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38. Jahrgang.

* fildaer M Zeitung

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2. Blatt.

Druck und »erlag der znldaer Actiendruckerel in Znlda.

Aus dem Nachbargebiete,

der geistigen Führung deS Herrn steht. (Stürm. Beifall links und erneute

Präsident v. Kröcher beraumt die nächste Sitzung auf 12 Uhr mit derselben Tagesordnung mit Aus­nahme der rhein. Gemeindeordnung an.

Gemeinsame Schluß-Sitzung beider Häuser des Landtags.

Eröffnung 6,10 Uhr.

Ministerpräsident v. Bethmann-Hollweg verliest die Kabinettsordre, durch die der Landtag geschlossen wird.

Präsident Frhr. v. Manteuffel bringt ein Hoch auf den König aus, in das die Versammlung dreimal ein stimmt.

Schluß 5,15 Uhr.

Aus Kirche und Schule.

* Paderborn, 28. Juni 1911. Zu der am 4. Juli d. I. Hierselbst stattfindenden Generalversamm­lung des Bonisatius-Vereins hat sich eine erhebliche Anzahl auswärtiger Teilnehmer, darunter vier Bischöfe, angemeldet. Morgens um 9 Uhr wird der Hochw. Herr Bischof Kar! Joseph zur Eröffnung der Feier im Dome ein Pontifikal - Amt zelebrieren.

Preußischer Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Sitzung vom 28. Juni 1911.

Die dritte Beratung des Gesetzentwurfes Abänderung der rheinischen Gemeindeordnung

betr.

________ _________ wird fortgesetzt mit der Wiederholung der Abstimmung über den Antrag Dr. Bell (Ztr.) betr. die Wahl der Land­bürgermeister. Die Abstimmung ist eine namentliche und ergibt die Beschlußunfähigkeit des Hauses, da nur 198 Abgeordnete anwesend sind.

noch die Hälfte aller Bürger. Jede der politischen Parteien in den großen Städten ging für sich ge­sondert vor, was zur Folge hat, daß der Ausfall der Bürgerausschußwahlen ein Bild über die Stärke der einzelnen politischen Parteien abgibt, jedenfalls ein klareres Bild, als sich bisher selbst bei der Reichstagswahl ergab. Die Sozialdemokraten haben fast überall in der dritten Klasse eine Anzahl von Sitzen verloren, wogegen es dem Zentrum ge­lang, Einfluß in der untersten Wählerkloffe zu er­halten. Große Erfolge erzielte das Zentrum in Karlsruhe und Freiburg. Auch bei der Wahl der zweiten Abteilung machte das Zentrum in Karlsruhe und Freiburg gute Geschäfte, während die Sozialdemokraten den von ihnen erhofften Erfolg nicht erzielten. Die Nationalliberalen die bisher fast die ganze zweite Klaffe inne hatten, mußten in beiden Orten eine Anzahl abgeben. Am schlechtesten schnitten die Konservativen ab, die in beiden Klassen keinen Sitz erhielten.

Deutsches Reich.

* Das Präsidum des Hmisnbundes über RStgers Absage. Das Gesamtpräsidium des Hansabundes hat sich in seiner Sitzung vom Mittwoch mit der Aus­trittserklärung des Landrates o. D. Rötger befaßt. Das Präsidium hat zwar höflicherweise seinem Be­dauern über das Ausscheiden Rötgers Ausdruck ge­geben, hat sich aber, wie zu erwarten war, durchaus aus die Seite des Herrn Rießer gestellt und erklärt, daß der Hansabund im Interesse aller der Industrie, des Handels, des Gewerbes und des Handwerks die „agrardemagogische Reaktion" nach wie vor mit rück­sichtsloser Energie bekämpfen werde.

+ Unter der Spitzmark« Scheuknngsstener und Politik bringt die,Deutsch« Tageszeitung' die Mit­teilung, daß sich die Steuerbehörde an den Bund der Landwirte gewandt habe, wegen Besteuerung einer Summe von 20000 Mark, die der Bund von der »Deutschen Tageszeitung' als .Geschenk" für seinen Wahlfonds erhalten habe. Die .Deutsche Tageszeitung' bemerkt dazu, daß allerdings ein Posten von 20000 Mark in ihrer letzten Bilanz zur Ueberweisung an den Wahlfonds des Bundes der Landwirte eingestellt worden sei, daß diese aber nicht als em Geschenk zu betrachten seien, sondern als Acquivalent für die Agitation des Bundes zu Gunsten der »Deutschen Tageszeitung'. Uebrigens

Präsident v. Kröcher eröffnet die neue Sitzung um 12 Uhr.

Abg. Dr. v. Campe (tmtl.) zur Geschäftsordnung: Ich erhebe Einspruch gegen diese Sitzung, da nach der Geschäftsordnung die Tagesordnung gedruckt vor­liegen muß.

Präsident v. Kröcher: Ich werde über diesen Wider­spruch ab stimm en lasten. (Oho-Ruse links.)

Abg. Hoffmann (Soz.): Nach der Geschäftsordnung ist eine Abstimmung über das, was die Geschäftsord­nung bestimmt, überhaupt unzulässig.

Präsident v. Kröcher: Es soll nur darüber abge­stimmt werden, wie die Geschäftsordnung in diesem Falle auszulegen ist. Die Tagesordnung befindet sich auch gedruckt in den Händen sämtlicher Mitglieder. (Widerspruch links.) Es ist dieselbe Tagesordnung wie vorhin, mit Ausnahme des ersten Punktes.

Abg. Dr. v. Campe (natl.): Die Geschäftsordnung ist berufen, die Rechte der Minderheit zu sichern. Darum müssen wir in dieser Beziehung gerade sehr penibel sein.

Abg. Hoffmann (Soz.): Wrr erheben Widerspruch gegen die Tagesordnung, die uns der Präsident auf­oktroyieren will, und beantragen namentliche Ab­stimmung.

Präsident v. Kröcher: Ich bin nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, die neue Sitzung anzusetzen, und zwar mit derselben Tagesordnung. (Zuruf: Der­selben?) Ich weiß keinen anderen Weg, um festzustellen, wer recht hat, als die Befragung des Hauses.

, Abg. Frhr. v. Zedlitz (frk.) schlägt vor, auch die rheinische Landgemeindeordnung auf die Tagesordnung zu setzen, man habe dann diefelbe Tagesordnung wie sie gedruckt vorliege.

Abg. Fischbeck (Bp.): Die Tagesordnung der 97. Sitzung kann nicht ohne weiteres für die 98. gelten, besonders wenn ein Punkt fehlt. Das ist gegen den klaren Wortlaut der Geschäftsordnung.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Wir haben nicht die Absicht, die Geschäfte des Hauses zu stören. (Zuruf rechts: Doch!) Unsere ganze Taktik ist darauf hinaus, noch möglichst viel von dem Arbeitspensum zu erlebt« r*chts^" bie Mehret will uns guillotinieren. (Lachen , Abg. Hoffmann (Soz.): Diese Sitzung existiert überhaupt nicht!

Präsident v. Kröcher: Diese Behauptung ist ein bischen kühn. Die Sitzung ist ordnungsmäßig einberufen worden.

Abg. Caffel (Vp.): Wenn die Sitzung gar nicht rechtmäßig existiert, dann darf auch jetzt nicht die Tagesordnung für die nächste Sitzung festgesetzt werden. Dann müssen auch die Mitglieder des Hauses, die schon verreist find, zu der neuen Sitzung schriftlich ein­geladen werden. Ich stelle das nur fest zur Verein­fachung der Sachlage. (Große Heiterkeit.)

Abg. Dr. v. Campe (natl.): Wir sind bereit, auf den Borschlag des Herrn v. Zedlitz einzugehen. Wir kommen so über die hier angeregten Fragen hinweg, vor allem auch hinweg über die — Herr Caffel, ver­zeihen Sie den Ausdruck — juristische Spitzfindigkeit. (Widerspruch des Abg. Cassel.)

Abg. Dr. v. Hehdebrand (kons.): Wir sind der Auf­fassung des Präsidenten. Wir wollen abstimmen.

Präsident v. Kröcher: Ich lasse abstimmen, und >war darüber, ob die Sitzung mit dieser Tagesordnung, sie in Ihren Händen ist, abgehalten werden soll. Dieser flutrag wird namentlich fern, wenn das von 50 Mit- jlicbein unterstützt wird.

Zur Unterstützung erheben sich mit den Sozial- »emokraten und Polen geschlossen die Volkspariei und di« Nationalliberalen. Das reicht aus.

Bei Beginn der Abstimmung verläßt nun­mehr die Mehrzahl der auf der linken Seile des Hauses sitzenden Abgeordneten den Saal.

Das Ergebnis der Abstimmung ist wiederum Be- schlußunsähigkeit. Diesmal haben nur 160 Ab­geordnete abgestimmt.

Der Präsident beraumt die nächste Sitzung auf 1 Uhr 30 Minuten an. Die Tagesordnung werde er sestsetzen.

*

Die Tagesordnung ist zwischen der zweiten und dritten Sitzung »erteilt worden. Sie enthält fünf Punkte: L Rechnungsprüiungsgesetz, 2. Wahlprüfung Eschwege, 3. rheinische Bullenhaltung, 4. Geschästs- ordnungsantrag v. Brandenstein und 6. etwa vom Herrcnhause zurückgelangende Vorlagen.

Präsident v. Kröcher eröffnet die dritte Sitzung um IVi Uhr.

Herne aus und behauptet,

es herrsche eine „tiefgehende Erregung" bei der evangelischen Bürgerschaft über die Genehmigung der Fronleichnamsprozession, die man als „eine unbegreif­liche Nichtberücksichtigung des religiösen Empfindens des nichtkatholischen Teiles der Bürgerschaft" empfinde, „da ja bekanntlich die Fronleichnamsprozeision nach den noch heute gültigen Beschlüssen des Tridentiner Konzils den Zweck hat. Andersgläubigen die „über­ragende Herrlichkeit" der römisch-katholischen Kirche zu zeigen . . ." Der Protest spricht weiter von einer „römisch-katholischen Schaustellung" und von einer „durch diesen neuesten Vorstoß römisch-katholischer Propaganda bewirkten Beunruhigung der evangelischen Bevölkerung" und fragt schließlich an, „ob die Absicht besteht, durch jährlich wiederkehrende Genehmigung sicher Umzüge in dem ursprünglich rein evangelischen Gemeinwesen Herne ein Herkommen anbahnen zu helfen, das nur dazu dienen kann, die konfessionellen Geaen- äge in der hiesigen Bürgerschaft in steigendem Maße zu verschärfen".

Der,Herner Anzeiger' legt gegen diese formell und fachlich unrichtigen Darstellungen in dem Pro­test entschiedenste Verwahrung ein, indem er es als unwahr bezeichnet, daß die Fronleichnamsprozession in der evangelischen Bürgerschaft von Herne tief­gehende Erregung und Beunruhigung hervorgerufen ')nbe. Die evangelischen Anwohner der von der Prozession berührten Straßen haben vielmehr den katholischen Nachbarn bei der Ausschmückung des Prozessionsweges in liebenswürdigster Weise Hilfe geleistet und auch bei der Prozession selbst eine reundliche und entgegenkommende Haltung bewiesen, o daß die Prozession gerade dem konfessionellen Frieden gedient hat. Ferner weist der „Herner Anzeiger' dem Presbyterium nach, daß es bei einer Berufung auf das Konzil von Trient ein Zitat aus dem Zusammenhang gerissen und ihm einen falschen Sinn unterlegt hat.

Dem Presbyterium hätte es bekannt fein müssen, daß das Fronleichnamsfest und die mit diesem ver­bundene theophorische Prozession ein Ausdruck der Freude und des Dankes der katholischen Kirche für die Einsetzung des allerheiligsten Altarsakramentes ist und chon Jahrhunderte vor dem Tridentiner Konzil be< landen hat. Jeder Angriff auf die Gesinnung Anders­gläubiger ist darum total ausgeschlossen.

In Herne gehören von 57,000 Einwohnern über 32,000 der katholischen Kirche an, und wie dort der konfessionelle Friede von beiden Seiten bisher

4500 Mk. kostet. — Das Unwetter am Dienstag, das im Lahntal niederging, zog ostwärts gegen Lich und Grünberg. Es hagelte so heftig, daß eine zeitlang Dächer und Straßen weiß waren. Dann setzte bei heftigem Blitzen und Donnern ein Regen ein. Bohnen und Gemüsepflanzen haben Schaden erlitten.

* Schenklengsfeld, 29. Juni 1911. Eine der größten Schwierigkeiten bei dem Eisenbahnbau Hersfeld-Schenklengsfeld bildete die Anlegung deS Schachtes bei Lampertsfeld. Die schwereAr- beit ist vollendet. Es ist anzunehmen, daß bis zum Spätherbst der Oberbau der Teilstrecke Hersseld- Schenklengsfeld vollendet ist.

*) Flieden, 30. Juni 1911. Für die morgen Samstag in Flieden stattfindende Tierschau stehen 'außer den vom Kreise Fulda, der Zuchtvereiniguyg für Simmentaler Vieh im Kreise Fulda und dem landwirtschaftlichen Kreisverein zur Verfügung ge- stellten Mitteln zahlreiche weitere Preise zur Ver­fügung. Die Namen der Stifter der Preise sind: S. Bräutigam, A. Heller, Gustav Klug, Pfarrer Malkmus, Emil Müller, Joseph Müller, A. Neidert, Jos. Osowski, Postverwalter Schick, Schützenverein,j Dr. med. Tölle und B. Bömberg in Flieden; Land­rat Springorum und Kreistierarzt Weber in Fulda; Amtsgerichtsrat Greib, Dr. med. Heitzmann, Tier­arzt Lüdje und Friedr. Möller in Neuhof. Die? Verteilung der Preise soll nach Bekanntgabe des Prämiierungsresultates in der Gastwirtschaft von Emil Müller statlfinden. Dort wird gegen 12 Uhr ein gemeinsames einfaches Mittagessen die Besucher der Schau vereinigen.

* Bebra, 29. Juni 1911. Frau Staatsminister Eleonore v. Trott zu Solz traf zu einem auf 6 Wochen berechneten Sommeraufenthalt auf ihrem Gute Imshausen bei Bebra ein.

* Melsungen, 29. Juni 1911. Vor dem hiesigen Schöffengerichte wurden zwei Fälle von Nahrungs­mittel-Fälschung verhandelt und di« Täter empfind­lich bestraft. Ein Landwirt aus Oberalbshausen er­hielt 14 Tage Gefängnis und 150 Mark Geldstrafe,' und eine Frau aus Wollrode 60 Mark Geldstrafe.. Beide hatten Milch zum Verkauf gebracht, die mit Wasser verdünnt war.

* Kassel, 29. Juni 1911. Fürst von Waldeck- Pyrmont hat dem kommandierenden General des 11. Armeekorps, S. Exzellenz Frhrn. v. Scheffer- Bohadel in Kassel das Fürstlich Waldeckische Ver­dienstkreuz erster Klaffe verliehen. — In der Kohlen­straße in Wehlheiden ist die 14jährige Elisabeth Schrmnm, die in Anwesenheit der Eltern mit Petro­leum Feuer anmachen wollte, von den Flammen er­griffen worden und dabei vollständig verbrannt. — Der im hiesigen Feld-Artillerieregiment stehende Leutnant Güncher Schubert, der zuletzt zur Kriegs­akademie in Berlin kommandiert war, ist vor einigen Tagen bei einem Bootsunfall in der Ostsee er­trunken.

* Kassel, 30. Juni 1911. Eine vierzehntägige Kranken träger Übung für das 11. Armee­korps hat hier begonnen. An den Hebungen be­teiligen sich Offiziere, Aerzte, Feldwebel, Lazarett­gehilfen und 250 Mann aus sämtlichen Regimentern des 11. Armeekorps. — Am Neubau des Marien- krankenhauses auf dem Rothenberg brach der Trag- balken einer zum Hinauffahren von Sand betriebenen Lauffahrpritsche, wodurch 7 italienische Arbeiter in die Tiefe stürzten. Zwei konnten sich durch Beiseitespringen retten, fünf stürzten in die Tiefe und blieben verletzt liegen. — Eine Diebesbande hat in den letzten Nächten das Ausstellungsfeld heimgesucht und trotz vorhandener Wachen mit un­glaublicher Frechhest einen mehrere Zentner schweren Motor gestohlen. — Der deutsche Rundflug 1911 wird Kassel nunmehr erst am Montag berühren. Der örtliche Wettbewerb auf dem großen Forste wird ant Montag nachmittag stattfinden. — Die in Verbindung mit der Wanderausstellung der deutschen Landwirtschaftsgesellschaft in Kassel ver­anstaltet- "wlonialwirtschaftliche Ausstel«

sei über die Annahme der Summe von ©eiten des Bundes noch keine Entscheidung getroffen. — Die Frage,ob solche Zuwendungen für politische Zwecke als Geschenke im Sinne der Steuergesetz­gebung aufzufassen sind, ist von den Gegnern des Bundes im Parlament angeschnitten worden. Daraus nun, daß die Steuerbehörde Nachforschungen hält, folgert die .Deutsche Tageszeitung', daß sie entweder ihre grundsätzliche Anschauung über diese Frage geändert habe, oder ihre Pflicht seit langen Jahren nicht getan habe, denn Zuwendungen an politische Organisationen, die nach der im vorliegenden Falle zu Tage getretenen behördlichen Auffassung schenkungs­steuerpflichtig wären, seien doch so viels ach öffent­lich bezeugt worden, daß das Verhalten der Steuerbehörde in diesem Falle auffallend sei. Die .Deutsche Tageszeitung' exempliziert auf die Schenkungslisten des .Vorwärts' und aus den .Deutschen Bauernbund'. Auch zieht sie in Betracht, daS Geld, welches dem Hansabund zufließt, sowie die Spendungen der Großbanken an die freisinnige Partei und der Industrie an die nationalliberale Partei. — Die .Kreuzzeitung' läßt durchblicken, daß man hier den Bund der Landwirte nach einem be­sonderen Rezept behandeln will. Wir müssen aller­dings gestehen, daß uns von einem Vorgehen der Steuerbehörde in einem ähnlichen Falle nichts be­kannt ist.

* Die Stellung der Fortschrittlichen Volkspartei gegenüber der katholischen Kirche wird festgelegt durch eine Auslassung der volksparteilichen .Berl. Volks- ztg.' über die Wahlen in Oesterreich. Sie schreibt nach der ,Schwäb. Tagw.' vom 23. Juni:

„Nehmt euch an Wien ein Beispiel, und ihr werdet den Riesen aus tönernen Füßen, den schwarz­blauen Block, zu Boden werfen zum Heil des deutschen Volkes, dessen schlimmste Feinde das agrarische Junker­tum, die engherzige Orthodoxie, der kultur- feindliche Klerikalismus find. Wenn ihr wollt, könnt ihr dieses Joch abschütteln. Rechts steht der Feind!"

Solche Offenherzigkeiten werden dem katholischen Volke besser als alles andere die Augen darüber öffnen, wo für die Katholiken der Feind steht!

* Ein nachträglicher Protest gegen eine Fronleich- namsprozesfion wird aus Herne in Westfalen be­richtet, wo erstmalig die Genehmigung zur Ver-

■ Die Vertagung der Sitzung wird von der Rechten und dem Zentrum, die die Mehrheit bilden, beschlossen.

Auf die stürmischen Rufe von links: Wann ist denn die nächste Sitzung V erwidert

Präsident ». Kröcher: Ich bin nicht imstande, Vor­schläge für die nächste Tagesordnung zu machen, und bitte um die Ermächtigung, die nächste Sitzung mit der Tagesordnung festzufetzen.

Abg. Graf v. Moltke (frk.): Ich protestiere da­gegen, daß hier behauptet worden ist, daß ein Teil deS Hauses unter der geistigen Führung deS Herrn Hoffmann steht. (Stürm. Beifall links und erneute Wufe links gegen den Abg. v. Pappenheim: Unver­schämtheit! Frechheit!)

* Aus dem Vogelsberg, 29. Juni 1911. Die Kurliste Nr. 23 der Bad S a l z s ch l i r f e r Km^ und Theaterzeitung schließt mit Nr. 2502. — Wegen der im Schützer land herrschenden Maul- und Klauenseuche haben viele dortige Viehhändler keine Wandergewerbescheine für das laufende Jahr gelöst, da sie davon doch keinen Gebrauch machen können. —' In das Krankenhaus Lauterbach wurde ein Knecht aus Maar eingeliefert, der beim Häcksel­schneiden von der Transmission erfaßt, mehrmals herumgeschleudert und am Kopfe verletzt Wortes war. — Der Hoherodskopf soll unter SetC. ...»lsschutz gestellt werden, da seine Bebauung mit Landhäusern re. an maßgebender Stelle bedenklich gefunden wird. — Im Orte Grebenhain Wird eine Brücke über die Lütter gebaut, die weit über

Abg. Hoffmann (Soz.): Der Abg. v. Pappenheim war so liebenswürdig, festzustellen, daß das Haus unter meiner geistigen Leitung steht. (Lebh. Rufe rechts - Die Lmke!) Ich lehne das entschieden ab. Wir haben nur gemeinsam gegen die etwaige Uebeirumpelung von fetten ter Regierung protestiert, daß man uns wie Schulbuben nach Hause schicken will.

.„ ^^ Fischbeck (Vp.) beantragt Anberaumung der nächsten Sitzung auf Freitag.

Abg. Dr. Schiffer (ntlb.): Im Namen meiner poli- tlschen Freunde unterstütze ich den Antrag des Abg. Fischbeck. Herr v. Pappenheim scheint vergessen zu haben, daß seine Partei sich gestern unter der Leitung der Sozialdemokratie befunden hat. (Stürm. Zurufe links, Lärm rechts.) Sie hat das in einer Frage von prinzipieller Tragwette getan, sie hat gegen ihre lieber» zeugung gestimmt. (Stürm. Zurufe links.)

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Wir unsersettS freuen uns wie die Schneekönige, daß die Arbeitsfähigkett des Hauses in so herrlicher Weise festgestellt wird. Wir sehen aber auch wieder einmal, daß wir der Mittel­punkt sind. (Lebh. ironischer Beifall und Gelächter rechts.)

Präsivent v. Kröcher: Ich glaube, eine weitere Erörterung ist überflüssig, denn soeben ist mir folgendes Schreiben zugegangen:

Berlin, 28. Juni 1911 Ew. Exzellenz

beehre ich mich, zu ersuchen, die Mitglieder des Sauses zu einer vereinigten Sitzung beider

auf er des Landtages zur Entgegennahme einer Allerhöchsten Botschaft auf heute 5 Uhr im Sitzungs­saale deS Abgeordnetenhauses einlaben zu wollen.

gez. v. Bethmann-Hollweg.

Abg. Hoffmann (Soz.): Der Mohr hat feine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen.

Abg. Dr. Pachnicke (Bp.): Die Verantwortung für die Unfruchtbarkeit der Sefsion fällt allein auf Sie. (Lärm rechts und im Zentrum.)

Abg. Hoffmann (Soz.): Mit unerhörter Rück- fich tslosigkeit wird das Abgeordnetenhaus behan­delt. Auch die Diener und Angestellten des Hauses erfahren erst heute, daß sie sich morgen nach einer an­deren Beschäftigung Umsehen müssen. Das ist rück­sichtslos und gemein. (Große Unruhe rechts, Rufe rechts: Raus! Raus! Der Präsident ruft den Redner zur Ordnung.)

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Das Haus spielt Komödie. Die Herren auf der Rechten und im Zenttum wußten ganz genau, daß um 5 Uhr Schluß ist. Die großen reaktionären Parteien, die wie ein Alpdruck auf dem Volke lasten (Gelächter rechts), sorgen dafür, daß die wichttgsten Angelegenheiten nicht ordnungsmäßig erledigt werden können. Wir werden heimgeschickt wie eine Hammelherde.

Abg. Frhr. v. Zedlitz (sreikonf.): Ich glaube, diese Worte bedürfen keiner besonderen Zurückweisung. Mit mir und meinen Freunden ist über den Schluß nicht verhandelt worden. Ich folge einer Geflogenheü, wenn ich daS Haus bitte, dem Präsidenten den Dank für feine mühevolle Leitung auszusprechen. (Lebhafter Beifall rechts.

Abg. Lohmann (natl.): Der Präsident erklärte gestern, die Regierung denke nicht daran, Schluß zu machen, bevor das Haus seine Aufgabe erfüllt habe. (Sehr richtig! links.)

Präsident v. Kröcher: Ich habe gesagt, ein Herr von der Regierung ist hier an meinem Stuhl gewesen und hat mich gefragt, wann der Landtag geschloffen werden soll. Darauf habe ich gesagt: Das weiß ich nicht. (Widerspruch links.)

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Der Herr Präsident hat dann weiter hinzugefügt: Es hängt alles von dem Redebedürfnis dieses Hauses und des Herrenhauses ab. Demnach war der Schluß abhängig gemacht von der Tätigkeit dieses Hauses. Allerdings hat der Präsident gesagt, er wisse es nicht.

Präsident v. Kröcher: Damit wären wir am Schluffe unserer letzten Sitzung angekommen. Ich bitte Sie, wie zu Beginn des ersten Tages ... — (Die beiden Sozial- bemotraten Dr. Liebknecht und Hoffmann schicken sich an, den Saal zu verlassen; die Rechte begleitet diesen Ausmarsch mit Hört.'-Hört.'-Rufen, Gelächter und den Rufen: Schnell! schnell! schnell!) Die beiden Sozialdemokraten haben die Tür noch nicht erreicht als schon das Haus stehend in das vom Präsidenten aus­gebrachte Hoch auf den Kaiser und König ein­stimmt.

Schluß 21/« Uhr.

tets geachtet worden ist, so ist er auch durch die Fronleichnamsprozession nicht gestört worden. Ge- tört wird er nur durch die Art der Agitation )es Presbyteriums. Will das Presbyterium n Wahrheit dem konfessionellen Frieden dienen, dann unterlasse eS in Zukunft solch« nach Form und Inhalt die Katholiken schwer beleidigenden Eingaben. Das ist nicht nur der Wunsch der Herner Katholiken, sondern auch des weit über­wiegenden Teiles der evangelischen Bürgerschaft.

# Karlsruhe, 27. Juni 1911. Nach dem vom rtzten Landtag angenommenen Gesetz über die Aendenmg der Gemeinde- und Städteordnung finden in diesen Tagen in den größeren Städten Badens Neuwahlen für den Bürgerausschuß statt, der bann seinerseits die Wahl der Stadtrat; vor­zunehmen hat. Die wichtigste Neuerung des Gesetzes t die Einführung der Verhältniswahl und der Sechstelung an Stelle der bisherigen Zwölstelung. Das Dreiklassenwahlsystem ist bei- behalten; nur ist der Unterschied gegen bisher der, daß in der ersten Klasse nicht nur 7u aller Bürger, andern '/« wählt. In der zwetten Klasse wählen tatt bisher */i» künftighin 2/« aller Bürger, in der teilten Klaffe 8ls statt wie bisher 9/it. Die Ein­führung der Sechstelung an Stelle der Zrvölflclung der Wähler hat also zur Folge, daß die beiden ersten Klaffen, die bisher fast ausschließlich das Monopol der Millionäre waren, durch Elemente des Mittelstandes verstärkt werden. In beiden Klaffen wählen jetzt doppelt soviel Bürger als bisher. Die teilte Klasse wird dafür durch daS Aufrücken einer Reihe Kleinbürger in die zweite Klaffe ent­lastet^ künftighin wählt in der dritten Klaffe nur

Abg. Lucas (natl.); Wir bedauern, daß der Gesetz- rntwurf betr. Erweiterung des Stadtkreises Elberfeld sicht auf die Tagesordnung gesetzt ist.

Abg. Pachnicke (sortschr. Volksp.): Auch bet der Anberaumung dieser Sitzung ist die Geschäftsordnung verletzt worden. Die Tagesordnung ist dm Abgeord­neten nicht nach ihrer Wohnung zugestellt rootben. Glauben Sie nicht, baß wir diese Dinge aus klein­lichen Motiven Vorbringen (ironische Neinrufe und große Heiterkeit), nicht um ein Spiel mit der Geschäfts­ordnung zu treiben. Uns leiten lediglich Gründe sach­licher Art. (Gelächter rechts.) Wir wollen in Ruhe die MittelstandLfragen, und vor allem die.Beamten- ftagen, die in den Petitionen enthalten sind, beraten. (Gelächter rechts. Zurufe: Elende Wahlmache). Es ist cm öffentliches Geheimnis, daß um 5 Uhr die ge­meinsame Schlußsitzung sein soll. Wir können am Sreitag noch eine Sitzung haben. Ich erhebe hiermit ttderspruch gegen die Tagesordnung der jetzigen Sitzung und beantrage namentliche Abstimmung. (Sehr gut! links, Gelächter und Unruhe rechts.)

Abg. v. Pappenheim (kons.): Da die Linke unter ter geistigen Leitung des Herrn Hoffmann (stürm. Oho!, große andauernde Unruhe und erregte Ruse links: Unverschämtheit! Frechheit!) die ^Führung der Geschäfte unmöglich macht, beantrage ich Vertagung der Sitzung. (Erneute große Unruhe links.)

Herrenhaus.

Sitzung vom 28. Juni 1911.

Das Gesetz betr. die Wegereinigung erhält einige Acnderungen, hätte also an das Abgeordnetenhaus zurückgemußt, wenn nicht heute Schluß der Session wäre. So ist auch dieses Gesetz dem Papierkorb ver­fallen.

Das Ausführungsgesetz zum Biehscuchengesetz passiert die Beratung ohne Aenderung.

Schließlich werden noch eine Reihe Petitionen entsprechend dem Kommissionsantrag erledigt.

Mit einem Hoch auf den König schließt der Präsi­dent die Sitzung.

anstaltuna einer Fronleichnamsprozession am Sonn

tag, 18. Juni, erteilt war. Der Protest an das. mal§‘ Polizeipräsidium in Bochum geht von dem )ßte§»1 byterium der evangelischen Gemeinde in