38. Jahrgang.

Fulda, Dienstag den 27. Juni 1911

Erstes Blatt

144.

einem Lriuinphzuge.

glich

die

Aus Mrche und Schule

Der Eucharistische Kongreß.

Galizien. Im königlichen Schlöffe fand eine herz­lich« Bewillkommung des Legaten durch die Königin- Mutter, die Infante» und Infantinnen statt. Ob- gleich Anschläge nicht befürchtet werden, trafen die Behörden doch umfassende Vorsichtsmaßnahmen, lleberall steht man berittene Gendarmen. Um daS katholische Vereinslokal ist zahlreiche Polrze, poftiert. Der Fassadenschmuck der Häuser sowie auch die Ausschmückung der Balkone gewährt einen ungemein schönen Anblick. Die Zahl der in Madrid einge- troffenen spanischen und ausländischen Bischöfe be» trägt 150.

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Beohl abzusehen sei. Gegen diesen Beschluß legte der Verband der katholischen geistlichen Schulvor- stände wiederum und »war im Einvernehmen nut bet Kreiskonferen, der Distriktschulinspektoren und geistlichen Schulreferenten beider Konfessionen Be­schwerde ein, und die Antwort hierauf ist die nunmehr erfolgte scharfe Disziplinierung Beyhls.

ten Gehalts beträgt.

3) Festsetzung des Fluchtlinienplanes für die Straße am Franzosenwäldchen vom Künzellerweg bis an die Petersbergerstraße. Der Berichterstatter, Stdw. Jestädt, empfiehlt die Annahme der Magi- stratsvorlage, die auch die Zustimmung der Flucht- linienplan-Kommission gefunden hat. Danach stnd bet künftigen Bauten in dieser Straße Vorgärten anzu­legen. Für den Fleck'schen Neubau, der an das An- wesen von Ries angrenzt, konnte infolge der geringen Tiefe des Fleck'schen Terrains und auf Grund der augenblicklichen Rechtsverhältniffe die Anlage eine» Vorgartens im Umfang der nunmehr geforderten nicht vorgeschrieben werden. Auch aus ästhetischen Rück­sichten soll oon einer starren Durchführung der Vor- schrift zur Anlage hon Vorgärten Abstand genommen werden. Dir Straßenfront wird durch den Wechsel von Gärten und Fassaden abwechflungsreicher ge- stallet. Die Straße soll 13 Meter breit werden. So könne sie, meint der Referent, dem künftigen Verkehr von der geplanten Bahnhofserweiterungsanlage nach der Stadt genügen. Demgegenüber tritt Oberbürger­meister Antoni der auch in der Bürgerschaft ver­breiteten Ansicht entgegen, daß durch die Bahnhofr- erweiterung nach der Künzellerstraße hin eine Ver- kehrssteioemng auf dieser Straße eintreten werde. Nach bestimmter Mitteilung seitens der Eisenbahnver- toaltung werde die dortige Neuanlage lediglich als Rangierbahnhof dienen. Eine Holzladerampe, die aus diesen Teil der Bahnhofs zur Abstellung kom­men soll, werde nach der Petersberger Sttaße hin zugängig sein. Der Fluchtlinienplan wird in der Form der Vorlage genehmigt.

4) Verlängerung des Vertrages mit dem Hotel­besitzer Müller wegen Entnahme elektrischer Energie von der Zenttale im Stadtsaale. Dieser Punkt wird vertagt.

5) Wahl der Mitglieder ju der gemeinschaftlichen Schloßkommission nach den nen erlaffenen Bestim­mungen. Durch Zuruf werden auf Antrag des Stadw. Kapp gewählt die Stadwerordneten Oskar Mahr, K. Sunkel, Bened. Trabert.

6) Zessions- und Löschungs-Urkunden, 3 an bet Zahl, werden debattelos verabschiedet.

7) Kenntnisgabe einer Mitteilung des Magistra­tes brtr. Berufung eines Technikers zur Ableistung einer Probedienstleistunz als Bausekretär. In der letzten Sitzung war die von dem Magistrate vorge­nommene Berufung des Bmitechnikers Heiser, der bisher in Kassel tätig war, bearfftandet worden, weil der Bttverber nicht das von der Versammlung ge­wünschte Examen gemacht habe. Der Magistrat hat daraufhin mitgeteilt, daß das gewünschte Examen eines Bausekretärs für das Tiefbau-Fach nur von 3 unter ben 150 Bewerbern abgelegt worden sei. Diese drei geprüften Techniker seien jedoch bisher nur im Büro tätig gewesen, während der angenom­mene Bewerber, wie auch Stadw. Fritz hervorhob, sich auch auf dem Gebiete der Bauverwaltung gut be­währt hat, vor allem auch in einem Privatbetrieb tätig gewesen ist und infolgedessen die Verhältnisse : der an städtischen Bauten beteiligten Unternehmer näher fennt. Da es sich um eine Beschäftigung auf Probe handelt, werden die Bedenken gegen die Wahl des Bewerbers nicht weiter aufrecht erhalten.

verbände. . „ _ „ . ,

Vor den Toren der St. F r a n z 1 s t u s - Kathedrale hatte sich eine ungeheure Volksmenge aufgestellt, um den Zug der Teilnehmer an der Eröffnung des Eucharistischen Kongresses zu sehen. Berittene Poli­zisten hielten die Ordnung aufrecht. Die Kathedrale, von ungeheuren Dimensionen, war ausgeschlagen mit kostbaren Gobelins, die aus dem königl. Schlosse stammten. Das Wetter war sonnig, aber ttotzdem herrschte eine angenehme Kühle. Um 6 Uhr fühl der Erzbischof in einer achtspännigen königl. Karosse an begleitet von einer Eskorte der königl. Leibwache. Ihm folgte eine Schar spanischer und auswärtiger Prälaten. Die Menge brach beim Erscheinen des Erzbischofs in begeisterte Hochrufe auf Papst und König aus. Zu dem Kongreß fanden sich bann wei­ter ein Jnfant Don Carlos .begleitet von ben Gran­den und die Infantin Isabella .begleitet oon ben Da­men bes spanischen Hochabels. Die Eröffnung bes Kongresses erfolgte um 7 Uhr. Der Erzbischof führte den Vorsitz. Zu seiner Linken saß der Jnfant Don Carlos, zu seiner Rechten die Infantin Isabella. Auf der Tribüne hatten die Spitzen der Madrider Gesell­schaft Platz genommen. Die Chorkapelle brachte zu­nächst »Veni errator* zum Vortrag. Es wurde so­dann im Namen des Königs eine Ansprache verlesen, worin es heißt, daß das spanische Königttim jederzeit getreu der Ueberlieferung aufseiten der Kirche stehen werde. Der Erzbischof sprach seinen Dank aus für die ihm vom Papst verliehene Ehre, ihn auf dem Kon­greß zu vertreten. Die große Begeisterung habe ihm bewiesen, daß der Katholizismus hier wie auswärts erstarke. Am Abend erstrahlte ganz Madrid in einem Meer von Licht.

Fortgesetzt kommen überfüllte Züge an. Auf­fallend stark ist die Beteiligung aus Navarra und

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Verlag der Fuldaer Ak- „ . Srndnukerei i» Fulda

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Aadtverordneten-Versammlung

Fulda, 26. Juni ISll.

An der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten» versamnllung, die um %8 Uhr begwm, nahmen 25 Mitglieder des Kollegiums teil. Vom Magistrate Waren anwesend der Oberbürgermeister Dr. Anton i, Erster Beigeordneter H a l b l e i b, Stadtrat Mül­ler. Ferner wohnte der Stadtbaumeister Fuhr­mann den Verhandlungen bei. Den Vorsitz silhrte der Stadtverordneten-Vorsteher Justizrat Gegen- baur. .

1) Mitteilung von Eingängen. Stadw. Sin­ger hat an den Vorsteher eine Zuschrift gerichtet, worin ec seinen Einspruch gegen den Beschluß bett, die Vermehrung der Zahl der Stadwerordneten zu- rückzieht, da er an der Ordnungsmäßigkett des Be­schlusses nicht mehr zweifele. — Zu dem am 3. Juli in Flieden stattfindenden Kreisfeuerwehr tag werden die Stadwerordneten eingeladen. — Stadw. Rübsam richtet im Interesse der in Sache der Kanalbeiträge klagenden und jetzt zur Zahlung bet Beiträge aufgesorderten Hausbesitzer an den Vertreter des Magistrats die Bitte, dieser möge sich über die Kanalbeiträge äufeem md vor allem erklären, daß die ratenweise Enttichtung der Kanalbeittäge mich denjenigen Hausbesitzern gestattet sei, die den Rechts­weg in Sache der Kanalbeiträge beschritten hatten. Oberbürgermeister Dr. Antoni: Jedeusalls sind die Kanalbeittäge auf Grund rechtlicher Bestimmun­gen auch von den Klagenden vorläufig zu bezahlen und nicht erft nach Entscheidung des Prozesses in zwei oder drei Jahren. Wenn von den Betroffen«, Anträge auf Ratenzahlung an den Magistrat gerich­tet werden, wird wahrscheinlich diesen Anträgen statt- gegeben werden, wie das auch bisher bei solchen Anträgen geschehen ist. Die zwei ersten Jahresraten müssen allerdings von den klagenden Hausbesitzern nunmehr auf einmal bezahlt werden.

2) Festsetzung der Vergütung für auftragsweis« voll beschäftigte Lehrpersonen an ben ilklksschulen. Die Magistratsvorlage findet Zustimmung, wonach im Einklang mit dem Gebrauch der Nachbarstädte diese Vergütung % des in derBesoldungsordnung festgesetz-

j. Madrid, 26. Juni 1911. Gestern fand Eröffnungssitzung des Eucharistischen Kon­gresses statt. Am frühen Morgen lasteten die Glocken aller Kirchen und in allen Gotteshäusern wurde die heilige Kommunion gespendet, die ca. 60 000 Per­sonen empfingen. Die Deutschen kommunizierten in der St Antoniuskirche, wo deutsche Geistliche den Gottesdienst abhielten In der Kathedrale zelebrierte um 10 Uhr der päpstl. Vertreter .Erzbischof Aguirre von Toledo ein feierliches Hochamt. Unter dem Vor­sitz einer Infantin begann sodann die Tagung einer internationalen Kowercnz tatholischer Frauen.

ratswürde.

* Die Neubildung des französischen Ka­binetts. An bestuntkrrichteter Stelle wird be- stäuptet, daß das neue Ministerium unter Vorsitz Caillaux' bereits gebildet sei. Delcasse behält das Marineportefeuille und Poincare wird Minister des Aeußern.

♦* Spanier und Franzosen balgen sich weiter um die marotkanische Beule. £er spanische Minister­präsident Caualejas erklärte Meldnngen, wonach die diplomatischen Verhandlungen zwischen Paris und Mavrrd abgebrochen seien, für unrichtig. Dahm wird es ja auch wohl nicht kommen, aber der Zank geht weiter. In einem aussührlichen Bericht über das Vorgehen Spaniens in Marokko weist der ,Temps' darauf hin, daß die spanische Regierung alle militärischen Maßnahmen getroffen habe, um in Marokko noch viel umfangreichere Unternehmungen al§ die Besetzung von Elkfär durchführen zu können. Spanien habe gegenwärtig sicherlich an 50000 Mann in Marokko, und überdies stünden in Malaga und Cadiz 10000 Mann bereit. Tie gegenwärtige sinanzielle Lage Spaniens fei so, daß es eine auger» ordentliche Ausgabe von 30-40 Millionen Pesetas nicht allzu schwer ertragen könnte. Rian dürfe also weder vom militärischen noch vom finanziellen Ge­sichtspunkte aus darauf rechnen, daß Spanien sich abhalten lasten werde, auf dem betretenen Wege sortzuschreiten.

* Die Rückkehr des Sultans. Der türkische Sultan ist von seiner Fahrt durch Maz-donien zurückgelehrt und gestern nachmittag an Bord des Kriegsschiffes „Hairedin Barbarossa«, be­gleitet von bec Flotte und zahlreichen Dampsern, die ihm zur Begrüßung entgegengesahren waren, in Konstante,opel eingetroffeu. Die Einfahrt

ziehen. . ,

* Zum Zwist im Hansabnnd wird gemeldet, daß der Landrat a. D. Dr. Roetger nunmehr in dem Großindustriellen Kommerzienrat H a l st r ö m in Nienburg a. Saale einen Nachfolger gesunden hat. Er schrieb an den stellverttetenden Vorsitzenden des Hansabundes der Ortsgruppe Nienburg: Da sich meine Ansichten mit den Aeußerungeu des Präsi­denten des Hansabundes, Geheimrat Rießer, in der Versammlung am 12. d. M. in Berlin über die Sozialdemokratie absolut nicht Wentifizieren tagen, da ich Mitglied des Reichsverbandes gegen die so- zialdemokratie und Mitglied des reichstreuen Wahl- Vereins des Kreises Bernburg bin, so lege ich den Vorsitz der Ortsgruppe Nienburg nieder und trete aus dem Hansabunde aus. — Halström ist natto- nalliberaler Abgeordneter des Anhaltischen Landtages.

0 Der Fall Zatho. Die Spalten der liberalen Blätter find gefüllt mit Auslassungen über den Fall Jatho. Die Stimmung ist durchweg dieselbe: Er- dttterung darüber, daß man einen Geistlichen wegen seines .Glaubens des Amtes entsetzt hat. Diese Ausregung muß eigentlich überraschen, denn bevor das Spruchkollegium zu seiner Tätigkeit zusammen- trat, konnte man in derselben Presse lesen, daß man seine Verurteilung als eine Art Befreiung, als den Anbruch einer neuen Aera betrachte, von der die Feffeln der Orthodoxie abgestreist seien. Tas Spruchkollegium hat die Begründung seines Wahr­spruches noch nicht bekanntgegeben; diese Veröffent­lichung dürste noch einige Tage auf sich warten taffen. Gleichwohl ist die liberale Oeffentlichkcit bereits mit ihrem Urteile fertig, und daß dieses die »Orthodoxie« in Grund und Boden verurteilt, braucht nicht erst besonders hervorgehoben zu werden. Sehr interessant ist folgendes Stimmungsbildchen

' ES folgt die Beratung deS vom Herrenhaus zurück- gekommenen Entwurfs eines ZweckverbandSgesetzes für Groß-Berlin. ,

Abg. Wuermeling (Ztr.) begründet einen Antrag Bitla (Ztr.), die vom Herrenhaus gestrichene Bestim­mung des § 1, auch die Erwerbung von Flächen für den Bau von Kleinwohnungen zu den Ausgaben des Zweckverbandes zu zählen. Die Wohnungsfrage sei zu wichtig, als daß sie aus der Vorlage heraus- bleiben dürfe. ,.

Abg. v. Brandenstein (lonf.) beantragt die Annahme einer Resolution, in der die Regierung ersucht wird, dem Landtag den Entwurf eines Wohnungsgesetzes wenigstens zur Besserung der Wohnungsverhältnisse m den Großstädten vorzulegen.

Abg. Dr. Keil (natl.) bittet, es bei der Fassung des Abgeordnetenhauses zu belassen, um die Vorlage nicht zu gefeibtben. , I

' Minister v. Dallwitz bittet, den Antrag Bitta ab­zulehnen, da seine Annahme ein Scheitern der Vorlage bedeuten würde. _

Das Haus vertagt sich auf Dienstag 11 Uhr. Der Präsident schlägt als Tagesordnung vor: Inter­pellation über die Verhütung einer Ueberschwemmung durch Oppa, Antrag über di« Hagelschäden, Zweckver- bandsgesetze, rheinische Landgemeindeordnung, Bullen- aesetz, zahlreiche Anträge und Petitionen.

Abg. Fischbeck (Bolksp.) beantragt, auch den Wahlrechtsan trag auf die Tagesordnung zu setzen, und zwar an dritter Stelle.

Abg. v. Hehdebrand (kons.): Auch uns ist es ein Bedürfnis, den Antrag behandelt zu sehen. Wir er» warten davon einen guten Eindruck im Lande. Es wird sich bann zeigen, daß hier noch Parteien sind, tue neir .nt find, an den bewährten Grundlagen des preu­ßischen Wahlrechts festzuhalten. (Lebh. Beifall rechts, Geiächter links.) Die Ruhe und Ordnung im Lande und auch hier das mit wenigen Ausnahmen so ausge- Siete Haus zeigen, wir gut es ist. (Beifall rechts, n links.)

Präsident v. Kröcher: Gut, ich nehme ben Antrag Fischbeck als meinen auf. . .

Nach weiterer Geschäftsordnungsdebatte wird be- schlossen, den Wahlrechtsantrag nach dem Zweckver- bandsgesetz aus die Tagesordnung zu setzen.

abzuwarten und in aller Rude zu sehen, ob die reut sachlichen Differenzen zwischen ihr und einer Partei, die nur ihrer sachlichen Ueberzeugung folgt, nicht vielleicht doch noch zum Ausgleich gelangen können.

)( Zurückhaltung. Die preuß. Regierung hnt an- scheinend .Angst vor der eigenen Courage' bekam- men mit der sie das LeichmverdrennungS-Gesetz m Preußen durchgedrückt hat. Gegenüber den Anttägen auf Errichtung von Krematorien will die Re­gierung Zurückhaltung üben. Die Staatsregierung beabsichtigt, Krematorien vorläufig nur in den großen Städten zu genehmigen und will auf Grund des Zweckverband-Gesetzes dahin wirken, daß auch die den große» Städten benachbarten Vororte von den Einrichtungen der zu errichtenden Krema-

I tonen Gebrauch machen können.

X Eine sensationelle Steuerhinterziehung. Vor einiger Zeit ging die Nachricht durch die Presse, daß nach dem Tode eines Dortmunder Industriellen beträchtliche Steuerhinterziehunzen festgestellt seren. Diese Andeutungen zieltm auf den verstorbenen Industriellen August Klönne, dessen Erben unter« einander wegen der Hinterlaffenschaft bezw. Erb­teilung in Streit geraten find. Die kgl. Regierung in Arnsberg hat an Staats-Einkommensteuer für di« Jahre 19054908 insgesamt 195 000 Mark Nachsteuer reklamiert, und von den Erben ist diese nachträgliche Einschätzung nicht angefochten worden. Die Regierung gibt an, daß Klönne wissentlich falsche Angaben gemacht habe, und daß die Erben Klönnes auch jetzt noch einen Nachweis nicht erbracht haben, daß die Annahme der Regierung unrichtig sei. Klönne hatzahruch 120000—140000 Mark für sich verbraucht und trotzdem ist noch ein jährlicher Zuwachs feines Ver- mögens von 220000 Mark für die Jahre 1905-1908 eingetreten. — Die Stadt Dortmund stellt setbst- verständlich noch erheblich größere Ansprüche an diesen schlechten Steuerzahler. — Der Fall ist übrigens ein krasses Beispiel dafür, wie leicht es dem mobilen Kapital ist, Steuern zu hinter-

aus Köln:

Jatho traf Montag abend um 9’/« Uhr aus Ber­lin in Köln ein. Die evangelische Gemeinde bereitete ihm einen begeisterten Empfang. Eine nach vielen Tausenden zählende Menschenmenge hielt den Bahnhof und ben Platz vor diesem besetzt, sodaß der Vertehr durch Polizei geregelt werden mußte. Bet fernem Er­scheinen wurde Jatho mit brausenden Hochrufen und Tücherschwenken empfangen. Eine große Menschen­menge folgte dem Wagen Jathos durch die Stadt und begleitete Jatho bis an sein« Wohnung, wo ihm aber­mals Ovationen bargebracht wurden. Dienstag abend finden zwei Protestversammlungen statt, für die man zwei der größten Säle von Köln gewählt hat und in Venen fünfzehn Redner fprechen werden.

Eine rege Agitation zur Gründung weiterer »Vereine der evangelischen Freiheit' hat in einer ganzen Anzahl rheinischer Orte eingesetzt. In dem Ausruf tut Jatho - Spende erklärt der Kirchen- gemeindeausschuß des Kölner „Vereins der evange­lischen Freiheit", daß man mit Jatho durchaus nicht daran denke, aus der evangelischen Kirche auszutreten; im Gegenteil: Jalho wolle unbedingt in der Kirche weiter wirken, deren amtliche Ge­walthaber, gedrängt von einer herrschsüchtigen Partei, ihn verworfen hätten. — Darüber kann kein Zweifel sein, daß für einen Mann, der eine Kirche vertritt, die fich auf Christus als den Sohn Gottes zurück­führt, der aber weder an die Gottheit Christi noch überhaupt an die Existenz einer persönlichen Gottes glaubt, des 'Serble bcns als Geistlicher dieser Kirche nicht mehr ist.

♦♦ München, 26 Juni 1911. Der Herausgeber der .Freien bayerischen Schulzeitungh Volksschul­lehrer Beyhl in Würzburg, ist, wett er in seinem Blatte die geistliche Schulaufsicht eine »un­sittliche Einrichtung' genannt hat, von der unter- fränkischen Kreisregierung neuerdings mit einem ernsten Verweis mit Eintragung in die Qualifi- kationsltste bestraft worden. Der unterftänkische Kreisverband der katholischen geistlichen Schulvor­stände Bayerns halte seinerzeit Metts wegen des besagten Ausdrucks bei der Kreisregierung Beschwerde erhoben. Die Beschwerde war an die Stadtschulkommission Würzburg ver­wiesen und von dieser dahin entschieden worden, daß zwar die Stärke des Ausdrucks zu mißbilligen, I dagegen von einem disziplinär en Vorgehen gegen

Ausland.

♦* Rücktritt des österreichischen Minifterpräfibente».

Freiherr v. Bienerth trat von seinem Amte zurück, um nach dem Ausfall der Wahlen dre Bildung einer schaffenssreudigen parlamentarischen Mehrheit zu erleichtern und dem Reichsrat in seiner neuen Zusammensetzung die schnelle Orientierung zu ermöglichen. Der Kaiser ernannte heute den Frer- herrn v. Gautsch zum Ministerpräsidenten, der versuchen wird, mit einem Kabinett in seiner bis- herigea Zusammensetzung eine Majorität für das zukünftige Arbeitsprogramm des Hauses zu bilden. Die Einberufung des Reichsrates rm Juli hangt vom Gang der Verhandlungen mit den Parteiführern ab, die v. Gautsch sofort einleiten wird.

Die kaiserlichen Handschreiben mit der Ent­lassung des Handelsministers Weiskirchner und des Eisenbahnministers Glombinski wurden gestern veröffentlicht. Das Handschreiben an Weis- kirchner ist sehr gnädig. Er erhält den Eisernen Kronen-Orden 1. Klaffe, Glombinski die Geheim-

veutsches Reich.

: Berlin, 26. Juni 1911. Der Kaiser hörte am Montag in Kiel den Vortrag des Reichskanzlers und den deS Staatssekretärs v. Kiderlen-Wächter. — Der Kaiser verlieh dem amerikanischen Millionär Pierpout Morgan den Roten Aolerorden erster Klasse und schenkte dem amerckanischen Kontread- mir al Badger sein Bildnis. Der von Morgan vor kurzem erworben«' Brief Luthers an Kaiser Karl V. wurde von Morgan an den Kaiser abgetreten und voit diesem für Wittenberg bestimmt. — Gestern abend begab sich der Kaiser nach dem Kaisertichen Nachtklub, wo er die Preise für die Kriegsschtffboot- Wettsahrt verteilte und an dem Festessen des KlubS tezlnahm. — Geheimrat Dr. Friedberg, der Führer der Nalionalliberalen im preußischen Ad- f^eordnetenhaus, vollendet am kommenden Mittwoch ein 60. Lebensjahr.

r Tas Fortdildungsschulgesetz Tas,Berl. Tgbl.' will anS sicherer Quelle erfahren haben, daß die Regierung beschlossen habe, das Fortbildungsschul- gesrtz nicht vor das Plenum des Abgeordnetenhauses zu bringen. Die .Deutsche Tagesztg ' äußert Zweifel an dieser Mitteilung.

Die Regierung, schreibt bas Blatt, habe ja erst kürzlich noch bei einer wichtigeren Vorlage die Erfahrung gemacht, daß es nicht immer geschickt sei, bereits Kom- mWouSbeschlüffen gegenüber ihre endgültige Ent­scheidung zu treffen. Jedenfalls werbe die Regierung gut tun, auch hier erst bie Abstimmung im Plenum

Preußischer Lauvtag«

Abgeorbnetenhaus.

Sitzung vom 26. Juni 1911.

Zur Geschäftsordnung beantragt Abg. Hoffmann (SozX, den Punkt 8 der Tagesordnung, Antag Bran- denstein bett. Aenderung der Geschäftsordnung von der Tagesordnung abzusetzen und dafür als ersten I Gegenstand ben freisinnigen Wahlrechtsomtrag zu ver­handeln. Der Antrag wird mit großer Mehrheit ohne Debatte abgelehnt. . .

Erster Gegenstand ber Tagesordnung ist Fort- setzung bei briiten Beratung des Gesetzentwurfes bett, bie Reinigung öffentlicher Wege.

Ein freisinniger Antrag auf Zuruckweisung an bie Kommission wird abgelehnt.

Abg. Graf Strachwitz (Ztt.) begründet einen An­trag, wonach das Gesetz nur auf Ortschaften Anwen- düng finden soll, die, wenn sie Landgemeinden sind, mehr als 10000, wenn sie Städte sind, mehr als 5000 Einwohner haben. r m , .... , .

UnterstaatSsekretär Coels v. d. Brügghen bittet, den Antrag abzulehnen, denn seine Folge würde sein, daß in manchen Ortschaften, in denen die Remtgungspsticht gesetzlich festgelegt fei, sie wieder abgeschafft würde.

Abg. Herold (Ztr.) begründet einen von ihm und den Abgg. Brämer (kons.) und Frhr. v. Zedlitz (frk.) einaebrachten Antrag auf Einfügung eines neuen Ab­satzes zu § 1, wonach eine g«f*loffcne Ortslage nur in soweit als vorhanden anzusehen ist, als die Wohn­häuser im wesentlichen in räumlichen Zusammenhänge neben.

§ 1 wird mit dem Antrag Herold angenommen, der Antrag Strachwitz abgelehnt.

Der Rest des Gesetzes wird ohne erhebliche Debatte I ""0 Ein'nattonalliberaler Antrag bett, schleumge Maß» nahmen zur staatlichen Unterstützung der durch schwere Hagelwetter im Weinbaugebict bet Nahe Geschädigten Lird der Budgetkommisston überwiesen.

Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfes betr. Abänderung des Gesetzes über Eisenbahnurtter- nehmungen von 1888. Die Novelle regelt dre Rechts­verhältniffe zwischen der Eiscnbahnverwaltung und den Anliegern, besonders hinsichtlich des landespolrzeillchen PrüfungsversahrenS. — Die Kommission hat dem Be- zirksausschuß bei dem Prüfungsverfahren weitergehende Vollmachten zugewiesen.

Minister v. Breitenbach bezeichnet die von der Kommission vorgenommenen Aenderungen als unan­nehmbar, besonders die Bestimmung, daß der Be- zirksausschuß die Entscheidung über die Anträge der Beteiligten fällen solle; der Bezirksausschuß sei doch gar nicht sachverständig.

Die Vorlage wird an dre Kommrsnon zuruckver-