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3. parzeller in Znlba.

Fuldaer KZeitung

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Nabatt gewährt.

Rotationsdruck » Verlag der Zuldaer Ar» ttendruüerei in Zulda. zernfprecher Nr. 9.

33, Jahrgang.

Fulda, Mittwoch den 1. August 1906.

M 174.

Zweites MLcrtt.

Erleichterung des Mechletprotestes.

Der „Reichsanzeiger" bringt den vorläufigen Kntivurf des an dieser Stelle schon kurz erwähn­ten Gesetzes über die Vereinfachung des Wechsel­protestes. Die Bestimmungen lauten:

§ 1. Die allgemeine deutsche Wechselordnung wird dahin geändert: 1. der Artikel 43 Satz 2 Ltoirb durch folgende Vorschrift ersetzt: „Soll die Zahlung des Wechsels am Wohnorte des Bezöge- ■neu durch eine andere Person erfolgen, so ist der Wechsel dieser Person zur Zahlung zu präsentie- ren und, wenn die Zahlung unterbleibt, gegen sie zu protestieren." 2. Der Artikel 44 erhält folgende Fassung: „Zur Erhaltung des Wechselrechts gegen den Akzeptanten bedarf es weder der Präsentation am Zahlungstage noch der Erhebung eines Pro- estes." 3. Im Artikel 87 Satz 1 werden hinter hem Worte „Gerichtsbeamten" die Worte einge­schaltet: „Oder einen Postbeamten". 4. An Stelle Les jetzigen Artikels 88 treten folgende Vorschrif­ten: neuer Artikel 88: „In den Protest ist aufzu­nehmen: 1. der Name oder die Firma der Per­sonen, für welche und gegen welche der Protest er­hoben wird; 2. die Angabe, daß die an die Person, gegen welche protestiert wird, gerichtete Aufforde­rung erfolglos geblieben oder die Person nicht anzutreffen gewesen ist oder ihr Geschästslokal oder ihre Wohnung sich nicht hat ermitteln lassen; 3. die Angabe des Ortes sowie des Kalendertags, Monats und Jahres, an welchem die Aufforderung (Nr. 2) geschehen oder ohne Erfolg versucht wor- den ist; 4. im Falle einer Ehrenannahme oder Ehrenzahlung die Erwähnung, von, wem, für wen und wie sie geboten und geleistet wird. Der Pro­test ist von dem Protestbeamten zu unterzeichnen und mit dem Amtssiegel zu versehen. Erfolgt die Beurkundung nicht gemäß Artikel 88a auf dem Wechsel oder einem mit dem Wechsel verbundenen Blatte, so ist in den Protest eine Abschrift des Wechsels oder der Kopie und aller darauf befind­lichen Indossamente und Bemerkungen aufzuneh­men. Artikel 88a. Der Protest mangels Zahlung ist auf den Wechsel oder auf ein mit dem Wechsel zu verbindendes Blatt zu setzen. Der Protest soll ohne Zwischenraum hinter, das letzte Jndosiament gesetzt werden; ist dies nicht ausführbar, so soll das letzte undurchstrichene Indossament im Pro­teste bezeichnet Werdern Wird der Protest auf ein Blatt gesetzt, das mit dem Wechsel verbunden wird, so soll die Verbindungsstelle mit dem Amts­siegel versehen werden. Ist dies geschehen, so braucht der Unterschrift des Protestbeamten das Arntssiegel nicht beigefügt zu werden. Wird der Protest auf Grund mehrerer Exemplare desselben Wechsels oder auf Grund des Originals und einer Kopie erhoben, so genügt die Beurkundung auf einem der Exemplare oder auf dem Originalwech- sel. Auf dem andern Exemplar oder auf der Ko­pie ist zu vermerken, daß sich der Protest mangels Zahlung auf dem ersten Exemplar oder auf dem Oriqinalwcchsel befindet. Auf den Vermerk fin­den dit Vorschriften der Abs. 2 und 3 enffprechende Anwendung. Der Protestbeamte hat den Vermerk zu unterschreiben. 5. Als Artikel 89a wird fol­gende Vorschrift eingestellt: Die Wechselzahlung kann an den Prdtestbeamten erfolgen. 6. An die Stelle des Artikels 90 treten folgende Vorschriften: Schreibfehler, Auslassungen und sonstige Mängel der Protesturkunde können bis zur Aushändigung der Urkunde an die Person, für welche der Protest erhoben ist, von dem Protestbeamten berichtigt Werden. Die Berichtigung ist als solche unter ^Beifügung der Unterschrift kenntlich zu machen. Von den Protesten sind beglaubigte Abschriften zurückzubehalten, die Abschriften sind geordnet anfzubewahren. Enthält der Protest keine Ab­schrift des Wechsels oder der Kopie, so ist auch ein Vernierk über den Inhalt des Wechsels oder der Kopie zurückzubehalten. In den Vermerk sind aufzunehnien: 1. der Betrag des Wechsels; 2. die Zahlungszeit; 3. der Ort, der Monatstag und das Jahr der Ausstellung; 4. die Namen des Ausstellers, des Remittenten und des Bezogenen; 5. falls eine vom Bezogenen verschiedene Personen angegeben ist, durch welche die Zahlung erfolgen soll, der Name dieser Person, sowie die Namen der etwaigen Notadrcssen und Ehrenakzeptanten. 7. Im Artikel 91 wird der letzte Satz durch die fol­genden Absätze 2 und 3 ersetzt; ist in dem Protest Vermerkt, daß sich das Geschäftslokal oder die Wohnung nicht hat ermitteln lassen, so ist der Pro­test nicht deshalb ungiltig, weit die Ermittelung möglich war. Die Verantwortlichkeit des Protest­beamten, der es unterlassen hat, geeignete Ermit­telungen anzustellen, wird durch die Vorschrift des Abs. 2 nicht berührt. Ist eine Nachfrage bei der Polizeibehörde des Ortes ohne Erfolg geblieben, so ist der Protestbeamte zu weitern Nachforschun­gen nicht verpflichtet. 8. Als Artikel 91a wird fol­gende Vorschrift eingestellt: Die Giltigkeit einer in dem Geschäftslokal oder in der Wohnung eines Beteiligten vorgenommenen Handlung wird nicht vadurch berührt, daß an Stelle des Ortes, in wel­chem das Geschäftslokal oder die Mahnung liegt, ein benachbarter Ort in dem Wechsel angegeben ist. Welche Orte im Sinne dieser Vorschrift als be­nachbarte anzusehen sind, bestimmt der Bundesrat. £ Zirkel 92 erhält folgenden Absatz 2: die Proteste sollen nur in der Zeit von 8 Uhr vormit­tags bis < Uhr abends erhoben werden. Außer­halb dieser Zeit soll die Protesterhebung nur mit ausdrücklichster Einwilligung des Protestaten er­folgen. 10. Im Artikel 99 treten an die Stelle der Sätze 2, 3 folgende Vorschriften: Soll die Zahlung eines eigenen Wechsels am Wohnorte kes Ausstellers durch eine andere Person erfolgen, so ist der Wechsel dieser Person zur Zahlung zu bräsentieren und wenn die Zahlung unterbleibt.

gegen sie zu protestieren. Bei eigenen Wechseln bedarf es zur Erhaltung des Wechselrechts gegen den Aussteller weder der Präsentation am Zah- lungstage noch der Erhebung eines Protestes.

§ 2. Der § 21 des Gesetzes, betreffend die Wechselstempelsteuer vom 10. Juni 1869 (Bundes- gesetzbl. S. 193) wird dahin geändert: 1. Im Satze 1 werden hinter dem Worte „Notare" die Worte eingeschaltet: „Postbeamten". 2. Im Satze 2 werden die Worte „Gerichtspersonen und andere Beamten" durch die Worte „Gerichtspersonen, Postbeamte und andere Beamte" ersetzt. 3. Als Satz 3 wird folgende Vorschrift eingestellt: Bei der Protesterhebung mangels Zahlung ist dieser Vermerk nicht in den Protest, sondern nur in die nach Artikel 90 Abs. 2 der Wechselordnung zurück- zubehaltende Abschrift des Protestes aufzunehmen.

§ 3. Unter Zustimmung des Bundesrats kann der Reichskanzler anordnen, inwieweit die Protest­aufnahme durch Postbeamte mit Rücksicht auf die Art des Protestes oder aus andern Gründen aus­geschlossen werden soll. Die nähern Bestimmun­gen über die Benutzung der Postanstalten zur Auf­nahme von Wechselprotesten erläßt der Reichskanz­ler. Für den innern Verkehr der Königreiche Bayern und Württemberg rverden diese Bestim­mungen von den zuständigen Behörden dieser Staaten erlassen.

§ 4. Die Postverwaltung haftet dem Auftrag­geber für die ordnungsmäßige Ausführung des Protestauftrags nach den allgemeinen Vorschriften des bürgerlichen Rechtes über die Haftung eines Schuldners für die Erfüllung seiner Verbindlich­keit. Sie hastet nicht über den Betrag des wechsel­mäßigen Regreßanspruchs hinaus. Der Anspruch gegen die Postverwaltung verjährt in drei Jahren. Die Verjährung beginnt mit dem Zeitpunkt, in welchem der Protestauftrag bei der Postanstalt des Ortes eingeht, wo der Auftrag auszuführen ist.

8 5. Dieses Gesetz tritt am .... in Kraft. Für die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes aus­gestellten Wechsel bleiben die bisherigen Vorschrif­ten in Kraft, nach denen der wechselmäßige An­spruch gegen den Akzeptanten oder gegen den Aus­steller des eigenen Wechsels verloren geht, wenn die rechtzeitige Protesterhebung beim Domiziliaten verabsäumt wird.

In den Erläuterungen zu dem Gesetz heißt es: In den am Wechselverkehr beteiligten Kreisen wird ebenso wie in der juristischen Literatur seit lägerer Zeit eine Reform der Vorschriften der all­gemeinen deuffchen Wechselordnung über de« Wechselprotest befürwortet. Der Deutsche Han­delstag und die Verbände der Erwerbs- und Wirt- schaftsgenossenschaften haben sich für die Notwen­digkeit einer solchen Reform ausgesprochen. Eben­so hat der Reichstag, nachdem schon bei frühem Verhandlungen von verschiedenen Seiten eine Aen- derung des Wechselprotestverfahrens empfohlen war, in der letzten Tagung eine enffprechende Re­solution angenommen. (Zu vergl. Drucksachen des Reichstags 4905-06 Nr. 242, stenographische Berichte über die Sitzungen des Reichstags vom 12., 13., 25., 26. Januar 1905, vom 23., 24. Februar, vom 1. und 3. März und vom 28. Mai 1906.)

Eine Vereinfachung der für die Erhebung des Protestes geltenden Bestimmungen ist in der Tat wünschenswert und durchführbar. Die Protest­urkunde soll den am Wechselregresse beteiligten Personen ein möglichst zuverlässiges Beweismittel für die rechtzeitige und ordnungsmäßige Präsen­tation des Wechsels liefern und so eine Gewähr für die glatte Durchfiihrung des Regresses bieten. Dieser Zweck der Protesterhebung bringt es zwar notwendig mit sich, daß der Protest bestimmten Formerfordernissen genügen muß; aber überflüs­sige Weiterungen sind zu vermeiden und das Gesetz hat das Verfahren so einfach wie möglich zu gestal­ten. Dieser Anforderung wird die Wechselord­nung nicht völlig gerecht.

Neben einer Aenderung der Verfahrensvor- schristen gehen die Wünsche namentlich dahin, daß den Postbeamten die Zuständigkeit zur Erhebung von Wechselprotesten beigelegt werde. Gegenwär­tig können die Proteste nur von einem Notar oder von den zuständigen Gerichtsbeamten — zu denen in den meisten Bundesstaaten in erster Linie die Gerichtsvollzieher gehören —ausgenommen wer­den. Mit Recht wird indessen hervorgehoben, daß die Protesterhebung insbesondere an Nebenplätzen wesentlich erleichtert werden würde, wenn die Post­beamten, die schon gegenwärffg einen großen Teil der Wechsel zur Zahlung präsentieren, auch zur Aufnahme der Protesturkunde befugt wären. Für Wechsel, die an kleinern Orten zahlbar sind, bietet die Benutzung der Post auch den Vorteil, daß die Protesterhebung nicht durch hohe Reisekosten der Protestbeamten verteuert wird. Die Erfahrungen, die man in Belgien mit dem Postproteste gemacht hat, sind, wie in einer Mitteilung der belgischen Postverwaltung bestätigt worden ist, durchaus be­friedigend. Der vorstehende Entwurf bildet das Ergebnis der im Reichsjufffzamte zur Erleichte­rung des Wechselprotestes angestellten Vorarbei­ten. Er enthält noch keine verbindliche Vorlage, ist vielmehr zunächst dazu bestimmt, den beteiligten Kreisen Gelegenheit zur Prüfung der darin ent­haltenen Vorschläge und zur Geltendmachung ihrer Auffassung zu geben. Er trägt übrigens den Wünschen der Handelskreise in allen wesent­lichen Punkten Rechnung. Die darin vorgesehenen Aenderungen des bestehenden Rechtszustandes gehen vernehmlich nach zwei Richtungen. Der Postprotest soll eingeführt und die Verfahrensvor- schriften sollen vereinfacht werden. In der letztern Beziehung ist vor allem von Bedeutung, daß nach dem Entwürfe der Protest mangels ^oplinig auf den Wechsel selbst zu setzen ist und es infolgedessen nicht mehr erforderlich sein wird, eine Abschrift des Wechsels nebst den darauf befindlichen In­dossamenten und sonstigen Vermerken in den Zah­lungprotest anfzunehmen. Daneben sind einzelne andere Erleichterungen vorgesehen, namentlich hin­

sichtlich des sogenannten Windprotestes und hin­sichtlich der Protestierung von Wechseln mit ixnge- nauen Ortsbezeichnungen. Ferner sind Vorschrif­ten über die Befugnis des Protestbeamten zur An­nahme der Wechselzahlung und über die Protest­stunden ausgenommen. Endlich sollen nach dem Entwurf die Domizilwechsel und die sogenannten Zochlstellenwechsel in Bezug auf die Form der Pro­testerhebung und auf die Folgen der Unterlassung der Protestierung gleichgestellt werden.

Von einzelnen Seiten ist angeregt worden, den Wechselprotest wenigstens für Jnlandswechsel ganz abzuschaffen oder neben dem durch einen öffentlichen Beamten aufgenommenen Protest eine schriftliche Erklärung des Wechselschuldners oder eine von dem Wechselinhaber oder seinem Beauf­tragten ausgestellte Urkunde insbesondere etwa eine Bescheinigung der Kassenboten der Banken als genügende Grundlage für den Regreß zuzu­lassen. Die Vorschläge haben indessen in den Han­delskreisen nur wenig Anklang gefunden und sie gehen in der Tat zu weit, da die Sicherheit des Wechselverkehrs, insbesonder die schnelle und glatte Durchführung des Regresses durch die Beseitigung des öffentlichen Protestes beeinträchtigt würde. Für den internationalen Verkehr verbietet sich die Abschaffung des Protestes oder die Einführung des Privatprotestes schon mit Rücksicht auf die Schwierigkeiten, die dadurch der Rechtsverfolgung im Ausland entstehen würden. Wenn man sich, um die Entbehrlichkeit des Protestes darzutun, auf das Beispiel Englands beruft, wo bei Jn- landswechseln die Protestierung nicht gesetzlich vor- geschrieben ist, so ist demgegenüber hervorzuheben, daß einerseits nach dem englischen Rechte die Er­haltung des Regreßanspruches an die Notifikation geknüpft ist und daß anderseits in England ge­wohnheitsmäßig auch die nicht bezahlten Inlands- Wechsel notiert zu werden pflegen,, diese Notierung aber nur eine abgekürzteForm für die Beurkun­dung des Protestes seitens des Protestbeamten darstellt.

b. Wahrsage-Uünfte.

In Berlin Wohnen bekanntlich die schlau- e st e n L e u t e. Nach einer alten Scherzfrage be­steht ja der Unterschied zwischen einem Berliner und dem lieben Gott darin, daß der liebe Gott alles weiß, der Berliner aber alles besser. Es ist auch selbstvefftändlich, daß bei derartiger Geistes­beschaffenheit der Bewohner in der Hauptstadt alles „unübertrefflich", „unvergleichlich" und ein­zigartig" ist. In Bezug auf „Bildung" und „Auf­klärung" marschieren wir an der Spitze. Kem Wunder, wir haben ja, tote uns täglich versichert wird, die besten Schulen der Welt, was allerdings schlechte Menschen nicht mehr so unbedingt glau­ben wollen. Leider kommt nun ab und zu, nicht allzu selten, eine kleine Zeitungsnotiz, die uns an unserer eigenen Fürtrefflichkeit zweifeln läßt. Und diese Notizen in ihrer Gesamtheit beweisen, daß nirgends ein so großes Feld für m o d e r n e n Schwindel und für die A u s b e u t u n g der D u m m h e ist der lieben Mitmenschen besteht wie in der Stadt der Intelligenz.

So berichten die Bläffer dieser Tage wieder einmal von einer neuzeitlichen Pythia, die aus Kaffeesatz die dunkelsten Geheimnisse zu er­gründen verstand. Unter den Besuchern der wei­sen Dame befand sich eine Fabrikarbeiterin, der aus irgendwelchen Gründen der Bräutigam un­treu geworden war. Die Orakelverkünderin fand bald heraus, daß dies nur aus Geldmangel ge- schehen sei und veranlaßte das arme Schaf, ihr einen Teil seiner Ersparnisse zur Uebermittelung an den Ungetreuen auszilhändigen. Das Geld wanderte natürlich in die Taschen der Schwindle­rin. Das Gericht belohnte diesen Trick mit 40 <M, Geldstrafe.

Diese 40 Mark Geldstrafe werden kaum geeig­net sein, abschreckend zu wirken. Es gibt Wahr­sagerinnen, die eine hochvornehme Kund- schäft haben, die in eigenem Wagen vorgefahren kommt, und deren Einkommen in die Tausende geht. 40 Mark „Spesen" tun da keinen großen Eintrag. Allerdings haben sich die Behörden ist letzter Zeit sehr eingehend mit den modernen Prie­sterinnen Apollos beschäftigt, und es muß gesagt werden, daß diese Berührung dem blühenden Ge­werbe nicht gut bekommen ist. Die schönsten Zei­ten, sozusagen die „Gründerjahre" für die Karten­legekunst sind vorüber, aber immerhin nährt sie noch redlich ihren Mann oder vielmehr ihre Frau. In den vermischten Anzeigen der großen Berliner Tageszeitungen wird die Kunst der Weissagung aus dem Gebetbuch des Teufels ganz ungeniert angepriesen. Eine besonders tüchtige Geschäfts­frau ließ sogar Karten mit Empfehlungen auf der Straße verteilen. Wenn die Behörde sich be­rufen fühlt, die Dummen vor der Ausbeutung zu schützen, kann es ihr, wie es wirklich geschehen ist, passieren, daß das Gericht auf Fr e i s p r e ch u n g der Angeklagten erkennen muß, weil die Opfer er­klären, daß sie sich nicht als geschädigt betrachten und den entrichteten Betrag für die aufgetischte Weisheit freiwillig gespendet hätten. Sich bezahlen lassen, d. h. eine bestimmte Summe for­dern, dürfen die Wahrsagerinnen nicht, wenn sie sich nicht strafbar machen wollen; etwa frei­willig Angebotenes anzunehmen steht ihnen natur« lich frei.

Und warum finden die Wahrsagertnnen immer noch so viele Anhänger? Weil von ihren Aus- Fünften so viel „eintrifft". Das zufällige Ein­treffen der einen oder anderen vorhergesagten Tatsache schafft immer neue Gläubige, gerade wie bei den Kurpfuschern der eine trotz alledem gesund gewordene Patient auf hundert andere Kranke als Empfehlung des betreffenden Heil- künstlers wirkt. Wie leicht das richtige „Prophe­zeien" in vielen Fällen ist, bedenken freilich die armen Gänschen nicht. Durch geschicktes Hin- und Herfragen ist aus einfachen Leuten, ohne daß sie es merken, ja alles wünschenswerte herauszu­holen. Ost mag die Auskunft der Karten, des Kaffees ufto. keinen weiteren Schaden tun; es ist aber auch schon vorgekommen, daß auf verwirrte Köpfe die erhaltenen Bescheide so erdrückend wirk­ten, daß bei dem traurigen Ende der Komödie die stillen Gewässer des Tiergartens oder das Mode- gift Lysol ihre Rolle spielen. - c

vermischtes.

♦ Paffs. Wie ans Troyes berichtet wird, ist aus der Kirche von Nogent-sur-Aube ein Kruzifix mit Emailarbfft, ein Kunstwerk aus dem Mittelalter im Werte von 25,000 Franken gestohlen worden.

* GeseSschastliche Formm. „Wie geht's dir?" fragte der elegante, auf gesellschaftliche Formen haltende Herr die siebenjähffge Tvckter des Hauses. — „Ich danke, sehr gut," erwiederte die Kleine. — „Jetzt mußt du aber auch fragen, wie es mir geht," stihr der Besucher fort. — „Aber das interessiert mich ja gar nicht," larte'.e die einfache und ehrliche Antwort des Mädchens.

* Naiv. Baron (zu seinem nicht mehr ganz jugendlichen Diener, den er auf einer groben Fahr­lässigkeit betroffen hat): „Ich glaube, Johann, du wirst all!" Johann: „Glaub's selbst, Herr Baron, — mein Vater selig würd' auch so an die achtzig.

* Da8 Bessere. A: „Ich fragte Sie doch, ob Sie mir 50 Mark borgen wollen, warum erhalte ich keine Antwort?" — B.: „Es ist bester, ich bleibe Ihnen jetzt die Antwort schuldig, als Sie mit später die 50 Mark!"

♦ „Aber?" Papa (zum kleinen Willi): „Wenn die Mama spricht, bann hast du zu schweigen." — Willi: „Aber, lieber Papa, ich kann doch nicht immer schweigen."

Hohenzollern

Die historischen Taufgeräte der Hohenzollern kommen bei der bevorstehenden Taufe des Sohnes des Kronprinzen wieder zur Benutzung. Die Ge­räte bestehen aus einer silbernen Taufschale und einer Taufkanne aus schlesischem Golde, und tour- den schon wiederholt bei Taufakten im deutschen Kaiserhause verwendet. Das Taufbecken wurde bei der Taufe des nachmaligen Kaisers Friedrich III. eingeweiht. Die Rückseite der Schale trägt die Namen der Täuflinge, die die Zahl 30 bereits übersteigen. Das kostbare Kunstwerk, das jetzt in der bierten Generation verwendet wird, wurde

1855 hergestellt, ebenso die Taufkanne, die ans den Wunsch König Friedrich Wilhelms IV. nach Ent­würfen von Peter Cornelius und Geheimrat Stu- ler gearbeitet wurde. Sie wurde zmn ersten Male bei der Taufe der ältesten Tochter des Prinzen Friedrich Karl in Gebrauch genommen. Die Run­dung der Kanne zeigt die Taufe Christi durch Jo­hannes. Links davon sieht man die Bundeslade und den siebenarnngen Leuchter, rechts eine Per­sonifikation des Jordan, der aus einem Kruge Wasser gießt.