M 72.

Fulda, Mittwoch, den 28. März 1906,

Krstes Wlaft

Gerüchte befr. den baldigen Rücktritt des

punkt der Vermehrung für schlecht gewählt er»

An; e iqentvle ein fpolhge pelitzelie oder deren Raum 15 pfg. Reklamen die Petitzeile 25 Pfg.; bei wieder- Holungen wird entspr.

Rabatt cenahrl.

33. Jahrqansi.

Deutsches Reich.

Berlin, den 27. Mär, 1906.

ge- unö

die der Er»

Bndgcrkomnrkfston den fachlichen Inhalt der Vorlage gutgeheißen hat, eine Einmütigkeit, b< ■ der lediglich die Sozialdemokratie abseits stand, bat sich auch im großen und ganzen bei den Plenar- bcn tungen kundgegeben. Sänitliche Parteien — wiederum nur mit Ausnahme der Sozialdemo­kratie — stimmten darin überein, daß unsere Zlotte einer Verstärkung bedarf, und zwar, wie vonseiten des Abg. Tr. S p a h n nachdrücklich hcr- vorgehoben wird, nicht bloß aus Rücksichten der Kriegsbereitschaft, sondern auch im Interesse un­seres friedlichen Handels. Die Ausführungen, welche der Vertreter des Zentrums machte, bilde­ten gewissermaßen den Mittelpunkt der ganzen Verhandlung über die Flottenvorlage, da sie in großen Zügen alle Seiten der Frage beleuchteten und gleichzeitig die mittlere Linie angaben, auf der sich alle Freunde der Flotteuvermehrung zu-<. _ ,, ,-------

sammenfinden konnten und zusammenfinden muß. j ber Provinz Schles mq^-Hol'le.n anserfeben fei. ten. Was von den Vertretern der anderen Par­teien zu der Debatte beigetrogen wurde, war mehr oder weniger nach dem Parteistandpunkte der Red-

**. liebet die Neisepläne des Kaisers sind die verschiedensten Meldungen verbreitet. Der,Nat.- Ztg? zufolge darf es als gewiß gelten, daß der dem König von Spanien abzustaltende Gegenbesuch im April nicht erfolgen wird. Der Zeitpunkt für diesen Gegenbesuch ist bisher nicht festgesetzt. Eine Mitelmeersahtt des Kaisers Wilhelm war dem genannten Blatte zufolge von Anfang an nicht in Aussicht genommen.

tenmaterial als minderwertig in der Oesfeiitlich- keit und besonders vor dem Ausland hinftellt. Dem Vorwurf der Sozialdemokraten, das Zentrum hab« !eine frühere Haltung in der Frage der Kolonial- verinehrung in widerspruchsvoller Taktik äufne- geben, hält Abg. Tr. Spahn entgegen, daß Die Zentrumsfraktion korrekt verfahre. Tie frühere

preußischen Kultusministers sind wieder im Um­lauf- Es heißt sogar, der Minister habe bereits sein Abschieds-Gesuch einqereicht. Die.Deutsche Taqesztg/ erhärt diese Nachricht für „tatsäch­lich unrichtig" und bemerkt, daß zurzeit nicht der mindeste Anlaß zu einem Abschieds-Griuche des Ministers vorliege. Gegenüber der Meldung, daß Dr. Studt zum Nachfolger bes Obeipiäü» dennn der Provinz Sachen, Dr. v. Bötticher, in Aussicht genommen hei. bemerkt das genannte Blatt, es fei bereits bekannt, daß als Nachfolger des Herrn v. Bötticher der fetzige Ober Präsident

kommen, die Banderolen''ener zu empfehlen nicht den Zuschlag aus Rohtabak, weil Banderoiensteuer eine bessere Abstufung Steuer ermöqltcht, nachdem der Bundesrat

Aus dem Reichstage.

76. Sitzung vom 27. März.

Eröffnung Uhr.

Ter Gesetzentwurf betreffend den Bau einer Eisenbahn von Duala nach denManengu- babergen wird in dritter Lesung debattenlos angenommen.

Hierauf wird die zweite Beratung des Flöt- tengesetzes fortgesetzt.

Abg. Dr. Spahn (Ztr.) sprach die Bereitwillig- keit des Zentrums aus, der Vorlage mit dem Vor­behalt zuzustimmen, daß die Deckungsfrage in der Weise geregelt wird, daß die schwachen Schultern dadurch nicht belastet werden. Das Zentrum halte gewünscht, daß die Flotten Novelle, über die man ich in der Kommission eingehend ausgesprochen hat, im Plenum ohne große Debatte erledigt wor­den wäre. Nachdem aber gestern die Abg. Oriola 1 ul.) und Bebel große Neben gehalten haben, konnte auch Abgeordneter Dr. Spahn nicht umhin, auf einige der gestrigen Ausführungen zu ant­worten. Tas Zentrum mißbilligt ganz entschieden die Art, wie der Flottenverein das deutsche Flot-

I» Sachen des Bolksschulunterhaltungs- gesetzes unternimmt die.National-Zeitung' einen Bo, stoß, der u. a. die am nattonalliberaker

mit verschiedenen beutfd>en Bundesstaaten ge­schlossenen Hande lsvert rage — wie den Vertrag mit Preußen vom 11. Mai 1828, mit den Hansastädien vom 4. Juni 1828, mit Olden­burg vom 10. März 1847, mit Hannover vom Io. Juni 1847, mit M>cklenburg-Schwerin vom 9 Dezember 1817 — als durch Rechtsnachfolge ans das Deutsche Reich übergegangen und noch jeyt als giltig und rechtsverbindlich betrachtet? 2. Für den Fall der Bejahung dieser Frage entweder diese Vertrage sämtlich noch vor dem i. Juli er. zu kündigen — oder eine io klare und mrzwe'demige Deklaration herf eiben zu verei 11 baren. Saß hierdurch Meinunasoerichteden- Herten über die Bedeutung ihrer Bestimmungen für die Zukunft ausgeschlossen werden. 3. Von dem Ergebnis dieser Verhandlungen dem Reichstage möglichst bald und jedenfalls noch vor dem Schluß ferner jetzigen Tagung Kenntnis zu geben." ,

* Tie Steuerkommission des Reichstages

begann am Dienstag die Beratung der Zr qa-

sung der Steuerfrage hängt die Deckung der Ko st en der Flottenver­stärkung ab, rind es ist lediglich logisch und koi sequent, trenn die gedeihliche Lösung der Cterr» erfrage als Vorbedingung für die etrdgültrge Ge­nehmigung der Fkottenverstärkiing ausgestellt wird. Wenn dieser Umstand vonseiten des Abg. Spahn nicht besonders in den Vordergrund ge­rückt wrrrde. so entspricht das der Lage in der Cteuerfrage, die eine zweckentsprechende Regelung Wohl als sicher voraussetzen läßt.

Wenigangebracht war unter diesen Um­standen der neue Zug, der durch den f r e i s i n n i- g e n A n t rag in die Angelegenheit getragen wurde, dre Kosten der Floitenvorlage durch Ein­führung einer Reich seinkommen st euer r» decken und diese Teckungsart im Gesetze festzu- legen. Dieser sreisinnige Antrag trug nahezu den Charakter der Quertreiberei. Mit Recht bemerkte der R e i ch s s ch a tz s e k r e t ä r, daß dieses Vor­gehen eigentlich ein Borgehen über den Kopf der Steuerkommission hinweg bedeute. N 0 ch we » i- ger angebracht war zweifellos die Krrrik, welche von freisinniger Seite au der Steuerkom­mis s i 0 n geübt wurde. Tie Zurückweisung dieser Kritik durch den Vorsitzenden der ©teuer» komMission, den Abg. Büsing, war durchaus am Platze.

Wir wünschen und hoffen, daß die ganzen Ver­handlungen über die Flottenvorlage im Lande jo- Wohl, wie jenseits unserer Grenzen den Eindruck erwecken mögen, daß die Worte Windthorst's aus dem Aahre 1890 immer noch ihre Giltigkeit habe», daß bei Fragen, welche die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Vaterlandes betreffen, alle anderen Erwägungen zurücktreten muffen.

ner gemodelt und berührte zum großen Teil mehr nebensächliche Fragen, die mit dem Kernpunkte der Angelegenheit nur in einem mehr oder weniger losen Zusammenhang stehen.

Der Abg. Spahn hat dadurch, daß er die von der sozialdemokratischen Seite gegen das Zentrum gerichteten Angriffe wegen angeblicher Inkonse­quenz zurückwies, gleichzeitig den Standpunkt aller derer gerechtfertigt, die, wie das Zentrum, N e a l p 0 l it i k zu treiben gewillt sind, indem sie einer veränderten Sachlage durch eine verän- derte Haltung Rechnung tragen. In bedeutsamer Weise wurde von dem Zentrumsredner die Not­wendigkeit einer Verstärkung unserer Flotte aus dem Vorgehen unserer Konkurreirten guf dem Ge­biete der Weltpolitik und des Westbandels und weiterhin ans den Lehren gefolgert, welche die Er- j kahrungen auf dem Gebiete des Seekriegswesens gezeigt haben. Dabei bleibt immer unverrückbar bie Tatsache bestehen, daß Deutschland keine An­griffsabsichten mit seiner Flottenverftärkung ver­folgt, sondern lediglich bezweckt, die Aufrecht» e r Haltung des Weltfriedens und damit eine gedeihliche Entwickelung der Kultur nach allen j Richtungen hin zu sichern.

Dem Staatssekretär des Reichs- marineamts blieb nach Klarlegung dieses Standpunktes, der zweifellos dem Standpunkt der übergroßen Mehrheit der Nation entspricht, dre technischen Seiten der Flottenfrage zu er­örtern. Wenn Herr von Tirpitz dabei konstatierte, daß die Flottenpolitik des Reiches es ermöglicht | habe, unsere Flotte in verhältnismäßig geringer I Zeit der französischen gseichwertig zu machen, so darf man in diesem Hinweis jenseits der Vogesen eine Erwiderung erblicken auf die nahezu herausfordernde Att und Weise, wie m der Deputiertenkammer in Paris die Notwendig­keit betont wurde, daß die französische Flotte der deutschen unbedingt ü b e r l eg e n sein müsie. Im Lande wird man diese deutliche Ausdruckswcise des Staatssekretärs unserer Marine als eine B c> ruhigung aufnehmen. Hoffentlich zeigt sich auch die indirekte Zurückweisung, welche für die Schwarmgeister des Flottenvereinsl darin liegt, als wirksam.

Daß das Zentrum fernen in der Bndgetkom- mission gemachten Vorbehalt für feine Zu­stimmung der Floitenvorlage inr Plenum wieder­holte, war selbstverständlich. Von der S 5-

Seite herrschende Besorgnis beutlidi verrät, das Gesetz möchte schließlich unter Ausschaltung der 'Jlalionattiberalett durch ein Zusammenwirken der Kontervaiiven mit dem Zentrum zustande kommen. Das nationalliberale Olga» teilt nämlich die in der Kommission von nationalliberaler Seite zu

I dem § 40 der Vorlage, der die Befugntsse der Gemeinden bezüglich der Anstellung der Lebrer behandelt, geftelllen Anträge mit und behauptet, von dem Schicktal dieser Anträge werde es ab­hängen, ob sich die natronallrbera'e Partei noch

I on das Kompromiß halten könne, nachdem we­sentliche Voraussetzungen sortgefallen seien. Die Anträge seien bestimmt, zu einer Verständigung die Hand zu bieten, bei der die Erhaltung der bisherigen Rechte für die Gemeinden' da« Mindestmaß der Zugeständnisse sei. Tie ,Nat.- Ztg/ bemerkt weiter: „Erne Ablehnung der vor- liegenden Abänderungsonträge würbe einem Scheitern des ganzen Gesetzes gleichkommen. Dieser Drohung gegenüber aeivinnt die Tatsache an Bedeutung, daß b>e Schulgesetzkowmitsion am Dienstag die nalionalliberalen Anträge bereits abgelehnt hat. Wenn dte ,Nak.- Zig/ darauf ihre Hoffnung auf em Scheitern des ganzes Gesetzes aufbaut, io vergißt sie, daß die heutige Mehrheit für den §40 eventuell auch z« einer Mehrheit für das ganze Geietz werden

I kann, freilich nur unter der Voraus'etzung, daß I wesentliche Bedenken des Zentrum«, die der jetzigen Fassung des Gesetzes entkpringen, beseitigt werden. Dann würde sich die Auslossunq der ,Nai.-Zigch als eine leere Drohung erweisen.

** Ter Bundesrat hat in seiner Sitzung am Monlag eine Voilage, beir. den Entwurf eines Gesetzes über Elsaß-Lotbringen wegen Ab­änderung der Bestimmungen der §§ 4 und 5 des Gesetzes über die Staalsdepositenverwvst'tng, den inständigen Ausschüssen üb' r wiesen. E nein Anträge wegen Zulaffung der österreichischen । Scheidemünzen innerhalb des Zollgrenzbezirks des Hauptzollamts Friedrichshafin wurde zuge- ftimmt.

5 Dre Verhetzung der Dienstmädchen scheinen die So raldemotraien ernstlich in die Hand neh­men zu wollen. Sie planen eine Organtsalion über das ganze Reich; der erste Verein ist l>e- retls in Nürnberg gegründet. Waschiruuen und Auflvärtertnnen will der neue Verein auch auf­nehmen, kurzum das ganze weibliche Dienstper­sonal organisieren. Die gewerkichastlich orgcmi- sierle Arbeilerfchast hat angeblich bereits erklärt, daß sie der neuen Orgini'alion die weitgehendste Unlerslützung entgegenbrwgen will.

* Zwei Fälle von Genickstarre sind beim 1 Königin Elisabeth-Regiment in Charlotten bürg i voraekomwen. Ter eine Patient ist Einjähr - l Freiwilliger. Es sind selbstverständlich alle Vor- 1 sichtsmaßregela gegen die Weitcroerbreiiung der ■ Epwewie getroffen.

• Die Kommission für den Entwurf eines Geretzes betreffend Abänderung deS Unterstützungswohnsitzgesetzes setzte in ihier Abeudsttzuna vorn 26. d. M. die Verhandlung über d. u tz 2.» des Gesetzes fori und nahm nach langer Erörterung die Regierung svotl.rge mit ber Ermchränkunq an, baß bie endailltge Unter« stützungspflicht des Arbeitsortes nicht allgemein im Falle der Hilfsdedürsligkeit, sondern nur im Falle ber Krankheit einer gegen Lo n und Geha t in einem Dienst- oder Ärbeilsver- hältnisse stehenden Person oder eines Lehrlings oder seiner bei ihr befindlichen Angehörigen em- hitt. Ein Antrag Garn» (Rp.), Kreth lkons.) und Sieg (nathb.), der für den Fall, daß ber Arbeiter usw. mit feiner Familie am Arbeitsorte wohnt, die endgiltige Unierstützungspflicht des letzteren auf den Fall der Hilssbedürskigkeit aus­dehnen will, kam noch nicht zur Abstimmung.— Auf Antrag des Abg. Dr. Herzfeld und Gen. (Soz.) wurde ferner einstimmig beschlossen, die Unterstützungspflicht des Arbeitsortes nicht dloS

Dtrantwortlidter SchriftleiterBaum; für Sie Anzeigen

3. parier in wochenbeilage: „)lluftnerte§onntagszeitung

achtete. Tie seht geforderte Flottenvermehrunz sei notwendig mit Berücksichtigung auf den Kriegs­fall uuü wegen unserer Handelsbeziehungen. Tie Deckungssrage müsse in der Steuerkommission wei­ter beraten werden, weshalb er empfehle, den An­trag Ablaß betr. die Deckung der Flottenkosten durch eine Reicbsvermögenssteuer dieser Kommis­sion zu überreifen.

Diesem Vorschlag stimmte Frhr. v. Richthofe« (k.) zu.

In der weiteren Debatte wurde von den mei­sten Rednern die Teckungsfrage in den Vorder­grund gestellt. Bei der Abstimmung über den freisinnigen Antrag, die auf Antrag des Abg. Müller-Saga» eine namentliche war, stimmten 61 Abgeordnete (Sozialdemokraten und Freisin­nige) dafür, fünf (wahrscheinlich die Polen) ent­hielten sich der Abstimmung und 95 stimmten Da­gegen. Es waren demnach nur 161 Mitglieder anwesend, und dieSihung mußte wegen B e s ch l u ß u n s ä h i g ke i t abgebrochen werden.

Morgen 1 Uhr: Wahlprüfungen, Marineelat,

Schluß 5% Uhr.

Aus dem Landtage.

10. Sitzung vom 27. März.

Eröffnung 2 Uhr.

Präsident Fürst zu Inn- und Knyphausen teilt mit, daß der Kaiser aus Anlaß seiner silbernen Hochzeit dem Hause ein Gedenkblatt mit eigenhän­diger Unterschrift geschenkt hat, wofür das Prä­sidium seinen Tank ausgedrückt hat.

Tas Hans ehrt das Andenken des feit der letz­ten Sitzung verstorbenen Mitgliedes Herrn V. Gutzmerom in üblicher Weise.

Vor Eintritt in die Tagesordnung dankt

Herr v. Zitzrwitz für die ihm nach feiner Ver­wundung vielfach bezeugte Teilnahme.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die ein- malige' Schlußberatung über den Gesetzentwurf, betreffend die Erweiterung des Stadtkreises Har­burg.

Ter Gesetzentwurf wird debattelos unveräudett genehmigt.

Ohne Debatte werden die Gesetzentwürfe bo treffend die Erweiterung der Stadtkreise Thorn, Kassel und Aachen angenommen.

rettensteuer. Als Referent der Snbkom

Ssnahme 6er Son». ■n6';eiettage. viertel- jäfcri. Bezug«»"'» ,hn« Bringerlobn un6 Befiel! gelb in *?ulöa und auswärts! BW- 50 Pfg-

Hichtetungen für den Klemverkehr mit Zrqarctten zugestanden hat. — In der Dcbatie sprach sich zunächst der Abg. Held (nathb.) für den Vor­schlag der Subkommiffion aus. Die Bande- rolenfleuer werde zur Gesundung der Industrie beitragen. DerAbg. Mü ller-Fulda (Zentrum) stellte eme Behauptung der .Deutschen Ta aks- zeitnng^, wonach er in der Subkommiffion sofort bei Beqimi der Verhandlung sich für die Bande- rolenfteuer ausgesprochen hätte, dahin richtig, daß er sich nur dahin geäußert habe: Wenn man eine den« Verkaufswert entsprechende Be­steuerung erreichen wolle, so fei dies auf dem Wege des Sieuerzufchlaqs auf den Rohtabak

Mission füngierte der Aba. Jager (Zentrum). Die Subkommiffion ist zu dem Enlschluß

bann eirtreten zu lassen, wenn der Arbeiter während einer Woche in ein und demselben Ar« bettsverballnis gestanden hat, sondern wenn er überhaupt in einem solchen Verhältnis gestanden hat. — Nächste Sitzung: Mittwoch, den 28. d.M.

** Die Schulkommission des Abgeordneten­hauses beriet am Dienstag zunächst den tz 40. Nach längerer Debatte wurden sämtliche Ab- änderungsanträqe, bie von nationalliberaler Seile gefleUt waren, abgelehnt, während die konservativen Abänderungsanträge z»r Annahme gelaugten. In der so gestalteten Form wurde der § 40 im ganzen von den Konservativen, den Freikonieroativen und dem Zentrum ange­nommen. Von den Freisinnigen wurde ein Zuiatzanlrag gestellt, die Ortsschulinspektoren aufzuheben und die Kreisschulinspekttonen Fachmännern im Hauptamt zu übertragen Der Antrag wurde abaelebnt. — Alsdann ging die Kommission zur Veralung des § 48 üi'er Es betrifft d e vom Staate zu gewährenden Ergänzungszuschüfse für leistungsnn- fähiqe Schulverbände und wu de in der Fassung der Regierungsvorlage ange­nommen, mit der Maßgabe, daß er an an­derer Stelle in das Gesetz eingereiht werden oll." Die weiteten Paragraphen bi« § 55 wurden angenommen. — Zu § 56 erkläite ein Zen- ttumsmitqlied, daß feine Freunde gegen henlelben stimmen müßten, weil sie es lür vetsafsungs- widriq hielifrt. Westpreußen und Pofen vom Geietz auszufchlies-en. Der Paragraph wurde indeffen angenommen, ebenso der § 57. — In der nächsten, letzten Sitzung der ersten Lesung, am Mittwoch soll di- Verfassungs­mäßigkeit der Vorlage erörtert werden.

* Die Kommission deS Abgeordnetenhauses zur Vorberatung der beiden Wahlgeietzenl» würfe (Vermehrung der Mitglieder rind Aende- rung der Lcmdlagswablbeürke, Abänderung ber Vorschriften bei den Wahlen) hat die beiden Eniwür'e in zweiter Lesung nea'e erledigt. An­genommen wurde nur ein Antrag Fiichbeck freis. Volksp.), baß die Grm pen und Fristwahi vom Minister des Innern schon in beu Wahl- beürken, in welchen die Zahl dec Wahlmä'ner 500 beträgt, onaeordnet werden kann. Ter Minister hatte sich mit dieser Abänderung ein­verstanden ertMrt. Im übrigen ertolgle die Annahme nach ber Regierungssaffung und zwar wurde ber Entwats betr. Vermehrung der Mit­gliederzahl und Aenberung>n der Landt'qswahl- bezir ke und Wahl orte gegen die beiden frei« sinnigen Stimmen angenommen, ber Gesetz­entwurf betreffend Aendetung der Vorichristen über bas Wahwerfabren einftimmiq. Die Be- richifesttiellung soll am Donnerstag vorgenommen werden, die zweite Lesung im Plenum am nächsten Montag.

§ vie zlottenvorlage.

Der Verlauf der Debatten im Plenum deS Reichstages über die Floitenvorlage stand am Dienstag im allgemeinen bereits vor Beginn fr . Dio Einmütigkeit, mit welcher die

nicht zu ermöglichen. Der Redner wies im ein« »einen nach, daß der Zigarettenhandel wohl bi< Steuer wagen könne. Im weiteren Verlauf bet Debatte erklärten sich ein Vertreter ber Sozial­demokraten, der Freisinnigen und der Vertreter der Polen gegen die Steuer, während die Konser­vativen zwar der Regierungsvorlage den Vorzug gaben, aber für die Banderoiensteuer zu stimme» erklärten. — Bei der Abstimmung wurde der Antrag Müller-Fulda, in § 2 die Steuer- sätze zu e,mäßigen von 2 Mark auf 1,50 Mark Pro 1000 Stück bezw. 2,50 statt 3 Mark mit 12 gegen 11 Stimmen angenommen. Die Sonalbemokraten stimmten gegen den Antrag. Sodann wurde der § 2 nach dem Antrag Held mit großer Mehrheit argen die Summen der Sozialdemokraten, der Freisinnigen und dec Polen genehmigt.

*,* Berlin, 27. März 1906. Das Befinden d«s Eisenbadnmniisters v. Budde hat sich etfreulidjer» weise derart geheuert, baß er vielleicht feinen Eiat im Herrenhause selbst vertreten kann. — Der Aura tu« an bet öt. Matlbiaskirche zu Berlin, Wilhelm Schwarz, ist, wie ber ,Neichsan;eiger' meldet, zum Domherrn bei der Kathedralkirche in Münster ernannt worden. — Der bisherige Gesandte in Athen, Prinz von Dtatibor und Corvey, ist von diesem Posten abberufen worden. — Um die Rückwanderung Deutscher

Rußland zu erleichtern, hat der Eisendahn- minitter verfügt, daß diesen Reisenden sämtliche Fahr­gelder zu stuiiden seien. — Dem Reichstage sind die Berichte über die Tätigkeit der Reichslommissare jür das Auswanderungswesen im Janre ilMti ^gegangen. - Der Bericht über die Tätigkeit ber Reichslommissare für das Auswanderungswesen, das das Jahr 1900 betrifft, ist dem Reichstage zu» gegangen.

Botatton$druck n

Verlag der »uldoer 3»

Monatsbeilage: „$ulbacr Geschichtsblätter". Zernipre her Nr. 9.

In der Budgetkommisfion des Reichs­tages hat der ^bg. Schwerin-Löwitz (fünf.) zu den Einnahmen des Reiches an Zöllen, Ver- brauchssteneru und Averien folgenden Antrag,--.....nuycvc

gestellt: Tie Kommiistsn wolle beschließen: den ! Ablehunng sei erfolpt in einem Falle, weil fern Herrn Reichskanzler zu ersuche«: 1. auf diplo- bestimmtes festes gesetzliches Flottenprogramm ma-iichem Wege möglichst sch eunigst seslzustellen, ob die Regierung der Veierniqten Staaten von Amerika, die fettens bet Union