVerwaltung, so werden wir das überall in Deutschland, ob wir Preußen sind oder nicht, freudig begrüßen (Beifall) und ihnen vollen Erfolg in diesem Kampfe wünschen. Mit besonderer Befriedigung wies er dann auf die heutige Entwicklung tn Frankreich hin. — Der Schlag, den also Herr Baffermann gegen das Zenlrum führen will, trifft auch in gleicher Weife die positiv gläubigen Protestanten, deren Intereffen aber im Reich durch die Konservativen vertreten werden. An dem vereinten Widerstande der positiv christlich gesinnten Parteien wird das neueste gegen den Zentrumsturm au-gesandte Geschoß abprallen. Herr Baffermann wird also weiter denken müffen, er hat sich ja auch vorsichtigerweise noch einige Jahrzehnte zum Nachsinnen ausbedungen. Für» wahr eine Geduld, um die man ihn betreiben möchte!
V Ein neuer Umfall des Freisinns. Der Reichstag hatte am Donnerstag eine Sitzung bindend- 9 Uhr; der Block wolle unt.*r allen Um. ständen die Beratung deS Etats deS ReichsamiS des Innern zu Ende führen. Wiederholt stellte er Anträge auf Schluß der Debatte, so daß z. B. der Abg. Jäger seinen Antrag zur Wohnungsfrage nicht mehr begründen konnte. Um ll/i Uhr lehnte er die Vertagung auf Frei tag ab, obwohl das wichtige Kapitel Reichs- Versicherungsamt erst begann; die Zentrumsredner mußten in später Abendstunde sprechen Der Block erklärte, heute wird farbig gemacht. Es ging auch glatt bis zur Position für die Hohkönigsburg, die der Freisinn stets von 1901—1906 unter Aufwand vieler Worte abgelehnt hatte. In der Kommission stimmte er plötzlich für die Forderung. Die lange Sitzung hatte nun die Reihen des Blocks sehr gelichtet; e- waren noch höchstens 30 Blockabgeordnete anwesend! Das Zentrum hielt an diesem Abend eine Fraktionssitzung ab, und wies deshalb sehr dichte Besetzung auf, das Zentrum ! allein verfügte über die Mehrheit und halte die I Position adgelehnl. Nun beantragte plötzlich der ife»ifmntoe Ab". 5'~. Müller-Memmnen die
Vertagung. Große Heiterkeit entstand im Zentrum, denn fein Antrag fand nich* einmal die erforderliche Unterstützung von 30 Abgeordneten. Die Position mußte also beraten werden. Graf Hompesch forderte eine Abstimmung hierüser. Als die Debatte beendet war, bezweifelte Dr. Müller-Meiningen die Beschlußfähigkeit des Reichstages, was das Zentrum mit großer Heiterkeit aufnahm. Der Block war also arbeitsunfähig. Am Freitag hat dann der Freisinn diefe Position bewilligt und damit einen neuen Umfall vollzogen. Das Zentrum wußte, daß es in der Minderheit blieb, aber es wollte den Umfall deSFreisinns feststellen und diesem Gelegenheit geben, feine Vasallendienste für die Regierung recht offensichtlich der Welt zu zeigen. Wer heute die früheren Reden der freisinnigen Abgeordneten über die Hohkönigsburg liest, der hat unbändige Freude an diesen wandelbaren Politikern.
n. „Die wilden Männer um Keim". M«t sichtlichem Unbehagen sehen Herr Keim und ieine Parteigänger der demnächst stattfindenden Generalversammlung des Flottenverems entgegen. Um diese ungemütliche Stimmung zu verscheuchen, ergehen sie sich in nach Inhalt und Form maßlosen Anrempelungen aller deren, die Herrn Keims eigenartiges Vorgehen nicht billigen und ihm in Köln fein Sündenregister unbarmherzig vorzulesen gehenfen. Zu den wenigen Blättern, die auch heute noch Herrn Keim die Stange zu halten wagen, gehört auch die alldeutsche .Rheinisch < Wests. Ztgck, da» nationaUtberale Scharsmacherorgan der rheinischen Großindustriellen. Der bayerische Landesverband fordert bekanntlich „feste (Garantien sowohl in persönlicher als auch in sachlicher Beziehung» daß die Vereinsleitung künftig unter keinen Umständen wieder in das politische Gebier hinübergreift". Dazu stellt die »Rheimsch-Weftf. Leitung' fest, daß der Bayerische Landesverband „sich st-is durch Eigen brö del eien bemertbar gemacht habe" und fährt dann fort: Die Beratung dieser Anträge, deren Spitze sich natürlich gegen den verdienstvollen Leiter Generalmajor Keim, richtet, wird zu lebhaften Ausein- andersetzimgen Anlaß geben. Tie übergroße Mehrzahl bei Mitglieder, die national und nicht partikularistisch-klerilal denken, wird die Anträge zweifellos ablehnen und die Haltung des Präsidiums billigen. Was werden die rabiaten Bayern dann tun? Wollen sie der Welt das Schau'piel einer Trennung des Flottenverems geben und einen bayerischen Sonderbund gründen, an dessen Spitze vielleicht der Abg. Schaedler tritt? Treffend bemerkt dazu die .Köln. Volksztg/ Herr Schaedler hit gewiß nicht dreien Ehrgeiz, wohl aber haben „die rabiaten Bayern" und noch viele andere Leute, auch innerhalb des Flottenverern-, em dring-ndes Interesse daran, daß dem bisher im -tlottenverern betriebenen groben Unfug endlich ein Ende gemacht wird. Diese Herren verlangen einfach auf Grund der Statuten, daß bet Flottenverein auf die politische Agitation verzichtet, während die wilden Männer um Keim auf die Statuten pfeifen. Dieser seltsame Streit muß endlich zum Ausirag gebracht werden, so oder so. Die Forderung, daß der Verein die Kunststücke mit d oppeltem Bod en, einem „unpolitischen" für die Harmlosen und einem „politischen" iür die Wiffenden, brangibt, ist eine Selbstverständlich- feit und kann weder durch Grobheiten noch durch die Wanzentaktik des Todstellens aus der Welt geschafft werden.
* Die Einführung eines MilchzolleS streben Konservative an. Die Einfuhr von Milch und Rahm in das deutsche Zollgebiet hat in den letzten Jahren sehr stark zugenommen. Während die Gesamt-Einsuhr im Iabre 1903 nur rund 225 000 Doppelzentner betrug, ist sie im Jahre 1906 auf über 391000 Doppelzentner gestiegen. An der Mehreinsuhr ist namentlich Dänemark beteiligt, lieber die Beschaffenhe I der dänischen Milch hat kürzlich, wie schon beiläufig erwähnt, das chemische Untersuchungsamt der Stadt Altona recht bemertenswerte Beobachtungen gemacht. Danach sind auch nach Altona sehr erhebliche Mengen dänischer M Ich eingesühri worden. Bei der Untersuchung dieser Milch ergab sich, daß sie nicht nur infolge de- Transportes häufig zumteil ausgebuttert war, sondern auch der Fettgehalt verhältnismäßig geringer war als bei der au8 der Umgebung stammenden Milch. Die eingesührte Milch stellt einen Butier- roert von etwa 21300 Doppelzentner, der emge- sührte Rahm einen solchen von etwa 34 000 Doppelzentner bar, zusammen würde sonach der Butlerwert etwa 75 ^00 Doppelzentner betragen. Die gesamte Buttereinfuhr im Jahre 190ß betrug fast 367000 Doppelzentner; eS macht sonach die Milch nnd RahmetNiuhr dem Wert« noch bereits mehr als ein Fünftel der Butlereinfuhr aus. Für Butter ist nur ein Zoll von 20 Mark für den Doppelzentner zu entrichten. Dadurch, daß statt bet Butter Milch und Rahm eingesühri wurde, hat die Reichslasse im Jahre 1906 einen Verlust von über 1500 000 Mark erlitten. Eine gewisse Unstimmigkeit liegt vor, daß Butter verzollt werden muß, Milch aber nicht. Im (Btenxoerfebr könnte man ja Ausnahmen
gestatten, aber sonst ist hier ein Ausgleich geboten.
* Neber den südwestafrikauischen Bahnbau erfährt man interessante Einzelheiten durch einen Bries, den ein beim Bahnbai' beschäftigter Beamter an eine Reihe von Zei ungen geschrieben hat. Hierin heißt es: „Die Hauptschwierigkeit des Baues der Bahn liegt zwischen der Küste und Kubub in der Ueberwindung der Wanderdünen, hinter Kubub landeinwärts im Kampfe mit dem Felsgestein. Dem Techniker haben die Wanderdünen mehr Kopszerbiechen gemacht, al- ihren Kollegen der Bau des Gotthard-Tunnels. Ein Berg steht still, an ihm kann man messen und rechnen, die Wanderdünen sind aber unberechenbar. Kaum hat man die Linie festgelegt, so kommt ein Sandsturm und übersandet alles, daß man von den Psühlen und Markierpunkten nichts mehr sieht. War es schließlich geglückt, notwendig den Unterbau zu legen, so machten Sandstürme die Arbeiten unmöglich, ost genug mußte dieser wieder aus den Sandmengen her- ausges chauf elt werden. Man hatte deshalb erst beabsichtigt, Tunnele zu bauen und in diese die Geleise zu legen. Hiervon ist man aber des Kostenpunktes wegen abgekommen. Rian pflanz'« längs der Bahn Gesträuch und richtete Zäune auf, sodaß der Flugsand nicht mehr direkt den Bahnkörper belästigte. Wenn die Bahndämme erst üppigen Pflanzenwuchs tragen werden, wird glich das Verwehen aufhören. In letzter Ze t wußten die Sandmengen aber oft genug alle 3 bis 4 Tage aus den Schienen herausgeschau- feit werden. Die Linie bat man schließlich so gewählt, daß man die grö eien Dünen mied und um sie herum im großen Bogen baute. Der 2. Punkt, der Schwierigkeiten bereitete, war die Wasserversorgung. Der Bau bis Kubub war auf 3 Wasserstellen angeroie en, die 5'>—60 Kilometer von der Bahn entfernt lagen. Von diesen Waffei stellen mußte das Wasser auf Kamelen an die Bahn geholt weiden. Die Bahnstrecke ist vollständig ohne Wasser, deshalb weist sie auch nur 3 Haltepunkte (Ausweichestellen) auf. Das Trrn kwasser für die Arbeitersolonnen wurde auf den Lolomotiven mitgeführt. Die großen Mühen sind fetzt überftanuen, hinter Kubub ändert sich das Bild aber zunächst auch noch nicht, und eine neue 70 Kilometer lange Durststrecke ist noch zu überwinden, dann beginnt die Gebirgsregion, die einen anderen Arbeitsmodus bedingt, als die Sandwüste." So sieht das „Dattelparadies- des Herrn Dernburg aus!
-ge. Der liberale Wahlaufruf für die bayerischen Landtagswahlen beginnt mit den Worten: „Zum ersten Male wählen wir nach dem neuen Wahlgeietze. Eure alte liberale Forderung, die Ersetzung der indirekten durch bte direkte Wahl, ist damit erfüllt . . . .* Man haut fernen Äugen kaum, wenn man das liest. Waren es doch gerade die Liberalen, welche durch ihren Widerstand am 29 Februar 1901 die Regierungs- Vorlage, welche die gleiche, direkte und geheime Wahl erführen wollte, zu Falle brachten. Allgemein war damals die Erbitterung des Volkes gegen die Liberalen über das Scheitern der Vorlage. So schrieb z. B. die sorialdemokrati'che ,Munch. Post' am 20. Juni 1905: „Tie Wut der zum großen Teile protestantrichen Arbester- schast übet das Scheitern der Wahlreiorm sei an sich schon groß genug . . . Der „Liberalismus- erntet eben, was er ge'aet hat." Und daS Augsburger sozialdemokratische Partei-Oroan schrieb anläßlich der Neuwahlen, d e im Juli 1905 ftatqanben, daß eine Verständigung zwischen dem Zemrum und den Sozialdemokraten notmen» big geworden fei „zur Erringung der direkten Wahl gegen die Liberalen." Unter dieser Parole wurden deshalb auch du Landtagswahlen ausgesochien, welche mit den Liberalismus im Parlamente derart aufräumten daß in der neuen Abgeordnetenkammer eine Zwei drillel-Mehrheit für das jetzt zustande getomment neue Wahlgesetz geschaffen wurde. Mag auch die direkte Wahl im Programm der Liberalen gestanden haben, in Wirklichkeit haben sie ihr den schärfsten Widerstand geleistet. Erst als sie durch den Ausfall der 'Jleuroahlen mit ihren 21 Man- baten in die Minderheit gedrängt waren, Zuchten sie einzulenken und gaben in einigen Stücken nach. So sieht es mit dem liberalen Wahlaufruf aus.
Ans dem Reichstage.
33. Sitzung vom 19. April 1907.
Eröffnung W-t Uhr.
Reichsamt des Innern.
Die Forderung für die Hohkönigsburg wird gegen das Zentrum, Polen und Sozraldemokr rtie bewilligt.
Bei den noch ausstehenden Positionen wünscht Abg. Enno (f. Vp.) Mittel zur Bekämpfung der Reblaus.
Abgg. Preiß (Els.) und Blankenhorn (nl.) bitten um Erhöhung der zur Bekämpfung der Reblaus im Etat ausgeworfenen Mittel
Staatssekretär Graf Posadowsky: Die Nom Abg. Preiß zur Bekämpfung der Reblaus angeregte Erneuerung der Weinberge durch Anpfla.r- zung kalifornischer Reben ist ein gefährliches Ex- »eriment