33. Ianraansi

Fulda, Donnerstaq den 6. Dezember IE

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Rabatt gewahrt-

Aus dem Reichstage.

134. Sitzung vom 5. Dezember 1906.

Die Budgetkomrniffion des Reichstags hat am Mittwoch zum ersten Male wieder nach der Sommerpause getagt. Man darf ihren Ver­handlungen mit um io größerer Spannung ent« gegewehen, als sie über die Nachtragsetats für Südwestafrika zu beraten hat und bei dieser Gelegenheit Klarheit über die Absichten der Regierung in Bezug auf diese Kolonie geschaffen werden muß. Die Ausgabe von Riesensummen aus Anlaß de» Eingeborenen »Aufstandes, wie wir sie in den letzten Jahren zu verzeichnen ge­habt haben, ist auf die Dauer mcht mehr an»

Gesellschaften und Syndikate neuerdings gegründet seien. Von ehemaligen Schutztrupplern haben sich 971 als Ansiedler gemeldet, welche zum Teil im Besitze von nicht unerheblichem Kapital

Redner machte alsdann nähere Mitteilungen über die Wassererschließung im Schutzqe» biete, insbesondere über die erfolgreiche Tätigkeit drs Landrates v. Uslar, welcher an vielen Stel«

ReickstaaS gesetzt waren.

Tie beiden Interpellationen gingen zum Teil von einer anderen Auffassung aus. Das Zen­trum stellte die Erteilung des Religions- «nterricktes in der Muttersprache in den Vordergrund seiner Anfrage, während die pol­nische Interpellation ledialich die von den preußi­schen Behörden angeordnete F ii r f o r g e e r - h u n g zum Gegenstand bat. Auf Vorschlag de»

Schon lange tobt in der Provinz Posen der sogen. S ck u l st r e i k der polnischen Kinder. Es war deshalb zu erwarten, daß die Volksvertretung diese Vorfälle ebenfalls in den Bereich ihrer Be- ratungen ziehen wurde. Nur schien es anfänglich nmh zweiselha^t. ob diese Frage auch vor das Fo- rum des Reichstages gebracht würde, da ver- fchiedentlich an der Behauptung festgehalten tour- de, daß die Sache eine rein preußische An- gelegenheit wäre, welche also nur in die Kompe­tenz des preußischen Landtages gebären wurde. Nun ist aber durch verschiedene Maßnahmen der rechtliche Boden verschoben worden, indem man in mehreren Fällen den Eltern das Erckehrmgs- I recht ihrer Kinder nahm und für die Kleinen eine Zwangserziehung einsetzte. Damit setzte man sich in Widerspruch mit reichsgesetzlichen Vorschriften und stempelte gleichzeitig die ganze Angelegenheit zu einem Problem, bei welchem auch der Reichstag

I ein Wort mitzureden hat.

Aus diesem Grunde haben sowohl daS Zen­trum als auch die Fraktion der Polen eine Interpellation darüber an den Reichskanzler als die verautwartliche Stelle der Regierung einge­bracht. Gleichwohl erhoben sich namentlich tn konservativen Kreisen immer noch Stimmen, wel­che die Kompetenz de» Reichstags anzweifeln zu können glaubten. Man gab sich auch der Hoff­nung hin, daß der Reichskanzler eine Beantwor- hing der an ihn gerichteten Fragen einfach ad­le h n e n würde. Diesen Andeutungen rft die Regierung nicht gefolgt, sie hätte unseres Grad?

I tens nach der nun einmal gegebenen Sachlage auch feinen stichhaltigen Grund für eine Verweigerung der Beantwortung ins Feld führen können. Nur

I unterzog sich der Reichskanzler nicht selbst der Aufgabe, welche die Fragesteller an ihn stellten, er übertrug, wie wir bereits früher mitzuteilen in der Lage waren, die Beantwortung der Interpellationen vielmehr dem Staatssekretär Rieberding, welcher zu einer sofortigen Be- | antwortung sich bereit erklärte, als die Interpel­lationen für Mittwoch auf die Tagesordnung deS

frieden geben. „.

Im übrigen dürfte aber die preußische Regte- rung eingesehen haben, auf welchen Weg sie ihre verkehrte Polenpolitik geführt hat. Der pol­nische Schulstreik ist nur entstanden auf dem Bo­den dieser Politik, da» haben die Redner des Heu- tigen Tages unumwanden anerkannt. Gleichwobl ist nicht zu erwarten, daß die Regierung auch nut um einen Deut im fetzigen Augenblick um- kebren wird. Weitere Verhandlungen darüber werden zweifelsohne noch im preußischen Abgeordnete.nhgufe geführt werden.

• Stuttgart. 5. Dez. 1906. Bei den heutigen württembergiicken Landtag-wahlen hat das Zentrum leine sämtlichen Bezirke mit großen Stimmenziffern behauptet Soweit übersehbar, hat die Volkspartei bis jetzt endgiUig ver­loren: Spaichingen, Schorndort und Weinsberg. Die Sozialdemokratie verlor Eßlingen. Der Bauernbund gewann bisher: Weinsberg uno Schorndorf, das Zentrum Spaichingen, die Deutsche Partei Eßlingen. Das Reiuttal von Stuttgart wird morgen festgestellt. Es wurden gewählt: 17 Kandidaten des Zentrums, 7 Kandidaten der Volkspartei, 7 Kandidaten der deutschen Partei und 7 Kandidaten des Bundes der Landwirte, sowie 2 Sozialdemokraten. Es haben 27 Nachwahlen stattzufinden. Die Partei» sührer wurden durchweg roiebftoernäb't.

Deutscher Reich.

Berlin, den 5. Dezember 1906.

• Bon der RcichSbank wollen verschiedene Blätter wiffen, daß die Ernennung deS Geh. OberfinanzrateS von Glasenapp zum Vizepräsi. deuten der Reichsbank unmittelbar bevorstehe. Dagegen wird das Gerücht, daß der Reichsbank» Präsident Dr. Koch aus seinem Amte zu scheiden beabsichtige, für unbegründet erklärt.

* hebet den Vertrag mit der Dramen« Apotheke macht der Kolonialdireklor Dernburg in der Budgetkommission des Reichstags am Mittwoch einige Mitteilungen. Der abgeänderte Vertrag konnte aber noch nicht vorgelegt werden, da er noch nicht sertiggestellt ist.

♦ Eine Teuerungszulage gewährt nun auch die Berliner Handelskammer ihren Beamten. Sie hat dazu einen Bettag in Höhe eines vollen Monatsgehaltes bewilligt. Bekanntlich sind m letzter Zeit viele Verwaltungen diesem Beispiel

Eröffnung: VA Uhr.

Inter pellatio n Dr. v. Iazdzewski und Gros Hompesch betr. Religio ns- unterricht an polnische Kinder.

Auf Vorschlag des Präsidenten werden beide Interpellationen gemeinschaftlich behandelt.

Staatssekr-tör Rieberding erklärt sich bereit, dieInterpellationen sofort zu beantworten.

Zur Begründung der Poleninterpellation et-

Abg. Büsing (nl.) sucht den Nachweis zu fuh­ren, daß die Aufreizung zum Schulstreik nicht.eine Einwirkung auf daS Kind in einer religiösen Frage bedeute, sondern eine Ansttftting zum Unge­horsam gegen Lehrer, welche die religiösen eiten des Kindes zu wahren gewillt und im Stande feien Dementsprechend sei die Fürsorgeerziehung

v. ZUdwestasrtta in der Relchrlagz- fommifiion.

len Wasser gefunden habe. Was Kleinsiedelungen anbetrifft, so seien dafür einige geeignete Gebiete bereits gestellt. 9tad) den erzielten Erfolgen seien die Aussichten für die Kleinsiedelungen erheblich beffer, als rote früher angenommen fei. Es seien in verschiedenen Teilen des Schutzgebietes dafür wohl geeignete Gebiete vorhanden.

In den nächsten Tagen soll Prof. Dr. Hahn, Agrikultur-Chemiker in Kaplanv, einer der her» uu vörragenosten Kenner unserer Schutzgebiete, in

Obwohl"'wir* bis" zum' Schlüß' deS I der Kommission erscheinen.

):(Die MnpMionm iibrr den pol» midjtn KkliMMNlcmcht.

leer.

Die Interpellation des Zentrums begründete der Abg. G l o w a tz k i. (Die Ausführungen der beiden Redner sind an anderer Stelle dieses Blat­tes näher angegeben: ebenso die ablehnende Ant­wort des Staatssekretärs, sowie die Aeuk-wnngen der Worttübrer der einzelnen Parteien. D. Red.i

Staatssekretär Dr. Nieberdtng stellte sich auf den Standpunkt, daß der Gegenstand der Inter- pellattonen eine Angelegenheit nicht des Reiches, sondern eines Bundesstaates ist. Wir find nicht in der Lage, uns diese Anschauung zu eigen zu machen. DaS preußische FSrsorgeges etz kann nur alS ein AusföhrungSgefetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch aufgesaßt ttrr- den. Diese Anscharnmg wurde auch seinerzeit bei bet Beratung deS Bürgerlichen Gesetzbuches ver­treten ES bestand auch Einverständnis darüber, । daß Handlungen, die auf religiösem oder Politi- I schein Gebiete liegen, nicht unter 8 1666 fallen sollen. Anderseits muffen wir uns aber m Ruck- sicht auf die noch schwebenden Gerichtsverfahren mit der Erklärung des Staatssekretärs vorerst zu-

ertt attsnobm« der Seit* ino veieitoge viertel» |dbt> Bezugspreis ebne Bringerin hn und BeneigelbinSulbewnb austiärU ! HM 50 psg.

len begründete v. Iazdzewski die bolntfd« Anfrage, bedauerte aber zugleich, daß kein ein- ziger Vertreter der preußischen Re = gierung der Sitzung beiwohntt. In der Tat saß Dr. Nieberding ganz einsam an seinem Platz. Die langen Reihen der Regierungstische blieben

8Ulabg. Bcbcl (Soz.) griff eine Aeußerung des Abg. v. Iazdzewsky auf, im letzten Notfälle fei es bester, den Religionsunterricht ganz der Krrcke zu überlasten: er dielt eine lange Rede über btt

hält das Wort: , r ,, .. . .

Dr. v. Iazdzewski. Er bedauerte lebhaft, daß am Bundesratstische ein Vertreter der preußischen Regierung nicht zu sehen ist. Dm preußische Re- gierung sei verpflichtet gewesen, sich h«er ver- treten zu lassen. Redner stellte sodann fest, daß nach der preußischen Verfassung der Religions. unterricht in der Volksschule „durch die Rellgions- gesellschaften geleitet wird." Die katholische Kirche stellt aber den Grundsatz auf, daß der Re- ligionsunterrickt in der Muttersprache erteilt wird, ein Grundsatz, den die preußische Regierung zu respektieren hat, da sonst der Kirche die Leitung des Religionsunterrichts unmöalich gemacht nt. i Scharf beleuchtete er auch die Verleugnung ihrer | früheren Grundsätze durch die Konservativen und I hält die Eltern zu ihrem Vorgehen auf Grund des preußischen Landrechts für voll berechtigt. Nach feinen Ausführungen ist die Entzieh,ing des Unterrichts eine so empörende Maßnahme, daß man sie parlamentarisch nicht bezeichnen kann. Er hält nur zwei Wege für möglich, um aus dem Konflikt herauszukommen. Entweder kehrt die vreutzifche Regierung zu vernünftigen Pada- gogifchen Grundsätzen zurück, oder sie legt die Er- teihma des Religionsunterrichtes in den gemischt- sprachigen Provinzen in die Hände der Kirche.

Abg. Glowatzki (Ztr ), begründet dre Juter- I peflat'on des ssentrums me nch auf ih.il o.^ «ur» gerlickei, Gesetzbuches stütze, welcher den Elrern die Erziehung der Kinder gewährleistet Er to- achtet es für eine Pflicht der Volksschule, diese Er­ziehung nach den Grundsätzen der Eltern und der I anerkannten Religionsgesellschaften zu fuhren. Unter lauten Zurufen seitens semer Freunde konnte er aus der Schrift des nationalen Abg konnte et aus der Schrift des notionallib. Abg. Semler feststellen, daß auch den Hereros nt den Muttersprache erteilt wird. Was den Hereros redit ist. muß den Polen billig fetn. Nach einer lebhaften Schilderung der den Ltthauen unb »al­ten aemachten Zuaeständniffe tritt er bann fiir hu Gewährung derselben Rechte an das oberschlestsche I Polk ein. Dort bekämpft der Klerus den Schul- | streik, weil er ein entschiedener Gegner der g r otz- l p o l n i s ck e n Be w e g u n g ist, die sich )ur Zett in Oberschlesien breit macht und die durch Wort und Schrift die weltliche und kirchlicye Autorität I zu untergraben sucht. (Gegen diese Worte erhoben

die Polen lebhafte Protesttiife.)

Staatssekretär Rieberding nahm sofort zur Beantwortung der Interpellationen das Wort: seine Antwort verimlt sich gänzlich adle b n e tt fr aegenüb-t den in den Anfragen gestellten Wnn» | scheu. Bezüglich der zwangsweisen Teilnahme der I Kinder am deutschen Religionsunterricht errlavtc ■ er vorweg, daß der Reichskanzler Verfassung-- mäßig nicht befugt ist, wegen des Wunsches bet i Interpellanten bei der preußischen etaat3rcatc- rnng Schritte zu tun. Er bätt aber auch die Be­rufung auf den § 1631 des Bürgerlichen Gesetz­buches für nicht durchschlagend, weil das den Ester» gewährte Erziebungsrecht eine Grenze tnben Nor­men des öffentlichen Rechts finde. Weiter er» Härte der Staatssekretär, daß sich die Regierung in die Verhängung der Fürsorgeerziehung nutzt eingemischt habe, von keiner Sttlle sei eine Versn- gung dazu erlösten worden. Zu den gerichtlich an­hängigen Fällen müßten die unabhängigen Urteile abgewartet werden. ,

Abg. Norman« (kons.) erklärt tm Namen bet I konservativen Fraktion, daß sie die Teilnahme an i der Besprechung ablehnt, weil dem R"ichstage ferne Kontrolle über die Ausübung des preußischen Fur- sorgegesetzes zrstehe und ihm auch die Kompetenz fehle, die preußische Schulpolitik zu beeinflussen.

i Abg. Fi-Hr. v. Tiedemann (Np.) gibt namens

Fuldaer

w«che»b-ii°g.:„IIl«ftrierte§oMagr;elhmg"

schon gefolgt

r. Neber die Einfuhr von Wiederkäuern an der Landesgrenze von Luxemburg i veröffentlicht der ,ReichSanzeigeri heute eine Der- > otbnung, welche in Rücksicht auf daS Austteien I ( der Maul- und Klauenteuche in Luxemburg not» - wendig wurde. Danach ist die Einfuhr von I, Wiederkäuern auS Luxemburg nur mit der | Eisenbahn über die Statton St. Vith an sedem Dienstag, Donnerstag und Samstag bei Tages­licht gestattet. Sämtlichks Vieh muß vor dem . Weitertransport amtstierärztlrch untersucht werden.

Mit der Fleischteuerung hat sich, wie wir schon berichteten, am SamStag daS preußische Staatsministerium beschäftigt. Welche Maß­nahmen die Regierung zu einer Linderung der Teuerung ergreifen will, ist noch nicht bekannt. I Indessen meldet em rheinisches Blatt, daß sich I nunmehr der Bundesrat im Laufe dieser I Woche mit dieser Frage beschäftigen werde, da es sich hier im wesentlichen um Maßnahmen handele, die Reichssache feien. Anderseits schreibt aber die sreikomervalive ,Post', daß daS Staats­ministerium nicht beabsichtigt, Maßregeln für das ganze deutsche Reich vorzuschlagen, sondern die I Maßnahmen auf das preußische Staatsgebiet zu beschränken. Alles weitere soll dem neuen I preußischen Landwirtschaftsminister übertaffen I I werden. Soviel aber das genannte Blatt gehört I haben will, ist an eine Oeffnung her Grenzen I oder an die Errichtung von Grenzschlachthämern nicht zu denken. Die Maßnahmen der Re­gierung sollen sich vielmehr auf die von und schon erwähnte Herabsetzung der Eisenbabntarife I erstrecken. Rach der Auffaffung der.Polst kann I von einer eigentlichen Fleischnot nickt die Rede fern. Deshalb schreibt sie weiter: „Man hat in I Regierung?kreisen den Eindruck gewonnen, daß I trotz des Rückganges der Schweinepreise die teueren Fteitchpretse künstlich hochqehalien werden und daß es vor allem nötig fein wird, diesem llebelstande zu steuern." Man darf nun ge» I ipannt sein, welche Vorschläge die Regierung bet der demnächst ftattfindenden Besprechung der FieischteuerungS-Znie-pellation zu machen gebentt.

I Einstweilen wird nur gemeldet, daß der Bundes­rat noch in dieser Woche beraten wird, welche Maßregeln gegen die Fleifchteuerung für das ganze Reich getroffen werden sollen. Das Ber­liner Bündlet blatt hebt heute nochmals hervor, daß man nicht daran denke, die Seuchenichutz- I bestimmungen über die Einfuhr lebenden Viehes abzuichwächen. ES bleibt nach wie vor bet der ‘ Ansicht, daß eine derartige Maßregel von der ' Landwirtschaft alS ein Schlag ins Gesicht 1 empfunden werden müßte. Da nun aber einmal 1 feststeht, daß die deutsche Landwirtschaft zurzeit nicht in der Lage ist, den Fleischbedarf allein decken zu können, wird das Bündlerblatt wohl gestatten müffen, daß Maßregeln zu einer wahr­nehmbaren Linderung ergriffen werden.

v. Die PetittonÄommiffiou des Reichstags bat am Mittwoch eine Sitzung abgeballen. Petitionen um Aenderung des Gesetzes über den Erwerb und Verlust der Staat-angehörtgtett wurden der Regierung zur Erwägung über- wiesen. Als M"ienal wurden überwiesen Peiitionen betr. Förderung der internationalen Schiedsgericht-Verträge. Die Regierung erklärte sich |üt solche Verträge. Dagegen stand sie auf ihrem ablehnenden Standpunkt in der Frag? des Impfzwanges, welcher Gegenstand einer anderen Petition war. Ebeu'o wurden durch i Tagesordnung erledigt Petitionen, welche über zu hohe Betastung durch daS Gewerdeunfall- versicherungSgetetz Natten.

.7 Die Nachtragsetats für Sudivestafrtka sind in der Budgelkommission des Reichstages MVH. ,r W1. --------- „

am Mittwoch einer ernsten Beratung unterzogen j>er Reickspartei eine ähnliche Erk.aruna ab. rooiben. Zu Beichlüffen ist man noch mcht gt»1 ~ -------------

langt. Staatssekreiär Freiherr von Stengel wie- darauf bin, daß die Neberschreilungen sich nicht hätten vermeiden lafien, während der Gouverneur v. Lindequist in 2'/,stündiger Darlegung ein äußerst günstiges Bild von Deutsch-Süowestasrika l enltvarf. Seine Ausführungen sollen zu Proto­koll gegeben werden. In den nächsten Tagen ,oll ein zweiter Kenner SüdwestafrtkaS, nämlich Profeffor Dr. Hahn, an den Verhandlungen der

| Kommission teilnehmen.

gängig.

EtatSjahres noch volle vier Monate haben, rfl das Geld, welches der Reichstag in der vorigen Session für Südroestafrika in Höhe von 7 7 Millionen bewilligt bot, bereit« verpulvert, und roas der erste Rachrragsetat in Höhe von 29 Millionen fordert, geht mit der vom Reich-- tage bewilligten Summe noch um 14 Milli» onen übet das hinaus, roaS die Regierung in der vorigen Seffion gefordert hat. Man hat am Mittwoch in der Kommission die Frage aufgeworfen, ob denn wirNich schon in 7l/i »ytonalen alle- ausgegeben fei, waS für zwölf Monate bewilligt gewesen sei.

Rach dem uns vorliegenden Kommissions- bericht wich ReichsschatzsekretSr Freiherr von ^Stengel der Beantwrotung dieser Frage au8 Sber wir bedürfen seiner Antwort auch gar nicht denn die Begründung deS ersten Nachtragsetats sagt ausdrücklich, daß von der wm Reichstage beioißigten Summe nur noch bis Milte "November Gelder vorhanden feien. Wenn in derselben Weise weiter gewirtschaftet wird, fo ist, was auch in der Kommission zum Ausdruck kam, I die Befürchtung nicht abzuweisen, daß man bis zum 1. April auch mit den nachgeforderten I 2:i Millionen noch nicht auskommen wird. An-1 gesichtS dieser Verhältniffe mutet eS eigenartig an, daß Freiherr von Stengel meinte, in den sleberschreitungen fei eine Besserung eingetreten. Mußte er doch selbst die Ueberfcbreitung für daS Elatsjahr 1905/06 auf 30 Millionen angeben.

Die hoben Geldausgaben für Südwestasrika sind bedingt durch unsere dortige Truppenstärke. Es bat geheißen, daß man mrt der Truppen- zurückziehung im Laufe des Jahres energisch »oi Meben werde. Bis jetzt ist das aber nicht ge,chehen, und darum steht im Mittelpunkte der Vr.Handlungen der Budgelkommission die Frage, an, welches Minimum unsere Truppe« in Süd- rrstasrika reöujiert werden können.

W>e seinerzeit Oberst Deimling in der Budget- |,Elision erschien, um die Verhältniffe in un- p.rn Kolonie in rosigem Lichte zu schildern und die Rotroenoigkeit der von der Regierung ge- wünschten Bahn bauten zu beleuchten, so mar» scherte am Mittwoch Gouverneur e. Linde- au ist in der Kommission auf und entwarf von her Belchaffenheit und der Zukunft Süd» westasrikas em Bild in den schönsten Farben. Den Grundton aber kennt der deutsche Steuer­zahler und dieser Grundton war gestimmt aus ^e Forderung der vom Reichstage in bet vorigen „-----------—- , • ..

©eiRon abaelehnten Eisenbahn, sowie auf Zurück- Präsidenten .wurden indessen beide ^ntcrbrUaho- baltung einer starken Truppe sowohl i« Norden neu gemeinsckastlick behandelt. Namens der Po- roie im Süden der Kolonie. Im einzelnen ent- d.e voluffckn-

behrten die Austuhrunaen des Herrn v. Linde- quift nicht des Interesses. Er teilte mit, daß die Sammlung der zersprengten Hereros dank der Mithilfe der Missionen den Erfolg gehabt habe, daß sich rund 14.000, wahrichein- lieb sogar 16,000 Männer, Weiber und Kinder gestellt hätten. Die Sammelarbeit sei nahezu beendet, wen gleich sich einzelne Hereros oder kleine Partien von solchen vielleicht in den un­wegsamen Gebirgsgegenden verborgen halten wögen. Die Hereros hätten ihr sämtliches Vieh im Aufstande verloren und müßten nun allmäh­lich an geregelte Arbeit auf Farmen, bet Eisen­bahnbauten usw. gewöhnt werden, da es au8ge-

schloffen fei, sie ihrem früheren Nomaden- und Hirtenleben wieder zuzuführen. Es würden dazu 20 Millionen Mark ausgewendet werden müffen, sie wieder mit Vieh anSzustatten. Die Herero- Hütten sich als gute Arbeiter erwiesen.

Redner legte ausführlich die militärischen Per» hältniffe in den einzelnen Teilen des Gebietes dar und wies nach, daß sowohl im Norden wie im Süden und an der Grenze von Betschuana- land eine erhebliche Truppenmacht notwen­dig sei. Darauf gab Redner eine eingehende Dar­stellung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Schutzgebietes unter Vergleich mit denen der benachbarten englischen Kolonien. Er führte eine große Reihe von Daten an, auS denen hervor- fehl, daß Südwestasrika als Land für Viehzucht rineSwegs hinter weit entwickeltere« Teilen bri­tisch Südofrilas zurückstehe, und daß auch sonst Sich vielfach günstige Entwickelungs-Möglichkeiten rieten. Insbesondere legte er im einzelnen bar, was auf dem Gebiete der Viehzucht und deS Versbaues bereits geleistet fei uns welche neuen

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