4I»ctiit tSfllitb, Wit 8e$nai>mt Oer Som» mio Mitt logt viertel, röhr. »ezngrpteir ohne Bringtrlobw unb Benellgtlb in Salbe nnb üusroärts t Btt 5» pfg.

Dtramroortllter Schriftleiter: 3. Bern# für Meitieta A. Partner ia Sei*«

MldaerW Zeitung

w»chnib^ia««:„3lluftrierteSomitagr;eltang" monots»en«ge: „Zuldaer Eefchichkblätter"

Havtotn: Die et» fpaltiqe pe' iiztil« ebtl brrtn Kernt 15 Ptg. Ktflamtn oie Petit;eile 25 Pfg.; bti wieder» holvnqen wirb entlpr.

Hobelt orwLyrt

Hofau onsbru« «. Verlag der Salbe« Ha tknbriderd tn Salbe. Serrfpteit« Nr v.

M 216.

Fulda, Qamstay den 1. Dezember WO6.

33. Jabraauq.

Krstes Wlatt.

v. Vie Immunität bet Reichstage adgeorbnrten

bildet bekanntlich den Gegenstand mehrerer An­träge im Reichstage, die aus Anlaß der Vor­kommnisse in der Sommerpause gestellt worden sind. Vach Auslassung link-liberaler Blätter solle« Anzeichen dafür bestanden Haden, daß die Regierung diese Anträge „dilatorisch- verhandeln wolle, und darum hatten die Freisinnigen im Reichstag« eine Interpellation vorbereitet, in der um Auskunft darüber ersucht werden sollte, welche Stellung di« Regierung gegenüber den Anträgen des Zentrum- und der freisinnigen Parteien einnehme.

Rach der ,Bofs. Zig/ ist We Interpellation zurückgestellt worden, nachdem mit dem Präsidenten ein Einvernehmen darüber erzielt worden sei, daß nach Beendigung der Beratung der kolonialen Nachtragsetat» der Gegenstand zur Verhandlung kommen soll. Der Freisinn hat unseres Erachten- gut daran getan, die Interpellation nicht einzubringen. Wir müssen gestehen, daß eine derartige Interpellation geradezu etwa- Neues im parlamentarischen L-ben gewesen sein würde. Wir wollen un- keineswegs zu Verteidigern der Regierung machen, denn leider schenkt diese den Initiativanträgen des Reichstag- nicht immer diejenige Achtung, die dem Reichstag als gleichberechtigtem Faktor gebührt. Bei der Beratung solcher Anträge pflegt in der Regel niemand von der Regierung am Bundesrat-Ische anwesend zu sein oder, wenn e- hier und da der Fall ist, da- Wort za ergreife«. Und hat der Reichstag «neu Initiativantrag erledigt, dann gehen ost Monate und Jahre in's Land, di- man von einer Stellungnahme des Bundesrats zu dem Votum de Reichstags etwas zu hören bekommt.

Die Billigkeit aber verlangt, zu der in Frage stehenden Angelegenheit hervorzuheben, daß der VimdeSrat zu den Anträgen bett, die Immunität eine Stellung überhaupt noch nicht einneh­men kann, solange nicht der Reichstag auf Grund der Besprechung der Anträge zu einem Beichlusse gekommen ist. Demnach kann von einer „dilatorischen" Behandlung von Setten der Re­gierung vorläufig nicht die Rede sein. Sollte aber die Bemerkung von dieser Abucht der Regierung dahin zu verstehen sein, daß sie auf den Präsi­denten de» Reichstages ihren Einfluß dahin gel­lend mache, die Anträge, welche sich auf die Im­munität beziehen, vorläufig nicht auf die Tages­ordnung zu sehen, um die Verhandlung ohne Not hinauszuschieben, so würde sie den alten Herrn Ballestrem schlecht kennen. Wenn wir rich­tig inform'ert find, hat denn auch der Präsident G asBallestrem es dem Hause überlasten, selbst zu bestimmen, wann die Anträge aus dre Tages» orvnuaq kommen sollen.

Wie sozialdemokratische Blätter berichten, soll der Präsident Graf Baveftrem im Senioren- Konvent zur allgemeinen Neberraschung den Stand- punkt vertreten haben, in dem Eindringen der Polizei m die Reichstaa-räume zum Zwecke der Untersuchung des Erzberger'scheu Aktenmate­rials sei eine Verletzung der Immunität nicht zu etblidfn. Wir sind über diese Vorgänge in dem Senioren-Konvent nicht unterrichtet. Da aber im Falle Erzberger gar kein Polizist in die Reichs- lagst ämne gekommen ist, sondern nur ber linier* suchung-richrer, io möchten wir glauben, daß Gras Ballestrem nur von dem Betreten der Reichs» lagsräume durch den Untersuchungsrichter oder etwa von Polizei-Mitgliedern in amtlicher Eigen- schask gesprochen hat. Das; aber demUniersuchungS» nchter der Zutritt zu den Reichstagsräumen za- steht, ist «ne Austastung, mit der ®c«f Balle» strem nicht allein dasteht, sondern die von nam­haften Juristen geteilt wird.

Deutscher Reich.

Berit«, den 30. November 1906.

... Der dritte Ta, der Solonial- bebatten begann mit flauer Stimmung. Da» Haus war größtenteils leer «nd »eoet der Adg. Lattman« von der wirtschaftlichen Vereinigung, noch auch der freisinnige Abg. Schrader ver­mochten Töne aKznfchlag«, «eiche Interesse her- vorgerufen hätten. Erst wenige Minuten »er 3 Uhr kam Lebe« in da» Hau», al» der Zen» trumsadg. Erzberger die Rednertribüne betrat. Es herrschte plötzlich die größte Rahe und olles tauschte den Worte« de» Redners. Herr Erzberger zog von vornherein die schärfsten Re­gister, indem er sich in keiner Einleitung gegen die ihm zugedachten Angriffe kräftigst wehrte und (ie schonungslos zerzauste. Freudigen Beifall and er auf alle« Setten, als er sich gegen die vom Reichskanzler der Presse in Sachen unserer Koloniolaffären zugedachien Verallgemeinerungen und llebertrribangen wandte und den Herren am Regierungslische die bittere Bemerkung Luwarl, daß mancher Beamte, der hoch hinauf­

gestiegen sei, e» doch nie zu einem Chefredakteur eines angesehenen Blatte» bringen würde. Für den neuen Kolonialdirektor halle er indessen freundliche Worte der Anerkennung, und schallendes Gelächter ertönte durch den ganzen Saal, als er dar Herrn Dernburq ausgestellte Zeugnis mit den Worten schloß, daß wir endlich einmal eine intelligente Kraft an der Spitze unserer Kolonialabteilung haben. Der Kolonial­direktor halte sich in nächster Nähe der Redner­tribüne aufgestellt, verfolgte die Ausführungen ErzbergerS auf das genaueste unb machte sich sehr viele Notizen. Hinter ihm staub eine ganze Gruppe vonRäten ».Beamten auSbemKolonialamte. Mit ber Denkschrift bes Kolonialbirektors ging Erzberger scharf in» Gericht. Eine ebenso ent» schiedene Ablehnung fand eine eventuelle lieber» nähme der Militärkosten auf den ReichshauS» halt-etal. AIS Erzberger die seit 1836 unter» laffene Rechnungslegung geißelte, suchte der Kolonialbirektor in seinen Akten und legte sich ein Schriftstück zurecht. Darf daran» geschlossen werden, daß im- Herr Dernburg mit näheren Angaben hierüi er jetzt dienen will? Noch größere Spannung setzte ein, al» der TippelStirch-Verlrag an die Reihe kam, während Ruse des Staunens unb ber Zustimmung den Worte« ErzbergerS folgten. AlS aber der Wörmannvertraq einer Kritik unterzogen würbe, gab Erzberger ein Ma- terial kund, welches nicht nur im Hause zahl­reiche ..Hörtl Hört!"»Rnse auslöste, s Indern auch die Herren hinter der Bundesratsestradr in Be­wegung versetzte. Herr Dernburg konferierte mit Herrn von Stengel, worauf beide den hinter ihnen sitzenden Herren Mitteilungen unterbreiteten. In überaus wirksamer Weise vertrat Erzberger noch die kulturelle Bedeutung der Mis­sionen und stellte als Kern und Stern einer wirksamen Kolonialpolitik die von ihm stets ver­tretene Fürsorge für die schwarzen Eingeborenen hin. Er überschüttete die Objekte seiner Kritik mit beißendem Spott. Besonders bitter werden der Kotonialadleilunq tue Wahrheiten schmecken, welche sie am dritten Tage der Solo- mal-Debatte zu hören betam. Ebenso verdient war aber auch die Abfertigung, welche Herr Trzberg-r einem deplazierten Zwischenruf zu'eil werden ließ. An der heurigen Debatte beteiligte sich noch Freiherr v. Stengel und Kolonial- biteftor Dernburg, welche namentlrch auf ver­schiedene Punkte der Erzberger'scheu Rede ein­gingen. Zum Schluß gab der Präsident noch dem Adg. Bebel zu seiner lleberraichung da» Wort. Es lag aber nicht in BedelS Absicht, seine drei­stündige Rede heute noch zu Gehör zu bringen, deshalb wiederholr« er seinen Antrag auf Ver­tagung. Die Debatte geht alte morgen (Sams­tag) um 11 Uhr weiter und wird voraussichtlich auch noch den Montag in Anspruch nehmen.

r. Im dritten Berliner Landtngswahlkreise hängt der Ausfall der Stichwahl ganz und gar von der Haltung Der konservativen Wähler­schaft ab. Um den Einzug der Sozialdemo­kratie in den preußische« Landtag zu verhindern, fordert der tontervalioe Kreisverbanv alle kon­servativen Wahlmänner auf, ihre Stimme am 4. Dezember für den frei sinnigen Kandidaten Dr. Müller-Sagan abzugeben. Damit wird die Hoffnung der Sozialdemokraten, auch im preu­ßischen Abgeordnetenhaus« eine Vertretung zu haben, wieder zunichte werden.

* Für dir Errichtung eines NeichsmUitär- gerichtAgebäudes wird dem Reichstag demnächst eine neue Vortage unterbreitet werden. Im ver­stossene« Frühjahr hat der Reichstag zur Er­ledigung der Vorarbeiten 1301'00 M. bewilligt. Damals nwtbe von der Budget kommt! üon em Grundstück m Eharlottenburg dafür in Aussicht genommen. Der Erwerb dieser Fläche scheitert« aber an der hoben Forderung, dir dafür gestellt wurde; es »erbe* 858m 0 Mark beansprucht. Jetzt wird dem Reichstag ein neue« Projekt vor- gelegt werden. Näheres darüber ift noch nicht bekannt.

* lieber ei*e Verhökerung des ReiäMcms- j Haltsetat» werden abermals berechtigte Klagen laut 3« einigen sächsischen Blättern finden sich nämlich Mitteilungen über die neue« Forderungen des sächsische« Militäretats. Damit stellte sich derselbe Unfug w eher ein, der auch nut der vor- zeitigen Veröffentlichung bei Gesetzentwurfs über bi« Verleihung ber RechtSsähigkeit an die Be- russverei tt in einem rheinischen Ubera'en Blatt qeitieben «mibe. Es ist die höchste Zett, daß der Reichskanzler nitra derartigen Treiben em Ende bereitet, um so mehr, ol» es sich diesmal um Elatstilel handelt, über welche der Bundesrat selbst noch nicht einmal Beschluß gefaßt hat.

. r. I« der FleischteuerungSsrage richtet bk »Denlsche TageSzig/ «neu Aagriss gegen btn Abg. Herold auf Grund der Rede, die er in diesen Tage« in Hagen gehalten hat. Das bündlerische Blatt macht ihm den Vorwurf, daß er für eine gewisse Öffnung der Grenze ge­sprochen habe, obwohl er sich keinen Erfolg von dieser Maßnahme in Bezug auf die Minderung der Fleischleuerung verspreche. Wir wisse« nicht, ob das Zitat, auf das sich die.Deutsche Taqesztg/ beruft, zutreffend ist, wohl aber wissen wir, daß der Versammlung, in welcher diese Rede gehalten wurde, zahlreiche Landwirte beiwohnten und dem

Abg. Herold von feilen derselben Beifall ge­spendet wurde. Man hat sich so mit feinen Ausführungen identifiziert, daß sowohl von den Vertretern der Arbeiter kreise al» auch von leiten der Landwirte auf eine Diskussion verzichtet wurde. Uebrigen» wird ja demnächst d e Fleisch- notbesprechnng tm Reichstag Gelegenheit bieten, authentisch dtt Auffassung des Herrn Herold, sowie der Zentrumssraktion kennen zu lernen.

* AuS dem Reichstage. Das Börsengesetz wird, wie im Reichstage vertontet, direkt im Plenum, also ohne Kommissions-Beratung, er­ledigt werden, da die Vorlage die Fassung der Kommissions-Beschlüsse aus der vorigen Session hat. Di« Nailvnalliberale« bringen im Reichs­tag« eine Interpellation nach dem Stands bet Novelle derStrasprozeß-Orbnung ein. Für nächsten Dienstag wirb außer ber Interpellation bett. ben polnischen Religions-Unterricht auch die Interpellation Speck über den Gersten­zoll aus bie Tagesordnung gesetzt werden. Am Mittwoch ist wahrscheinlich Schwerinstag. Für Donnerstag ist die Interpellation Speck betr. das schwedische Eisen t« Aussicht genommen.

* Der Reichshaushaltsetat wird nunmehr auch im Buchhandel erscheinen. Bis jetzt konnte er käuflich nicht erworben werden. Für das Jahr 19u7 ist et durch die W. Moser'»che Buchhand» Handlung i« Berlin. S. 14, erhältlich.

r. Tie Engrospreise für Schweinefleisch sind auf dem Berliner Markte merklich ge­fallen. Rach dem amtlichen Mar klhaüen- berichte wurde der höchste Preis für di« beste Ware vor einigen Monaten mit 81 Mark für 5V Kilogramm angegeben. Am 12. November führte der amtliche Bericht den Engrospreis für Schweinefleisch mtt 60—68 Mark auf, und nach dem letzten Bericht vom 28. V. M. wurden nur noch 53—62 Mark bezahlt. Vielleicht bringen un- bie nächsten Tage letzt noch billigere- Fletsch. In Berlin haben einig« Fleischer bereits ihre Preise heruntergesetzt.

Aus dem Reichstage.

130. Sitzung vom 30. November 1906.

Eröffnung iy< Uhr.

Die erst« Beratung der NachtragsetatS für Südwefrafrita wird fortgesetzt.

Abg. Lall man« (Wirtsch. Vg.) billigte das auf ein« ruhige, vernünftige Entwickelung bet Kolonien hin­zielende Programm Dernburgs und griff de« Abg. Erzdrrger wegen feiner Enthüllungen scharf an.

Abg. Schrader (fr. Xip.) versicherte, daß die neue Kolo» ntalpoluü auch jene Kreise im Laude befriedige, die bis­her zögernd den Kotonialfragc» gcgenübcrsrandcn. Auch die Bahn nach KcetinanShoop will di« Freisinnige Skt» ernigung heute bewilligen.

Abg. Erzdrrger sprach im Namen de? Zentrums über daS Thema: «Tie politische. volkLwirtschaftlich« und finanzpolitische Seite unseres Kolonialwcicns und die damit in Zufammenhang stehenden Lligsiande." Er begann mit einer Kritik der „höchst ungci&idtcn" Rede des Rerchslanzlers am Mitttooch, insbesondere seiner Anklage gegen di« Presse. Keine Zeitung habe se ihre Augrisse gegen die Kolontalverwaltung so verall­gemeinert und übertrieben wie Fürst Bülow seine Be­merkungen gegen die Presse. Tie Aufdeckung der Miß­stände habe dem deutschen Ansehen nicht geschadet. Tie Zukunft werde zeigen, wer dem deutschen Botte mehr dien«, jener, der die Wahrheit sage oder wer Schön­färberei treibe. Auf« allcrentschicdenste verbitte er e8 sich, wenn ihm der Abgeordnete Lattmann vorhalte, er kritisiere nicht au8 Liebe zur Sache. Ter genannte Abgeordnete habe umso weniger Anlatz zu diesem An­griff, habe er doch seinerzeit gegen eine« tiSoiwemcnt eines Schutzgebiete« des Borwurf erhoben, er sei der Bestechung zugänglich und am folgenden Tage den Vorwurf znrückzichen müssen. Er sei nie ein Gegner der Kolonien gewesen, sondern halte die Kolonialpolitik für notwendig zur Ausbreitung des Christentums und der Kultur. Den neuen Äolouialdirektor beglückwünsch» er zu seinen ersten Taten. Nie sei er so gern auf die ReichsiagstrSüne getreten, wie heute, wo die Verträge mit Tippelskirch und Wocrmmm gekündigt seien, liege doch hierin die Anerkennung, daß die Anklage« de- rechtigt gewesen feie«. Er freue sich, daß endlich auch einmal eine intelligente Kraft an der Spitze bc8 So« lonialmnt« stehe. Ta« Programm des neuen Mannes weise seine Forderungen auf, um die im letzten Jahre Zentrum. Frersinn und Sozialdemokraten gemeinsam käinpftc«. Kern jeder Kolonialpolitik muh der Södntz und die Fürsorge für di« schwarzen Eingeborenen fein. Laßen wir ihnen diesen Schuh und diese Fürsorge nicht fufommen. so versündigen wir unS an den Völkern, ie in Afrika unter den Schutz des deutschen Reiches gestellt worden siud. Tah das seither nicht »der nicht immer geschehen ist, war der Kapitalfehler unserer Kolonialpolitik. Vom christlichen und allgemein mensch­lichen Gesichttpunkt aus verwerfen wir jede Mahnahnie, die sich gegen die ELiftenz der Eingcdorenen richtet. Und wer etwa diesen Standpunkt nicht teilt ber sollte auch von einet anderen Erwägung auB wenigstens zu demselben Resultat gelangen: datz, wenn die Einge­borenen vernichtet werden foOlcn, auch die kühnen Pläne bet Kolonialschlvärmer nicht in Erfüllung gehen kön­nen. I« dem Moment, wo die Fürsorge für die Eilige- totalen ia den Mittelpunkt ber Kolouialpolitik gestellt wirb, wirb cs besser stehen nm unser Vaterland und werden auch unser« Kolonie» einer besseren und zu- kunits reiche re« Entwicklung enlgcgcngehcn. (Lebhafter Beifall im Zcnlrum.j

Staatksckrelör Frhr. v. Stengel erwiderte kurz auf bie budgetmützigen Bedenken bezüglich des ntnen Nach, tragerlals, in welchem insbesondere frühere EtatBüber» schreilangen einfach auf den neuen Anleihckrcdit über­nommen werden.

Kolon io ldircklor Ternburg gab auf verschiedene Fragen dcS Abg. Erzdcrgcr Antwort Die Firma Tip- pelSkirch bekomme keine Vergütung do in Reich. Die Verträge mit der Firma Wocrmaun würden, wie all«, dem Reiche tage torgelcgt locrden. TaS Svstem fei en den Verträgen schuld, nicht einzelne Personen. Tas Kolonialamt wat auch nicht mit genügend Sachver­ständigen besetzt. Tie schwarzen Kassen verurteile er

so scharf tote bet Abgeordnete Erzberger. Eine Nntem suchung sei deswegen emgelcitet.

Hierauf wird bie Weiterbcratung vertagt

SamStag 11 Uhr: Fortsetzung.

Schluß 6 Uhr.

Ausland.

* Eine holländisch« Kolonial-Schlappe. Nach einer amtlichen Depesche halten nttbcrtänbifch« Truppen in btt Nähe von Fakfak an ber West­küste von Neu-Gninea einen Zusammenstoß mit einer starken Aisuren-Banbe, bei ber 7 Sol« baten fielen, 1 Offizier und 6 Soldaten verwundet wurden.

* Ein schweizerisch-französischer Zwischen» fall. Am 20. 'Jlooembet erfolgte am südöstlichen Ende des Genfersees, in dem kleinen Städtchen St. Ginqolph, durch französische Kommissare unter Zuzug eine- kleinen Truppenausgebotes bie Inventarisation bes Kirchengutes. Da» Mobttiar bet boriigen Kirche ist halb fran« zösijche-, halb schweizerische- Eigentum. Die Inventarisation sollte schon im März bs. IS. stattfinben. Allem ein Einipruch der Walliier Regierung, unterstützt durch eine bundesrällich« Intervention, verzögerte bie Maßnahmen. Heul« hat nun bie Jnoentaraufnabme, trotz allem Ein­spruch bet Bevölkerung, stattgesunden. Umsonst waren bie Bemühungen bei Gemein berates von St. Gingolph. Die Straße nach bet Schweiz würbe abgefperrt (1), die Grenz« besetzt und dem Gemeindetat die Eintragung einer Verwahrung tn* Jnveuturprolokoü ver­weigert Dieies Vorgehen der sranzösttchen Be­hörden veranlaßte eine Interpellation im großen Rat von Wallis und wird im Laufe dieser Tage zu einer Berichterstattung ber Kantonstegierung an ben Bundesrat und sehr wahrscheinlich zu einem Noienwechsel zwischen Bern unb Pari» führen. 1

* Die englischen und die französischen Katholiken. Von ben Katholiken Londons ist dem Kardinal Richard eine Sympathie« Adreise für alle Katholiken Frankreich- zuqegangen. Es heißt in der Adresse, daß bie in Lonbon versammelten Katholiken ihr lieje» Mitgefühl für beten Leiden zum Ausdruck au bringen wünschten. Auf ben britischen Inseln seien alle während mehr al» drei Jahrhunderten gemachten Versuche, den Glauben zu zerstören, fehlgeschlagen, unb ber Glaube sei beule leben»» kräftig uni) stark. Die englischen Katholiken feien davon überzeugt, baß fehl« noch fo rücksichlslo e Verfolgung imstande fein werde, den Glauben tn Frankreich z« vernichten, und sie hofften auf den enogiltiqen Siez der französischen Katholiken t« Dem kommenden Kampfe. -

* Schweden. Rach dem deutschen Vorbilve ist in einer im Königl. Schlosse unter dem Vor» sitze der Kronprinzessin abgehattenen Versammlung ein Flvttenverein gegründet worben, der den Namen „Sveriges Flolta" (Schweden- Flottes er­hielt. Er will für bie Verstärkung ber schwedi­schen Seemacht wirken.

* Aus Rußland. Em Riesenprozeß bar am Freitag in Mo-kau gegen bie Teil« nehmet an bem bewaffneten Aut stand im Dezember v. I». begonnen. Alle Angeklagien erklärten sich nichtichuidiq unb vernein en bie Zugehörigkeit zur Reoolutionsparier. Es find W» Zeugen geladen. — Eine echt russische KottupIlonSgerchichte beschäftigt wieder einmal bie offenttich« Meinung. In der Ange­legenheit des Adjunkten des Miniuers deS Innere« Gurko, ber beichuldigt wird, bie Lieferung von 10 Millionen Pud Mehl für die Nolgebrete an die Firma Lrdwaü vergeben unb bieiet eigenmächtig einen Vorschuß von 801)000 Rubeln gewährt zu haben, wird nach einer Meldung der »Nowoje Ükemja' Mmisterpräsident Sioihpin im Mmisterrat den Antrag einbringen, eine beumbere Kommission unter bem Vorsitz des Reich-kontrolleuts Schwane- bad) mit ber Untersuchung zu beauftragen.

* Serbien. Da- Urteil de» Belgrader Militär­gerichts tn bem Prozeß wegen der Waffen sieb« stähle in Äragujevatz hält es für sicher, daß bte Beschuldigten mit Truppen ihrer Garnison dtt dortigen Befehlshaber er morden, dann nach Belgrad rücken und hier bie bestehende Re­gierung Umstürzen wollten Diese neuer­liche Feststellung im stille« sortwirkenber Verschwörungen erregt das größte Au,sehen. Ernste Politiker befürchte« eine Einbuße für den Staaiskredit. Die Presse fordert die Aushebung bei geheimen Milttärgetichls.

Aus Kirche und Schute.

* Posen, 30. Rov. 1906. Das Posener Domkapnel wählte zum Verweser bet Erz» biözese Pose« Wechbiichof Likowski. Die AuisteUnnq ber Kandidatenliste für bie Erz« bischoiSwahl findet in sechs Wochen in Gneien statt.

* Rom, 30. Roo. l .'Oü. Gestern abend ließ sich, ber ,Köln. Volkszla/ zusotge, ber Herr Karbinal Kopp bie Mttgtteber be- Kirche». Vorstandes von dec Änima vorstellen und lobte dessen Bestrebungen aus sozialem und aritaiioem @ebitte. Wtt ber Herr Kardinal bemerite, sind feine Angelegenheiten bei der Kurie bereits er#