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Fulda, Mittwoch den 4. März 1908.
JV8 53.
35. Jahrqanq.
Erstes Zötcrit.
Deutscher Reichstag.
Sitzung vom 8. März 1908.
DaS Hau- begann die zweite Beratung des Etats des
RkichSamtS deS Innen».
Hierzu Hegen 24 Resolutionen und «n> träge, zum größien Teil vom Zenrrum vor, die sich hauptsächlich beziehen aus die Kosten der Fletschbeschau, Anstellung besonderer Beamter für di» Baukontrolle, Schutz der Bauhandwerker, Sicherung und weiteren Vuebau der gesetzliche« Aibeitelvertretung, re>ch»ge- setzlich« Siegelung deS Bergrecht- und drS Kaapp. schaflswefenS, Regelung der «»rhLltniffr der Privatbeamten und der technischen Angestellten, gewerbliche Sonntagsruhe, Ausdehnung der Berstcherungspflicht ruf die Handelsgeschäfte, Ausbau deS KoalilionSrechtS »er Arbeiter, Berordnungen zum Schutze der Walz« und Hüttenwerksarbeiter usw.
Abg. GiesbertS (Ztr.): Bel der heutigen all- zemeinen sozialpolitischen Revue können wir feststcllcn, daß unsere Sozialpolitik nicht unfruchtbar gewesen ist. Das Zentrum hat kein geringes Verdiellst daran. Aber auch Graf Posa- dowsky hat mit seinem ernsthaften Willen und seinem unermüdlichen Fleiß segensreich gewirkt. Hoffentlich wird der neue Staatssekretär die Sozialpolitik in seinem Geiste fortführen. (Beifall.) Neben dem Arbeiterstand muß auch der M i t t e l- stand kräftig gefördert werden. Die Erhaltung eines leistungsfähigen Mittelstandes liegt nur im Interesse der Volkswirtschaft, er ist auch die Stühe des gesunden nationalen Gedankens. Arbeiterinteressen und Mittelstandsinteressen lassen sich wohl vereinigen. Ter Redner empfiehlt, die Privatbeamtenversicherung an die allgemeine Versicherung anzuschließen und erkundigt sich beim Staatssekretär, ob tatsächlich das Hilfskassengesetz zurückgezogen sei. Das wäre bedauerlich. Wie steht es mit den Erhebungen über die Verhältnisse in den Walz- und Hüttenwerken? Bei allen diesen Fragen über das Los des Schwachen darf eS keinen Block, keinen Antiblock geben, die Menschlichkeit allein muß hier den Ton angeben. (Beifall.) Der Redner fordert die Zulassung von Arbeitern zu den Assistentenstellen bei der Gewerbe- inspektion. Er nagelt dann die lothringische Gewerbeinspektion fest, die in ihrem offiziellen Bericht angegeben hat, daß hinter den christlichen Gewerkschaften parteipolitische Tendenzen ständen und daß die christlichen von den sozialdemokratischen Gewerkschaften sich nur dadurch unterscheiden, daß die ersteren das Wort „christlich" unausgesetzt im Munde führen. Dieser schwere Vorwurf müsse energisch zurückgewiesen werden. (Beifall im Zcntr.) Der Redner empfiehlt dann die Resolutionen seiner Partei, und wendet sich gegen die Verquickung von Sozialdemokratie und Arbeiterschaft. Die christliche Arbeiterbewegung habe freilich diesem Köhlerglauben schon viel Abbruch getan. Erfreulich sei, daß die Regierung endlich sich entschlossen habe, Arbeiterkongresie zu besuchen. An der Novelle über die Arbeitskammern werde das Zentrum gern mitarbeiten, um sie brauchbar zu machen. Eine wirtschaftliche Krisis stehe bevor, wenn auch die Industrie dafür gesorgt habe, daß der Krach nicht allzu groß werde. Es sei Pflicht der Regierung, dagegen Maßregeln zu treffen. (Beifall.)
Abg. Pauli-Poistem (k.): Ich möchte mir die Anfrage erlauben, was die Regierung zrr tun gedenkt, um die Arbeitswilligen gegen den Terror' rismus der Streikenden zu schützen. Der Erlaß betr. das Submissionswefen wird von den unteren Verwaltungsorganen zu wenig berücksichtigt. Der unlautere Wettbewerb muß mehr einge
schränkt werden. Der Resolution deS Zentrums betr. Sonntagsruhe von Handlungsgehilfen usw. können wir nicht zustimmen. Der Resolution Nacken stimmen wir zu.
Abg. Stresrman« (ntl.) bittet den Staatssekretär, in absehbarer Zeit eine Zentralaus- kunftsstelle für Landwirtschaft, Handel und Industrie zu schaffen. Bezüglich der Kartelle muffen wir verlangen, daß sie sich von den Gesicht s- punkten der Allgemeinheit leiten lassen. 8u beteuern ist, daß das Kohlensyndikat trotz der niedrigen Konjunktur an den hohen Preisen fcsthält.
Abg. Schmidt-Berlin (Soz.) führt aus, daß unter der ungünstigen Konjunktur nur die Arbeiter zu leiden hätten und daß es den Anschein habe, als ob der Zentralverband deutscher Industrieller die Sozialreform hemme. Im weiteren bespricht Redner die in Preußen eingeführte Legitimationspflicht der ausländischen ländlichen Arbeiter.
DaS Haus vertagt sich auf Mittwoch.
Preußischer
Abgeordnetenhaus.
Sitzung vom 3. März 1908.
DaS Haus begann die wiederholte Beratung der Polen-Enteignungsvorlage in der vom Herrenhause zurückgenommenen Form. Am Ministertisch Minister Frhr. v. Rheinbaben, v. Arnim, Dr. Beseler, v. Moltke.
Abg. Stychel (Pole) wendet sich in scharfen Ausführungen gegen die Vorlage, die die Grundlagen der Verfassung untergrabe. Die Polen achteten die preußischen Gefühle und Ideale, aber sie bekämpften das preußische Regierungssystem, das die Polen in jeder Beziehung ungerecht behandle. Mit klingender Münze, also mit Mitteln, die eines Staates nicht würdig sind, nehme man dem Polen Grund und Boden.
Präsident v. Kröcher rüst den Redner wegen dieser Aeußerung zur Ordnung.
Abg. Stychel (fortfahrend): Da man sich mit der Ansiedlungsvorlage in eine Sackgasse verrannt habe, komme man jetzt mit dec Enteignungsvorlage, die von der Mehrheit des deutschen Volkes wie auch vom Auslande verurteilt werde. Die Verfassung schließe die Verletzung des Eigen- tums aus. Wenn ein Minister sie heute anders auslege, so liege in der Verfassung schon ein Unrecht. Die 10 Gebote müßten im privaten wie im öffentlichen Leben gehalten werden. Ter Hakatismus sei die Moral eines gemeinen Banditen. (Oho-Ruf»!) Es sei eine Dreistigkeit, wenn man dann von den Polen noch Dankbarkeit verlange. Er (Redner) warne seine Landsleute, zu Gewaltmitteln zu greifen, aber sie sollten wissen, was ihnen von der Regierung drohe. Ihre Ideale würden die Maßnahmen der Regierung nicht überwinden, die Polen würden die Sieger fein. (Stürmische Beifallcufe bei den Polen, Lachen rechts.)
Finanzminister v. Rheinbaben: Die Maßlosig- Feit der Ausführungen des Vorredners hat sich selbst gerichtet. Es ist unwahr, daß von den Polen die nationalen Gefühle der Deutschen geachtet werden. Die preußische Regierung hat es an Entgegenkommen gegenüber den Polen nicht fehlen lassen, der Dank waren die revolutionären Bewegungen von 1830, 1846 und 1863. Die Hebung des ganzen wirtschaftlichen Zustandes in den Ostmarken durch die preußische Regierung kann doch billiger Weise kein Mensch in Abrede stellen. (Lebhafter andauernder Widerspruch bei den Polen.)
Präsident v. Kröcher: Meine Herren, namentlich Herr Korfanty, ich möchte Sie bitten, sich doch etwas zu mäßigen.
Finanzminister Frhr. v. Rhcinbabcn fahrt fort: Die Regierung denkt nicht daran, den Polen ihre Freude an ihrer Sprache ,an ihrer Eigenart und an ihren nationalen Erinnerungen zu rauben. Wir müssen aber ein offenes rückhaltloses Bekenntnis znm preußischen Staat verlangen und das sind Sie uns bisher schuldig geblieben. (Sehr richtig! rechts. Widerspruch bei den Polen.) Ter deutsche Charakter der Ostmarken darf nicht Von dem polnischen Charakter verdrängt werden.
Abg. v. Hrydrbrand (k.) erklärt die Zustimmung feinet Freunde zu der Vorlage und mahnt die Polen, sich damit abzufinden, daß sie unabänderlich Bürger des preußischen Staates seien, der das, was er habe, niemals lasse. (Lebh. Beifall bei den Konservativen.)
Abg. Porsch (Ztr.): Tie Verbesserung der Vorlage, daß Grundstücke, die im Eigentum dpa Kirchen, Stiftungen usw. steten, von der Ent- eignung ausgenommen sein sollen, nehmen wir gern an. Unverständlich aber ist die Einschränkung, daß der Eigentumserwerb vor dem 26. Februar 1908 vollendet sein muß. Kardinal v. Kopp hat bereits im andern Hause diese Einschränkung für unnütz und gefährlich erklärt. Nur Tr. Hamm hat darauf geantwortet, es solle eine Umgehung des Gesetzes verhindert werden. Ich hätte aewünscht, daß Dr. Hamm, anstatt zu klagen über die Haltung der polnischen Geistlichkeit, eine Begründung gegeben hätte. Die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Genehmigung von Stiftungen, ferner die Vorschrift, daß die Kirche zum Erwerb von Grundeigentum von über 5000 Wert staatlicher Genehmigung bedarf, schließen eine Umgehung vollständig aus. Wir be an tragen die Streichung der Beschränkung. In der Hauptsache hat das Herrenhaus bedauerlicher Weise den Beschlüssen dieses Hauses seine Zustimmung gegeben. Wir stehen vor dem Schlußakt. Ich will nur kurz zwei Gesichtspunkte nochmals betonen. Durch das Gesetz soll eine Expropriation in einer für Preußen neuen Form eingeführt werden. In Konseauenz des Gesetzes müßte man den § 9 der Verfassung dahin fassen: „Ter Staat ist berechtigt über das Privateigentum frei zu beifügen, soweit ihm das notwendig erscheint, im übrigen ist das Privateigentum aber unverletz- lieb." Aus grundsätzlichen Rücksichten könnens wir dem Gesetz nicht zustimmen. Dazu kommt ein praktischer Gesichtspunkt. Im Herrenhanse ist betont worden, daß das Gesetz uns den Frieden in der Ostmark bringen tverbe. Diese Auffassung kann ich nicht teilen. Ich glaube, die bloße Tatsache des Gesetzes wird die Absonderung des polnischen Volksteils noch vergrößern. Das haben wir gehört aus den scharfen Worten des Abg. Stychel. Jeder Eingriff wird die Aufregung noch steigern und die ruhigen Elemente in der Bevölkerung mehr und mehr zugunsten der Radikalen zurückdrängen. Nach den amtlichen Erhebungen werden die 70 000 Hektar nur für etwa 214 Jahr ausreichen. Dann werden wir also von neuem vor der Frage stehen: Was nun? Und es wird nichts übrig bleiben, als auf dem einmal eingeschlagenen Wege weiter voranzu- jchreiten. Wir lehnen den Gesetzentwurf ab. Wir haben die Vorlage von vornherein nur betrachtet vom Standpunkt des Rechts und der Gerechtigkeit und vom Standpunkt unserer vaterländischen Interessen, unsere Hoffnung auf Unterstützung bei der Abwehr dieses Gesetzentwurfs seitens derer, welche an sich die Polenpolitik der Regierung billigen, welche aber auch den Standpunkt des Rechts und der Gerechtigkeit wie der vaterländischen Interessen in den Vordergrund geschoben wissen wollen, ist leider zu einem großen Teile enttäuscht worden. Im Interesse der von diesem Gesetz betroffenen Bevölkerung wünsche ich, daß das Gesetz mit möglichster Milde durchgeführt
wird. Das Eine aber werden alle, auch die zuständigen Behörden sich gesagt sein lassen: dieses Gesetz, das in seinem ganzen Inhalt vollständig rücksichtslos ist, wird bei feiner Durchführung von der öffentlichen Meinung und auch insbesondere in diesem Hause stets in rücksichtsloser Weise kritisiert werden. (Lebh.Beifall im Zentrum.)
Abg. Luscnsky (ntl.) stimmt der Vorlage zu.
Abg. Krruth (fr. Vp.) bezeichnet die Vorlage als verfassungswidrig und unannehmbar. Redner geht auf einige Ausführungen des Abg. v. Oldenburg bei der ersten Lesung ein und meint, daß die Ansichten mehr an die Grundsätze ter Raubritter erinnerten als an die Staatsweisheit eines modernen Politikers.
Abg. v. Dewitz-Oldenburg (frk.) ist mit der Sock, äe einverstanden.
Damit schließt die allgemeine Besprechung. Ju der Einzelbesprechung zu § 13, der die Enteignung regelt, bittet
Landwirtschaftsminister v. Arnim, den Antrag Porsch abzulehnen.
Abg. Graf Praschma (Ztr.) verlangt Aufklärung über die Ziele der Regierung, was sie zu tun gedenke, wenn etwa zum 1. Juli 1910 öle 70 000 Hektar enteignet seien. Die größte Partei des Hauses habe erklärt, daß sie über 70 000 Hektar nicht hinausgehen könne.
Landwirtschaftsminister v. Arnim: Mit dem Gesetz können wir keine ganze Arbeit machen. (Hörtchörtl im Zentrum und links.) Wir wollen deshalb ein bestimmtes StückdieserArbeit vornehmen, entsprechend den Wünschen dieses Hauses eine Abrundung und Stärkung der schon vorhandenen größeren Ansiedlungskomplexe. Sind wir damit fertig, so werden Regierung und Landtag aufs neue über eine Fortsetzung der Aktion zu beschließen haben. (Hört! hörtl bei den Polen und im Zentrum.)
Es folgen die Abstimmungen. Der grundlegende § 13 wird mit großer Mehrheit — Konservative, Freikonservative und Nationalliberale — angenommen, ebenso der Rest des Gesetze-, Der Antrag Porsch wird abgelehnt. Das ganze Gesetz wird dann in der Gesamtabstimmung mit ter gleichen Mehrheit angenommen.
Es folgt der Etat der S e e h a n d l u n g.
Abg. Borster (frk.) wünschte eine gesetzlich» Regelung des Depositenwesens und die Einrichtung von Filialen der Seehandlung. Der Abg.
Dr. Faßbender (Ztr.) trat in längeren Ausführungen für die Ausdehnung des Scheckverkehr- auf die Sparkassen ein, hielt aber die Einrichtung von Filialen der Seehandlung nicht für zweckmäßig. Weiter wünschte er die Einführung von obligatorischen Revisionsverbänden für die Sparkassen.
Abg. Dr. Krüger (fr. Bp.) beschäftigte sich mit den Verhältnissen der Seehandlung, wobei er sich entschieden gegen die gesetzliche Regelung deS Depositenwesens aussprach und ebenso gegen di« Einrichtung von Filialen der Seehandlung.
Fmanzminister b. Rheinbaben hielt die Errichtung von Filialen nicht für angebracht, ebensowenig aber auch die Vereinigung der Seehand- lung mit der Preußenkasse. Er gab ferner Auskunft über die Beteiligung der Seehandlung an einzelnen Unternehmungen. Nach weiteren Ausführungen der Abg. Friedberg (nl.), Arendt (ff.) und Dr. Hahn (Bd. d. L.) wird der Etat ang» nommen.
Mittwoch: Eisenbahnetat.
Im Dunkelin.
Roman von Ernesto Selva.
Nach einer wahren Begebenheit erzählt.
13] (Nachdruck verboten.)
Jetzt traten sie hier ein, um ihrem unglücklichen Herrn eine Meldung zu machen.
„Herr Marchese," begann der Gärtner, „Giovanni ist noch nicht mit dem Doktor zurück, wir haben auch die Gerichtsbehörde verständigen lassen. Die Räuber sind durch den Garten gekommen und von der Terrasse in die Zimmer gestiegen. Es scheint, daß sie zuerst im Nebengemache gewesen, wo Giovanna geschlafen heft."
„Was ist dem Mädchen geschehen?" unterbrach mit matter Stimme der Marchese, der trotz des furchtbaren Schmerzes, der in seiner Brust wütete, doch noch mit Teilnahme der Dienerin gedachte, ahnungslos, daß sie die Mitschuldige der Räuber gewesen.
„Giovanna lebt, sie ist nicht einmal verwundet", erwiderte der Gärtner, „trotzdem haben wir sie in einem bejammernswerten Zustande gefunden. Die Einbrecher hatten sie geknebelt und an die Bettpfosten gebunden, sie war dem Ersticken nahe."
„Und sagte sie nichts", fuhr der Marchese lebhaft fort, „was unS auf die Spur der Elenden führen könnte?"
„Sie hat noch kein Wort gesprochen", mischte sich der Wächter ein, „und starrt nur immer hier herein, mit halb verglasten und unheimlich glänzenden Augen; ich fürchte, daß die arme Giovanna den Verstand verloren hat."
„Entsetzlich!"
„Der Arzt — gottlob!" tief Marietta, die sich der Tur genähert hatte.
Gleich darauf trat schnellen Schrittes Dottor Bentrami in das Gemach.
Es war ein alter, aber noch rüstiger Herr, mit Hntschlofsenem, zuweilen sogar barschem Wesen,
aber dabei herzensgut und mit der Familie 9tio- nero durch die Bande echter Freundschaft verknüpft.
Zu bewegt, um auch nur ein einziges Wart hervorbringen zu können, drückte er dem Marchese die Hand und beugte sich dann über das Bett des Kindes, die Kleine aufmerksam betrachtend und Puls wie Herzschlag prüfend.
„Helsen — retten Siel" flehte der Marchese.
Der Arzt stieß einen Seufzer aus und wandte sich ab, dann gebot er den Leuten, den Leichnam der Marchesa aufzuheben und auf dem Lager zu betten. Um den Tod zu konstatieren, bedurfte es leider nicht erst einer langen Untersuchung. Diese Eiseskälte und Starrheit der Glieder sagte dem erfahrenen Manne der Wisienschaft. daß schon seit Stunden das Leben aus diesem schönen Körper entflohen sei.
Gesenkten Hauptes kehrte er zu dem Bette Angiolinas zurück.
Ottavio, der angstvoll in den Mienen des Arztes gelesen, verhüllte stumm sein Antlitz: das Todesurteil seines Glückes war ihm geworden — menschliche Hilfe kam zu spät.
Und nach Stunden rastlosen Mühens, in denen Doktor ©entrann das Gemach, in dein bald darauf die Gerichtskommission ihres Amtes gewaltet hatte, nicht einen Moment verließ, war er in die peinliche Notwendigkeit versetzt, dem bedauernswerten Vater die trostlose Mitteilung zu machen, daß Angiolina zwar dem Leben erhalten bleiben werde, aber daß die furchtbaren Nervenkrämpse, von denen sie befallen gewesen, ihr das Licht der Augen geraubt hätten.
Dieser neue vernichtende Schlag warf den Marchese völlig nieder. Seine Gedanken verwirrten sich, dumpfe Betäubung umfing seinen Geist. Stundenlang konnte er vor sich hinstarren oder völlig teilnahmslos dem Tun der anderen zu- fchanen.
ES war noch ein Glück, daß er treue Freunde und redliche Diener besaß, die helfend im Haufe
schalten und walten und die notwendigen Anordnungen treffen konnten.
Der intimste Freund der Marchese, Graf Fran- eoni, eilte auf die Schreckenskunde hin von Neapel nach Portiei, traf die Anstalten zu einer würdigen Leichenfeier der armen Albina und beriet mit der zuständigen Behörde, damit nichts versäumt werde, die Gemordete zu rächen und des Schändlichen habhaft zu werdeit, der den Raubmord begangen.
Da der Graf nach einer Rücksprache mit Doktor Bentrami erkannte, daß Rionero in seiner gegenwärtigen Geistesverfassung völlig unfähig sei, den schweren Anforderungen zu genügen, welche die Lage der Dinge heischte, installierte er sich vorläufig in der Villa zu Portiei, um seinen armen Freund in den bittersten Augenblicken, wo es galt, von der sterblichen Hülle der so heiß geliebten Gattin zu scheiden, nicht ohne Trost allein zu lasten.
Ottavio Rionero war nämlich nicht zu bewegen gewesen, das Totengemach, wo Albina feiclich aufgebahrt worden war, zu verlastcn.
Stumm, ein Opfer des tiefsten Seelenschmer- zes, weilte er bei der Leiche, die ihm nun bald für immer entristen werden sollte.
5.
Gerichtet.
Als Antonio Pisani, verfolgt von den Schreck- gebilden seiner Phantasie, den Park durcheilte, um, an der kleinen Pforte angelangt, denselben zu verlosten, fand er den verbrecherischen Genossen- seiner schon harren, wie vorher verabredet worden war.
Ter Notar, zitternd von angstvoller Spannung. bestürmte Pisani mit Fragen, welche dieser mit dumpfer Stimme kurz und abgebrochen beantwortete.
Ein tödlicher Schreck lähmte den Anstifter deS Verbrechens.
Das hatte er nicht gewollt!
Von einem Schwindelanfall gepackt, lehnte sich Tommaso Basileo an die Gartenmauer.
Wie ein Blitz, der momentan die Stätte eines Unglücks grell beleuchtet, so flammte auch in dem Geiste des Notars die Erkenntnis auf, welche verhängnisvolle Folgen für ihn und Pisani der an der Marcheso begangene Mord haben müßte.
Er erbebte vor der irdischen Gerechtigkeit und zugleich regte sich das Gewissen.
Ein Mord — Albina tot, zerstört daS schön« Bild, dies Kunstwerk der Schöpfung!
Ein kalter Schauer überrieselte ihn bei dieser Vorstellung und dann packte ihn Todesangst.
„Fliehen wir, Antonio, so schnell uns unser« Füße tragen!" stammelte er heiser, „und schwöre mir, bei dem Leben Deiner Kinder, mich nie al- Deinen Mitschuldigen zu betraten, wenn ein feindliches Geschick es wollte, daß Du gefangen und des Mordes überführt würdest."
Pisani blickte düster vor sich nieder.
„Du sprichst, als fei ich der allein Schuldiges ertoiberte er.
„Hieß ich Dich den Mord begehen?" gezen- fragte Basileo.
„DaS nicht, doch Du warst immerhin der Anstifter des Verbrechens. Wenn aber die Kugel einmal ans dem Lauf ist, dann hält sie nichts zurück, auch ich wollte der Dame nichts zu leide tun, wollte ihr Blut nicht vergießen, Gott ist mein geuge, und es ist doch so gekommen — ein unglücklicher Zufall lenkte meine Hand, ließ di« Marchesa sich mir entgegenwerfen."
_ Basileo trocknete sich den Schweiß von der Stirn, aber so tief ihn auch anfangs die Nachricht von dem begangenen Morde erschütterte, seine Seele war keiner wahren Reue fähig, die Selbstsucht überwog in ihm und erstickte jede» edlere Gefühl. Er dachte schon wieder daran, wie er aus Pisanis Zerknirschung Vorteil ziehen könne und deshalb wiederholte er sein Begehren, daß dieser ihm feierlich versprechen solle, ihn nicht zu verraten.
Der Bucklige überlegte einen Augenblick.(F.f.)