w°ch-nben-ge: „IlluftttetteSoimtagrzelüing

33, Jahrgang.

Fulda, Freitag den 14. Dezember 1906.

M 287.

verlas und damit den Kampf gegen daS Zentrum

Arges Wlatt.

will."

e ange»

Deutsches Reich.

Berkin, den 13. Dezember 1906.

Aus dem Reichstage.

140. Sitzung vom 13. Dezember 1906.

Eröffnung W* Uhr.

Beratung der N a ch t r a g s e t a t 3 f u r S ü d w e st a f r i k a und zwar 1. eines Nachtrags, ctats in Höhe von 29 Millionen Mark aus Anlaß des Eingeborenen-Aufstandes und 2. eines Nach­tragsetats in Höhe von 8 900 000 Mark als erste Rate zum Bau einer Eisenbahn von Kubub nach Keetmanshoop. ,

Die Budgetkommission batte die Re­gierungsvorlage bezüglich der 29 Millionen ab» gelehnt, nachdem in der Kommission sämtliche Ad» änderungsanträgr gefallen waren.

Inzwischen ist vonseiten des Zentrum 8 ein neuer Antrag eingebracht worden, welcher daran festhält, daß bis zum 1. April 1907 Vorbe­reitungen getroffen werden sollen, für eine Redu­zierung der Schutztruppe auf 2500 Mann, der aber statt der vom Zentrum zuerst in Aussicht genom­menen 15 Millionen Mark 20 Millionen bewilligen

Mitbewerbern im überseeischen Wettkampf zum 1 Prüfstein dafür geworden, ob Deutschland über­haupt der Entwickelung au8 einem europättchen Großstaat zur Weltmacht fähig ist. Unter unseren Augen vollzieht sich, von verschiedenen Seiten her, ein kraftvolles AuSgreisen auf die von der Kultur noch nicht erschlossenen Gebiete; nur erleben al- Zeitgenossen den Ansicht» mg des i britischen, amerikanischen und japanischen Im­perialismus. Frankreich gründet ohne Zaudern und Knausern ein riesiges Kolonialreich m Afrika, und Deutschland soll nicht einmal m energischer Behauptung und Verwertung deS Erworbenen Schritt halten dürfen? Für die Verbündeten Regierungen, für den Reichskanzler gab es tn dieser Frage kein Paktieren. Ehe die Mehr- heit de» Reichstags den ablehnenden B^chluß faßte gegen die Minderheit, in der die Rechte, I die Nationalliberalen und die Bürgerliche Linke zusammenstanden, machte Fürst Bülow nochmal das Haus aus die schweren Konsequenzen auf­merksam. Freimütig und fest erklärte er, daß hier nicht der Kampf zwischen parlamentarischem und persönlichem Willen geführt werde, sondern eine selbstverständliche Pflicht die Verbündeten Regierungen nur einen einfachen und geraden Weg weife. „Niemand drängt mich. Niemand schiebt mich — und, wenn sie wollen, so haben Sie die Krisis!" — Trotz des Ernstes dieser Ansage blieb die au8 dem Zentrum und den Sozialdemokraten bestehende Mehrheit tn dieser dem deutschen Volke an das Herz und die Ehre gehenden Sache bei ihrer kleinmütigen (?) verbissenen (?) Ablehnung. Die Nation hat zu entscheiden, ob sie sich solche Vertretung ihrer Interessen und ihres Ansehens gefallen lassen

ßurnahme der Soniu int seiet logt- Viertel« jähr» ve;«g»preir ,hne Bringerlott« tut» BefteagelbinSilbannb auswärts 1 HU 50 Pfg.

Berantwortlibct

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zernfprecher Nr. 9.

will.

Ferner liegt ein Antrag Dr. Ablaß u. Gen. (fr Vp.) vor, wonach die Regierung auf eme 58er- wendnng der Truppe Bedacht nehmen soll. Der Nachtragsetat für die Bahn Kubub—Keetnrans- Hoop ist in der Kommission dahin geregelt worden, daß man einen Antrag des Zentrums angenom­men hat, wonach der Reichskanzler ermächtigt wird Südwestafrika ein Darlehn von 21% Mill. Mark zum Bau der Linie Aus—Keetmanshoop zur Verfügung zu stellen und das Schutzgebiet diese 21% Millionen nebst 8% Millionen für die Bahn Lüderitzbucht—Aus, zusammen also 30 Millionen, binnen 53 Jahren zurückerstatten muß. Die Til- I gnng beginnt aber erst bann, wenn das schütz- aebiet eigene Einnahmen aufweist.

Abg. Dr. Spahn (Ztr.) berichtet als Berichter­statter eingehend über die Verhandlungen der Budgetkommission. , . . „

Reichskanzler Fürst Bulow gab nach ermaen allgemeinen Sätzen über die Unmöglichkeit, die Zurückziehung von mehr Truppen als 4000 Mann heute schon zu versprechen, die Erklärung ab, er lehne die Kapitulation ab Erharre der Reichstag bei seiner ablehnenden Halsung, so werde er vor dem deutschen Volke und der Ge­schichte die Verantwortung nicht tra- I a e n Die vorliegenden Anträge erwähnte der Reichskanzler nicht. Die Prüfung der Frage, ob in naher Zukunft noch mehr als die schon zugesag- ten 4000 Mann zurückgezogen werden können,

^Abg. Roeren (Ztr.) wies aus BrFeni des Ko lonialdirektors Stuebel und des Reichskanzler» nach, daß seine Vermittlungstatigkett tu der Togo- angclegcnheit der Regierung erwünscht gewesen iit Er hat trotz der Friedensabmachungen rm Jahre 1904 die Togovorgänge im Reichstage vor- SÄ Mil »°ch h-ul-d-'t di-ftli- Grausamkeit bei der D°r«°»SU"g d.« Oru«-l ftrnfP het Einkerkerungen und Verhaftungen Herr scheu und ebenso die Einschüchterung der enwe- borenen Zeugen unverändert fortdauere. Die j Ausführungen lieferten den Nachweis, daß keine I Axde sein kann von einer Pression ober Neben» renieruna, die er versucht haben soll. ,

Kolonialdirektor Dernburg schlug bei ferner Antwort einen im Parlament vom Regierungs- I tische ganz ungewohnten Ton an. Er

mit dem heutigen Artikel der ..Norddeutschen All armeinen Zeitung als einem Beweismittel litt seine Auffasiung, bZeichnete Anklagen Roeren» als Dienstbotengeschwatz und g "*.

I k szckie unter den Zeugen aufgefuhrt ftno. x>te sä ÄS-As Ausdruck «Wta. Se grf

feSTbiS zu schreiben habe Abgeordneter Roe- I rm dem Vater geraten. (Gegen diese unerhört

):( Die Auflösung des Reichstags.

Einer Verschleierungder Tatsachen kommt es gleich, wenn sich die Regierung rm Reichstag bett Anschein gegeben hat, als ob die Auflösung des Reichstags eine Maßnahme se, z der sie durch das Verhalten des Zen ! trums in Sachen desNachtragseta S f ü r S ü d w e st a f r i k a gezwungen wordeu s i Der feinere Beobachter mußte sich schon bet der neulichen Rede des Herrn Dernburg und bet der Art und Weise, wie der Reichskanzler diese Rede mi! "einer ganzen Autorität deckte sagen daß eine Krisisim Anzuge fei und daß man ben er wähnten Nachtragsetat nur bazu zu benutzen suche, um’ einem anderen Ideal nachzujagen, nämlich demjenigen, w e i t e K r e i s e d e s d e u t s ch e n Volkes gegen das Zentrum ernzu-

F ü r st B u l 0 w sog den Beifall i n v 0 l l e n o e n ein Er ist der Mann, der keine Krisen furchtet Ob er, wenn ein neuer Reichstag zu- fammentritt, wiederum in der selbstbewußten Pofe auf der Bundesratsestrade steht, tote an dem denk- würdigen 13. Dezember 1906! Denn ein Du- tz e n d S 0 z i a l d e m 0 k r a te n m e h r t n d e n Reichstag kommt, so verdanken sie ihr Mandat I dem Herrn Reichskanzler, demselben Herrn Reichs­kanzler, der noch vor wenigen Monaten emen Ta- bei an die bürgerlichen Parteien richtete, daß sie ihre Kraft gegenüber der Sozialdemokratie durch Parteihaber zerfplitterten. Derselbe Kanzler, ber zum gemeinsamen Kampfe gegen bte Sozialdemo, kratie aufgefordert hat, ber die Parole zur Eini­gung der bürgerlichen Parteien ausgab ber- selbe Reichskanzler wirft jetzt. bte Brandfackel in das P a rte, g et riebe Er hat Frieden und Krieg in der Toga, er hat totzt den Krieg gewollt, und wir nehmen den Fehdehandschuh auf. _ «rfl.

I Das Blut unserer deutschen Brü der, das in Afrika vergoflen wurde, haben auch wir nicht vergesten, aber wenn wir für euw Be­endigung der Kampfe emtreten, ohne die Regie­rung dabei in eine Zwangslage zu versetzen, so ist es eben das Blut unserer Soldaten, wel- ches uns dazu drängt, weites nicht weiter zu ver- 1 antworten ist, daß in jenem Kleinkriege so viele ■ Opfer an Menschen gefordert werden. Der Reichs- kanzler hat am Donnerstag rm Reichstage das letzte Wort gehabt und letzt hat das Wort das deutsche Volkl__

da8 Wort ergriff, ließ er deutlich erkennen, was die Folge einer Ablehnung der Regierungsvorlage fein würde. AlSbald folgte dann die Abstimmung. Sie war namentlich und schuf infolgedessen einen kurzenMoment, welcher an Wichtigkeit und Interesse die höchste Steigerung brachte. Der freisinnig« Antrag wurde mit 5 Stimmen Mehrheit abge» lehnt, die Regierungs-Vorlage mit 10. Verein­zelt hörte man Pfuirufe. Al» aber der Reichs­kanzler einen Aktendeckel aufschlug und ein Schrift, stück hervorholte, wußte man, was nun folgen würde; es war die Auflösungs-Ordre, welche er bereitgelegt hatte. Ais er zu sprechen anfing, er« hob sich rechts und bei den lttationalliberale» em gewaltiger Jubel. Die Sozialdmo traten stimm, ten ironisch mit ein und die Tribüne beteiligt« sich mit Bravorufen und Händeklatschen, was der Präsident rügte. Die Szene wiederholte sich ab« und dauerte fort. Der Reichstag war aufgelöst, die Sitzungen geschloffen und d« Präsident brachte, wie üblich, das Hoch auf den Kaiser aus, wäh. rend die Sozialdemokraten den Saal bereits v«. lassen hatten. Schnell war das Haus gi leert, alle-

I riite zu den Ausgängen, außerhalb wurde ab« das Ereignis weiter besprochen und alle möglichen I Kombinationen daran geknüpft. (Em wenig an­genehmes Weihnachtsgeschenk ist durch die Auf« löfung vielen Stenographen und Mitarbeitern von stenographischen Bureaus bereitet, welche vielfach jetzt neueBeschäftigung undVerdienst suchen müssen.)

nehmen. 11

Die Art und Weise, wie Graf Bulow am Don- ; nerstag zu dem Anträge des Zentrums Stellung genommen hat, widerspricht jeber »ar lamentarischen Gepflogenheit, denn der Herr Reichskanzler hat es unterlassen, tn eine Würdigung des Zentrumsantrages überhaupt ern- zutreten. Hätte er das getan und hatte er nicht, während ber Abg. Dr. Spahn btefen Antrag be- griinbete, sich fortwährend, mit den Herren seines Stabes unterhalten, so würbe ihm sum Bewußt­sein gekommen sein, baß ber Zentrumsantrag tn Wirklichkeit gar nicht bte Tragweite hatte, bte man ihm geflissentlich unterschob. Es ist sa ge- rabezu ein Holm auf jede objekttve Beurterlu g, I wenn man den Antrag des Zentrums bahm aus- gelegt hat, baß er bie Regierung tn bte Zwangs- läge bringe, schon mit bem ersten April bte Trup> I pen in Sübwestafrika auf 2500 Mann herabzu­setzen. Davon steht in bem Antrag k e t n W 0 r t und auch der klare Sinn des Antrags laßt eine derartige Deutung nicht zu.

Herr Dr. Spahn hat daher Anlaß genommen, dieses in der kritischen Stunde vom Donnerstag 'Nachmittag noch einmal ausdrücklich hervorzuhe­ben. Aber ber Reichskanzler hat tn femer Erwide- rung erkennen lassen, daß es ihm gar nicht mehr um bie materielle Angelegenheit zu tun war, fon-1 dorn daß es ihm nur darauf ankam, ber beab-, sichtig ten Auflösung des Reichstags vor den Augen der politischen Welt ben Anschetn zu ge­ben, als ob das Zentrum sich cmen Eingriff tn bte Rechte des Bundesrates erlaubt habe, den dies« nicht hingegen lassen dürfe. Es mußte dabei auf. fallen, daß der Reichskanzler immer sprach von den „Absichten und Tendenzen einer gartet Ser Wille des Reichstags kommt nicht zum Ausdruck in den Anträgen, welche eine einzelne Partei stellt, sondern in dem Beschlüsse des Reichstags und die- sei- Beschluß hat am Donnerstag gezeigt daß die Mehrheit des deutschen Volkes, soweit fein Wille i m R e i ch s t a g e in die Erscheinung tritt keine Lust bat, ber Regierung ben Willen zu 1 tun, daß sie also nicht die Neberzeugung von der ' Notwendigkeit des von der- Negierung Geforderten gehabt hat. Und das alles, trotzdem ber Frei­sinn sich zu einer Regierungspartei tn I diesem Falle umgemaufert hatte. _ |

Der Reichskanzler machte viele schöne Worte von der Summe, welche bte Negierung als nOt­to c n b i g erachtet imd welche das Zentrum n 1 ch t I bewilligen wolle. Das Zentrum hat einen Abstrich von etwa 9 Millionen borgenommen. Warum ist denn die Regierung hier auf einmal so ängstlich geworden? Warum erachtet sie sich jetzt plötzlich an den Willen des Reichstags gebunben tbafs sie sagt, wenn ihr uns nichts mehr bewilligt können wir unsere Aufgabe nicht erfüllen. Es | Ist doch eine seit Jahren beobachtete Tatsache, daß «die Negierung hinsichtlich ber Ueberschreitung des !vom Reichstag Bewilligten gar nicht em so angst- 'liches Gewissen hat. Es ist ja noch tn frischer Er­innerung, daß, als bte Kämpfe in Kiautschou aus-1 brachen, ber Reichskanzler es gar nicht für 'nötig erachtete, den Reichstag zusammen zu .berufen, um sich Gelber bewilligen zu lasten und «daß er nachher vom Reichstag sich Indemnität er- steilen lasten mußte. Und nun auf einmal wegen -dieser 9 Millionen — wir betonen hier nochmals ^ausdrücklich, daß der Regierung durch den Zen-1 trumsantrag hinsichtlich der Zuruckberufung ber .Truppen die Hand absolut nicht gebunden war— lunb nun auf einmal bie Auflösung des Reichs­tags! Das Ganze ist nur eine Maske für ganzandcrePläne, die man verfolgt. Man 'hat es auf nichts mehr und nichts weniger abge­sehen, als bie ausschlaggebende Stel- lungdesZeutrumszuvernichtenund 'wenn mit dem Einzug des neuen Herrn Dernburg jin ben Reichstag ein scharfer Wind am Königs- ! platz eingezogen ist, so ist sattsam bekannt, daß Harr Dernburg sich außer bet Fürsorge für d> e Kolonien sich auch die B e t ä t t g u n g s e t n er ,'zentrumsfeindlichen Gefühl'

Lgen fein läßt.

, Herr Dernburg will sich nicht auf das Zentrum stützen ; er ist ein M a n n d e r L i n k e n, und mit (ber Linken versuchte er eine Mehrheit gegen was Zentrum znstaude zu bringen. Und iber Freisinn, der danach lechzt, Regierungspartei /zu werden, hat seinem Drange nachgegeben und sich dem Herrn Dernburg zur Verfügung gestellt. Der Versuch ist mißglückt, bas Zentrum blieb ^nit den anderen Parteien in ber Mehrheit, und nun sollen die Neuwahlen dazu bienen, einen fölod gegen bas Zentrum zusammenzu- Tchweißen. Es ist bezeichnend, baß frenetischer Ju- jbel im Sitzungssaale tote auf ben Tribüne)! aus- kbrach als ber Reichskanzler die Anslösungsorbre

v. Stimmungsbild aus dem Reichstag. 1 Der Reichstag ist aufgelöst! Diese Worte ge­nügen, um die Spannung auszumalen, welche am Donnerstag im Reichstage herrschte, als die Würfel üb« den südwestafrikamschen Nachtrags- etat fallen sollten. Schon der Anfang stempelte die Sitzung zu einem kritischen Tage erster Ordnung. Die Tribünen waren über- füllt, im Hause war kaum ein Platz leer. Aus d->r Journalistentribüne, in den Wandelhallen wurde die Situation besprochen und die Chancen nach allen Seiten abgewogen. Daß es aber heute zur Auflösung tarne, an diese Möglichkeit hatte man trotz all« Gerüchte noch nicht ernstlich glauben ! wollen, namentlich nicht, als die Regierung sich I I mit dem freisinnigen Anträge zufrieden geben I würde. DaS Zünglein an der Wage bildete bte Stärke, in welcher die Parteien heute vertreten I waren. Durch einen flüchtigen Blick üb« den Saal war es nicht möglich, em befinttwes Urteil üb« das Ja ob« Nem zu erhalten. Auch wußte man nicht, welchen Verlauf die »weite Beratung nehmen könnte — Gründe ge­nug, um die Spannung im ganzen Hause auf 8 höchste getrieben zu sehen. Eine Steigerung des Interesses ist wohl kaum mehr möglich gewesen, als man sah, daß der Reichskanzler, der Kolonialdirektor und mit ihnen P^dolvsky, Stengel, v. Einem, v. Köller, v. Loebell, Linde- auist, Quade und rote die Herren d« Reg,«ung alle heißen mögen, erschienen waren. Der

Reichskanzler ließ sich mit verschräntten Armen auf seinen Stuhl nieder, -wahrend den

Kolonialbirektor eine große NervosiM beherrsch^, die ihn auch während der ganzen Sitzung nicht verließ. Da8Hau8 hatte sich gefüllt und bie Ab- | geordneten drängten sich dicht um die Rednertribüne, als Abg. Spahn Berichterstatter den Kommis­sionsbeschlüssen einige Wotte mit auf ben ®eg gab, | während Herr von Loebell unablässig in den Reihen ber Konservativen aus unb ab schritt und einen Abgeordneten nach dem anbaen anredete.

1‘Jiefe Stille herrschte, als ber Reichskanzler das Wott ergriff. Seine Rede war em ent- , schiedenes „Biegen ober Brechen" und bte Konservativen und Liberalen jubelten ihm bei feiner Drohung zu. Immer dicht« würbe ba8 SS St“ soätß ber Prasibent das Ersuchen an die Redner stellte, nicht vom Platze aus zu sprechen. Alsdann nahm das Duell Ro«en- Dernburg seinen Fortgang. Herr Ro«en hatte mit sein« heutigen Widerlegung entschieden viel Glück gehabt. Der Kolonialbirektor saß m fein« nächsten Nähe und hielt bie neueste , Nummer ber ,Norbd. Mg. Ztg/, m welcher « heute fein Material gegen Roeren »«offenücht i hatte, ostentativ in Hänben. Seme nervöfe Ge­reiztheit ließ chm ober zum Lesen absolut keine Zett. Alsbald erwiderte « bem Abg. Roeren.

1 Zeine Rede wurde auf der Journalistentribüne | sofort al» Konfliktsrede bezeichnet, durch welche die Situation schon in etwas geklärt wurde. Als der Abg. Lebebonr die Redner- tnbüne betrat, «griff der größte Teil der Abge- ordneten bie Flucht, um m ben Wandelhallen bie neueste Situation zu «örtern. So sprachen bie nun folgenden Redner größtenteils vor leeren Plätzen. Erst als Abg. Spahn für baS Zentrum die Rednertribüne betrat, zeigte sich mied« da» allgemeine Jntereffe und dichter als zuvor standen die Volksvertreter im Vordergründe des Saales. Inzwischen war d« Reichskanzl« von seinem I Platze abwesend; alS er den Saal wieder betrat

rnldaer W Zeitung

„Marr GeschichkblSNer"

* Der außerordentliche Gewerkschafts-Kon­greß, welcher zu dem Gesetzentwurf üb« bte Rechtsfäht kett der Berufsvereine Stellung nehmen wollte, sollte ausgangs Januar in Berlin statt- finden. Die christlichen Gewerkschaften haben ihre Beteiligung abgelehnt, weil der Entwurf auf einem nationalen Arbeiter-Kongreß ebenfalls besprochen weiden sollte. Da auch die Hirsch-Dunckerschen Gewerkveieine ihre Beteiligung abgelehnt haben, würde sich ber Kongreß lediglich auf bie sozial­demokratischen Gewerkschaften erstrecken. Es fragt sich nunmehr, ob nach ber Auflösung des Reichs­tages die Erött«ung des Enttvurfes noch prak­tische Bedeutung haben kann. Mit ber Auflösung finb bte neu eingebrachten unb damit auch bte i noch unerledigtes Gesetzentwürfe unter ben Tisch gefallen. Ob bie Regierung cs nun wagen wird, einem neuen Reichstage den Entwurf über bte Berufsvereine in der ursprünglichen Gestalt noch­mals vorzulegen? . . . ..

* DaS Ende des Wagenmangels wird letzt angekündigt. Nach Meldungen aus dem ob«- schlesischen Jndustriebezirk ist dort d« Mangel an offenen Güterwagen beseitigt und ber im Waqenburean eingesührte Nachtdienst aufgehoben worden. Auch im westlichen Industriegebiet soll der Mangel behoben sein. .

♦ Ein erbitterter Wahlkampf durste bei den । Neuwahlen zum Reichstage zu ermatten fein.

D e Neuwahlen müssen inn«halb zwei Monaten stattfinden. Artikel 25 der Reichsverfaffung be­stimmt: „Im Falle ber Auflösung be8 Reichstags müssen innerhalb eines Zeitraumes non j 60 Tagen nach derselben die Wähler unb innerhalb eines Zeitraumes von 90 Tagen nach ber Auflösung d« Reichstag versammelt w«den." Die Neuwahlen müffen also spätestens am Montag, ben 11. Februar stattfinden. Die

I ob«osfiziöse ,Nordd. Allg. Ztg.^ hat schon 11 sofort nach der Auflösung des Reichstages ben Ton angegeben, den die Organe ber Regierung beim Wahlkampfe anznschlagcn haben. In einer Sond«ausgabe vom Donn«stag abend schreibt bte Norddeutsche: „Der Reichstag ist ber Auf­lösung verfallen, weil seine Mehrheit den Ver- bündeten Regierungen die Mittel zur Erfüllung ein« nationalen Aufgabe versagt hat. Durch die I Ablehnung der für die Zukunst Südwestasrikas un«läßlichm Forderungen ist Deutschlands Stel­lung in ber Welt empfindlich getroffen worden. I Sache des deutschen Volkes ist es, daraus Ant- j wott zu geben. Schwer genug wiegt schon, wa8 im nationalen Besitzstand Sübwestafrika durch! sich selbst bedeutet, was es unS ge- worden ist durch das Mut b« ermordeten beut- fchen Männer und Frauen, durch bie schwrrm, hingebungsvollen Kämpfe unserer Truppen, dmch die Leiben und ben Heldentod so viel« Braven, und was eS unS, nach bem Urteile aller Kenner des Landes, wirtschaftlich noch w«den kann. In | dem Augenblicke, da über b« Zukunft dieses so teu« erkauften Schutzgebietes günstigere Sterne aufgehen, bie von den Sachverständigen für un­entbehrlich erklärten Streitkräfte willkürlich zu v«. ringem, heißt, unter den gegenwärtigen Umstän-

I den die taum gesicherte Kolonie neuen Gefahren aussetzen unb den Maßregeln jur enbgülhgen, fruchtbringenden Aneignung unseres südwestafrika-

I nischen Besitzes von vornherein das Rückgrat brechen. Es handelt sich ob« nicht bloß um

I Südwestafttka, wie wir dort durchhatten, ob wir mit zäh« Opferwilligkeit vorwärtsHen ob« nach kaum «reicht« Beseitigung der größten