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M 77.
Fulda, Donnerstag den 2. April 1908.
35. Jahrqanq.
Deutscher Reichstag.
Sitzung vom 1. April 1908.
Der Reichstag nahm zunächst die namentliche Abstimmung über die O st m a r k e n z u l a g e bei der Post vor. Der Antrag, in den konservativen Antrag die Unwiderruflichkeit der Zulage einzufügen, wurde einstimmig angenommen, dann erfolgte in namentlicher Abstimmung die Annahme des gesamten Antrages mit 163 Stimmen des Blocks gegen 142 Stimmen bei einer Stimmenent- baltung.
Das Haus wandte sich dann den freisinnigen und sozialdemokratischen Interpellationen gegen Schiffahrtsabgaben auf den natürlichen Strömen zu.
Abg. Frank-Mannheim (Soz.) trägt kurz die bekannte Geschichte der Frage vor: Das ganze vorige Jahrhundert war erfüllt von dem Bestreben, diese Frage einheitlich für das deutsche Wirtschaftsgebiet zu regeln. Preußen hat wieder einmal bewiesen, daß der preußische Partikularis- mus der gefährlichste von allen ist. Das Vorgehen Preußens ist unbegreiflich vom Standpunkt der Verfassung. Rheinschiffahrtsakte und @16- vertrag haben die Abgabenfreiheit auf den na- türlichen Wasserstraßen zum internationalen Vertragsrecht gemacht.
Abg. Kacmpf (frs. Vp.) begründet die freisinnige Resolution. Gegenüber dem großen Gedanken, der in der Abgabenfreiheit der natürlichen Wasserstraßen liegt, wie kleinlich ist da unsere ganze Verkehrspolitik, Ortsporto, Fahrkartensteuer, Frachturkundenstempel, Börsensteuer, Gesetzgebung, der Versuch der Verteuerung der Tele- phongcbühren und die Schiffahrtsabgaben. Der Wettbewerb auf, dem Weltmarkt wird für die deutsche Industrie von Fahr zu Fahr schwerer. Dieser Gesichtspunkt allein hätte die preußische Regierung abhalten sollen, dem Wunsch des Landtags entgegenzukommen.
Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg verlas namens des Reichskanzlers folgende Erklärung: Die Frage, inwieweit die Einführung von Schifffahrtsabgaben auf natürlichen Wasserstraßen mit Artikel 54 der Reichsverfassung vereinbar sind, hat bisher noch nicht zum Austrage gelangen können. Die preußißhe Regierung wird die geeigneten Schritte tun, um die der Erhebung von Schiffahrtsabgaben etwa entgegenstehenden, aus der jetziaen Lage des öffentlichen Rechtes erwachsenden Schwierigkeiten aus dem Wege zu räumen. , Die Regierung glaubt durch die Lösung der umstrittenen Frage allen an der Stromschiffahrt Beteiligten, wie auch dem Deutschen Wirtschaftsleben überhaupt einen wesentlichen Dienst zu leisten und dem nationalen Gedanken eine neue, auf Gemeinsamkeit der Interessen beruhende Forderung zuteil werden zu lassen. (Heiterkeit links.)
Eisenbahnminister Breitenbach hielt dann dem Freisinn vor, daß seinerzeit sogar der freisinnige Abg. Dr. Barth es für eine Ungerechtigkeit erklärt habe, wenn man die Regulierung der Un- terweser der Allgemeinheit aufbürden wolle.
Abg. Gerstenbergrr (Ztr.) ist mit einer gesetzlichen Regelung der Frage eint>erstanden und hat auch gegenüber der Erhebung von Schiffahrtsab- gaben zur Deckung der Unkosten von Stromverbesserungen keine Bedenken. Die Schiffahrtsab- gaben kann man als Beiträge einer Genossenschaft zur Verbesserung der Schiffbarkeit der Flüsse betrachten. Auch sollen die Beiträge in so geringer Höhe erhoben werden, daß von einer Verteuerung des Handels nicht die Rede sein kann.
r.. dlbg. Krcth (kons.) und Abg. Wölzl (ntl.) sind für Schiffahrtsabgaben. Eine authentische Jn- terpretatwn des 8 54 der Verfassung müsse na-
türlich in den Formen der Reichsgesetzgebung erfolgen.
Abg. Schrader (frs. Dgg.): Die Kosten für die Kanäle sind gar nicht so groß, daß sie nicht aufgebracht werden könnten. Die Gegner der Kanäle verlangen die Schiffahrtsabgaben, und deshalb macht die Regierung mit.
Abg. Dr. David (Soz.) meint, die Schiffahrtsabgaben sollten erhoben werden, weil die Agrarier in den Flüssen Einfalltore für ausländisches Getreide sehen.
Abg. Vogt-Hall (wirtsch. Vgg.) meint, die Schiffahrtsabgaben würden eine Verbilligung des Verkehrs im Gefolge haben. Die Neckarkanalisierung sei nur nach Einführung von Schiffahrtsabgaben möglich; darum verlange er sie.
Abg. Günther (frs. Vp.) protestiert gegen die Schiffahrtsabgaben, weil sie den Absatz der säch- fischen Industrie vermindern und den Durchgangsverkehr nach Oesterreich verringern würden. Als der Redner davon sprach, von Preußen werde ein unmoralischer Druck auf die anderen Bundesstaaten ausübt, wurde er von seinem Parteigenos- sen Kämpf, der gerade das Präsidium hatte, zur Ordnung gerufen.
Abg. Hauß (Ztr.): Die Erhebung von Schisf- fahrtsabgaben liegt im Interesse des Mittelstandes. Heute lasten z. B. die Kosten der Rheinregulierung auf der gesamten Bevölkerung. Es ist aber recht und billig, daß jene sie aufbringen, die dabei am meisten interessiert sind.
Abg. Heinze (ntl.) ist im Namen einer Minderheit feiner Partei gegen die Abgaben.
Ein Vertagungsantrag wird angenommen.
Donnerstag: Reichsvereinsgesetz.
Preußischer Landtag
Abgeordneten Hans.
Sitzung vom 1. April 1908.
Das Haus erledigte die Sekundärbahnvorlage in 2. und 3. Lesung.
Entgegen dem Kommissionsantrage wurden von den in dem Entwurf geforderten 220 Mill. Mark mit Rücksicht auf die allgemeine Finanzlage 50 Mill. M gestrichen. Eine Resolution der Kommisiion, welche die Regierung ersucht, zu prüfen, ob und inwieweit die Bereitstellung des Dispositionsfonds der Eisenbahnverwaltung im Betrage von 30 Mill. dl von dem jeweiligen Vorhandensein rechnungsmäßiger Ueberschusse unabhängig gemacht werden könne, wurde angenommen.
In der allgemeinen Besprechung der Vorlage beklagte Abg. Dr. Dahlem (Ztr.), daß die Fahr- Pläne der Hauptbahnen gar keine Rücksicht auf die Anschlüsse der Nebenbahnen nähmen.
Unterstaatssekretär Fleck sprach sich gegen die Streichung der 50 Mill, dl aus, während die Abgg. v. Arnim (k.) und Dr. König (Ztr.) sie befürworteten.
Bei der Einzelbefprechung brachten wieder mehrere Redner Wünsche um bessere Zugverbindungen und Neubauten vor.
Abg. Dr. Dahlem (Ztr.) bedauert, daß von der Vorlage nur ein ganz verschwindender Betrag für Hessen-Nassau bestimmt sei, und bittet, im Westerwalde neue Nebenbahnen zu bauen.
Abg. Hehdweiller (ntl.) bittet um Verbesserung der Bahnverbindungen im Unterlahnkreis.
Abg. v. Baumbach (k.) bespricht die Bahn Niederaula-Alsfeld.
Abg. Dr. v. Savigny (Ztr.) bittet um bessere Zugverbindung im Westerwald.
Donnerstag: Polizeikostengesetz und kleinere Vorlagen.
Herrenhaus.
Sitzung vom 1. April 1908.
Das Haus führte zunächst die Etatsbera- tung zu Ende. Größere Debatten erfolgten nur bei der Beratung des Kultusktats. 11. a. regte
Generalfelvmarschall Graf Häseler an, den Schulbesuch im 7. Lebensjahre beginnen und mit 15 Javren aus hören zu lassen.
Prof. Reinke-Kiel trat für die Einführung des biologischen Unterrichts in den höheren Lehranstalten ein, worauf Kultusminister Holle erklärte, daß bereits eine bezügliche Anordnung ergangen sei.
Oberbürgermeister Bender-Breslau forbit' mehr Freiheit der S chu ld eputat ionen, waorcnd Kultusminister Holle das staatliche Schulaufsichtsrecht verteidigte.
Nachdem dann noch eine Reihe von Rednern Wün'che geringeren Interesses vorgebracht hatten wurde der Kultusetat bewilligt und der Etat un ganzen angenommen.
Nach kurzer Beratung wurde ein Antrag Eulenburg auf Reform der Verwaltung einstimmig angenommen. Ein Antrag Hatzfeld auf Reform einer allgemeinen Landesverwaltung, der dahin geht, daß die Tätigkeit der Provinzialbehörde vereinfacht und zentralisiert werse, wurde der Regierung als Material überwiesen.
Zum Schluß wurde dann noch das Hebammengesetz und der Entwurf betreffend die Verpflichtung zum Besuch ländlicher Fortbildungsschulen in Hannover angenommen.
Deutsches Reich.
△ Die Frage der Schiffahrtsabgaben auf den natürlichen Wasserstraßen, die den Reichs- tag gestern abermals beschäftigte, wird nun woyl schon seit einem Jahrzehnt immer wieder erörtert.
Als man seinerzeit das Deutsche Reich schuf, hielt man es für ein wichtiges Bindemittel der früher getrennten deutschen Stämme, dem Verkehr möglichst wenig Schwierigkeiten zu machen. Aus diesem Gedanken heraus entstand der § 54 der Reichsverfassung, der der Schiffahrt auf den natürlichen Wasserstraßen Abgabenfreiheit zusicherte. Als später von der westdeutschen Großindustrie die Schaffung von Kanälen gefordert wurde, und als die Regierung diesen Wünschen durch die große Kanalvorlage entgegenkam, erhob sich unter den ostelbischen Konservativen ein wütender Protest, der schließlich in der „Kanalfronde" des Abgeordnetenhauses seinen markan- ten Ausdruck fand. Aber als die Kanalfronde die Kanalvorlage vernichtet hatte, sahen die klugen Lenker der Konservativen sehr wohl ein, daß sie auf die Dauer diesen Bestrebungen sich nicht ent- aegenstemmen konnten, weil der Staat auf die beiden für die Staatsstenerkasse so überaus wichtigen Provinzen Rheinland nnd Westfalen Rücksicht nehmen müsse und würde. Sie gaben daher die Rolle des Verteidigers auf und gingen zum Angriff über mit der Forderung, daß auch auf den natürlichen Wasserstraßen Schifsahrts- ab 3 ab e n erhoben würden. Ihre „Genehmigung" — dieser Ausdruck paßt wirklich — der lebten Wasserbailvorlage von 1906 machte sie von der Einführung von Schiffahrtsabgaben abhängig. Darauf mußte die preußische Regierung der Frage der Schiffahrtsabgaben näher treten. Sie hat darüber mit den Bundesstaaten unausgesetzt Verhandlungen geführt. Dem § 54 der Reichsverfassung wurde von ihr die Deutung zugegeben, daß nur „natürliche", nicht verbesserte, korrigierte Ströme und Flüsse von ihr getroffen würden.
Von einem Teil des Zentrums, vielleicht der überwiegenden Mehrheit, ist immer die Auffassung vertreten worden, daß die Erhebung einer kleinen Gebühr auf solchen Strömen, für deren
Vertiefung und Gradlegung im Interesse der Schiffahrt der Staat große Summen aufgewandt hat, als Entgelt für die Aufwendungen des Staates der Gerechtigkeit entspreche. Dieser Standpunkt ist durchaus gerechtfertigt, er würde auch dem Geiste derer nicht widersprechen, die seinerzeit die Verfassung geschaffen haben. Aber Vor- aussetzimg für eine derartige Maßnahme würde die Abänderung der Verfassung fein oder wenigstens die Feststellung, daß der § 54 in der erwähnten Weise auszulegen ist.
Es. ist erfreulich, daß die Regierung fetzt, wie Staatssekretär v. Bethmann-Hollweg ankündigte, diesen Weg beschreiten will. Dadurch wird, wie Abg. Gerstenberger als Redner des Zentrums mit Recht hervorhob, die Möglichkeit geschaffen, werden, einem Zustande, der nicht der Gerechtigkeit entspricht, ein Ende zu machen.
* Staatssekretär von Tirpitz ist vom Kaiser in das Herrenhaus berufen worden aus An« laß der Annahme des Marineetats.
* Ein neues Zuckersyndikat ist, der »Köln. Volksztg/ zufolge, un Em sieben begriffen. Die demnächst zu erwartende Ermäßigung der Zucker- Heuer von 4 Mark pro Doppelzentner wollen die Raffinerien und Weißzuckerfabriken benutzen, um diesen Vorteil nicht den Konsumenten zukommen zu lassen, fonbern fast in voller Höhe selbst ein- zuftecken. Es kommt also genau alles, wie eS seinerzeit bei der Debatte über die Steuerermäßigung vor hergesagt wurde: nicht der Zuckerverbraucher und nicht der Rübenbauer erhalten den ICorleil. aus der Steuerermäßigung, welche der Reichskaffe einen Ausfall von 35 bis 50 Millionen Mark verursachen soll und di« Finanzlage des Reiches noch mehr verschlechtert, sondern das Raffineriesyndikat und die Händler stecken die 2 Pfennig pro Pfund selbst ein. Dem Kartell sind die meisten Raffinerien und Weiß- zuckerfabrcken schon beigetreteu.
a. Die Haftung des Staates für seine Beamten. Der Gesetzentwurf über die Haftung des Staates, der Gemeinden rc. für die Amtspflichtverletzungen seiner Beamten ist nunmehr von der Kommisiion des Abgeordnetenhauses endgültig verabschiedet worden. Man beschloß am Mittwoch in zweiter Lesung die Regierungsvorlage wiederherzustellen, soweit die Haftung des Staates für Lehrer eines SchulvetbandeS eingesügt worden ist.
* Das Vereinsgesetz. Der Bericht der Ver« einsgesetzkommiffion ist im Reichstag zur Verteilung gelangt. Er enthält am Schluss« ein amtliches Verzeichnis der Bezirke, di« eine 60 vom Hundert der Gesamtbevölkerung übersteigende alteingesessene Bevölkerung nichtdeutscher Muttersprache haben, auf die also bi« im § 7 vorgesehenen Ausnahmen zutreffen. Im ganzen kominen 51 Kreise in Betracht, davon 47 für di e'polnische, 3 für d.e dänische und einer für die französische Sprache.
* Die Teuerungszulagen. Die Budgetkommission des Abgeordnetenhauses verhandelte gestern über die Teuerungszulagen. Den mehrfach geäußerten Wünschen gegenüber, über die Grenze von 4200 Mark hinauszugehen, wies der Finanzminister darauf hin, daß dies im Reiche große Schwierigkeiten bereiten würde. Außerdem sei noch nicht zu übersehen, wie sich di« Besoldungsvorlage im Herbst gestalten werde. Der national- liberale Antrag, der eine prozentuale Zulage für alle Beamten wünscht, wurde von der Regierung mit der Begründung bekämpft, daß m »eines l usrtj» führung 113 Millionen Mark nötig seien, für die es an Deckung fehlen würde. Dagegen wurde von
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Im Du u kein.
Roman von Ernesto Selva.
Nach einer wahren Begebenheit erzählt.
87j istachdrnck verboten.)
Angiolina hatte den Vater in so rührenden Worten gebeten, sie noch nicht von sich zu laffen. daß der Marchese gern einwilligte, umsomehr, als auch er einen gewichtigen Grund hatte, die geplante Heirat noch hinauszuschieben.
Für den Fall seines Todes wußte er Angiolina ja geborgen und er war fo glücklich im Besitze der geliebten Tochter, daß er diese Seligkeit mit nie. mund teilen wollte, solange das nicht notwendig erschien tm Hinblick auf Angiolinas Zukunft
So standen die Dinge in der Villa Rionero im Spätsommer dcs Fahres 1884.
«ngiolina, die auf ihrem Lieblingsplätzchen vor sich hiutrauinle, erhob das schöne Haupt Fhr seines Gehör hatte trotz des Plätschernden Spring- brunnens und des Gezwitschers der munteren Vogel doch den leichten Schritt ihres Vaters erkannt.
Schneller als gewöhnlich näherte sich der Marches« und auch seine Stimme klang lebhafter hei- lerer als fönst, als er die Tochter jetzt begrüßte.
Die Blinde hatte ihr Antlitz dem Vater zuge- wendet, sie hielt seine Hand in der ihrigen und fragte gespannt:
„Was ist mit Dir, mein Vater, Du scheinst ^llend eine gute Neuigkeit erhalten zu haben?" , «Er — wer hat Dir das betraten, mein Täub- *en’v fragte gutgelaunt der Marchese.
-«"77 iühle es hier", sagte einfach die Blinde
2?tel-£Quf ihr Herz, dessen unruhige Schläge 1 x ■ 3« benehmen schienen. Sie wollte
noch eme orage tun, aber sie schwieg, wohl wis- fens, daß der Vater kein Geheinmis vor ihr hab«, ü” ledenfalls bald die ersehnte Mitteilung znachen werde.
Dies geschah auch, denn einen Brief entfaltend, den er vorher in Händen gehalten, sagte der Marchese:
„Fch habe eine gute Nachricht bekommen —" »Von Nafaello?" unterbrach heftig die Blinde. „Ach nein, mein gutes Kind, ich fürchte, daß Du vergebens darauf hoffst, es ist schon zu lange Zeit verstrichen, daß Nafaello verschollen ist, und es läßt sich kaum annehmeu, daß et noch unter de.: Lebenden weilt.
»O, Du wirst sehen, mein Vater, er kehrt wieder, eine untrügliche Ahnung sagt mit das."
„Möchtest Du wahr sprechen!"
Eine kleine Pause trat ein. Dann fragte der Marchese:
»Bist Du nicht neugierig, meine Neuigkeit zu erfahren?"
„Gewiß —" meinte zerstreut das junge Mädchen.
„So höre. Ich habe einen Brief aus Neapel erhalten, von meinem Freunde Franconi, er zeigte mir darin feine Ankunft für morgen an. Wer er kommt nicht allein —“
. ,4?arolina begleitet ihn?" fragte die Blinde mit einem Lächeln auf den Lippen.
„Wieder nicht getroffenI Karoline weilt zum Besuch bei ihrer Großmutter in Amalfi. Der rrx rn Begleitung jenes berühmten eng-
Arztes, des Dr. Oliver Linston, von dem rch Dir schon so viel erzählt habe."
»Ich erinnere mich nicht —"
»Von seinen ans Wunderbare streifenden Kuren, ben Operationen Erblindeter —" -Angiolina machte eine abwehrende Bewegung, bann sprach sie sanft:
cc..ZI®e/le&ter ®Qter, erspare Dir und mir neue
'S11 daran, wie schmerzlich
Dich stets der Urteilsspruch der Aerzte, die Du $”r, Konsultation kommen ließest, berührt hat. Unheilbar erblindet, so lautete es immer, und dann brauchten wir beide lange Zeit, den Irrtum zu verschmerzen, den wir doch nur selbst verschul
det haben durch unsere Hoffnungsfreudigkeit. Besser ein für allemal jeder Hoffnung entsagen, als immer wieder enttäuscht werden."
„So sprichst Du, teures Kind, und gestandest mir doch kurz vorher noch, daß Tu mit großer Zähigkeit festhältst, den verschollenen Nafaello in die Heimat zurückkehren zu sehen, — gut, laß auch mir den Glauben, daß es menschlicher Kunst und Wissenschaft gelingen wird, Dir das Augenlicht zurückzugeben."
Angiolina stieß einen tiefen Seufzer aus.
„Nur dies eine Mal noch", fuhr dringend der Marchese fort, „willige ein, den englischen Arzt zu empfangen, ich habe gar zu großes Vertrauen zu ihm. Franconi lernte ihn in London kennen und schrieb mir soviel Rühmliches von ihm, daß ich ihn beschwor, alles aufzubieten, Dr. Linston zu bestimmen, nach Neapel zu kommen. Wider Erioarten gelang es den Bitten und Versprechungen des Grasen, dies Wunder zu erwirken. Aber wie es scheint, hat Dr. Oliver Linston große Zuneigung zu unserm Freunde gefaßt, auch hat es ihn vielleicht gelockt, unser schönes Italien kennen zu lernen, das Reiseziel so vieler feiner Landsleute. Der Graf hat die Reife mit dem Doktor gemeinsam gemacht, gestern sind sie in Neapel angenommen, und morgen werden sie hier in Sorrent fein. Nach allem, was ich von ihm gehört habe, soll er ein wahrer Bar sein, ein echter Engländer, mit dem Spleen behaftet, schroff, unzugänglich gegen die Verlockungen des Geldes ,denn er selbst ist sehr reich. Franconi schreibt mir, wenn irgend ein 'Arzt in der Welt Dir zu helfen vermöchte, mein armes Kind, bann wäre Linston dieser Mann. Er habe Blinde geheilt, die von allen Aerzte» für unheilbar erklärt worden feien. Ist der Fall wirklich ein verzweifelter und keine Hilfe möglich, dann hält Linsto» den Patienten nicht mit leeren Hoffnungen hin, sondern spricht kurz und bündig feine Meinung au§, würde sich auch nie bewegen lassen, eine Operation zu unternehmen, deren Ausgang ein zweifelhafter wäre. Siebe, meine Tochter, dies
ist der Mann, welcher über Dein Schicksal entscheiden soll."
„Wenn sein Charakter wirklich so beschaffen ist, wie Graf Franconi ihn geschildert," meinte Angiolina ernst, „dann flößt Dr. Oliver Linston allerdings auch mir Vertrauen ein."
»O, wie mich, das freut 1 — Da hätte ich bald vergessen, Dir mitzuteilen, daß morgen auch Dein Verlobter mit feinem Freund« Lionelli uns besuchen wird; es ist mir dies um so lieber, als Du an einem Tage großer Seelenerregung Stütze und Trost bei Deinem Bräutigam finden kannst."
„Aber habe ich denn Dich nicht, mein Vater?" tief Angiolina vorwurfsvoll. „Glaubst Du, daß ich mich verlassen und trostlos fühlen könnte, wenn Du bei mir bist?"
„Eine andere Liebe ist es, welche die Tochter für den Vater hegt."
Die Blinde schüttelte das blonde Haupt.
„Du weißt noch nicht, was Liebe ist," fuhr der Marchese fort, der feine Tochter aufmerksam beobachtete, „aber es wird ein Tag kommen, wo Du Deinen Bräutigam so lieben wirst, wie er es verdient."
. Amadeo," erwiderte ernst dar
lange Mädchen, „und ich bin ihm dankbar, daß et, btt reich, von eblet Geburt unb schön von Ge- stalt ist, wie Du sagst, mein Vater, eine arme Bttnde heiraten will, wo ihm die Wahl frei steht unter den Töchtern der ersten Familien."
»Ja", bestätigt« der Marchese, „Amadeo liebt Dich, sonst hätte er nicht um Dein« Hand geworben. Aber auch er wird belohnt werden für dies« uneigennützige Zuneigung. Jetzt kann ich Dir den Grund fagen, mein Kind, warum ich bis jetzt stets seine Bitte, den Hochzeitstag zu bestimmen, unbe- tücksichligt ließ: ich wollte erst das Urteil dieses Wunderdoktors, von dem mir Franconi geschrieben, vernehmen und im Falle Tein Uebel heilbar ist, mein süßes Kind, dann wird Amadeo ein« Braut heimsühteu, deren Körper so vollkommen ist, wie Hetz und Seele es find."
(Fortsetzung folgt.)