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33. Jahrflans.

Fulda, Dienstag, den 10. April 1906.

M 83.

Erstes Wkatt

Lotali ourdrnck u. vertag der Fuldaer Äc« tiendruaerer in 5utda> ßemjpreHrr Ur. 9.

an3« igeu: Vie ttn= fpcltlge Petitzrüe oder deren Raum 15 Psg. NeNameu die Peiit;ei!e 25 Pf j.; bei wieder- hoiungen wird entspr.

Rabatt gewährt.

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erforderlichen meine gleiche Wekerle, der

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Artikel 28 der Reichsversasiung.

Verschiedentlich ist die Frage erörtert worden, ob es sich nicht empfehle, gleichzeitig mit der Ge­währung von Diäten an die Reichstagsmit­glieder auch eine Herabsetzung der B e- schlutzfähigkeitsziffer des Reichstags Eintreten zu lassen. Während auf der einen Seite diese Herabsetzung befürwortet wurde und wird, regt sich auf der anderen Seite lebhafter Wider­spruch gegen eine solche Maßnahme, die als ein zweischneidiges Schwert bezeichnet wird.

Auf alle Fälle wird der Reichstag demnächst in die Lage kommen, dieser Angelegenheit näher zu treten. Wie bereits mitgeterlt, hat der Bundes­rat neben der Diätenvorlage, welche den Artikel 32 der Reiä)sverfassung berührt, noch eine an­dere Vorlage dem zuständigen Ausschüsse überwiesen, welche sich auf die Abänderung des Artikel 28 der Reichsversasiung bezieht. Dieser Artikel lautet: „Ter Reichstag beschließt nach abso­luter Stimmenmehrheit: Zur Gültigkeit der Be- schlußfasiung ist die Anwesenheit der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder erforderlich." Damit ist also ausgesprochen, daß der Bundes- r a t selber die Initiative in der Frage der Herab- sitzung der Beschlutzfähigkeitsziffer ergreifen will. Wir sind nicht des näheren unterrichtet über den genauen Inhalt der betreffenden Vorlage, wir inöchten indessen annehmen, daß die Initiative des Bundesrats sich lediglich darauf beschränken.wird, das Hindernis aus dem Wege zu räumen, das einer Herabsetzung der Beschlußfähigkeitsziffer im Wege steht. Die weiteren Schritte in dieser Rich­tung sollten dem Reichstage überlassen bleiben, wenigstens sollte man auf feiten des Bundesrats nicht soweit gehen, dem Reichstage von vorueherein ganz bestimmte Vorschläge zu unterbresten.

Im allgemcinen ist man sich darüber im Reichs- tage wohl einig, daß es ungefährlich sein würde, wenn man die Beschlutzfähigkeitsziffer wenigstens für alle nicht materiell ent­scheidenden Abstimmungen herabsetzen würde. Das würde also zur Folge haben, daß in Zukunft bei Gesetzentwürfen nur für die Abstim­mung in dritter Lesung die Anwesenheit der Mehr­zahl der Reichstagsmitglieder erforderlich sein würde, und bei Initiativanträgen und sonstigen Sachen, die nicht mehrere Lesungen durchzumachen haben, nur für die entscheidenden Abstimmungen. Tie bisherige Praxis im Reichstage hat gezeigt, daß an den meisten Abstimmungen, die nicht „amentliche sind, eine Anzahl Reichstagsmitglieder die Entscheidungen zu treffen hatte, welche weit hinter der eigentlichen Beschlußfähigkeitsziffer zu- riidlilieb. Diese Beschlußfähigkeitsziffer beträgt bekanntlich bei 397 Abgeordneten 199 Stimmen. Nur in den seltensten Fällen, bet sehr wichtigen Fragen, ist diese Ziffer in den letzten Jahren ohne namentliche Abstimmung als vorhanden anzusehen gewesen. Zumeist wurden die Beschlüsse, sofern sie nicht Entscheidungen in letzter Lesung bedeute­ten, von wenig mehr als ein paar Dutzend Ab­geordneten gefaßt. Es hat das auch wenig zu sagen, wen» man nicht eben bcn Geschäftsgang des Reichstags irr Betracht zieht, der unter dem mangelnden Besuche zu leiden hatte.

Grundsätzlich lassen sich wohl gegen die Herab­setzung der BeschlutzfähigkeitZziffer bei nicht ent- sckchdenden Abstimmungen keine stichhalti- g e n Gründe beibringen. Etwas anderes ist es. wenn man die Notwendigkeit in Betracht zieht, den Besuch des Reichstags im allgemeinen zu he­ben. was der Zweck der Diätenbewilligung sein soll. Dieser Zweck würde ein toenig durchkreuzt werden, wenn man die Herbeiführung von Ab­stimmungen auch unter Namensaufruf au eine geringere Zahl als.die jetzt geltende knüpfen würde. Auch das Bedenken, daß die Herabsetzung der ®e» sch r-tzfähigkeitsziffer denjenigen Parteien ein lledergewicht geben würde hinsichtlich der Führung der Geschäfte, die zufällig stärker im Reichstag vertreten sind, ist nicht ganz von der Hand zu wei­sen. Ties Bedenken verliert indesien durch die Ge- wäbruna von Diäten an Bedeutung.

Es wird sich vielleicht empfehlen zur Klärung aller Fragen, die sich auf die Herabsetzung der Be- fchlußfähigkeitszisfer beziehen, die letztere nid) : sofort eintreten zu lasten, sondern erst abzu­warten, wie sich die Tinge nach der Einführung von Diäten gestalten. Da die betreffende Vorlage des Bundesrats von der Diätenvorlage getrennt ist, würde das keine Schwierigkeit machen.

öffentlicht worden. Für die Herstellung eines Schiffahrtkanals vom Mein zur Weser einschließ­lich Kanalisierung der Lippe und Rebenanlagen werden zwei besondere Baubehörden unter der Bezeichnung „Königliche Kanalbaudirektion ' er­richtet, von denen die eine dem Oberpräsidenten der Provinz Westfalen, die andere dem Ober- piäsidenten der Provinz Hannover untergeordnet wird. Für die Herstellung etne-3 Großschiffahrts­weges Berlin-Stettin (Wasserstraße Berlin-Hohen- saathens wird eine dem Regierungspräsidenten ;u Potsdam untergeordnete b sondere Baubehörde unter der Bezeichnung „Königliches Hauptbau­amt" errichtet. Diese drei Baubehörden sollen innerhalb der ihnen zugewiesenen Geschäftskresien für die Dauer ihres Bestehens alle Rechte und Pflichten einer Königlichen Behörde haben. Die Bestimmung des Sitzes der Behörden, der Zu­sammensetzung und des Geschäftsganges erfolgt durch den Minister der öffentlichen Arbeiten im Einv rnehmen mit dem Finanzminister, dem Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten und dem Minister des Innern.

Parlamente gelangen. Auf den Reichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen wird die IV. Klaffe, wie auf den preußischen Staatseisenbahnen beibe­halten. Die württembergischen Vertreter konnten eine definitive Erklärung noch nicht abgeben, da der zuständige Minister augenblicklich schwer er­krankt ist. Am 24. April wird aber noch eine Konferenz von Vertretern der Eifenbahndirektionen in Stuttgart zusammentreten, die noch einige fachliche Fragen zu erledigen hat, wobei dann auch eie Erklärung cet württembergischen Staats­bahn abgegeben wird. Die Einführung des neuen Tarifs ist daher vor dem ersten April 1907 nicht zu erwarten.

* „Die junge Garde", das neue Organ des sozialdemokratischen „Verbandes junger Arbeiter Deutschlands" ist nunmehr erschienen. Der Leit­artikel, mit dem sich das Blatt einführt, ist der­art jammervoll geschrieben, daß man die sozial­demokratische Jugend, för die das Blatt berechnet ist, ob der hier gebotenen Kost nur bedauern kann. Der .Vorwärts' teilt das Erscheinen dieses neuen Knabenblattes in einer Weise mit, daß

tarnet einen Besuch zu machen, dieser aus die Bemerkung des Gouverneurs gelegentlich eines Diners, er wolle die Dame nächstens zu seiner Gattin machen, einen Entschuldigungsbesuch ge­macht und die Schiffskapelle an Land habe pielen lasten. Die ,Rordd. Allg. Ztg/ stellt dagegen fest, daß diese Angaben vollkommen un­wahr sind. W^>er hat Kapitänleutnant Becker einen Drtfchuldigungsbesuch gemacht, noch hat er die Schiffskapelle aus diesem Anlaß an Land pielen lasten. Dagegen hat sich der Gouverneur veranlaßt gesehen, sich bei dem genannten Offi­zier dafür zu entschuldigen, daß er die Seeoffi- hiere des Kanonenbootes mit jener Dame zu einem offiziellen Diner eingeladen habe. Der Gouverneur hat gleichzeitig das Versprechen ge­geben, die Dame mit dem nächsten Dampfer leimzusenden und bis dahin dafür zu sorgen, daß sie den Offizieren der Siationsfchiffe nicht mehr sichtbar würde. — Die Angelegenheit be­treffs des angeblichen Entschuldigungsbesuches »es Kapitänleutnants Becker halte der stellver- retende Kolonialdirektor Erbprinz zu Hohenlohe lereitS im Reichstage richtig gestellt.

* Eine Verordnung betreffend die Errichtung von Kanalbaudirektionen für de» Rhein-Weser- kaual und die Errichtung eines Hauptbau- amtes für den Großfchifsahrtsweg Berlin-Stettin ist im Reichsanzeiger ver-

Deutsches Reich.

Berlin, den 9. April 1906.

' Das Befinden des Reichskanzlers Fürsten Büloto ist andauernd gut. Der Fürst nimmt an den Tagesereignissen regen Anteil und erledigt 'bereits wieder dienstliche Angelegenheiten. Prof. Nenners hält ihn aber tmm.r noch im Kranken­zimmer fest. Nach dem bisherigen Verlauf der Krankheit ist Prof. Renvers der Ansicht, daß der Reichskanzler in kurzer Frist vollständig wieder hergestetzt sein wird. Er dürste alsdann einen längeren Urlaub antreten, über besten Zett und Ort allerdings noch nichts näheres bestimmt ist. Fortgesetzt lau en noch zahlreiche Telegramme ein, die den Reichskanzler zu seiner schnellen Geuesunj beglückwünschen.

.'. In der Angelegenheit Puttkauter wußte ibit .Braunschweigische Landeszeitung' vor einiger Zeit zu berichten, daß der damalige Komman­dant S. M. S. „Hyäne", Kapitänleutnant Becker, nachdem er es vorher unterlassen, der angeblichen Kusine des Gouverneurs v. Putt-

man Nicht recht klar darüber wird, ob ihm das­selbe angenehm oder unangenehm ist.

* Die Jesuiten und das Wolfssche Telegra­pheubureau. Dieser Tage verbreitete das Wolff- sche Telegraphenbureau, dessen offiziöse Beziehun­gen zur Berliner Regierung bekannt siird, fol­gende seltsame Meldung: „E l F e r r o l, 3. April. Infolge von Kundgebungeu, die hier gegen die Jesuiten veranstaltet wurden, reizten diese die Gläubigen im Beichtstuhl gegen die Kundgever auf. Letztere (!) schleuderten Steine gegen die Kirche und die Residenz der Jesuiten, sowie gegen die Bureaus der Zeituirg „El Ferrolans", wobei viele Personen verletzt wurden." Nach Erkundigungen, welche das M a g a z i n für v o l k s t ü in l i ch e Apologetik auf dem Drahtwege ungezogen hat, haben die Jesuiten zu den Angriffen, die von republikanischer Seite ausgiirgen, nicht die mrn- beste Veranlassung gegeben. Die Meldung grbt übrigens selbst zu, daß zuerst Kundgebungen gegen die Jesuiten stattgefuirden haben, bevor diese dre Gläubigen im Beichtstuhl — nach anderer Redens­art auf der Kanzel — „aufgereizt" haben sollen. Der Urheber dieser faustdicken Tendenzlüge schlägt sich aber vollends selbst ins Gesicht, indem er zu­nächst von Aufreizung der Glällbigen durch die Jeluiten spricht, worauf inan doch erwarten sollte, daß die Katholiken Kundgebungen gegen die Antiklerikalen veranstaltet hätten, und bann selbst erzählt, die letzteren hätten steine gegen die Kirchen geschleudert: von Ausschreitungen der Katholiken,weiß also dieser kirchenfeindliche Ten­denzberichterstatter selber nichts! Danach kann man schon ermeffen, was es mit den „Aufrei­zungen" auf sich hat. Wir fügen hinzu, daß schon die ersten „Kundgebungen" gegen die Jesuiten in wüsten Angriffen bestanden. Republikaner und Schuljungen — Zöglinge der sogen. Laienschulen — waren es, die Steine warfen auf die Prozession, welche die Patres zu einer Mrs- fielt abholte, und sie durch Zischen. Drohungen, Lästerungen tntb Absingen der Marseillaise zu stören suchten. Die Wirkung war, daß die Krr- djen erst recht gefüllt waren. Nun aber noch eine Frage: Wiekommt das sonst — nament­lich wenn es sich um Dinge handelt, die der Regie­rung unangenehm sein könnten — doch so vorsich­tige Wolff'sche Telegrapbenbureau da. zu, aus der Agence Havas — das ist nämlich die Quelle —, die unter dem Einfluß der kirchenfeind- Scheu französischen Negierung steht, eine derarttge. die Katholiken beleidigende Tendenzmelduug zu entnehmen, deren Verlogenheit aus jeder Zeile

Stimmrecht in Ungarn ein führ en. schon 1892 bis 1894 den Vorsitz

Äomitat geboten, studierte die Rechte und trat 1870 in das Finanzministerium ein. 1884 wurde er Ministerialrat, 1886 Unterstaatssekretär im Finanzministerium und 1889 Finanzminister. Seit 1897 ist er Präsident des ungarischen Ber- waltungsgerichtshofes.

* Der japanische Marschall Oyama quittiert den Dienst. Von zustälidiger Seite wird ge­meldet, daß Ma schall Oyama auf eigenen Wunsch aus dem Staatsdienst ausschciden und an seiner Stelle Kodama Chef des Generalstabs werden wird. Mchfolger des letzteren als General- gouoerneut von Formosa soll Sakuma werden. Die amtlichen Ernennungen dürften in ein oder zwei Tagen za erwarten sein.

Olonatsbcifage: „$UlbüCt (5cjd)id)tSb!ättCIH

Ausland.

* In Antwerpen ist ein Bäcker streik aus- gebrochen, der deshalb bemerkenswert ist, toeü er einen politischen Hinterhalt hat. In Belgien bilden vielfach die politisck)en Parteien unter ihren Mitgliedern Konsumvereine uiib an­dere Korporativgenossenschaften, eingedenk des Grundsatzes, daß der Magen auf dre Geistesrlch- tung des Menschen einen nicht zu unterschätzenden Einfluß ausübt. In Antwerpen haben nur ka- cholische, liberale und sozialistische Backereien. Arbeiter dieser sämtlichen Vereine schlossen nun unter sich einen geheimen Vertrag ab und traten in den Ausstand, um eine Lohnerhöhung zu er­liefen. Sie verlangen 50 Centimes die Stunde bei Tag und 60 bei Nacht gegen 40 und 45 wie bisher. Die Vorstände der verschiedenen Genossen­

schaften wurden einberufen, um die Forderungen zu prüfen. Unterdessen wurde die Produktion auf ein Drittel des Verbrauches eingeschränkt, und diese Reduktion steht als sehr bedeutend da, wenn man bedenkt, daß in einer dieser Bäckereien täglich 80 000 bis 120 000 Brote gebacken wurden. Das Publikum ist infolgedessen auf die kleinen Privat­bäckereien angewiesen. Die Brotträger, die meist mit Hundefuhrwerk das Brot von Haus zu Haus befördern, haben sich mit den Bäckern solidarisch erklärt. Sie verlangen einen Wochenlohn von 36,50 Francs, den Zehnstundentag, zwei Brote täglich für ihre Hunde, 16 Francs jährlich als Ab­schreibung ihres Fuhrwerks und Befreiung von der Hundesteuer. Wie verlautet, sind die Bäcker imstande, einen längere Zeit dauernden Streik auszuhalten. ,

* Vom französischen Kulturkampf. Brs zum 1. April sind von 22 640 katholischen Geist si­cher» Gesuch eum Ruhegehälter oder Un­terstützungen eingelaufen. , . _

* Im französischen Senat erhärte bet Be­ratung des Heereset a ls Kr iegsmin ist er Etrenne in Erwiderung auf Bemerkungen, die im Verlauf der Debatte gefallen waren, er werde alles tun, was enorderli p sei, um die Politik von den Kastrnen fermuhallen und unter den O fizieren d..s Ge'ühl der Zusammengehörigkeit und Kameradschaft weiterzuerwecken. Die in dieser . ichtung bis jetzt erzielten Ergebnisse ließen ihn das Beste hoffen.

* Ein Stabsoffizier des fchtveizerischen Militärdepartements, Oberst im Generalstabe Ftsch, hatte in Schaffhausen am 18. März in einem öffentlichen Vorträge erklärt, es set in Frankreich „ein offenes Geheimnis, daß man in einem Kriege mit Deutschland die Rordwest-Schweiz besetzen werde". Auf eine drastische französische Role nach Bern hin und noch einer Interpellation im Nationalrate erhielt Oberst Ftlch den Befehl, seine Ent­lassung emzureichen. Ftsch, ein ehemaliger Gymn siallehrer, ist nach der „Neuen Mil.-Pol. Kotresp." eine der Hauptstützen jener kleinen Partei, welche dre Schweizer Armee zu einer „Raticmalgatde" machen möchte, auf „Drill" nichts hält, sondern den „freiwilligen Gehorsam fordert.

* Zur Lösung der ungarischen Krisis. Mit der Ernennung Wekerles zum Ministerpräsidenten und die Bildung ein s neuen Ministeriums scheint

Dr. A.exa^der v».i Kvetc.te.

ungarischen Ministerium führte, wurde am November 1844 zu Moos im Weißenburger

die ungarische Krisis, d e schwer auf Krone und Volk lastete, beendet zu sein. Die Koal tion wird die militärische Frage ganz aussu,alten, die Kredite bewilligen und das allge-

„wahre und falsche Mittelftands- polttit“

lieber diese Frage die Menschheit zu belehren, unternimmt seit einiger Zeit mit regem Eifer der Verband deutscher Waren- und Kaufhäuser. Sich . gegen höhere Besteuerung zu wehren, ist der Warenhäuser gutes Recht, sie sollten sich aber doch von vornherein sagen, daß sie als Lehrer über „wahre und falsche Mittelstandspolitik" in den Kreisen, für die ihre Belehrung berechnet ist, mit einem nicht gerade großen Vertrauen zu rechnen hoben. Um so mehr sollten sie darauf bedacht sein, durch ruhige und sachliche Darlegung ihre Ansichten zu begründen. Statt dessen fahren sie. drein hoch zu Roß mit Peitschenknall und Hörner­klang. Statt stichhaltige Beweise anzuführen, ar-

herausleuchtet?

♦ Berlin, 9. April 1906. Anläßlich der Been­digung der Marokkokonferenz «erden außer den bereits mitgeteilten Ordensverleihungen noch wer­tere Auszeichnungen der bet den Arbeiten m der Marottoanaelegenbeit in hervorragender Werse betei­ligten Persönlichkeiten erfolgen. So erhält der Unter- staatssekretär im Auswärtigen Amt. Herr v Mühlberg, einen hohen Orden. Dem als Sachverständigen für das Bankwesen nach Atgeciras berufenen Geh. Ober- fiaanzrat v. Glasenavp ist die Krone zum Roten Adler­orden 2. Klaffe verliehen worden. Der bisherige chinesische Gesandte in Berlin, Y in-Tschang, wurde am t onntag vormittag vom Kaiser in Gegenwart de» Staatssekretärs des Auswärtigen Amtes in Abschieds- Audienz empfangen. — Dre chinesische Studien- kommission war gestern mittag der dem Prinzen Heinrich von Preußen zur Tafel geladen. — Dem vor­tragenden Rat im ^Auswärtigen Amt, Wirkt. Geh. Legationsrat Hellwig, ist nunmehr, wie der »Reichs- arzeiger' mittei'.l, seinem Anträge gemäß der Abschied bewilligt worden. Anläßlich seines Ausscheidens ist chm der Kgl. Kronevorden 2. Klasse mit dem Stern verliehen worden. — Als schultechnischer Hilfs­arbeiter ins Auswärtige Amt berujen rst der Dr. i.hil Franz Schmidt. Derselbe war früher Direktor der rmlitärberechtigten deutschen Realschule in Bukarest.

.-. Der zweite Teil der Denkschrift über das Kartellwefen ist dem Reichstage nunmehr zugegangen. Er enthält eine Zusammenstellung der Vorschriften des inländischen Zivil- und Strafrechtes, die sich auf das Kartellwefen be­ziehen, unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Reichsgerichtes. In sechs Kapiteln behan­delt die Denkschrift die verschiedenen Arten b?r Kartellorganisation, die Rechtsgilligkeit der Kar- tettoeretnbarungen, die Auflösung der Kartelle und das Ausscheiden aus denselben, das Ver­hältnis der Kartelle zu Dritten, die Frage der Zeugnisverweigerung über die Preisfestsetzung der Kartelle und strafrechtliche Vorschriften. In einem Anhänge bringt die Denkschrift eine Reihe von Entscheidungen des Reichsgerichtes in Kartell­angelegenheiten.

* Die endgiltigen Wertzahlen für den deutschen Außenhandel werden soeben amtlich veröffentlicht. Danach betrug die Einfuhr, abge- sehen vom Edelmetallverkehr, 7129 Millionen Mark gegen 6354 Millionen im Jahre 1904, und die Ausfuhr 5732 Millionen Mark aegen 5223 Millionen Mark. Die Einfuhr ist also um 775 Millionen Mark oder 12,2 v. H., die Aus­fuhr um 509 Millionen Mark oder 9,7 v. H. gestiegen. In keinem der Vorjahre dieses Jahr­hunderts hat eine auch nur annähernd so große absolute und relative Zunahme unseres Außen­handels stattgefunden. Geht man 1" Jahre zurück, so ist die Einfuhr um 3008 Millionen Mark oder 73 v. H., die Ausfuhr um 2414 Millionen Mark oder 72,8 v. H. gestiegen, Einfuhr und Ausfuhr verhältnismäßig ganz gleichmäßig. Der gesamte Umsatz des deutschen Außenhandels be­trug im Jahre 1895 7,44 Milliarden Mark, 1905 12,86 Milliarden, sodaß in den 10Jahren eine Zunahme um 5,42 Milliarden Mark statt- gesunden hat. Diese enorme (Steigerung kenn­zeichnet so recht den Aufschwung, den der deutsche Handel in den letzten Jahren genommen hat.

*» 3»? Personentarifreform der deutschen Eisenbahnen wird emeldel, daß bei der kürzlich hier abrehaltenen Konferenz der Vertreter sämt­licher deutschen Eisenbadndir ektionen die Vorschläge des preußischen Eisrnbahnministeriums im Prinzip angenommen wurden. Sie sind unseren Lesern bekannt und bestehen in bet Hauptsache in einer Herabsetzung der Fahrpreise bei gleichzeitigem Fortfall d r Relourdillets und einem Zuschlag f. r die eigentlichen Schnei zöge. zu denen in erster Linie tue O-Züge gehören. Die Sonntagskaifen und Rundresiebillete bleiben bestehen. Von den süd-deutschen Slaatseisenbaimen stimmien die bayerischen und badischen Vertreter bereits der Einführung des 2-P,ennigtariss für die billigste Wagenklasse zu; doch soll sie nicht „IV. Klasse", sondern „Klaffe III b“ heißen. In beiden Staaten wird eine entsprechende Vorlage alsbald an die

verantwortlicher

Schriftleiter: 3 brnim;

i.Wochenbeilage:„3siuftnerte§0lmtagzzeitung