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Rolat« onrbruck T. Verlag der.tnlbeet R» tienbr idtrei in $ilb* $en fpted}et Nr. V.
33. Jahrqansi.
Fulda, Samstag den 3. November 1906.
JVS 253.
* Die Kchoidildm, btt Mimschesit» in Heer und Mannt.
Die preußische Monarchie hat im Jahre 1905 insgesamt 159 256 Rekruten in Heer und Marine eingestellte Davon entfallen auf daS Landheer 151 414 Mann und auf die Marine 7842. Für diese Mannschaften liegt nunmehr das Ergebnis vor, welches die Feststellungen über deren Schul- auSbildung gezeitigt haben. DaS Resultat ist sehr erfreulich. , . t .
Von den 151414 Rekruten, welche tn daS Land- -eer eingereiht wurden, erfreuten sich 151359 einer genügenden Schulbildung. Davon genossen 18 Unterricht in der nichtdeutschcn Muttersprache Ohne Schulbildung überhaupt waren also nur 55 Marrn. Diese Zahl entspricht einem Prozentsatz von 0,04 Proz. und übertrifft das Ersatziahr 1885 garrz beträchtlich. Damals erreichte der Prozentsatz der Analphabeten noch 1,74 Proz.; er hat sich also in den verflossenen 20 Jahren um 1,7 Proz. verringert. In der Zahl der Analphabeten stehen die Provinzen Ost- und Westpreußen am ungünstigsten da. Beinahe die Halste aller Rekruten ohne Schulbildung entfällt auf diese zwei Landesteile. Diese Erscheinung beruht wohl auf dem Umstand, daß ein Teil der Kinder der in diesen Provinzen ansässigen dem Schiffahrtsgewerbe obliegenden Bevölkerung, einem regelmäßigen Schulbesuch nicht Angeführt werden kann. Pommern und Posen haben einen Prozentsatz von 0,05, während alle übrigen Provinzen sich zwischen 0,01 und 0 03 Proz. bewegen. Allein die Hohenzollernscheu Lande stellten keinen Analphabeten unter ihren 261 Rekruten. Bei der Marine liegen die Verhältnisse ähnlich. Von den 7842 Rekruten waren nur 3 ohne Schulbildung, während 6 in der nichtdent- stben Muttersprache unterrichtet waren. Auch hier stell« sich der Prozentsatz der Analphabeten aus 0,01 gegenüber 1,22 Proz. im Jahre 1885.
Nack diesen statistischen Angaben .zählt also dos Jabr 1905 unter seinen in Heer und Marnie em- gestellten 159 256 Rekruten nur 58 Mann, die ohne Schulbtldirng sind. Dieses Ergebnis übertrifft olle früheren Jahrgäiige. Im Jahre 1901 trafen auf Prellßen noch 67 Analphabeten und auf das Reich entfielen 114 Mann, welche den Mlndest- anforderungen air Schirlbildung nicht entsprachen. Was die fremdsprachliche Schulousbildung betrifft, so wurden im Jabre 1905 hierfür 24 Rekru- ten i» Preußen gezählt, während das Reich im Jahre vorder 121 Rekruten stellte, welche tn einer fremden Sprache unterrichtet waren. Im v'wrc 1684 wurden in das deiitsche Heer und in bte Marine 5592 Rekruten mit fremdsprachlicher Schulbildung eingezogen, 1694 waren es 1286 und zeb» Jahre später, wie schon erwähnt, nur noch 121, darunter 72 aus Preußen. Die Derhältnisie haben sich also in diesem Zeitraum bedeutend verschoben; sie stellen einen erheblichen Fortschritt zugunsten der Schirlbildung im allgemeinen und der deutschen Stracke im besonderen dar. Dieser Fortschritt fällt besonders aeaenüber der Zahl der An- alpbobeten im französischen Heer vorteilhaft inS A'-se. Im lebten Jabre wurden beispielsweise all in in Paris bei weitem mehr Rekruten gezählt, di nickt lesen ,rnd nicht schreibe,r konnten, als i; ganz Deutschland.
Deutsches Reich.
Berlin, den 2. November 1906.
* Abfl. v. Cyncrn ist in der Nacht von Donnerstag auf Freitag in Barmen plötzlich gestorben. Er war dort am Donnerstag zum Besuch seines Schwiegersohnes ««getroffen und wurde am folgenden Morgen tot im Bette vor- gesunden. Wahrscheinlich hatte er den Gasofen nicht vollständig ansgedreht, denn die Aerzte konstatierten als Todesursache Gasvergiftung. (Ernst v. Eynern war am 2. April 1838 in Barmen gehören, er besuchte das Realgymnasium tn Barmen, hielt sich mehrere Jahre im Aus- lande auf und trat bann in das väterliche Geschäft ein, das er 1897 auflöste. Bis zu seinem' Tode gehörte er dem Aufsichtsrat einer Anzahl großer Aktiengesellschaften an. Im Abqeordneleichause vertrat er seit 1879 den Wahlkreis Lennep-Remscheid-Solingen. Er gehörte längere Zeft hindurch zu den Führern der not io- nallidcralen Landtagsstaktion. In den letzten Jahren war er etwas in den Hintergrund getreten. Er war ein Kulturkämpfer ersten Range- und einer der' schärfsten Gegner des Zentrums; aber auch er ljat später viel Wasser in seinen kultmkämpferischen Wein getan und bä mehr als einer Gelegenheit, insbesondere in der Frage des kommunalen Wahlrechts, eine anerkennens- werte Objektivität bekundet. Er ist auch schrist- stellen'ch vielfach tätig gewesen, besonders in Steuerfragen. Seine Reden waren — oft auch ungewollt — meist voll Humor. Mit v. Eynen; ist eine der markantesten Persönlichkeiten des rheinischen Nationalliberalisums geschieden.
Eine Untersuchung gegen sich selbst ha der Referent der Kolonialabteilung, Legal wnSrat Dr. v. Jacobs beantragt. ES handelt sich um Angriffe, welche gegen den Genannten wegen feiner Geschäftsführung als stellvertretender Generalkonsul in Kapstadt und wegen seiner dortigen persönlichen Führung gerichtet wurden. Er hat diese Mitteilungen, wie die .Nordd. Allg. Zig.' mitteilt, seiner vorgesetzten Behörde mit dem Anträge übergeben, eine Untersuchung einzuleiten; diesem Anträge ist seitens der Behörde stattgrgkben worden.
Die Röpenicker Tragikomödie.
Von Dr. jur. W. Brau diS, Berlin.
(Nachdruck verboten.)
Seitdem ganz Deutschland sich tagelang über den genialen Streich eines Spitzbuben unterhalten hat, dym es gelungen ist, sich einen kleinen Teil der bewaffneten Macht des Deutschen Reiches untertänig zu machen, und mit deren Hilfe die
* Die Aeltesten der Saufmannschaft von Berlin verhandelten in ihr« letzten Sitzung üb« die Fleikchpreife. Sie wollen das Präsidium bei preußischen HanbelstageS ersuchen, eine ; tunbgebung zu veranstalten, in welch« auf das nachdrücklichste schleunige Maßnahmen zur Be- «ligung btt Fleischteuerung verlangt werden ollen. Die Berliner Sladtv«orbnelenverlamm- ung nahm am Donnerstag die bereit« mitge- eilte Resolution an, welche sich mit b« gleichen Angelegenheit befaßt.
Ausland.
* Der österreichische Minister des Aeutzern. Graf v. Aehrenthal, her DienSrag vormittag n Pest eingetroffen ist, konferierte über zwei Stunden mit dem Ministerpräsidenten Wrkerls und nahm bann an einem Diner teil, daS dieser hm zu Ehren gab. Graf Aehrenthal reiste am Abend nach Wien zurück. Nach BlSttermeldungen ergab die Konferenz eine vollständige lieberem- stimmung zwischen den beiden Ministem in den auswärtigen Fragen.
* Die österreichische Wahlreform kommt im Sinne eine- vom Christlichsozialen Dr. Geß- mann gestellten Dringlichkeitsantrags jedenfalls n ein ob« zwei Tagen im Abgeordnetenhause zur zweiten Lesung. Die Alldeutschen setzen ihr Spiel, da- man nur al- groben Unfug bezeichnen kann, fort. So würbe, wie schon kurz berichtet, ein Dringlichkeitsantrag gestellt, es möge an ben Kaiser bie Bitte gerichtet werden, bte in Wien in der Schatzkammer befindlichen Kleinodien de- römisch-beutschen Reichs dem deutschen Kaiser zur Ueb«führung nach Berlin zur Ber- füqung zu stellen. Dieser „dringliche Antrag" fand nicht einmal die nötige Unterstützung und kam so gar nicht zur Verhandlung. Diese Leute, bie solche Anträge stellen, ftnb biefelben, mit benen ber evangelische Bund bie „LoS von Rorn"-Agilalion betreibt!
* Die Schaffung einer starken englischen Heimatflotte bestätigt sich. Auf eine Anfrage be.« Liberalen Ricksbale, ob nach dem letzten Memorandum der Abmiralilät über bie Zusammensetzung ber heimischen Flotte die Zahl der Linienschiffe in voller Dienstbereitschaft vermindert werden solle, «widerte am Mittwoch im Unterhaus Admiralitätssekretär Robertson, daß bie Admiralität eine günstigere Verteilung der Linien,chiffe inbezug auf ihre kriegerische Verwendung herbeiführen wolle, und baß bie heimische Flotte deshalb um je zwei Linienschiffe von ber Kanal-, ber Mittelmeer, unb ber atlantischen Flotte vermehrt werben solle.
* Die Hanbelsvertragsverhandlungen Spaniens mit dem Deutschen Reiche sind im Gange, lieber bie besprochenen Punkte unb bas Ergebnis ber Besprechungen wirb Stillschweigen beobachtet.
* AuS Rußland. Eine Umbildung des Kabinetts Stolypin wird schon wieder einmal angekündigt. In den russischen Regierungskreisen kursiert das Gerücht, daß es dem Minister Stolypin gelungen ist, mit dem Grasen H e y d e n und A. I. G u t s ch k o w insofern eine Verständigung herbeizuführen als sie sich bereit erklärt haben, in das Ministerkabi- nett einzutreten, falls dieses neu ge- bildet wird; dabei soll Graf Heyden den Posten des Unterrichtsministers und Gutschkow den des Ministers des Innern erhalten, während Stolypin nur Ministerpräsident bleibt. Den Führern der Oktobristen wäre eine solche Torheit schon zuzutrauen, die sie um den letzten Rest ihres ohnehin niemals groß gewesenen politischen Kredits bringen würde. Gutschkow hat ja bekanntlich das System der Feldgerichte gebilligt und würde sich als Polizeiminister ganz gut für ein Kabinett Stolypin eignen. — Ein Handstreich russischer Revolutionäre, der an die Köpeni- cker Gaunertat erinnert, wird ans Petersburg wie folgt gemeldet: In der hiesigen Ochtger Pulverfabrik wurden dieser Tage einem Beamten des Artillerieresorts, der mit 2 von 5 Un- termilitärS begleiteten Fuhren erschienen war, auf vorgewiesene Befehle des genannten Ressorts hin 40 Pud Pulver und ein größeres Quantum Schießbaumwolle ausgefolgt. Später stellte es sich heraus, daß ein Betrug verübt worden war, die vorgezeigten Befehle trugen gefälschte Unterschriften. Die Nachforfchnngen nach den angeblichen Beamten blieben erfolglos.
• Bon der algerisch-marokkanischen Grenze verbreitet die französische Presse schon wieder eine Alarmnachricht. Aus Colomb-Böchar (Algerien s wird gemeldet, daß Eingeborene aus der Oase Ta- filelt am Sonntag einen Raubzug gegen eine Kamelherde, 20 Kilometer von Colomb-Böchar entfernt ansführten und dann nach der Oase zuruck- kehrten. Es wurde Kavallerie mit der Ermcich- tigung abgesandt, die Räuber so weit zu verfolgen, als es nötig wird.
* Im HL Berliner Landtagswahlkreise tnben, wie schon mehrfach erwähnt, am 6 November die Wahlmännerwahlm für bie Ersatzwahl statt. An biefem Tage werben nun auch tontroDoerfammlungen abgehalten, we-halb baS ozialbemokratische Zentralorgan bie Frage aufwirft, ob bie zur Kontrollversammlung (Unberufenen ihr Wahlrecht an biefem Tage auSüden bfirfen. Wenn ber .Vorwärts' biese Frage auch lejaht, so scheint er boch fibtr bie Richtigkeit einer Absicht im Zweifel zu fein, denn er empfiehlt ben sozialdemokratischen Reservisten iringenb, sich nicht weit« im Wahllokal aufzu- ,alten, alS zur Stimmabgabe notwenbig sei. Da bie Lanbwehrleule am Tage ber Kontrollversammlung ben Militärgesetzen unterworfen ftnb, »esürchteu wir sehr, baß bei ber verschiebentlichen Auffassung Konflikte entstehen können. D« einächste Weg, um bieseS zu vermeiden, wäre ge- unben, wenn an diesem Tage überhaupt keine Kontrollversammkungen abgehalten würden.
* Der Kongreß für Funkentelegraphie steht vor dem Abschluß sein« Verhandlungen. Heute, Freitag, hat er bie Arbeiten vollendet, sodaß ber Kongreß am SamStag geschloffen werden könnte. Wie verlautet, ist ein Vertrag zustande gekommen, welcher daS Prinzip des freien gegenseitigen Verkehrs aller Systeme nntereinanber anerkennt. 9lur Großbritannien und Italien wollen sich in einem Vorbehalt ein Hintertürchen offen halten, um ihre mit Marconi abgeschloffenen Verträge zu schützen. Damit hätten bie seit Wochen an- bauemben Verhandlungen eine Konvention ge- zeitigt, welche zwar den freien Verkehr aller Systeme zuläßt, bie bisherige Stellungnahme Englanbs aber so ziemlich aufrecht erhält. So haben bie Engländer wieder das Mlttel an der Hand, getrost ihre eigenen Wege zu gehen und die Konvention so auszulegen, wie eS ihnen beliebt. Wir wollen die dessnitiven Beschlüsse abwarten, bevor wir auf bie Abmachungen näher eingehen.
In ben Kreisen der Binnenschiffahrt wird bte Errichtung von Flußämtern angestrebr. Man will ihnen eine Tätigkeit zuweisen, wie sie ähnlich von den Seeämtern ausgeübt wirb. Insbesondere soll die Entscheidung über dis Schuld- frage bei Havarien in den Bereich ihrer Aufgaben gehören. Vorerst ruht diese Angelegenheit noch in ihrem ersten Stadium. Daß eine solche Neueinrichtung für die Interessenten der Binnenschiffahrt nützliches leisten könnte, läßt sich nicht von der Hand weisen.
* Eine Novelle zur Maischbottichsteuer füll, wie wir schon erwähnten, dem Reichstage vor- gelegt werden. Man glaubt in derselben daS Mittel gefunden zu haben, welches bie Differenz zwischen ben Einnahmen aus ben bewilligten Steuern unb bem vom Reichstage anerkannten Mehrbebarf bes Reiches von 200 Millionen Mk. deckt. Ein weiterer Beschluß über die Heranziehung anderer neuer Steuerprojekte soll dagegen innerhalb der Verwaltung noch nicht gefaßt fein. Das schließt aber nicht aus, daß wir uns trotzdem auf noch andere Steuern gefaßt machen dürfen, denn eS ist nicht anzunehmen, daß eine Reform ber Maischbottichsteuer ben ihr zu gedachten Weg voll erreichen wirb. Dabei find auch noch bie neuen Heeresforberungen im Etat nicht berücksichtigt.
Der Bund der Landwirte wendet sich in einer längeren Erklärung gegen ben Beschluß ber rheinischen LandivirlschaftSkamnier, welche die Einfuhr lebenber Schweine aus Holland befürwortet. ®er Beschluß wirb als völlig unverständlich bezeichnet unb bie Durchbrechung des Viehseuchenschutzaesetzes für ein nationales Unglück erklärt. Da außerdem die Einfuhr lebenber Schweine nicht nötig sei, wäre es tief zu beklagen, daß bie Kammer sich durch das Fleisch notgeschrei habe einschüchtern lassen. Weiter sagt bie Erklärung, ber Vorwurf, bie deutsche Landwirtschaft habe in ihrer Viehproduktion mit bem Steigen ber Bevölkerung nicht Schritt gehalten, sei völlig unberechtigt unb ebenso bie geradezu sinnlose Anschuldigung, daß die deutsche Landwirtschaft an der heutigen Preissteigerung schuld sei. Schließlich werden die Landwirte noch auf- gefordert, gegen solche Beschlüsse mit aller Energie Stellung zu nehmen. Wir halten den Beschluß bet rheinischen Landwirtschaftskammer denn doch für zu wichtig, als daß man ihn so abtun könnte, wie e§ hier vom Bund ber 8anb- wirte geschieht. Wenn bie Kammer zu der Ueberjeugung gekommen ist, daß bie Ein uhr lebenber Schweine aus Hollanb im gegenwärtigen Moment ein Bedürfnis ist, so werden diesem Beschluß wohl reifliche Erwägungen aller Punkte vorausgegangen sein, bie alles Für und Wider gründlich besprochen haben. Deshalb wirb ber Bnnb ber Landwirte mit seinem Protest wenig Glück haben.
'* Eine neue parteilose Tageszeitung ist in Berlin in Vorbereitung. Das Stammkapital so 2 Millionen Mark betragen, das zum größten Teil schon gezeichnet ist. Als Seele des Unternehmens gilt eine Persönlichkeit, welche früher im -Scherl'schen Verlag tätig war. Wir denken, wir hätten schon bisher des ^Scherlismus* genug gehabt in Berlin.
jochtoobllöbliche Stadtobrigkeit in Gestalt eines tubierten Herrn Bürgermeisters und Reserve, eutnant» abzusetzen, wird e- an der Zeit sein, zu untersuchen, ob nicht etwa« unvollkommen im Staate ist. Die nächstliegende Frage ist die, ob )ie militärischen Einrichtungen derartig sind, daß ie hinlängliche Sicherheit dafür bieten, daß nicht ines Tages irgend eine beliebige Person sich da» Kommando über einen Teil unseres Heeres auf Grund einer angeblichen Kabinettsordre aneignet. Die in Köpenick gemachten Erfahrungen ergeben klar, daß die bestehenden Einrichtungen hierzu nicht genügen. Die „Germania" in Berlin malt das Schreckgespenst an die Wand, daß Singer und Bebel sich in Generals- und Majorsuniform lecken, sich an die Spitze einiger durch die Straßen ! sehender Soldatenzüge stellten und sie in den Hof deS kaiserlichen Schlosse» führten. Eine gründliche Vorbeugung eines derartigen Voc- ivmmnisfes würde nur möglich sein, wenn die Truppen nur diejenigen Befehlshaber anzuerken- nen brauchten, welche ihnen persönlich al» ihre Vorgesetzten vorgestellt worden sind, wenn e» also überhaupt unzulässig wäre, daß sich jemand Ourch ein Papier oder durch die bloße Uniform als Befehlshaber jedweder Truppe legitimiert. Ich möchte den militärischen Kreisen diesen Vorschlag hiermit zur Erwägung unterbreitet haben.
Eine zweite mehr juristische Frage ist die, inwieweit ein Recht des Militärs zum Waffengeirauch in Friedenszeiten besteht. Denn dem Ver- >rcd;er würden sein Diebstahl von 4002 die Freiheitsberaubung, begangen an dem Bürgermeister, dem Rendanten, sämtlichen Beamten de» Ratdauses und den Gästen des Ratskellers, der Betrug des Droschkenkutschers und die sonstigen strafbaren Handlungen nicht gelungen sein, wenn nicht die Furcht vor Anwendung der aufgepflanzten Bajonette ihre zwingende den Willen lähmende Wirkung auf alle Beteiligten ausgeübt hätte. Die Drohung, von den Waffen Gebrauch machen zu lassen, — der falsche Hauptmann hatte die Soldaten scharf laden lasten, — war das Mittel, welches ihm feine Straftaten ermöglichte. Die Furcht der verhafteten und im Rathaus gefangen gehaltenen Personen vor dem Gebrauch der Waffen war nicht unberechtigt, denn die Soldaten haben erklärt, daß sie trotz anfänglicher Bedenken ihren Anführer schließlich als wirklichen Hauptmann respektiert und seinem Befehl unbedingt gehorcht haben würden.
Ist denn jeder friedlich seinem Beruf oder Erwerb nachgehende Bürger der Gefahr ausgesetzt, stündlich von einem beliebigen Offizier, nicht einem falschen, sondern einem aktiven, unter Berufung auf eine Kabinettsordre verhaftet zu werden? Mit Nichten. Eine derartige Befugnis steht dem Kaiser und den Militärbehörden nur gegenüber Militärpersonen zu, gegenüber Zivilpersonen aber unter keinen Umständen. DaS Neckt, einen Haftbefehl zu erlösten oder die vorläufige Festnahme oder die Fortführung anzuordnen, haben gegenüber Zivilpersonen lediglich die Gerichte, in dringenden Fällen die Staats- anwaltsckmft und die Polizeibehörde, niemand anders, auch kein Minister und kein Landesherr. Deshalb könnte nach unseren bestehenden Gesetzen ein Offizier vom Kaiser unmöglich den Auftrag erhalten haben, einen Bürgermeister und Rendanten zu verhaften es sei denn, daß beide Personen in militärischen Verhältnissen stehen. Der falsche Hauptmann hatte aber garnicht davon geredet.
Dock sei dem, tote ihm wolle, die kopfschütteln- den Leser jener Burleske interefliert mehr dis Frage, inwietoeit unsere heutigen Soldaten zum Waffengebrauch gegenüber Zivilpersonen überhaupt berechtigt sind. Hierfür ist noch immer das preußische Gesetz vom 20. März 1837 giltig, und zivar jetzt im ganzen Deutschen Reiche mit Ausnahme von Bayern, in dem übrigens ganz ähnliche Bestimmungen gelten. In diesem Gesetz wird als oberster Grundsatz die Regel aufgestellt, daß daS Militär von seinen Waffen nur Gebrauch machen darf, wenn es i m Dienst ist und zwar auf Wache, auf Posten, bei Patrouillen, bei Transporten und anderen Kommandos. Bei diesen dienstlichen Verrichtungen darf es nur in folgenden vier Fällen die Waffen gebrauchen: 1. wenn es sich in Notwehr befindet, die aber auch schon dann angenommen werden soll, wenn noch kein tätlicher Angriff geschehen ist, aber mit einem solchen in gefährlicher Weise gedroht wird; 2. wenn das Militär z. B. die Patrouille, bei Ausführung de» Kommandos Widerstand findet und zwar wiederum entweder tätlichen oder durch eine gefährlickeDrohung; 3. wenn eine verhaftete oder zu transportierende Per- fon entspringt oder dies zu tun versuckt; 4. wenn der Soldat auf Schildwacke oder Posten steht und hier der Gebrauch der Waffen zum Schutze der. zu bewackenden Personen, Gebäude oder beweglichen Sacken erforderlich wird. Allgemein hat der Soldat, wenn der Gegner gleichfalls Waffen hat, diesen auszufordern, dieselben wegzulegen, und ist er, wenn der sich widersetzende oder fliehende Gegner diesem Verlangen nicht folgt, berechtigt, seinerseits die Waffen zu gebrauchen. Selbstverständlich soll die Waffe nicht mehr, als zur Er- reichilng des Zwecks durchaus nötig ist, gebraucht werden, die Schußwaffe soll erst angewandt werden, wenn die anderen Waffen nicht ausretcken oder wenn ihre Anwendung besonders befohlen m.
Diese Vorschriften gelten auch, wenn das Mtlt- tär von einer Zivilbehörde um Unterstützung ersucht worden ist. Ist dies Ersuchen, in dem der ffweck möalichst genau angegeben werden soll, an die Mtlitärbehörde gerichtet, so entscheidet diese ob sie von den Waffen Gebrauch machen will ■ und in welcher Art. Der Zivilbehörde steht es . aber frei, das Ersuchen jederzeit für erledigt zu t erklären. Ist infolge Anwendung der Waffen eine i Person verletzt, so hat das Militär der Polizeibe- : Hörde hiervon Kenntnis zu geben. Für Aufläufe