Äs r.-tf

Maer

vercmtworUichrr

Schriftleiter: 3 vmm;

iM.’ff'S., wschendeiiog«: „ZllustrierteSonntagzzeitung"

LrschetmlSglich, mit |iwnaS*e der Son» tznd Feiertage, vtertel» fährt. ve;«grpr«ir ohne vringerlo hn «nl veftellgeldinZuldamkd ä«mvSH»lM.S0pfg.

Zeitung

MamürbeilLge: „Zuldaer SeschichtsblStt«".

Än ze igen: Vie ei«, spaltige petitzrile oder deren Raum 15 Pfg. Neklamen die petitzrile 26 psg.; bei Wied«. Holungen wird entspr.

Rabatt gewährt.

Rotati onr druck u. Verlag d« Fuldaer Re» tieadruckrrei in Znlda. Zernfprecher Nr. 9.

M 132,

Fulda, Morttag den 11. Juni 1906.

33. Jahrgang.

Erstes Malt.

Vie Vurchsührung der Arbeiter- schutzgesetze.

anzustellen. So wenig wir einer allzu strengen Handhabung der Strafbestimmungen der Reichs- gewerbeordnung das Wort reden wollen, so müssen wir doch mit allen Freunden einer wirksamen Durchführung der Arbetterschutzgesetze darauf dringen, daß unsere Rechtsprechung fich den Grundgedanken dieser Gesetze anpaßt.

Vor zwei Jahren hat dar ReichSamt des Innern eine Zusammenstellung über die S t r a f e n veröffentlicht, welche von den Gerichten wegen Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungm der Gewerbeordnung betr. den Arbeiterschutz im Jahre vorher verhängt worden waren. Mit dieser Zusammenstellung wollte da- genannte Reichsamt die Grundlage schaffen für die Be­antwortung der Frage, ob unsere Rechtsprechung den Absichten gerecht wird, welche mit den Be- stimmungen verfolgt werden, die vor allem den Schutz der weiblichen und der jugendlichen Ar­beiter im Auge haben. Ost und eindringlich war Klage darüber geführt worden, daß die Strafbestimmungen, welche die Durchführung der Arbeiterschutzgesetze gewährleisten sollen, von den Gerichten in einer gar zu laxen Weise in An­wendung gebracht würden, so daß von einer ab­schreckenden Wirkung der verhängten Strafe gegenüber gewiffenlosen Unternehmern keine Rede sein könne.

In der Tat haben die Berichte der Ge­werbe-Inspektoren lange Jahre hindurch diese Klage als durchaus berechtigt er­scheinen lassen. Fast in jedem Jahresberichte haben die Gewerbeaussichts-Beamten der Ansicht Ausdruck geben müssen, daß die erkannten Strafen auch nicht im entferntesten in einem an- Enessenen Verhältnis zu den Verfehlungen nden, wegen welcher sie verhängt wurden, enn man von einigen Ausnahmen absieht, in welchen es sich um schwere Verletzungen der Be- stimmungen der Gewerbeordnung handelte, und in welchen der durch die Nachlässigkeit oder Gewissenlosigkeit eines Arbeitgebers herbei- gesührte Tod eines Arbeiters oder die schwere Verletzung eines solchen in Frage kam, fo sind wegen Verfehlungen gegen die Arbeiterschutz- bestimmungm der Gewerbeordnung ausschließlich Geldstrafen in Anwendung gebracht worden, und auch hier gingen die Strafen nur feiten über das vorgesehene Mindestmaß hinaus. Eine Reihe von Gewerbe-Inspektoren hat sich sogar dahin ; ausgesprochen, daß in vielen Fällen die Strafen !sich geradezu als ein Hohn auf die Tendenz des Arbeiterschutzes ausnähmen und daß an eine 'wirkliche Durchführung der Arbeiterschutzbestim­mungen erst dann zu denken sein würde, wenn unsere Richter sich mehr von dem sozialen Geiste unserer Zeit durchdringen ließen.

Die eingangs erwähnte Zusammenstellung des Reichsamts ves Innern ließ diese Anschauung wenigstens in der Hauptsache begründet er­scheinen. Es zeigte sich, daß in dem betreffenden >hre das Strafmaß in bezug auf Zuwider- Wandlungen gegen die Arbeiterfchuhbestimmungen der Gewerbeordnung im allgemeinen außerordent­lich niedrig war. An diese Veröffentlichung wurde nun die Erwartung geknüpft, daß in der Folge in der Rechtsprechung ein Wandel in der Richtung Platz greifen würde, daß die Strafbe­stimmungen der Gewerbeordnung schärfer zur Anwendung gebracht würden. Tatsächlich scheinen die Einwirkungen, welche die Publikation des Reichsamts des Innern, mehr aber wohl noch hie darauf 'gestützten wiederholtm Mahnungen m Reichstage ausgeübt haben, eine schärfere Handhabung dieser Strafbestimmungen gezeitigt zu haben. Die letzten Jahresberichte der preußl- ichen Gewerbeaufsichtsbeamten stellen wenigstens verschiedentlich fest, daß die Gerichte jetzt energi­scher gegen Arbeitgeber, welche die zu gunstm -er Arbeiter erlassenen Schutzbestimmungen ver- setzen, vorgehen und höhere Strafen als bisher verhängen.

Einzelne Berichte konstatieren sogar schon eine günstige Rückwirkung dieses Vorgehens auf das Verhalten der Arbeitgeber. Immerhin fehlt es aber auch jetzt noch nicht an Klagen über eine zu gelinde Handhabung der Strafbestimmungen. Es gilt das namentlich gegenüber Arbeitgebern, welche sich der Ver­letzung der Schutzbestimmungen für die Mrbeiter im Rückfalle schuldig gemacht haben. Die Gewerbeaufsichtsbeamten waren im ver­gangenen Jahre beauftragt, diesm Rückfällen sind der Rechtsprechung in denselben ihre beson- 'dere Aufmerksamkeit zu widmen. Dre darauf hin erfolgten Feststellungen lassen nun erkennen, daß die RückfäMgkeit nur in sehr seltenen Fällen von dm Gerichten als StrafverschärfungSgrund gegenüber den Arbeitgebern in Anrechnung ge­bracht worden ist.

Im Jntereffe einer wirksamen Durchführung iber Arbeiterschutzbestimmungen ist daS umsomehr ! u bedauern, als trotz einer schärferen Recht- prechung im allgemeinen die verhängten Strafen ür Verletzungen der Arbeiterschutzvorschristm mmernoch im allgemeinen recht milde genannt werden müssen. Vielleicht entschließt sich daS ReichSamt des Innern, wieder einmal eine ivebersicht über die Rechtsprechung in dieser Richtung nach Art der früherm zu veröffmtlichen, rdamit die Gelegenheit geboten ist, Vergleich«

MilitSk-penstonsgesetz.

Die halbamtliche ,Berliner Korrespondenz' veröffentlicht folgende Bekanntmachung über die Versorgung der Personen der Unter­klassen deS Reichsheeres nach dem Gesetze vom 31. Mai 1906:

Nach den Vorschriften des § 45 des Gesetzes vom 31. Mai 1906 haben die nachstehend be­zeichneten Militär-Invaliden eine Neufeststellung ihrer Versorgungsgebührniffe zu ermatten:

1. Die Versorgungsgebührniffe der seit dem 1. April 1905 aus dem aktiven Militär­dienst entlaßenen Personen werden nach den Vorschriften des neuen Gesetzes fest- gestellt •

2. Die Versorgungsgebührniffe derjenigen In­validen, welche an einem der von dm deutschen Staaten vor 1871 oder dem Deutschen Reiche geführten Kriege teilgenommm haben und nicht schon nach dem Kriegsinvalidm-Gesetze vom 31. Mai 1901 höhere Gebührnisse erhalten haben, werden nach den Vorschriften des neuen Gesetzes festgestellt;

3. die nach dem Kriegsinvalidengesetze vom 31. Mai 1901 (§ 7) zu einer Kriegszu­lage von 10 Mark monatlich anerkannten f albinvaliden erhalten eine erhöhte riegszulage von 15 Mark monatlich;

4. sämtliche als verstümmelt anerkannten Invaliden erhalten anstelle der bisherigen Berstümmelungszulage von 18 Mark mo­natlich eine solche von 2 7 Mark nach den Vorschriften des § 13 des neuen Gesetzes.

Die als pflegebedürftig anerkannten Invaliden erhalten die gleiche Verstümme­lungszulage von 27 Mark monatlich, daneben jedoch nur die nach dm bisherigen Gesetzen für gänzliche Erwerbsunfähigkeit zustehende Pension;

5. diejenigen Kriegs- und Friedensinvaliden, welche im Reichs- ober Staatsdienst an gestellt sind und deren Pension ganz oder zum Teile ruht, haben eine Neuregelung ihres Pensionsbezugs nur dann zu erwarten, wenn ihre Pension

als Feldwebel oder

„ Bizefeldwebel dm Betrag von 15 M.,

„ Sergeant .....12 „

„ Unteroffizier „ „ „ 10 „

„ Gemeiner ,, „ „ 9 „

monatlich überschreitet.

Die im Reichs- und Staatsdienst ange- stellten ehemaligen Kapitulanten, welche eine Pension auf Grund achtzehnjähriger und längerer Dienstzeit erhalten haben, erfahren eine Neuregelung ihres Pensions- bezugs, sofern ihr Zivildiensteinkommen den Betrag von 2000 Mark jährlich nicht erreicht;

6. die im Kommunaldienst angestellten Invaliden beziehen ihre bisher bezogene Pension neben dem Zivildiensteinkommen unverkürzt weiter;

7. die unter Nr. 2 bezeichneten Kriegsteilnehmer, welche aus dem Zivildienste mit einer Zivilpension bereits ausgeschieden sind und nach den Vorschriften deS neuen Ge­setzes eine Erhöhung ihrer Gebührnisse er­faßen, haben eine Neuregelung ihres Pensionsbezugs zu erwarten, wenn sie in der zuletzt bekleideten Stelle nicht die Höchst­pension erreicht Habmoder ihre Zivilpension dm Betrag von 2000 Mark nicht erreicht.

Die unter Nr. 1—4 bezeichneten Invaliden haben ihre Militärpapiere unter genauer Bezeich­nung ihres Wohnorts nebst Straße und Haus­nummer baldigst an den zuständigen Be­zirksfeldwebel einzureichm.

Die unter Nr. 5 bezeichneten Invaliden haben die Neurmelung ihres PensionSberugS unter Bei­fügung ihre- PmfionSqmttungSbuchs und des DmitärpasseS durch ihre vorgesetzte Dienst- behörde bei der zuständigen PmsionSregelungS- behörde zu beantragm.

Die unter Nr. 7 bezeichneten Invaliden be­antragen die Neuregelung ihres Pmsionsbezuas bei derjenigen Kaffe, von welcher sie ihre Zivil- pmfion zuletzt bezogen haben; der Antrag ist je­doch durch Vermittlung derjenigen Be­hörde vorzulegen, welche die Zivilpension angewiesen hat.

Die Neuregelung sämtlicher Versorgungsge­bührniffe beginnt mit Wirkung vom l.Juli 1906. Nachzahlungen für eine vor diesem Tage liegmde Seit finden nach dm Vorschriften deS neuen Gesetzes nicht statt.

Deutsches Reich.

Berlin, den 9. Juni 1906.

* Im Rechnungsjahre 1905 find nach dem ,Zmtralblott für daS deutsche Reich' folgende Einnahmen (einschließlich der gestundeten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlichen Ver- irauchssteuem sowie andere Einnahmm des reutschen Reichs zur Anschreibung gelangt: Zölle 643 505 103 Mk. (gegen das Vorjahr + 122 904 896 Mk.), Tabaksteuer 12 394115 Mk. (+ 983323 Mk.), Zuckersteuer 129948425 Mk. (4- 2486584 Mk.), Salzsteuer 54353916 Mk. (+ 2650030 Mk.), Maischbottichsteuer 23 056935 Mk. (+ 5807851 Mk.), Brannt- weinverbrauchSabgabe und Zuschlag 113512148 Mk. (— 4147 542 Mk.), Brennsteuer 2723941 Mk. (4- 1435009 Mk.), Schaumweinsteuer 5294231 Mk.), (4- 432265 Mk.), Brausteuer 33343349 Mk. (4- 1584671 Mk.), Uebergangs- Abgabe von Bier 3615091 Mk. (+ 33 409 Mk.), Summe 1021747 254 Mk. (+ 134170 496 Mk.). Stempelsteuer für: a. Wertpapier 29756 573 Mk. (+ 6534544 Mk.), b. Kauf- und sonstige An- schaffungsgeschäfte 20 630633 Mk. (4- 2930 759 Mk.), c. Lose zu: Privatlotterien 5338998 Mk., (4- 724466 Mk.), Staatslotterien 30764276 Mk. (— 2101288 Mk.), d. Schiffsfracht- urkunden 973879 Mk. (4- 89525 Mk.), Spiel- kartenstempel 1828021 Mk. (-s- 113732 Mk.), Wechselstempelsteuer 14683445 Mk. (4* 1593 728 Mk.), Post- und Telegraphenverwal­tung 526920000 Mk. (+ 39148644 Mk.), lleichseismbahnverwaltung 109 011064 Mk. (4- 8380856 Mk.). Die zur Reichskasfe ge­langte Jsteinnahme, abzüglich der Ausfuhrver­gütungen usw. und der Verwalttmgskosten, be­trägt bei den nachbezeichneten Einnahmen: Zölle 625845674 Mk. (4~ 135982 966 Mk.), Tabaffteuer 12239362 Mk. (4- 1287 553 Mk.), Zuckersteuer 112908 630 Mk. (— 15402 585 Mk.), Salzsteuer 52751186 Mk. (4- 1238327 Mk.), Maischbottichsteuer 16139805 Mk. (4> 3639343 Mk.), Branntweinverbrauchsabgabe und Zuschlag 93582762 Mk. (— 12196548 Mk.), Brennsteuer 2 723941 Mk. (4- 1435 009 Mk.), Schaumweinsteuer 4640312 Mk. (4~ 275 958 Mk.), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 31425 920 Mk. (4- 1367002 Mk.), Summe 952 257 592 Mk. (4- 117627 025 Mk.), Spielkartenstempel 1720363 Mark (4- 61582 Mark).

* Die vom Reichstag bewilligte Besser- stellung der Unterschargen in der Zahlmeister­laufbahn ist jetzt auch äußerlich dadurch zum Ausdruck gelangt, daß durch kafferliche Kabinetts­order vom 1. Juni d. I. den neuen Unter­zahlmeistem — den früheren etatsmäßigen Zahl­meisteraspiranten — eine Uniform verliehen ist, die sich der der Offiziere nähert.

* Entgegen am Samstag von uns mittge- teilten Auslastungen der »Voss. Zig/ über die Angelegenheit des deutsch—spanischen Handelsvertragsprovisoriums will das ,Berl. Sägeblatt' erfahren haben, daß die Zweifel an dem Zustandekommen dieses Provisoriums nicht begründet seien. Da in Spanien kein Kabinett­wechsel stattgefunden habe, dürfe mit Bestimmt­heit auf den Abschluß des Provisoriums ge- rechnet werden. Diesen widersprechenden Mel- düngen gegenüber wäre es wohl angezeigt, wenn die Reichsregierung im Jntereffe unserer mit Spanien in Verbindung stehenden Exporttndustrie sich über den Stand der Dinge äußern würde.

* Die Behandlung des Schulunterhaltungs- gefetzes im Herrenhause wirst bereits ihre Schatten voraus. Die beiden Fraktionen (die konservattve und die neue Fraktion) haben zum 15. d. M. 10 bezw. IO1/« Uhr vormittags Sitz­ungen angesetzt und die Beratung des Schul- unterhalttmgsgesetzes auf die Tagesordnung dieser Sitzungen gestellt.

*. lieber das Schulunterhaltungsgesetz bringt die.Deutsche Tagesztg.' in der letzten Zeit fast täglich Artikel, in denen sie nachzuweisen sucht, daß das Zustandekommen des Gesches ein „Unglück für die Landwirtschaft und die Dorfgemeinden" bedeuten würde, da eS die Schullasten der Gutsbezirke und Landge­meinden außerordentlich steigere. Bereits kurz nach Einbringung deS Schulunterhaltungsgesetzes hatte das agrarische Organ ähnliche Ausführungen gebracht; alS aber der Gesetzentwurf zur zweiten und dritten Lesung stand, hielt sich die,Deutsche Tageszeitung' auffällig zurück. Jetzt tritt sie wieder mit ihren Bedenken hervor und spricht den Wunsch aus, das preußische Herrenhaus möge dem SchulunterhaltungSgesetz in seiner gegenwärtigen Form die Zustimmung verweigern. Dann bliebe wenigstens die Bahn frei für eine neue bessere Gesetzgebung. — Die Tatsache, daß sämtliche Konservative und Freikonser­vative deS Abgeordnetenhauses dem Schul­gesetze zugestimmt haben, beweist, daß maß­gebende konservative Kreise nicht hinter der ,Deutschen Tageszeitung' stehen, und anderseits, daß die Hintermänner dieses Blattes auf die Fraktion der Rechten nicht den geringsten Einfluß besitzen. Auch im Herrenhause wird sich schwer- sich eine Mehrheit finden, welche den Wünschen

der.Deutschen Tageszeitung' Folge leistet. Wir sind mit der .Freien Deutschen Presse' der Meinung, daß die .Deutsche Tageszeitung' ledig­lich bezweckt, sich mit den erwähnten Auslassungen den Rücken zu decken, um später ihren Gesinnungs- gencffen im Lande, wenn eS ans Bezahlen geht, vorhalten zu können, daß sie alles getan habe, was in ihren Kräften stand, um das Gesetz ab­zuwenden. Schön ist diese Taktik freilich nicht.

* Gegen die Deutsche Kolonialgesellschaft und ihre auf der Tagung in Königsberg beobachtete Haltung veröffentlicht die ,Nat.-Ztg.' einen hef­igen Angriff. Sie macht der genannten Gesell­schaft zum Vorwurf, daß sie es in Königsberg „ganz und gar an dem großen Zuge, dem flammenden Ausdruck des unwiderstehlichen Willens zur Macht habe fehlen lassen. Den Untergrund für diese groteske Frage bildet die Entrüstung des nationalen Blattes darüber, daß man versäumt hat, in Königsberg „wenige Tage nach dem traurigen Zentrums-Triumph im Reichstage ben Punkt: Reichskolonialamt auf die Tagesordnung zu setzen." Nur in Form einer lauen „Erklärung" hat man sein „Bedauern" Iber die Ablehnung der bekannten 3 Kolonial« orderungm (Entschädigung der Farmer in Deutsch- Südwestafrika, Bahnbau Kubub-Keetmanshoop, Reichskolonialamt) ausgesprochen. „Wo die Scham vor dem Auslande", sagt emphatisch die ,Nat.-Ztg.', „jedem national gesinnten Deutschen mS Gesicht steigt, ein flüchtiges Bedauern!" In )iefetn Tone geht das Blatt dann weiter mit der Rutschen Kolonialgesellschaft und chren Präsidenten, dem HerzogJoh. Albr. von Mecklenburg ins Gericht. Die unter seinem Vorsitze abgehaltene Versamm­lung in Königsberg habe nickt den Weg zu dem notwendigen Ziele gezeigt, oie Erkenntnis über den Wert unserer Kolonien zum Gemeingut deS ganzen Volkes zu machen. Mit Lichtbilder-Vor- trägen und kolonialen „Lesestücken für die Jugend" fei es nicht getan. Hinaus ins Volk müsse die deutsche Kolonial-Gefellschaft. Gerade jetzt fei der gegebene Zeitpunkt, die Reichstags-Abgeord­neten in öffentlichen Volksversamm­lungen vor die Schranken und zur Rechenschaft zu ziehen. Wenn die deutsche Kolonial-Gefellfchast nicht „den Weg zum Herzen des deusschm Volkes" finde, so habe sie ihren Beruf verfehlt. — Wir glauben nicht, daß sich die Mehrheit des Reichstages, welche die Ableh­nung bet oben erwähnten 3 Kolonial-Forderun- gen zuwege gebracht hat, vor einet solchen Rechen­schafts - Ablegung zu fürchten hätte. Es würbe unseres Erachtens gar nicht schwer sein, „dm Stiel umzudrehen", und die Freunde der ,9lat.» Ztg.' würden wenig Frmde erleben, wenn der breiteren Oeffentlichkeit die Vorgänge im Reichs­tage und ihre Unterlagen klar gemacht würden. Der großsprecherische Ton der,Nat.-Ztg.' beweist nur aufs neue, daß gewisse Leute mit Blind­heit geschlagen sind, wenn es sich darum han­delt, dem Zentrum gerecht zu werden.

* In der nächsten Woche wird eine aus dreißig höheren Regierungsbeamten bestehende Kommission eine Bereifung des Kaiser - Wil­helm-Kanals in seiner ganzen Ausdehnung vor­nehmen, um, wie es heißt, ein neues und gegen­über den bisherigen Vorschlägen bedeutend er­weitertes Projekt für die Verbreiterung des Ka­nals auf seine Durchführbarkeit zu prüfen. An der Bereisung nimmt auch ein Mitglied des Reichs-Marine-Amts teil.

♦ Eine Erhöhung des Bierpreifes um 2,50 Mk. wollen die Berliner Großbrauereien nun doch nicht eintreten lassen. Wenigstens wurde in der letzten Monatsversammlung deS Vereins Ber­liner Gastwirte die Mtteilung gemacht, daß die Brauereim nur eine Erhöhung um 1,20 Mk. für das bayerische Bier vornehmen wollen. Auch diese Erhöhung ist durch bas neue Brausteuer« gesetz nicht gerechtfertigt.

* Die Unterwerfung der ostafrikanischen Häuptlinge macht wettere Fortschritte. Nach einer dem .Berliner Lokalanzeiger' zugehenden Meldung haben sich der Sultan Kingame aus Kiberge und der Jumbe Schinbano von Ruipa, beides Re« bellenführer, der Station Mahenge freiwillig ge­stellt. Die noch fehlenden Jumben aus der Ulanga- Ebene sollen sich gleichfalls auf dem Wege nach Mahenge befinden, um ihre Unterwerfung anzu­zeigen. Das Bezirksamt Lindi inelbet, daß Wangoni-Rebellen unter Masese in der Nähe von Rudjenda im portugiesischen Gebiet sitzen sollen, nachdem sie den Rovuma offenbar direkt vom Shongea-Gebiet überschritten haben.

* Die Ordnung der Hafenverbättniffe in Swakopmund scheint jetzt seitms der Reichs- regierung ernstlich in Angriff genommen werden Üollen. In amtlichem Auftrage geht der Dbet> urettor und Professor Kummer demnächst nach Südwestaftika. Man wird in der Annahme nicht fehlgehen, daß die Absendung dieses Sachver­ständigen mit der enbgiltigen Ordnung der Hasen« verhältniffe in Swakopmund zusammenhängt. Vielseitige Fragen sind dort zu entscheiden und nur eine gründliche Untersuchung kann Abhilfe scha^"Berlin, 9. Juni 1906. Der Kaiser und die Kaiserin unternahmen gestern nachmittag einen Spaziergang. Heute morgen um 51/» Uhr begab fich der Kaiser irn Automobil vom NmM