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M 242,

Fulda, Samstag den 20. Oktober 1906.

33, Jahrgang.

Die neuen Steuern und die Sozial­demokratie!

Auf ihrer Suche nach Agitationsstoff kommt die Sozialdemokratie immer wieder auf die Reichs­finanzreform zurück, aus welcher sie — wie in dem vielerorts verbreiteten Flugblatt: „Wer zahlt die neuen Steuern und wer sind ihre Väter?"— dann einige Steuern herausqreift, um an ihnen deren „verderblichen" Wirkungen auf Volksmohl und Volksgesundheit darzutuen. Und wie stellt der sozialdemokratische Flugblaltgelehrte diese Steuern dar? Wenn das Flugblatt bei der Zi­garettensteuer behauptet, die Staffelung der Steuer bedeutet eine „Prämiierung der Lohn- drückerei", so ist diese Behauptung durch die Praxis bis heute ebensowenig erwiesen, wie die weitere, die Steuer werde zur weiteren Einführung von Maschinen führen und „hier die Arbeiter außer Brot setzen". Wohl aber wären tausende von Arbeitern „außer Brot gesetzt worden", wenn der Antrag der Sozialdemokratie, die ganze Heimarbeit in der Zigarettenindustrie mit dem 1. Juli 1906 zu verbieten, angenommen worden wäre. Die Frage, wo die eigentlichen „Brotlos- wacher" in diesem Falle geseffen hätten, läßt sich nach Vorstehendem leicht beantworten.

Wie sehr sich die Sozialdemokratie bei der Tantiemensteuer in der Kommission vergaloppiert hat, indem sie diese Steuer als Ungerechtigkeit und Ausnahmegesetz, sofern sie eine Klasse mit mühelosem Einkommen einseitig besteuere, aufs schärfste bekämpfte, ist schon früher angedeutet worden. Doch es kam der Umfall in der zweiten Lesung; jetzt stimmten die „Genosien" zu mit der Begründung, die Steuer sei der Anfang zur Be­steuerung des mühelosen Gewinnes und zu einer allgemeinen Reichseinkommensteuer. Woher diese auffallende Wendung? Es wäre doch wohl zu auffällig gewesen, wenn sich hier die Sozialdemo­kratie als Schutztruppe des Kapitalismus erwiesen hätte!

Auch die Steuer auf Kraftfahrzeuge will der Sozialdemokratie nicht gefallen. Sie befürchtet von derselben eine Belastung der Industrie und demgemäß eine Beeinträchtigung der Betriebe. Zu einer derartigen Besorgnis liegt aber nicht der geringste Grund vor. Eine solche Steuer be­steht schon längst in Frankreich. Hier aber hat die Kraftwagensteuer den Aufschwung der dortigen Industrie nicht im mindesten gehemmt. Obwohl die deutsche Steuer etwas höher ist wie die m

Zweites Matt.

Wochen-Runäschcm.

X Fulda, 20. Oktober 1906.

Der Reichskanzler ist nach Berlin zurückgekehrt, um sein Amt wieder zu überneh­men. Seit dem schweren Ohnmachtsanfall im Reichstag weille er mehr als fünf Monate fern der Reichshauptstadt. Es wird versichert, daß er jetzt gesund, kräftig und arbeitsfreudig zu­rückkehrt. Es harren so viele Fragen der Lö­sung, daß hohe Anforderungen an ihn gestellt werden. Mut und Ausdauer wird ihn daher unterstützen müssen, wenn es ihm gelingen soll, den Druck der Verhältnisse zu brechen.

Die Hohenloheschen Denkwür­digkeiten haben verschiedene Folgen gezei­tigt. Die eine besteht darin ,daß man in ihnen ein lvenig günstiges Licht für Charakter und Tätigkeit ihres Verfassers findet. Die andere führte zunr Rücktritt des Prinzen Alexander zu Hohenlohe von seinem Amte als Bezirkspräsi­dent des Oberelsasses. Am Sonnabend hatte er eine Unterredung mit dem Reichskanzler, von dein er, wie er selbst sagt, mit der Gewißheit schied, daß er das Vertrauen des Kaisers ver­loren habe. Daraufhin unterbreitete er dem kaiserlichen Statthalter in Straßburg sein Ent­lassungsgesuch. Die allerhöchste Entscheidung steht zwar noch aus; es kann jedoch keinem Zwei­fel mehr unterliegen, welcher Art sie sein wird. Prinz Alexander sieht zwar selbst ein, daß die Veröffentlichung der Denkwürdigkeiten seines Vaters in der Form, wie sie erfolgt ist, unan- geniesscn war; er soll auch bereits seinem Be­dauern darüber an geeigneter Stelle Ausdruck verliehen haben. Er scheint aber nicht geneigt zu sein, die Behandlung, die ihm von oben zu­teil wird, sich ruhig gefallen zu lassen, wenn­gleich er sich vorläufig, solange sein Entlassungs- gesnch noch nicht erledigt ist, Reserve auferlegt. Er hatte in Kolmar eine Unterredung mit einem Redakteur eines Pariser Blattes und teilte die­sem mit, daß er in dem passenden Augenblick sein Verhalten öffentlich zu rechffertigen suchen werde. Die Allgemeinheit darf also der weite­ren Entwickelung der Angelegenheit mit Span­nung entgegensehen. Bereits wird auch nach gesetzlicher Hilfe gerufen, welche Indiskretionen früherer Minister Vorbeugen soll. Man rechnet sogar mit der Möglichkeit, daß eine „lex Hohen­lohe" demnächst den Reichstag beschäftigen wür­de. Es ist nicht das erstemal, daß eine solche Anregung gegeben wird. Als die Briefe des ersten Statthalters von Elsaß-Lothringen, des Fcldmarschalls von Manteuffel, durch seinen Sohu der Oeffentlichkeit übergeben wurden, be- 'chäftigte man sich mit einem ähnlichen Vor- ckllag. Er ist aber Vorschlag geblieben und dürfte es auch jetzt wieder bleiben. Abgesehen von dem schweren Eingriff in das Privateigen­tum, den ein solches Gesetz bedeuten würde, könnte ihn: nur zu leicht auch ausgewichen wer­den. Das geeignetste Rezept ist, wie im Privat­leben, so mich für Personen, die im öffentlichen Leben stehen, das Mittel, dafür zu sorgen, daß es nichts zu enthüllen gibt.

Von den Kolonialaffären ist der Fall Fischer im ersten Teile erledigt. Der Major ist auf freien Fuß gesetzt und das Strafverfahren gegen ihn eingestellt worden, weil ihm nach An­sicht des Untersuchungsrichters eine Bestechung durch die Firma Tippelskirch nicht nachgewiesen werden konnte. Nunmehr hat noch das Ehren­gericht darüber zu befinden, ob Fischers Hand­lungsweise mit den Standespflichten des Offi­ziers vereinbar ist. Auch der Reichstag wird sich der Sache jedenfalls noch annehmen. Da die Lieferungsverträge mit der Firma Tippels­kirch eine große Schädigung des Reiches mit sich brachten, hat die Oeffentlichkeit ein Interesse daran, über die Angelegenheit aufgeklärt zu werden. Das letzte Wort ist also noch nicht ge­sprochen. Die Klarlegung der übrigen Affären nimmt ihren Fortgang. Der eiserne Besen des Herrn Dernburg hat schon dafür gesorgt, daß der Personalbestand in der Kolonialabteilung bedeu­tend erneuert wurde.

In der b r aunschweigischen Thron- folgesrage und die Aussichten auf eine dauernde befriedigende Lösung so gut wie vernichtet. Der Herzog von Cumberland hat sich zwar bereit er* Mrt, für seine Person und die seines ältesten Sohnes auf Braunschweig zu verzichten, wenn die dortige Regierung seinem jüngsten Sobn übertragen wurde. Eine Andeutung, daß er sich den Bedingungen des Bundesratsbeschlusses von 188o fuge und auf seine Ansprüche auf Hanno­ver enftage enthalt sein Schreiben nicht. Er stellt sich vielmehr auf den Standpunkt, daß jener Be­schluß sich nur gegen ihn persönlich und nicht gegen die Mitglieder seines Hauses richte. In­folgedessen sind sowohl der Kaiser als auch der Reichskanzler und die preußische Regierung dem Vorschlag des Herzogs überhaupt nicht näher ge­treten. Doch hegte man die Hoffnung, daß sich der Herzog noch zu einem weiteren Schritt ver­stehen würde. Diele Erwartung -ina nicht in

Erfüllung. Er hat sich mit einer Kundgebung an das braunschweigische Staatsministerium ge- wandt, in welcher er der Darstellung des Kaisers und Kanzlers entgegentritt, als sei die Rechts­und Sachlage gegen 1885 nicht verändert, und behauptet, das weitgehendste Entgegenkommen bewiesen zu haben. Es steht nun bei den gesch- gebenden Gewalten des Herzogtums Braun­schweig, die Weiterregelung dieser Angelegenheit in die Hand zu nehmen. An diesem Donnerstag tritt der braunschweigische Landtag zur Bera­tung der Thronfolgefrage wieder zusammen. Es scheint nicht, daß er sich der Auffassung des Her­zogs von Cumberland anschließen wird. Am wahrscheinlichsten ist, daß er einen neuen Regen­ten wählt. Die Regierung hat ihm eine Vorlage unterbreitet, in der nach Darlegung der bisheri­gen Vorgänge mitgeteilt wird, daß der Regent­schaftsrat und das Ministerium einstimmig be­schlossen haben, die Neuwahl eines Regenten in die Wege zu leiten. Von der Wahl eines neuen Herzogs ist also nicht die Rede. Wer als Regent in Frage kommt, steht noch dahin.

In Oesterreich steht die W a h l r e - form zur Zeit nicht günstig, lieber fünfzig Sitzungen hat der dafür eingesetzte Ausschuß schon abgehalten, das Ende der Beratungen ist aber noch nicht abzusehen. Die Wahlreform ist eben in Oesterreich nicht bloß ein Ringen um die politische Macht, mit ihr werden auch die vielen nationalen Fragen lebendig gemacht. Die Ver­suche der Regierung, eine Annäherung zwischen den Parteien herbeizuführen, sind bis jetzt eben­falls gescheitert. Trotzdem hofft sie auf einen günstigen Ausgang, weil sie glaubt, daß keine Partei die Verantwortung für das Scheitern der Reform auf sich nehmen werde.

In Rußland haben die Kadetten ihren Kongreß abgehalten. Derselbe hat zu einer Zer­setzung der Partei geführt, welche ihren Einfluß in Zukunft jedenfalls schwächen wird. Es ist nicht ausgeschlossen, daß es der Regierung ge­lingt, die Verfassungspartei in der Duma zu einer ministeriellen umzugestalten. Es fragt sich aber nur, ob die Regierung selbst der Ver­fassung treu bleibt. Im Lande selbst sieht es noch immer sehr traurig aus. Diebstahl, Raub und Mord sind noch immer an der Tagesord­nung.

Auf K u b a hat ein amerikanischer Gouver­neur die Regierung provisorisch übernommen. Bereits wird angekündigt, daß sich Amerika eine größere Aussicht über Kuba sichern will. Damit dürfte die Selbständigkeit Kubas dahin sein. Es sind allzugroße materielle Interessen, welche die Vereinigten Staaten an die Insel binden, so- daß eine Annektion heute oder morgen unaus­bleiblich erscheint.

Unpolitische Zeitläufe.

G Berlin, 18. Oktober 1906;

(Nachdruck »erboten.)

Laß dich nicht verblüffen! Dieses Gebot ist leichter zu geben, als zu befolgen. Bei einem jähen Windstoß verliert man leicht die Mütze; den Kopf kann man noch leichter verlieren.

Die Geschichte von dem Räuberhauptmann in Köpenick haben Sie gewiß alle gelesen oder gehört. So ein gelungener Gaunerstreich wird sofort an allen Stannntffchen und bei allen Kaffeekannen besprochen, lebhafter und lieber als eine schöne Heldentat.

So ein Gauner braucht nicht viel Hand­werkszeug. Mut, «ine Hauptmanns-Uniform. Hat er diesen bunten Rock mit den zwei Sternen auf der Achsel am Leibe, so schlagen sie alle ohne weiteres vor ihm die Hacken zusammen: Solda­ten, Gendarmen, Polizisten, Kassenbeamte und Bürgermeister.

Kleider machen Leute. Offizierskleider ma­chen Herren, auch wenn sie aus dem Trödelladen oder der Maskenleihe stammen. Die Uniform kann auch schäbig sein. Ja, sogar Unregel­mäßigkeiten lassen sich durch forfches Auftreten ausgleichen. Der falsche Hauptmann von Köpe­nick trug z. B. zu der Feldbinde eine Mütze, was gegen alle Vorschrift ist. Der angebliche Voll- ftrecker eines besonderen Befehles Sr. Majestät, und nicht einmal einen Helm auf dem Kopf! Aber der uniformierte Mann befiehlt recht schneidig, und da stellen sie alle das Denken ein, um blindlings zu gehorchen. Und was für ein prächtiger Kerl steckte in der Trödel-Uniform? Man muß die polizeiliche Beschreibung im Steckbrief lesen: „Nach vorn gebeugte Kopf­haltung und vorgehaltene rechte Schulter. Das Gesicht gelblich, krankhaft, häßlich, eingefallene Backen, vorstehende Backenknochen, tiefliegende Augen, schiefe Nase, etwas krumme, sogenannte O-Beine." Also ein Scheusal, das ins Kranken­oder Zuchthaus gehört. Und die Uniform deckt trotz ihres mangelhaften Zustandes alles.

Wie heißt denn der Mann? Bei welchem Bataillon steht er? Darnach hat von seinen Gehilfen und Opfern niemand zu fragen gewagt. Hatte er überhaupt eine Ordre oder sonst ein Papier bei sich, ein echtes oder wenigstens ein schlau gefälschtes? Nein, so etwas brauchte er auch garnicht. Die Soldaten, die er sich in den Wachtstellen am Vlotzensee Zusammen las um

sie zur Verhaftung eines Bürgermeisters nach dem anderen Ende von Groß-Berlin zu schlep­pen, gehorchten der Uniform, und als man in Köpenick nach einem Haftbefehl fragte, zeigte er auf seine Soldaten mit den stolzen Worten: Das ist meine Legiftmation. Und sie genügte, diese Legitimation, bis er mit der Tageskasse von 4000 Mark verduftet war.

Unglaublich! Unerhört! So rief alle Welt, nachdem der erste Lachanfall überwunden war. Nun, so ganz unerhört ist die Verblüffung nicht. In Polizei- oder Postuniform hat schon mancher Schwindler mit Glück operiert, und in Rußland ist es ja an der Tagesordnung, daß Revolutio­näre oder Räuber in imposanten Uniformen ihr Geschäft betreiben. Ein Patent kann sich dieser Gauner von Köpenick allenfalls geben lassen auf die neue Methode, sich wirkliche Soldaten von der Wache zu holen und sich bei seinen Gewalt­taten auf einen speziellen Befehl Sr. Majestät zu berufen. Wohlgemerkt, ohne eine schriftliche Vollmacht vorzuzeigen. Und da grenzt es frei« sich an das Wunderbare, daß die Wachtkomman- dos und der Bürgermeister, der nicht blos rechts­kundig, sondern auch Reserveoffizier ist, durch die bloße Uniform sich derartig verblüffen lassen, um nicht einmal darüber nachzudenken, ob es den überhaupt möglich ist, daß der Kaiser die Verhaftung einer Stadtbehörde unmittelbar durch einen ^beliebigen Hauptmann mit eiugr am Plötzensee zusammengelesenen Wtannfc Bar vollstrecken lasse.

Die Verblüffung ist eine ansteckende Krankheit. Die Soldaten, die sich von dem uni­formierten Gauner nach Köpenick schleppen lie­ßen, geben nachträglich zu, daß ihnen unter­wegs wohl einige Bedenken aufgestiegen seien. Aber als sie am Köpenicker Rathaus angekom­men seien, hätten sie gesehen, daß die dortigen Gendarmen und Polizisten vor dem Hauptmann stramm gestanden und seinen Weisungen Folge geleistet hätten; das habe alle Zweifel ver­scheucht. Die folgsamen Leute von Köpenick aber sagen, sie hätten nicht gezweifelt, weil der Mann das Dutzend gehorchende Soldaten bei sich gehabt habe. So verläßt sich der eine Teil auf den andern, und die Blinden geraten ge­meinsam in die Grube.

War der Mann verrückt oder hatte er es auf die Stadtkasse abgeseben? Die ungeheure Sicher­heit bei diesem waghalsigen Abenteuer tonnte man nicht besser erklären, als durch die An­nahme eines wahnsinnigen Triebes. Die Ver­rückten pflegen bekanntlich mit dem größten Raf­finement und einer nachtwandlerischen Sicher­heit vorzugehen. Aber wenn der Mann die krankhafte Sucht gehabt hätte, sich als militä­rische Allmacht aufzuspielen, so hätte er wohl in dem Rathause und der Stadt Köpenick, als ihm alles zu Füßen lag, sich noch ärger ausgetobt. Er blieb aber durchaus in dem Rahmen des Auf­trags, den er verkündet hatte, und tat keinem Menschen mehr zu leide, als nötig war, um ihm die Fortschleppmig der 4000 Mark in aller Sicherheit zu gestatten. War aber die Berau­bung der Stadtkasse sein Leitmotiv, so muß man sich nicht bloß über die kunstvolle Art des Ein­dringens wundern, sondern mehr noch über die kluge Mäßigung des Spitzbuben. Als alles so glatt gegangen, lag doch die starke Versuchung vor, in die sämtlichen Tresorräume der Stadt­kasse und der Sparkasse einzudringen und die Plünderung bis auf den Grund zu treiben. Doch er begnügte sich mit dem schnell und unauffällig erreichbaren Bestand der Tageskasse und konnte infolgedessen rechtzeitig und unverfolgt ver­schwinden. Silles in allem genommen, zeigte der Mensch ein staunenswertes Maß an Klug­heit und Selbstbeherrschung. Gegen diesen ge­wandten Gauner kann sogar der vielbewundexte Henning nicht aufkommen.

Alle Dinge haben zwei Seiten, auch die schlechtesten. Dieser verblüffende Staatsstreich des falschen Hauptmanns wird ein gesundes Mißtrauen Wecken und die nötige Vorsicht för­dern, sowohl Bei den Soldaten, als Bei uns Zivi­listen.

Auch der Soldat muß zum Denken angeleitet werden, sonst gibt es Gefahren und Unglück. Zum Beispiel kann im Kriege ein Spion oder Verräter fürchterlichen Schaden anrichten, wenn die Bloße Uniform genügt, um auch für die auf­fallendsten Befehle Gehorsam zu finden. Man muß doch bedenken, daß sich jeder Schurke kin­derleicht eine Uniform verschaffen kann, sogar eine Bessere, als wie sie der ©armer von Köpenick hatte. Der Soldat wird ja sonst so genau üßer den Instanzenweg belehrt, z. B. in Sachen der Beschwerdeführung. Er muß auch Klarheit da­rüber haben, von wem und unter welchen For­men ihm ein Kommando zukommen darf, das von den Dienstvorschriften seiner Kompagnie und seines Regiments abweicht. Wenn die jetzi­gen Vorschriften es gestatten, daß ein völlig un­bekannter Mensch, der die Hauptmanns-Uni­form trägt, jedes ihm begegnende Trüppchen Soldaten anhalten, verschleppen und gegen ein Haus und dessen Insassen, sogar gegen ein Rat­haus und die Stadtobrigkeit zu Felde führen kann, so müssen die Vorschriften abgeändert wer­de" — Der Gauner war fteilich so klug ge­

wesen, den Unteroffizier, der ein schärferer Be­obachter gewesen wäre, zurückzulassen. Aber wenn dieser Unteroffizier nicht so klug war, um von vornherein an einem „Allerhöchsten Befehl" dieser Art zu zweifeln und wenigstens eine schriftliche Ordre zu verlangen, so hätte doch in einem so außerordentlichen Fall sofort die be­schleunigte Meldung bis in die höchsten Instan­zen hinauf erfolgen müssen. Aber man hat erst nach Stunden sich auf die Suche nach den ent­führten Soldaten gemacht und ist da natürlich in Köpenick zu spät angelangt, obschon der Gau­ner sich reichlich Zeit gelassen hatte, sogar zum Mittagessen.

Dem Publikum kann die Lehr auch nicht schaden. Wir beten gern pharisäisch und danken Gott, daß gewisse Dinge nur in Rußland möglich feien. Aber nun sehen wir, daß es auch in Deutschland verzweifelt russisch zugehen kann. Vor der Uniform, die im Schurken ausgefüllt ist, knicken hüben wie drüben die biederen Bür­ger zusammen. Die Stadtkasse von Köpenick kann den Verlust von 4000 Mk. schon tragen. Ein verrückter oder räuberischer Uniformträger hätte noch viel größeres Unheil anrichten kön­nen. Jetzt wird es denen, die Neigung zu einem solchen Trick hätten, nicht mehr so leicht werden. Das Volk wird sich nicht so leicht mehr durch die bloße Uniform hypnotisieren lassen, sondern sich genau den Mann ansehen und prüfen: Was . für Vollmachten hat der Manu? Wo ist der Be* [te^-hafür? Sind seine Ansprüche im Einklang ■'•alt bem Gesetz? Die Hauptsache ist, sich nicht verMffen zu lassen, die Augen offen und den Kopf klar zu halten. Aber der Widerstand kann gefährlich werden, sagen die Angstmeier. In Wirklichkeit ist die Sache gar nicht so gefährlich. Wenn der Bürgermeister oder der Rendant von Köpenick entschieden aufbcgehrt hätten, so^wäre es doch noch längst nicht zum Stechen oder Schie­ßen gekommen.

Gehorsam ist Christen- und Bürgerpflicht, aber nur Gehorsam gegen berechtigte Besetzte. Es soll doch bei uns nicht russisch zugehen. Wir haben Gesetze und Gerichte, die unsere Person und unser Eigentum schützen. Diese Rechte kann kein Willkürakt antasten, mag er auch in den schönsten Uniformen und mit Berufung auf die höchsten Befehle erfolgen. Nur die zuständige Behörde kann in den Formen, die das Gesetz vorschreibt, in unser Hans oder in unsere Frei­heit eingreifen. Von „Männerstolz" wollen wir schon garnicht reden; aber ein bischen bür­gerliches Selbstbewußtseiu, namentlich gegen­über den Uniformen, das tut uns sehr not. So­wohl den Bürgern, als auch manchen, Bürger­meistern, deren Meisterschaft nur im Titel steckt.