33. Jcwrnanq

Fulda, Attttwoch den 5. Dezember 1WU6.

M 279.

XejtletMt Vit ehu fpotttq« PeHtjfdt »da deren Barm 15 Pf« Ftflamtn >lt Petttzell« 25 Pf-.; bei wieder« laluiittew wird entfpr. Babati oewShri.

frldtdaftaelltb, eit «Htaabme der Seim» MHb.Xdeitage Durtei« |äbt< Beiegipreii ebne Brincerlobn nab Beuelgelb li $*lba «ab ausiDärts i Mt 5» Pf».

Berantwertli der

Setriltierter: 3. Baum *-

*WL.TS. rood)t«be«agt: „JllustrletteLonmagrzelhing"

Beteti ons6rud X. verleg der Salbaer Be» - ‘ tirndrickerei in $nl6a

mottotsbenage: „§Lldaer Geschlchtsblatter« gerrfpre»er Ur 9.

Erstes Wlcrlt

V.

Nebligen- mußte der Kolonialdirektor am Dienstag zugeben, daß, wie wir bereii- gestern hervorgehoden haben, sich die von ihm zitierten Worte nicht im Protokoll über die Vernehmung des Abg. Roeren befunden haben, sondern nur in der Nachschrift eines Beamten, von deren Inhalt der Abg. Roeren nichts mußte. Da- Wort „gelegentlich" der zengeneidlichenVer­nehmung des Abg. Roeren hat die ganze geg- nerrsche Ptesie irtegeführt. Wir sind gespannt, ob sie nun auch die Angelegenheit richtig stellen wird.

Ans dem Reichstage.

133. Sitzung vom 4. Dezember 1906. '

Fortsetzung der Beratung des Nachtrags- etatts.

Vor Eintritt in die Tagesordnung erteilt Prä- sident Graf Ballestrem dem Abg. Roeren für seine gestrigen Aeußerunyen gegen den fiotonialbtref- tor „plumpe und rohe Beleidigungen", „Börsen­jobber- und Kontorton" einen Ordnungsruf.

Abg. Roeren (8 ) wiederholt dann nochmals seine gestrige Erklärung, daß die Zentrumsfrak- Hon den Verhandlungen völlig fernsteht, die er in seinem Namen und unter eigener Verantivortung mit der Kolonialverwaltung in Sachen Wistuba und der Togoer Mission geführt habe. Der Kolonialdirektor Stuebel habe ihn zu seiner Ver­mittlung im Fall Wistuba veranlaßt.

Reichskanzler Fürst Bülow gab die Erklärung ab. er billige durchaus und nachdrücklich die Hal- tung des Kolonialdirektors und insbesondere seine Verteidigung grundlos angegriffener Beamten und seine Abwehr ungerechtferiigter Pressionen. Er habe Herrn Dernburg ermächtigt, deutlich und vorbehaltlos den Fall Wistuba und der Mission aus Togo darzustellen, ohne Hott zu macken vor einzelnen Abgeordneten, die auf Grund einseitigen Materials zu eifrig Anschuldigungen gegen ein- zelne verdiente Beamte erhoben und untreue Be­amte unter ihren Schutz genommen hätten. Eine tüchtige Reorganisation der Kolonialverwaltung sei im Gange; er bitte, das mit gutem Willen, mit Klarheit und Festigkeit begonnene Werk nicht dadurch zu hemmen, daß immer wieder Dinge an­der Vergangenheit vorgelragen würden.

Abg. Werner (Deutsche Refonnp.) gab allge­mein dem Wunsche seiner Partei Ausdruck, es möge endlich zu einer Reform der Kolonialver­waltung kommen.

Abg. Müller-Meiningen (fr. Vp.) machte den Reichskanzler dafür verantwortlich, daß er viele ikolonialskandale gekannt habe und den Männern, >ie jahrelang um ihr Recht kämpften, nicht gehol- en habe.

Abg. Bebel (Soz.) warf dem Abgeordneten Roeren Leisetreterei vor, weil er nicht alles, was er wiße, gesagt habe, und besprach dann eingehend bie Fälle Poeplau und Peters. Gelegentlich der i Erörterung von Grausamkeiten, die letzterer sich bat zu Schulden kommen lasten, meinte Bebel, tatt einen kranken Mann liegen zu lasten und den wilden Bestien ausmsetzen, hätte man ihm „eine erlösende Kugel" senden sollen.

Oberst Quade gab auf Anfragen Bebels Aus­kunft über die Untersuchungen gegen den Haupt­mann Dominik und den Hauptmann Kranz. Im letzteren Falle wurde zugegeben, daß er zwei von ihm zum Tode verurteilte Straßenräuber mit einem auf 10 Meier Entfernung anfaestellten 3,7 Zentimeter-Geschütz hot erschießen lasten.

Abg. Erzberger (Z.) gab seiner Verwunderung Ausdruck, daß der Kolonialdirektor so wenig auf die schweren Anklagen Roerens sachlich einge­gangen fei und nicht seine Mißbilligung ausae- sprochen habe über die Art, wie in unseren Kolo­nien die Prügelstrafe vollzogen wird. Herr Abg. Roeren habe nickt aus eigener Initiative, son- dren auf Veranlassung des Kolonialdirektors Stuebel sich gewissermaßen zum Briefträger zwi-

vie „KiMantelspoltttr* der Zentrums.

scheu Wistuba und der Kolonialverwaltung ge­macht, — auf den ausdrücklichen Wunsch des Kolo­nialdirektors Stuebel. Weil die Abmachungen, die bei diesen Verhandlungen zwischen der Mis­sion und dem Kolonialdirektor getroffen, von diesem aber nicht gehalten worden sind, habe der Abg. Roeren sie im Reichstag vorgetragen. Wenn jemand durch die gestrige Rede Roerens bloßge­stellt wäre, sei dies der jetzige Gesandte in Nor­wegen, Herr Stuebel. Seine Unentschiedenheit gegenüber den angeklagten Beamten habe ihn jedenfalls mehr bloßgestellt, als die Tatsacke, daß er die Geburt eines Kaiserenkels verschlafen habe. Daß man das private Abkommen mit Herrn Noe- ren geschloffen habe, sei jedenfalls ein Zeichen, daß in Togo sehr viel sehr faul war. Entschieden protestierte Abg. Erzberger dagegen, daß Aenßer- ungen von Abgeordneten, die auf Grund einsei­tiger Aufzeichnungen von Beamten festgeleat seien, nachher als Waffen gegen die Abgeordneten verwendet würden. Wenn das so weiter gehe, werde fein Mitglied der Zentrumsfraktion über­haupt die Kolvnialabteilung noch betreten, um den Ausgleich von Mißständen auf einem außerhalb des Hauses liegenden Wege zu erreichen. Bisher habe man die Praxis geübt. Beschwerdepunkte zu­nächst durch Rücksprache mit den Behörden klar- zustellen, und in die Oeffentlichkeit nur damit zu treten, wenn es notwendig fei. Wenn dieser Weg nicht mehr gangbar sei, würden nicht die Par­teien, sondern die Regierung den größten Schaden davon haben. Das Zentrum werde nach wie vor die Kolonialpolitik prinzipiell unterstützen, wenn zwei Bedingungen erfüllt würden: einmal sei der Hauptwert zu legen auf die Ausbreitung der Kul­tur und des Christentums, und dann müßten die Ausgaben ihre Grenzen finden in der finanziellen Leistungsfähigkeit des Reiches. Im übrigen sei das Zentrum allgemein und in der Kolonialfrage weder prinzipiell Opvositionspartei, noch Regie­rungspartei. es sei eine christliche Volkspartei und sein Ziel sei das Wohl der Gesamtheit des beut- sckien Volkes.

Kolonialdirektor Dernburg erwiderte auf die­sen Punkt, nur in ganz außergewöhnlichen Fällen seien Auslastungen von Abgeordneten in den Ak­ten ausgezeichnet worden; dahin gehöre die vom „kaudinischen Joch" und „Das Zentrum bewilligt keinen Groschen mehr, wenn die Wistuba-Ange- legenbeit nicht nach seinem Wunsche erledigt werde". Herr Kolonialdirektor Dernburg fugte hier bei, „was ich nie geglaubt habe". Die Er­klärung des Abg. Erzberger über die Beteiligung des Zentrums an der Kolonialpolitik begrüßt der Kolonialdirektor mit Freuden. Die Kolonial­abteilung werde febr gern mit dem Reichstag zusammenarbeiten; sein Ziel sei die administra­tive und kulturelle Hebung der Kolonien, das er verfolgen werde mit Eifer, mit Reinlichkeit und unter Ausscheidung von Allotria und Neben- punkten. Tie Politik habe er aus der Kolonial­abteilung ßerausaeworfen und tverde sie nicht wie­der hereinlasten.

au-schuß der ungarischen Delegation erklärte am Montag der Kriegsminister, daß er zurzeit keine Erhöhung der Militärkredite und der Zahl der einzustellenden Rekruten beanspruche, er werde nur Forderungen bezüglich bei Regelung der Militärpenstonen stellen. Er wümche die schwebenden Fragen in einer Weise zu lösen, daß der innere Friede auch auf militärischem Gebiete dauernd erhalten bleibe. Das wird schwer ge­lingen, denn über kurz ober lang muß die alte Streitfrage der ungarischen Kommandoipracht doch wieder aufleben. Aufgeschoben ist nicht auf­gehoben.

* Im französischen Minifterrat sprach am Samstag der Kultusminister Briand über ein Rundschreiben, das er denPräsetten zu« stellen wird. Es enthält Bestimmungen über die Kultusausübung nach dem ll. Dezember für den Fall, daß Kultusvereinigimgen nicht ge­bildet worden sind. Den loyalen Priestern wird das Recht zugestanden, im Rahmen der Be­stimmungen des Gesetzes von 1*81 Gottesdienste ab Inhalten. Die KultuSgebäude und das darin enthaltene Mobiliar sollen ihren früheren Be­stimmungen erhalten bleiben; der Geistliche ist aber lediglich als Inhaber des Gebäudes anzu­sehen; ein Besitzrecht tonn er nicht geltend machen. Er soll keinerlei Verwaltungshandlungen vornehmen, noch auf Grund der Benutzung der Kirchen oder der darin enthaltenen Gegenstände, die dem Staate oder den Gemeinden gehören, eine Vergütung erhalten können. Dagegen darf er bei der Ausübung leines Amtes Spenden ent» geyennehmen. Die Gemeinden sollen unter ge­wissen Bedingungen sofort in den Besitz der Pfarrhäuser, der Erzbistümer, der Bistümer und der großen Seminare und dedingunSlos in bett Besitz der kleinen Seminare treten.

• AuS der französischen Dcputicrtenkammer. Finanzminister Caillaur erklärte, er beabsichtig« im Lause des Monats Januar den Entwurf etneS vollständig abgeänderten Einkommen­steuergesetze- vorzulegen — Da- Haus nimmt daraus das Budget der Münze an, mit einem dazu einaebrachten Anträge, nach welchem auf den Geldstücken die Inschrift „Gott schütze Frankreich" wegfallen soll, so­bald sich die Regierung über eine andere pasiende Jnsckrist schlüssig geworden ist.

* Tie zwischen Frankreich und Spanien über Marokko vereinbarte Note soll den Mächten von den zwrichen dem Panter und dem Madrider Kabinett hinsichtlich ihres Vorgehens in Marokko erfolgten Verständigung Kenntnis geben. Die Rote wird in kürzester Frist den Mächten, bie an der Konferenz von Algeciras teilgenommen haben, zugestellt werden. Auf diele Weise wird es dem Minister des Aeußern, Pichou, möglich le n, dieses Schriftstück am nächsten Donnerstag in der Kammer m Laufe der Besprechung der Interpellation Jam 6» zu verlesen.

• Reform der Einkommensteuer in Eng­land. Das zur Erwägung der Einkommensteuer eingesetzte Komitee Überreichte am Donnerstag seinen Bericht, der interessante Vors-^läge ent­hält. Die Steuer soll nach diesen Vor­schlägen eine weitere Abstufung erhalten durch dir Ausdehnung des bestehenden Systems bet Steuerabzüge von einem Maximum des Einkommen« von 700 Litt. auf ein Maximum von 100 ) Lstr. Anderseits soll von Jahresein­kommen von über 5000 Lstr. eine Zusatz« (teuer erhoben werden. Die Steuererklärung soll in Zukunft eine persönliche und zwangsweise sein. Man glaubt dadurch zu vermeiden, daß die Steuer wie bisher nicht in vollem Maße ge­zahlt wird. Der wichtigste Punkt der Vorschläge ist der, einen Unterschied zwischen Ar- ; beitSeinkommen und Kapitalrenten«

Abg. v. Äarborff verteidigte seinen Freund Dc. Peters. Zur Hrllwig-Angelegenheit erklärte er: Ich sand eines Tages ein antisemitisches Dlrtt, dcsien Leitartikel schwere Beschuldigungen gegen Hellwig enthielt. Ick habe mich verpflichtet ge- fühlt, dieses Blatt dem Reichskanzler zu über­geben, da« ist aber meine ganze Tätigkeit tn der Angelegenheit. Anck durch Unpopularität werden wir uns nickt bewegen lasten, unsere Tätigkeit für einen Mann einjufteffen, an dem nach unserer Ueberzeugung ein Justizmord begangen nt.

Ein Schlußantrag wird gegen die Stimmen der Freisinnigen und der Sozialdemokraten an­genommen.

Tie Nachtragsetat- gehen an die Budgetkom­mission.

Nächste Sitzung: Mittwoch 1 Uhr.

Interpellationen bett. poln. Religionsunter­richt. — Interpellation Speck bett. Gerstenzoll.

Schluß Sy* Uhr

ein lummen zu machen. Für das letztere würde ein höherer Steuersatz in Betracht kommen. Zu der Kategorie des Aibeit-ein« kommen« sollen die Einnahmen relp. der Gewinn von PrivathSndlern gerechnet werden, während die Einnahmen au« Gesellschaften unter die Kate­gorie von „ungfernletem Einkommen" kommen dürften. Ein Gutsbesitzer, der fein Land selbst bebaut, würde für die Früchte feiner Arbeit den geringeren Steuersatz zu zahlen haben, während der Gutsbesitzer, der feinen Besitz an andere ver­pachtet, für den daraus erzielten Gewinn die Höhere Steuer zu zahlen hätte, selbst wenn er persönlich seine Geldgeschäfte überwacht.

* Auch tu Persien bürgert sich die Bomben- Politik em. Rach einer Meldung des amtliche« Teheraner Organs ,Tttitt hat sich in Kerman« schäft eine Bombenexplofion ereignet, durch bie der Eigentümer deS betreffenden Hauies Hodji getötet wurde. Eine genaue Durchsuchuna deS Hause- führte zur Entdeckung von oO Bomben, von denen acht geladen waren.

* DaS Nationalvermögen der Bereinigte« Staaten. DaS Statistische Amt der Bei einigten Staaten, das Zensusbureau zu Washington, ver- öffentlicht die Ergebniffe der Feststellungen de« IahreS 1904. AuS diesen geht hervor, daß

Ausland.

«Der österreichifch-ungarlfche Militärkonflikt wird em Weilchen vertagt weiden. Im Armee«

Unsere Voraussage, daß aus Grund der Ver­handlungen deS Reichstage- vom Montag die gegnerische Preffe über das Zentrum hersallen und eS einer Kuhhandelspolitik beschuldigen werde, die durch die Energie des Kolonial- direktors Dernburg nunmehr vor aller Welt aus- gedeckt sei, hat sich pünktlich erfüllt. Die Ber­liner Presse ist einstimmig der Ansicht, daß sich zwischen dem Zentrum und der Regierung hinter den Kulissen Vorgänge abgespielt hätten, bei denen die Regierung, wenn ander- sie mit Hilfe des Zentrum- die Staatsmafchine in Betrieb Hanen wollte, mit Haut und Haar in die Krallen des Zentrums geliefert gewesen sei. Man be- grüßt daher mit Freuden den Riß, den der Kotonialdirektor Dernburg am Tischtuch zwischen Zentrum und Regierung vollzogen habe und fa­buliert bereits von einer inneren KrisiS, die da- mit eingeleitet fei.

Bei dieser Darstellung unterschlägt man wohl- weislich, daß der Abg. Roeren bereits am Mon- kag klipp und klar erklärt hat, daß das Zen­trum keinerlei Verhandlungen mit der Regierung geführt habe, und daß in dem Falle I Wistuba nicht einmal in der Fraktion ein Wort gewechselt worden sei. Wir begrüßen eS daher, daß der Abg. Roeren am Dienstag vor Eintritt in die Tagesordnung Anlaß nahm, vor dem Lande nochmal- nachdrücklich zu betonen, daß er allein Verhandlungen geführt habe, daß das Zentrum von ihnen absolut nicht berührt werde, da sie ohne Kenntnis desselben geführt feien, und daß er allein die Verantwortung dafür übernehme.

Natürlich wird es nicht an gegnerifcheu Stimmen fehlen, die darin einen Rückzug des! Abg. Roeren erblicken. Eine solche Auffassung ist aber von vornherein dadurch widerlegt, daß Herr Roeren bereits am Montag erklärt halte, es habe die Zentrumsfraktion mit der ganzen Sache nicht« zu tun. Wie wenig die Re- gierung sich in die Hand be» Zentrums gegeben bat, das beweist doch eben der Umstand, daß der Abg. Roeren sich gezwungen sah, die j Togo-Voikommmffe im Reichstage zu erwähnen, um durch den Druck der öffentlichen Meinung bie Regierung zur Abstellung der Mißstände zu veranlassen. Ist man denn so töricht, anzu- nebtnen, daß, wenn Regierung und Zentrum hinter den Kuliffen so einig gewesen wären, Herr Roeren in der scharfen Form der Regierung im Reickstage entgegengetreten wäre? Politiker, die Kuhhandel treiben,' sind nicht so töricht. Und vollknvs die heutige Erklärung des Reichs­kanzlers, durch die er den Kolonialdireklor deckt, zeigt zur Genüge, daß für den Reichs- kanzler fein Zwang bestand, in Hinsicht aus an­gebliche geheime Verhandlungen mit dem Zen­trum Herrn Roeren mit Glacehandschuhen anzu- fassen. m

Au« dein Umstande, daß Herr Roeren am Dienstag selbst Die Erklärung abgab in Heber« ein stimm ung mit seiner Ausführung vom Mon- tag, geht weiter hervor, daß auch nicht etwa vom Zentrum ein Druck auf ihn ausgeüftt worden ist. Wer also hinter diesen Vorgängen etwas beton, beieS suchen will, bas bie Zentrumssraktion ftto«- stellt, kommt nicht auf seine Kosten. Ist doch am Dienstag selbst Dem ÄolonialDireftor das Wort entschlüpft. Daß er nicht an die Richtigkeit der angeblichen Aeußerung De» Abg. Roeren über Wistuba unD Das Zentrum geglaubt habe. Wir begreifen Dann um io weniger, warum er am Montag Diese angebliche Aeußerung al« trumpft gegen Den Abg. Roeren unD da» Zentrum au«-

Deutsches Reich.

Berlin, den 4. Dezember 1906.

r. Die Stichwahl im dritten Berliner Landtag-Wahlkreise sand am Dienstag statt. Sie endigte mit Der Wahl de» ft eisinnigen Kandidaten Dr. Müller-Sogan. Diese» Resultat war zu erwarten, nachdem die Konservativen die Bowle ausgegeben hatten, daß ein Sieg der ozialbemokratie verhindert werden sollte. Die Freisinnigen erhielten 1363 und bie Sozialdemo­kraten 1 i 10 Stimmen. Bemerkenswert, ist aber, baß von ben 211 Wählern, welche bei der ersten Wahl für dm konseroativen Kandidaten stimmten.

die-mal über die Hälfte fehlten. Die Sozial- demokralen sehm sich also abermals genötigt, ihrm Einzug in da» preußische Abgeordneten- hau« abermal« auf eine spätere Zeit zu ver- schieftm.

• Die Eisenbahnfahrpreise für 1907. Da» Amtsblatt der VerkeftrSanstalten teilt mit, daß bie Persouenfarifreform voraussichtlich auf ben 1. Mai 1907 zur Einführung gelangt, unb zwar auf Grunb folgender Kilometergrundlaxen: 1. Klaffe 7 Pfennig, 2. Klaffe 4,5 Pfennig, 3. Klaffe 3 Pfennig, 4. Klaffe 2 Pfennig. Den neuen Fahrkarten wird künftig die Zone für Schnellzugszuschlag und Reisegepäck aufgedruckt Rückfahrkarten fallen ganz weg.

* Umfangreiche Lohnbewegungen stehen in Berlin abermals in naher Aussicht. In erster Linie erstrebt der deutsche Metallarbeiter-Verband für die Schrauben- und Fassondreher eine Ber- befferuug der Arbeits-Bedingungen. Er will eine Einschränkung des Heberstundenwesens und der Frauenarbeit erzwingen. Hmfangreich sind die Forderungen, welche bie Steinmetzen ben Innun­gen unterbreiten wollen. Am 1. Dezember haben sie ben bisher bestehenden Tarif gekündigt, er l läuft am 1. März nächsten Jahres ab. Für seine Erneuerung haben sie nun eine ganze Reihe von Forderungen aufgestellt, und zwar soll die Arbeits- zeit von 9 auf 8 Stunden herabgesetzt und der Mindestlohn von 8» auf 90 Pfg. pro Stunde erhöht roeiben. Aehnlich sind bie Forderungen Der Dachdecker»Hilfsarbeiter; auch sie sind mit dem neunstündigen Arbeitstage nicht mehr zuftie- den und erstreben eine achtstündige Arbeitszeit, während sie gleichzeitig den Stundenlohn um 10 Pfennige erhöbt wissen wollen. Inwiefern ihnen dies gelingt, steht noch dahin.

r. Der Marineetat für 1907 ist zwar noch nicht erschiene«, gleichwohl wird aber wiederholt versichert, daß er keineswegs über den Rahmen des Flottenqesetzes von 19- O und der Novelle zu diesem Gesetz von 1906 hinausgehen soll. Da­gegen ist in Aussicht genommen, fünf neue Unter» ieeboote zu bauen. Bis jetzt ist bekanntlich nur ein Unterseeboot in der Drillichen Marine in Dienst.

v. AuS dem Reichstage. Die Wahlprüfungs- kommilsio« De» Reickstag» hat die Wahl deS Abg. Barbeck (srs. Vpt.), welcher den Wahl- kreis IL Mittelsranken vertritt, für giltig erklärt. Die Kommission für daS Automobilhaftpflicht­gesetz begann heute die zweite Lesung, ohne aber bie Generaldebatte zu beenden. Auf Antrag de» Abg. Burlage (Ztr.) wird die Generalberatung bis nach Weihnachten vertagt, weil Die Regierung I inzwische • eine Statistik über die Unfälle Dor­legen soll, die in der Zeit vom 1. April bis 30. September d. I. paiftert sind. Im Reichs­tag ist weiter eine Denkschrift vom Reichsjustiz» amt betreffend den richterlichen Zwangsvergteich außerhalb be» Konkurse« eingegangen. Die Denk- Ichrist löst ein Versprechen ein, welches Staat»- selretär Niebrkdinq seinerzeit gegeben hat. Die Interpellation über die Fleischteuerung soll, wie beliebtet wird, in der nächsten Woche, kurz vor Beginn der Weihnachtsferien, beantwortet werden.

* Stuttgart, 4. Dez. 1906. Der König hat das Rücktritts-Gesuch ves Minister - Präs,- denten unb Jmtizministers Dr. Breitling ge­nehmigt unter Verleihung der Brillanten zum Großkieuz de» Ktonenordens unb unter Zusen­dung eines herzlichen Handschreibens. — Zum Munster-Präsidenten ist der Minister des Aeußern, Dr v. Weizsäcker, zum Justizmimsier Ober- landeSgerichtS-PrästDent v. Schmidt in ernannt worden.