Maer W Zeitung

Monatrbellager „Zuldaer

38. Jahrgang

Fulda, Freitag den 19. Mai 1911

Erstes Blatt.

114.

eine

des

angenommen gürben'iaragrap^ ftimmengefdjlonen Zweifel sein, ob es der Regierung überhaupt noch die Linke, die Nationalliberalen und die Freikonserva- ■ ernst mit der weiteren Verfolgung der Ostmarken-

L»jrt-e»: tne et» fpaltige Petitzeile oder deren Baum 15 pfg. BeklamendiepetitzeUe

Psg., he, Wieben qolunge* roiib entspr.

Ladatt gewährt.

Botetionsbrudunb Verlag der Zuidacr Ur- tiendrnckerei in Fulda Fernsprecher Rr. 9.

Hieraus wird der grundlegende § 1 der Vorlage (die Feuerbestattung darf nur in landsspolizeilich ge­nehmigten Anlagen erfolgen) in namentlicher Abflirn- chung mit 176 gegen 158 bei einer Stimmenthaltung

tiven. Von den Konservativen stimmen 36 für den Paragraphen. Dir übrigen Paragraphen wurden debaUelos angenommen und zipar entsprechend den Anträgen, die in der Kommission angenommen waren.

scn worben.

Eine gewisse Enttäuschung über dieWir- kungen der Ansiedelungspolitik tritt klar zu Tage. Nicht minder ist in der Schätzung der Ent­eignungsmaßregel eine sichtliche Ernüchterung einge­treten. Als vor drei Jahren dieses Ausnahmegesetz mit der ganzen Bülow'schen Kunst durchgedrückt wurde redete man sich gegenseitig ein, daß schon die bloße Möglichkeit der Enteignung die Polen vom weiteren Wettkampf um den Grund und Boden ab- schrecken und insbesondere einen Rückzug der über­mäßig hoch getriebenen Landpreise herbeiführen würde. Nichts von dem ist eingetreten. Die Staatsregierung beklagt heute mehr als je die unnatürliche Preissteige­rung und motivierte damit geradezu die Notwmdig- keit die Ankäufe seitens der Ansiedelungskommiffion cinzuschränkm. Und statt der prophezeiten preisge- drückten Wirkung der Enteignung nimmt der Minister geradezu das Gegenteil in Aussicht. Wenn man enteigne, werde man nicht niedriger, sondern höhere Preise zahlen muffen, als bisher im freien Güterver­kehr gezahlt wurden. Das wird wohl stimmen. Denn das Gericht, das die Entschädigung festzusetzen hat, wird gewiß die Preise im freien Verkehr der Schätzung zu Grunde legen und dann den gewaltsam Enteigneten noch ein Schmerzensgeld zulegen.

Die eingetretene Ernüchterung reicht leider noch nicht aus, um einen System- ober Kurswechsel her­beizuführen. Es wird noch fortgewurstelt, wenn auch mit einer Verlangsamung der Anstedelungs- künste. Etwas Morgendämmerung ist da, aber der

parlamentarische Puffer der Staatsministeriums in dieser Frage, die Fortführung des Ansiedelungs- Werkes und die Anwendung des Enteignungs-Ge­setzes im gegebenen Falle in Aussicht stellt, so brachte

erscheint «tglichnüt Ausnahme »er Som- n«b Feiertage, viertel- jShrlicherVerugspreir ohne vringerlohn und vestellgeld in Fulda ss- »it auswärts 1.50 Olt

Vrranttv. Bebaktem «ark Schütter

Preußischer Landtag

Abgeordnetenhaus.

Sitzung vom 18. Mai 1911.

Deutsches Reich.

♦* Eine neue preußische Wahlrechtsvorlage?

Wie die Mecklenburgische Landeszeitung' von authentischer Seite erfahren haben will, leitete der preußische Ministerpräsident neue Verhandlungen zwischen den preußischen Ministerien ein über die Grundzüge einer Versaffungsresorm für eine neue preußische Wahlvorlage, die dem Landtage im Januar 1912 zugeheu soll.

+ Die elsaß-lothringische Berfaflungssrage.

w«ch°»d-iwg°! „Illustrierte Sonntagszeitung"

; Beilegung des SalistreiteS. In Hamburg haben die Verhandlungen der Konnmssion des Sali» syn dikatS mit den Vertretern der amerikanische» Verkaussvereinigungen einen günstigen Abschluß ge­funden. Es wurde ein völliges Einverständ­nis über die Preise und Rabatte für den neuen Kalivertrag erzielt. — Damit ist der größte Ab­nehmer des Kalisyndikats, die Vereinigten Staaten, wiedergewonnen, ohne daß es nötig ist, hierfür Millionen auszuwerfen. Die Einigung ist von außerordentlich großer wirtschaftlicher Bedeutung.

— Königs Hütte, 18. April 1911. Kürzlich wurde berichtet, daß in unserer Stabt, die 60000 Katho­liken, 8000 Protestanten und 1100 Juden zählt, bei der Wahl eines besoldeten Stadtrates ausschließlich vier Protestanten in die engere Wahl kamen, obwohl be­reits der Oberbürgermeister, ein Stadtrat und der Stadtbaurat protestantisch und nur der zweite Bürger­meister katholisch waren. Es hat sich nun inzwischen herausgestellt, daß der bestqualifizierte von allen Be- toerben, ein Katholik war, der zur Zeit hessischer Regierungsaffeffor ist. Aber es fand sich auch hier Rat! Dieser Bewecher mußte von vornherein aus­scheiden, da man .prinzipiell" keinen Nicht­preußen wähle. Dabei ist von einem solchen .Prinzip" in der Ausschreibung und den auf Wunsch übersandten besonderen Bedingungen mit keiner Silbe die Rede. Dem früheren städtischen Oberrevisor war es auch nicht hinderlich, daß er aus einem thüringischen Kleinstaat stammte; er war ja evangelisch. Ein solches .Prin­zip" ist in keiner Weise durch Gesetz oder Herkomm«, begründet; im Gegenteil, hier herrscht im ganzen Deut­schen Reiche weitgehende Freizügi^eit. Der jetzige Oberbürgermeister von Fulda war früher Rechtsan­walt in Bayern, der jetzige Dberbürgermeifter von Fürth in Nahem wirkte vorher in einer Stadt des rheinisch-westfälischen Jndustriebezirks und stand kürz­lich in engfter Wahl in Schöneberg gegen den jetzigen Oberbürgermeister, der aus dem Elsaß stammt, usw. — Dem fünfgliedrigen vorbereitenden Ausschuß, der das .Prinzip" entdeckte, gehörten vier Protestanten und nur ein Sa holik an.

<P Darmstadt, 18. Mai 1911. Die zweite Kam- mer trat heute in die Beratung der Regierungsvor-

seinerseitS erblickt. Wen» man sich vergegenwärtigt, wie so häufig von Seiten des Liberalismus eine christentumsfeindliche Haltung bekundet wird, so muß mau aufrichtig bedauern, daß Konservative dem Liberalismus zu diesem Siege verholsen haben. Denn zirka 36 Konservative haben für die Vorlage gestimmt und sehr viele der konservativen Herren, die gegen die Vorlage find, find der Sitzung fern geblieben. Richt minder muß bedauert werden, daß abgesehen von den erkrankte» Persönlichkeiten sieben Zentrumsabgeordnete dieser prinzipiell wichtigen Abstimmung fern geblieben sind und daß eine gleiche Anzahl von Abwesenden auf da- Konto der Polen entfällt. Wärm diese Herren zur Stelle gcwese», und hättm sich nicht zahlreiche Konservative seit­wärts in die Büsche geschlagm, so wäre das Manko von 18 Stimmen gedeckt gewesen und die Vorlage wäre obgelehnt worden. Wir möchten daher aus der Verhandlung noch keinen Schluß auf das Ergebnis der 3. Lesung ziehen, hegm vielmehr die Hoffnung, daß die Herren vom Zentrum und den Polen, die gestern gefehlt haben, bei der 3. Lesung zugegen sein werden und daß die Konservativen sich darauf besinnen, welche Konsequenzen die Annahme der Vorlage haben wird. Für das überzeuglingstreue christliche Volk steckt in dem gestrigen Verhalten der Konservativen keine werbende Kraft.

s. In der Budgetkommission des Reichs­tages wurde über die Fuhrkosten und Umzugs­kosten der Kolonialbeamten beraten. Durch die Reform sollen Ersparnisse erzielt werden, be< sonders bei Reisen auf Schiffen. Nach ein­gehender Beratung schritt die Kommission zu bet, grundsätzlichen Entscheidung, ob Kilometer- obet| Tagegelder gezahlt, oder ob die tatsächlichen Be- sörderungsgebühren in Anrechnung kommen sollen. Die Kommission stimmte einmütig für das letztere Prinzip.

• Die Rtichsverstchtrnngs - Kommission nahm den, Artikel 1 der Vorlage an, wonach die Reichsver« sicherungs-Ordnung sofort in Kraft tritt, soweit es sich um Maßnahmen zu ihrer Durchführung han­delt. Im Artikel 2 wird bestimmt, daß das 4. Buch (Hinterbliebenen-Versicherung) am 1. Januar 1914 wirksam wird. Der angesammelte Hinterbliebenen«, Fonds (51,6 Millionen Mark) ist als Zuschuß gut, Hinterbliebenen«Versicherung zu verwenden. Nach, Artikel 3 werden die Tage, mit denen die übrigen Vorschriften der ReichsversicherungS - Ordnung in Kraft treten, durch Kaiser!. Verordnung mit Zustim­mung des Bundesrates festgesetzt.

• Die letzte Uebersicht des MttgliederstandeS des Volksvereins für das katholische DÜitschland, die mit dem 1. April abschloß, zeigte bekamttlich einen klei­nen Rückgang in den Mitgliederziffern einzelner Teile des Reiches. Inzwischen fit Bereite wieder ein Aus­gleich erfolgt, nachdem etliche säumige Ortsgruppen ’ abgerechnet und bisher Fernstchende sich neu angemel- bet haben. Die öffentliche Feststellung der auffällig vielen Rückstände, die am Quartalsschluß die Mitglied­schaft zum Erlöschen bringen, hat die Säumigen in Bewegung gesetzt. Der am 1. April vorhandene Ver­lust von 10 000 Mitgliedern war bis zmn 12. Mai nicht bloß ausgeglichen, sondern in einen Gewinn von etwa 14000 umgewandelt. Am 12. Mai betrug die Gesamtziffer 682 989. Vielleicht beruhigen diese Zahlen auch das mitfühlende Herz der liberalen Blät­ter, welche sich Sorgen machen um den Rückgang des katholischen Volksvereins/

)( Den Hetzern gegen die ReichSfinauzreform mS Stammbuch! Im April haben die Einnahmen deS Reichs an Zöllen 52,9 Millionen Mark betragen. Das ergibt eine nicht unbeträchtliche Steigerung gegen den gleichen Monat deS Vorjahres, der eine Einnahme von 44,5 Millionen Mark brachte. Die Branntweinverbrauchsabgabe hat im April dS. IS. 17,2 Millionen Mark erbracht, gegen nur 11,6 Millionen Mark im April 1910.

Zentrum und bei den Polen.

Abg. Frhr. von Zedlitz (freiten!.): Wenn die Regierung nicht mehr das volle Vertrauen genießt, daß sie in derselben Weise die Ostrnarkenpolilik Beitritt wie früher, so ist sie selbst daran schuld. Die Regierung sollte all« Bedenken gegen die Anwendung des Enteignungsgefetzes beiseite lassen. Man kann im

wegzunehmen.

Abg. Molkenbuhr(Soz.) ist für den Antrag DSrcksen.

Dir Abgg. Graf Westarp (tonf.) und Voigt-Halle »wirtsch. Vgg.) sind gegen den Antrag Dörcksen.

Abg. Herold (Zenlr.): Der Arbeits-Ertragsmaßstab sst ja theoretisch der gerechteste, praktisch aber schwer durchführbar. Es müssen auch bei ihm allgemeine Grundsätze für die verschiedenen Gegenden aufgestellt .derben. Wer weiß, ob dabei überall das richtige ge­soffen wird. Mir erscheint es zweiielhaft. Jedenfalls sst der Gruudsteuermaßstab einfacher und sicherer. Man sagt, die Nebenbetriebe würden bei diesem Maßstabe »evorzugt. Das ist unzutreffend. Auch ist eS nicht richtig, daß bei der Grundsteuer ertragsreiche Wald­komplexe zu niedrig belastet würden. Es ist weiter zu berücksichtigen, daß außerdem Besitzer alle Familien­angehörigen mitversichern werden, ohne daß dafür Bei­träge erhoben werden. Das Grundsteuerprinzip hat sich auch bei Haftpflichtversicherungen bewährt. Die ftommiffionsbeschlüsse gewähren einen Vorteil, und ich stelle mich auf ihren Boden.

' Der Antrag wird mit 170 gegen 141 Stimmen hb gelehnt.

Bei den Paragraphen 966 bis 1211 findet erhebliche Debatte nicht statt.

Freitag: Fortsetzung.

Deutscher Reichstag.

Sitzung vom 18. Mai 1911.

Die zweite Beratung der ReichSversicherungSord- #ung wird bei § 913 (Landwirtschaftliche Unfallver- sicherung) fortgesetzt.

f Nach § 918 unterliegen der Versicherung 1. Ar- peiter, 2. Betriebsbeamte, deren Jahresarbeitsverdienst jooo Mark nicht übersteigt. Der Paragraph wird Unter Ablehnung eines Antrags Potthoff (Bp.) auf Streichung der Gehaltsgrenze angenommen, ebenso eine Reihe weiterer Paragraphen.

§ 964 zählt auf, was die Satzung enthalten muß. U. a. muß sie Bestimmungen enthalten über den „Maß­stab für das Umlegen der Beiträge und sowett diese nicht nach Steuern umgelegt werden, das Verfahren beim Nbschätzen und Veranlagen".

Abg. DSrcksen (Rp.) begründet einen Antrag, wo- fach die Umlegung nach dem Maßstab der Steuer ge» richen werden soll.

' Abg. Klose (Zt.) tritt namens eines kleinen Teils pes Zentrums für den Antrag Dörcksen ein.

Abg. Neuner (ntlb.) erklärt, der Antrag DSrcksen laufe auf eine Beschneidung des Selbstverwaltung-« rechtes der Berufsgenossenschaften hinaus.

! Ministerialdirektor Caspar: Nachdem sich die Be- Mssgenossenschaften mit Zweidrittel-Mehrheit für Bei« tehattung der Grundsteuer als Erhebungsmaßstab er­klärt haben, liegt kein Anlaß vor, ihnen denselben

seine Rede den Gegnern deS ostrnärkischen Kultur- kampfeS viele bedeutsame Zugeständnisse. DaS er­klärt fich einfach dadurch, daß die verantwort­lichen Minister die Angelegenheit mit viel mehr Gründlichkeit, Ernst und Gewiffenhastigkeit prüfen, als die unverantwortlichen Partei-Redner und die noch weniger verantwortlichen Vereins- und Preß- Helden.

Von besonderem Interesse war die eindringliche Warnung deS Ministers, daß man sich doch nicht von der unsinnigen Phrase berauschen lassen möge: die letzten Schollen polnischen Bodens müßten in deutschen Besitz übergesührt werde». Sehr drastisch bemerkte der Minister, ebenso gut könne man gegen die Polen die Wiederholung deS bethlehemitischen Kindermordes in Vorschlag bringen. In unserer Presse ist schon seit Jahrzehnten hervorgehoben worden, daß durch das Auskaufen, Enteignen rc. die Millionen von polnisch sprechenden Bürgern nicht au8 dem Wege zu schaffen sind, da man sie doch nicht totschlagen und sie auch nicht in ein fremdes Land hinübertransportieren kann. Der polnisch sprechende Bevölterungsteil ist da und bleibt da; man muß wohl ober übel mit ihr auszukommen suchen.

Wiederholt trat der Minister mit aller Entschieden­heit der Ansicht entgegen, daß mit der Enteignung die Anfiedelungssiage und mit letzterer die ganze politische Frage gelöst werden könne. Er gab sogar deutlich zu verstehm, daß durch die Ansiedlungsarbeit auch das Polentum gestärkt toorben sei, und zwar nicht bloß in dem Wettbewerb um ben Gmnb unb Boden, sondern auch in der gewerblichen Tätigkeit in bat Städten. Auf diese Zweischueidigkeit der Hundert- millionenwasfe ist unsererseits schon längst hingewie-

X Die gebremsteAnfiedeltmgsvolitik.

Die Donnerttaa-Derhandlmrg im Abgeordneten­haufe ergab, daß ine Staatsregierung grundsätzlich an bet Ofimarken-Politik festhält, aber doch in der Fortführung deS Anfiedelungs - Werkes und namentltch in der Anwendung des Enteig- nungS - Gesetzes etwa» bedächtiger und langsamer vorgehen möchte, als wie die anlipol« Nischen Heißsporne es wünschen.

Sein Systemwechsel und kein Rückzug, doch eine gewiffe Ernüchterung und ein vorsichtiges An­ziehen der Bremse. Die frffche Farbe der Kampflust ist offenbar von des Gedanken- Bläffe etwas ange­kränkelt.

Politik ist.

Abg. Graf Spee (Zentr.): Unsere Stellungnahme zur Ansiedlungspolttik ist von Anfang an ablehnend gewesen, wett wir eine solche Gewaltpolittk ver­werfen. Das unsinnige Enteignungsgeseh haben wir stet» bekämpft unb werden es auch fernerhin mtt aller Kraft tun. Wir bekämpfen auch das ParzellierungSgesetz, da es ebenfalls ein Ausnahmegesetz ist. Wir lehnen jede Mitverantwor­tung für die Folgen der jetzigen Ofimarkenpolttik ab.

LandwirtschaftSmiuisier v. Schorlcmer wiederholt nochmals, daß die Regierung nach wie vor auf dem Boden deS Gesetzes von 1886 siehe unb den dazu ge- hörigen Ergänzungsgesetzen. Sie werde auch vor der Enteignung nicht zurückschrecken, wenn es nötig erscheine. Zur Zeit halte die Regierung die Ent­eignung nicht für angebracht.

Freitag: Dritte Beratung bei FeuerbepattungS-

habe ich in der Kommisfion als ultimo ratio (äußerste Maßregel) bezeichnet. Nun hat man sich in der Presse meinen Ausführungen gegen­über vor allem auf den früheren Reichskanzler, Fürsten Bülow, berufe«, und die Fiheinisch-West- fwsche Zeitung" hat eS sogar für erforderlich gehatten, den Fürsten selbst über seine Haltung in der Ostmarkeu- frage zu befrage«. Dre Antwort, die Fürst Bülow erteüt hat, hätte auch bei einer Befragung bei del- phische« Orakels nicht besser aulfaUen können. (Sehr richtig! und Heiterkeit.) Fürst Bülow hat im Herrenhaufe seinerzeit gesagt: .Entweder Sie gewähren uns die Möglichkeit der Anwendung der Enteignung, ich sage ausdrücklich die M ü g 1 i ch k e i t der Anwen- düng der Enteignung; ich teile die soeben ausgesprochene Hoffnung, daß die Enteignung so feite» rote möglich zur Anwendung gelangt.' Diesen Worten hat der der- zettige Reichskanzler auch dadurch weitere Folge gegeben, daß während seiner Amtstätigkeit die Enteignung nicht zur Anwendung gekommen ist. Die Regierung ist nicht gesonnen, von den betretenen Bahnen der Ansiedlungs- Politik abzuweichen, ünd doS Enteignungsgesetz läßt keinen Zweifel darüber, daß in der Enteh.nungsbefug- niS nicht daS scharfe Schwert erblickt werden kann, mit dem in einem Schlage die Frage der Fortsetzung der Ansiedlungspolttik für ewige Zeiten gelöst werden kann. Wir müssen nnS auch fragen, welche Wirkung die Ent- eignung auf die gesamte Anfiedlungstätigkett ausübt. Die gegenwärtigen Preiset» denAnsiedlungs- Provinzen haben eine Höhe erreicht, daß bei An­legung derselben eine entsprechende Schadloshaltung des Staates nicht mehr in Frage kommen kann. WaS die Gegenwart angeht, so würde die Staats­regierung ttn Falle einer Enteignung offenbar min­destens die gleichen Güterpreise zahlen müssen, welche im freien Verkehr üblich sind, und außerdem würden die Kosten noch eine nicht unbedeutende Erhöhung da­durch erfahren, daß der betreffende Besitzer unfreiwillig Haus und Hof verlassen muß. Und sckließl'.ch bat man auch noch zu bedenken, daß im Falle der Enteignung das bezahlte Geld vielleicht zu einem großen Teile den Polen neue Mittel zusührt. Es handelt sich nicht um ein Aufgeben der Änsiedelnngspolitik, sondern nur um vernünftiges Haushalten. Der Minister lommt auf den Oftmarkenverein zu sprechen, dem er eine sachliche Kritik keineswegs verdenke. Wenn aber der Verein dem Ministerium vorwerse, bei Feststellung der Denkschrift Schönsärberei getrieben zu haben, so ist es Wicht, solchen grundlosen Verdächtigungen mit aller Entschiedenheit entgegenzutreten. Mein gutes Ge­wissen in der Ansiedelungssrage werde ich mir durch diese Angriffe nicht „enteignen" lassen. (Große Heiter­keit? Die Erfüllung der Wünsche des Ostmarken- vereins hätte einen Zusammenbruch der Ansiedelungs- polttik zur Folge. (Leb. Beifalls

Abg. Dr. n Heybebrand (kous.): Das Deutschtum überall da zu schützen, wo eS gefährdet ist, das muß das Leitmotiv des Handelns der Regier,mg fein. Ich kann mir aber auch eine preubische Regieruna gar nicht anders vorstellen, und sie wird sich wohl darüber klar sein, daß es für sie ein großer moralischer Defekt wäre, wenn sie hier auch nur im geringsten schwankte. Es handelt sich hier nicht um ein Mehr oder weniger, sondern um etwas Grundsätzliches. Die Regierung wird auf unsere Unterstützung nur rechnen können, wenn sie innerlich und äußerlich fest bleibt" Daß das Enteignun gsgesetz in der Tat die äußerste Maßregel fein sollte, hoben wir damals aus-

Die Kommission für die elsaß-lothringische Bersaffungsvorlage hält heute wieder eine Sitzung ab. Gestern fanden im Reichstage abermals mehrstündige Sitzungen zwischen den Parteien statt mit dem Ergebnis, daß die Aussichten der Vorlage für günstig gelten. Der Sprachen- Paragraph soll im wesentlichen fallen und eS bei dem bisherigen bleiben. Die Zentrumsstaklion beschäftigte sich gestern abend mit der Angelegen­heit. Ob heute schon in der Kommission die Entscheidung fallen wird, steht noch dahin, man glaubt aber für die gestrigen Abmachungen eine sichere Mehrheit zu haben, in der Kommission sowohl wie im Plenum.

r Berlin, 18. Mai 1911. Die Schisfahrts- abgabenkommission deS Reichstags führte die erste Lesung bet Vorlage zu Ende und wird am nächsten Mittwoch die zweite Lesung beginnen. — Der BundeSrat versammelte fich am Donnerstag zu einer Plenarsitzung. — Der Kaiser hat dem in den Ruhestand tretenden Direktor der Rechtsab- teilung des Auswärtigen Amts v. FrantziuS sein Brustbild im Rahmen verlichen. — In Hannover soll eine Lebensversicherung aus behördlicher Grundlage eingerichtet werden, der fich auch Schaum- bmg-Lippe anschließen wird. Zweck der Einrichtung ist in erster Linie die Entschuldung deS länd­lichen Grundbesitzes. — Der evangelisch- soziale Kongreß tagt dieses Mal vom 6. bis 8. Juni in Danzig. Neben zahlreichen allgemeinen Referaten steht eines über »Die Landflucht" auf der Tagesordnung.

Das Abgeordnetenhaus hat gestern die LeichenverbrennungSvorlage in 2. Lesung entgegen dem Beschlüsse bet Kommission mtt 176 gegen 158 Stimmen angenommen. Der Beifall, den die Linke der Annahme der Vorlage zollte, ließ er­kennen, daß der Liberalismus darin einen Steg

In der Fortsetzung der zweiten Beratung Fcuerbestattungsgesetzes erklärt

! Abg. v. Göhler (tonf.): Ein erheblicher Teil nutner Fraktion ist bereit, dem Gesetz zuzustimmen in der Gestalt, die es in der Kommission erholten hat. Wir sind der Anschauung, daß durch die Feuerbestattung Boeder Glaubenssätze der christlichen Kirchen, noch Grundsätze der konservativen Partei verletzt werden. (Beifall links.) Allerdings hatten wir gegenüber der Regierungsvorlage einige Verschärfungen für nötig. Wir haben deshalb dementsprechende Anträge em- gebracht.

। Abg. v. Wende (tonf.) erklärt namens der Konser­vativen, die Gegner der Vorlage sind, daß ihre Gründe gegen die Vorlage durch keinerlei Kommissionberatun- gen aus dem Wege geräumt würden. Im Volke sei mit der Erdbestattung der Auferstehungsglaube so eng verknüpft, daß man die erstere nicht angreifen könne, ohne auch den letzteren zu treffen. (Beifall rechts und im Ztr.)

Abg. Hackenberg (nalL) tritt in längeren Aus­führungen für die Vorlage ein. Die Feuerbestattung sei eine Forderung der Gerechtigkeit und Billigkett, »ine Forderung, der der preußische Staat sich nicht länger verschließen könne. Kein christliches Dogma verbiete die Leichenverbrennung.

drücklich betont.

Abg. Glatze! (natl.): Ga>rz Preußen und Deutsch­land blickt heute auf diese Verhandlung. Leider bat sich der Minister nicht klar ausgesprochen. Es liegt unbedingt ein Systemwechfel vor, woher käme denn sonst die große Erregung im Bo Ike'i 'Gelächter ^uva» , ---- ---

und Widerspruch im Zentrum und bei den Polen.) j Sonneiiauiaana läßt wohl noch eine Weile auf sich Der Minister hat uns tief enttäuscht, namentlich be- : m dauern wir seine Haltung gegen den Ostmarkenverein. Die Enteignung hätte schon längst eintreten müssen. (Lebh. Widerspruch bei den Polen.) Statt dessen toll jetzt eine Verlangsamung der Bnsiedlungspolik ein treten. Das bedeutet eine Kapitulation. Ehe aber kapituliert wird, müssen ave Mtttel versucht werden. In iefer nationalen Frage steht ganz Deutschland hinter uns. Es muß eine so kraftvolle nationale Politik geführt werden, daß die Polen jeden Widerstand für zwecklos halten. Dann erst wird eS besser werden. iLebhaiter Beifall bei den Nationalliberalen, starkes Zischen tut

Es folgt die Beratung der

AnfiedkungSdenkschrist für 1910.

Minister v. Schorlcmer: Ich beanspruche stcher- pch keine Unfehlbarkeit, bitte aber, in einer so wichtigen And das Ctaatsinterefle so lebhaft berührenden Frage |«uf Phrasen und Schlagwörter nach Möglichkeit zu verzichten. Die Stärke unserer Regierung beruht nicht überall in dem rücksichtslosen Draufgehen, sondern in dem Festhalten an dem, was man als richtig erkannt hat, und in der richtigen Auswahl der Mittel. Solange der polnische Vollste l nicht daraus verzichtet, durch Abwanderung von seinen deutschen Nachbar« leinen Staat im Staate zu bilden, solange kann von 'einer grundsätzlichen Aendermig der Stellung der Staatsregierung in der Polenfrage keine Rede sein. Aber allein auf dem Wege der Ansiedlung und des Kampfes um den Boden kann die polnische Frage nicht gelöst werden. Jeder, der unbefangen die Zustände im Osten mit den früheren vergleicht, wird anerkennen muffen, daß ein hervorragendes Werk geschaffen ist. -Es ist aber unmöglich, was noch vor einigen Tagen 'ate Programm des Ostmarkenvereins proklamiert wurde, die letzte Scholle polnischen Bodens in deut­schen Besitz überzufahren. Dazu find wir schon aus finanziellen Gründen nicht in der Lage. Wer so etwas fordert,verdient den Namen eines politische« Kurpfuschers, er betritt den Boden der Phrase und könnte mit gleichem Recht gegen die Polen die Wieder- iholung des bethlehemitischen Kindermordes in Vorschlag bringen. (Sehr richtig! bei den Polen.) Die Staate» regierung will dem Deutschtum iu der Ostmark die ihm Ankommende Stellung und die ausschlaggebende Be- ibeutung sichern. Bon diesem Gesichtspunkte aus muß iman auch die Forderung der Enteignung betrachten. Es ist deutlich im Gesetz zum Ausdruck gebracht, daß Die Regierung nur nötigenfalls die Enteignung zur iStewtbung bringen kann, wenn die Sicherung des 'Deatschtums nicht anders möglich erscheint. Das