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Schriftleiter: J. Bauet; füt Me Anjttvkn:

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W°ch-Nbe«as«:„31luftriette§onntagrzeitung'- monawiagt: „Sulbacr GeschichKblätter"

Unietoen: Vit eie» fpaltiae Petihtilt oder deren Raum 15 pfg. Retiameu sie retttieil« 25 Pfg.; bei wieder» holunoen wir» enljpr. Habaü ceroahtL

Botati onsorutf u> Verlag oet Sulbaer He» tiendr taerei in Hulda. Senfpte*er Ur m.

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Fulda, Mittwoch den 30. Januar 1007.

34. n

$ortei|reuniie, einDeilen Keine

Abmalhuvgen für die Stichwahl!

Wir bitten unsere Parteifreunde bezüglich der Stichwahlen in den Wahlkreisen:

Hanau Gelnhausen-Orb-Bockenheim, Hersfeld-Lzünfeld-Notcuburg,

Rinteln-5zofgeismar-Wolshagen,

Kaffel-Mclsungen,

Marburg-Kirchhain-Frankcnbcrg, Eisenach-Geisa-Dcrmbach

noch keine bindenden Abmachungen zu treffen, solange die Konferenz der Zcntrumsfraktion in Köln noch nicht stattgefundcn hat und deren Beschlüsse nicht mitgcteilt sind.

daher ernste Befürchtungen für die Weizensaaten erweckte. Der kaum begonnene Schiff ahrtsver- kehr geriet neuerdings ins Stocken. Auch die stidrussischcn Häfen sind teilweise durch Eis ge­sperrt, Argentinien aber durch ernste Streikbewe­gungen an der Entfaltung seiner Ausfuhr ver­hindert. Tie Verminderung der schwimmenden Weizenflotte veranlaßte England zu lebhafterem Eingreifen, während die nordamerikanischen Bör­sen ihren Preisstand zu erhöhen bestrebt waren. Unter diesen Verhältnissen war für den deutschen Getreidehandel die Grundlage zu einer allgemei­nen Befestigung gegeben, wie solche auch auf dein Berliner Markt in einer Aufwärtsbewegung von 1 */l cH für Mailieferung zum Ausdruck kam. Mit der Milderung des Frostes trat eine gewisse Be­ruhigung ein, zumal Herbstabaaben der Provinz die Witterungsbesorgnisse teilweise entkräftete. Rußland ist mit Weizenanftellungen nickt im Markte, was die Vermutung nahe legt, daß die Regierung ihre Ankäufe auch auf diesen Artikel ausdehnen werde, nachdem dort Roggen selbst zu Preisen, die frei deutscher Küste verzollt, auf 175 Mark auskommcn, schwer zu kaufen ist. Da auch die Donau höhere Forderungen stellt, Südrnßland frühere Verkäufe rückgängig zu machen sucht und die Ansprüche Nordrußlands für Frühfabrsliefe- rungen andern, hat sich die Stimmung für die­sen Artikel weiter befestigt, für Mailieferung in Berlin um 2 dl. Für die festere Stimmung auf dem Maismarkte waren ungünstige Ernteberickte aus Argentinien und für Gerste die hoben For­derungen Rußlands maßgebend. Die Knavvheit iw Haferangebot hält an, aber trotzdem die Frage für die Ausfuhr vorläufig nachgelassen bat und der Inlandsverbranch den gegenwärtigen Preisen- nur zögernd folgt, ließen sich an den verschiedenen Märkten vereinzelt bis 5 dl höhere Preise durch­setzen.

@8 pellten sich bie Seiretbepreije nm letzten Markt­lage in Mark pro 1000 Stiegt, je nach Qualität, wo- bet bae Mehr bezw. Weniger (—) gegenüber der Vorwoche in Klammern () betgesügt ist, wie folgt:

Weizen

Roggen

Hafer

i

161 (4-

165 (4-

(4- 2

1'6

)

f+ 1

Frankfurt 186

Mannheim 196

2

(+ !*/•)

(t i 1

München

2<2

2

1

Danzig Berlin Hamburg Hannover Münster Düsielborf

( (+ (

) 167 ) 18 j

(+ 2 (4- 4 (

) ) ) ) )

177 181 178 17?»

178 184

180

18

170

176

185

178

178

) 166

) 164

) 172

) 170

) 173'/,(4-

) 186 ( )

Weltmarktpreise: Weizen: Berlin Mai 185.— (4- 1.25), Budapest April 125.95' - 0.60), Paris Januar 189.85 (4- 2.30), Liverpool Mär, 146.35 (-4- 1.75), New-Hork loto 12 .70 + 2.80), Roggen: Berlin Mai 171.25 (4- 2.— , Hafer: Berlin Mat 169.25 (4- 1.—) Mark.

6

SsttuMI auf dm Kmgkk-kigw.

Von Dr. jur. W. Brandls, Berlin.

Die Winterlandschaft, der wir uns seit unge­wohnt langer Zeit erfreuen, hat auch manche Schattenseiten im Gefolge, nämlich das Ausglei­ten auf dem fcstgetretenen und bei dem beständi­gen Frost schnell geglätteten Schnee. In solchen Fällen wird die Frage aufgeworfen, ob ein An­spruch auf Schadenersatz gegeben ist. Zunächst 'st festzustellen, ob eine Verpflichtung besteht, bei entstehender Glätte auf dem Bürgersteig an der betreffenden Stelle zu streuen und wem die Ver­pflichtung obliegt. Sodann ist der Umfang der Verpflichtung zu erörtern. Heber beide Fragen liegt schon nach Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs eine Anzahl oberstrichterlicher Ent­scheidungen vor.

Das Reichsgericht hat in wiederholten Ent­scheidungen sich auf den Standpunkt gestellt, daß jemand, der eine Straße dem öffentlichen Ver­kehr übergibt, sie in einem solchen Zustand zu erhalten hat, daß sie von den sie benutzenden Per- sonen ohne Gefahr gebraucht werden kann. Wenn die Gefahr nicht sofort beseitigt werden kann, ist der Weg zu sperren.

An sich liegt die Verpflichtung hierzu dem Eigentümer des Weges ob, also in der Reael der Gemeinde, bei Kreischausscen dem Kreise, bei einer Staatsstraße dem Fiskus. Dies ist unbe­stritten, soweit cs sich um diese Wege außerhalb der Ortschaften handelt und auch innerhalb der Ortschaften bezüglich des Fahrdammes. Heiß um- stritten ist aber die Frage, wie es sich mit der Streupflicht des Bürgersteiges verhält. Derselve ist ein Teil der Straße und steht als solcher in der Regel im Eigentum der Gemeinde. Er wird auch von dieser im Stande erhalten, z. B. bei einer Er­neuerung des Pflasters oder bei seiner Verbreite­rung, Höher- oder Tieferlegung, wenn auch die Kosten dieser Veränderung ganz oder teilweise von den anliegenden Hausbesitzern wieder eingezo­gen werden. Trotz dieser Eigentums- und Uu- terhaltungspslicht der Gemeinde hat sich nun aber in manchen Gemeinden ein örtliches Gewohnheits­recht, eine sogenannte Observanz, gebildet, wonach die Reinigung der Bürgersteige, also im Sommer von Schmutz, Steinen usw., im Winter von Schnee und ebenso das Bestreuen bei eintrctender Glätte. Pflicht der Hausbesitzer vor ihren Häusern und Gärten innerhalb der Stadt oder des Torfes ist. Es wird nicht immer leicht sein, das Bestehen einer solchen Observanz nachzuweisen, denn die­selbe erfordert zu ihrer Entstehung, daß die Rei­nigung allgemein und ohne Widerspruch in der Ueberzeugung erfolgt ist, rechtlich verpflichtet zn fein, also nicht nur aus Reinlichkeitsliebe oder aus gejäßiflem Burgersinn, der nicht erst warten ivul, bis die städtischen Arbeiter kommen und ihnen diese Arbeit freiwillig abnimmt. Die Bildung eines Gewohnheitsrechts ist vom Reichsgericht auch verneint worden in einem Falle, wo die Hausbesitzer auf Grund einer nicht rechtsgültig m Anordnung der Polizei die Reinigung in der irri, gen Mein'"g ausgeführt hatten, dazu gezwungen worden zu können.

. Wo keine Observanz besteht, wird zu fragen fern, ob nicht ein Landesgosetz den Hausbesitzern bie Reinigung der Bürgersteige auferlegt. Für sßrenfcen ist diese Frage zu verneinen und ich niodjfe vermuten, daß wohl auch in den meisten anoern deutschen Staaten die Landesgcsetze sich dieser örtlichen Verhältnisse nickt befaßt haben. In vielen Gemeinden und auch in manchen Kreisen ist nun aber durch Poli- zeiverordmingen den Hausbesitzern diese Pflicht anferlegt worden. Nachdem schon jahrelang die Burger |ich einer solchen Verordnung untertoor- fen und polizeiliche Strafmandate über sich hatten ergehen tolien, ift e§ mancherorts aus Anlaß eines Straf- ooer Zivilprozesses gegen einen HanSbe- fitiet in einer Untersuchung der Rechtsgültiak.'st

(solcher Pslizeiverordnung gekommen, und hat bei der Gelegenheit das Berliner Kammergerickt wie. derbolt sich dahin ausgesprochen, daß die Polizei in Preußen nicht berechtigt sei, diese Pflicht, die nach dem Gesetz dem Eigentümer des Weges ob liege, den Hausbesitzern aufzuerlegen. Die Polizei habe lediglich die Macht, eine bereits zu Recht be­stehende Reinigungspflicht näher zu regeln. Selbst in dem Fall, in dem die betreffende Polizeiver­ordnung von den Stadtverordneten gebilligt wor­den war, hat sie das Kammergericht für unver­bindlich erklärt. Trotz gegenteiliger Entscheidun­gen der ersten Instanzen hat das Kammergericht auf seinem Standpunkt verharrt. Die Sache bat ihre zwei Seiten. Einmal handelt es sich um den Schutz der Bürger gegen die Auferlegung neuer Pflichten durch die Polizei, auf der andern oeite um die öffentliche Sicherheit, die unter keinen Umständen leiden darf, aber auch bei zweckmäßiger Einrichtung des örtlichen Straßenreinigungs­dienstes wohl nickt leidet.

Haben wir nach obigem den zum Streuen Vor- pflichteten ermittelt, so handelt es sich um die zweite Frage, ob diese Verpflichtung erfüllt ist. Dafür geben folgende Entscheidungen einen An­halt.

Einer Gemeinde und insbesondere einer Land­gemeinde, sagt das Oberlandesgerickt Dresden kann nicht zugemntet werden, platte Stellen, wie solche häufig bei Schneefall entstehen, sofort nach ihrem Entstehen zu beseitigen. Nock weiter geht das Oberlandesgericht Rostock, welches in kleinen Städten mit geringem Verkehr eine allgemeine Verpflichtung der Städte, die Straßenüberaänqe bei Glatteis zu bestreuen, überhaupt nicht an­nimmt. Eine folche Streupflicht nimmt das Ober- landesgericht Hamburg zwar an, aber hat sie bei dem sich in der Nähe eines öffentlichen Brunnens bildenden Glatteis nicht allzu streng ausgelegt. Es hält die Streupflicht der neben dem Brunnen sich bildenden Eiskruste für zweifellos, jedoch nur in angemessenen Zwischenräumen, und sagt so­dann: „Es kann von jemand verlangt werden, daß er die beim Passieren der Straßen übliche Sorgfalt aufwcndet, denn einen Anspruch auf Be- Nutzung der Straßen in einer jede Gefahr aus­schließenden Weise hat niemand." Aehnlich hat die Sache das Oberlandesgericht Naumburg beur­teilt in einem Fall, in welchem dem Hauseigen­tümer die Streupflicht obliegt. Es hat erklärt, daß die polizeilich vorgeschriebene Pflicht zum Streuen nicht so weit gehen könne, daß der Haus­eigentümer, der einmal den Tag ordnungsmäßig gestreut hat, trotzdem bei eignet Verantwortung gehalten fei, jeden Augenblick eine durch den Ver­kehr entstehende Glätte auf dem Bürgersteig wie­der zu beseitigen. Auch kann, wie das Oberlan- desyericht Kiel entschieden hat, zur Nachtzeit, d. d. zur Zeit, wo der Verkehr auf den Straßen auszu' hören pflegt, nicht verlangt werden, daß bei ein- tretendem Glatteis sofort gestreut wird. Der Ge­sichtspunkt, daß nur der notwendige Verkehr nicht beeinträchtigt werden darf und auch dem Publi­kum, insbesondere Spaziergängern, eine gewisse Zurückhaltung aufzuerlegen ist, kommt in einem Urteil des Reichsgerichts zum Ausdruck, welches sich folgendermaßen ausspricht: „Wenn eine Ge- meinde bestimmte Grundstücke dem öffentlichen Verkehr übergibt, so muß sie auch dafür sorgen, daß ein Begehen ohne Schaden für das Publikum möglich ist. Daraus folgt aber nicht die Pflicht, dafür zu sorgen, daß Promenaden Wege bei jeder Witterung ein sicheres Gehen ermög­lichen." Einer Zeitungsnotiz zufolge ift eine grö­ßere Stadt, welche morgens um 5 Uhr eine große Arbeiterkolonne in die Straßen zum Sandstreuen ausgeschickt hatte, trotzdem verurteilt worden, eine Fabrikarbeiterin, die sich beim Sturz auf Glatteis in einer von Fabrikarbeitern stark begangenen, nahe der Peripherie der Stadt gelegenen Straße morgens um C% Uhr den Arm gebrochen hatte, 311 entschädigen. In der Notiz war nicht ange­geben, ob das Urteil von einem Gericht in erster.

zweiter oder dritter Instanz gefällt wurde. Es kann nach den Grundsätzen, welche in den vor­stehend mitgeteilten oberstrichterlichen Entschei­dungen aufgestellt sind, wohl richtig sein.

Eine andre Frage ist nun die, inwieweit der Verpflichtete, insbesondere ein Hausbesitzer, die ihm obliegende Streupflicht auf einen on- dern übertragen kann und er persönlich dadurch befreit wird. Durch die bloße Best ^ung einer andern Person, z. B. eines Hausverwalters. Portiers, Gärtners, wird der Verpflichtete nicht frei, sondern er muß, wie das Reichsgericht sagt, nach wie vor für ordnungsmäßige Ausführung sorgen. Wenn das Bestreuen der Straße bet Glatteis, der Polizeiverordnung zuwider, unter­lassen worden ist, so ist zunächst der Schluß be­gründet, daß der Verpflichtete feine Pflicht nicht erfüllt, also schuldhaft gehandet habe. Hat er einen Vertreter beauftragt, so muß der von ihm zu erbringende Entlastungsbeweis sich deshalb zugleich darauf erstrecken, daß er dafür gesorgt habe, daß der erteilte Auftrag auch ausgcführt wurde. In dieser Richtung muß er Nachweisen, daß er zuverlässige Personen ausgewählt, die er­forderlichen Gerätschaften zur Verfügung gestellt und die etwa erforderliche Aufsichksführung ver­anlaßt habe. Ist er, sobald ihm Nachlässigkeiten der betreffenden Personen bekannt geworden sind, nicht eingeschritten, so ist er schuldhaft. Es ist also eine Kontrolle des Vertreters notwendig. Dieselbe braucht aber nicht eine ständige zu fein, wenn längere Zeit hindurch sich die zuverlässige Ausführung der Anordnungen ergeben hat.

vtkmiWes.

* Die Große Fach-Ansstellnng des Vereins der Eafetiers Deutschlands. E. D. mit Inter­nationalen Abteilungen, wird, wie nunmehr enb- gütig feststeht, in Berlin vom 19. bis 28. April 1907 in den gesamten Räumen der „Neuen Welt" stattfinden. In der General-Versammlung des Vereins im Dezember v. I. wurden die Vor­schläge der Kommission, welche feit längerer Zeit die Lokalfrage und die Finanzierung der Ausstel­lung bearbeitet hat, angenommen, und die Zeich­nung eine? Garantiefonds beschlossen, wodurch das gu'e Gelingen der Ausstellung gewährleistet ist, und wurden nahmhafte Beträge bereits ge­zeichnet. Die zu Gebote stehende Fläche in der „Neuen Welt" umfaßt ca. 6000 Quadratmeter, da zur Erweiterung der vorhandenen Räume der Garten mit benutzt werden kann, und hat der Arbeits-Ausschuß die Ausstellung nickt chenwtisch nach abgebrauchten Vorbildern organisiert, sondern Wert darauf gelegt, den Ausstellern neue Wege zu weisen. Die Grnppen-Einteilung ift mit fach­männischem Verständnis ausgearbeitet und ent­hält folgende 8 Gruppen: Gruppe I: Raumkunst, Innendekoration für Cafes und Konditoreien, 3 Klaffen. Gruppe II: Einrichtnngs- und Aus­stattungsgegenstände 5 Klassen. Gruppe III: All­gemeine fackgewerbliche Hchgiene, 2 Klassen. Grup­pe IV: Betriebsnteusilien, Wirtschaftsgeräte, Hauswirtschaftliche Maschinen 4 Klassen. Gruppe V: Allgemeine fachgewerbliche Betriebsmittel, 7 Klassen Gruppe VI: Nahrungs- und Genuß­mittel, 9 Klassen. Gruppe VII: Internationale Abteilungen mit Internationalem Ausstellungs- Cafe. Gruppe VIII: Literatur. Alle Anfragen sind an den Vorsitzenden des Vereins und des Arbeits-Ausschusses, Herrn Alpkwns Polt, Ber­lin SW, Friedrichstraße 19, zu richten und werden Prospekte unentgeltlich zugesandt.

Kursor Getreide-Wochenbericht der prtirberlchtssttlle der deutschen rcndwtrtschastiratr vom 22. 28. Januar 1907.

Unter der Einwirkung eines in Europa bisher selten beobachteten Barometerstandes trat zu An- fang der Berichtswoche strenger Frost ein, der den Boden in Deutschland nahezu schutzlos antraf und

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