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Betetiow$6r«d w. Verlag der Zwidaer Hc» tiewdruckerei iw 5«lda> zerwfprecher Nr. 9.

M 5 2.

Fulda, Montaq, den 5. März 1906.

33. Jahrgauq.

[] Der „San vachftein"

wächst sich allmählich zu einem juristischen Skan­dal au». Wir haben die verschiedenen Urteile, »etche bisher in dtesrr Angelegenheit ergangen 6*b, Wesentlich vom Standpunkte des konfessio­nellem Bekemntnisses aus behandelt und Protest «rtzodem gegen eine Auslegung des ß 166 des Stvas-esetzducheS, welche einer Freigebung der Beschimpfnng katholisch. kirchlicher Einrichtungen wnb einem Privilegium für die Verletzung katho­lische» Empfinde«» gleichkam. 9tach der Ent- u»i«kel«ug. welche die Angelegenheit inzwischen ge­nommen hat, ist es wirklich nicht mehr notwen­dig, diesen Standpunkt zu urgieren, um zu der Ansicht zu gelangen, daß der „Fall Bachstcrn" -ine ernste Prüfung verdient. In den verschie- >enen zu diesem Falle vorliegenden Urteilen #et einzelnen Instanzen haben wir eine Tammlung von Interpretationen des § 166, fi\t sie widerspruchsvoller schwerlich gedacht »erde» kann, ja, man kann beinahe sagen, daß ,ier em Umkum der Rechtsprechung geschaffen oorde» ist, dem auf dem Gebiete der Zivil- Strasprozeßordnung kaum etwas ähnliches an st« Gette gestellt werden kann. Man darf nicht ibersehen, daß der Prozeß Bachstein nunmehr <n den verschiedenen Instanzen wiederholt ,ur Verhandlung gelangt ist. Daß unter dieser Voraussetzung zum zweiten Male vom Reichs» Militärgericht eine Annullierung des Urteils der Bonnstanz erfolgen mußte, ist an und für sich schon eigentümlich. Und nun erst die Begrün- •ung dieseeS Urteils des Reichsmilitärgerichts!

Das Reichsmilitärgericht hat nicht nur fest- gestellt, daß das Erkenntnis des Vorderrichters Lnvollständig sei, sondern auch dahm sich ge­äußert, daß dieses Urteil voll von Unklarheiten, Widersprüchen und rechtlichen Bedenken sei. Die Ausführungen des Urteils des Reichs- militüwgerichtS lasten in der Tat keinen Zweifel dämm frei, daß das Erkenntnis des Vorder- cichters nach jeder Richtung hin m .ngelhaft ist. Dsmach hat der Vorderrichter nicht nur wesent­liche juristische Momente übersehen, sondern auch die Grundlagen verkannt, auf welchen sich der 8 166 des Strafgesetzbuches anrbaut.

Sö ist.unseres Erachtens vom Gesichtspunkte unserer Strafrechtspflege aus außerordentlich be­denklich, daß eine derartige Feststellung erfolgen konnte. Die Reform derMilitärstrafprozeßordnung ist seinerzeit in der Erwartung erfolgt, daß da­mit eine weitgehende Gewährleistung für die Zu­verlässigkeit der Rechtsprechung gegeben werde. Die Reform bildete den Zielpunkt mannigfacher Wünsche seitens weiter Kreise des Volkes, deren Erfüllung sich die maßgebenden Stellen gewisser­maßen haben abringen kaffen. Wenn auch die Organisation der Militärstrafgerichte keineswegs allen diesen Wünschen gerecht geworden ist, so hegte man doch den Glauben, daß wenigstens in prozessualischer Hinsicht die Bischwerden beseitigt werden würden, die der bisherigen Strafrechts­pflege im Heere anhafteten. In dieser Hinsicht scheint man sich, wie die Entwickelung des Falles Bachstein gelehrt hat, einem schweren Irrtum hingegeben zu haben, und man wird kaum um­hin können, die Frage ernsthaft zu prüfen, ob vom rein juristischen Standpunkte aus die Or­ganisation unserer Militärgerichtsbarkeit eine solche ist, daß sie auf die Dauer berechtigten Ansprüchen genügen kann.

Deutsches Reich.

Berlin, den 3. März 1906.

Für die zweite Beratung des Toleranz­antrages im Reichstage haben die Sozialdemo­kraten die vom Adg. Dr. Stöcker vorgeschlagene Regelung im Wege der Landesgesetzgebung in reichsgesetzliche Regelung umzuändern beantragt. Der Reichskanzler wird ersucht, darauf hin zu­wirken, daß die in den einzelnen Bundesstaaten noch bestehenden Beschränkungen der Freiheit des religiösen Bekenntnisses, der Bereinigung zu Religionsgemeinschaften und der gemeinsamen Religionsübung baldigst durch Reichsgesetz be­seitigt werden. Außerdem soll der Resolution Stöcker hinzugefügt werden: „Dabei ist zu berück­sichtigen : 1. daß aus der Zugehörigkeit oder Nichtzugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft keine Beeinträchtigung der bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten abgeleitet werden darf; 2. daß kein Kind gegen den Willen der Erziehungsberechtigten zur Teilnahme an einem Religionsunterricht oder Gottesdienst an- gehalten werden darf; 3. daß zur Bewirkung des Austritts aus einer Religwnsgemeinichaf eine fchriflliche oder mündliche Erklärung zu genügen hat, die vor dem Amtsgerichte des Wohnortes abzugeben und von diesem der Religionsgemeinschaft mitzuteilen ist; 4. daß daS Austrittsveriabren kosten- und stempelsrei zu sein bat. — Auch zu dem Zentrumsantrau haben die Sozialdemokraten Avänderungsanträge gestellt. § 4 soll folgenden Wortlaut erhalten: „Zur Teilnahme an einem Religionsunterricht und Gottesdienst kann ein Kind gegen den aus­drücklichen Willen der Erziehungsberechtigten nicht angehalten werden." § 12 soll lauten: „Religiöse Genossenschaften, Gesellschaften und Vereine aller Art bedürfen zu ihrer Gründung, Niederlassung und Tätigkeit, soweit sie aus­schließlich auf die Religionspflege gerichtet ist, innerhalb des Reichsgebietes keinerlei Ge­nehmigung des Staates und der politischen Gemeinden."

* Eine liebliche Blüte des konfessionellen Fanatismus liefert die protestantische.Kirch­liche Gegenwart^ Nr. 4 in Göttingen. AuS Anlaß des Uebertrilles der englische» Prinzessin Ena von Battenberg zum Katholizismus wirst das Blatt die Frage aus: „Warum nimmt sich der König von Spanien nicht eine Prinzessin aus katholischem Hause?" Uno es gibt darauf die Antwort: „Die meisten katholischen Häuser sind degeneriert. Und bann sollen die Damen auch in Sachen der ehelichen Treue nicht ganz so zuverlässig sein wie die evangelisch er« zogenen." Wir meinen, es hätte für das Blatt nähergelegen, die Frage zu erörtern, warum protestantiiche Prinzessinnen so häufig in der „kirchlichen Treue nicht ganz zuverlässig" seien.

*• Im „Falle Bachstein" hat das Reichs­militärgericht am Samstag zum 2. Mal das freisprechende Urteil des Oberkriegsgerichts in Münster aufgehoben und den Prozeß zur anderweitigen Verhandlung und nochmaligen Prüfung an die Vorinstanz zurückverwiesen. Der Senatspräsident Dr Herz, welcher das Urteil um 12 Uhr ve-kündete, kam nach mehr als halb­stündigen Auseinandersetzungen zu dem Schluß, daß das Urteil des Oberkriegsgerichts vom 14. November 1905 int wesentlichen unklar und unvollständig und in sich selbst wider-

Auferstehung.

Roman von Felix Nabor.

p] (Nachdruck verboten.)

' Eine Eingabe nit das bischöfliche Ordinariat hatte den gleichen Mißerfolg; man verwies den Konsul auf die Entscheidung des zuständigen fPfarrers.

l Die Freunde des Konsuls sahen in dem 93er» Im “ev kirchlichen Behörde, die vollständig im Rechte war, einen willkommenen Anlaß, die Geist­lichkeit anzugreifen, sie mit Schmähungen zu über­schütten und den ganzen Vorgang zugunsten der -kommenden Wahlen auszunützen. Die peinliche Mngelegenheit verlor dadurch ihren rein privaten ! Charakter und wurde zu einer politischen Demo»- sstratwn aufgebauscht.

Inzwischen wurde der Tote im Hause des Kon­suls mit einer Pracht aufgebahrt, als ob er ein wolittscher Märtyrer wäre; ein Berg von Krän- >zen häufte sich um den Sarg, die Studenten stell­ten eine Ehrenwache an den Sarg und vor das lHaus. Man wollte zeigen, daß man die Kirche i nicht fürchte, daß man mächtiger sei, als sie; zu» .gleich aber schrieben die liberalen Zeitungen wie» rber von der Unduldsamkeit und Unversöhnlichkeit der Klerikalen, von veralteten Institutionen, wel­sche endlich abgeschafft werden müßten. Im Hause 'des Konsuls war man in peinlichster Verlegen­heit, denn der Tote mußte doch bestattet werden. V®a fand Gabriel einen rettenden Ausweg, der i zudem noch gewissermaßen ein Schlag ins Gesicht iber Kirche war: er riet zur Feuerbestattung. Au» isangs war selbst dir Familie des Konsuls von zdiesem kühnen Gedanken verblüfft, denn sie waren rdoch alle katholisch und hatten eine Menge von katholischen Verwandten. Aber da kein anderer Musweg möglich schien, nahm der Konsul diesen sVorschlag an.

Die Leiche sollte nach Gotha überführt und dort verbrannt werden und die Ueberführung sollte den Freidenkern und Logenmännern Ge­legenheit bieten, wenigstens äußerlich zu triumpie- ren. Die katholischen Verwandten des Konsuls stutzten freilich, als sie diesen Beschluß vernahmen: ihr natürliches Gefühl sträubte sich gegen diese Art der Bestattung, die allen Gesetzen der Sitte und des Herkommens zuwider war und mit den Vorschriften der Kirche in direktem Widerspruch stand; aber gegen den bestimmt geäußerten Wil­len des Konsuls vermochten sie nicht aufzukommen.

Die Ueberführung der Leiche zum Bahnhof ging unter zahlreicher Beteiligung der politischen Freunde des Konsuls in großartigster Weise vor sich. Der arme Kerl Werdenberg hätte sich's im Leben niemals träumen lassen, daß ihm jemals eine solch imposante Leichenfeier veranstaltet würde.

Zu ungewohnter Stunde ,6et Einbruch der Nacht, wurde der mit Kränzen und Blumen über­ladene Sarg durch die Straßen geführt. Die Gasflammen brannten in den schwarz verschleier­ten Laternen, auf hohen Kandelabern flackerten blutrote Feuer, und mehr als 2000 Studenten gingen dem Sarge mit brennenden Fackeln vor­aus. Alles vollzog sich in lautloser Stille; keine Glocke tönte, kein Priester begleitete den Leichen­zug, kein Gebet wurde gesprochen — es war trotz des Prunkes unsäglich traurig und kalt.

Nach der Einäscherung in Gotha wurde Kurt Werdenbergs Asche in vergoldeter Urne in einem Kolumbarium im Garte» des Konsuls aufgestellt.

Als der Tag der Wahlschlacht herankam, er­rang die christliche Partei einen glanzenden Sieg. Tie Gegner tobten vor Wut und überhäuften die Sieger mit Hohn und Spott. Ihre Niederlage verschärfte noch ihren Haß und sie begannen aufs neue den Kampf gegen die ihnen so verhaßte ka­tholische Kirche; lauter als sie schallte der Ruf durch die Stadt und durchs ganze Land: „Los von Roml"

spruchsvoll ist. Das Oberkriegsgericht sei un­zweifelhaft von nut unzutreffenden rechtliche» Auffassungen ausgegcmge*. — Da sonst die tat­sächlichen Feststellungen den Voraussetzungen bei § 166 entsprechen, war der Senat genötigt, das sreisprechende Urteil des Oberkriegsgerichts zum zweiten Male auszuheben.

* Der Gesetzentwurf über die Haftpflicht ffir den bei dem Betriebe von Kraftfahrzeugen verursachten Schaden ist dem Reichslage zuge­gangen. Danach ist der Betriebsunlernehmer verpflichtet, wenn bei dem Betriebe eines Kraft­fahrzeuges ein Mensch gelötet oder verletzt oder eine Sache beschädigt wird, dem Verletzten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.

* Ter Gouverneur von Kamerun, Jesco von Puttkamer, weilt zurzeit bekanntlich m Deutschland, um sich wegen der Dualla-Häupt- linge und ihrer enorm r ohen Bestrafung zu ver­antworten. Er hat jetzt se ne Verteidigmigs-

vo« Puttkamer.

schrtft eingereicht. Herr von Puttkamer fungiert seit 1895 als Gouverneur von Kamerun. r ist im Jahre 1855 geboren und wurde als Re­ferendar im Jahre 1888 dem Konsulat von Chi­cago zur Beschäftigung überwiesen und nach vorübergehender Tätigkeit im Auswärtigen Amt im Mai 1885 als interimistischer Kanzler nach Kamerun gesandt. Seitdem ist er stets in West­aft jka gewesen.

Aus dem Reichstage.

56. Sitzung vom 3. März 1906.

Eröffnung: 1% Uhr: Reichsjustizetat.

Abg. Stadthagen (Soz.): Nicht nur die So­zialdemokratie hat kein Vertrauen zu der Recht- sprechung mehr, sondern sogar in allen nur halb­wegs verständigen Juristenkreisen beginnt schon der letzte Nest des Vertrauens zu schwinden. Soll das anders werden, so muß eine völlige Unab- hängigkett aller an der Rechtsprechung beteiligte» Organe geschaffen werden. Die Klassenjustiz hat sich gezeigt in dem Majestäts-Prozeß bett, die Ernestinsche Dynastie und in dem Prozeß der Milchzentrale. ES gibt nichts aufreizenderes, als diese Klassenjustiz. (Beifall b. d. Soz.)

Staatssekretär Dr. Rieberding: Unzulässig- feiten sind in dem Prozeß der Milchzentrale nicht vorgekommen und ebensowenig hat der Minister

Aus dem Landtage.

Abgeordnetenhaus.

35. Sitzung vom 3. März 1906.

Eröffnung 10^J Uhr.

Die zweite Beratung des Kultusetat» wird beim Kapitel „Elementarunterrichtswesen" fortgesetzt. _____________________

eef daS Urteil deS Senats eine Einwirkung aus­geübt.

Abg. Stöcker (wirtsch. Vgg.): Ich verstehe nicht, tote man auf Blätter, wie den „Simpliziflimus", „Jugend" u. o. stolz sein kann, und noch weniger verstehe ich, wie man sie gar als „nationale Tat" bezeichnen kann. Wenn die Jugend mit unzäh­ligen Bildern, Erzählungen, Schaustücken usw. bestürmt werden, so liegt darin eine schwere Ge­fahr für die Zukunft unseres Volkes. Die ge­meinen Verleger stürzen sich gerade auf die Jugend bei dem Vertrieb ihrer Schmutzereien. Es ist ein ganzer Strom von Schmutz, der sich durch unser Doll wälzt. Es ist wahrlich nicht zu viel, wenn wir die Bestrafung des Inserierens derartigen Schmutzes fordern. Wir verbieten gefälschte Nah» rungsmittel, haben Acht aufs Gift, warum tun wir nichts gegen die Vergiftung der Seelen? Zur Bekämpfung des Mädchenhandels haben sich ver­schiedene Regierungen zusammen getan. Das gleiche müßte auch auf diesem Gebiete geschehen. Durch Schundbücher, durch Schundtheater, durch Schundblätter, und zu den letzteren gehören vor allem Blatter wie „Jugend" und „Simplizisst- mus", ist die unschätzbare, moralische Kraft des deutschen Volles ins Wanken gebracht. Dagegen sich zu wehren, ist eine Pflicht des Reichstags, der Obrigkeit, der ganzen Nation. (Lebh. Seif, rechts und im Zentrum.)

Abg. v. Gerlach (f. Vgg.): Ich gebe zu, daß sich im „Simplizissimus", namentlich auch in feinem Annoncenteil manches findet, was besser fort­bliebe. Ich bin aber der Meinung, daß die be­stehenden Gesetze vollkommen ausreicheii, um das wirklich Gemeine zu bekämpfen. Zum Schluß fordert Redner die Aufhebung der Gesindeordnung.

Abg. Heine (Soz.): Daß es politische Prozesse in großer Zahl gibt, kann nicht bestritten werden. Was ich vor einigen Tagen hier gesagt habe, ist richtig. Es gibt noch genug Zeugen aus jener Seit; man befrage sie doch einfach. Von schmutzi­gen oder auch nur verdächtigen Annoncen hält sich die sozialdemokratische Presse völlig fern. Was hier vorgelegt ist, war so unflätig wie nur irgend möglich. Um dem Schandzeug beizukommen, be­darf man keiner neuen Gesetze. Für eine Ver­schärfung der Gesetze würden wir stimmen, wenn wir uns einen Erfolg davon versprächen. Daran ist aber bei der Rechtsprechung des Reichsgericht» nicht zu denken.

Staatssekretär Dr. Nieberding: Der Abg. Heine Hat auch heute keine Beweise für seine An­schuldigungen zu erbringen vermocht. Die von ihm angezogenen Vorgänge liegen 20 und mehr Jahre zurück.

Abg. v. Tirksen (Rv.) fordert eine entschiedene Bekämpfung der Fabrikation von pornographischen Sachen.

Abg. Heine (Soz.): Gerade weil mir das An- sehen der deutschen Justiz am Herzen liegt, habe ich mich hier geäußert. Dem Auslande gegenüber brauche ich das Ansehen der deutschen Justiz nicht erst herabzufetzen, denn dasselbe sieht schon jetzt höhnisch auf unsere Justiz herab. (Beifall bei den Soz.; Widerspruch rechts und im Zentrum.)

Rach weiterer unerheblicher Debatte wird das Gehalt des Staatssekretärs b ew i l l i g t und der Rest des Etats ohne Debatte angenommen.

Montag 1 Uhr: Interpellation bett, die rus­sische Zollabfertigung, Postetat. (Schluß 7 Uhr.)

koniginl" ,o ,

Dann ginge» sie Hand m Hand durchs Tal, glücklich, tote Kinder, pflückten Blumen und staun­ten die schlanken Erlenstämme am See an, die

Der Konsul und Gabriel verbargen ihre Ent» täuschung unter scheinbarer Gleichgiltigkeit, aber in Wirklichkeit hatte sie dieser Schlag ins Herz ge­troffen.

„Das Leben bringt immer Enttäuschungen", belehrte der Konsul feinen Schützling. „Man muß darauf gefaßt sein; an eine solche Nieder­lage hätte ich freilich nicht gedacht. Nun aber be­ginnt der Kampf aufs neue, Gabriel! Wir müssen zusammenstehen und neue Freunde werben, damit wir bei der nächsten Wahl siegen. Wir müss die Jugend gewinnen, Gabriel! Und Sie mit I.,cer feurigen Beredsamkeit müssen für unsere Ideen werben. Schreiben Sie ein Buch wider Rom! Richten Sie all Ihre Waffen, all Ihre schweren Geschütze wider die feste Zwingburg des Ultra­monismus, bis sie unter dem allgemeinen Anprall zusammenbricht, und wir als Sieger einziehen. Mein Einfluß steht Ihnen zur Seite, das wissen Sie! Und meine Kasse ebenfalls. Ich will Ihnen heute noch eine Summe bei meinem Bankier an- weisen, damit Sie sorglos leben und Ihre ganze Kraft unfern idealen Bestrebungen zum Wohle der Menschheit widmen können."

Gabriel versprach es, aber zuerst brauchte er Ruhe und er hoffte sie in der Heimat zu finden. Jetzt, da ihm eine glänzende Zukunft in sicherer Aussicht stand, wollte er um Maria Felice werben und sich zunächst sein Herzensglück sichern. <$n den bevorstehende» Kämpfen wollte er sich an ihrem süßen Lächeln erfreuen, aus ihren lachenden Augen Mut und Stärke holen, aus ihrem Munde den Dank für feine kommenden Siege vernehmen. Die äußeren Kämpfe sollten den geheiligten Frie­den seines Liebesparadieses nicht stören, an Maria Felices Seite wollte er nur dem Glucke und ferner Liebe leben. Der Liebe, der Sehnsucht und der Hoffnung voll, reifte er in die Heimat.

Fünftes Kapitel.

die Mühle. In diesem entlegenen Erdenwinkel wußte niemand etwas von dem, was geschehen war, hier hoffte er Ruhe, Vergessen und Frieden zu finden.

Beim Anblicke des Schlosses flammte ferne Liebe zu Maria Felice, deren Bild er inmitten aller Stürme stets auf dem Grunde seines Herzens wie ein Heiligtum bewahrt hatte, aufs neue em­por. Ure Liebe sollte ihn entschädigen für das, was er in den heiße» Kämpfe» verloren hatte; an ihrem Herzen wollte er Ruhe und Frieden suchen, ihr mildes Lächeln sollte den Stachel hin­wegnehmen, der ihm tief in der Seele saß.

Als er sie am Abend am Waldsaum gehen sah, lief er ihr entgegen. „Da bin ich", rief er in freudiger Aufregung. . , _ . , .

„Gabriel, mein Gabriel", rief sie lauchzend, und an dem freudigen Klang ihrer Stimme und an dem hellen Leuchten ihrer Augen erkannte et, daß sie ihm gut war.

Sie saßen im Walde zusammen, unter dem- selben Eichbaum, unter dem sie einander ihr« Liebe gestanden hatten, und sie sprachen von nichts anderem, als von ihrer Liebe.

Als et während des Gespräches ihre Hand er­griff, blickte er sie erschrocken an. An dem schlan­ken, weißen Finger saß ein glatter Goldreif.

„Du trägst einen Ring?" fragte er atemlos, und fein Herz drohte stille zu stehen.

Maria Felice errötete, aber gleich darauf sagte sie lächelnd: „Ja, ich trage einen Ring — «bet mit Widerwillen, das darfst Du mir glauben. Und ruhig zog sie den Ring vom Finget.

ihn, Gabriel, wirf ihn weg, wohin Du willst mein Herz gehört Dir, Dir ganz allem!

Gabriel war ganz trunken vor Seligkeit. „Mein einziges Glück!" jubelte er, „meine Herzens»

Mitten im Frühling kehrte Gabriel in die tr«

sioimat zurück; mit freudigem Lächeln grüßte er l sie als dünne Gerten gekannt hatten und die letzt