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Fulda, Freitag den 2. April 1909.

Erstes Matt

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36. Jahrgang

lieber diesen Gegenstand gibt es noch eine sehr lange Aussprache, an btt sich die Adgg. Dr. Hicber (natl.) Erzberser (Zentr.) und Everling (uatl.) beteiligen.

Rach Erledigung des Etats des Reichsamts des Innern vertagt daS Haus die Weiterberatung au Freitag.

Neu ist auch die Zulassung eines „s ch l e « nt- en Verfahrens". Nach § 410 kann die taatsanwali schäft in Sachen, die Mr Inständig­keit der Amtsgerichte gehören, schleunige Abur­teilung beantragen, wenn ein Verdächtiger auf rischen Tat betroffen ist. vorläufig festgenommen und dem Amtsgericht zur Verneinung dorgeführt wird. Die Verhandlung findet nach vier Lagen

eine kurze Debatte über die Einführung eines Zolls auf Nitrite.

Staatssekretär Shdow erklärte, die Borarbeiten hierzu seien schon lange im Gange,

Der Rest des Gesamtetats wurde ohne Debatte bewilligt. Damit war die Tagesordnung erledigt Eingegangen war eine sozialdemokratische Interpellation betr. Mchstände in den Privatpenfionskaffen.

lauschte er der klangvollen, biegsamen, frischen Stimme; seine Tochter war sein Abgott, sein alles, nächst feinem Weibe.

Als das Diner vorüber uriö die ganze Familie sich im Gesellschaftszimmer versammelt hatte, sagte Mylord lächelnd:

„Heute abend dulde ich kein langes Aufblci- ben, wir müssen morgen klar und frisch aus den Angen sehens niemand soll mir müde aussehen. Morgen ist für uns alle ein geschäftiger Tag."

Elfte Wayne sah am Piano. Sie wandte nur lächelnd das tWpfchen zu ihrem Vater, um an­zudeuten, daß sie recht gut früh aufstehen könne, wenn sie nur wolle.

Algernon Wayne und Mih West waren eifrig bei einer Partie Schach, Lord und Lady Wayne saßen an einem großen Mitteltisch, worauf einige selten schöne Kupferstiche und Photographien la­gen. Plötzlich erinnerte sich Lord Wayne, daß er etwas vergessen habe. Er erhob sich lächelnd, schritt hinaus und kehrte alsbald mit einem Ma­roquin-Kästchen in der Hand zurück.

„Evelyn," sagte er, „hier habe ich ein Geschenk für Dich: es ist schon heute morgen angekom­men, aber ich habe es vergessen."

„Du machst mir doch immer Geschenke," er­widerte sie, „Dn bist ganz vrschwenderisch darin, Mortimer. Sieh nur, Elfie sieht ordentlich eifer- süchtig <mf mich aus."

Aber Elfte lächelte nur, als ob sie hätte sagen wollen, sie kenne jemanden, der ihr ebenfalls fort- während mit Freuden Geschenke mache.

Lord Wayne überreichte feiner Gemahlin daS Kästchen; es trug den Namen eines bekannten Londoner Juweliers.

„Hoffentlich gefällt es Dir, Evelyn," sagte er; „es ist nach meiner Zeichnung nnd Idee gear­beitet."

Sie öffnete es lächelnd und mit dem Gedan- ken, wie gut und liebevoll er doch gegen sie fei. Dann stieß sie einen leisen Ruf des Entzückens aus, denn es enthielt eins der schönste« Armbän­der, die sie je gesehen. Es war aus mattem, rei­

Preutzischer Landtag.

Abgeordneten ha«S.

Sitzung vom 1. April 1909.

Bei der Fortsetzung der ersten Lesung der Sekun- därbahuvorlage brachten wteder eine ganze Reihe von Rednern lokale Wünsche vor, die die weitere Oeffent» tichkeit nicht interessieren.

U. a. beklagte sich Abg. Beckmann (fonf?, daß Hessen-Nassau diesmal ganz leer ansge- ga ngen sei.

Freitag: Weiterberatung.

Klage kann dem Beschuldigten für das ganze Der- fahren oder für eine bestimmte Zeit einDerteidiger bestellt werden. Der Verteidiger ist nach § 147 Mugt, die gerichtlichen Akten einschließlich dec auf Grund richterlicher Anordnung beigefügten anderen Akten, sowie die amtlich verwahrten Be- wetsstücke einzusehen. Die Einsicht in Gutachten von Sachoerständigen, sowie in Protokolle über die Vernehmung des Beschuldigten und über solche Untersuchungskiandlungen, bei denen dem 93er- tetdrger die Anwesenheit gestattet wurde oder hatte gestattet sperden müßen, darf ihm in keiner Lage des Verfahrens versagt werden. § 148: ~ePl Beschuldigten ist, au chwenn er sich in Un- tersucyungshaft befindet, schriftlicher und münd- lrcher Verkehr mit dem Verteidiger gestattet.

Tw Beweisaufnahme bei der Haupt» Verhandlung wird durch § 232 erheblich einge­schränkt. Er bestimmt: Die Beweisaufnahme ist aus die Tatsachen zu erstrecken, die nach E r m 2 s- sen des Gerichts für die Entscheidung von Be­deutung find. Beantragt ein Prozeßbeteikiarer die Erhebung eines Beweises, so kann sie das Gericht mir ablehnen, weil wegen Offenkundig- kc't sich jede Beweiserhebung erübrigt, weil Ste Tatsache, die der Antragsteller beweisen will, für die Entscheidung ohne Bedeutung oder schon er­wiesen ist, oder weis das Beweismittel unerreich­bar oder ungeeignet ist. Im Beschluß ist anzu- geben, weshalb einer dieser Gründe zutrifft. Ist das Beweismittel zur Verhandlung herbeige- 1-1X1 fft, so kann der Antrag im Verfahren vor dem Reichsaericht und dem Schwurgerichte nicht, im Verfahren vor den Landgerichten nur durch ein­stimmigen Beschluß abgelehnt werde«.

Mit der Berufung können nach § 315 die Urteile der Amtsgerichte und die erstinstanzlichen Urteile der Landgerichte angefochten werden. Da­mit ist die Forderung auf Einfügung der Be­rufung gegen sie Urteile der Strafkammer er­füllt.

Zu den „Besonderen Arten des Verfahrens" tritt als nettes Verfahren hinzu das „Verfahren gegen Jugendliche", d. h. Personen, die das 13. Lebensjahr nicht vollendet haben. Die Staatsanwaltschaft soll nach § 365 gegen einen Jugendlichen keine öffentliche Klage erheben, wenn Erziehungs- und Befserungsmaßregeln eurer Bestrafung vorzuziehen find; dabei sind na- nmrtlich die Beschaffenheit der Tat, sowie der Charakter und die bisherige Führung deS Ju- geirdlichen zu berücksichtigen. Erhebt die Staats­anwaltschaft keine Klage, so hat sie die Sache an dw Vornnmdschaftsbehörde abzugeben. Das Gleiche gilt, wenn gegen einen Jugendlichen we- sien Geringfügigkeit der Verfehlung keine Klage erhoben oder das Verfahren eingestellt wird, aber Trzrehunos- und Befierungsmaßregeln geboten rnü. Nachdem die Sache abgegeben worden ist, kann kerne Klage mehr erhoben werden.

Im Wege der Privatklage können ver- olgt werden: Hausfriedensbruch im Falle des Beleidigung in den Fällen deri §§ 185 18^ und 189 St. G. B., Körperverletzung vach §§ 223, 223a, 230 St. G. B., Bedrohung, Verletzung fremder Geheimnisse, Sachbefchädi-^ gung. Vergehen des unlauter» Wettbewerbs^ kimstlerischen und gewerblichen Urheberrechts. Wegen dieser Vergehen wird die öffentliche Klage nur erhoben, wenn es im öffentlichen Interesse liegt.

nem Gold gemacht und mit wunderbar schönen Smaragden besetzt. Das SOoß war außeror­dentlich kunstvoll verziert, ein Meisterstück der Goldschmiedekunst, und darunter befand sich, sehr geschickt verborgen, ein kleines, ausgezeichnetes Porträt von Lord Wayne selbst.

„Versteht Du das Geheimnis dieses Schloße chens auch, Evelyn?" fragte er, und sie verneint« lächelnd.

Er beugte sich vor und drückte auf die klein« Feder daran. Es flog offen, und sie sah nun das Portrat, das tatsächlich ein Kunstwerk allererste« Ranges war.

. »O, Mortimer," rief sie, „wie schön, wie ähn­lich!"

„Es freut mich, daß ich schön bin in Deine« Augen, Evelyn," erwiderte er lächelnd, denn trotz- dem er bereits so lange verheiratet, hatte seine Liebe zu ihr nichts von der anfänglichen Zärtlüch- feit und Innigkeit verloren.

Er nahm ihr das Schmuckstück ans der Hand und befestigte es an ihrem Arme.

„Laß mich sehen, wie es sich macht."

Und dann küßte er den schönen, ihm entgegen»

- gestreckten Arm, auf dem das matte Gold sich vor­züglich abhob.

„Ta<Ae ich doch, es würde Dir stehen," sagte er befriedigt. „Trage es heute abend, Evelyn es gefällt mir sehr gut." *

„Algy," sagte Lady Wayne, Jütte, sieh Dir ties kleine Porträt einmal an. Ich nenne es einfach vollendet."

Algernon Wayne und Miß West erhoben sich berde dom Schachtisch und kamen heran, das Arm- tn- Augenschein zu nehmen.

„ scharfe Augen bemerkten unter dem

Porttat tn kleinen Buchstaben die Worte: „Der-' lemgen, die ich liebe," und sie lächelte, als sie sie gewahrte.

„Noch immer verliebt, Mortimer?" sagte sie.

„Das bleibe ich, so lange ich lebe," erwiderte er mit einem innigen Blick auf feine Gemahlin.

(Fortsetzung folgt-?

Manu, der ihn geschrieben, hatte die Macht in seiner Hand und beabsichtigte auch, Gebrauch da­von zu machen.

Aber rätselhaft blieb die Sache doch.. Ein Ge­heimnis, das Marian betraf! Marian, ihre liebe­volle, mütterliche Sckftvester, deren Leben wie ein aufgeschlagenes Buch vor jedem lag — was konnte es nur sein? Nichts Unrechtes ,des war sie sicher; d-e Schwester, die sie gerettet und beschirmt, die die ganze Last ihres Kummers auf sich genommen und getragen, hatte selbst keine solche Bürde.

Konnte es sich um Geldangelegenheiten han- dein? Marian hatte keinerlei geheimnisvolle Geld-Anlagen, aber selbst wenn dies doch der Fall wäre, was sollte Jack Jefferies davon wisten und inwiefern gingen sie ihn an? Lady Wayne mochte denken und grübeln, was und wie sie wollte; sie konnte das Geheimnis nicht enträt­seln, sie fühlte nur, daß eine finstere, unheimliche Ahnung sie bedrückte, ein scharfer, fast unerträg­licher Schmerz, ein Gefühl kommenden Unhests das sich durch nichts verscheuchen ließ.

„Ich muß hingehen," sagte sie sich. weist mcht, wie es ist aber ich fürchte mich, abzulehnen Ich muß hmgehen."

Ein oder zweimal kam ihr ein leichter 9W. fcafjt, daß vielleicht das Geheimnis von »bbots- vrlle auf irgend welche merkwürdige Weise an's Licht gekommen fei.

Sie entließ aber diesen Gedanken sofort wie. der als unwahrscheinlich; hatte denn nickt Ma. non, die -re Wahrheit selbst war, chx Lehe» Pfand gesetzt, daß es sicher geborgen?

Ater als Lady Wayne an diesem Abend llck zum Diner hinunterbegab, lag etwas in ihrem sonst so strahlende Gesicht, das sehr ungewöhnlich war. Ihr Gemahl glaubte, daß die Borbereitun­gen zu dem Feste sie ermüdet hätten. Rattan glaubte, sie sei Nicht recht in Stinununo — s;P Wahrheit erriet kein Mensch.

Elfte war äußerst lustig und in bester Laune. Lord Wayne sah voll Stolz auf das schöne st», gendliche Gesicht; mit freudigem Wohlgefallen

Deutscher Reichstag.

Sitzung vom 1. April 1909.

Auf bet Tagesordnung steht die 2. Beratung deS Etat» der Reichseisenbahnen.

Abg. Dr. Will (Ztr.) fordert, daß man die Liese- rungsvertrage dem Reichstage zur Billigung vorlege. Dre Barmten «arteten immer noch auf Aufbefferunq. Auch die Handwerker und Arbeiter seien zu gering de» so'det.

Abg. BSHle (Soz.) kritisierte die BerhSltnisse in den Eifenbahnwerkstätten.

Abg. Wetterte - Ztr.^ls.) wünscht eine bessere Brr- bindung zwischen Pari» und Wien durch daS Elsaß.

Abg. Werner (Rsp.) besprach das Berhalten des Kohleusyndtkats gegenüber der Eisenbahnverwaltung.

Eifenbahnminister v. Breitenbach erklärt, daß von den aus die Herstellung weiterer unmittelbarer Ver­bindungen mit Frankreich abzielenden Projekten noch kttns spruchreif fei. Daß die von der ReichSeisenbahn- verwaltung abgeschlossenen Kohlenlieferungsverträae nachteilig für das Reich seien, ist in keiner Weise nach­gewiesen. Auf eine Berücksichtigung der Handwerker bei Lieferungen habe ich wiederholt durch Erlasse hin- geatbeUeL " Die Löhne unserer Arbeiter sind in den letzten Jahren bedeutend gestiegen. Durch die Errich­tung einer neuen Generaldirekton würde die Einheitlich­keit gefährdet werden. Gegen die Bildung von Fach- und Berufsvereine» haben wir nichts einzuwenden; nur verlangen wir, daß sie vom Streik absehen und sich von der Sozialdemokratie {enthalten.

Abg. Heckfcher I fr eis. Bgg.) fühtt Klage darüber, daß der Berkans von Schundliteratur tn den Bahuhoss- buchhandlungeu geduldet, sozialdemokratische glätter Wb er verboten würden.

_ Abg. Storz (Sübb. Bp.) fordert Beseitigung der Kohlen ausfuhrlarife.

Abg. Schirmer sZentr.) bedauert, daß infolge des Widerspruchs der Eifenbahnverwaltung es nicht ge­lungen sei, die Eisenbahnarbeiter in das neue Arbeite kammergesetz aufzunehmen. Man sollte sie aber der Gewerbeordnung unterstellen, sodaß eine sichere Grund­lage für die Beurteilung ihrer Rechtsverhältnisse ge­geben wäre. Die Erklärung des Ministers über das Roali ionsrecht könne ihn mcht befriedigen, die Eisen­bahnverwaltung sollte ihren Arbeitern mehr Vertrauen entgegenbringen.

Minister tt. Breitenbach: Der Betrieb der Eisen­bahn ist kein Gewerbebetrieb und kann daher der Ge­werbeordnung nicht unterstellt werden.

Abg. Emmel kSoz.) wendet sich lebhaft gegen den Ausschluß soztaldemokrattfchtt Literatur vom Bahn- hofsbuchhanüel und meint, die Eisenbahnarbeuer könnten auf ihr Etreikrecht nicht verzichten. Das Ver­halten des Ministers gegen die Arbeiterorganisationen im Elsaß muß geradezu brutal genannt werden. (Vize­präsident Kämpf ruft den Redner zur Ordnung.) Rach den heutigen Erklärungen des Ministers muß seitgestellt roeroen, daß ihm in dem Augenblick, wo ihm der persönliche Adel verliehen ist, der Adel der Gesinnung abhanden gekommen ist. (Vizepräsident Kämpf ruft den Redner wieder zur Oidnung.)

Minister p. Bretten buch: Ich kann begreifen, daß der Abg. Emmel sich sehr darüber ärgert, daß die Be­wegung gegen den Streik unter den Eisenbahnern immer mehr zunimmt. Auf seine persönlichen Angriffe will ich nicht eingehen.

Rach weiterer unerhebUcher Debatte wurde die Generaldebatte geschloffen. Der Etat wurde ange­nommen.

ES folgte der

Etat des Reichsschatzamtes.

Abg. Gras Sanitz tkons.) polemisiert gegen die zoll- pol.ttschen Ansichten des Abg. Gotheiu.

Abg. Kämpf (fress. Vp.) erwidert, daß die Ver­hältnisse daym drängen, daß wir zum Freihandel zurückkehren.

Abg. Weber (natl.) spricht sich für die Schuhzoll- polttik aus, die nicht nur der Landwirtschaft, sondern auch dem Handel und der Industrie zu Gute ge-' kommen sei.

Der Etat der Reichsschulden parierte ohne Debatte. Sodann wurde über einzelne reftierenbe Etatstitel ver­handelt. Bei den Zöllen und Steuern entspann sich

tO] Aus dem Englischen von K. v. Raesfeld. 45. Kapitel.

Ein verhängnisvolles Geschenk.

Die Vorbereitungen zum Feste auf Kenning- ha-l waren vorüber, und sogar Lady Wayne mußte gestehen, daß alles vorzüglich gelungen war und einen großen Erfolg versprach. Isabel betrachlete alles mit aus Haß und Neid gemischten Gefühlen.

Das Fest sollte am Mittwoch stattfinden, und am Dienstag hatte Lady Wayne den bereits er­wähnten Brief von Jack Jefferies erhalten, rvorin Jie ersucht wurde, ihn an dem Törchen, das zum Susch führte, nach 10 Ubr abends zu treffen.

Ihr Schrecken beim Empfang des Briefes läßt Vch besser denken als beschreiben. Keine Ahnung oes wahren Sachverhaltes dämmerte ihr auf; sie hatte auch nicht beit leisesten Verdacht .daß ihre Schwester sie getäuscht hatte. Von dem, was Ma- rian für sie gelitten und ausgestanden, daß sie seit langen Jahren die schwere Bürde allein getragen, wußte sie auch nicht das Mindeste. Sie sah aber klar genug, daß irgenh etwas vorliegen müsse; kannte sie doch die menschliche Natur zur Genüge, um bestimmt zu wissen, daß Jack Jefferies es nie fletoagt hätte, in dieser Weife an sie zu fchreiben, wenn er sich seiner Macht nicht vollständig be­wußt und sicher gefühlt hätte. Hatte er doch bei­nahe vor ihr gezittert, war er doch linkisch, ver­legen und scheu gewesen, fast zu blöde, um sie an» zufvrechen, und jetzt, in diesem Bttefe, bat er nicht, nein, er befahl ihr fast, ihn, ein Stelldich­ein zu bewilligen, und zwar zu einer Stunde, wo ein Dienstmädchen eine solche Aufforderung als Beleidigung ablehnen würde.

Sie gab sich in dieser Beziehung also keinerlei Allusionen hin; sie betrachtete den Brief nicht als ein Produkt der Dummheit oder Anmaßung, wie andere vielleicht getan hätten: sie wußte, der

Nbendfitzuag.

Dritte Beratung de» Etat».

In der Generaldiskussion bemerkt

Abg. v. Dannenberg lWelfe): Ich bin ein Reu. Img in diesem Hause, mtb ich muß sagen, es hat mich manches in den letzt« Zag« frappiert. (Heilk.) Gewählt worden ist die Mehrheit bei den Hottentottenwahl« unter ber Parole: G egen Zentrum, Polen, Welsen und Sozialdemokraten! Davon hört man ja nichts mehr, sondern man Wirt nur noch von Mrlitonen Steuern. (Heiterkeit.) Ich batte drei rerchstreur Bewerber gegen mich. Aber von den Hottentotten forsch keiner mehr. (Heiterkeit.) Jeder sprach von den 500 Millionen. Aber keiner sagte, wählt mich und daun zahlt ihr die 500 Million«, son- bern jeder sagte: wählt mich, dann zahl« die anderen dre 500 Millionen. (Heiterkeit.) Mancher von den Herr«, die die Steuern bewilligen werden, können, wenn sie beim Reichskanzler vorbeidefilieren, sag«: montnri te «ahitant .* sdie zum Tode gehen, begrüß« dich. (Heiterkeit.) Die meisten werden nicht wiederkehren. Der Redner polemisiert im weiteren Verlauf seiner Rede gegen den Fürsten Bülow und verteidigt den Wels«standpuukt.

Rach einer Polemik des Abg. Dr. Arning (natl.) gegen d« Vorredner schließt die Generaldiskussion.

Beim Etat des Auswärtigen Amtes sagt

Staatssekretär v. Schoen die Bereitstellim» von Mitteln für die Rückkehr mittelloser Deutscher aus dem Auslande nach der Hermat in.

Beim Etat deS Reichsamts des Innern kommt

Abg. Sachte (So,.) erneut auf die vertrauliche Versammlung der Werksinteressenten tn Berlin zu sprechen, die die »Bergarbeiter-Zeitung' zu veröffent­lichen m der Lage war.

Abg. Dr. Fleischer (Ztr.) fordert beschleunigte Vor­legung emes Relchstheatergesetzes.

Abg. Günther-Sachsen (frs. Vp.) sucht die Adoimeii- tmversicherung von Zeitungen zu rechtsertigen.

Abg. Dr. Görke (ntl.) wirst den Sozialdemokraten vor, daß sie durch ihre Hetzreden die Sozialpolitik auf. hielten.

Abg. Behrens (wirtsch. Bgg.) schließt sich den Aus­führungen des Vorredners an.

Abg. Becker-Arn-berg <Z ) weist sozialdemokratische Angriffe auf die katholischen Arbetterorganisationen zuruck und betont die Notwendigkeit eines Retchsvetg. gesetze».

Abg. Pfeiffer (Z.) ivünscht eine amtliche Feststellung der chemischen Zusammensetzung der Reichsfarben.

Staatssekretär Dr. v. Bethmann-Hollweg kommt auf das von der sozialdemokratischen Bergarbeiter- zeitung veröffentlichte Stenogramm über eme vertrau­liche Unternehmerversammlung in der Angelegenheit der Berggesetznovelle zu sprechen. Das Stenogramm gehe ihn nichts an. Die Sozialdemokraten möchten sich nit den Teilnehmern jener Versammlung auseinander» etzeu. Auf die Gesetzgebung hält« der artige Versamm­lungen leinen Einfluß. (Na! Nal bei den Soz.) Er protestierte dann dagegen, daß die Sozialdemokraten Protokolle über geheime Versammlung« mißbraucht«.

Bei dem Kapitel Reichsverfichernngsamt verttitt Württembergischer Mimster,alral Dr. Schleehus die Ansicht, die Mitteilungen Erzbergers bei der zweiten Lesung des Etats über die religiöse Benachteiligung der Katholiken bei den Landes-Bersicherungsanflaltm in Württemberg seien unrichtig.

MAbg. Erzberger (Zentr.» verliest demgegenüber em Schreiben, wonach katholische Insassen der Anstalt von Dissident« in chren religiösen Gefühlen belästigt wordm seien. Der zweite Teil der Rede des Vorred­ners treffe ein« Fall, der sich nach dem amtlichen St«ogramm gar nicht auf Württemberg bezog« habe Der württembergssche Bundesbevollmächttgte baue also erst eine Windmühle auf und dann schieße tt sie 1 knatternd nieder. Für ein solches Bewahren fehle jeder parlamentarische Ausdruck. I

G. Der Entwurf einer neuen Straf- prozetzordimng

ist am Mittwoch, wie schon gemeldet, im Reichs­tage zur Verteilung gelangt. Beigegeben sind die Entwürfe eines Gefetzes bett. Aenderungcn des Gerichtsverfassungsgesetzes und eines zu bei- den Gesehen gehörenden Einführungsgesetzes.

Die Bestimmungen der Vorlage schließen sich in der Hauptsache an den B o r e n t w u r f an, der im vorigen Jahre der allgemeinen Kritik unter­breitet und auch in diesem Blatte eingehend er­örtert worden ist. Tie neue Strafprozeßordnung zerfällt in fünf Bücher: Allgemeine Vorschriften, Verfahren in erster Instanz. Rechtsmittel und Wiederaufnahme, besondere Arten des Versah- rens, Vollstreckung und Kosten. Im ganzen sind es 500 Paragraphen.

Ta der Entwurf der Strafprozeßordnung we­gen seiner großen Bedeutung für unsere Rechts­pflege Gegenstand eindringlicher Debatten in der breiten Oeffentlichkeit, wie auch im Plenum des Reichstages werden wird so erscheint es ange» zeigt, zunächst kurz die wichtigsten Aenderun- gen gegenüber dem geltenden Gesetze hervorzu­heben.

Die Preßhaftung wird im § 49 geord­net. Er kautet: Redakteure, Verleger und Dru­cker einer periodischen Druckschrift, sowie die bei der technischen Herstellung der Druckschrift be- chästigten Personen dürfen die Auskunft über die Person des Verfassers oder Einsenders eines Arttkels berocigern, wenn ein Redakteur der Druckschrift als Täter bestraft ist oder seiner Be­strafung^ kein Hindernis entgegensteht. Diese Vorschrift findet feine Anwendung, wenn der In­halt des Artikels den Tatbestand eines Verbre­chens begründet.

. An die Stelle des Voreides tritt der Nach- erd. i? 61 bestimmt: Vereidigt wird der Zeuge erst nach feiner Vernehmung. Die Vereidigung kann bis zum Schlüsse der Beweisaufnahme aus­gesetzt werden. Mehrere Zeugen können gleich­zeitig vereidigt werden. Vor der Vereidigung Kat der Richter den Zeugen, soweit es angemes- en erscheint, über Wesen und Bedeutung des nöes zu belehren. Wird der Zeivge nur für einen Teil feiner Aussage vereidigt, so ist der Teil genau zu bezeichnen.

Die Untersuchungshaft darf nach § 11 gegen den Verdächtigen nur verhängt werden, toenn der Verdacht dringend ist und Tatsachen vorliegen, welche die Gefahr begründen, daß er ich dem Verfahren durch die Flucht eirtzieheu oder »irrch Vernichtung von Spuren der Tat oder durch Beeinflussung von Zeugen oder Miffchuldigm die Ermittlung der Wahrheit erschweren werde.

Hinsichtlich der Verteidigung bestimmt § 140- Schon vor Erhebung der öffentlichen

ZulüaerWZeitMg

, wochtnkiwU: „Illustrierte §o»ntagszeidmg" msErilage: „zuldaer Seschichtrbläüer"