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Jahrflang.

Fulda, Mittwoch, den 10. Januar 1906.

M 7.

Krstes Wkcrtt.

DeMjches Reich.

Berlin, den 9. Januar 1906.

* Der Kaiser und der Herzog von Cumber- tand. Die .Norddeutsche Allgemeine Zeitung' Schreibt: Der Hannover'sche Courier' gibt eine krzählung wieder, nach welcher eine Zusammen- unft zwischen dem Kaiser und dem Herzog von Tumberland in Kopenhagen an dem durch Käfter Wilhelm zurückgewiesenen Verlangen des Herzogs, tals regierender Fürst empfangen zu werden, ge- cheitert sei. Diese Erzählung ist in allen Ein ^elheilen erfunden. Weder hat der Herzog ein solches Verlangen gestellt, noch hat der Kaiser ' eine drastische Gegenfrage" an ihn richten lassen. Ein Einfluß auf die Abreise oder Nichtabreise des Herzogs von Kopenhagen vor der Ankunft des Käfters ist von deutschen Stellen in keiner Form ausgeübt worden. Im übrigen nimmt der .Hannooer'iche Courier' mit Recht an, daß in den sogenannten Welfensragen hüben wie drüben keine Aenderung in den Anschauungen ein­getreten ist.

* Zum deutschen Weißbuche über Marokko sagt der Londoner ,Daily Telegraph',die deutsche Regierung habe sich darin anscheinend bemüht, die Beziehungen zwischen Deutschland und Frank­reich nicht zu verschärfen. Fürst Rülow und Frei­herr v. Richthofen hätten die Kürassierstiefel ab­gelegt, bevor sie sich zu dieser literarischen Arbeit niedergesetzt hätten. Dafür verdienten sie den herzlichen Dank Europas, der ihnen auch zuteil werden würde. Das Weißbuch unterstütze die wachsende Hoffnung, daß die Konferenz in dem Bestreben, eine freundschaftliche Lösung der Marokko-Frage zu finden, erfolgreich sein würde. .Daily Chronicle' sagt, die Tonart des Weiß­buches dürfe als Anzeichen dafür betrachtet werden, daß die Politik Deutschlands auf der Konferenz in Algeciras eher auf eine Regelung der schwebenden Fragen in Uebereinstimmung mit den anderen Mächten als auf eine Betonung der Meinungs­verschiedenheiten gerichtet sein werde.

* Für Zwecke der preußischen Bistümer sind im Etat für 1906 4o9.uu0 Mk. neu ein­gestellt worden. FinanzministerFrhr. v. Rhein­baben hob diese Position am Schluffe seiner heutigen Eiatsrede besonders hervor. Die Do­tation der Bistümer müsse freilich als abge­schloffen betrachtet werden und eine rechtliche Ver­pflichtung des Staates zu dieser Leistung liege nicht vor: es ließe sich indeffen nicht verkennen, daß Schwierigkeiten vorhanden seien. Um die Kirchensteuern nicht zu hoch anschwellen zu lassen und namentlich um die ärmeren Bistümer des Ostens zu entlasten, habe die Regierung sich zu der Beibilfe entschlossen. Diese solle dienen zu der Erhöhung der Gehälter einzelner Bischöfe, zur Erhöhung der Gehälter der Domgeistlichkeit und zur Bestreitung der Bedürfnisse der Diözesan­verwaltungen. Die Regierung sei zu einer voll­kommenen Verständigung mit den Oberhirten der katholischen Kirche gelangt. — Die Verhand­lungen wegen dieser Beihilfen für die Bistümer schwebten schon mehrere Jahre. Bei der vor­jährigen Etatsberatung teilte die Regierung mit. daß hie Einstellung der Beihilfe in den Etat noch nicht habe erfolgen können, weil noch Rück­fragen bei den Bischöfen notwendig seien. Hoffent­lich währt es nun auch nicht mehr allzulange, bis die Regierung die Gehaltsbezüge dtzr-Kapläne und Vikare ausbeffert. Wie im Abgeordneten­hause von den Rednern des Zentrums schon oft nachgewiesen wurde, sind die Bedürfniffe der katholischen Kirche gerade in diesem Punkt überaus dringend.

* Folgendes Toleranzstückchen wird der .Germania' aus Sachsen berichtet. Etwa eine unb eine halbe Stunde von Chemnitz entfernt liegt die Gememde Harthau, nicht n*it davon bie Gerne nde Markersdorf. In Harthau gibt es etwa 60, in Markersdorf etwa 20 katholische Schulkinder. Die Eltern der Kinder bezahlen ihr Schulgeld wie jede andere, sie bezahlen ihre „evangelischen" Schul- und Kirchenauflagen wie ein evangelischer Christ, wie dies ja gesetzlich durch überaus schöne Paragraphen in Sachsen festgelegt ist. Um nun zum katholischen Religionsunterricht zu gelangen, müssen die Kinder Sonntags nach Chemnitz hereinlaufen, das heißt, sie müssen auch bei Schnee und Wetter früh um 8 «8 vom Hause weg, müssen dann in der kalten Kirche den Gottesdienst be­suchen, dann bis 1 zl Uhr den Unterricht, und schließlich kommen sie ungefähr um 3 Uhr wieder iu Hause an. Das katholische Pfarramt hat von jeher den Kindern nach Möglichkeit Fahr­gelegenheit verschafft, jedoch nur mit den größten Opfern., Es hat sich auch fest langer Zeit be- S Cr!<x H«thau katholischen Unterricht nnzunchten. Jedoch war es nicht möglich, ein Schulloka- M beschaffen. Der überaus tolerante Harthauer Lchuworstand evangelisch-lutherischer Konsefflon antwortete auf ein Gesuch des Pfarr­amtes, er fei bereit, ein Lokal zu stellen, jedoch

eine Stunde kostet 100, sage, schreibe ein­hundert Mark, jede fernere Stunde fünfzig I

Mark das Jahr! Nicht nur also, daß die Katholiken Schulgeld, Schul- und Kirchenanlagen zahlen müssen, als ob sie protestantisch wären — wenn sie die Schule mitbenutzen wollen, sollen sie auch noch zweihundert Mark extra be­zahlen l Von Chemnitz aus wird vielleicht in 20 protestantischen Orten Unterricht erteilt. Wo sollte das Geld Herkommen, wenn jeder dieser Schulvorstände 2<)0 Mark verlangte?

* Eisenbahnbetriebsergebnisse von 1904. Nach dem dem Abgeordnetenhaufe zuge­stellten Berichte über die Ergebnisse des Betriebes der vereinigten preußischen und hessischen Staats­eifenbahnen im Rechnungsjahre 1904 belief sich die Betriebslänge der Bahnen im ganzen auf 33,635.40 Kilometer gegen 26,150 99 Kilometer im Jahre 1894 und 19,871.00 Kilometer im Jahre 1884. Preußische Schmalspurbahnen gab es im Jahre 1904 außerdem in Länge von 250 80 Kilometer. Die Zahl der auf zusammen- gestellte Fahrscheinhefte beförderten Personen be­trug 439,627 oder 1,37 Prozent mehr als int Vorjahre. Aus dem Schlafwagenverkehr sind 1,4 Millionen Mark gegen 1,3 Millionen Mark im Vorjahre vereinnahmt. Die Einnahme aus dem Verkauf der Platzkarten in den 1 »-Zügen betrug 3,6 Millionen Mark oder 0,81 Prozent mehr als im Vorjahre. Die Zahl der ausge­gebenen Platzkarten war um 2,30 Prozent ge­stiegen. Von der Gesamteinnahme ans dem Personenverkehr brachte der Platzkartenverkauf 0,85 Prozent gegen 0,88 Prozent im Vorjahre auf. Die Einnahme aus der Beförderung von Gepäck war von 11,2 Millionen auf 11,8 Mil­lionen Mark oder um 5,42 Prozent gestiegen. Sie betrug 2,67 Prozent gegen 2,66 Prozent der Gesamteinnahme aus dem Personen- und Gepäck­verkehr. Die Beförderung von Hunden auf Hundekarten und Gepäckscheine brachte 0,5 Millionen Mark oder 6,73 Prozent mehr als im Vorjahre ein.

* Zolltarif. Im Anschlüsse an eine frühere Veröffentlichung weist die,Berl. Korresp.' noch­mals darauf hin, daß die Tariflätze und Vor­schriften des geltenden Zolltarffes nicht auf alle Waren Anwendung finden, die bis zum Ablauf des 28. Februar 1906 die Zollgrenze überschritt n haben, sondern nur auf diejeni­gen, die bis zum 28. Februar einschließlich bei Der zuständigen Zollstelle zur Verzollung, zur Ab­fertigung auf Begleitschein 2 ober zur Anschrei­bung auf Privat-Kreditlager angemeldet und zur Abfertigung gestellt werden. Aus der gesetzlichen Vorschrift ergibt sich u. a., daß alle Waren, die bei Beginn dos 1. März 1V06 in öffentlichen Niederlagen, Privai-Transit- oder Privat-Teilungs- lägern mit ober ohne amtlichen Mitverschluß ober in Beständen fortlaufend t Konten vorhanden sind, desgleichen alle Waren, die zwar vor dem 1. 2Jl5rj auf Begleitschein 1 ober Begleitzettel abgefertigt, aber erst nach dem 28. Februar zur weiteren Ab­fertigung angemeldet und gestellt werden, den Tarifsätzen und Vorschriften des neuen Tarifes unterliegen.

* Verluste In Südwestafrika. Ein Tele­gramm aus Windhuk meldet: „Leutnant Kurt Weizel, geb. am 1. Januar 1881 zu Straß­burg, früher im Leibgrenabier-Regiment Nr. 109, am 2. Januar bei Gnbuoms von der Spitze ab­gekommen und später mit Brust- und Bauchschuß lot aufgefunden."

* München, 9. Jan. 1906. Die Abgeord­neten kamrner hat gestern ihre Beratungen wieder ausgenommen. Zunächst wurde der Etat der Kettenschleppschiffahrt auf dem Main weiter beiabm, wobei deren Fortsetzung bis Schweinfurt und Bamberg dringend gefordert ward. Graf Crailsheim hatte schon 1900 ge­äußert, es werde in der nächsten Landtagsieffion 1901/02 dem Landtag eine Forderung zwecks Fortsetzung der Kette bis Schweinfurt zugehen. Allein bis heute wartet man noch auf Erfüllung dieses Versprechens, die durch die schlechte Finanzlage unmöglich gemacht war. Heute wurde der Verkehrsminister von verschiedenen Zentrumsabgeordneten — Dr. Schädler, Gersten­berger, Schwarz, Schulz — gedrängt, noch in dieser Session eine solche Forderung vorzu- legen, allein eine Zusage gab der Minister nicht. Er sagte blos, er wolle mit Den beteiligten Kreisen in's Benehmen treten und prüfen, ob es unsere Finanzlage gestatte, noch in diesem Jahre mit einem Postulat an den Land­tag zu kommen. Da wird schwerlich etwas heraus- kommen. Indessen hat sich der Minister für die Fortführung der Kette bis Schweinfurt und Bamberg feftgelegt, da die allgemeinen wirt- fchaftlichen Verhältnisse diese Maßnahme erfor­dern. — Die Verhältnisse des Hofbräuhauses werden im Landtag jedenfalls näher erörtert werden. Das Personal hat, wie der.Germania' geschrieben wird, einen Ausschuß gebildet, der als sein Organ fungiert. Das bietet einen großen Vorteil für das Finanzministerium, das so in der Lage ist, sich zuverlässig über bie Sage und die Wünsche des Personals zu informieren. Der Finanzmiiuster hat auch schon Gebrauch davon gemacht und eine Beratung des Ausschusses am 5. Januar stenographisch aufnehmen lassen. Da­durch bekam er Material zur Unterlage für eine Reorganisation der Verhältnisse im Hofbräuhaus

wie für die Landtagsdebatten. Der Einführung fester Löhne unter entsprechendem Trinkgelder­verbot ist das Personal abgeneigt. Tas ist be­greiflich, denn bann würden die Kellnerinnen erheblich weniger verdienen. Es gibt im Hoi- bräuhaus Kellnerinnen, die jährlich 2—3000 M. verdienen. Bei festem Lohn ohne Trinkgelder tvütben sie nicht auf 400 M. kommen.

Am dem Reichstage.

15. Sitzung vom 9. Januar 1906.

Erösfung: 2%. Uhr.

Präsident Gras Ballrstrem: Die erste Sitzung des Jahres 1906 ist eröffnet; ich benutze diese Gelegenheit, um den geehrten Herren Kollegen ein recht glückliches neues Jahr zu wünschen!

Tagesordnung: Steuergesetze.

Reichsschahsekretär Frhr. von Stengel richtete an die Redner der Fraktionen die Bitte, sich nichr schon im voraus gegen die eine oder die andere Vorlage definitiv festzulegen (Heiterkeit), dazu ist in den späteren Stadien der Beratung immer noch Zeit. Alle (steuern sind lästig, widerwärtig, un­erquicklich. Aber sobald Sie die Ueberzeugung gewonnen haben werden, daß es so wie bisher nicht weiter gehen kann, werden wir, denke ich, zu einer Verständigung gelangen. Möchten sich alle staatserhaltenden Elemente mit den Verbün­deten Regierungen zu gemeinsamer Arbeit zu» sammenfinden, um das Werk zu schaffen, das nicht nur gegenwärtig, sondern auch für die Zukunft dem Deutschen Reich Segen bringen soll.

Abg. Speck (Zentr.) erklärte, er habe den Ein­druck, daß der Herr Staatssekretär bei der Ver­anschlagung der Einnahmen und Ausgaben sich offensichtlich von dem Bestreben hat leiten lassen, die Einnahmen möglichst niedrig, die Ausgaben möglichst hoch zu veranschlagen. Gewiß, die Fi- nanzlage ist ungünstig, aber in der Bewilligung neuer Steuern muß man vorsichtig sein. Wir bewilligen keine neuen Steuern mehr, als unbe­dingt notwendig ist. Der Paragraph 6 des Flot- tengefetzes stellt für uns ein Programm dar, keine Gegenstände des Massenverbrauchs für diese Zwecke zu besteuern. Aber die neuen Steuer­projekte lassen die gebotene Rücksicht auf die schwa­chen Schultern vermissen. Die ganze Veranlagung des Ouittungsstempels ist durchaus verfehlt, die Fahrkartensteuer ungerecht. Nur bei der Erb­schaftssteuer ist das sozialpolitische Prinzip der stärkeren Belastung der leistungsfähigeren Schul­tern zum Ausdruck gekommen. Mit dem Hinweis auf das Ausland kann man ja alles, auch die Prügelstrafe begründen. Was die Tabaksteuer anlangt, so würde man ihr zustimmen können, wenn es möglich wäre, die Besteuerung oder Ver- zollung nach dem Werte vorzunehmen, fodaß es also möglich wäre, die minderwertige Ware frei- zulassen. So lange dies aber technisch nicht mög­lich ist, wird die Vorlage schwerlich viele Freunde finden. Ebenso bedarf die vorgeschlagene Erb­schaftssteuer einer gründlichen Beratung und Aenderung. Durch diese Steuervorlagen ist in alle Bevölkerungs- und Jndustriekreise eine große Beunruhigung hineingetragen worden, was die Regierung wohl hätte vermeiden können. Ter Reichstag wird unter keinen Umständen um der schönen Äugen der Regierung willen neue Steuern bewilligen. Er wird es um so weniger tun, da er für seine Beschlüsse seitens der Regierungen auch nicht das mindeste Entgeaenkommen findet. (Sehr richtig! im Zentrum.) Weil wir der Mei­nung sind, daß neue Einnahmen geschaffen wer­den müssen, wollen wir die Hand zur Verständi­gung bieten. Ich beantrage die Vorlage an eins Kommission von 28 Mitgliedern zu verweisen. Hier wird auch der Platz sein, über andere Steuer­vorschläge: Wehrsteuer. Umsatzsteuer, Lurussteuer und namentlich die Einsührung eines Ausfuhr­zolles auf Kali zu sprechen. Die Verständigung wird allerdings außerordentlich erfriert, wenn nicht unmöglich gemacht werden, wenn die Ver­bündeten Regierungen nicht den Wünschen des Reichstages weiter entgegenkommen, als es bis­her in der Begründung der Vorlage und in der Debatte geschehen ist. Andererseits würde das Scheitern der Vorlage außerordentlich bedauerlich fein, nicht zum mindesten für die Einzelstaaten (Lebllafker Beifall im Zentrum.)

Abg. Singer (Soz.) erklärt, daß für seine Partei nur die Erbschaftssteuer annehmbar fei, unter die auch die fürstlichen Personen fallen müßten.

Abg. Büsing (nl.) spricht sich gegen die Ver­kehrssteuern aus und hat mancherlei Bedenken gegen die vorgeschlagene Form der übrigen Steuervorschläge; im übrigen erklärt er: Wir sind, wenn wir uns natürlich auch unsere Stellung im einzelnen Vorbehalten, durchaus bereit, an der Erreichung des unbedingt 'lotwendiaen Ziels, der dauernden Gesundung der Reichsfinainen, mit- zuarbeiten. (Beifall bei den Nationalliberalen.)

Hierauf wird die $8citerberatung auf Mitt­woch 1 Uhr vertagt. (Schluß 6% Uhr.)

• Am dem Landtage.

Abgeordnetenhaus.

7. Sitzung vom 9. Januar. 1906.

Finanzininister von Rheinbaben brachte den neuen Etat ein und teilte mit, daß der Ueberschuß des abgelaufenen Etatsjahres 30,6 Millionen Jl betrage und daß sich in den sämtlichen Betriebs­verwaltungen mit Ausnahme der Domänenver- waltnug (Hört! hörst!) Ueberschiisse ergeben hätten. Auch das laufende Etatsjahr verspreche einen günstigen Abschluß. Steuern und Betriebsver­waltung bringen erhebliche Mehreinnahmen, die Eisenbahnverwaltung eine solche von 60 Milli­

onen, denen jedoch eine Mehrausgabe von 18 Millionen gegenüberstehe. Dann ging der Mi­nister auf den neuen Etat ein, indem er in etwas pessimistischer Ausführung Betrachtungen über die mit den neuen Handelsverträgen in Zusam­menhang stehende wirtschaftliche Entwicklung des nächsten Jahres vorausschickte. Die neue Sekun­därbahnvorlage wird 50 Millionen für ©atm- bauten und 100 Millionen zur Vermehrung des Wagenparks verlangen. In Betreff der im Etat vorgesehenen Beihilfe für die katholischen Bis­tümer bemerkte der Minister: Zu meiner Freude kann ich konstatieren, daß wir zu einer voMomme- ncn Vereinbarung mit den Oberhirten der katho­lischen Kirche gelangt sind. Um dem Lehrer- mangel abzuhelfen, ist die Errichtung von sieben neuen Seminaren und sechs neuen Prävaranden- anftalten voroeseben. Für Besserstellung der Lehrer auf dem Laude, namentlich um deren Ab­wanderung in die großen Städte zu verhindern, haben wir insgesamt drei Millionen eingestellt. Die Staatsregiernng hat sich ferner verpflichte: gefühlt, einige Werke Menzels, des Historio­graphen des vreußischeii Staates, sich zii sichern, zu welchem Zwecke 1,4 Millionen M verlangt werden. Ich bitte, daß sie den Etat wohlwollend prüfen.

Nächste Sitzung Sonnabend, den 13. Januar, vormittags 11 Uhr. Tagesordnung: Etatsbero- tung. — Schluß gegen 3% Uhr.

Ausland.

J.K. Das „Weißbuch" des Vatikans. Den Höhepunkt dieses für das Verhälims zwischen Frankreich und dem heiligen Stuhle, zwilchen Kirche und Staat im neunzehnten und beginnenden zwanzigsten Jahrhundert ho-bbedeutsamen „Weiß­buches" bilden unzweifelhaft die Briefe Leo's XU'. und Pius X. an den Prän- deuten Loubet und deren Beantwortung, sowie die Note des Staatsiekretärs Kardinal Nam- polla an den Nuntius in Pans über den Be­such Loudets im Quirinal. Nichts könnte klarer die schwache Position des Präsidenten von Frank­reich, dessen Einfluß gegenüber den verantwort­lichen Ministern geradezu bedeutungslos erscheint, kennzeichnen, als dieser Briefwechsel. Jnteresiant ist eine Vergleichung der Briefe Leo's X-It. und Pius X. nach der formellen Seite. Es muß auffallen, mit welcher diplomatischen Vor­sicht das Schreiben Leo's XI 1. abgesagt ist, der sich bittend, ja flehend an den Präsidenten wendet, dem er sein Herz eröffnen will, fest ver- trauend, daß dieser „bei der Vornehmheit seines Charakters und beseelt von dem Wunsche des religiösen Friedens", den ganzen Einfluß seiner hohen Stellung zur Vermeidung weiterer religiöser Verwickelungen einsetzen werde. Geradezu er­greifend und den ganzen Ernst der tragischen Entwickelung kennzeichnend klingen die Worte des greisen Papstes: „Es würde uns, angelangt an dem Punkte, da unter Leben gleich der scheiden­den Sonne hinabsinken will, sehr bitterlich schmer­zen, unsere wohlwollenden Intentionen für die französische Nation und ihre Regierung, der wir wiederholte Beweise zartester Aufmerksamkeit und unserer besonderen Zuneigung gegeben haben, ohne Erfolg hinschwinden zu sehen." — Pius X. geht direkt auf die Sache, kennzeichnet klar und präzis bieSituation, und wenn er auch einmal hervorhebt, daß er von inniger Siebe für die erstgeborene Tochter der Kirche beseelt fei, so erhöht dies nur die Wirksamkeit der Versicherung: „Aber gleichzeitig müssen wir hinzufügen mit vollem Freimut, daß der heilige Stuhl, in eine solche Notlage ver­setzt, mit vollem Vertrauen auf die Lebensfähig­keit der Kirche in Frankreich, es in nichts an den ihm auferlegten Pflichten, an seiner gött­lichen Mission und der Natur der Veihältniffe fehlen lassen wird, anderen die Verantwortlich­keit der Konsequenzen, die sich daraus ergeben könnten, überlassend." — Das Schreiben Ram- pollas verrät den geschulten und Frankreich wohlgesinnten Diplomaten, der im Auoenblickr der Gefahr auf das besondere Wohlwollen des heiligen Stahles gegen Frankreich und dessen be­vorzugte Stellung in der Christenheit nachdrück­lichst hinweist. Besonders bedeutsam ist das Argument, daß Herrscher, die dmch politische Rücksichten, wie der Kaiser von Oesterreich, ober verwandtschaftliche Beziehungen, wie der^König von Portugal, die Rechte des heiligen Stuhles respektiert und demnach keinen Besuch am Quirinal abgestattet hätten, während nun das Haupt von Frankreich dies beabsichtigte, obwohl es mit dem König von Italien durch keine be­sonderen Bande, weder des Blutes, noch der Politik, verbunden fei.

* Aus Algeciras kommt folgende Depesche- Zur Leitung der Unterbringung der an der Marokko-Konferenz Teilnehmenden ist Pal- moroli vom Staatsminister aus Madrid hierher entsandt worden. In Der Stabt herrscht leb­haftes Treiben. Zahlreiche Journalisten sind be­reits hier eingetroffen.

* Zur Lage in Rußland. In Petersburg unb feit vielen Tagen schon in Moskau hat bie Regierung den Unruhestiftern vollständig das Handwerk gelegt, so daß beide Städte äußerlich wieder ihr normales Aussehen gewinnen, fltot unb Elend freilich. Hunger und Krankheit herrschen mehr denn je in den Mauern der allen Kaiserstadt und aus dem Kaukasus kommt