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M 169.
Fulda, Mittwoch den 28. Juli 1909.
36. Jahrgang.
Erstes Wtcrtt.
+ Das Gesetz gege»t den unlauteren Wettbewerb.
Die Verhandlungen über die Finanzresorm haben die übrigen gesetzgeberischen Maßnahmen des Reichstages in der Oeffentlichkeit sehr m den Hintergrund treten laßen. Und doch hat der Reichstag Vorlagen erledigt, die auch neben der Finanzresorm das weitestgehende Interesse in Anspruch nehmen dürfen. Zu Liesen Gesetzen gehört vor allen Dingen die Novelle zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, die am '1/Oktober in Kraft tritt.
Nachdem sich jetzt allmählich die größte Er- t-giing über die neuen Steuergesetze gelegt hat, dürste es einmal an der Zeit sein, die Neue- r ingen, die diese Novelle zum Gesetz gegen den u alauteren Wettbewerb bringt, zu erfahren. Von ganz besonderer Bedeutung ist vor allem die in d.»m neuem Gesetz enthaltene sogen. Generalklauset. Es war von vornherein klar, daß man unmöglich alle Fälle von unlauterem Wettbewerb im Gesetz vorsehen konnte; bei der Gewissenlosigkeit mancher Gewerbetreibender hätte sich immer wieder ein Hintertürchen gefunden, durch welches das Gesetz hätte umgangen werden können. Man stellte deshalb an die Spitze des Gesetzes die Generalklausel. Danach tritt die Haftung auf Unterlasiung und Schadenersatz schon dann ein, wenn überhaupt eine gegen die guten Sitten verstoßende Handlung zu Zwecken des Wettbewerbes im geschäftlichen Verkehr vorgenommen wird. Man ist also noch über den § 826 B. G. B. hinausgegangen, der vom vorsätzlichen Verstoß gegen die guten Sitten handelt und M den Anspruch auf Schadenersatz auch dann gegeben, wenn nur Fahrlässigkeit vorliegt. Insbesondere werden durch die Generalklausel auch die Fälle des Weglockens der Kunden, die Verleitung zum Vertragsbruch, das sog. Schleudern unf 'te Heranziehung von Kunden durch Lock- c . et wirksam getroffen.
Weben der General - Klausel sind aber auch Spezial-Dorschristen beibehalten worden; das hat sich als notwendig herausgestellt, um auch den strafrechtlichen Schutz sicherzustellen. Im weiteren bringt daS neue Gesetz besonders scharfe Bestim- munden gegen das Au s v er k a u f s w e s e n, speziell gegen die sogen. Konkurs-Ausverkäufe, bei denen sich besonders schlimme Auswüchse gezeitigt hatten. Es werden verboten Bekanntmachungen, daß „Waren aus einer Konkursmasse herrühren". Wer einen Ausverkauf veranstaltet, muß zugleich den Grund bekannt machen. Für bestimmte Ankündigungen kann die Verwaltungs-Behörde anordnen, daß Anzeige über die Gründe des Ver- kaufes und deflen Beginn erstattet und ein Verzeichnis der auszuverkaufenden Waren vorgelegt werden muß.
Durch bie'e Bestimmung soll verhindert werden, daß Waren-Nachschübe vorgenommen werden, wenn es sich um Ausverkäufe wegen „Ausgabe des Geschäftes" rc. handelt. Gerade auf diesem Gebiete ist besonders arg zum Schaden des gewerblichen Mittelstandes gesündigt worden und die beteiligten Kreise werden daher diese Bestimmung mit Freuden begrüßen. Eine Uebei- tretung dieser Bestimmung wird mit Gefängnis
bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu 5000 Mark bedroht.
Weiter hat der Reichstag in das Gesetz eine Vorschrift gegen das Schmiergelderunwesen ausgenommen. Danach wird mit Gefängnis bis zu einem Jahr und mit Geldstrafen bis zu 5000 Mark bedroht, wer zu Zwecken des Wettbewerbs Angestellten Geschenke oder andere Vorteile anbietet, verspricht oder gewährt, um eine Bevorzugung für sein Geschäft zu erlangen; ebenso wird bestraft, wer solche Geschenke annimmt, fordert oder sich versprechen läßt. Der zivilrechtliche Anspruch auf Unterlassung bezw. Schadensersatz steht jedem Gewerbetreibenden zu, der Waren gleicher oder verwandter Art herstellt oder verkauft. Strafrechtlich sind alle Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften über das Ausverkaufswesen von Amtswegen zu verfolgen.
Das sind im großen und ganzen die wichtigsten Neuerungen, und man darf wohl sagen, daß ein Gesetz geschaffen ist, das eine gute Handhabe bietet gegen den unlauteren Wettbewerb und geeignet ist, dem gewerblichen Mittelstände einen ausreichenden Schutz gegen die unlautere Konkurrenz zu gewähren. Wir sind überzeugt, daß das Gesetz Befriedigung Hervorrufen wird.
Deutsches Reich.
** Berlin, 2\ Juli 19(9. Die türkischen Deputierten kommen nicht nach Berlin; zwar gibt die türkische Botschast in Berlin als Grund dafür den Mangel an Zeit an, aber das Aus- geben des geplanten Besuches der 10 türkischen Abgeordneten in der deutschen Reichshauptstadt dürfte auch noch auf andere Gründe zurückzu- sühren sein Bemerkenswert ist es, daß die Herren für einen Besuch in Paris und London Zeit hatten.
* Der Zar auf Reisen. Das russische Kaiser- gefchwader ist Dienstag früh in der Eckern- förder Bucht vor Anker gegangen. Vor mittags emfingen die russischen Majestäten den Besuch, der Prinzessin Heinrich und des Großherzogs von Heffetn. Hierauf erfJtgre die Fahrt nach dem Gutsfchlosse H e m m e l m a r k, wo das Zarenpaar der Schwestr der Zarin, der Prinzessin Heinrich, sowie der bereits dort weilenden Familie des Großherzogs von Hessen, des Bruders der Zarin, einen zwei- bis dreitägigen streng privaten Besuch abstattet.
Gegen die Talonsteuer-Mogelei ha! der Bundesrat bereits Stellung genommen. Er hat AuSführunasbestimmungen zum Reichsstempe!- gejetz erlaffen, die auch die Gewinnanteil-Schein« bogen und Zinsbogen erfassen, die jetzt noch vor dem 1. August zur Erneuerung von an diesem Tage noch laufenden Gewinuanteil- Scheinbogen und Zinsbogen ausgegeben worden sind. — Entsprechend der bereits gemelbelen Rechlsauffassung des Bundesrats wird in den Aussührunasbestimmungen als Zeitpunkt, in dem in solchen Fällen die Stempelpflicht einlritt, der Fälligkeitstag der letzten Zinsscheine der allen Bogen ober der Schluß des Geschäftsjahres angenommen, auf welches die letzten Anteilscheine des allen Bogens lauten. Es ist die Absicht der Regierung, auch die Gesetzgebung nochmals mit dem Gegenstand zu befaffen. Zur Vor- beteitung des Gesetzentwurfes sind die Behörden angewiesen, bis zum 1. September ds. Js. eine Lifte derjenigen inländischen Gesellschaften aufzustellen, die in der Zeit zwischen dem 10. und
31. Juli in der vorgezeichneten Weise neue Anteilscheinbogen oder Zinsbogen vorläufig ausgegeben haben.
(*) Heber die Auslegung des Beleuchtungsmittelsteuergesetzes ist in den beteiligten Kreisen Unsicherheit vorhanden. Wie der Verein zur Wahrung gemeinsamer Wirtschaftsinteresfen der deutschen Elektrotechnik auf Grund von Erkundigungen an zuständiger Seite mitteilt, hält man im Reichsschatzamt an der Auffaffung fest, daß auch die Bestände der Konsumenten nachzuversteuern seien, soweit sie nicht dem eigenen Haushalt des Besitzers dienen. Unter den Begriff eigener Haushalt sei lediglich der Privat- ' aushalt zu verstehen, nicht auch etwaige, dem Besitzer gehörige Gewerbebetriebe, auch nicht z. B. Vorräte der Gemeinden ufw. für die Beleuchtung öffentlicher Straßen.
(*) Für die Ausführung des neuen Zig"' rettensteuergesetzes wird der.Vosfischen Zeitung' zufolge beabsichtigt, am 1. September, dem Tage des Inkrafttreten der Acnderungen, die im Besitz von Zigaretterifabrikanten und Importeuren befindlichen allen Steuerzeichen kür Zigaretten und Zigarettenhüllen gegen Ersatz einzuziehen und dafür neue besonders gekennzeichnete Steuerzeichen auszugeben, die dann allein noch verwendet werden dürfen. Bei Zigaretten und Zigaretlenhüllen, die sich am 1. September bereits außerhalb der Fabrik befinden, soll eine Aende- rung der angebrachten Steuerzeichen nicht erfolgen. Ebenso sollen die Steuerzeichen für Zigaretten- tabak vorläufig unverändert bleiben. Hieraus folgt, daß eine Nachbest euer u n g der in den Verkaussgeschäften befindlichen Vorräte nicht eintritt. Nur müssen diese die in ihrem Besitz befindlichen nicht angebrachten Zuschlagssteuerzeichen am 1. September zurückliefern.
)( Tie Bereinigung der deutschen Eisenbahnen ist einen Schritt vorwärts gekommen. Zwischen den Verwaltungen der preußisch-hessi- fchen Staatseisenbahn und den Reichseisenbahnen in Elsaß-Lothringen ist nämlich vereinbart worden, daß die für die Reichseisenbahnen nöligen neuen Fahrzeuge, wie Lokomotiven und Wagen aller Art, durch das königl. Eisenbahn-Zentralamt in Berlin beschafft werden. Man will dadurch eine erhebliche Vereinfachung der Konstruktionsarbeiten der EisenbahnverwaltMig und der Herstellung der Fahrzeuge und ihrer einzelnen Teile auf den Lieferwerken erreichen.
4£ BülowS „genialster Meisterstreich". Im .Tag' versucht Richard Nordhausen den abgegangenen Reichskanzler als das Urbild diploma- trfcher Tüchtigkeit hinzuftellen. Er verfällt dabei auf einen Gedanken, mit dem et dem Exkanzler einen geroa tigen Bärendienst geleistet hat. Bisher war ja in der liberalen Presse zu lesen, Fürst Bülow sei vom Zentrum und den Konservativen „gestürzt" worden. Nordhaulen ist anderer Ansicht. Nach seiner Ansicht war Bülow schon längst des Kanzleramtes müde. Es war ihm nur darum zu tun, „sich einen guten A b- gang zu sichern und gleichzeitig dem Lande einen entscheidenden, un vergeßlichen Dienst zu erweisen." Und worin bestand dieser Dienst, den Bülows großartige Diplomatie aus- gedacht? Man höre und staune, aber — lache nicht.
„Der bei den Polen und dem Zentrum aufgespeicherte Haß", fchreibk Nordhausen, „diese negalive Kraft, wurde von dem klugen Diplomaieu in ungemein
geschickter Weise dem Reichswohle posfitiv nützlich g» macht. Ein feineres Stück ist seit langem keinen Staatsmann mehr gelungen; es zählt überhaupt z> den genialsten Meifterstreicheu parlamentarischer Regierungskunst.
So etwas behaupten kann jeder; aber Herr- Nordhausen beweist auch, waS er sagt. Sehen wir zu, wie er das macht. Fürst Bülow habe sich, so erklärt er, nirgendwo und nirgendwann in die Erbschaftssteuer verbissen. (Herr Nord- hausen scheint die Reden und Zeitungen nicht gelesen zu haben. D. V.) Er hätte vielmehr das Geld genommen, woher es auch gekommen wäre. Aber er wußte — alles Worte des Herrn Nordhausen —, daß er „die 400 Millionen indirekter Steuern vom Blockfreisinn unter keiner Bedingung" erhalten konnte. Ohne Hilfe des Zentrums wäre nichts zu machen gewesen. Aber wie dieses für die Reform zu gewinnen ? Jetzt kommt der „geniale Meisterstreich": Bülow weiß, daß die Konservativen unweigerlich gegen die Erbschaftssteuer find. Wenn er es nun zu verstehen gibt, daß er lieber fein Amt aufgeben, als auf die Erbschaftssteuer verzichten werde, dann wird das Zentrum die Konservativen unterstützen in der Hoffnung, den Kanzler zu beseitigen, muß dann aber gleichzeitig für die Deckung der 400 Millionen sorgen. Um daS Zentrum dahin zu bringen, habe also Bülow den Schein erweckt, als ob es fich an ihm rächen könnte, und so fei er dann nicht als willenloses Opfer gefallen, fondern „mit bewußter Absicht in den Tod gegangen." Nordhausen erzählt mit ernstem Gesicht:
„Mit Vergnügen sah er (Bülow) die zunehmende Unruhe im Zentrumslagrr, sah den Ausbruch und den Abmarsch der Kolonnen, ihre Bereinigung mit der fonieivativen Streitmacht. Je enger sich beide Heere, die Mehrheit, gegen seine Erbschaftssteuer zu- sammenschlofsen, desto zäher hielt er an ihr fest".
In aller Gemütlichkeit stempelt hier Herr Nordhausen den Exkanzler zu einem abgefeimten Heuchler und Komödianten, dem der Zweck die verwerflichen Mittel heiligt. Oder ist es nicht schlimmste Heuchelei, wenn Bülow öffentlich erklärt, er müsse seinen Abschied nehmen, falls die Erbschaftssteuer n-cht angenommen würd, während er sich im Stillen die Hände reibt, daß Zentrum und Konservative sich immer schäcser dagegen aussprechen? Weiß Herr Nord« hausen nicht, daß Fürst Bülow sogar nach feinem Abgänge und nach Zustandekommen der Finanz- resörm noch öffentlich den Konservativen die Schuld an feinem Sturze beigemessen hat? Fürst Bülow wird ausrufen: „Herr bewahre mich vor meinen Freunden!"
-f- Pharisäer. Die Stichwahlkampagne im Wahlkreise Neustadt-Landau wurde am Sonntag durch eine nationalliberale Versammlung in Landau eröffnet, zu der Bafsermann als Redner erschienen war. Bafsermann besprach den Ausfall der ersten Wahl und meinte,
das Resultat dieser, der ersten nach Verabschiedung der Reich-finanzresorm, habe bewiesen, daß es wichtiger gewesen wäre, das Volk zu fragen, welche Art von Finanzreform es hätte haben wollen. Die Resultate der Wahl seien geradezu typisch, wo ein ganz scharfes Anwachsen der sozialdemokratischen Stimmen hervortrete und auf der anderen Seite ein Zurückgehen auf der liberalen, aber vor allem der Zentrumsstimmen, das nicht anders zu deuten sei, als daß starke Bestandteile des Zentrums ins sozialdemokratische Lager ab- geschwenkt seien. Was er (Baflermann) vorausgesagt habe, daß fich nämlich, wenn man erst 1911 wähle, ein heftiges Anwachsen der fozialdemokratrschen Stimmen ergeben würde, sei jetzt schon hervorgetreten.
Bernhard von der Siche.
•H>mau w ..... Gabriele von Schlippeubach
41 ] (Nachdruck verboten.»
Ines Tränen floffen reichlich. „Was fehlt F an v. Randen?" fragte Bernhard und feine Stimme bebte; war'doch auch er tief ergriffen.
„Ich glaube, es ist Gehirnentzündung, oder so etivas. Sie hatte oft Kopfschmerzen.
Tie Geschwister fuhren ins Krankenhaus. Sie sanden Herta in dem gemeinschaftlichen Saal, wo außer dem ihren noch fünfzehn Betten besetzt waren. Sie war ohne Bewußtsein und bis zur Unkenntlichkeit verändert. Fast keine Spur des blühenden, jungen Weibes war übrig geblieben. Währstd Ines auf dem Stuhl neben dem Lager der Schwester saß, fragte Bernhard Äen Artzi nach dem Zustande seiner Patientin aus und erfuhr, daß es sehr ernst um sie stehe. Ein Privat- ztminer war frei; man brachte Herta dorthin und legte den abgezehrten Sortier in ein bequemeres Bett.
„Hardy, ich möchte die Pflege übernehmen", sagte Ines. „Wie formte ich Herta fremden Händen antiertrauen, wenn ich selbst alles tier- stehe, was sie braucht."
„lstid Deine Reise, Kleines?"
Es zuckte etwas wie Bedauern um den rosigen Mäffchenmund. „Die! gc(5e ich natürlich auf, Hardy l"
„Du liebes, gutes Kindl" Gerührt schloß der Bruder die kleine Opferwillige in die Arme, j Herta redete allerlei wirres Zeug durchein- i ^der; 6a$» sprach sie mit Thea Schönhausen, «ler befdjtoor sie den Professor, ihr nicht die ,Hoffnung zu nehmen, daß sie es doch noch zu et- 9*0^1° bringen werde. Dann wieder Ira- Jen Brider aus früheren Zeiten in den Border- grund. Sie wähnte sich ht Randenhagen mÄ <bat ihren Mann, zu ihr zu kommen, ihr nicht böse zu fern. Wie ein roter Faden zog es fich durch alle ihre Fieberreden.
„Ines, ich telegraphiere Randen, er mutz Herkommen."
_ „Tue es, Hardy, es ist das Richtige. Ich bleibe gleich die Nacht hier: schicke mir meinen Reisekorb."
Und Ines blieb. Sie wachte bei der Shwester: es wurde immer schlimmer; des Arztes Gesicht verriet es. Die junge Krankentiflegerin betete zum Herrn über Tod und Leben, daß er Genesung send?, nicht allein für den Körper, auch für die kämpfende Seele Hertas. —
Randen war von seiner weiten Reise heimgs- kehrt, als er Bernhards Drahtnachribekam. Er eilte an das Krankenbett der noch immer treu geliebten Frau.
„Gott wende alles zum Guten", dachte er bewegt.
Als er in München ankam, stand cs gerade sehr ernst mit Herta. Die Krisis wurde erwartet uni der Arzt gab wenig Hoffnung.
T:es ergriffen stand Friedrich von Randen am Bett feiner Frau. Er blickte auf die abgezehrte Gestatt, auf das kurz gesck-orene Haar und die scharf gewordenen Züge nieder. Kaum erkannte er die, die so blühen) und siegesgewiß Randenhagen verlassen hatte. Aus dcn Fieberreden der Kranken erfuhr er, was sie gelitten. Sein Name zog sich hindurch. Flehentlih beschwor Herta ihn, sie wieder als sein Weib zurück- zunehmen, fie aus dem Elend ihres Lebens zu erlösen. Schon durch Thümer hatte der Gatte Hertas erfahren, daß es ihr nicht geglückt war, die heißerschmte Palme "des Ruhmes zu pflücken; Beyerstein hatte fei* Bedenken darüber geäußert. „Ich will warten, bis sie mich braucht", dachte der edle Mann, deffen Lehensglück fo leicht- sinnig durch die Hand der Frau gebrochen war, die jetzt elend, fast sterbend war.
Bernhard und Ines wachen in der Nacht, in der die Krisis eintreten sollte, in einem Nebenzimmer. Randen saß am Schmerzenslager Hertas. Er halle den Arm um sie gelegt, stützte ihren Körper und hiell die heiße Hand, die un
ruhig in der seinen zuckte. Seine Nähe, seine Berührung schienen ihr wohl zu tun, und die h.ißen Gebete, die für ihr bedrohtes Leben em- pvrstiegen, mußten wohl Erhörung gefunden haben. Gegen Morgen wurde sie ruhiger, ein tiefer Schlaf senkte sich auf sie nieder.
„Gerettet", sagte der Arzt am Morgen.
Die drei Menschen, die um das Leben der jun- gyn Frau gebangt, atmeten auf. Eine große Freude lag auf ihren Gesichtern.
„Sie muß nod) sehr geschont werden", bat der Arzt. „Jede MmütSbewegung ist zu vermeiden."
„Friedrich, überlasse es mir. Herta auf Dein Hiersein vorzubereiten", sagte Ines, „jetzt fängt mein Amt an. Ich bleibe natürlich hier, Du und Bernhard könnt Ausflüge in die Seen bei München machen."
Nach und nach erwachte Herta zum Leben. Sie lag meist still da. Ein erwartungsvoller Blick suchte die Tür. Jedes Mal, wenn Jemand eintrat, leuchtete es in den großen Augen auf, und enttäuscht seufzte fie.
„Ines", sagte Herta eines Tages, „weiß Friedrich, daß ich so krank war, habt Ihr ihm Nachricht gegeben?"
„Ja, Schwesterchen", versetzte Ines, soll er kommen?"
„Ich möchte es wohl", flüsterte die schwache Stimme.
„Und wenn er nun schon da wäre, wenn er mit uns um Dein Leben gezittert, wenn er bei Mr gewacht, als Du bewußtlos warst, wenn er Dich noch immer liebt und Dich nicht vergessen kann?"
„Wie toäre das möglich, Ines? Ich möchte ihn sehen und ihn um Verzeihung bitten; ich habe die harte Schule des Lebens durchgemacht."
Und Herta erzählte der Schwester, wie es ihr in München ergangen war. Sie bemäntelte nichts und fühlte sich erleichtert, als sie alles berichtet hatte.
„Friedrich", sagte Ines, „Herta möchte Dich sehen."
Er trat leise in das Krankenzimmer und kniete an ihrem Bett nieder. Ines hatte die Tür geschlossen; die beiden Menschen, die das heiligste Band umschloß, mußten allein sein. Und dieses fast gelockerte Band wurde neu geknüpft. Was sie fich gesagt, wie Herz zum Herzen gesprochen, das bat nur der Engel gehört, der die Friedenspalme über die kämpfenden Mcnschenherzen hüll, den Goll als seinen lichten Boten sendet.
Als Bernhard und Ines endlich zur Schwester eintraten, lag sie still in den Kiffen. Ein glücklicher Ausdruck hastete auf ihrem Antlitz. Randen hatte den Arm um sie gelegt, und seine Züge sprachen von tiefer, reiner Freude.
„Wir wollen es noch einmal mit einander versuchen" sagte Herta unter Tränen lächelnd.
„Gott wird seinen Segen dazu geben", versetzte Bernhard von der Eiche ernst.
Ines sollte doch nicht ganz um ihr: Reise kommen. Sowohl Randen als auch sein Weib bestanden daraus, daß das selbstlose junge Mädchen den Bruder auf acht Tage in die bayerischen Alpen begleitete. Die Genesung Hertas machte schnelle Fortschritte und das Ehepaar war am liebsten allein.
Wie herrlich erschien den Geschwistern das Zusammensein in der schönen Umgebung. Bernhard war wieder in den Bergen. Er dachte an seine erste Reise, an die, die er dort kennen lernte, die er später in Rößlingen wiedergesehen. Wo mochte sie jetzt weilen, wohin hatte ihr flüchtiger Fuß sie geführt?
Eiches Natur war eine zu gesunde, um sich lange sentimentalem Bedauern hinzugebcn. Er genoß den Augenblick und ließ ihn sich durch nichts trüben. Die Sorge um das Werk, die schwere Verantwortung lagen hinter Ihm; gar zu bald lief sein Urlaub ab. Und jenes andere, das kaum zu werden begann, er überwand es männlich, denn er sagte sich, daß es nicht sein konnte. Luisens liebliches Bild trat in den Vordergrund. Oft wünschten er und Ines sie herbei. Sie schickten ihr Postkarten u. Briefe. (F. f.)