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JV8 281;

Fuldas Samstaci den 5. Dezember 1908.

35. Jahrqana.

Erstes ^Latt

Deutscher Reichstag.

Lttzung vom 4. Dezember 1908.

Aus der Tagesordnung steht die Fortsetzung der Zweiten Beratung der

Novelle zur Gewerbeordnung.

§ 139 bestimmt in seinem ersten Absatz, daß, wenn Naturereignisse oder Unglückskälle den regelmäßigen Betrieb einer Anlage unterbrochen haben, durch die höhere Verwaltungsbehörde bezw. durch den Reichs, kanzler Ausnahmen von den Vorschriften über die Be­schäftigung von Kindern und jungen Leuten, sowie von den Vorschriften über die Arbeitszeit der jugendlichen Arbeiter getroffen werden können.

Der § 139 wird unter Ablehnung eine? Antrags Schmidt (So,.), der weitergehenden Schutz der Jugendlichen fordert, unverändert angenommen.

8 139 a ermächtigt den Bundesrat, die Verwendung von Arbeiterinnen, sowie von jugendlichen Arbeitern für gewisse Gewerbezweige, die mit besonderen Gefah­ren für Gesundheit oder Sittlichkeit verbunden sind, gänzlich zu unterlagen oder von besonderen Bedingungen abhängig zu machen. Besonders kommt hierfür die Sarsouindustrie in Betracht. Für Gewerbezweige, in denen regelmäßig zu gewissen Zeiten des Jahres ein vermehrtes Arbeitsbedürinis eintritt, sollen Ausnahmen von den allgemeinen Bestimmungen gestattet sein, je­doch höchstens an 40 Tagen jährlich. Die Regierungs­vorlage hatte 60 Ausnahmetage in Aussicht genommen lind zwar soll an diesen Ausnahmetagen eine Arbeits­zeit von 12 Stunden gestattet werden, an Samstagen von 8 Stunden und für Arbeiterinnen, die ein Haus­wesen zu besorgen haben, an SamStagen nur von 6 Stunden. (Sin nationalliberaler Awrag forderte die Erhöhung der Ausnahmetage auf 60. Die Sozial­demokraten beantragten die Herabsetzung auf 30. Die Freisinnigen und Nationalliberalen forderten die Streichung der Souderbestimmung für Arbeiterinnen, die ein Hauswesen zu besorgen haben.

Die Abänderungsanträge werden abgelehnt, nur die Anträge Ablaß <tr. Bp.) und Stresemann (1016.) auf Streichung der Bestimmung, wonach auch im Falle der Zulassung einer Ausnahme die Arbeitszeit für ver­heiratete Arbeiterinnen am Samstag nur 6 Stunden betragen darf, weiden angenommen und § 139 a in dieser veränderten Fassung nach den Kommission?« beschlüffen angenommen.

Nach § 154 in der Kommissionsfassung sollen alle Bestimmungen des Titels VII der Gewerbeordnung (Sonntagsruhe, Beschäftigung minderjähriger Arbeiter, Arbeitsbücher, Zeugnisse, Lohnzahlungen, Waren- kreditierungen, Lohnemhattungen, Fortbild, ngsschnl« pflicht, Fürforgepflicht, Kündigung und Entladung, so­wie Lehrlingsverhätlnisse) Anwendung finden auf Gärtnereien, das Gast- und Schankwirlschaftsgewerbe Und das Verkehrsgewerbe mit Ausnahme der §§ 135 bis 139 a, welche die Beschränkung der Arbeitszeit für Müder, Jugendliche und Arbeiterinnen regeln.

Abg. Dr. Pfeiffer (Zentr.f verwandte sich für das Lheaterpersonal und verlangte die Streichung dieser Bestimmungen aus der Gewerbeordnung; die Theater­betriebe müßten wie in Oesterreich so auch in Deutsch­land endlich zu den künstlerischen Betrieben gerechnet «erden.

Abg. Schmibt-Menburg (Rp.l beantragte. Pie Bundesratsbestimmungen für Arbeiterinnen und Jugendliche außer Wirksamkeit zu setzen für den Fall, daß der Reichstag sie nicht genehmige.

v Abg. Trimb.ru (Zentr.) wiversorach dieser Art Er- Weiterung der Reichstagsrechte mit aller Entschieden- bett und betonte, daß dies sürdieruhigeFortentwickelung unserer sozialpolitischen Gesetzgebung die gefährlichsten Konsequenzen haben müsse.

Abg. BehrenS (wirtsch. 83gg.) betonte, die Frage der Stellung der Gärtnereien in der Gewerbeordnung bedürfe dringend der baldigen Lösung.

Abg. Irl (Ztr.l bedauerte, daß man bei der Fest­setzung der verschiedenen Bestimmungen nicht das Gut­achten der Handwerkskammern eingeholt habe. Auch unter den Handwerksbetrieben feien manche als Fabrik­betriebe anzusehen, die weniger als 10 Arbeiter hätten.

Staatssekretär v. Bekhmann-Hollweg betonte dem­gegenüber, daß eine Auslegung zu Ungunsten des Handwerke- nicht beabsichtigt fei.

' Abg. Freiherr v. Gam» (Rp.) polemisierte gegen Krimi orn, der inkonsequent fei, weil er nicht dulden zvrlle, daß die Befugnisse des Bundesrats zugunsten .des Reichstag- eingeschränkt würden.

Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg lehnte den Antrag der Reichspartei über die Bundesratsverord- Nungen ab, weil der Reichstag die individuellen Gegenstände des praktischen Lebens nicht bis ins Einzelne verfolgen könne.

Abg. Schmidt-Berlin (Soz.) beantragt die Aus­dehnung der Schutzbestimmungen jür Jngendluhe auch aus Gärtnereien und SchankwiNschastsbetriebe, ferner die Ausdehnung der Gewerbeordnung aus den Bergbau.

Nach längerer Debatte wurde der Antrag Schmidt- Altenburg abgelehnt. Durch Hammelsprung wurde dann ein sozialdemokratischer Antrag angenommen, wo­nach die Schutzbestimmungen auch solche Werlstälten treffen, deren Unternehmer nur Familienangehörige be- schäiUgen.

N.>ch § 154a dürfen Arbeiterinnen in Bergwerken u. s. w. nicht unter Tage beschäftigt werden. Dreier jAnttag wuroe in der Kommrssionsjassung angenommen.

Das Haus nahm kann drei vom Zentrum in der 'Kommt,sion etngeorachte Resolutionen auf gesetz­liche Regelung der Arbelterverhältnisse 1. der Ardetter in nichtgewerdlrchen Betrieben der Gärtnerei, 2. der bei Musikaufführungen, Theater usw. tätigen Personen, 8. des Personals in den Krankenanstalten an.

Damir war dieser Abschnitt der großen Gewerbe- ,N0velle erledigt.

Samstag: 1. Lesung des Etats.

ä Wieder nichts!

In diesen Tagen sollte das Fazit gezogen wer- oen aus den Reden der Kaiser-Interpellation. Die Tat sollte dem Worte folgen! Aber es wurde wieder nichts! Wan ist solche Erfolge des Block­reichstages schon gewöhnt.

Eine alte liberale Forderung stand auf der Tagesordnung des Reichstags: Ministerver­antwortlichkeit. Das brennendste Bedürf­nis der Gegenwart. Der Freisinn sattelte das Rotz zuin Ritt ins Ministerland. Aber die Block- Reaktion zäumte den Gaul. Und die Offiziösen führten ihn an der Leine: die Guten fürchteten, der Block-Sonntaasreiter könnte sonst mal ver­

wegene Sprünge machen. Es war vermessen zu glauben, der am Gängelbande Geführte könnte ein Herold der Freiheit, des freien deutschen Kou- stitutionalismus werdan. Tie Regierung will nicht, na, da will der Block auch nicht, und die „national" gewordenen Freisinnigen müssen er- gebungsvoll Ja und Amen sagen.

Herr v. Bethmann-Hollweg hatte die Aufgabe, dem Reichstage „entgegenzukommen", ohne den Bundesrat festzulegen. Das hat er ja getan, und der Freisinn war hochbefriedigt. Herr Müller-Meiningen „hofft", daß die ver­bündeten Regierungen den verfassungsmäßigen Weg gehen werden. Gewiß: nach der Verfassung dürfen sie Beschlüssen des Reichstags ihre Zu­stimmung versagen; diesen verfassungsmäßigen Weg werden sie gehen. Gern!

Wie behutsam, wie zahm Herr Müller-Mei­ningen auf dem Kampfplätze sich drehte und wandte, die Augen krampfhaft auf dos Gespenst gebannt, das die kölnische Bülow-Block-Zeitung ihm vorgemalt hatte: Herrn Spahn als Präsi­denten unter dem Sedanbilde im Reichstage und den Block, ach, den herrlichen Block, in Trüm­mern! Kein Wunder, daß er seinen Verantwo it- lichkeitsfpeer, mit dem er nach rechts und links herumfuchtelte, fein säuberlich mit Watte Um­wickelt hatte. Er hätte ja dem einen oder andern geliebten Blockgenossen damit die Nase unsanft kitzeln können. Aber er redete viel! Ach ja, auch am 10. und 11. November wurden im Reichstag schöne Reden gehalten die Sicherung gegen die Gefahren des persönlichen Regiments forderten — doch den Worten folgte keine Tat. Am 2. und 3. Dezember wurden wieder schöne Reden gehal­ten von dem Ausbau, der Vollendung des kon­stitutionellen Verfassunassnstems. Wieder bleibt es bei den Worten. Es ist zum Lachen, wenn's nicht gar fo traurig wäre!

Am zweiten Tage gab es wieder eine schöne Rede und wieder war es ein Freisinnskämpe, der Aba. Naumann, der sie schwang. Schillernd in der Form, bot sie sachlich nichts, sie war ein Sammelsurium von Gemeinplätzen. „Es ist ja gar nicht so schlimm gemeint," so klang es immer wieder, wenn nicht ausgesprochen, so doch ver­nehmlich genug aus der Rede heraus.

So hat der Freisinn, der un Kampfe um die Stärkung des verfassungsmäßigen Regiments in Deutschland sich an die Spitze stellen wollte, aus dem Heldenkampf eine Komödie gemacht. Die Blockgenossen des Freisinns machten über­haupt nicht mit. Daß es dem Redner der Natio­nalliberalen I u n k nicht sehr von Herzen kam, als er versicherte, seine Fraktion werde bei der Aktion mittun, merkte man schon aus dem Tone seiner Worte und ans dem nicht febr ^ebhafren Interesse, das feine Worte zeigten. Die Konser­vativen halten sich ganz abseits. Sie wollen ja auch in der Kommission nicht Mitarbeiten, an die die Sache verwiesen ist. Nun, fr könnten ganz unbesorgt mitraten und mittaten, etwas von Be­lang wird bei den Beratungen der Kommission doch nicht herauskommen.

Doch, was sagt das deutsche Volk dazu? Was sagt es zu der Tätigkeit des viel gepriesenen Blocks, dessen ganze Er­folge dahin gehen, dem Volke Rechte und Freiheiten zu rauben, drückende La st en aufzubürden und den ohnehin all­zu geringen Anteil der Volksvertretung an der Gesetzgebung und Verwaltung zu einem bloßen Scheinkonstitutionalismus zu ver- küinmern? Ach, das Volk hat es ja nicht anders gewollt. Es muß den Blockreichstag, den cs sich erkoren, bis zur Neige auskosten. Ob es dann klug werden wird?

Deutscher Reich.

A Reichskanzler Fürst Bülow wird die be- restS angekündigle große Rede über die auS. wSrtige Politik und die Lage auf dem Balkan am Samstag zur Einleitung der Etatsberatung halten. Man erwartet sensationelle Mit- teilungen. Von anderer Seite wird dagegen versichert, Fürst Bülow werde nur auf Anfragen antworten und nur Einzelheiten berühren.

* Zur Etatsberatung. Als Etatsrebner wird vom Zentrum der Abg. Speck sprechen.

)( Er darf bleiben! Der Unlerftaatssekretär im Auswärtigen Amte, Dr. Stemrich, hatte bekanntlich mit Rücksicht darauf, daß er zurzeit der bekannten Vorgänge mit der Leitung des Aus­wärtigen Amtes betraut war, sein Abschiedsgesuch eingereicht. Offiziös wird nun gemeldet: „Da jenen Vorgängen kein Anlaß zu dem von Herrn Dr. Stemrich getanen Schritt zu entnehmen war, ift feinem Gesuche keine Folge gegeben war- den, sodaß der Unterstaatssekretär in seiner bis- herigen Stellung dem Dienste erhalten bleibt."

— Ter Block und dir Reichssinanzreform. In einem drei Spalten langen Artikel setzt die „Köln. Ztg." als das Organ des Fürsten Bülow ausein- ander, wie die Reichsfinanzreform zustande kom- men soll. Nach einem traurigen Blick auf die Stätte, wo man nach dem Blockdichter Müller- Meiningen ihre Trümmer rauchen sieht, möchte sich die „Köln. Ztg." „nach allem Voraufgegange­nen und dem ganzen Inhalt der bisherigen Reichstagsverhandlungen" folgendes Bild machen:

I. Vermögens betastung: 1. Nachlatzneuer unter Abänderung des Regierungsvorschlages mit der Einschränkung des Erbrechts zugunsten de- Reich-, oder Vermögenssteuer, vielleicht unter Zugrundelegung der preußischen Bestimmungen; 2. gegebenenfalls als Ergänzung der beschränkten Nachlaßsteuer die QuittungS- steuer.

IL Verbrauchssteuern: 1. Erhöhung der Tabaksteuer in Anlehnung an dir bestehende Steuer- Gesetzgebung unter Ablehnung der Banderole; S.Bier steuer, vorausssckttich mit einer Kontingentierung der

Brauereien; & Branntweinsteuer, möglicherweise ohne Monopol unter Erhöhung der Berbrauchsabgabe: 4. Weinsteuer, lediglich eine Erhöhung der Steuer auf Schaumwein; 5. Plakatsteuer. Fallenlassen der bisher gestundeten Matrikularbeilrträge; Aufgabe der Steuer- lltberroeif äugen. In Zukunft unbegrenzte Matnkular- bellräge unter Anerkennung des Grundsatzes, daß die Einnahmen des Reichs feinen Ausgaben für gewöhn­lich anzupassen find und mit der Maßgabe, daß die Matrikularbetträge, sowie ein gerechter Maßstab hier­für gegeben ist, nicht nach dem Kopf, sondern nach der Leistungsfähigkeit der Bevölkerung umgelegt,werden "

Vor allen Dingen aber liegt dem Fürsten Bü» foto daran, „daß die Führer derimBlockver- 'einigten Parteien schon vor den Kom- ^isfkonsüeratungen zusammentreten, nm Klarheit darüber zu schaffen, ob ein wirk­liches Zusammenarbeiten des Blockes zur Durch­bringung einer umfassenden, dem finanziellen Be­dürfnisse des Reichs genügenden Finanzreform möglich ist und auf welcher allgemeinen Grund­lage. Ebenso sollten die Blockführer sich so bald wie möglich darüber Klarheit verschaffen, ob eine Finanzreform, in der die Vsrmögensbelastung durch eine Reichsvermögenssteuer gebildet wird, überhaupt Aussickst auf Annahme durch den Bundesrat hat." — Wie wir hören, hat der fran­zösische Koch des Fürsten Bülow schon Auftrag er­halten, die nötigen Diners vorzuberei­ten, durch die sich die Blockführer zur Einigung durchessen sollen. „Tenn die Blockpolitik kann doch unmöglich schon jetzt anfgegeben werden." Das wird den Herren beim lecker bereiteten Mahle hoffentlich noch klar werden. Vorläufig ist die Begeisterung nicht groß. Die „Deutsche Tagesztg." z. B. vertritt die Ansicht:

„Daß der Block allein und als solcher bie Finanaeform zustande bringen werde, daran können wir beim besten Willen nicht glauben. Die Steuern werden vielmehr vermutlich mit sehr verschiedenen Mehrhesten angentunmen oder abgelehnt werden. Das schadet aber durchaus nichts. Wünschenswert wäre es ja, wenn bei der Gesamtab'ssmmung über die Reichs- finanzi eform der Block einig wäre. Aber auch, wenn das nicht der Fall sein tollte. würde dadurch wenig geschadet. Die Finanzreform ist keine eigentliche Auf­gabe der Blockpolitik, sondern eine gemeinsame Aus­gabe aller staatserhaltenden Parteim "

Bequemer ist es ja, für die Schulden, die man gemacht hat, andere sich die Köpfe zerbrechen zu lassen.

△ Auch die polnische Fraktion hat im Reichslage eine Interpellation in Sachen des Vereinkgesetzes eingebracht. Dieselbe lautet:

Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, daß Ber- waliunasbehörd.n einzelnen Bundesstaaten durch miß­bräuchliche Anwendung der §§ 3 und 12 des Reich'» verein^ciesetzes Reichsangehörcgen das Recht verküm­mern, sich zu versammeln und Vereine zu bilden? Was gedenkt der Reichskanzler zu tun, um diele Mißstände abzustellen?

Die Interpellation ist von Mitgliedern des Zentrums mit unterzeichnet.

* Prinz Oskar und die Professoren. Bei dem Rektoressen in Bonn, das vor einigen Tagen stattfand, war auch Prinz Oskar zu Gast. Der Rektor, Professor und Geheimrat Dr. Schultze, scheint mit der Zeit nicht ganz Schritt gehalten zu haben, denn er begrüßte den Prinzen nur als „leuchtendes Vorbild der akademischen Juaend". Er weiß wohl gar nicht, was alles eine ältliche Professorcnschaft von der Jugend überhaupt und von einem Vorbilde der Jugend insbesondere lernen kann. Aber Prinz Oskar hat das rechte Wort zttr rechten Zeit gesagt. Er sprach:

„Meine Herren! Sie wissen alle, iveiche ernsten Tage hinter uns liegen, und daß uns ernste Zeiten be» vorsteben. Aber gerade, weil wir das wissen, müssen wir als gute Patrioten fest in die Zukunst blicken. Gerade Sie, meine Herren, die den schönen und verantwortungsvollen Beruf haben, die deutsche Zu- funft, die akademische Jugend heranzubilden, gerade Ste können in dieser Richtung unendlich viel Gute- wirken, und wenn jeder an feimm Teile, an seiner Stelle in diesem Sinne weiter arbeitet und auch in schweren Tagen, wenn die Probe an uns gestellt wird, treu zu Kaiser und Reich steht, dann wird, wie der alte Ziethen einst sagte, der Aliierle droben im Himmel uns nicht verlassen. In diesem Sinne . . ."

Wir dürfen getrost in die Zukunft sehen. Wenn die Zwanzigjährigen so frisch und frei die Pro­fessoren über ibre Pflichten aufklären, dann find wir auf guten Wegen. Tie „Frkf. Ztg." meint: unsere Alliierten, auch die auf der Erde, können ruhig sein. Denn wenn es einmal ernst wird und die alten Herren nicht ganz auf der Höhe sein sollten, dann wrrd, des können wir nun gewiß sein, einer sich finden, der da kommt und ihnen sagt: „Na, Kinder, jetzt tut mal eure Schuldig­keit!"

):( Der Vorstand der deutschen Kolonial- gesellschast ist am Freilag in Berlin zusammen­getreten. Staatssekretär v. Tirpitz machte einige Mitteilungen über die deutsch-chinesitche Schule im Kiautschougebiet: In China sei man der Meinung, daß einer Modernisierung bei Staatswesens eine grundlegende Reform des Schulwesens vorangehen mässe. Im nächsten Etatsjahre seien daher für daS Schutzgebiet Kiautjchou namhafte Mittel ausgesetzt für die Errichtung einer höheren Lehranstalt für Chinesen in Tsingtau. Die Gesamtkosten betrügen 600000 Mark an einmaligen und 130000 Mk. an fortdauernden Ausgaben. — Wir glau! en, daß das deutsche Reich bei seinen äußerst schlechten Finanzen das liebe Geld doch zu etwas Dringenderem gebrauchen könnte, als zum Unter- ruht von Chinesen.

* Meiningen, 4. Dez. 1908. Der Meininger Landtag lehnte die Einführung be» Reichstags- wahlreglemenlS bezüglich der geschlossenen Wahl- kuvertS und der Isolierzellen auf die LandtagSwahlen ab.

.0 Die mittleren Reichs-Post- und Tele- graphrnbramtcn

hielten am Donnerstag in Berlin einen außer- ordentlichen Verbandstag ab, der sich ausschließlich mit der in Aussicht genommenen Gehaltserhöhung befaßte. Aus sämtlichen Bezirken des Reichspostgebiets waren insgesamt 227 Vertreter der Bezirksvereiue herbeigecilt, nm, tote der Verbandstagsleiter, Ober-Tekegra- pheuassistent Rolande r-Berlin in seiner Be­grüßungsansprache betonte, gegen die mit der Be- soldnngsvorlage zu befürchtende Degradation der mittleren Post- und Telegraphenbeamtcnsclwft Stellung zu nehmen. Außer den offiziellen Ver- bandstagsvertretern nahmen an dem Verbandstag etwa 300 Ortsvereinsvertreter und über 800 aus- toärtige sowie zahlreiche in Berlin ansässige Mit- glieder teil. In der Aussprache, an der sich zahl­reiche Vertreter beteiligten, wurde auf den Nach­weis verzichtet, daß und weshalb eine durchgrei- fnde Aufbesserung notwendig fei, dazu fei die in der mittleren Postbeanttenschaft bestehende Not­lage allgemein bekannt und auch anerkannt. Ne­ben der Unzulänglichkeit der von der Reichsregie­rung für die mittleren Beamten vorgeschlagenen Sätze bildeten die drohende Gleichstellung mit den preußischen Assistenten und die Nichtbeachtung der geschichtlichen Entwickelung der mittleren Postbe­amtenschaft und deren Vorbildung, Bildungs­gang und Diensttätigkeit den Hauptgegenstand der Erörterungen. Im weiteren wurde die Frage der Perfonalreform eingehend behandelt und zwar in der Richtung, daß der Verbandstag, sich auf die bezüglichen Beschlüsse der letzten drei or­dentlichen Verbandstage stellend, schließlich ein­mütig erst in der Durchführung der von diesen vorgeschlageneu Perfonalreform eine vollständige Regelung der Gehaltsfrage der mittleren Postbe­amtenschaft erblickte. Das Hauptergebnis der Verhandlungen war eine einstimmig angenom­mene Entschließung, worin anerkannt wird, daß die in Aussicht genommene Aufbesse­rung der Gehälter zusammen mit der beabsichtig­ten Erhöhung des Wohuuugsgeldzuschusses, als Ganzes betrachtet, wohl eine Einkommensverbes­serung darstellt. Was die Besoldungsvorlage für die mittleren Postbeamten vorsehe, könne aber nicht als eine ausreichende Aufbesserung gelten und bedeute eine unverdiente Zurücksetzung gegenüber den gleichwertigen preußischen Beam­ten. Nur eine Mindesterhöhung der Gehälter der Ober-Post- und Ober-Telegraphenassistenten, Post- und Telegraphenassistenten und Postverwal- ter von 1500—3000 „K auf 1800—3600 er- reichhar in 18 Jahren, außer den für Postver­walter schon vorgesehenen Stellenzulagen, der Post- und Telegraphensekretäre von 1700—3506 << auf 2200—4200 <M, der Ober-Post- und Ober- Telegraphensekretäre und Postmeister von 2100 bis 4200 <M, auf 2500—4500 <M in 15 Jahren und eine pensionsfähige Zulage von 300 «AI für das älteste Drittel der Ober-Poftsckretäre und Post­meister würde der außerordentlichen Preissteige­rung in den beiden letzten Jahrzehnten einiger­maßen Rechnung tragen. Die Bezüge der nicht- ' angestellten Post, und Telegraphenassistenten

müßten erheblich aufgebessert und den Bezügen der aus dem Zivilanwärterstande hervorgegange- nen gleichwertigen diätarisch beschäftigten Be­amten Preußens gleichgestellt werden.

Die im Anschluß an die Tagung des außerord. Verbandstages am Abend in dem Saale der Brauerei Friedrichshain abgehaltene Mitglieder- berfamntlung gestaltete sich zu einer imposanten Kundgebung. Etwa 4000 Post, und Telegraphen­beamte füllten den Saal. 1000 Beamte waren zu demselben Zweck im Saal des Schweizergar« tens versammelt. Wohl 80 bis 100 Abgeordnete mögen es gewesen sein, die, nachdem sie bereits eine anstrengende Sitzung hinter sich hatten, her­beigekommen waren, um sich an der Quelle über die wirtschaftliche Lage dieser Beamtenkategorie zu informieren. WaS sie da hörten, war aller­dings toenig erfreulicher Natur. Oberpostasfi- ftent Eisinger zeichnete ein Bild über die wirtschaftliche Lage der mittleren Post- und Tele­graphenbeamten, das in recht düsteren Farben gehalten war. In der Diskussion sprachen u. a. die Reichstagsabgeordneten Roeren, Beck, Latt- mann und Stengel, welche sämtlich weitgehende Berücksichtigung der geäußerten Wünsche zusagten. Abg. Roeren (Ztr.) erklärte, daß die Postbe­amten im Zentrum stets warme Fürsprecher ge­sunden haben und auch in der Zukunft finden werden. Das Zentrum hat nicht nur in Jahre 1897 die Erhöhung des Marimalgehalts der mitt­leren Postbeamten von 2700 auf 3000 M erzwun­gen, sondern ist auch damals, wo es sich um das Sein oder Nichtsein des Verbandes handelte, ent­schieden für die Postbeamten eingetreten. Die vom außerordentlichen Verbandstag angenomme­nen Entschließungen finden schließlich unter be­geisterten Beifallskundgebungen die einmütige Zustimmung der Versammlung.

Ausland.

* Die Internationale Seerechtskonferenz ist am Freitag im Auswärtigen Amt zu London durch Sir Edward Grey eröffnet worden. Alle großen emopäilchen Seemächte, auch Japan, Amerika, Spanien und Holland, find vertreten.

** Lärmszenen im Wiener Reichsrate. In der Reichsrats - Sitzung vom Freitag kam es zu stürmischen Auftritten. Wegen einer Verfügung des Präsidenten betreffend wörtliche Verlesung der Interpellationen vollführten die Tschechisch- Radikalen einen Höllenlärm und ein ohrenbetäubendes Pfeifen. Als kurz darauf sich erneuter Lärm erhob, erklärte der Präsident Weißkircke.-w. der Schutz der Immunität erstrecke