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Fulda, Dienstag den 17. März 1908.
35. Jahrgang.
JV$ 64. .
Deutscher Reichstag.
Sitzung vom 16. März 1908.
Auf der Tagesordnung ficht der Etat der 'Steuern und Zölle.
Eine Resolution Speck (Zentr.) fordert die M>. Lnderung der Gerstenzoilordnung nach der Richtung, daß die Verzollung sämtlicher Gerste nach dem Satz von 4 ®lart sür 100 Kilo vorgeschrieden wird, welche zur Verwendung für Brauerrlzivecke geeignet oder bestimmt ist; der Zollsatz von MO Mark für 100 Kilo soll nur auf solche Gerste in Anwendung gebracht werden, welch« in geeigneter Weise (durch Färben usw.) gelennzeichnel oder nachgewiesenermaßen zu Futterzwecken verwendet worden ist.
Eine Resolution Rorsicke (tonf.) deckt sich im Wesentlichen mit der Resolution Speck.
Abg. Dr. Rösike (konf.) begründete die vorgebrachte Resolution, verlangt im weiteren die Einführung einer Reichs-Mühlen-Umsatzsteuer.
ALg. Speck (Ztr.): Ich will auf die Frage einer Mühlenumsatzsteuer in diesem Augenblick nicht eingehen. Dazu wird die Zeit gekommen ein, wenn der Reichstag sich direkt mit Steuerragen zu beschäftigen haben wird. Die Frage, >ie uns heute beschäftigt, ist schon im Dezember 906 bei Besprechung der von mir eingebrachten Interpellation eingehend behandelt worden, und es haben sich damals die Vertreter sämtlicher Parteien, die an dem Zustandekommen des Zolltarifs mitgearbeitet haben, dahin ausgesprochen, daß die Art und Weise, wie bei der Zollabfertigung der Gerste vorgegangen wird, dem Wortlaute und der Absicht des Gesetzes nicht entspricht bezw. nicht geeignet ist. Unterschleife auf diesem Nebrete hintanzuhalten. Gegenüber unferm Hin- veis auf den Rückgang der Malzgerteneinfuhr wurde damals geltend gemacht. Laß ein Vergleich mit den früheren statistischen Ziffern nicht angängig sei, da früher kein Unterschied gemacht worden sei zwischen „Malzgerste" und „anderer Gerste". Heute ist ein solcher Vergleich möglich, und er ergibt, daß seit dem 1. August 1907 bis zum 1. Februar 1908 die Mindereinnahme an Gerstenzoll rund 4 Millionen beträgt. Es werden also tatsächlich nach wie vor große Mengen Gerste zu 1,30 M verzollt, die nach ihrer Beschaffenheit und ihrem Verwendungszweck zweifellos dem 4 <^-Satz zu unterstellen wätzen. Auffallend ist, daß Tatsachen, welche in den Interessentenkreisen allgemein bekannt find, den verantwortlichen Behörden nicht bekannt sind. Das beweist, daß unsere Behörden jede Fühlung mit Handel und Verkehr verloren haben; jedenfalls liegt hier ein schwerer Mangel in dem Organismus der Zollverwaltung vor, den man so rasch als möglich dadurch beseitigen sollte, daß man im höheren Matze als bisher neben den juristisch und technisch vorgebildeten Beamten auch kaufmännisch gebildete Kräfte beranzieht. (Beifall.) Von vertrauenswürdiger Seite ist mir mitgeteilt worden, daß der Handel z. B. zu folgender Manipulation greift: Man führt serbische Gerste ein, die zweifellos als Malzgerste anzusprechen und mit 4 <M, zu verzolle« wäre, und bestimmt sie nach München-Ost- bahnhof: nun wird aber diese Gerste von Passau aus nicht direkt nach München abgefertigt, sondern sie geht zunächst nach Friedrichshafen am Bodensee, wo sie in den meisten Fällen mit 1.30 dH verzollt wird und dann erst geht sie von Friedrichshafen nach München-Ost. Die Differenz im Zoll ist so groß, daß die Frachtkosten demgegenüber vollständig verschwinden und die Importeure noch ein sehr gutes Geschäft machen; sie habe» unter Umständen noch einen Gewinn von 2Q0--250 M am Waggon Gerste. Ein Importeur soll sich gerühmt haben, in kurzer Zeit nicht weniger als 150 Waggons serbischer Gerste von
Passau über Friedrichshafen nach München-Ost gebracht zu haben, und er soll bei dem Geschäft rund 22 000 M verdient haben. Das bayerische Brauerjournal enthält in seiner Nr. 47 einen aus der „Allgemeinen Brauer- und Mälzerzei- tung" entnommenen Artikel, in dem öffentlich und ungescheut erklärt wird, daß 5 Proz. der aus Rußland zum Zollgsatz von 1,50 eingefübrten Gerste zu Brauzwecken verwendet wird. Sache der Verwaltung wäre eS wohl, diesen Dingen nachzugehen, und was ein Abgeordneter erfährt, das könnte sie wohl auch erfahren, wenn sie sich die nötige Mühe gibt. (Beifall und Zustim- mung.) Auch die Gerste konsumierende Landwirtschaft hat ein Interesse an der Beseitigung der jetzigen Mißstände. Jetzt liegt die Sache so, daß in Rußland die Vermischung der Malzgerste mit wertlosen Bestandteilen, mit Heu, Sand und dergleichen, geradezu systematisch betrieben wird. Die Gerste, die aus Rußland zu uns kommt, enthält bis zu 10 und 20 Proz. solcher wertlosen Bestandteile und den Schaden, der unserem deutschen Gerstenkonsum dadurch zugefügt wird, wird auf 18—20 Millionen Mark berechnet. Eine Abhilfe ist also dringend geboten. (Lebh. Beifall im Zentrum.)
Reichsschatzsekretär Sydow: Ich habe mich bemüht, mich soweit über die Frage zu informieren und ich kann Sie versichern, es war ein ziemlich saures Stück Arbeit. (Heiterkeit.) Die Sache liegt jedenfalls so, daß die Denaturierung aller Gerste, die zu 1,30 M eingehen soll, mit dem russischen Handelsvertrag nicht tn Einklang zu bringen ist. Soweit geht nun zum Unterschied von der Resolution Rösicke die Resolution Speck nicht: sie will sich nur dagegen wenden, daß eine Gerste nachträglich zu einem Zwecke verwendet wird, der, wenn er bei Einfuhr der Gerste bekannt gewesen wäre, die Erhebung des höheren Zolls zur Folge gehabt hätte. Er hat Manipulationen, durch die das erreicht wird, als einen Verstoß gegen Treue und Glauben bezeichnet. Dieser Auffassung kann ich mich vollkommen anschlietzen, und auch das Bestreben, den beabsichtigte Zweck dadurch zu erreichen, daß man einen Prozentsatz der eingeführten Gerste, die mit dem niedrigen Zoll belegt ist, färbt, ist der Finanzverwaltung durchaus nicht unsympathisch. Die Schwierigkeit besteht nur darin, ein Färbungsmittel zu finden, das in keiner Weise gesundheitlich bedenklich ist.
Abg. Fuhrman« (ntl.) will der Resolution zustimmen.
Württembergischer Bundesrats-Bevollmächtigter Gcßler legt Verwahrung gegen die Behang- tnng des Abg. Speck ein, daß die Württembergi- sche Regierung auf die Handhabung der Gerste- Zollordnung nicht die genügende Sorgfalt verwende.
Abg. Carstens (fr. Vp.): Wir sind von den Ausführungen des Herr Reichsschatzsekretärs durchaus nicht entzückt. Der Zweck der Gersteu- zollordnung ist durchaus erreicht worden und die vorliegenden Resolutionen haben lediglich den Zweck, im einseitigen agrarischen Interesse die Brenngerste zu verteuern.
Abg. Dr. Suedekum (Soz.) erklärt sich gegen die Resolutionen.
Abg. Reese (ntl.) spricht sich im Gegensätze zum Abg. Fuhrmann gegen die Resolutionen aus.
Abg. Speck (Ztr.) spricht dem Reichsschatzsekretär Dank für feine Erklärung aus und hofft, daß die heutige Verhandlung uns einen Schritt bor- wärls bringen wird. (Beifall i. Ztr.)
Die Resolution Speck wird angenommen, ebenso der erste Absatz der Resolution Rösicke.
Beim Titel Maischbottich st e ite r führt Abg. Erzberger (Ztr.) aus: Den Brennern wird ein ganz ungerechtfertigter Gewi nn in den Schoß geworfen. An Steuern zah
len sie nur 12 Pfennig, daaegen werden ihnen 60 Pfennig vergütet. (Hört, hörtl) Diesem Mißstande muß bei der augenblicklichen Finanznot des Reichs so schnell wie möglich ein Ende gemacht werden. (Beifall.)
Zur Position .Automobilsteuer" liegt eine Resolution der Budgetkommission vor: darauf hinzuwirken, daß tunlichst bald bei Berechnung der Steuer« pflicht für Kraftfahrzeuge die Pferdekräfte des Fahrzeugs zugrunde gelegt und, falls sich dieser Weg als ungangbar erweist, eine Erhöhung der Automobilsteuer herbeigeführt wird.
Abg. Fritzen-Rees (Ztr.) verweist auf die Tat- fache, daß seit Erlaß de§ Automobilgesehes der Verkehr ausländischer Automobile in den Grenzbezirken, speziell am Niederrhein, erheblich nach- gelassen hat und daß damit eine schwere Schädigung eines großen Teils der Gewerbetreibenden verbunden sei. _
Reichsschatzsekretär v. Sydow: Den Ausführungen des Herrn Vorredners über den Grenzverkehr der Kraftfahrzeuge stimme ich vollkommen zu. Ich hoffe, daß es möglich sein wird, noch vor Beginn der Reisezeit Vorschläge zu machen, die geeignet sind, den Grenzverkehr der Kraftfahrzeuge zu erleichtern.
Beim Etat des Reichs schatzamts begründet
Abg. Oertcl (ntl.) eine Resolution auf Em- führung eines 25-Pfg.-Stückes. ,
Reichsschatzsekretär v. Sydow teilt mit, daß sich der Bundesrat demnächst mit einer kleinen Novelle zum Münzgesetz zu befasien haben wird, in der auch die Frage der E i n fü h r u n g eines 25-Pfg.Stücks ihre Erledigung finden wird.
Abg. Kirsch (Ztr.): Lieber hätte ich es gesehen, wenn Herr Ortet ein 2,50 Markstück gefordert hätte, das zum Ersatz für den Taler dienen könnte, denn wir trauern gewiß dem Taler alle nach. (Abg. Ballermann ruft: Wir nickst!) Dann haben Sie vielleicht nickst genug davon gehabt. (Heiterkeit.) Wie die künftigen Münzen auch aussehen mögen, — nur mit durchlochten möge man uns verschonen. (Beifall.)
Abo. Graf Oriola (ntl.) begründet eine Resolution betr. Erhöhung der Beihilfe für die Veteranen. Die Mittel sollen durch eine Wehrsteuer aufgebracht werden.
Schatzsekretär Sydow kamt keine Zusage erteilen.
Nach weiterer unerheblicher Debatte wird die Weiterberatun-z auf 8 Uhr abends vertagt.
Abends tzung vom 16. März 1908. l
Abg. Baumann (Ztr.) begründet die Zentrums-Resolution, die diejenigen Kriegsteilnehmer als hilfsbedürftig bezeichnet, die nicht mehr als 900 einkommensteuerpflichtiges Einkommen haben.
Abg. Hufnagel (k.) erklärt, daß ihm die Resolution sehr sympathisch sei.
Abg. Singer (Soz.) tritt gleichfalls für die Resolution ein, erklärt sich aber gegen die Wehrsteuer.
Unterstaatssekretär Twelr wendet sich gegen die Zentrumsresolution; dadurch könne die Regierung in die Zwangslage verseht werden, den ganzen Etat abznlehnen. Die Zentrumsresolution werde eine Mehrausgabe von 10—20 Millionen notig machen und dafür sei keine Deckung vorhanden.
Abg. Arendt (Reichsp.): Es ist eine Ehrensache des deutschen Volkes, die Veteranen sicherzu- stellen. Die Zentrumsresolution ist aber nicht annehmbar, sie würde uns in einen Verfassungskonflikt bringen, den Veteranen aber nicht ihre Forderungen erfüllen.
Abg. Gröber (Ztr.) tritt ausführlich für di« Zentrumsresolution ein. Als er bei Erörterung des Gesetzes von 1895 sagt: Ich darf wohl dir Bestimmung verlesen? wird ihm von der Iour- nalistentribüne ^Jawohl!" zugerufen. Abg, Gröber: Wenn die Journalisten Zwischenbemerkungen machen wollen, so möge sie es außerhalL des Hauses tun.
Vizepräsident Kaempf: Herr Abgeordneter, die Wahrung der Ordnung des Hauses liegt dem Präsidenten ob.
Nach Schluß der Rede des Abgeordneten (3rfr 6er erklärt
Vizepräsident Kaempf, daß er sich inzwischen überzeugt habe, daß der Zwischenruf von der Journolistentribüne gekommen sei. Da? sei unter allen Umständen unzulässig und im Wiederholungsfälle werde er die Tribünen räumen lassen.
Schahsekretär Sydow wendet sich gegen di« Zentrumsresolution. Es sei keine Deckung für die Mehrausgaben vorhanden.
Tie namentliche Abstimmung über den Antrag Hompesch wird, da das Haus beschlußunfähig ist. ausgesetzt.
Um 12 Uhr 5 Min. nachts will der Präsident in die Beratung des Etats über daS Bankwesen eintreten.
Abg. Singer beantragt Vertagung. Die Abstimmung bleibt zweifelhaft und es kommt zum Hammelsprung. Die Vertagung ergibt die Anwesenheit von 116 Abgeordneten (58 für und 58 gegen die Vertagung). Das Haus ist also b eschlußunfähig.
Dienstag: Rest des Etats des Reichsschatzamts und Ergänzungsetat.
Preußischer Landtag.
Abgeordnetenhaus.
Sitzung vom 16. März 1908.
In dritter Lesung wird der Gesetzentwurf betr. die wettere Aufschließung des staatliche« Besitzes an Steinkohlenfeldern im Oberbergamtsbezirk Dortmund debattelos angenommen.
Es folgt die dritteLesung des Etats.,
Stuf Vorschlag des Abg. Hobrecht (ntl.) nahm das Haus einen von allen Parteien unterschriebenen Antrag an, die Beamtenbesol- dungsfrage aus der Debatte zu lassen, um den Etat rechtzeitig erledigen zu können.
Abg. Schiffer (ntl.) fragt an, ob die Regierung eine Ergänzung zur Ostmarkenvorlage plane. Wann der Landtag aufgelöst und auf welchen Termin die Neuwahlen festgesetzt werden sollen. Unbedingt gefordert werde» muffe die Bekanntgabe der Grundzüge der Beamtenbesol- dungsvorlage.
Äbg. Dr. v. Dziembowski (Pole) wendet sich gegen die Polenpolitik bet Regierung. Früher haben die Polen von einem Zusammenleben mit den Deutschen geträumt, es gab aber ein böseS Erwachen. Die Politik der preußischen Regierung gegenüber den Polen ist zwecklos und richtet sich von selbst.
Abg. Fischbeck (frf. Vp.): polemisiert gegen die neulichen Ausführungen des Abg. Dr. Hahn. Es ist doch nicht ans der Welt zu schassen, daß die Zollpolitik in sehr erheblicher Weise dazu beigetragen hat, daß die Notlage in den Kreisen der Beamten cingctreten ist. (Lebh. Widerspr.) Herr Hahn hat weiter behauptet, die Rechte sei bereit gewesen, im Reichstage die nötigen Steuern zu bewilligen, die Linke aber »richt, und daran liege es, daß die Beamten jetzt nicht zu ihrem Rechte kämen. Wir haben schon vor zwei Jahren erklärt, daß wir nicht zurückschrecken würden vor einer eventuellen Steuererhöhung, wenn
Im Dunkeln.
Roman von Ernesto Selva.
Nach einer wahren Begebenheit erzählt.
94] (Nachdruck verboten.)
Gaetano machte sich fertig, setzte sich zurecht -nb der Fremde diktierte ihm folgende Worte in die Feder:
.Testamento all* anima" in lateinischer Spra. cbe, übergeben dem Notar Aniello Basileo — dem Dheim des Herrn Tommaso Basile» — am 21. August 1835. Eingetragen in das öffentliche Sachregister an» 6. September desselben Jahres. Band 270, Folio 1084.“
Gaetano hatte vollendet und legte die Feder zur Sette.
Tie Blicke des Fremden irrten mit begehrlichem Ausdruck über die Aktenschränke hin, dann sich Gaetano zuwendend, sagte er nach einem tiefen Atemzuge:
. „Morgen werde ich im Besitz dieses mir wichtigen Papieres sein?“
Einen Moment bettachtete Gaetano schweigend den Besucher, dann sprach er langsam, jedes Wort scharf betonend:
„Und ist Ihnen auch bekannt, mein Herr, daß ich durch die Auslieferung dieses Aktenstückes meinen Prinzipal ans Messer liefere?"
Ter fremde Herr lächelte spöttisch; achsel- zucken erwiderte er darauf:
„Sie haben sich zu stark ausgedrückt, mein Bester. Tommaso Basileo würde, wenn die Sache entdeckt würde, mit ein paar Jahren Galeere davoukommen, das ist alles und mir scheint, daß ©re keine Ursache haben, das Schicksal Ihres großmütigen Brotherrn zu betveinen." _,,'-Da^ »st richtig,“ meinte Gaetano mit einem häßlichen Lächeln; dann fuhr er in geschäftsmäßi- gem Tone fort y „Wollen Sie mir Ihre Wobn-
ung nennen, damit ich Ihnen das Papier morgen bringen kann?“
„Meine Wohnung? —* der Fremde stockte — „nicht nötig, kommen Sie morgen um 1 Uhr in den Botanischen Garten nach Foria, dort tverde ich Ihrer harrM."
„Ich werde pünktlich sein.“
„Das würde mich freuen."
„Dann ist es auch nicht vonnöten, daß ich Ihren Namen notiere," sagte Gaetano ein wenig spöttisch: „ich sehe, daß Sie es vorziehen, Ihr Inkognito mir gegenüber nicht abzulegen.“
„Allerdings, denn mein Name oder Stand haben mit unserem Geschäft nichts zu tun. Sie liefern mir die Ware und ich zahle den Preis, bann scheiden wir als gute Freunde."
„Sie haben ganz recht, mein Herr.“
„Leben Sie wohl und seien Sie Ihres Versprechens eingedenk."
Gaetano verneigte sich und der Fremde entfernte sich mit einiger Hast, gleich darauf rollte fein Wagen über das holperige Pflaster der kleinen Gasse.
Gaetano verharrte unbeweglich in seiner Stellung, als das Rollen des Gefährtes längst verhallt war.
Ein Kampf tobte in seiner Seele. Der Ver- sucher war zu ihm getreten und er, der bisher noch nie, vom rechten Wege abgewichen war, hatte sogleich bereitwillig zugesagt, zu einer widerrechtlichen Handlung, einem Vertrauensbruche, einem Diebstahl seine Hand zu bieten 1
Unwillkürlich schauderte er davor zurück, heiß stteg ihm das Blut zu Kopse, er dachte seines unglücklichen Vaters, der geraubt und gemordet und seine Schuld mit dem Leben gebüßt. Doch nicht lange währte es, da fand er allerhand ausgeklü- gelte Gründe, die sein Tun redjtfertigten, mindestens entschuldigten.
Wie lange,hatte er schon darüber nachgegrü- belt, dem Geizigen, der ihn just in den letzten Wochen auf das ärgste gepeinigt und selbst als der Tod seiner Schwester ihn so bart betroffen, nicht
die mindeste Schonung für ihn gehabt hatte, einen Posten zu spielen, sich an Basileo zu rächen.
Und nun bot sich ihm eine günstige Gelegenheit dazu — ja, es wäre wahrhaft töricht, sich diese entschlüpfen zu lasten, zudem für ihn so bedeutender Vorteil abfiel.
Ward ein Unrecht begangen durch den Raub des Testamentes, dann mochte das der anscheinend reiche und vornehme Herr auf sein Gewissen nehmen; er, Gaetano, war ja nichts weiter als ein Werkzeug, dessen jener sich bediente, der folgerichtig die Verantwortung seiner Handlungen tragen mußte.
Andererseits war es unabweislich notwendig, daß Hilfe kam, sollten sie nicht alle beide — die alte Großmutter und er — dem Elend erliegen. Als Arzt hatte Gaetano mit steigender Besorgnis erkannt, daß die Tage der allen Greisin gezählt waren, wenn ihr nicht durch stärkende Nahrungsmittel, durch ein wenig häusliche Bequemlichkeit, vor allem durch eine gesündere Behausung auf geholfen würde. Ihre letzten Lebenstage sollte die sckflvergeprüfte Frau wenigstens sorgenlos verbringen, ihre alten Augen sollten sich noch einmal an einem Sonnenstrahl erlaben, die eingesunkene Brust nicht die verpesteten Dünste der dunklen Gasse einziehen, sondern Gottes freie Luft einatmen — ja es war beschlossen, er wollte es tun.
Denn auch Gaetano fühlte sich erschöpft, die aufreibende Arbeit, Hunger und Entbehrung hatten selbst seine stählernen Nerven erschlafft, seine Kraft untergraben. —, Die Menschen hatten es auch just um ihn verdient, daß er ihrer schonte und sich zu Tode hungerte, nur um fein Unrecht zu begeben? Bah, er, der Gezeichnete, der Enterbte, wollte auch seinen Anteil haben an den Sutern dieser Welt. Sein Entschluß war gefaßt — es war Antonio Pisanis Sohn, der diese Schluß- folgerungen gezogen.
Aber er mußte Zeit haben, eine klare lieber» sicht zu gewinnen; Gaetano wünschte die fragliche Angelegenheit des Testamentes genau kennen zu lernen, um beurteilen zu können, welchen Vortest
der Fremde durch Auslieferung des Testamente haben dürfte. Den Preis dafür würde dann er diktieren; er belächelte die Glaubensseligkeit des reichen Mannes, der da wähnen konnte, der arme Advokatenschreiber würde ihm einen Gegenstand, der ihm vielleicht Hunderttausende eintrug, für armselige hundert Piaster ausliefern.
Vorläufig ging seine Hauptsorge dahin, wie es ihm möglich werden könne, den Schrank zu offnen, um des Aktenstückes habhaft zu werden.
Gewalt durfte er nicht anwenden, denn bei seiner Heimkunft würde der Notar es sogleich wahrgenommen haben, wenn das Schloß des Sckran- kes, zu dem nur er den Schlüssel besaß, verletzt worden wäre.
Man mußte also zur List die Zuflucht nehmen. Gaetano dachte nach — endlich glaubte er einen Ausweg gefunden zu haben, doch um feine Idee auszufuhren, mußte er die Rückkehr Dasileos erwarten.
Um keinen Verdacht zu erregen, machte er sich wieder an die Arbeit, mtt eiserner Willenskraft feine Gedanken zurückdrängend.
Dennoch mußte er eine ernste Rüge über sich ergehen lassen, daß er nicht genug geschafft habe, als der Notar gegen mittag heimkehrte.
Gaetano entschuldigte sich damit, daß der Be- firch eines Klienten ihn abgehalten habe. Der betreffende Herr hätte eine Auskunft begehrt über einen notariellen Akt und wolle sich die Antwort später abholen. ,
Selbstverständlich hatte Gaetano sich gehütet, von dem Testament zu sprechen, welches der Fremde ihm genannt, sondern einfach ein anderes Aktenstück angegeben, das ,wie er wohl wußte, sich in demselben Schranke befand, in welchem der Notar die wertvollsten ihm anvertrauten Papier« verwahrte und den er stets nur selbst öffnete, wenn es galt, eine Nachsuchung darin zu hatten.
Auch jetzt geschah dies. Basileo zog das Schluf- selbund aus der Tasche seines abgetragenen Rockes und öffnete den hohen Schrank.
(Forttebuna folgt.)