MaerW Zeitung

35. Jahrqanq.

Fulda, Montan den 16. MSr, 1908.

M 63.

Preußischer Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Sitzung vom 14. März 1908.

Auf der Tagesordnung steht die erste Bera­tung des Gesetzentwurfs über die Haftung desStaates und anderer Verbände fürAmts- Pflichtverletzungen von Beamten bei Ausübung der öffentlichen Gewalt.

Justizminister Brseler erklärt, der Entwurf wolle eine Lücke in der Gesetzgebung ausfüllen.

muergee: rne «n» fpaltigepelitzeilroder deren Baum 15 Psg. BeNamendiepetttzeilt 25 pfg., bei Wieder­holungen wird entfpt, Rabatt gewährt.

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verant«. Redaktem:

«arl Schütte;

w°ch-»d«ii°s-: „Illustrierte Sonntagszeitung"

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monatrbeNage: „Zuldaer Geschlchtsblatter Zernsprecher Ur. 4.

indem er die Haftpflicht für vorsätzliche oder fahr- lästige Schädigungen durch die Beamten dem Staat auserlcgt, aber ebenso wie der Staat für seine Beamten hafte, müßten auch Kommune» und Schulverbände für ihre Beamten haften.

Abg. Böhmcr (k.) fragt an, ob und wann ei» 56nlid)cr Gesetzentwurf im Reich kommen werde. Manche Gründe sprächen für den Gesetzentwurf, anderseits sei eine Vermehrung der Prozesse gegea den Staat zu befürchten.

Abg. König-Krefeld (Ztr.) begrüßt namens seiner Partei den Entwurf, der eine Notwendig­keit gewesen sei.

Der Gesetzentwurf wird ohne weitere wesent­liche Debatte an eine Kommission verwiesen.

Es folgt die zweite Beratung des Gesetzent­wurfes betr. Aufschließung staatlicher Steinkohlenfelder im Bezirk Dort­mund.

Nachdem Redner fast aller Parteien ihre Zu­stimmung zu der Vorlage ausgesprochen haben, wird der Entwurf nach dem Antrag der Budget- kommission unverändert angenommen.

Die dritte Lesung folgt am Montag, ferner die dritte Lesung des Etats.

ist ja Unsinn! es gibt doch keine Ausnahmegesetze mehr! Abg. Albrecht ruft: .Unverichamthclt! Vizepräsident Dr. Paasche ruft den Abg. Albrecht zur Ordnung.) Wenn ich solche Bestrebungen dulden wollte, so würde das unter Umstanden zu einer Verkehrskalamität und zu wirtschaftlichen Störungen schwerster Art führen.

Abg. Werner (Antis.) fordert eine Teuerungs­zulage und bedauert, daß die Gehaltsvorlage nicht gekommen sei.

Abg. Heckschrr (frs. Dgg.): Den Wünschen des Abg. Will schließe ich mich an. Auf den Bahn- hossbuchhandlungen wird der Jugend oft ein schändlicher Schund geboten. Diese Schmutzquelle muß verstopft werden.

Abg. Horn (Ztr.) wünscht eine größere Selb- ständigkeit der Reichslande im Eisenbahnwesen. Mangel an Voraussicht zeigte die Eisenbahnver- waltung beim Eucharistischen Kongreß in Metz; es fehlte zu sehr an Wagen. Redner tritt für die Beamten ein und fordert Berücksichtigung des einheimischen Gewerbes.

Eisenbahnminister Breitenbach sagt die Erfül- lund der Wünsche dcS Vorredners zu. Beim Eu- charistischen Kongreß ist die Anmeldung zu spat gekommen. Die Teilnehmer an dem Straßburger Katholikentag sind rasch befördert worden.

Abg. Haußmann (Rp.) begrüßt die Einfüh­rung der Güterwagengemeinschaft. Die Fahrkar­tensteuer habe sehr enttäuscht. Die Verwaltung habe nicht zu entscheiden, was eine unsittliche Schrift ist, deshalb fei eine Kontrolle nicht an- gängig.

Abg. Bohle (Sd.) protestiert gegen die Auf­fassung des Ministers, daß Sozialdemokraten aus dem Dienst entlassen werden müssen. Dann bringt er Arbeiterwünsche vor.

Der Etat wird angenommen.

Es folgte der Etat des allgemeinen Pensionsfonds.

Dazu lag eine Resolution der Kommission vor, wonach die Militäranwärter einen Teil ihrer Militärdienstzeil auf das Dienstalter angerechnrt er­halten sollen.

Berichterstatter Graf Oriola referiert über die Kommissionsverhandlungen in eingehender Weise.

Abg. Erzbcrger (Ztr.) sagt, es sei ein rapides Anwachsen der Pensionen zu konstatie­ren, sie betragen jährlich 180 Mill. Mark. Wenn die Gehaltsaufbesserung in Kraft trete, steige der Pensionsaufwand auf eine Viertel Mil­liarde. Schulden und Pensionen in ihrem star­ken Anwuchs charakterisieren das deutsche Reich in unangenehmer Weise. In letzter Zeit seien 30 Generäle pensioniert worden. General d. Bissin­gen habe durch seine öffentliche Erklärung ein grelles Licht auf die Materie geworfen. Die Pensionierung des Majors v. Lynar und des Generals Hohenau verdiene besondere Prüfung. Das Kriegsministerium trage keine Schuld. Beim Grafen v. Lynar sei eine Pen­sionierung vollzogen worden, die dem Gesetz nicht entspreche, was Redner des näheren nachweist. Nach dem Gesetz soll durch Zeugnis die Dienstun­fähigkeit nachgewiesen werden. Beim Grafen v. Lynar treffe dieser Grund nicht zu, ein Zeugnis liege nicht vor. Die Vorgesetzten Behörden sind verpflichtet, die Gründe der Pensionierung zu bezeichnen. Nach den §§ 1 und 4 des Gesetzes von 1906 sei die Pensionierung d es Majors v. Lynar eine offenbare Verletzung der Vorschriften, für die nicht der Kriegsminister, sondern eine andere Stelle verantwortlich sei. Ferner wi­derspreche die Zurdispositionsstelliing des Gra­fen Hohenau dem Gesetze. Die Militärverwal­tung kann einem zur Disposition gestellten Offi­zier die Pension entziehen. Redner erinnert an eine Kabinettsordre des Königs Friedrich Wil­

helm IV., welche Vorpcht ber Bewilligung von Pensionierungen vorschreibt. Er fragt, Schritte die Militärverwaltung zu tun gedenke, um dem G e s e tz A ch t u n g z u verschaff e n. Eine schwere Belastung für die Ncichskasse ist, daß den pensionierten Offizieren bet PKatari stellung mit hohen Bezügen die Pensionen belasftn werden. Der Gedanke, die pensionierten Offi­ziere im Zivildienst zu verwenden, verdient Prak- tisch verwertet zu werden, ^n der Lotterkvcr- waltung, in niedrigen Verwaltungsstellen beim Militäretat sollte ein weiterer Ausbau der vilvcrsorgung pensionierter Offiziere in Betracht gezogen werden. Auf die Mannschastsversorguiig wolle er nicht weiter eingehen, doch teilte die An- rcchnunq der Militärjahre gesetzlich geregelt wer- den. Ferner sind Fälle vorgckommen, wo Kapi­tulanten den Zivilversorgungsschem nicht erhal­ten haben, die sich gegen vorgesetzte Offiziere be- schwelten. Dem sollte entschieden vorgebeugt wer­den. Die Last der Pensionen ist eine schwere. Die Pensionsbezüge sind nicht luxuriös, aber eine Summe von 180 Mill. M erfordert ernstes Nach­denken und rechtfertigt die Anwendung des Cfe- setzes, wo eine Pension nicht begründet oder zu hoch bemesien ist. (Lebh. Beifall.)

Generalleutnant Sixt v. Armm erklärt, daß die Militärverwaltung nicht berechtigt war, dem Grafen Hohenau die Pension zu entziehen. Was den Grafen Lynar betrifft, so lag damals schon ein Tienstunfähigkeitszeugnis vor, als er sein Abschiedsgesuch einreichte. Damit ist also dem 8 4 voll Genüge geleistet. Ich muß es aber ab­lehnen, derartige Aktenstücke, die die Grundlage für Entschließungen Seiner Majestät bilden, zur Vorlage in diesem Hause zu bringen. Man konnte also im Falle Lynar allenfalls fragen: trifft viel­leicht irgend einen Vorgesetzten des Grafen Lynar die Schuld eines Versehens oder eines Vorgehens gegen gesetzliche Bestimmungen oder nicht? Ob das der Fall ist, darüber schweben äugen- blicklichUntersuchungen, deren Ergebnis abzuwarten sein wird. Jedenfalls ist es der feste Wille des Kaisers, daß nur nach den gesetzlichen Bestimmungen verfahren wird, daß in der Ar­mee absolute Klarheit herrschen soll, daß alles Vertuschen zu unterbleiben hat, und der Herr Kriegsminister hat wiederholt den festen Entschluß ausgesprochen, für die Durchführung des Allerhöchsten Willens mit aller Energie ein« zutreten. , ■

Abg. Siuger (Soz.) glaubt, daß die Schlüsse, die Erzberger gezogen, durch die Darlegungen des stellvertretenden Kriegsministers nicht ent­kräftet werden; er behalte sich vor, in der dritten Lesung auf den Gegenstand zurückzukommen.

Abg. v. Elrrn (k.) hält die Erklärung für ge­nügend. . . ,

Abg. Hamrchcr (Ztr.) weist darauf hm, daß unter den Pensionären eine Bewegung herrsche, die auf Erhöhung der Pensionen ab­ziele.

Abg. Erzberger (Ztr.) freut sich, daß eine Un­tersuchung zur Klärung der Sache Lynar einge­leitet ist und wird in dritter Lesung auf den Gegenstand zurückkommen.

Montag: Etat des Reichsschatzamts.

Deutscher Reichstag.

Sitzung vom 14. März 1938.

Das Haus berät den Etat des R e i ch s t a g es.

Mn Anlrag Gamp (Rp.) regt di» Beseuigung von Mißständen an, die bei der durch Abgeoidnrle vermitleilrn Berichterstattung aus den Kommistwneu hervorgeireten sind.

Der Vorschlag wurde für erwägenswert er- klärt und an die Geschäftsordnungskommisiion überwiesen, ebenso ein Antrag Spahn (Ztr.) velr. Anschaffung von Büchern und Zeitschriften.

Abg. Dr. Stcngcl (fr. Dp.) machte den Versuch, für die Einführung der Antiqua-Schrift zu spre­chen, wobei ihn der Präsident wiederholt unicr» bricht mit dem Bemerken, daß die Sache nicht hierherfgchörL. ReichSeisenbahn-

jberroaltunfl. .

Abg. Dr. Müller-Memlngen (fr. VP.) fragt an, wann eine Aenderung der Fahr!arteli­st e u e r komme und wie es mit der Revision der Gepäcktarife ins Ausland stehe. ...

Eisenbahnminister v. Brritenbach kann kerne Auskunft geben, wenn die Reform der Fahrkar­tensteuer komme: das Reichsschatzamt müsse ja erst gehört werden. .

Abg. Dr. Will (Ztr.) findet, daß tn diesem Jahr die Finanzen besser sind als rm , Voriahr. Am Rheine entlang sollte eine zweite Lime durch das Land geführt werden; das hat auch strate­gische Bedeutung. Die Aufbesserung der Beamten ist unaufschiebbar. Die Handwerker wünschen eine Vereinfachung der Lohnklassen und die frühere Erreichung des Höchstlohnes. Für die Wohnungsverhältnisse sollte mehr geschehen. Tie staatlichen Arbeiter verzichten auf das Streikrecht, aber sie wollen volle Vereinigungsfreiheit. Die Arbeiter sollen nicht mit den Abgeordneten ver­kehren, (hört!) das geht nicht an; denn wir mus- sne auch für diese Leute eintreten. Wir protestie­ren ganz entschieden gegen einen solchen Eingriff in die persönliche Freiheit der Abgeordneten tote der Arbeiter. (Lebh. Beifall.)

Abg. Emmcl (Sd.): Die Personalunion nut Preußen halte ich für ein Unglück, da dadurch Preußen ein großes Uebergewicht in Süddeutsch­land auf das Eisenbahnwesen erhalte. Sämtliche Bahnen in Elsaß sollten Reichseisenbahnen wer- den, solange es nicht geht, sollte man die Ver­waltung der Elsaß-Lothringischen Verwaltung übertragen.

Erbprinz v. Hohenlohe-Laugenburg (Rp.) spricht sich für eine Güterwagengemeinschaft aus.

Eisenbahnminister v. Breitenbach: Die Be- ^triebsmittelgemeinschaft kam nicht zustande, so- Wohl aus finanziellen wie politischen Gründen. Ich habe aber angeregt, eine völlige Freizügigkeit der Güterwagen in Deutschland zu erzielen; Württemberg ist schon beigetreten: ich hoffe, daß die anderen Staaten folgen. (Beifall.), Die Löhne haben wir 1906 erhöht mit 1% Millionen; an einzelnen Stellen wollen wir noch nachhelfen: aber in der Zeit des Rückganges können wir nicht allgemein erhöhen. Die Arbeiter haben eine Reihe von Vorzügen, die die freien Arbeiter nicht haben; wir entlassen keine Arbeiter, haben Pen- sionskasien usw. Auf der anderen Seite bedan­gen wir allerdings, daß unsere Arbeiter und Be- amten sich an keinen ordnungsfeindlichen Bestre­bungen beteiligen, und unter ordnungsfeindlichen Bestrebungen verstehe ich unter erster Linie die Bestrebungen der Sozialdemokratie. Arbeiter und Beamte, die sich an sozialdemokratischen Bestre­bungen beteiligen, erkennen entgegen der Ver- pflchtung, die sie beim Eintritt in ihre Stellung ausdrücklich übernommen haben, die bestehende Ordnung des Staats nicht an. (Gelächter, große Unruhe und Zurufe bei den Sozialdemokraten:

Deutsches Reich.

a Der Kaiser ist wieder hergestellt. Er war am Freitag abend bei dem amerikanischen Bot­schafter zu Tisch.

Zum Schluffe kommt das Auseinander­gehn! Wenn man jetzt die freisinnigen Blätter liest, sollte man meinen, sie seien zur Einsicht gekommen, daß „zum Abschiednehmen just das rechte Wetter" gekommen sei. Das Verkrachen des Börsengesehes bat sie doch zu lehr verschnupft. Eine auffallende Wendung vollzieht das Haupt­blatt der süddeutschen Vollspartei, der Stutt­garter .Beobachter', in einem Artikel: „Die Un» nuchtbarkeit des neuesten Blockkurses"'. Der ^Beobachter? erklärt mit dürren Worten: der engere freisinnige Block lasse sich in der Sprachen» frage nicht zum weiteren Block hinüber» ziehen, um die Polen rechtlos zu machen. Alle Liebesmüh, sowie die Privatverhandlungen außerhalb der Kommission seien vergeblich. Die Freisinnigen verfügten mit dem Zentrum und den Polen, vielleicht auch der Sozialdemokratie im Vereinsrecht über eine neue Mehrheit. Falls Fürst Bülow nicht nachgebe, seien Vereinsgesetz, Börfengesetz und alle anderen mißlungen. Fürst Bülow könne seine Kosser packen. Die Freisinnigen würden ihm keine Träne nachweinen. — Die freisinnigen Ullsteinblätter in Berlin gehen denselben Weg; sie sind der steten Fopperei „,übe. So meint eines derselben im Anschluß an die erste Lesung des Börfengesetzes:

„Und nun ist auch dieser Traum zu Ende. Das Zentrum hat gezeigt, daß es als Freund immer noch bester ist, denn als Feind. Die Konservativen haben bewiesen, daß sie als Freunde nicht besser sind, denn als Feinde. Der Freisinn aber ist bis auf die Knochen blamiert. Die Herren Kopsch, Wiemer, Fischbeck und Genossen haben nicht blos politisch töricht gehandelt, sondern sie haben die Demokratie verraten und geschwächt. Wenn sie jetzt weiter in dem Block bleiben wollen, so wird man sie nicht hindern. Wenn sie jetzt austreten, wird man sie auslachen. Dt« Politik des Fürsten Bülow hat einen vollen Erfolg gehabt. Die demokratische Opposition liegt am Boden: die Sozialdemokratie hat sich durch di« Oberherrschaft ihrer radikalen Schreihälse selbst zur Einflußlosigkcit verurteilt. Der Liberalismus ist da­durch, daß der größte Teil seiner Führer der Ratten» fängerpfeise Bülows folgte, mit dem Fluche der Lächerlichkeit beladen. Er hat jede Popularität bei den Wählern eingebüßt. Der Weg ist geebnet, daß

Im Dunkeln.

Roman von Ernesto Selva.

Nach einer wahren Begebenheit erzählt.

83] (Nachdruck verboten.)

Und unter allen denen, welche seine geistige üeberlegenheit anerkannten, war auch nicht einer, der ihm in großmütiger Weise Hilfe geboten — nicht einer! Tiefe Bitterkeit, ja Menschenver­achtung erfüllten sein Herz. Sowie die äußere Gestalt des Vaters ihm vererbt worden war, so hatte er auch vom Fühlen und Denken Antonio Pisanis sein Erbteil erhalten. Zuweilen kam es über ihn gleich einer fremden Macht, eine wilde Tatkraft schäumte in ihm auf, er hätte die Welt in Trümmer schlagen mögen, in der sein Anteil am Glück so stiefmütterlich ausgefallen war.

Dem besorgten Blicke der alten Großmutter wor das nicht entgangen; sie zitterte und bangte, daß der Enkel dem Sohne gleichen könne und nichts, selbst das mustergültige Verhalten Gaeta­nos, sein eiserner Fleiß, seine stoische Enthalt­samkeit, waren imstande gewesen, dies Gefühl ber Furcht völlig zu ersticken. „Es ist ein Ah- gründ in seiner Seele vorhanden, ein Abgrund wie in der Seele meines unglücklichen Sohnes, und die Versuchung ist noch nicht an Gaetano her- angetreten", so hatte die Greisin oft klagend aus- gerufen, wenn sie allein war die langen Stunden in der düsteren Wohnung, die so ganz einer Ker- kerzelle glich.

Das Rollen eines Wagens erweckte Gaetano aus seinem Sinnen.

Der Wagen hielt vor dem Hause in der engen Gasse; das war eine Seltenheit, daß ein so ele­gantes Gefährt sich hierher verirrte.

Unwillkürlich hob der junge Mann den Kopf und blickte durch die trüben Scheiben des Fen­sters, an welchem er faß.

Ein Diener in eleganter Livree war vom Bock gesprungen, wo er seinen Sitz neben dem des Kutschers gehabt hatte, und öffnete den Schlag des Wagens, dem jetzt ein modisch gekleideter Herr entflieg, dessen ncgelmäfeig geschnittenes, schönes Gesicht von einem schwarzen Bart um­rahmt war.

Der Fremde trat ins Haus und gleich darauf ward an die Tür des im ersten Stock gelegenen Bureaus geklopft.

Gaetano öffnete und der Besucher fragte ihn in fehr höflichem Tone, ob er hier recht und dies das Bureau des Notars Basileo sei.

„Ganz recht, ich bitte sich niederzulassen, wenn Sie den Notar zu erwarten wünschen", entgeg­nete Gaetano, feinen Platz hinter dem Pulte wie­der einnehmend.

„So ist Doktor Basileo abwesend?"

„Allerdings, mein Herr."

„Wann ungefähr erwarten Sie ihn zurück?" „Dies dürfte noch nicht so bald der Fall fein, denn es handelt sich darum, einen Heiratskontrakt aufzusehen und zwar in einem entfernten Teile der Stadt."

Anstatt über diesen Bescheid ungehalten zu wer- den, wie man hätte erwarten können, heiterten sich die Züge des Fremden merklich auf, ja es spielte sogar ein Lächeln um seine Lippen. Flüch­tigen Blickes musterte er den ärmlichen Anzug des Schreibers und ließ sich dann auf einem Ses­sel nieder, der dem Pulte möglichst nahe stand, an dem jener fortfuhr, das ihm vorliegende Ak­tenstück zu kopieren.

Eine Weile hörte man nichts weiter als das leichte Geräusch, welches die Feder des Schreiben- den verursachte, indem sie über das graue Papier glitt

„Vielleicht haben Sie einige Augenblicke Zeit für mich übrig?" fragte der Fremde, in dem glei­chen höflichen Tone.

„Gewiß, mein Herr, wenn ich Ihnen mit einer Auskunft dienen kann und Sie sich nicht die Zeit nehmen wollen, meinen Chef zu erwarten."

„Diese Absicht habe ich allerdings nicht, ich möchte viel lieber direkt mit Ihnen verhandeln."

„Mit mir?" fragte Gaetano erstaunt und be­trachtete forschend den Besucher.

„Ja, in der Tat mit Ihnen, mein lieber jun­ger Mann — ich kenne Ihren werten Namen nicht —"

„Ich heiße Gaetano Luziano."

Schön — also, Don Gaetano, ich will einige Fragen an Sie richten."

Der Schreiber legte seine Feder zur Seite und lauschte aufmerksam.

Indessen zog der Fremde aus der Brusttasche seines Ueberrocks ein elegantes Notizbuch, schlug dasselbe auf, überflog eins der Blätter und sprach dann, den Blick erhebend:

„Sind Sie völlig eingeweiht in die Geschäfte Ihres Prinzipals?"

„Allerdings glaube ich dies zu fein."

„Auch was die Anordnung der einzelnen Pro- tokolle betrifft?"

„Diese sind mir genau bekannt."

„Auch die allerältesten?"

„Ohne Unterschied, ich habe ein vortreffliches Gedächtnis."

„Das trifft sich gut, dann würden Sie in der Sage fein, hundert Piaster zu verdienen."

Gaetano zuckte leicht zusammen, seine Pupil- len erweiterten sich, doch er erwiderte nichts.

Der Fragesteller, nachdem er vergebens auf eine Antwort gewartet, fuhr etwas ungeduldig fort:

„Es scheint, daß Sie nicht Lust haben, sich diese immerhin nicht unbeträchtliche Summe zu ber- dienen."

„Hm — es handelt sich nur darum, was ich dafür zu tun hätte", erwiderte Gaetano, jedes Wort betonend.,

„Eine Kleinigkeit, fürwahr —* meinte leicht­hin der Fremde.

„Und das wäre?"

„Nichts weiter, als mir ein Papier auszulie­fern, das sich in der Obhut Ihres Chefs in feinem Bureau hier befindet."

Gaetanos Augen begannen zu funkeln, waS feinem häßlichen Gesicht mit der langen Adler­nase und dem zurückstehenden Kinn Äehnlichkeit mit einem Naubbogel berlieh. Wenn er tat, waS der Fremde dort bon ihm begehrte, konnte er sich zugleich bereichern und an seinem Quäler, dem Notar, eine ausgesuchte Rache nehmen. Die Ver­suchung trat an ihn heran und er überlegte nicht lange; der Vorschlag war gar zu verlockend.

„Nun?" fragte der Besucher gespannt.

„Ich bin bereit, Ihnen zu dienen, mein Herr." „Sind Ihnen die Papiere zugänglich?" „Das würde seine Schwierigkeiten haben, den« die Schränke sind verschloffen und der Notar trägt die Schlüssel bei sich."

„So würden wir heute damit nicht zustande kommen."

„Entschieden nicht."

„Also vielleicht morgen?"

„Wenn die Umstände, der Zufall, sich unserem Vorhaben günstig erweisen."

„Die Hauptsache ist wohl, daß Sie den guten Willen haben, mir das Papier zu verschaffen, Don Gaetano: ich hoffe, daß dem so ist."

„Und Sie werden sich nicht darin täuschen, mein Herr. Geben Sie mir einen Ort an, wo ich Sie treffen kann, ich bringe das gewünschte Ak­tenstück, Sie die versprochenen hundert Piaster und unser Geschäft ist gemacht."

„Ganz einverstanden, mein Lieber."

„So geben Sie mir schnell die nötigen Daten, das Papier betreffend; der Notar konnte unS überraschen."

„Gut — schreiben Sie, ich werde Ihnen dik­tieren."

(Fortsetzung fofatA