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Zuldaer W Zeitung

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Rotationsdruck u. Verlag der Zuldaer Le» tiendr rckerei in Hulda. Fernsprecher Nr 9.

M 45.

Fulda, Samstag den 23. Februar 1907.

34. Jahrgang.

Krstes Wlatt

vorgesehen. Wie man da von einer Teuerung^ znlage sprechen kann, ist uns unerfindlich. Man bat mehr die Empfindung, als ob es sich um ein Trinkgeld handelte. Die Beamten, die dasselbe erhalten sollen, verteilen sich auf das NeichSamt des-Innern mit 260 Personen, aus das Neichs- bcer mit 2 663, auf die Marine mit 142, auf Post- und Tclegraphenverwaltung mit 91 625, die Reichsdruckerci 3 und die Reichseisenbahn- verwnltung 7 102.

Abg. Fischbek (freis. Vp.) versicherte als Sprecher für die Berliner Stadtverwaltung, daß bei dieser keine katholikenfeindliche Tendenzen vorherrschten, wie Abg. Schmidt-Warburg zu meinen scheine, sondern daß es der Stadt tatsächlich unmöglich sei, alle katholischen Kinder in tatholische Anstalten unter-

stern die Versicherung geben müssen, sie werden nicht im Elend umkommen, und ich habe ihnen, obwohl mittellos, versprochen, sie werden nicht am Nötigen Mangel leiden. Jetzt rechtfertigt die Vorsehung meine Zuversicht."

* Die milde Tonart unter den französischen Kulturkämpfern, welche in der Perlon des Kul­tusministers Briand verkörpert ist, hat, wie schon gemeldet, in der französischen Kammer ge­siegt. So wird es am Ende den Bischöfen möglich sein, die Tausende katholischer Kirchen dem katholischen Kultus zu erhalten und einiger­maßen Ordnung in den herrschenden Wirrwarr zu schaffen. Die Verhandlungen zwischen dem Staats - Kommiffar und dem .Verträuensmanne der Bischöfe haben nach den Angaben Briands zwar bisher keinen Erfolg gehabt/indem es noch nicht möglich gewesen ist, eine für beide Teile genügende Formel für die Kirchenpacht-Verträge zu finden. Aber Briand war eben bisher der Kammermehrheit nicht ganz sicher und hat darum wahrscheinlich mit Fleiß laviert, um sich erst ein­mal über die Meinung des Parlamentes zu un­terrichten. Nachdem die Kammer nun nut er­drückender Mehrheit (389 gegen 33 Stimmen) derBnand'schen milderen Tonart beigepflich» tet hat, wird Briand demnächst schneller vorgehen und den modus vivendi mit der Kirche bald zu­stande bringen. Den guten Willen dazu hat er ja; nach seiner eigenen Erkläruna soll die Tren-

Deutsches Reich.

Berlin, 22. Februar 1907.

/. Den Kaiser zugunsten deS General- majorS v. Keim auszuspielen, haben bekanntlich die Leipziger Neueste Nachrichten^ unternommen, indem sie von einer Anerkennung Mitteilung machten, die der Kaiser dem Vorsitzenden des deutschen FlottenvereinS, Fürsten Salm, auf dem „letzten" Hofball, d. h. am Fastnachts-Dienstag, ausgesprochen haben soll. Jetzt erfahrm die ,Münch. Reuest. Nachr/ aus Berlin, daß schon vor nahezu drei Wochen in Berlin erzählt worden sei, der Kaiser habe auf „einem" Hof- ball dem Fürsten Salm eine anerkennende Be­merkung über den Flottenverein gemacht. Zu jener Zeit waren aber, wie die ,Münch. Neuest. Nachr/ hervorheben, weder die Enthüllungen des ,Bayer. Kour/, noch sonst etwas über eine agitatorische Tätigkeit des Flottenvereins bekannt. Es wäre demnach jedenfalls falsch, die Bemer­kung des Kaisers mit den inzwischen bekannt gewordenen Vorkommnissen in Verbindung zu bringen. Hätte aber der Kaiser auch später solche Worte gebraucht, so wäre es nur ein Be­weis dafür, daß er diese Agitation gar nicht kennt. Der ,Lokalanzeige>8, den der Kaiser liest, hak über den Inhalt dieser Briefe kein Wort gebracht; eine Reihe liberaler Blätter haben es ebenso gehalten; sie sprachen nur von „schweren Jungen", „Diebslaternen", obwohl z. B. im Reichstage kein Abgeordneter an diese Geschichten glaubt 1 Einige liberale Blätter haben nun auch bereits eine neue Alarmnachricht auf Lager; sie meinen, ein „gewisser Zentrumsjournalist" habe sich in die Räume des Flottenvereins „als Protestant" eingeschlichen und dann Abschriften verfertigt! Köstlich ist hierbei, daß man „Protestant" fein muß, um im Flotten­verein beschäftigt zu werden! Dabei handelt es sich um einen interkonfessionellen Verein! Aber wir glauben auch nicht an diese Ausstellung, weil es zu plump wäre, solche Ma­növer zu machen. Unter Reichstagsabgeordneten geht eine dritte Rede um; danach soll der -Bayer. Kour/ mit schwerem Gelde die Doku-| mente in dem Moment gekauft haben, als sie an i ein liberales Blatt verkauft werden sollten; auch i diese Lesart muß falsch sein, denn der.Bayer. Kour/ hat erklärt, er habe die Briefe auf ganz loyalem Wege erhalten. Warten wir also ab; nützen wir aber die Enthüllungen recht scharf aus, um den Massenaustritt der Katholiken herbeizuführen. Heraus aus dem Flotten­verein!

* „Schwarze Listen" für Geistliche. Wie der ,Trierijchen Landesztg/ glaubwürdig mitge­teilt wird, hat dieser Tage der Regierungs­präsident von Trier in einer Geheim­verfügung die Landräte um Ermittelung von Vorfällen ersucht, in denen Beamte und Geist­liche im verflossenen Wahlkampfe in regie­rungsfeindlichem Sinne gewirkt haben. Es sollen nur solche Vorfälle mitgeteilt werden, die ge­gebenen Falles zeugeneidlich nachgewiesen werden können. Was das bedeuten soll, versteht jeder. Die „schwarzen Listen", die im vorigen Jahre zu einer Interpellation im Abgeordnetenhause An­laß gaben, werden jetzt eine wesentliche Er­weiterung erfahren. Ebenso kann man wohl nicht annehmen, daß allein der Regierungs­präsident von Trier eine solche Verfügung hat ergehen lasten, vielmehr wird er auf gründ einer allgemeinen ministeriellen Anweisung vorgegangen sein. Jedenfalls sollen jetzt die Geistlichen, die von ihrem Rechte als freie Staatsbürger Ge­brauch gemacht haben und die garnicht unter der Botmäßigkeit der Regierung stehen, wie die Be­amten, in irgend einer Weise aufs Korn genom­men werden.

Ans dem Landtage

Abgeordnetenhaus.

17. Sitzung vom 22. Februar.

[:j Die Gehaltsaufbesserung der Reichsbeantten.

In der dem Reichstage am Freitag zuge­gangenen Ergänzung zum Etat für 1907 schlägt die Regierung eine Aufbesserung des Gehalts der Reichsbeamten vor, die als ungenü­gend bezeichnet werden muß. Wenn die Re­gierung mit dieser Vorlage ihr Versprechen ein­gelöst zu haben glaubt, welches sie in der Wahl­kampagne gegeben hat, so werden die Beamten darüber ganz anders denken. Nicht einmal 2 Millionen Mark werden für die Auf­besserung ausgeworfen, und dixser Betrag ver­teilt sich auf etwa 16 000 Beamte, sodaß die Aufbesserung für den einzelnen nur ganz winzig ist. All die anderen vielen tau­send Beamten sind bei der Gehaltsaufbesserung nicht berücksichtigt.

Von der großartigen Aufbesserung werden betroffen 43 Unterbeamte im Reichsamte des Innern, 9 in der Verwaltung des Heeres, 100 in der Verwaltung der Marine, 2410 in der Reichseisenbahnverwaltung und 13 566 in der Post- und Telegraphenverwaltung. In letzte­rem Ressort sollen 13 100 Unterbeamte in ge­hobenen Stellen statt der bisherigen Gehalts­sätze von 1200 Mk. bis 1800 Mk. in Zukunft erhalten 1400 bis 1800 Mk. Damit ist die ganze Beamtenaufbefserung im Sinne der Reichsregierung erschöpft, während alle Welt außer ihr weiß, daß eine allgemeine Auf­besserung der unteren und mittleren Beamten dringend notwendig ist.

Alle Schichten des deutschen Volkes haben an dem wirtschaftlich en Au sschwung teilgenommen, nur unsere Beamten nicht; während ihre Einnahmen dieselben ge­blieben sind, sind die Ausgaben gestiegen. Man hätte daher erwarten sollen, daß die Regierung den veränderten Zeitvcrhältnissen Rechnung ge-1 tragen hätte. Indessen wir wollen der Regie­rung kein Unrecht tun. Außer den erwähnten 2 Millionen wirft sie noch 3 Millionen zur Ge­währung außerordentlicher einmaliger! B e i h r l f e n an die am geringsten besoldeten Unterbeamten des Reichsdienstes aus. An die­ser Summe sollen teilnehmen diejenigen Unter« beamten, für die der Mindestsatz des Gehaltes nicht mehr als 1100 Mk. beträgt.

Für die Verteilung kommen folgende Ge­sichtspunkte in Betracht: Vorweg sollen bei den Zuwendungen in der Regel bedacht werden in den Klassen der etatsmäßigen Unterbeamien mit 21jährrger Aufrückungsfrist die Angehörigen der vier u n t e r st e n Gehaltsstufen und in den Klassen mit kürzerer Aufrückungsfrist die Angehörigen der unteren Hälfte der Gehalts­stufen, wobei es keinen Unterschied macht, ob die Betreffenden Familien haben oder nicht. Was von den Fondsanteilen der einzelnen Verwal- tungszweige dann noch übrig bleibt ,soll zur Verteilung an die Angehörigen der höheren Ge­haltsstufen sowie an Diätare verwendet werden. Hierbei sollen aber die Beteiligten ohne Fa­milie ausgeschlossen werden. Bei den Diäta- ren ist es gleichgiltig, ob sie Anwartschaft auf Anstellung haben oder nicht. Bei der Zuwen­dung wird aber kein Beamter über die nächste Aussteigungsrate des Gehalts hinaus bedacht, und diejenigen Beamten, welche an der oben erwähnten Gehaltsaufbesserung teil haben sol­len, scheiden bei der Zuwendung ganz a ii s. Ferner scheiden die Unterbeamten in

Auslan-.

* Das Befinden Luegers, des Bürger» Meisters von Wien, hat sich feit drei Tagen gebessert. Die Aerzte erklärten, daß bei anlial» tenber Besserung der Bürgermeister sich Mitte März zur Erholung nach dem Süden werde be­geben können.

* Ein Konflikt wegen des ungarischen Zoll­tarifs gilt als ausgeschlossen. Die Aus­gleichsverhandlungen sollen beschleunigt werden, die Beratung des Zolltarifs im ungarischen Ausschuß freilich nicht abgesetzt, aber so verlang­samt werden, daß sie nicht vor Ende der Aus­gleichsverhandlungen zum Abschluß kommen wird.

* Holländische Kolonialkämpfe. Nach einet amtlichen Meldung haben die Truppen am 19. Februar bei Radjany < Celebes) eine Berg- sestung genommen. Sie hatten dabei vier Ver­wundete, der Feind acht Tote, unter diesen drei Häuptlinge.

* Priesterarmut in Frankreich. Dem Bischof von Digne (Rieder-Alpen) hat eine Wohltäterin durch den,Ganlois" 400 Franken, das Jahresgehalt eines mittellosen Priesters, zustellen lassen. Der Bischof dankt für die neun schönen Hundertsrankenscheine und zugleich auch dem Erzbischof von Paris, der dem ,®auloi$'

I waren, günstig auf sein Befinden einzuwirken, liegt auf der Hand.

i. Im Reichstage hat das Zentrum einen Antrag eingebracht, welcher dem Schuhe der Kleinmüller dient. Der Antrag verlangt die als­baldige Vorlegung eines Gesetzentwurfes, welcher für größere Mühlen zum Schutze der kleineren und mittleren Müller, unabhängig von der einzel­staatlichen Besteuerung eine Rrrchssteuer einführt, die das jährliche Vermahlungsquantum mit einer steigenden Abgabe belegt. Dieser Antrag be­zweckt also eine staffelförmige Umsatzsteuer, wie sie bereits in früheren Forderungen des Zentrums enthalten war. Auf sozialpolitischem Gebiete hat das Zentrum außer den bereits gemeldeten An­trägen noch eine Erweiterung der Sonntagsruhe für Postbeamte und verstärkte Wohnungsfürsorge in Vorbereitung.

r. Der Reichshaushalts - Etat für 1907 ist sowohl dem vorigen als auch dem neuen Reichs­tage in derselben Form vorgeiegt worden. Nun- mehr ist noch eine Ergänzung dazu eingegangen, welche Forderungen von 5,624,731 Mark enthält. Diese Summe soll durch Matrikular-Beiträge ge­deckt werden. Von dem Betrage entfallen auf Gehalts-Aufbesierungen für Beamt e 1,839,426 Mk., auf Gewährung außerordentlicher einmaliger Bei­hilfen an die am geringsten besoldeten Unter­beamten des Reichsdienstes rund 3 Millionen Mark. | Welche Wirkungen die Forderungen haben, haben I wir in einem besonderen Artikel schon dargelegt. I Weiter ist in der Ergänzung eine Neusorderung enthalten in der Höhe von 180,000 Mark für die Errichtung eines Gesandtschafts-Gebäudes in Adis Abeba im Reiche Meneliks. Für Versuche auf dem Gebiete der Luftmotor-Schiffahrt sind 500,000 I Mark vorgesehen, während als Beitrag zu den Unterhaltungs-Kosten einer Anstalt zur Bekämpfung der Säuglings-Sterblichkeit im Deutschen Reiche | 40,000 Mark gefordert werden.

* Wahlprotest Der Kölner sozialdemokra­tische Verein hat, wie die ,Kölnische Volkszeitung, meldet, beschloffen, gegen die Wahl des Zen­trumsabgeordneten Trim b orn Einspruch zu er­heben, weil Oberbürgermeister Becker als Ehren­bürger Kölns zu Gunsten Trimborns sich an die Wähler gewandt hat.

* Ter Zmtnnnsabgeordnete OberlandesaeriÄZrat Roeren m Köln, hat feinen Abschied aus dem Junizdienfte erbeten. Smnit hat er eine bereits vor Jahresfrist geäußerte Absicht ausgeführt' die nicht am wenigsten mich auf sein zeitweise wenig befriedigendes Befinden zurückzuführen ist. Daß die schmählichen, ungerechten Angriffe, deren Gegenstand Abg. Roeren in der sogenannten nationalen Presse feit Monaten ist, nicht geeignet

von Leben und Gesundheit der Bergleute zu ge­währleisten? 3. Welche außerordentlichen Beihilfen gedenkt die königliche Staatsregierung in Anbetracht der ungeheuren Größe und Schwere des UnglÜcrs den betroffenen Bergleuten und den Hinterbliebenen der Getöteten zu teil werden zu lasten?"

Die Interpellation Aronsohn lautet: „Ist die kgl. Staatsregierung bereit, Auskunft zu geben über die Ursachen des Grubenunglücks, das die Zeche Reden betroffen hat und was gedenkt die kgl. Staatsregierung zu tun, um in Zukunft eine größere Sicherheit gegen derarttge Bergwerkskata­strophen zu schaffen?"

Handelsminister Delbrück erklärt sich bereit, die Interpellation sofort zu beantworten.

Abg. Goldschmidt (fteis. Vp.) begründet die frei­sinnige Interpellation.

Hierauf vertagt sich das Haus.

Nächste Sitzung: Samstag 11 Uhr. (Fortsetzung.)

Schluß 3/44 Uhr.

Nack langer Debatte wurde schließlich das Or- dinariurn erledigt, desgleichen ohne Debatte das Extraordinarium.

Tie Interpellationen des Abg. Marx (Ztr.) und des Abg. Aronsohn und Gen. (srs. Vp.) betreffend

das Unglück auf der Grube Reden.

Die Interpellation Marx hat folgenden Wortlaut: „1. Hat die Unterfudntrg über das aus Grube Reden am 28. Januar 1907 voraekommene Unglück ergeben, daß die zum Schutze von Leben und Gesunoheit der Bergleute in den staatlichen Gruben erlaffeuen Vorschriften beim Betriebe der genannten Grube in den letzten Wochen vor dem Unglück urb insbesondere an dem Unglückstage selbst beobachtet worden sind? 2. Erscheint es nicht notwendig, die zur Zeit geltenden Vorschriften zu eerbeffern und zu verschärfen, um den vollen Schutz

jene Diözese als die ärmste Frankreichs bezeichnete. „Ich selbst", schreibt er, „habe eine bescheidene Wohnung inne, fernen Diener, nur eine alte Magd, ich lebe mit größter Sparsamkeit und

Eröffnung 11 Uhr. | reife in zweiter Klaffe. Was ich für mich aus-

Aus der Tagesordnung steht zunächst die Bc-1 geben würde, wäre meinen Pfarrern für ihren ratung des Rests des Etats des Ministeriums notwendigsten Unterhalt entzogen. Ihre Armut des Innern. und ihre Selbstverleugnung sind außer-

Beim Kapitel „Landgendarmelie" beantragt Abg. ordentlich. Man muß sehen, wie ihre Pfarr- Bänsch-Schmtdilein (rreikonf.), das Höchstgehalt der Häuser, für die 10 Franken Jahresmiete kein zu Gescheut bedeulen, beschaffen find. Mehrere

ÄS“ S'ZÄ’mÄ.mdi- H-uI-r befürwortet wurde, ging an die Buvgetkommission. $te ?r unter dem Schnee ein«

Eine längere Aussprache wurde sodann über die brachen oder den Regen durchsickern ließen, und Wirkungen des Fürsorgeer ziehung sgesetzes dann war in den Weilern von 50 oder 60 Ein­gepflogen. wohnern kein anderes Unterkommen für sie.

Abg. Schmedding (Ztr.) stellte mit Genugtuung Manche Gemeinden liegen 5 ober 6 Monate im fest, daß die auf das Gesetz gesetzten Hoffnungen Schnee, und die Schneestürme sind so heftig, daß nicht trügerisch gewesen seien. l man während mehrerer Wochen von der übrigen

Emzelbeschwerden des Abg Schmrdt-Warburg Welt abgeschnitten ist. Man muß Vorräte für sass: Mää w««■><

fterium für die Fürsorgeerziehung zuständigen Geh. ^a^eiK . Glück sind un ere Pfarrer genüg« Rat Kröhne zu einer Mahnung an die Gemeinden, ’am und geschickt ^zch kenne einen, der nur alles zu vermeiden, was den Grundsatz der kon- 300 Franks jährlich für sich brauchte und fessionellen Erziehung der Fürsorgezöglinge erschüttern den Rest in guten Werken anlegte. Ein anderer könnte. | sagt, er mache sich keine Sorgen für die Zu-

kuwt. Mit 1 Franken, den er für eine tägliche Messe und 1 Franken, den feine Schwester als Näherin verdiene, können sie beide leben. Einige Pfarrer ober Vikare verdienen ihr Brot mit Uhrenreparaturen ober der Anfertigung von Bienenkörben und Strumpfwaren; einige arbeiten auf dem Felde. ... Ich habe", schließt der Brief, „anfangs dieses Jahres meinen Prie-

zubringen.

Abg. Glattselter (Ztr.) wünscht eine Aenderung des § 5 des Fürsorgcerziehungsgesetzes, der die Untersuchungskosten regelt.

Geh. Rat Kröhne hielt eine Aenderung des Ge­setzes noch für verfrüht. Die gute Wirkung der ganzen Fürsorgeerziehung lasse sich noch erheblich steigern, wenn die Gesellschaft sich mehr als bisher der aus den Für'orgeanstalten Entlaffeuen annähme. Hier muffe die Charitas einfetzeu.

Bei dem Kapstel „Gefängnisaustalten" weist

Abg. Stull (Ztr.) Mißstände in der Beschäftigung der Gefangenen nach.

Abg. Tourneau (Ztr.) sprach dafür, daß mau die Regiearbeiten noch mehr einschränke, als es schon geschehen fei.

Abg. £ troff er (kons.) empfahl die Ausführung von Moorkulturen durch Gefangene.

Ter Reichstag wird dafür zuforgen haben ,daß es bei diesem kärglichen Vorschlag der Regierung nichtbleibt. Weder ist der Bconitenschaft mit einem einmaligen Geschenk mm 30 Mk. gedient, noch auch kann die vorge- sehene Gehaltsaufbesserung als ausreichend be- zeichnet werden, und der überwiegende Teil der vernnten von der Aufbesserung ausgeschlossen < Was die Regierung da vorschlägt, ist eine G e h a l t s f l i ck e r e i, welche die Bc- amten nicht mit Berufsfrcude erfüllen kann. Lie Regierung meint zwar, bei der finanziellen Lage könne fie den Beamten nicht mehr bieten n-enil es sich aber um andere Zwecke handelt' danil weiß die Regierung immer sehr wohl' mnficr sie das Geld jieljmcn soll.

minder teuren. Orten ober in günstigerer Ver­mögenslage aus, z. B. wie die Vorlage hervor­hebt, infolge von Grundbesitz. Wer lacht da?

Insgesamt kommen für die einmalige Zu- venbung danach in Betracht 76 264 etatsmäßige i , Ä r m

Beamten und 25 603 diätarisch beschäftigte Be- QeJn % °^9Ärrtc£ ^arb=det»« »erlitt unten, mithin zusammen 101 867 Beamte. Für 6800 Arbeit ber Au-gefpensteu nut rund »en Kopf dieser Beamten ist im Durchschnitt eine baaeaen wird

inmalige Teuerungszulage von 30 bis 50 Mk. aeiüe^rten^ 19 6nn9 ^re -Zahl der Aus-

oorgesehcn. Wie man da von einer Teueremgs- clroa 20 3|n^e(rer,ct,§

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fertigfteUen können. Uebrigens hat die Aus- fpenung auch schon auf die Provinz übergegriffen; am 1. März soll sie in Bernau in Kraft treten.

f. Der Bundesrat überwies in feiner am Donnerstag abgehobenen Plenarsitzung die Vor- läge betreffend Abänderung der Bestimmungen über die Beförderung von Leichen auf Eisen- bahnen dem zuständigen Ausschuß. Den Attsschuß- berichten betreffend die Ergänzung zum Entwurf des Retchshaushaltsjahres für das Rechnungs- fahr 19^ 7 und über den Entwurf einer Be- -aniitmachung betreffend die Gestattung des Um­laufs von österreichischen Scheidemünzen inner» £010 der badischen Grenzbezirte erteilte der Bundesrat feine Zustimmung.