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33, Jahrgang.

Fulda, Dienslaa den 20. November 1906.

M 267,

Erster Gegenstand der Tagesordnung ist eine freisinnige und eine sozialdeMokrattsche Inters pellation bett, die Fleischnot.

Staatssekretär Graf bee Pofadawsktz: De« Herr Reichskanzler ist bereit, beide Interpellatio­nen zu beantworten. Ich hoffe, daß die Beant­wortung beider Interpellationen im Laufe der nächste» 14 Tage erfolgen kann.

Nach der Geschäftsordnung müsse» auf Grund dieser Erklärung beide Interpellationen für heute ton der Tagesordnung abgesetzt werden.

Es folgt die Interpolation des Abgeordneten Speck (Zentrum) bett. die Verwendung der akS „Fsttergerste" verzollten Gerste al» .Malzg erste".

Reichsschatzsekretär Freiherr von Stengel er­klärte, es werde noch mitgeteilt werden, an wel- chem Tage der Reichskanzler antreten könne. 6» finden gegenwärtig Erhebungen statt, die noch nicht abgeschlossen seien.

Nach der Geschäftsordnung muß auch diese Interpellation für heute abgesetzt werden.

Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs betreffend die Bemessung deS Kontin- gentsfntzes für landwirtschaftliche B r e nne reien.

Der Gesetzentwurf bezweckt, daß die Verschie­denheit der Kontingentierung von 50,000 und 80000 Liter in Zukunft apfhören soll und nur eine Kontingentierung von 50,000 Liter festgesetzt werden soll.

Dos Gesetz hat eine Lücke. Nach feinem Wort­laut können die Erbauer neuer Brennereien zu der Auffassung kommen, daß ihnen bei der Neu­kontingentierung im Jahre 1907-8 ein Kontingent von 80,000 Liter zugewiefen werde, während jetzt im Höchstfälle Kontingente von 50,000 Liter ver­geben werden. Der Gesetzgeber hat nicht die Ab­sicht. diese Höchstgrenze aufzugeben. Dies wird in der Vorlage festgestellt.

Auf Antrag des Abg. Speck (Z.) beschloß der Reichstag die Materie ein« 2ter Kommission zu überweife».

Reichsschatzfekretär Frhr. von Stengel teilte mit, daß in allernächster Zeit, womöglich noch i« diesem Jahre, ein Gesetzentwurf wegen Aenderung der Maischbottichsteuer vorgelegt wird.

Ohne Debatte wurde dann das Vogelschutzgesetz an eine Kommission von 14 Mitgliedern ver­wiesen.

Hiernach begann die zweite Lesung des Gesetz- entwnrfs zum Schutze des Baugewerbe» gegen unfähige und unzuverlässige Baumeister.

Die Vorlage gibt bekanntlich den untere« Palizeiorganen das Recht, Personen, die nicht genügend theorttisch vorgebildet sind, aus mora­lischen Gründen unzuverlässig sind, von der Lel- tung von Bauten zurückzuweisen. Da bei allen Personen, welche die Baumeisterpröftlng bestanden habe», der theoretische Nachweis der Befähigung als erbracht gelten soll, liegt in der Vorlage em indirekter Zwang zur Ablegung dieser Prüfung seitens der Baumeister.

Abg. Trimborn erklärte, das Zentrum werde mit Rücksicht auf diese Bestimmung einstimmig der Vorlage zustimmen; es erwarte als Ergänz» img die allgemeine Einführung des kleinen Be­fähigungsnachweises. Das wichtigste bleibe frei­lich die Einführung eines besseren Bauarbeiter» schutzes. Heber diesen Pmrkt werde man sich dem­nächst bei der Beratung eines entsprechenden sozialdemokratischen Antrags näher imterhalten müssen.

Staatsfekretär Graf Pofodowsky gab, nach­dem der Abgeordnete Trimborn geendet hatte, unter großem Beifall desHauses die Erklärung ab, daß in den allernächsten Tagen dem BundÄrat eine Vorlage zugehen werde, inhalts deren das Recht Mr Ausbikdung ton Lehrlingen an den Er­werb des Meistertitels geknüpft wird. ES sei auch vorgesehen, daß dem Titel Baumeister und Bau- gewerksmeftter ein entsprechender gesetzlicher Schutz M Teil werde.

Hierauf wird die Weiterberatung auf Diens­tag i Uhr vertagt. Außerdem die Vorlage betr. das Urheberrecht an Werken der Photographie.

Schluß 6 Uhr.

Erstes Wl'crtt.

K* Wegen des Feiertags wird die Nächste Nummer unserer Zeitung erst am Donnerstag ausgegeben.

Der neue preichlsche tan-wirtschaftr- minifter.

Al» in den letzten Tagen im Reichstage die Interpellationen über die Fleischteuerung eia» gebracht wurden, ist mitgeteilt worden, bof$ die Beantwortung erst erfolge» würde, wenn der neue preußische Landwirtschastsminister ernannt wäre. Daraus konnte der Schluß gezogen werden, daß der Nachfolger des Herm v. Pod- biekski bald bekannt fein würde. In der Tat ist auch jetzt das Portefeuille des Landwirt­schaftsministers bereits vergeben. Mit besten Führung ist einer der bisher genannten Herren betraut worden. Es ist der Ritterschaftsrat von xrnim-Criewen, desten @tnermun^ zmn Landwirtschastsminister bereits vollzogen rst.

Ȁ /A @L_-

Herr v. Arnim war auf Montag nachmittag »ur Audienz ins königliche Schloß befohlen, in deren Verlauf ihm der Kaiser die Ernennung überreichte. Der Nachfolger Podbielski» ist am 20. Mai 1850 geboren, er steht allo jetzt im 57. Lebensjahre. Er ist Besitzer des Rittergutes Criewen bei Schwedt a. O. und des Gutes K!Än-Sperenwalde. Ursprünglich trat er in die Marine ein, schied aber als Korvettenkapitän nach ferner Verheiratung aus, um daS elterliche Gill zu bewirtschaften. Er ist verheiratet mit der Gräfin u Arnim-Schlagenthin, auS welcher Ehe sechs Kinder hervorgegangen find. Seine Gemahlin ist die zweite Tochter de» verstorbenen Botschafter» v. Arnim und Koufine de» Zen- trumSabg. v. Savigny. Politisch ist der neue Landwirtschastsminister noch nicht hervorgetteten, auch hat er eine staatliche Stelle bis jetzt noch nicht bekleidet. Anderseits ist er Mrt- glird des Vorstände» der Deutschen Landwirt- schastSgesellschast, in welchem fein Wort aus­schlaggebend ist. Dank seiner umfangreichen landwirtschaftlichen Kenntnisse, die et sich durch unausgesetzte Beobachtungen und vielfache Er­fahrungen erworben hat, war fein Rat in dieser Körperschaft stets von großem Einfluß.

Aus landwirtschaftlichem Gebiete find seine Spezlalarbeiten über die Abarten von Nutz­pflanzen betauBt und berühmt. AuS Anlaß der Wanderausstellung, weiche im Juni ds. IS. in Schöneberg abgehalten wurde, berief ihn das königliche Vertrauen aus Lebenszeit in» Herren­haus. Weiter ist Herr v. Arnim Mitglied be» Eisenbahnrales und des Landesökonomiekollegiums. Auch steht er an der Spitze anderer landwirt­schaftlicher Unternehmungen. Dazu gehört auch die Versuchsstation und Ausstellung landwirt­schaftlicher Maschinen in der Chausseestraße in Berlin, welche zum Unterricht der Studierenden der landwirtschaftüchen Hochschule benutzt wird.

Wie er fich nun znr weiteren Behandlung ferne» Reffort» stellen wird, bleibt noch abzu- warten. Ei« Anhaltspunkt dafür bieten seine Ausführungen, welche er jüngst in einer Ver­sammlung der LandwirtschastSgesevschast machte. Danach stellte er es als seine Hauptaufgabe hin, mit Handel und Industrie ein freundnachbar­liche» VerhSftniS aufrecht zu erhalte«. Tattache ist e», daß ihm in allen Fragen der Landwirt- Schaft eine große Sachkenntnis nachgerühmt wird, durch welche et sich schon große Verdienste erworben hat. Von freihändkerischer Seile wird ihm bieiribe Wirtschaftspolitik und einseitige Be» (lünstigung der Agrarier nachgesagt, wie von einem Vorgänger. Wir hatten mit unserem Ur» feil zurück, bi» nach der definitiven Ernennung Abe» dick Frage volle Klarheit geschaffen ist.

Deutscher Reich.

Berlin, den 19. November 1906.

* Die preußischen StaatSeisenbahnen haben in ihren Betriebseinnahmen auch im Monate Oktober eine bedeutende Zunahme aufzuweisen gegenüber dem Erträgnis im gleichen Monat des Vorjahre». Im Personenverkehr beträgt diese Zunahme 3373000 M., im Güterverkehr sogar 13411000 Mark. Diese Mehreinnahme ist ein deutlich« Beweis für die Lebhaftigkeit des der- zeitigen Erwerbslebens. Wie von offiziöser Seile verlautet, find die Mehreinnahmen der Staats­eisenbahnen so erheblich, daß sie für das ganze Etatsjahr ans etwa 120 Millionen Mark gegen- über dem EtatSansah zu schätzen find. Es stehen ihnen aber Mehrausgaben von mehr als 100 Millionen Mark gegenüber. Der verbleibende nich4 unbeträchtliche Mehrüberschuß soll im weseuüichen für die Ausgestaltung der Bahnan­lagen und für Vermehrung des Fuhrparks wettere nutzbringende Verwendung finden.

* Die Zentrnmsfraktion des Reichstags hat in ihrer am Samstag nach Schluß der Plenarsitzung stattgehabten Fraktionssitzung die Beschlüsse der XL Kommission über die Ab­änderung der Gewerbeordnung gutgeheißen. Gleichzeitig wurde eine Resolution des Abg. Trimborn und Gen. beschloffon, welche den Reichskanzler ersucht, dahin zu wirken, daß sich die verbündeten Regierungen über eine möglichst gleichmäßige Durchführung eines obligatorischen gewerblichen Fortbildungsunterrichts verständigen. Diese Materie stand bereits auf der Tages­ordnung der Montagssitzung des Reichstags.

* Die Kolonial-Debatten sind abermals um einige Tage hinansgefchoben worden. Sie sollen jetzt am nächste» Freitag im Reichstage be­gingen. Der Grund der Verschiebung ist darin zu suchen, daß bis dahin noch 2 Nachtrags-Etats für Südwestafrika erwartet werden. Der eine soll sich auf den vom Reichstage abgelehnten Eisen- bahnbau Keetmanshoop-Kubub beziehen und der andere soll die Farmer-Entschädigung zum Gegen­stände habe«. Di« Vorlage über den Etsenbcchn- bau ist dem Bundesrate am letzte« Samstag zu­gegangen und wird von ihm in diesen Tagen er­ledigt, sodaß sie bis zum nächsten Frettag auch dem Reichstage schon vorliegr« dürfte. Mtt der Hinausschiebung der Kolonial-Debatten bis zum Eingang dieser Vorlage ist bezweckt, daß die ganze Frage auf einmal besprochen werden kann. Kolonial»Direktor Dernburg wird über die Kolonial-Angelegenheiten ebenfalls am Frettag sprechen.

* Eine Polen-Interpellation im Reichstage ist von verschiedenen Seiten angekündigt worden. Verschiedentlich wurde gemeldet, daß sie bereits eing»bracht wäre. Dies trifft indessen nicht zu. Der Tatbestand hat sich verschoben, da inzwischen der Vollzug des richterlichen Urteils ausgesetzt wurde.

* Das Diätengesetz bringt abermals eine neu« Streitfrage. Bekanntlich ist für die Zeit bis zmn 30. November d. IS. den Abgeordneten eine Pauschalsumme von 2500 Mark für ihre parlamentarische Tätigkeit ausgesetzt worden, mährend die eigentlichen Diäten erst vom 1. Dez. d. Js. ob zur Auszahlung gelangen werden. Für versäumte Sitzungen soll nun der Betrag vo« 30 Mark laut Gesetz immer von der nächst­folgenden Rate in Abzug gebracht werden. Es ist nun die Frage aufgeworfen „orden, ob diele Abzüge auch für den November von dem für diese Zett noch ausgesetzten Pauschquantum er» folge« können oder ob sie erst vom 1. Dezember ab mit Beginn der eigentlichen Diäten gemacht werde« dürfen. Uebrigens ist einem sozialdemo­kratische« Abgeordneten in der Montagssitzung inbezug auf die Diäten ein kleines Malheur postiert. Derselbe wohnte der ganzen Sitzung bei, wollte aber die Eintragung seines Namens in die Präienzliste erst betätigen, als er nach Schluß der Sitzung den Saal verließ. Die Listen lagen ober nicht mehr auf, da sie mit dem Schluß der Sitzung als abgeschlossen zu gelten haben. Der Herr Genoffe wird wohl in Zukunft an eine frühere Eintragung seines Namens denken wüsten.

* Der preußische Landesverband der Haus­und Grundbesitzerve reine hält a sang- März nächsten Jahres feinen Verbandstag zu Berlin im RathauS ab. Als Berhandlmigsgegenfiände find die Wertzuwachssteuer und Schornsteinfeger» frage in Aussicht genommen. Weiter soll auch der neue Gesetzentwurf zur Sicherung der Bau» forderungen zur Beratung gelangen.

* Die Frauenrechtlerinnen sind erneut an der Arbeit. In Berlin haben sie nunmehr einen preußischen Ausschuß für Frauenstimmrecht ge­bildet. Er will fich zur Ausgabe stellen, die Frauen Preußens zu gemeinsamer polttischer Arbeit anzuregen.

* Der sozialdemokratische Reichstagsabg. Fischer war bisher Direktor des »Vorwärts'. Sein Kontroll- und NrberwachungSsgstem über das Personal der Druckerei Heck in letzter Zeit eine große Rolle gespielt aus Anlaß einer scharfe» Auseinandersetzung zwischen dem Redakteur deS ^orrespondmt für Deutschland- Buchdrucker' unb chm. Diese- Duell bat nun dahin geführt, dich

Genoffe Fischer in aller Heimlichkeit seine» Amte- entsetzt wurde. Im Handelsregister ist bereits der Eintrag erfolgt, daß die Prokura Fischer- erloschen ist, während sie dem Geschäfts­führer Brun- in Berlin erteilt wurde, lieber diese Niederlage des sozialdemokratischen „Arbeiter- schinderS" wird man namentlich in Buchdrucker­kreisen sehr erfreut sein. Ein Berliner freikonser­vatives Organ geht sogar soweit, daß eS dea „so Übel beleumundeten alten Parteckrippenbeißer^ zur Niederlegung seine- Reichstagsmandates auf­fordert.

* Münch««, 19. Nov. 1906. Die „Münch. Reuest. Nachr." bringen in ihrem heutigen Abend­blatt einen längeren Bericht über eine llnter- rebung deS Kaisers mit dem Schriftstekk-r Dr. Ganghofer nach der Festtorstellung im Hostheater am 12. November, die fich über 1% Stunden ausdehnte. Der Kaiser unterhielt sich mtt Gangbofer außerordentlich lebhaft, zunächst über die Arbeiten de» Dichters. In dem Bericht darüber heißt es: Was ihm an dem Werke, „Hoher Schern" besonders gefallen hat, baS ist, tote 6er Kaiser sich ausdrückte, der daraus hervortönende optimistische Klang, bte. Predigt, die den Glau­ben an daS Leben und die Aussöhnung mit den Schatten des Daseins, das Vertrauen auf die Zukunft und das Verttauen auf die Menschheit fordert. „Das macht auf mich", so sagte der .Kai­ser, „einen solchen Eindruck, teert ich ein Optr- mist durch und durch bin und mich durch nichts abhatten lasten toerde, dies bis an mein Lebensende zu bleiben." Der Kaiser nannte sich selbst einen Mann, der von der Arbeit erfüllt ist und an feine Arbeit glaubt. Er fügte hinzu: ,„Jch will vorwärts kommen; ich würde mich sehr freu­en, wenn man das, was ich will, richtig verstehen wollte und mich dabei unterstützen würde." Im Anschluß hieran sprach der Kaiser auch über die schwierige Stellung, die man bei jeder Arbeit dem Mißtrauen gegenüber habe, und er berief sich dabei wieder auf eine Stelle aus Ganghofers „Schweigen im Walde", die auf seine Em­pfindung besonders Einfluß habe, weil sie seine eigene Anschauung dem Leben gegenüber toieber- gebe. Die Stelle lautet: „Wer mißtrauisch ist, begeht ein Unrecht an anberen und schädigt sich selbst. Wir haben die Pfticht, jeden Menschen für gut zu hatten, fokange er uns nickt das Gegenteil beweist." — „Nach diesem Grundsatz", so sagte der Kaiser dem Bericht zufolge, „habe ich von jeher seden Menschen genommen, mit dem ich zu tun hatte. Man macht manchmal sa auch schleckte Er­fahrungen, aber dadurch darf man sich nicht ab­schrecken lasten. Man muß immer wieder mit neuem Vertrauen an die Menschheit und an ba§ Leben herantreten." Irr weiteren Verlauf? des Gesprächs sagte der Kaiser: „Man kommt doch mit einem Stück Optimismus und mit einer helle­ren. vertrauensvolleren Lebensauffasinng sotoobk im eigenen Leben wie bei den Berufsarbeiten viel Wetter, als wenn man alle Dinge mit Pessimist^ scheu Airgen anfiebt" Und in der P o l i t i k fei das auch nicht ander?. Das deutsche Volk Hobe doch eine Zukunft, und da sei es ein Wort, das ibn immer kränke, fo oft er's höre, das fei das Wort „Reichsverdrosfenhert". Der Kaiser babe hinzugesetzt: Was bat man von der Verdrossenheit über Arbeiten und Vorwärtsschau. ett? Ich arbeite in auch unverdrossen, und ich glaube ,baft ich dabei doch vorwärts komme. Der Kaiser sprach ferner ton bet Fülle und Schwere der Pflichten und Arbeiten, die auf ihn heran­stürmen, und von der Notwendigkeit, fich durch Reifen, speziell Nordkandsreiseu 4» erholen. IklleS, was mich drückt, ist dann auf einige Wo­chen von mtt abgelöst, und daS, was mich so freut, das verübeln mir vielfach die Leute. Ich weiß, daß man mich be« Steif eFotf er nennt aber bas habe ich immer nur heiter ausgenom­men. Ich laste mir dadurch die Freude an der Wett nicht nehmen. Dos Resten macht auch Freu­de «und gerade mich innerhalb der eigenen Hei­mat. Ich glaube, dadurch wird das Gefühl der Zusammengehörigkeit noch gestärkt und, so habe der Kaiser hinzugefügt, „bte Deutschen wissen gar nicht, wie schön unsere Heimat ist, unb tote viel es ba zu sehen gibt. Ich freue mich immer, wenn ich ein neues Stück Deutschland kennen lerne." Nachdem der Kaiser noch besonders seiner Reisen in Süddeutschlanb gedacht hatte, sagte er weiter: . Ich möchte mich fett am liebsten in ein Automobil setzen und ein paar Tage flott hinansfahren und zufrieden und arbettstrcck wieder nach Hause kom­men. Und solche Erfrischungen hat man gerade in meinem ernsten Berufe sehr notwendig, doppelt notwendig, weil man gegen viele Minder­st ändnisse zu kämpfen bat. Den» man ist dann immer in einer mi dankbaren Sage, weil man unS feine Selbständigkeit zubilligt. Gelingt mir etwas, fo fragt alle Welt: „Wer bat ihm daS geraten?" Und mißlingt mir etwas, fo heißt e8: „Er hat es nickt verstanden." Was man bei den anderen Fürsten als setdstverstäntllich betrachtet, da fragt man bei mir immer: Warum? Unb die einzige Antwort tarnt doch mir sein: Weil ich für das Deutsche Reich und für das deutsci-e Volk das Gute will. Das Gespräch ging dann noch über verschiedene Fragen der Literatur und der Polttik auf die Münchener Festtage. I» ganz besonders herzlicher Weise sprach dann der Kaifer über ben Stegen ten .besten Rüstigkeit und Auf. Opferung bei den fo anstrengenden Tagen er rühmte, und wobei er den Wunsch aussprach, daß der hohe Fürst »och recht lange erhallen bleiben möge.

Airs dem Reichstage.

121. Sitzung vom 19. November 1906. Eröffnung 3*4 llbr.

Ausland.

* Die krrchrnpvlttische Debatte in der fron- zifische« Abgeordnetenkammer, die man in zwei bis drei Sitzungen zu «rledigen gedachte, hat über eine Woche angehalten und schließlich trotz der Ku» lissemnanöver seitens der Loge mit einem vollen Siege für bte Regierung geenbet Die 247 Stim­men Mehrheit find allerdings dem Rednertalente unb der taktischen Geschicklichkeit des Kultus- Ministers B r i a n b zuzuschreiben, welcher ber Opposition mit der ausgesprochensten Höflichkeit begegnen konnte, ohne ben Sektiererhaß aus sich zu labe«. Der Hauptpunkt ber gesamten Debatte drehte fich natürlich um ben Grundpfeiler de» Trennungsgesetzes: ben von ber Regierung bar» geschlagene» Kullusverei». Der Kultusminister bestritt, daß der Gesetzgeber bie Absicht habe, sich i» die kirchliche Disziplin einzumischen. Was daS Gesetz vorfchreibe, boS sei einfach die Zahl der Kuttusvereinsmitglieder. Es sei ihm gkeichgiltig, tote sich die Zusammensetzung gestatte. Der frag» liebe Verein könne den Bischof zum Präsidenten und ausschließlich mir Geistliche zu Mitglieder« wählen. Dari» liegt allerdings für die Kirche auch keine Gefahr. Sie Kante höchstens dem Ar­tikel 3 des Gesetzes entspringen, der dem Staats­rat das entscheidende Wort in einem KonfMtsfall zwischen den betreffende» Vereinen gibt. So lange allerdings Herr Brian- die fieihmg be» Kultus noch unter sich hat, dürste man auch fatbe- lischerseits volles Vertraue» zur unparteiischen Haltung seitens bet Regierung haben. Nur weiß man eben auch, daß derartige Berbättniste sich