Ml-aer W Zeitung

z.par^lltt"in5»l-a. wochenbellage:„illustriertebonntagzzeitung"

Fulda, Mittwoch den 21. Oktober 1908.

35. Jahrgang.

Erstes Matt

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erf*t*t ««Hdtwet Ausnahme bet $e.m« und Zetertage viertel- jährliche^vtzugsprrir ohne Sringerlohn und vestellgeldiuZuldafo« wie auswärts L50 OIL

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Mit auf

mondsbenage: „Fuldaer GeschichtsbMer"

Wenn dann der Tag endlich emporstisg und dre tanzenden Irrlichter verschwanden, dann war die riesige Steppe mit ihren Dörfern, Schlössern und Weilern nur noch um so einsamer und trau­riger. Von dem eintönigen Grau des stets be­wölkten Himmels hoben sich dunkel dichte Scha­ren von Raben ab, die, wie in wilder Begeiste­rung, umber schwärmten und die Luft mit ihrem mnsern Gekrächz erfüllten. Im Schweigen der Ebene sammelten sich die großen Steppenadler auf den Gräbern, wetzten die Schnäbel und schlu- gen m,t den großen Flügeln, die raschen Falken hielten oftmals in ihrem Fluge inne, ttm sich mit eingezogenen Krallen und Schnabel zu Boden fal­len zu lassen, als ob sie auf eine Beut^harrten, die sie zerreißen könnten. "

Noch andere schreckliche Phänomen hatten sich verschiedenen Orten gezeigt und unter der- Landbevölkerung Entsetzen und Unruhe verbreitet! So. hatten sich zum Beispiel in Kruto-Horby in drei prächtigen Ganseiern zum größten Schrecken des Koches und aller Anwesenden drei Vögel ohne Kopfe befunden! In Bohuslaw war ein alter Wahrsager plötzlich gestorben, und als die Leute am andern Morgen gekommen waren, um ihn zu begraben, konnte niemand seinen Leichnam finden: der Teufel selber hatte augenscheinlich die Totengräber Lieser Mühe enthoben. In Kahorlik hatten die Bewohner zur Zeit der Mit- sasten versucht, zwei Hexen zu ertränken, welche statt der Hände lange Krallen besaßen: es war unmöglich, da diese verdammten Krallen sich immer wieder an das Gebüsch des Ufers und die treibenden Eisschollen anklammerten! Ein grau­siges Gespenst hatte sich in Luck gezeigt: nachts strich es an den Häusern und den Fenstern der Hütten entlang und erschreckte die Weiber, die Burschen und Mädchen, welche um den großen Ofen zur Nachtwache versammelt waren. In der Umgebung von Simila war man zu wiederhol- teni Male nach Einbruch der Nacht der jungen weißen Frau begegnet, mit blassem Gesicht und hehlen Augen, das lange Haar in wilden Sträh-

HerrenhauS.

Sitzung vom 20. Oktober 1908.

. Die bisherigen Präsidenten und Schriftführer wer­den wiedergewähtl: Landesdirektor Freiherr v. Man­teuffel als Präsident Oberbürgermeister a. D. Becker als erster, Freiherr v. Landsberg-Sleinsurt als zweiier Vizepräsident Damit ist das Haus konstituiert und die Tagesordnung erschöpft. Nächne Sitzung Mittwoch: Geschäftliche Mitleitungen und Vereidigung neuer Mit­glieder. ___________________________________

JV5 243

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Von Marcel Etienne.

(Nachdruck verboten.)

Bei Bemessung der Zuschläge und dec an kam- niunale oder andere öffentlich» Verbände zu ent­richtenden Abgaben sowie bei Berechnung der zu entrichtenden Steuerbeträge für Wahlzwecke blei­ben die Steuerzuschläge außer Betracht.

Besoldungsordnnng.

Bei den unteren Beamten ist gegen­über den vor dem 1. April 1907 geltenden Sätzen durchweg eine Erhöhung sowohl der Mindest- wie der Höchstgehälter vorgeschlagen. Nur in ver­einzelten Fällen ist eine Herabsetzung des An- fangsgchalts behufs Zusammenfassung der Be- aniten mit gleichen Dienswerrichtungcn erfolgt. Damit die gegenwärtigen Stelleninhaber keinen Nachterl erleiden, ist entweder eine Vordatierung des Bescldungsdienstalters oder sind andere be- ondere Maßnahmen vorgesehen. Von wenigen Ausnahmen abgesehen, beträgt die Aufbesserung, >ie Bcsoldungserhöhung von 1907 eingerechnä, durchschnittlich 200 Das nied ri gfte Anfangsgehalt ist — abgesehen von dem Woh­nungsgeldzuschuß — auf 1000 M bemessen. Eine besonders erhebliche Aufbesserung gegenüber ^em Stande vor dem 1. April 1907 erfahren dta Gendarmen und Schutzmänner sowie die Zollaufseher.

In der Klaffe der mittleren Beamten hat eine weitgehende Gleichstellung von Boamtenka- tegorien stattgefunden, die sich allerdings zuM Teil nur auf das Höchstgehalt erstreckt.

Bei den höheren Beamten ist von einer allgemeinen Erhöhung der Besoldungen abge-

mehr als 7000 bis 8000 Mk. 5 v. ß.

mehr als 8000 bis 10500 Mk. 10 v. H.

mehr als 10500 bis 20500 ML 15 v. H.

mehr als 20500 bis 30500 Mk. 20 v. H.

mehr als 30500 Mk. 25 v. H.

** Die preußischen Finanzvorlagen.

Tie vom Minister Freiherr» von Nheiuba- ben eingcbrachten Vorlagen tragen den Gesamt­titel „Gesetzentwurf betreffend die Bereitstellung von Mitteln zu Diensteinkommensverbesserungen"«

Die wesentlichen Bestimmungen des sog. Man­telgesetzes besagen, daß der Abänderung der Be­stimmungen über die Gewährung von Wohnungs­geldzuschüssen an die unmittelbaren Staatsbeam­ten, sowie den Vorschriften betr. die Diensteinkom- mcnsverbesscrungen der Beamten rückwir­kende Kraft vom 1. April 1908 beigelegt wird. Ties gilt auch zugunsten der seit dem ®c- ginn des Etatsjahres 1908 aus dem Dienste ge­schiedenen Beamten mit der Wirkung, daß auch die Pensionen der nach dem 1. April 1908 in den Ruhestand getretenen Beamten und die Versor- gungsansprüche der Hinterbliebenen der seit dem 1. April 1908 gestorbenen Beamten anderweitig festgesetzt werden. Die Staatsrcgierung wird er­mächtigt, für 1908 zu verwenden: zu den vorgesehenen Diensteinkommensverbesserungen 53 Mill. Mark, zu Diensteinkommensverbesserungen für diätarisch beschäftigte Beamten und ähnliche Beamtenkategorien 5V2 Mill. Mark, zur Ausfüh­rung -es Wohnungsgeldzuschußgesetzes 23 Mil­lionen Mark, des Lehrcrbesoldungsgesetzes 30 Mil­lionen Mark, des Besoldungsgesetzes für evange­lische Geistliche 10 Millionen Mark, des Besol­dungsgesetzes für katholische Pfarrer 2 380000 Mark, insgesamt einschließlich annähernd 2 Mil­lionen Mark zur Erhöhung verschiedener Fonds: 126 Millionen Mark.

Für das Steuerjahr 1908 wird von allen muh einem Einkommen vonmehrals7000 Jlart veranlagten Einkommensteuerpflichtigen ein Stcuerzuschlag erhoben. Der Zuschlag be­trägt für die vom 1. April 1908 bis zum 31. März 1909 zu entrichtende Einkommensteuer in den Einkonrmenstcuerstufen:

C) Die Eröffnung des Preußischen Landtages.

Die 2. Session der 21. Legislaturperiode des preußischen Landtages hat heute mit einer feier­lichen Eröffnung im Weißen Saale des König­lichen Schlosses ihren Anfang genommen. Am Morgen hatte sich ein Teil der Mitglieder des Hauses zu den Festgottesdiensten, die katholischen Mitglieder in der St HcdwigSkirche eingefunden. Um 12 Uhr erfolgte dann die feierliche Eröff­nung im Weißen Saale. Wie stets bei ersten feierlichen Eröffnungen der Session war die Teil­nahme stark. Ganz besonders stark waren die Vertreter des Staates und des Hofes vertreten, die zum größten Teile glänzende Uniform trugen. Punkt 12 Uhr erschien unter den Klängen eines Chorals aus der Schloßkapelle der Kaiser, in der Loge erschien die Kaiserin und die Prinzessin Viktoria Luise. Der Kaiser, in der Uniform der Garde du Corps, war begleitet vom Kronprin­zen. dem Prinzen Heinrich und den übrigen in Berlin anwesenden Söhnen des Kaisers. Fürst ^Bülow war in der Uniform der Bonner Husa­ren erschienen, die Minister erglänzten in ihrer großen Uniform. Die Parteien waren mit Aus­nahme der Polen und Sozialdemokraten sämtlich vertreten.

Der Kaiser stieg zum Throne cinpor und be­deckte sein Haupt mit dem Helm. Während die Schloßgarde-Kompagnie präsentierte, brachte der Präsident des Herrenhauses, Frhr. v. M a n t e u f- fei, ein Hoch auf den König aus. Dieser ver­las dann die Thronrede.

--h Die Thronrede

bringt eine Reihe teils erfreulicher, teils wenig angenehmer Ucberraschungen — als die größte die Willenskundgebung des Königs zur Wahl­rechtsreform.

Es muß auffallen, wie sehr sich diese Kund­gebung von früheren Erklärungen des Staats­ministeriums über das Dreiklaffenwahlsystem un­terscheidet. Wie lange ist es her, daß ein preußi­scher Minisrer des Innern der Forderung, dieses Wahlrecht zu ändern, ein rundes und glattes Nein entgegensetzte! Und jetzt bricht der Träger der Krone unter Verantwortlichkeit des Ministerprä­sidenten feierlich den Stab über das bestehende Wahlsystem und erklärt die Wahlreform für eine der wichtigsten Aufgaben der Gegenwart, die aber erst irgend wann mal in der Zukunft erledigt wer­den soll. Auch wird in keinem Punkt späterer Entscheidung vorgegriffen. Es wird nicht gesagt, ob di; Abstimmung geheim werden, ob die Klassen fortfallen, ob die Wahlen direkt erfolgen sollen, sondern nur von einer „organischen Fortentwick­lung" gesprochen. Sie soll der wirtschaftlichen Entwicklung, der Ausbreitung der Bildung und des politischen Verständnisses, der Erstarkung des staatlichen Verantwortlichkeitsgefühls entsprechen. Vielleicht läßt sich aus diesen Bemerkungen mit einiger Wahrscheinlichkeit schließen, daß die Re­gierung ein Mehrstimmenwahlrecht vorzuschlagen beabsichtigt. Indessen hat es auch damit noch gute Wege. Denn es finb noch „umfassende Vorarbeiten" nötig, die jedenfalls nicht so schnell zum Abschluß kommen werden, daß die Vorlage noch in dieser Seffion vor den Landtag gelangen kann. Immerhin ist. dem Freisinn ein Brocken hingeworfen.

Was sonst an Reformen erwähnt wird, ist, von der Aufbesserung der Gehälter abgesehen, von geringem Belang. Um so umfangreicher sind ’üp Mitteilungen über die S t eue rer h ö h u ng. Erstens höhere Einkommensteuer, zweitens höhere Vermögenssteuer, drittens eine neue Belastung der Erwerbsgesellschaften, wobei es sich um eine Art Dividende.rsteuer zu handeln scheint. Begrün­det werden diese Forderungen mit den auf 200 Millionen einschließlich der bisherigen Bewil­ligungen, geschätzten Kosten der Gehälteranfbeffe- rung und dem als höchst ungünstia geschilderten Stand der Staatsfinanzen. Wenn dane­ben die Notwendigkeit, zu sparen, stark betont wird, so wird man wünschen, daß diese Dtahnung von der Negierung schon längst beherzigt worden wäre.

Zum Schluß kommt die Rede, was unter den gegenwärtigen Verhältnissen verständlich und dankenswert ist, auf die Krise im Orient zu sprechen. Die Worte sind geschickt gewählt. Sie suchen zwischen Unterschätzung und Ueber- chätzung der Gefahren die Mitte zu halten, und heben die Bündnistreue gegen Oesterreich-Ungarn hervor. Schwierigkeiten sind noch vorhanden, ernste Schwierigkeiten. Aber auch die Sätze der Eröffnungsrede lassen erkennen, daß man an den leitenden Stellen hofft, sie werden sich überwinden lassen, sodaß der Weltfriede den Völkern erhalten bleibt.

Wie gewöhnlich nahm die Versammlung die Thronrede, mit großer Ruhe und ohne nennens- werten Beifall entgegen. Nur bei der Verlesung der Satze über die orientalische Frage erscholl lauter Beifall. Dann erklärte Fürst Bulow den Landtag für eröffnet, feinem vom Präsidenten ausgebrachten Hoch den Kaiser schloß dann die Feier.

war, schlich er sich in den Stall und näherte sich seinem braven Pferd, das die Ohren spitzte und fröhlich zu wiehern begann, sobald es ‘ seinen Herrn kommen hörte. Dymitr strich ihm sanft mit der Hand über den braunen, glänzenden Rücken, schaute ibm in die lebhaften, klugen Augen und sprach zu ihm wie zu einem verständigen Freunde:

„Du wenigstens gehörst mir, nicht wahr mein gutes Tier! du kennst und du liebst mich!

blt W müh lieben, ich habe ja sonst niemanden aut der Welt als dich! — Sag, gleichen wir uns nicht wir beide? Du kommst von der Stevvo und rch auch! — Du bast keine Familie! — <vch ve, w.erne die meinige! Ich habe sie nie gekannt — nrc gesehen! — Du, mein gutes Pferd! mein Freund, mern Bruder blst du!" cm

. ^^ .Dvffntr preßte in einem Ausbruch trau- rrger Zärtlichkeit ferne Lrppen auf die braunen Wangen des Pferdes.--- — 1 ie ürQunen

Doch nicht allem Dymitr war trauria und hnr stimmt: obwohl, das Fest der Auferstchuna des ^liche^Ks^stüer^vereiwgL sihien^s s L 8 Ukoi” i-

Schon die politisch Lage der Dinge verbisst nichts allzu Gutes. Einerseits fühlte sich Köüia Stanislaus auf seinem Throne in Warschau sicher, andererseits rrefen die K-nfö-Wn von Bar alle jene zu den Waffen, welche noch an die polnische Nation und dre Zukunft des Landes glaubten. Langsam aber sicher rückten die Seer- sck-aren Katharrnas dem Süden zu. be federn Schritt an Boden gewinnend, indem sie den un- glücklichen Leibeigenen Ruhe, Ordnung und Wohlbefinden versprachen, wenn sie unter die Fahnen des heiligen Rußsiurds träten. Andrer­seits sandte bet General Branrcki, welcher schein­bar die Sache des Könrgs vertrat, vor allem aber darauf ausging, die ehrgeizigen $iäne woben zu zerstören, seine Regimenter durch das Land, die Wald und Ebene durchstreif^ Schre-

deit und Unruhe verbreiteten oder sogar bei ge­ringfügigen Anlässen, auf bloßen Verdacht hin im Auftrag Branicki's blutige Hinrichtuirgen voll­zogen.

Es war, als ob dre Unruhe und die Schmerzen der Menschen in der Natur ein Echo fänden. Noch immer lag der Schnee hoch auf Feldern und Wäldern nnd den schweigsamen Gräbern der Steppe und noch immer brausten wilde Winter­stürme darüber hin. Abends aber leuchtete roter Feuerschein über die Ebene, schlugen an verschie­denen Punkten der Steppe Flammen empor, die anzusehen »raren wie riesige Johannisfeucr, — doch tönte um sie her kein fröhliches Lachen jun­ger Burschen und Mädchen, — nur das Jam- mern und Klagen Obdachloser, denen ruchlose Hände den roten Hahn aufs Doch gesetzt, — die armseligen Hütten über dem Haupte angezündet hatten. Das war der rote Feuerschein der Feuersbrünste, die oftmals kwn Weg der herum- ziehenden Kriegsscharen bezeichneten. Aber noch andere Flammen huschten durch die Finsternis der Nacht, hüpfende, düstere, züngelnde Flam- men, die keine Menschenhand entzündet hatte, die wohl unter dem verderbenbringenden Atem von Dämonen und bösen Feen emporleuchteten, die — böses kündend — über die Steppe zogen! —

Keiner wagte dem unheimlichen rötlichen Licht näher zu kommen! — Sie alle, sie kannten ja ihre Heimatsteppe, — sie wußten, daß sie ihnen mit sokhen Zeichen großes Unglück prophezeite.

Auch die Tiere fühlten die Unglücksahnung die in der Luft lag: das Vieh brüllte erbärmlich in jenen Nachten — dm Pferde schnaubten und stampften nut ben Fußen, obwohl sie weit und brert tn der Nahe der Dörfer keinen Wolf wittern konnten. Dre Eulen in den alten Türmen, die

Mauselöchern schrien kläglich undder Wind heulte und fuhr brausend aus den Waldern über dre große Ebene. Und im dunklen ^dolz wühlten Eber und Wildsck^vein wütend das Erdreich auf, als wollten sie die Toten der Stevve aus den Gräbern scharren.

man die 1906 und 1907 vorgenommenen Beamtenauf- desserungen mit berücksichtige, jetzt alle Unter­beamten eine Aufbesierung erfahren hätten. Sie seien alle um mindestens 200 Mark auf gebessert. Das bisherige Mindestgehalt von 800 Mark fei aus dem Etat vollständig verschwunden, es betrage jetzt durchweg 1000 Mark. Nachdem der Minister die ein­zelnen Ausbesserungen besprochen hat, fährt er fort, die Zahlung von Teuerungszulagen hörten auf. Die Gehaltsverhältnisse der Lehrer würden - grund­sätzlich geregelt, um der Landflucht vorzubeugen. Gegenüber dem in der Kommission aufgetauchten Standpunkt, es empfehle sich die Schaffung eines Ein­heitsgehalts für Lehrer, habe die Regierung daran sest- gedalten, daß eine Verschiedenheit der Besoldung den fokalen Verhältnissen gemäß notwendig ist. (Widerspruch rechts.» Sie hat deshalb zwar ein gleiches Grund­gehalt für alle Orte eingeführt, das für die Lehrer fortan 1350 Mark betrage und mittels Alterszulagen von durchweg je 200 Mark bis auf 8150 Mark — bisher 1800 Mark! — steigen soll, während das Gehalt der Lehrerinnen bisher 700 -1420 Mark in Zukunft 1050—2100 Mark betragen soll. «Beifall.» Um aber der Berschiedenheit der lokalen Verhältnisse Rechnung zu tragen, sieht die Vorlage pension-fähige Ortszulagen von 200, 400 und 750 Mark, je nach der Größe und den befonbere« Lebensvethältnifsen der betr. Or e, vor. (Widerspruch rechts ) Die Mehrbelastung der G e - meinben burch diese Vorlage, bereu Hauptkosten mit 30 Millionen der Staat trägt, beträgt nur 4 Millionen Mark! Bei der Aufbesserung der katholischen Geist­lichen steht die Regierung im vollen Einvernehmen mit ben Bischöfen. Das Gehalt bet katholischen Geist­lichen soll von jetzt 1800 - 3200 auf 1800-4200 Mark erhöht werben. Im Erzbistum Gnesen-Posen und int Bistum Kulm soll bas bisherige Besoldungssystem bei­behalten werben, aus besonberen Grünbem Doch sollen die Mittel bereit gehalten werben, auch bas Gehalt dieser Geistlichen auf bie allgemein geltenden Sätze zu bringen; bie Entscheibung, in welchen Fällen da? zu geschehen hat, toll dem Kultusmintster überlassen bleiben. (Lebhafte Bewegung im Zentrum und bei den Polen.) Zur Deckimgssrage übergehend wies der Minister darauf hin, daß die Mehraufwendungen für Beamte, Lehrer und Geistliche im ganzen 153 Millionen betragen. Für bie Reliktenversorgung seien 16’A Mill, erforderlich. Insgesamt werbe sich eine Mehrbe­lastung von 200 Millionen ergeben. Eine Er­höhung bet Einkommen- unb Ergänzungssteuer sowie eine Dividendensteuer würben erforderlich werden. Das Defizit für 1908 wirb ben veranschlagten Betrag von 126 Millionen erheblich überschreiten. (Hö t' hört!» Bon ben 126 Millionen gebenft bie Regierung nur 55 Millionen durch Eimtahnieelhöhungen zu decken, 71 Millionen bleiben ungedeckt unb sollen durch äußerste Sparsamkeit allmählich ausgemerzt werden. Wir gehen einer ganzen Reihe magerer Jahre ent­gegen. Trotz der Mehrbelastung des Etats mit 200 Millionen wollen -.wir nur ein Viertel davon, 65 Millionen, aus Steuererhöhungen decken. Wir wollen eine Steuererböhung erst vornehmen bei den Zensiten von 7000 Mark Einkommen an. Die Zenfiten von 7000-30000 Mark Einkommen zahle n heule den gleichen Prozentsatz ihres Einkommens aii Steuer. Das wollen wir ändern. Zugleich wollen wir ein für allem.il eine Ermäßigung der Steuer für kinderreiche Familien einiühren. tBravo) Es sollen ermäßigt werben Familienväter mit 2 Kindern um eine, mit 3—5 Kindern um zwei und mit 5 und mehr Kindern um drei Stufen. (Bravo!) Hand in Hand mit der Erhöhung der Einkommensteuer muß eine Erhöhung der Vermögenssteuer gehen. Diese wirb nur sehr geringfügig fein; wer z. B. heute bei einem Vermögen von einer Million 600 Mk. Ver­mögenssteuer zahlt, soll in Zukunft 625 Mark zahlen. Das ist gewiß sehr mäßig. Außerbem finbet bie Vor­lage eine Besteuerung des Ertrages der Gesellschasts- bet riebe, eine Besteuerung des Verhältnisses des Gewinns zum Giundkapitat. Der Minister kündigte dann eine Vorlage an, die bas Kommttnalsteuerprivileg >er schon angestellten Beamten aufrecht erhält, es aber **,r alle künftig ins Amt tretenben Beamten ab­schafft. (Beifall rechts).

Auf Vorschlag bes Präsibenten finbet bie nächste S'tzung am Montag, 2 Uhr, statt. Aus bei Tages- nung steht: Präsidentenwahl unb erste Beratung bet Besolbungsvorlagen.

„Wie wahr Du sprichst, — Martha! Nur zu wahr!" fügte die junge Frau mit einem tiefen Seufzer hinzu.

Währenddessen fühlte sich der „arme Dymitr", den Herrin und Dienerin gleich aufrichtig be­dauerten, tief unglücklich und verlassen. Das Ge- fühl seiner Einsamkeit wurde mit den enteilenden Stunden nur schwerer und drückender. — Eines Tages, als die jungen Herren Bychowski, Antoni und Stanislaw nach Koszowata kamen, um ihre Schwester zu besuchen, war ihnen die Starostin, tocldje sie vom Balkon des Schlosses aus gesehen hatte, entgegengeerlt, Dymitr, welcher sich gerade im Hofe befand, sah, wie innig sie ihre Brüder umarmte und schüttelte bei diesem Anblick ge­schwisterlicher Liebe traurig den Kopf;

„Ich habe keine Familie, — keine Schwester, liie ich lieben könnte! — Wie glücklich sind diese beiden, solch eine schöne und gute Schwester zu haben!"

Eiir anderes Mal, als Dymitr am Salon vor- überging, dessen Flügeltüren weit offen standen, sah er auf den Armen der Starostin den Knaben, der lächelnd die kleinen Händchen zur Mutter em­porhob, um ihr die weißen Wangen zu streicheln. Diesmal mußte er sich die Augen trocknen, ehe er das Gemach seines Gebieters betrat.

»Und ich", hatte er sich traurig gesagt, wäh­rend ihm ein paar heimliche Tränen aus den Augen tropften, „ich hatte niemals eine gute, zärtliche Mutter, wie diese da!" — Wozu lebe ich? Ich gehöre ja niemanden auf dieser großen Wett!"

In solchen Augenblicken tieffter Niedergeschla- genheit, da sein Herz nach einem lebenden Wesen sich sehnte, das er liebte und das ihm e-geben

Preußischer Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Sitzung vorn 20. Oktober 1908.

Das Haus ist stark besetzt; bei Beginn ber Sitzung fehlen bie Sozialbernokraten. Präsident v. Kröcher eröffnet bie Sitzung mit einem Hoch auf ben Kaiser. Danach erscheinen bie Sozialbemokraten.

Präsident v. Kröcher erhält die Ermächtigung, dem Prinzen August Wilhelm zu dessen Vermählung die Glückwünsche des Hauses auszusprechen.

Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben ergriff darauf das Wort und führte aus, am 1. März habe er tm Namen der Staatsregierung bie Darlegung eines Ge­setzentwurfes bett, bie Aufbesserung ber Gehaller bet Beamten, Lehrer unb Geistlichen in Aussicht gestellt mit bet Maßgabe, daß bas Gesetz rückwirkende Kraft vorn 1. April ab erhalten sollte. Demgemäß lege bie Regierung jetzt eine Besolbungsorbnung für bie Beamten vor. Die bamit im Zusammenhang stehenbe Vorlage wegen anderweitiger Regelung bes Wohnungsgelbzuschusses sei bie Regierung im Augenblick nicht in ber Lage vorzulegen, ba sie noch der Beratung ber Bundesausschüsse unterliege. Die Vorlage solle jeboch möglichst beschleunigt werben. Die Regierung lege ferner Gesetzentwürfe vor betr. Einkommen ber Lehrer unb Lehrerinnen an beit Volksschulen, betr. Ruhegehälter für evangelifche Geistliche,betr. Diensteinkvmmen berkatholischen Geistlichen, betr. Abänberung ber Einkommen- unb Ergänzungssteuer unb bett. Besteuerung bet Gesellschaften. Det Minister erörtert bann bie einzelnen Vorlagen eingehenb; er betont, daß, wenn