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JV3 115.

Fulda, Dienstag den 19. Mai 1908.

35. Jahrgang.

Gvfles

Deutsches Reich.

* Die Bankenquete hofft mit der Verneh­mung deS Sachverständigen bis Pfingsten fertig zu werden.

0 „Demokratische Bereinigung." Die Barth» sche Richtung hat am Sonntag in einer General» Versammlung beschlossen, die Bildung einer neuen demokratischen Partei für das ganze Reich in die Wege zu leiten. — Viel Glück werden die Herren damit natürlich nicht haben.

g Folgen des Bereinsgesetzes. Bekanntlich hat die preußische Ausführungs-Verordnung zum Reichs-Vereinsgesetze den Landräten ausgegeben, festzustellen, welche Zeitungen sür die eine polizeiliche Anmeldung von Versammlungen er­setzende Bekanntmachung zugelaffen werden sollen. Bei den Beratungen im Reichstage roar man auch beim Block der Ansicht, daß jede Bekanntmachung in irgend einer vielgelesenen Zeitung hin­reichen solle. Die zuständigen Faktoren scheinen aber vielfach zu glauben, hier biete sich ein aus­gezeichnetes Mittel zur Förderung deS Annoncen­teiles der meistens gar nicht gelesenen amtlichen Kreis blätter. So sind in der Umgebung von Berlin fast durchweg die Amtsblätter ganz allein mit diesem Vorzugsrecht ausgestattet worden. AnderSwo in Ostelbien wird eS sicher nicht an­ders sein.

----- In Sachen Eulenburg werden gegenwär« ag auch m Oldenburg Untersuchungen über Eulen­burg- Tätigkeit während seiner dortigen Wirk­samkeit als preußischer Gesandter angestellt. — In Starnberg scheint eS den beiden Zeugen Ernst und Riedel sehr unangenehm bekommen zu sein, daß sie eS gewagt haben, gegen einen Gewaltigen auszuiagen. Die vornehme Starnberger Gesell­schaft hat die beiden boykottiert, sodaß sie mate­riell ruiniert werden; beide werden in Kürze mit ihren Familien Starnberg verlassen.

)( Hoch lebe die Toleranz. In Fischbach im Rtesengebirge wurde der Vorsitzende eine- Gesangvereins beerdigt. Der Verein wollte bet der Angelegenheit am Grabe ein L i ed singen. Der Pastor erlaubte daS aber nicht, weil der Dirigent katholisch ist. Er meinte: er wolle zwar kein Zelot sein, aber die Wirksamkeit eines katholischen Lehrers auf dem evangelischen Fried­höfe könne er nicht erlauben! Der Gesangverein, der übrigens nur wenige katholische Mitglieder zählt, mußte sich daher begnügen, im Trauer­hause vor dem Eintreffen der Pastors einige Lieder zu singen. Das sollte ein katholischer Pastor gewesen sein! Das gäb eine Hetz!

a Der Eisenbahnassistentenverband hält so­eben in Berlin seine Generalversammlung ab. Von den 109 Ortsvereinen des Verbandes mit 9700 Mitgliedern waren 93 Vereine mit rund 8000 Mitgliederstimmen vertreten. Die Eisen- babndirektion Berlin hatte einen Vertreter ent« sandt. In der SonntagSsitzung beschäftigte sich der VerbandStag mit Satzungänderungen und inneren Verbandsangelegenheiten. Am Montag beschäftigte man sich mit der Reform der Be- anttengehälter,wobei man unter Anerkennung dessen, was der Reichstag für die Beamten ge­tan hat, daS lebhafte Bedauern über die Ver­schleppung der Besoldungsreform zum Ausdruck brachte.

* Wiesbaden, 18. Mai 1908. DaS Kaiser- paar wohnte am Sonntag abend der dritten Festvorstellung im Hoftheater bei. Am Montag machte der Kaiser eine Spazierfahrt im Auto­mobil in Begleitung des Fürsten Bülow. — Heute vormittag hörte der Kaiser einen einstündigen Vortrag des Reichskanzlers.

-P Aus Oberheffen, 18. Mai 1908. Der Konflikt zwischen dem heffischen Standesherrn Grafen zu G örtz gen. Schlitz und der Stadt» gemeinde Schlitz nimmt schon im Hinblick auf die heroorragende Stellung des Grafen im politischen Leben das allgemeine Jntereffe in Anspruch. Graf Görtz ist erster Präsident der Heffischen ersten Ständekammer, dabei ein per» fönlichrr Freund des Kaisers und deS Groß Her­zogs, die häufig im Schlitzer Schlöffe als Gäste weilen. Die Weigerung des Grafen, das der Gemeinde Schlitz "vertragsmäßig zustehende Ab- lösung-recht der Jagd zuzugestehen, erregt Er­bitterung und Befremden, da eine gesetzliche Unterlage für eine solche Weigerung fehlt. Da- m kommt die Androhung der standeSherrlichen Ungnade, die in unserer modernen Zett nicht nur keine Wirkung haben kann, vielmehr die Bevölkerung nur mit Unwillen erfflttt Der nationalliberale Abg. Dr. Osann hat im Land­tag bekanntlich eine Interpellation über die Affäre eingebracht. Ob und wann dieselbe noch am Schluß dieser Seffion zur Besprechung ge­langen wird, ist noch zweifelhaft. Die Regie­rung wird nach Lage der Dinge wenig Lust ver­spüren, mit dem hochmögenden Pair im Landtag ein Tänzlein zu wagen, zumal gerade daS Jagd­recht im Herrenhause eifersüchtig als ein lieber- bleibsel der früheren Herrenrechte verteidigt und gewahrt wird. DaS Eingreifen deS national- liberalen Parteiführer- in den häuslichen Streit her Schlitzer_mt1_tbsw.Srafm fvich zweifellos

polüische Konsequenzen haben, zumal eS auch der Regierung Verlegenheit bereitet. Wie be­reits mttgeteilt wurde, hat der Kaiser seinen bereit- im Schlitzer Schlöffe angekündigten Be- such wieder abgesagt. Ob und inwieweit die neuesten Vorkommniffe mit dieser Aenderung der Reisedispositionen des Monarchen int Zusammen­hänge stehen, entzieht sicy der allgemeinen Kennt­nis.

Darmstadt, 18. Mai 1908. DaS Reichs- vereinSgefetz mit seinen, sür Heffen ange» sichtS deS seitherigen RechtszustandeS rückschritt-- lichen Bestimmungm liegt den Blockparteien schwer im Magen. Während man in anderen süddeutschen Staaten mit einem gewiffen Schein von Reckt und auch mit einem gewiffen Erfolg den Wählern vormachen kann, die Neuregelung bringe ihnen Vorteile, muß man in Heffen davon Abstand nehmen« denn die Verschlechterung der Vereins- und Versammlungsfreiheit durch die Beschlüffe der Blockmehrheit tritt für Heffen zu klar zu Tage. Die nationalliberalen Vertreter Hessens waren bekanntlich in der Stunde der Entscheidung nicht einig. Während die Abge­ordneten Heul und Oriola als unentwegte Block- brflber mit Begeisterung einer Schmälerung am heffischen Rechte zustimmten, haben die Abge­ordneten HaaS und Osann, die im heffischen Landtag alle Register sittlicher Entrüstung über die reaktionären Bestimmungen des Reichs- geseheS aufgezogen hatten, eS tm Interesse ihres politischen Ansehens voraezogen, sich der Stimme zu enthalten. Konsequent wäre für sie zwei die Ablehnung des Gesetzes gewesen — aber konsequentes Handeln war ja niemals eine her­vorstechende Eigenschaft der nationalliberalen Politiker, und nun im Schatten der Blockpolitik muß man schon einem pflaumenweichen National- liberalen mildernde Umstände zuerkennen. Aber peinlich ist und bleibt die Situation für die nationalliberalen Herren namentlich angesichts der int Herbst stattfindenden Landtagswahlen. Infolge der Minierarbeit des nationalliberalen terrn v. Heyl wurde bekanntlich abermals das ustandekommen der hessischen Wahlrechtsreform in Hessen verhindert, und im Herbst muß das hessische Volk nochmals unter dem System des indirekten Wahlrechts wählen. Daß unter diesen Umständen eine weitere Beeinträchtigung hessischer Freiheiten durch ein unter hervorragender Mit­wirkung der Nationalliberalen geschaffenes Reichs­gesetz gerade keine günstige Wahlparole für den Liberalismus in Hessen bedeutet, liegt auf der Hand. Auch den zahmsten und noch so „natio­nal" gesinnten Wähler beschleicht der Unmut, wenn er wahrnimmt, wenn seine Führer nichts weniger al- die Schützer seiner politischen Frei­heiten sind, vielmehr überall dabei sind, wenn eS gilt, der freiheitlichen Entwickelung sich ent» gegenzuflellen. Weich' bedeutende Verschlechterung daS Vereinsgesetz für Hessen bringt, geht aus den nunmehr veröffentlichten Ausführungs­bestimmungen der hessischen Regierung klar hervor. Sir verfolgen offensichtlich den Zweck, für Hessen die erschwerenden Bestimmungen über die polizeiliche Anmeldungspflicht für Vereine und Versammlungen nach Möglichkeit zu mil­dern. Aber der angestrebte Zweck wird nur biS zu einem gewissen Maß erreicht, da grund­sätzliche Bestimmungen des Reichsgesetzes durch Verordnungen der einzelnen Bundesregierungen nicht au- der Welt geschafft werden können. Es wird dem hessischen Volke nicht sobald gelingen, sich an die polizeiliche Bevormundung zu ge- gewöhnen, die ihm nunmehr auferlegt wird und von welcher eS sich seither völlig frei wußte. Daß insbesondere die Sozialdemokratie auch wieder aus dieser Situation politischen Vorteil ziehen wird, ist sicher. Die Bülow'sche Block­politik nimmt aber auf diese unerfreulichen W.r» hingen keine Rücksicht. Der Block lebt von Hand zu Mund und sein Herr und Meister, dessen Kanzlerherrlichkeit mit dem Block steht und fällt, dentt vielleicht auch: „nach unS die Sintflut".

-r- Mannheim, 18. Mai 1908. Der hier stattfindende Delegiertentag des Bunde- süd­deutscher Industrieller erklärte sich für eine „vernunftgemäße Fortführung der Sozial» Politik insofern, al-dadurch die internationale Wettbewerb-fähig kett der süddeutschen Industrie nicht behindert wird."

* M.»Gladbach, 18. Mai 1908. Der lang­jährige Vertreter für Handwerks» und Mittel­standsfragen an der Zentralstelle des Volks­verein- für da- katholische Deutschland, Dr. August Engel, ist — so oehauptet die ,Köln. Ztg." — in gleicher Eigenschaft in die Haupt­geschäftsstelle der „Deutschen Vereinigung" emgelreten.

katholischen Kirchengutes sich angeeignet hat!

d* Stuttgart, 16. Mai 1908. Die Zweite Kammer beriet über die Gültigkeit der Wahl des Zentrumsabg. H e r b st e i n. Den Haupt­anfechtungsgrund bildete eine Aeußerung des ka­tholischen Stadtpfarrers Dr. Roth in Wiesen­steig, der in einer Versammlung gesagt haben soll: „Wenn ihr einst droben zusammenkommt, so werdet ihr belohnt werden, wenn ihr die Par­tei wählet, welche für Religion und Frömmigkeit eintritt." Die Mehrheit fand darin keinen Wahl­anfechtungsgrund, einmal weil der Geistliche nicht in seiner amtlichen Tätigkeit war und ferner, weil auch dem Ortsgeistlichen der Hinweis auf religiöse Motive so gut wie der auf politische und soziale gestattet sein müsse. Diesen Standpunkt nahmen außer dem Zentrum auch die Redner der konservativen Partei und der Sozialdemo­kratie ein. Die Volkspartei dagegen for­derte durch den Mund des Abg. Storz ein Gesetz, das den Geistlichen aller Konfessionen unter Strafandrohung die geheime und die öffentliche Wahlagitation verbietet. Obgleich dem Volksparteiler sowohl vom Zentrum, als auch von konservativer und sogar sozialdemokra­tischer Seite nachgewiesen wurde, daß im vorlie­genden Fall der gesetzliche Boden zu einer Kas­sierung der Wahl nicht gegeben sei. Man bekam dabei den Eindruck, und ein sozialdemokratischer Redner nagelte dieses auch fest, öaß die Volks- parte»i das Gesetz nach dem Machtstandpunkt drehen wolle, und daß dem Zentrum gegenüber alles erlaubt fei. Der Volkspartei genügte es nicht, daß sie seit der bereits ausgesprochenen Ungültigkeitserklärung der Wahl des mit nur we- nigen Stimmen Mehrheit gewählten Zentrums­abgeordneten Oberndorf gleich stark ist, wie das Zentrum — beide Fraktionen haben jetzt je 24 Mandate —, die Zentrumsfraktion soll nach ihrer Ansicht an die zweite Stelle rücken, damit he (die Volkspartei) wiederum die erste Stelle ein­nehmen könne. Darum also mußte die Kultur­kampfsfanfare geblasen werden. Der Abg. Grö­ber beleuchtete das von dem Abg. Storz gefor­derte A u s n a h me g e s e tz. Er wies darauf hin, daß die freisinnige Fraktionsgemeinschaft, zu der die Volkspartei auch gehört, erst am 6. Mai im , Reichstag offiziell durch den Abg. Müller- Meiningen erklären ließ, daß der Geistliche, wie eder andere Staatsbürger feine staatsbürgerli­chen Rechte in einer politischen Versammlung aus­üben könne. Gröber machte auch darauf auf­merksam, daß die Volkspartei den Einfluß der Geistlichkeit ans dem Grunde in die Kirche und die Sakristei z u r ü ck d r ä n g e n wolle, da­mit man „gelegentlich den Schlüssel an der Sa­kristei herumdrehen kann, fodaß die Geistlichen nicht mehr heraus können". Schließlich komme noch die Zeit, wo man sie auch ans der Sakristei hinauswerfe, damit sie keine Berührung mit dem Volke mehr haben,. tote in Frankreich. Der An­trag wurde schließlich mit 47 gegen 32 Stimmen abgelehnt und die Wahl des Abg. Herbster für gültig erklärt.

* München, 18. Mai 1908. Die Kammer her Abgeordneten beriet heute nachmittag über den Gesetzentwurf betreffend den Vollzug des Rei ch-vereinr-Goietzes, sowie über bie Anträge des Zenttr v-.s und der Sozialdemo­kraten, die für die fremdsprachigen Einwohner Bayern» den unbeschränkten Gebrauch der Mutter- spräche verlangen und ferner über den Antrag Dr. Müller-Meiningen, der eine freiheitliche An­wendung der Bestimmungen des Reichsvereins, gefetzes in Bayern fordert. Abg. ' Freiherr o. Massen (Z.) erkannte an, daß die bayerische Regierung die Sprachenfrage bereits auf dem Verwaltungswege so geregelt habe, wie es die Anträge wünschen. Das Reichsvereinsgesetz bringe zwar manche Vorteile, seine Annahme sei aber trotzdem zu bedauern, weil eS den Charakter eine- Ausnahmegesetzes an sich trage. Zum erftenmale habe sich die Reichsgesetzgebung in den Dienst der preußischen Volenpolitik gestellt. Müller-Meiningen suchte die Zustimmung der Liberalen zum Reichsvereinsgesetz zu recht» fertigen. Die liberalen Anträge hätten mehrfach Verbesserungen in das Gesetz gebracht, selbst die Polen müßten im Grunde ihres Herzens für das Gesetz dankbar sein. (!)

Zu -en Lan-tagswahlen.

* Hanau, 18, Mai 1908. Eine Vertrauens­männerversammlung deS Bundes der Land» wirte stellte, nachdem der Domänenrentmeister Reinhardt die Kandidatur niedergelegt hatte, als Kandidaten für den Landtag den Landwirt Heinrich Lind auf. Lind war in letzter Zeit mehrfach als Wanderredner des Bundes der Landwirte tätig.

* Wiesbaden, 18. Mai 1908. Das Z en» trum in der Stadt Wiesbaden will in allen Urwahrbezirken eigeneWahlmänner aufstellen und tatkräftig in die Agitation eintreten. ES ist daS erste Mal, daß da- Zentrum hier bei der LandlagSwahl in dieser Wesse selbständig vorgeht. - •

* Waldenburg, 18. Mai 1908. Zn der Meldung, im hiesigen Wahlkreise hätten die Frei­konservativen mit dem Zentrum ein Kartell ab- geschloffen, wonach der bereits ausgestellte Frhr. v. Zedlitz (ft) durch einen Zentrumsmann er­seht werde, wogegen AmtSgerichtsrat Krause und Direktor Lückhoff vom Zentrum unterstützt würden, bemerkt die Freikons. Korresp.: „Die Nachricht beruht auf einem Irrtum. Die Zentrums­partei im Wahlkreise beabsichtigt nur, nicht für den Fihrn. v. Zedlitz zu stimmen, wie für die Herren Krause und Lückhoff, sondern ihre Stimme einem Zentrumskandidaten zuzuwenden."

△ Die Sozialdemokraten in Berlin haben am Sonntag die Landtagswahlkandidaten ausge­stellt. 6 davon, nämlich Liebknecht (der augen­blicklich auf der Festung Glatz seine Strafe wegen Hochverrats abbüßt), Redakteur Ströbel, Stadtverordneter Bergmann, Schriftsteller Paul Hirsch und Stadtverordneter Hugo Heimann, sind für die 5 aussichtsvollsten Berliner Wahlkreise ausersehen. Liebknecht steht an erster Stelle. Dr. Leo Arons hat sich nach Altona geflüchtet, den er selbst wohl für den aussichtsvollsten Kreis hält.

Ausland.

* Tie llnrufje an den österreichischen Uni­versitäten will sich nicht legen. Aus die Kra­walle in Graz und Wien, von denen wir be­richteten, sind gestern ähnliche Vorgänge in Innsbruck gefolgt. Liberale Blätter berichten darüber: Früh morgens wurde die Universität von katholischen Studenten besetzt, die mit Stöcken bewaffnet waren und mit Absmgung der Kaiser- Hymne und katholischer Lieder demonstrierten. Freiheitliche Studenten wurden nicht eingelassen. Der Rektor ließ die Universität schließen. Ditz Katholiken zogen dann in ihre Couleurhäuser. Vorher überreichten sie dem Rektor einen Protest gegen die freiheitlichen Studenten. (Wahrscheinlich liegt die Sache umgekehrt: eS sind, wie eS bis­her stets der Fall war, die in katholischen Kor­porationen vereinigten Studenten, die froh sind, wenn man sie in Ruhe läßt, von den sog frei­sinnigen angefallen worden.) Später zogen di« liberalen Studenten vor daS katholische Aka­demikerhaus und warfen dort mehrere Scheiben entzwei. — Im österreichischen Abgeord- netenhause brachten gestern die Alldeutschen eine Interpellation ein wegen der Vorgänge an der Grazer Universität. Ein Antrag, di« Sitzung zu schließen und um 6 Uhr abends eine neue Sitzung mit der Tagesordnung: Die Vor­gänge an der Grazer Universität abzuhalten, wurde abgelehnt.

* Die Afghanen haben einen furchtbaren Bundesgenossen erhalten. Das Indische Amt erhielt die offizielle Mitteilung von General Will­cocks, daß 27 Mann vom Royal-Münster-Füsi- lier-Regiment, das an dem Feldzug gegen di« Mohmands beteiligt ist, an der Cholera ge­storben sind. Nach einem Telegramm aus Simla wurde eine britische Vorpostenabteilung nachts von Mohmands, die vier Stunden lang hartnäckig kämpften, angegriffen. Aus britischer Seite wurden neun Eingeborenen-Soldaten getötet und 24 verwundet, der Feind hatte zahlreiche Totk

* Bereinigte Staaten. DaS republikanssch« Nationalkomilee hat nunmehr Marinesekretär Taft als offiziellen Kandidaten ausgestellt.

Ztadtveror-neten-versammlung.

& Fulda, 19. Mai 1908.

An der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten« Versammlung nahmen 21 Mitglieder deS Koller giurns teil; der Magistrat war durch Herrn Bau­rat S ch i r m e y e r vertreten. Den Vorsitz führt» der Stadtverordneten - Vorsteher Herr Justizrat Gegenbaur.

Es lag eine Zuschrift bei Herrn Stadtver­ordneten Wilhelm Plappert vor, in der er um Verlängerung seines Urlaubs nachsucht, da feine Gesundheit noch nicht wieder hergesteltt sei. In der nächsten Sitzung soll hierüber Beschluß gefaßt werden. — Eine Eingabe bett. Flucht- Itnienplan der Josephstraß« wurde nicht berück­sichtigt, weil sie anonym ist.

Die angesetzte Tagesordnung wurde dann roitf folgt erledigt:

1) Rechnungsprüfungen, a) Vorschuß« taffe. Dieselbe schloß am 81. Dezember 1906 mit einem Kassenbestande von 499,69 M. ab, der in die städtische Sparkasse geflossen ist. Mtt dresem Zeitpunkte hörte die städtisch« Vorschuß, taffe, auf, da dieselbe vom 1. Januar 1907 mit der städtischen Sparkasse vereinigt wurde. Der Kapitalstock der Vorschußkaffe betrug 76 964 M. b) General-Armenkasse. Hier betrugen die Einnahmen im Berichtsjahre 1906 insgesamt 110883,28 M., die Ausgaben 108 851,19 M.» so daß ein Kaffenbestand von 1982,09 M. »er« blieb. Der von der Probatur gemachte Vor- schlag betr. Verkauf von Landeskreditkassen- Obligationen und Verkauf von Grundstücken in. verschiedenen Stadtteilen wurde von den Dis­kussionsrednern Kapp, Dux und Eschweq«

gleich dem Berichterftatter, Herxn Goebel, nM

* Kreuznach, 18. Mai 1908. In Bingerbrück ermahnte nach einem Bericht deS Oeffentl. Anz. der Präsident des Kriegervereins in der Monatsversammlung die Mitglieder, bei der Land­tagswahl im Sinne der Grundsätze der Krieger-

M wählen. Gegen die Sozialdemokratie richtet sich diese Mahnung nicht, denn ein sozial- ^mokratlscher Kandidat ist nicht aufgestellt worden.

Karlsruhe, 18. Mai 1908. Den Antrag des erzbischöflichen Ordinariats auf Erhöhung des bisherigen Staatszuschusses an die katholisch e Kirche, den das Zentrum unter­stützt hatte, hat die liberal-sozialistische Mehrheit der Kommission der Zweiten Kammer ab ge­lehnt; die Kammer ist dagegen bereit, die Gül­tigkeitsdauer des bisherigen Gesetzes, wonach der Staatszuschuß 350 000 Mark beträgt, auf weitere fünf Jahre zu verlängern. — Wie „gnädig" an­gesichts des Umstande-, daß der Staat bei der Säkularisation -her hundert,Millipjllh Mm wen gssos