Huldaer W Zeitun

M 122.

Fulda, Dienstag den 29. Mai 1906.

Verantwortlicher Schriftleiter:Z. Saum;

Roiati onr druck u. Verlag der Zuldaer Hc» tiendrnckerei in $nlb«. Fernsprecher Hr. 9.

Anzeigen: Vie eilt- spalttge Petitzeilr oder deren Haarn fS Pfg. Reklamen die petitzeilr 25 pfg.; bei Wieder­holungen wird entspr. Rabatt gewährt.

monotsMage: „$ulöaer Geschrchtrblätter"

abgebrannten Teiles von San Franzisco in der Post Street 1924, dicht neben dem einstweiligen Rathause, ist seit dem Anfänge dieses Monats eine Zweigstelle des Deutschen Konsulats einge­richtet worden. Sie ist der Leitung des Mzekon- suls Lohan unterstellt, dem zwei Kanzleibeamte zur Verfügung stehen. Das Hauptbureau des Deutschen Konsulats befindet sich indes wie schon mitgeteilt, seit dem Erdbeben in Oakland, Clay Street 958, und ist ebenso wie die Zweigstelle in San Franzisco durch eine deutsche Flagge kennt­lich gemacht. Das Nebenamt in San Kmnzisco arbeitet selbständig als Seemannsamt und erle­digt Schiff-, Zoll- und Einwanderungssachen, sowie Anträge auf Leaalfiationen. Beickeiniaunaen.

ferenz. Aber auch unsere Beziehungen zu den auswärtigen Staaten iin allgemeinen gaben wiederholt Stoff zu eingehenden Erörterungen. Leider war es dem Reichskanzler infolge seiner plötzlichen Erkrankung nicht vergönnt, in dem sonst gewohnten Maße an diesen Erörterungen teilzunehmen.

An sozialpolitischen Ergebnissen war der verflossene Tagungsabfchnitt aufsallend arm. Außer Debatten über soziale Fragen hat der Reichstag diesmal in dieser Hinsicht so gut wie nichts aufzuweisen, da das angekündigte Gesetz über die Rechtsfähigkeit der Berufsvereine sowohl, wie die Krankenkassengesetz-Resorm »ich mehr an den Reichstag gebracht werden konnte, und die vorliegenden Initiativanträge sozial­politischen Charakters mit fast allen anderen Initiativanträgen unerledigt bleiben mußten. Dagegen boten handelspolitische Fragen mehrfach Stoff und Gelegenheit zu eingehenden Debatten. Vor allem war das der Fall beiden Vorlagen betr. das Handelsprovisorium mit England und mit den Vereinigten Staaten. Auch der Handelsvertrag mit Schweden gab zuguterletzt noch Anlaß zu schärferen Dis­kussionen; der Vertrag selbst gelangte am letzten Sitzungstage zur Annahme.

Unter den verhandelten Initiativan­trägen ragte der Toleranzantrag des Zentrums als der bedeutsamste hervor. Wenn es auch nicht gelang, ihn vollständig zur Er­ledigung zu bringen, so hat seine Beratung doch dem Zentrum einen unleugbaren moralischen Erfolg eingetragen, da sie zeigte, daß das Zentrum es mit der Toleranz ehrlicher meint, als alle anderen Parteien. Das Schicksal der meisten Initiativanträge teilten übrigens auch die Petitionen, von welchen so gut wie gar keine zur Verhandlung gelangten.

Hoffentlich wird es in Zukunft unter dem Zeichen der Diäten auch damit anders und besser! Ueberhanpt kann man nur den Wunsch hegen, daß der Reichstag an seinem Teile dazu beiträgt, das gesunkene Niveau un­seres Parlamentarismus zu heben. Mit Diäten allein ist das nicht zu bewerkstelligen; es gehört dazu auch eine gewisse Selbstzucht der Volksvertretung, die sich vor allem in der Verhütung überflüssiger Reden zeigen muß.

33, Jahrgang.

Gewährung von Unterstützungen und Erteilung von Auskünften. Bei den Ermittelungen nach dem Verbleib von Personen arbeiten Haupt- und Nebenamt gemeinsam nach einem vereinbarten Plane. Durch die Zeitungen sind die Deutschen ausgefordert worden, ihre Adressen bei dem Kon­sulat anzugeben, was schon in zahlreichen Fällen geschehen ist. Es empfiehlt sich, etwaige Anfragen an das Hauptamt in Oakland zu richten.

** Bezüglich der Deutsch-Spanischen Han­delsvertragsverhandlungen hat der Staatssekretär Graf v. Posadowsky im Reichstage zu er­kennen gegeben, daß Deutschland nicht gewillt fei, die Angelegenheit noch länger dilatorisch be­handeln zu lassen. Jetzt wird der ,Voss. Ztg/ von unterrichteter Seite mitgeteilt, daß gegen­wärtig Unterhandlungen mit Spanien im Gange seien, wegen Verlängerung des am 1. Juli d. Js. ablaufenden Deutsch-Spanischen Handelsprovi- soriums, die voraussichtlich zu einem Ergebnis führen würden. Man rechne damit, daß die spanische Regierung sich dann später zu einer Revision ihres Zolltarifs verstehen werde, da ohne eine Herabsetzung der Zollsätze das Zustande­kommen von Handelsverträgen aussichtslos er­scheine. Mit den Ausführungen des Grafen v. Posadowsky scheint uns diese Meldung wenig in Einklang zu stehen.

.. Der dritte Berbandstag der größeren preußischen Landgemeinden ist am Montag in Berlin zusammengetreten. In dem Verbände sind gegenwärtig von den 91 preußischen Ge­meinden über 10 000 Einwohner 54 mit etwas über 1 Million Einwohner vertreten. Bei der Beratung über den Sparkassengesetzentwurf wurde eine Petitio ' schloffen, welche den Gesetzent­wurf mit der Modifikation zur Annahme emp­fiehlt, daß 10«/, in Jnhaberpapieren anzulegen sind, davon mindestens die Hälfte in Schuld­verschreibungen des Deutschen Reiches und Preußen.

* Fahrkartensteuer. Die am Samstag herausgegebenen Amtsblätter der Eisenbahn­direktionen enthalten die offizielle Mitteilung an die beteiligten Dienststellen, daß die Erhebung der Fahrkarten st euer am 1. Augustd.J. beginnt. Von diesem Tage an wird also für jeden zur Ausgabe kommenden Fahrausweis erster, zweiter und dritter Wagenklasse, deren Preis 60 Pfennig und mehr beträgt, die Steuer nach den vom Reichstage beschlossenen und vom Bundesrat genehmigten Sätzen erhoben. Die Steuer wird in den tarifmäßigen Fahrpreis ein­gerechnet, sodaß auf den Fahrkarten Fahrpreis und Steuer in einem Betrage erscheinen. In­folgedessen werden, wie die amtliche Mitteilung weiter besagt, zunächst alle Fahrkarten Edmon- sonscher Form erster bis dritter Wagenklasse des Staatsbahnverkehrs und der direkten deutschen Verkehre, soweit ihr tarifmäßiger Preis 60 Pfg. und mehr beträgt, bis zum 1. August ds. Js. neu gedruckt. Die einzelnen Dienststellen sind angewiesen worden, die neuen Fahrkarten bei der Fahrkartenverwaltung anzufordern. Dabei soll )er Bedarf für die Zeit vom 1. August ds. Js. ns 1. April 1907 bemessen werden. Dieser End- ermin ist offenbar mit Rücksicht auf die Per- onentarifreform gewählt worden, deren Jnkraft- reten für den 1. April 1907 in Aussicht ge­nommen ist.

* Eine Massenaussperrung steht in der Berliner Metallindustrie bevor. Am nächsten Samstag sollen in Durchführung des bekannten Beschlusses des Verbandes deutscher Metallindustrieller 60 Prozent der gesamten männlichen Arbeiterschaft, die in den zum Ver­sande der Berliner Metallindustriellen gehörigen Betrieben beschäftigt sind, von diesen ausgesperrt werden. Von dieser Aussperrung würden die ärmlichen großen Elektrizitätswerke, die Siemens­und Siemens-Schuckert-Werke, sowie die großen Maschinenfabriken von Borsig und zahlreiche andere bekannte Industrielle betroffen werden. Da an anderen Plätzen die Differenzen in der Metallindustrie bereits beigelegt sind, bezw. aus- ichtsvolle Verhandlungen über Beilegung der Differenzen schweben, darf gehofft werden, daß die Maffenaussperrung in Berlin nicht praktisch wird.

* Der Gesetzentwurf betr. die Bereitstellung von Geldmitteln für die Regulierung der oberen und mittleren Oder, sowie die Denkschrift betr. die Kanalgarantien ist dem Abgeordnetenhause nunmehr zugegangen. Die erstere Vorlage ver­langt 15 Millionen Mark, die im Wege der Anleihe durch Ausgabe von Staatsschüldver-

Deutscher Reich.

Berlin, den 28. Mai 1906.

* Der Reichskanzler Fürst Bülow hat vom König von Rumänien folgendes Telegramm er­halten, in welchem er seiner Genugtuung über seine Wiederherstellung Ausdruck gibt: „Empfan­gen Sie meinen wärmsten Dank für die tief­empfundenen Glückwünsche, die mich sehr erfreu­ten. Ich habe den aufrichtigen Anteil an Euer Durchlaucht Unwohlsein genommen, und es if für mich eine lebhafte Befriedigung, Sie wieder- hergeftellt zu wissen. Meine besten Empfehlungen der Fürstin."

.'. Professor von Bergmann war nach Konstantinopel berufen worden an das Kranken­lager einer Tochter des Sultans, die an Blind­darmentzündung leidet. Zu einer Operation if: es nicht gekommen. Der Sultan empfing Pros, v. Bergmann und dessen Assistenten Dr. Bier nach dem Selamlik, wobei er ersterem den Groß­kordon des Osmanie-Ordens in Brillanten, letzterem den Großkordon des Medschidje-Ordens überreichte.

/. Der Abg. Dr. Spahn wurde in der heutigen Sitzung des Reichstages gegen 3 Uhr von einem leichten Unwohlsein befallen, so daß er für kurze Zeit den Sitzungssaal verlassen mußte. Die im Hause anwesenden Aerzte, die Abgg. Dr. Rügenberg und Dr. Mugdan, be­mühten sich sofort um ihn und reichten ihm im Restaurationszimmer einige Erfrischungen, die ihn in kurzer Zeit wieder herstellten. Das Un­wohlsein gibt nach Aussage der Aerzte nicht zu den geringsten Befürchtungen Anlaß.

* Eine Ungezogenheit gegenüber dem Zentrumsabaeordneten Dr. Heim leistet sich die,Nat.»Ztg/ In Anknüpfung an die Nachricht, daß Dr. Heim wegen Krankheit vom 1. Juni ab auf 1 Jahr in den Ruhestand ver­setzt worden ist, spricht sie den Wunsch aus, daß Herr Dr. Heim in einem Jahre so herge­stellt sein möge, daß er sich in voller Kraft wieder seinem eigentlichen Berufe widmen könne, auf die Gefahr hin, daß er der aufreibenden wlitischen Tätigkeit gänzlich entsagen müsse. „Jedenfalls wäre der politische Ruhestand seinem Amte dienlicher, als feine politische Tätigkeit dem wahren Interesse Bayerns und des Reiches." Die ,Nat.-Ztg/ mag von ihrem Parteistandpunkt aus über die politische Tätigkeit des Herrn Dr. Heim denken wie sie will; es pflegt aber onst nicht üblich zu sein, daß, wenn ein Abge­ordneter im Dienste feiner Pflichten erkrankt, ein derartiger nichtsnutziger Wunsch zum Ausdruck gebracht wird. Wenigstens dürfte ein analoger Fall in der Zentrumspresfe einem nationallibe­ralen Abgeordneten gegenüber nicht zu konsta­tieren sein.

* lieber das Deutsche Konsulat in San Franzisco macht die ,Nordd AUgem. Ztg/ fol­gendes bekannt: „Etwa in der Mitte des nicht

woch-nb-liage:„ZlllistrierteSonnlagrzettung"

schuldig blieb. ES kam aber noch bester. Durch die Ausführungen des Herrn Dr. Spahn in die Enge getrieben, mußte der Abg. Dr. Semler sich zu dem Geständnis bequemen, daß zwischen ihm und dem stellvertretenden Ko- lonialdirettor Erbprinz Hohenlohe eine Unter­redung darüber stattgefunden habe, es möge die Regierung die Zusage machen, daß falls die Fortsetzung des Bahnbaues vom Reichstag be­willigt wäre, 5000 Mann zurückgezogen werden würden. Nach der weiteren Darstellung des Herrn Dr. Semler ist dann Erbprinz Hohen- lohe mit Umgehung der Person des Reichskanzlers direkt mildem Kaiser in Beziehung getreten, und hat von diesem die genannte Zusage erhalten. Das ist eine Sachlage, welche mit der Verantwortlich­keit des Reichskanzlers dem Reichstage gegenüber nicht in Einklang zu bringen ist.

Unseres Erachtens hat sich Erbprinz Hohen­lohe mit dieser seiner Verhaltungsweise für die Zukunft unmöglich gemacht und es bedeutet einen Erfolg des Zentrums, daß es zur Auf­deckung dieser Vorgänge durch sein Verhalten Anlaß gegeben hat. Mit Recht hat der Abg. Spahn darauf hingewiesen, daß Blut und Leben unserer Truppen nicht zum Ge­genstände eines Handels gemacht wer­den dürften. Der Reichskanzler wird nicht umhin können, in Zukunft ein besferes Auge darauf zu haben, daß ihm unterstellte Beamte mit Umgehung seiner Person nicht derartige Ge­schichten machen.

Lrschentt t3 glich, mit Äa-nahme Bet Samt« nnd/riertagr. viertel» jährt. Bezugspreis ohne vringerlohn und veftellgeld in Zulda und auswärts ZM. so pfg.

-Schärfe angenommen, wie in dem verflostenen Tagungsabschnitt. Durch die ganze Etatsbe­ratung zogen sich diese kolonialpolitischen Er­örterungen wie ein roter Faden hindurch, und noch in der letzten Sitzung nahmen sie einen außergewöhnlich heftigen Charakter an. Es steht zu hoffen, daß unfere Kolonialverwaltung bald ein befferes Gesicht zeigt, als bisher, zumal die Lasten, welche sie erfordert, nachgerade eine fast unerschwingliche Höhe erreicht haben.

Außer der Kolonialpolitik beanspruchte be: der Etatsberatung, welche, nebenher bemerkt, in diesem Jahre nicht rechtzeitig beendet werden konnte, so daß für 2 Monate ein Etatsnotgese) erlassen werden mußte, die Auswärtige Politik einen großen Raum. In erster Lime natürlich im Anschlüsse an die Marokkokon-

(::) Ein (Erfolg des Zentrums.

Der Tag, mit welchem der Reichstag seine diesjährige Tagung beschlossen hat, wird in der Geschichte des deutschen Reiches eine beachtens­werte Stellung einnehmen. Nicht etwa, weil es in der Frage der Schaffung eines selbständigen Kolonialstaatssekretariats bei dem bisherigen Kolonialamte verblieben ist, sondern weil durch die Taktik des Zentrums über gewisse Vorgänge eine Aufklärung erfolgt ist, welche allge­meinem Befremden zu erregen geeignet ist. Es mußte in der Sitzung vom Samstag auffallen, daß der Abg. Semler von der nationalliberalen Partei eine Andeutung machte, als ob man von Seiten der Regierung gewillt sei, 5000 Mann der Schutztruppen aus Deutsch-Südwestafrika im j Laufe eines Etatsjahres zurückzuziehen, falls der i Reichstag die Bahn von Lüderitzbucht nach Kubub über letzteres hinaus nach Keelmanshoop weiterbauen wolle. Das machte den Eindruck, als ob ein gewisser Handel im Gange sei.

Die Antwort, welche Oberst v. Deimling am Samstag auf die Andeutung des Abg. Dr. Semler gab, klärte die Sache noch nicht voll auf und daher konnte es vom Standpunkt des Zentrums nur erwünscht sein, daß die Ver­tagung des Reichstags am Samstag noch nicht erfolgte. Man wird in der Presse die Haltung des Zentrums in der Frage der Schaffung eines Kolonialstaatssekretariats nach wie vor zum Gegenstände heftiger Angriffe machen. Die । Oeffentlichkeit darf sich aber dadurch nicht irre leiten lassen, denn es standen viel höhere Dinge in Frage, als eben das Staatssekretariat.

Der Umstand, daß der Reichsschatz­sekretär selbst gegen die Bahn Kubub-Keet- manshoop budgetäre Bedenken erhoben hatte und trotzdem die Regierung diese Linie sorderte, ließ die Vermutung aufkommen, daß über den Kopf des Reichskanzlers hinweg diese Bahn ge­fordert worden war, und es war bezeichnend, daß der Vertreter des Reichsschatzamts am Montag auf eine dahin zielende Anzapfung des Herrn Dr. Svahn vom Zentrum die Antwort

Schließlich gelang cs denn auch, eine Art Kompromiß zwischen den Mehrheitsparteien, die sich vorher verständigt hatten, und den Verbün­deten Regierungen zu Stande zu bringen, und nicht nur eine vom sozialpolitischen Gesichtspunkte aus unanfechtbare Deckung der finanziellen Be­dürfnisse des Reiches zu finden, sondern auch eine /Ordnung der finanziellen Beziehungen zwischen chem Reiche und den Einzelstaaten anzubahnen, welche diese vor einem allzuplötzlichen Eingriffe des Reiches in ihre Finanzen sichern soll. So schwer die Belastung ist, welche mit den neuen Sleuergesetzen dem deutschen Volke auserlegt wer­den mußte, so kann sie doch nicht als uner­träglich bezeichnet werden, und man darf nicht übersehen, daß durch diese Steuergesehe erst die .Möglichkeit für das Reich geschaffen wird, dringenden Aufgaben gerecht zu werden. : Zu diesen Aufgaben gehörte in erster Linie eine unabweisbare Verstärkung unserer Wehrkraft zur See, die eines Teils durch außerordentliche Forderungen im Marineetat und anderen Teils durch ein besonderes Flotten- gesetz herbeigeführt wurde. Nach Erledigung der Deckungsfrage hat die Mehrheit des Reichs­tags diese Forderungen für die Flotte anstands­los bewilligt. Zu jenen Aufgaben gehörte ^weiterhin eine Besserstellung der Militärpen- isio näre, die bereits in der vorigen Session ver­geblich angestrebt wurde. Auch hier hat der ^Reichstag weitgehenden Wünschen Rechnung ge­tragen, wenn auch nicht alle Forderungen erfüllt .werden konnten, die erhoben waren. Leider hat sich der Reichstag auch dazu verstehen müssen, große Forderungen für unsere Kolo­nien zu bewilligen, welche durch die kriegerischen ^Unruhen in den Kolonien bedingt waren. Die sNachtragsetats schienen in diesem Jahre nicht abreißen zu wollen, und auch heute noch läßt sich nicht sagen, daß wir am Ende der Bewilligungen angelangt sind, die aus diesen Ursachen not­wendig werden.

Mit vollem Rechte hat der Reichstag aber auch anläßlich der an ihn gestellten kolonialen Forderungen Kritik geübt an unserer Ko­lonialpolitik im allgemeinen und an einzelnen ' Trägem derselben im besonderen. Kaum jemals svorher haben die Kolonialpolitikdebatten im I ^Reichstage einen solchen Umfang und eine solche i

[*] Die Reichstags-Zesfion |905|1906>

Nach ein paar Gewaltsitzungen von unge­wöhnlicher Länge, die der Reichstag am Sams­tag abhielt, hat er mit einer kurzen Sitzung am Montag die Session 1905/1906 beendet, ober vielmehr bis zur Vertagung geführt, die bis zm» 13. November d. I. dauern soll. Die deutsche Volksvertretung hat damit einen außerordentlich bedeutsamen Tagesabschnitt hinter sich, bedeutsam nach den verschiedensten Richtungen hin. Es war die letzte diätenlose Tagung der Reichs­tages. Wenn wir auch keineswegs soumt gehen, diesen Umstand als das wichtigste Merkmal des verflossenen Abschnittes der Reichstags-Verhand­lungen zu bezeichnen, so läßt sich doch nicht leug­nen, daß die Diätenfrage allgemach eine Bedeu­tung gewonnen hatte, die weit über die einer bloßen Formfrage hinausging, und daß demgemäß auch ihre Erledigung im Sinne der oft geäußerten Wünsche des Reichstages eine Be­deutung erhielt, die durch die Tatsache der Diäten­bewilligung allein nicht erschöpft wird. Die Zu­stimmung der Verbündeten Regierungen zu den Beschlüssen des Reichstages in der Diätenfrage I bedeutete den Wunsch der Regiemngen, in voller Einmütigkeit mit der Volksvertretung die wichti­gen Geschäfte zu fördem, deren Erledigung dem .Reichstage in der jetzt verflossenen Tagung an- gesonnen war.

In der Tat waren diese Geschäfte von einer Wichtigkeit, daß nur wenige Sessionen des Reichstages sich an Bedeutung und dauern­dem Einfluß auf die Gestaltung der Verhältnisse im Reiche mit der beendeten messen können. Im Vordergründe aller Erörterungen stand dieReichs- Finanzreform mit den zu ihr gehörenden Steuergesetzen. Sie bildete den Kernpunkt der ganzen Tagung und beanspruchte nicht nur nahezu ein halbes Hundert Kommissions-Sitzungen, son­dern nahm auch einen großen Teil der Plenar­sitzungen in Anspruch. Der Reichstag zeigte, daß er sich der Verantwortung voll bewußt war, welche er mit der Entscheidung über diese .Angelegenheit zu übernehmen hatte. Im Anfänge schien es, als ob die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Verbündeten Regierungen und der Volksvertretung so groß seien, daß eine Verstän­digung nicht zu erzielen sei. Je weiter aber die Verhandlungen in der Kommission gediehen, desto mehr ließen sich die Verbündeten Regierungen davon überzeugen, daß der Reichstag in Aner­kennung der finanziellen Notlage des Reiches durch­aus gewillt sei, in die Tasche zu greifen und zu bewilligen, was unbedingt notwendig, daß er andererseits aber auch entschlossen sei, zum be sseren Schutze der minder leistungs­fähigen Schultern seine eigenen Wege zu gehen.

chreibungen oder Schatzanweisungen flüssig ge­macht werden sollen. Was die Kanalgarantien anlangt, so haben die Verhandlungen der Re- lierung mit den Beteiligten in allen Fällen zur lebernahme der gesetzlich gefordertenVerpflichi ungen geführt. Mit sämtlichen in Betracht kommenden Bauten kann daher alsbald begonnen werden.

* Einziehung des Stammesvermögens der Herero. An der Amtstafel des Bezirksamts Swakopmund ist, wie die Deutsch-Südwestafr. Ztg. mitteilt,- eine Bekanntmachung des Gou­verneurs ausgehängt, in der es unter anderem heißt: Auf Grund der kaiserlichen Verordnung vom 26. Dezember 1905 wird hierdurch die Ein- Zehung des gesamten beweglichen und unbeweg« licken Stammesvermöaens aller Herero nördlich