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Notatioirsdruckund »erlag »er Fuldaer M ttendruSerei in Fulda Zerusprecher Ar. 9.
113. Erstes Blatt.
Fulda, Donnerstag den 18. Mai 1911.
38. Jahrgang.
Deutscher Reichstag.
Sitzung vom 17. Mai 1811.
Die zweite Beratung der Reichsvcrficherungsarbmmg wirb fortgesetzt.
Rach § 569a können Betriebsunternehmer, die keiner besonderen Unfallgefahr ausgesetzt sind, für verfiche- rungssrei erklärt werden. Ein sozialdemokratischer Antrag, zu sagen statt .versicherungZsrei" „beitragsfrei“ wird abgelehnt, dagegen ein KompromtßaMrag Schultz, wonach die Befreiung widerrufen werden mutz, sobald ihre Voraussetzung nicht mehr zutrifft, angenommen.
Nach § 572a kmm die freiwillige Berficherung außer Kraft treten, wenn der Beitrag nicht rechtzeitig bezahlt ist. Ein sozialdemokratischer Antrag verlangt vorherige wiederholte Mahnung.
Während der Verhandlung ereignet sich ein anf- regender Zwischenfall. Eine anscheinend hysterische Dame auf der Zuhörertribün« ruft wiederholt: Lauter, lauter! Den Bemühungen der Diener, sie zur Ruhe zu bringen, setzt sie lebhaften Widerstand entgegen, wirft sich auf den Boden und stößt schrille Schreie aus.
Der sozialdemokratische Antrag wird unter Streichung des Wortes .wiederholte" angenommen.
Die §§ 577, 578, 581 werden unter Ablehnung sozialdemokratischer Anträge angenommen.
§ 584 bestimmt, daß die Rente nach dem Jahres« verdienst berechnet wird, den der Verletzte während des letzten Jahres im Betriebe bezogen hat. Soweit der Jahresverdienst 1500 Mark übersteigt, wird er nur mit ein Drittel angerechnet. Der Paragraph wird unter Ablehnung eines Antrages Schultz auf Streichung des zweiten Satzes angenommen.
Die §§ 607—614 (Rente für die Hinterbliebenen) werben unter Ablehnung mehrerer sozialdemokratischer Anträge unverändert angenommen, desgleichen die §§ 615 - 639.
Nach § 640 ist das Reich oder die Bundesstaaten Träger der Versicherung bei de» Binnenschiffahrts«, Flösserei- und Fährbetrieb«, wenn der Betrieb für seine Rechnung geht.
Ein Antrag Bassermann (ntt) auf Streichung des Paragraphen wird abgelehnt und § 640 angenommen, ebenso die §§ 641—697.
Nach § 698 verwaltet der Vorstand die Genossenschaft, soweit Gesetz ober Verwaltung nicht anders be- itintmen. — Abg. Stückten (So;.) beantragt, daß im Vorstand der Genossenschaft auch die Arbeiter zu einem Drittel vertreten sein sollen.
Der Antrag wird abgelehnt, § 698 angenommen, ebenso die §§ 699-740.
Die §§ 740—747a «Rücklagen der Berussgenofsen- schafken) werden gemeinsam zur Debatte gestellt.
I« § 747 a soll der Bundesrat im Jahre 1921 die gesetzlichen Vorschriften über Rücklagen dem Reichstag zur erneuten Beschlußsasiung vorlegen. Ein Konipra- mißantrag Schultz (Rp.) fordert die Vorlegung schon für 1913.
Abg. Irl (Ztr.): Der Kompromißantrag Schultz ist gestellt worden im Interesse von Industrie und Gewerbe. Es soll im Jahre 1913 nachgeprüft werden, ob Handel und Gewerbe durch die Mehrbelastungen der Vorlage nstht allzu stark betroffen werden.
Ministerialdirektor Caspar erklärt, daß, sobald es sich Herausflelle, daß man mit geringerer Rücklage auskommen könne, einer Aendernng des bestehende« gesetzlichen Zustandes nichts im Wege steh«. Die Frist brs 1913 sei etwas knapp bemess«, doch sei die Regierung bereit, im Jahre 1913 eine Denkschrift vorzuuehmen. Und auch bezüglich der einzufetzenden Kommission etwaigen Wünschen nach Möglichkeit Rechnung zu tragen.
Abg. Dr. Görcke (nll.) dankt für diese entgegen* kommende Erklärung.
Die Abga. Dr, Toor manu (Vp.) und Schmidt (Soz.) wüaschen, daß als Termin das Jahr 1916 seftgestellt wird.
§747 wird mit dem Kompromißantrag angenommen.
Die nächsten 100 Paragraphen werden debattelos angenommen.
Bei Abfchnsit 9 (Unfallverhütung, Ueberwachung) beantragt Adg. Korsanty, zu § 847 die von den Berufs- geiwflenschafteu erlassenen Vorschriften, wenn in dem Betriebe mindestens 50 Arbeiter nichtdeutscher Rationalität beschäftigt find, m der betreffenden Sprache abznf assen.
Abg. Gothei« (Vollsp.) und Ministerialdirektor Caspar wenden sich gegen den Antrag.
Abg. Giesbeits lZentr.) «klärt, daß seine Freunde für den Antrag Brandys stimmen würden.
Es wird schließlich beschlossen, daß der Antrag Brandys in Kraft treten soll, wenn mindestens 25 fremdsprachige Arbeiter ein- nud derselben Mutter- fprache angehören.
Ohne erhebliche Debatte» werden die §§ 355 bis 912 erledigt.
Morgen: Fortsetzung.
Preußischer Lanvtag
Abgrorduetenhaus.
Sitzung vom 17. Mai 1911.
Auf der Tagesordnung steht die zweit« Beratung des Gesetzentwurfs bett, die
Fenerbesiatiung.
Die Kommission hat das Gesetz im Ganze» «»d ebenso tzeu grundlegende» § 1 abgelehnt.
Abg. Frhr. v. Richthofeu (kons.): Die Mehrheit meiner Freunde lehnt de» Entwurf ab. Die Kommission hat ja das Leichenverbrennungsgesetz adgelehni. (Lebh. Lärme» li»ks, ostentativer Beifall rechts.) Wir stimmen «ege» den Entwurf zunächst aus kriminalistischen Bedenke«, dann aber hauptsächlich vom Standpunkt der christlichen Sitte aus. Wir teilen die Befürchtung, daß durch die Feuerbestattung jene Kreise der Bevölkerung, die auf die Aufrechterhaltung der alt« christlichen Sitte große» Wert legen, in ihrer Auffassung sich geschädigt fühl«», wenn der Friedhof in ein Krematorium verwandelt wird. Denn das stehl fest, die fakultative Feuerbestattung ist nur der erste Schritt zur obligatorischen. (Mderspruch links. Bestall rechts.) Und daun müffen Sie (nach links) doch zu- geben, daß die Hauplvertreter der Feuerbestattung nicht gerade positiv christlich sind. Nach alledem halten wir an dem ablehnenden Standpunkt fest, den die Regierung mid die Mehrheit des Hauses jahrzehntelang eingenommen haben. (Lebh. Beifall rechts und UN 5^r.)
Abg. Krause-Königsberg (natk.: Wenn das Gesetz nicht zustande kommt, dann wünsche» wir, daß die Ueuerbestattmig auf dem Verwaltungswege ein» geführt wird. (Hört, hört! rechts und im Ztt.) Die Kemerbestattung ist lediglich eine Forderung der
Toleranz, di« durch dieses Gesetz verwirklicht werden soll. 63 handelt sich hier mnh nicht um einen Eingriff in das Wes« des Ehristentums. Der Kirche bleibt nach wie vor die Freiheit, ihren Anhänger» btt Leichenverbremmmg z» untersagen.
Abg. MülUr-Koblenz (Ztt.): Wir bleiben nach wie vor bei der Haltung, die wir von vornherein in der Frage eingenommen habe», wir find Gegner der Vorlage, weil das natürliche menschliche Gefühl der gewaltsame» Vernichtung der Leichen roiber« spricht, weil bte Leichenverbrennung mit brm christlichen Smpfinben «ns«es BolkeS im Widerspruch steht und weil die Leichenverbrennung von Anfang an eine christentumsfeindlich« Tendenz gehabt hat. Nicht außer acht zu lasten find auch die kriminalistisch« Bedenken, Die Leichenverbremiung widerspricht der alten christlich« Sitte der Erdbestartung, an der halt« wir fest. (Abg. Hofmann sSozff: .Lass«» Sie fich doch recht bald begraben!“ Lebhafte Pfuirufe. Der Präsident ruft den Abg. Hofmann zurOrdnung.) Und wer find denn heute die Förderer der Leichenverbrennung? Die Logen, die Freidenker und die Sozialdemokraten. (Gelächter l nkS. Sehr richtig! rechts und im Zentrum.) Aus dem Haß dieser Kreise gegen das Christentum geht die Leich«verbrennnngSbegeKe- rung hervor. Gänzlich unverständlich ist uns der Wechsel des Standpunkts der Regierung. Wir können hier wieder wahrnehmen, waS wir auch beim Fort- bkldungsschulgesetz gesehen haben, daß die Regierung stets versagt, wenn eS sich darum handelt, die christliche Gesinnung zu stärke», (Lebhafter Beifall im Zentrum, Zischen links.)
Minister v. Dallwitz: Ein großer Teil der der Feuerbestattung entgegeustehendm Bedeuten fällt jetzt fort und die übrig bleibenden sind i» der Vorlage durch genügende Kaute len ausgeschaltet. Einer der Hauptgründe für die Einbringung der Vorlage ist die Tatsache gewesm, daß die Zahl der Krematorien an der Grenze Preußens sich in den letzten Jahren erheblich vermehrt hat, derart, daß nnn die, die sich verbrenn« lass« wollen, sich einfach in den benachbarten Staaten verbrennen lassen, also ohne daß die Regierung eine Sicherheit hätte, ob die Verbrennung dort unter Bedingungen geschieht, die di« kriminalistischen Bedenken befestigen. Ausdrücklich möchte ich hervorheben, daß die Regierung trotz der verändert« Verhältniffe nicht daran gedacht haben würde, eine solche Vorlage zu machen, wenn sie der Ansicht wäre, daß dadurch irgend eine Schwächung der religiösen lledeizeugung.cn herbeigeführt werden könnte. Die Vorlage geht davon aus, daß unter vollster Wahrung der chrmilchen Sitte die Feuerbestattung lediglich Andersdenkenden gestattet werde» soll. ®ie Regierung ist nur aus dem Gesichtspunkte der Toleranz zu der Vorlage gekommen. "Beifall links. >
Abg. Dr. Schrock (ff.) erklärt, daß ein großer Teil feiner Freunde gegen die Feuerbestattung fei. aber der Vortage zu stimmen werde, wenn sicher gestellt sei, daß niemand zur Feuerbeftatttmg gezwungen werd« könns.
Abg. SttzezinSki (Pole) erklärt, daß ferne Frcuobe. gegen di« Vorlage stimmen werden.
Abg. Dr. Pachmcke (Vottsp.) tritt in längeren Ausführungen für die Vorlage eiu. Im Lande Friedrichs des Großen konnte jeder nach feiner Faffon selig werden, im Kulturstaat der Gegenwart soll sich jeder so bestatten laffen können, rote es feinen Anschauungen entspricht. (Bestall links.) Wegen der Wichtigkeit der Vorlage beantrag« ich nameulliche Abstimmnng üb« den Paragraph 1.
Abg. Dr. Bell Mr.): Sehr eigenartig nahmen sich die Beuterkungen von Toleranz aus, wenn man bedenkt, wie vo» de» Feuerbestattungsver einen die Be- schlaffe der Kommission geradezu beschimpft worden sind. Barr Toleranz zeugt es auch, wenn ein Fraktrons- kollege des Vorredners e§ gewagt hat, einem siebzigjährigen Mann« vorhin zuzurusen, er sokke sich möglichst rasch begraben lassen. (Große Unruhe im Zentrum.) Die Vorlage ist nur die Einlösung eines Versprechens des fr uh er en Ministerpräsidenten. (Lebh. Zustimmung rechts ^und im Zentrum, Wider sprach links.) Was Haden Sie denn m Norderney verhandelt? Es hat sich in der Sache nichts geändert, nur die Austastung der Regierung hat sich geändert — mit Rücksicht auf die liberalen Forderungen. (Lebh. Zustimmung rechts und im Zentrum, Widerspruch und Zuruf linls: Die Regieruug ist klüger geworden!) Wenn also die Regierung liberale Forderungen «fällt, dann wird sie klüger! (Stürm. Zustimmung ttnks.) Toleranz ist ein Schlagwort. (Sestc richtig! links. Nicht wir sind intolerant, roir wehr« uns schon seit vierzig Jahren gegen die $,ntolerant (Austimmrmg in» Zentruiry Lachen links.) Das Ziel bei de» Anhänger» der Feuerbestattung ist di« obligatorffche Feuerbestattung. (Lache» links.) Wir sagen; principiis obsta! (Widerstehe dem Anfang!) (Beifall rechts und im Zentrum.) Im weiter« äußerl Redner vom krimmolfftifcheu Standpunkte aus die schwerste« Bedeut« gegen die Vorlage.
Minister Dr: Sefeter: Gerade die krmckmMlifch« Bedenken hab« die Regierung eingehend geprüft. Sie seien hinfällig, zumal genügende Kanteten in der Vorlage vorgeseh« feien.
Abg, Hoffman» (Soz.) tritt für die Vorlage ein. Donnerstag: Weiterberatung.
4- Ei» Geständnis.
In einem Artikel über die Stuttgarter Qberbsirger- meijterwahl legt bet „VorwärÄ“ folgendes interessante Geständnis ab:
«Wen» Sozialdemokrat« eine« Genoffen in irgend ein öffentlicher Amt berufen, so tun sie es, damit er in dieser Stellung bte Interessen der Partei »ach besten Kräften wahrwehme, und, soweit es die Ratter des Amtes geftaftet, die sozialdemokratisch«» Ford er»» gen durchsetz« helfe.“
Damtt verreiche man einmal die seit Jahr und Tag zur Schau getragene Entrüstung über den Vorwurf, daß die Sozialdemokraten die Krankerckaflen km Packe rintereffe mißbraucht« und ihre Leute in die BcamtensteTen brächt«, damit sie dort im Partei- intereffe wirkten. Sie sollen das ja gerade hm, sagt der .Vorwärts“. Demzufolge benutz« die Sozialdemokrat« ihre Stelbmg, um sozialdemokratisch« Propaganda zu mach« und Parteiangehärige, unbekümmert um ihre Brauchbarkeit in bequeme Posten zu bring« und möglichst gut auf Kosten der Allgemeinheit zu bezahlen. Solche Posten werden als B eloh- nung str treue Parteidienste betrachtet. Wer fich um die Partei verdient gemacht zu hab« geglaubt, der glaubt, ohne weiteres Anspruch auf ein« solchen Post« zu hab«, und die Genoffen halt« es für ihre Pflicht, ihm mit allen Mitteln dazu zu verhelfen, unbcküwmert um geeignetere Mitbewerber und
da« Jntereffe der Kaffe. In dm Erörterung« über dies« Punkt sind so zahlreich« drastische Beispicke hi«- für beigebracht Word«, daß dageg« nicht mehr zu streit« ist.
Nun ffi allerdings nicht zu leugnen, daß die Sozialdemokraten O nichtallein sind, die ih« Macht zur Förderung von Parteiintereff« verwert«. Vor allem gilt das von dm Liberale n, die gern die anderen Parteien zurückschiebm unb schon durch die systematische Bevorzugung von Parteian- gehörigen das Parteiintereffe zu. fördern wiffm. Die Katholik« und die Zmtcums Partei könnm ein Lied davon fingen. Aber es ist doch nicht wahr, iuenn der .Vorwärts“ behauptet, sein Grundsatz gehöre zu den selbstverständlich« Forderung« je d e r lebensfähigen Partei. Jede Partei wird allerdings bemüht sein, Unrecht gegm die eigen« Parteigenossen zu ver- hindern und Anschauung«, die sie grundsätzlich vertritt, W verwirllicheu; das ist ihr gutes Recht. Aber sie darf das doch nicht in einer Weise tun, die ein Unrecht gegen andere bedeutet. Vor solchem Unrecht schrecken die Sozialdemokrat« noch weit weniger zurück als die Liberalen; von der Zentrmns- partei und von den Katholikm aber wird sich nicht wahrheitsgemäß behaupt« lassen, daß sie ihre Macht flruppellos ausnützt« und andere systematisch zurück- fetztm. Wo etwas derartiges behauptet worden ist, hat die nähere Prüfung regelmäßig ergeben, daß der Vorwurf unbegründet war und auf den Ankläger zurückfiel. Eher kann man sagen, daß unsere Gesinnungsgenossen ost noch viel zu ängstlich und g.utmüt i g sind, und ihren Einfluß nicht genügend auszunutzen verstehen. Mißbrauch von Stellung unb Amt zu Parteizwecken wirb ihnen zu Unrecht mit Vorliebe von Gegnern vorgeworfen, bie aus eigener Praxis so etwas als selbstverständlich zu betrachten gewöhnt sind und des bescheidenen Glau- bms leben, ihnen allein gebührten alle Rechte unb Vorteile.
venischss Keich.
** Das Kaistrpaar in London.
Der Kaiser unternahm gestern eine Ausfahrt im offenen Automobil und stattete eine Reihe von Besuchen ab. Prinzessin Viktoria Luise und Prinzessin Mary »«lieben um dieselbe Zeit den Buckingham- palaft, um den Tower und auf der Rückfahrt die St. Pauis'Kathedrale zu besuchen. Mittags gab der deutsche Botschafter zu Ehren des Kaisers und der Kaiserin eiu Frühstück in der Botschaft. — Am Mittwoch atzend hatte eine Galavorstellung von Bulivers „Money“ stattgesunden, die eine glänzende Gesellschaft, an ihrer Spitze die Majestäten, vereinigte. Zu der Vorstellung waren nur ein be» schränkt er Teil der Platze für das Publikum reserviert worden. So kam es, daß sich ein wahrer Kampf uni diese Plätze entwickelte. Galeriebesucher hatten sich mit Stühlen und Proviant versehen und warteten bis zu 36 Stunden vor dem Theater.
** Die Reise des Kronpnnzcnpanres.
Zu dem Besuch des Kronprinzenpaares in Rußland, dem die offiziöse ,Rossija' einen freundlichen Begrüßungsarlikel gewidmet und auch andere Blätter willkommen geheißen haben, schreibt die 3iotbb. 2111g, Zig/:
In Deutschland wird der herzliche Willkommen- gmß, der dem Kronprinz« und der Kronprinzessin von der russischen Presse dargedote» wird, mit au,richtiger Befriedigung ausgenommen. Die engen Bande, bie bie Kaiserhöfe Deutschlands und Rußlands mitein» ander verknüpfen, sowie die auf bewährter Ueherliefe- rung und klarer Würdigung der beiderseitigen Interessen beruhend« freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Nachbarmächten werden bei Gelegenheit des Besuches unseres Klonpriuzenpaares in Rußland erneut weithin sichtbar als bedeutsame Bürgschaften des Friedens, dessen Erhaltung die Herrscher und die Regierungen Deutschlands und Rußlands als hohes Ziel chrer Politik ansehen.
Gestern nachmittag 41/» Uhr ist das Kron- prinzenpar m Zarskoje Seko angekommen unb vom Zaren unb der Zarin herzlich begrüßt worben.
* Der Arbeitsplan des Reichstages — Neuwahlen.
Der Reichstag wird, so meldet die «Köln. Bolksztg/ am 2. Juni vertagt dis zum 10. Oktober. Am 2. Dezember soll der Reichstag geschloffen werben. Die Neuwahlen finden am 15. oder 16. Januar statt. Der neue Etat wird in diesem Reichstag nicht vorgelegt werden. Die zweite Lesung der Reichsver- ftchnuugsorblmng wird vorasssichtlich diese Woche beendet, in der nächsten Woche beabsichtigt man dir dritte Lesung der Reechsversicherungsordnung, die elsaß-lothringische Verfassungsresorm und d« deutsch- schwedischen Handelsvertrag zu erledigen.
X Sie ReichSversicherimgsordumlg gesichert!
In der Kommission des Reichstages für di« Beratung der Reichsverficherungsorduung wandt« sich gestern die Sozialdemokrat« geg« bie Erledigung des Hiksskaffengrsetzes irnb erklärten, sie seien bereit, dir Reichsversicherungsordnung mit Dem Emsührungs- gesetz bis Pfingsten erledigen zu helfen, eine Verschleppung der Beratungen sei ihrerseits nicht beabsichtigt. Die Vertreter der übrigen Parteien erklärten sich im Hinblick aus diese Zusage mit der Hinausschiebung des Hilsskassengxsehes «mverstanden. Danach erscheint die Fertigstellung der Reichsver- ficherungsordnung vor Pfingsten gesichert.
J Berlin, 17. Mai 1911. Der deutsche Kronprinz wurde nach einer Meldung aus London zmn Thef des II. (Prince Albert’s own) Husaren-Rrgi- mentS ernannt — Der Direktor der Rechtsabteilung des Answärttg« Amts, Wirklicher Geheimer Rat v. Frantz ins, tritt zum 1. Oktober d. I. in dm Ruhestand- — Der Kultusminister ordnete an, daß am 30. September, dem 100. Geburtstage der Kaiserin Augusta, in allen Schul« Preuß«s Festakte stattfind« soll«.
a. Bei der Wetterberatrmg des Pflicht- fortbildungSschulengesetzes in der Kommission des Abgeordnetenhauses sagte auf Anfrage der Vertreter brr Regieruug zu, in Erwägung zu ziehen, ob nicht allgemeine Regeln über Ausstellung von Zeugnisse» zu ertasten wär«. Zu § 13 wurde ein Antrag des Zentrums angenommen, bie Amnelbung der schulpflichtigen Arbeiter nicht späiesteuS am 4. Tage nach Eintritt in das Dienstverhältnis zu verlangen, sonderen diese Anmeldefrist spätestens auf den ersten Werktag der auf den Eintritt folgenden Woche zu verlegen.
s. Dernburgs letzte „Tat" wurde am Mittwoch in der Bubgelkommisfion des Reichstages abermals scharf kritisterl. Dernburg hat bekanntlich unmittelbar vor fernem Rücktritt folgenschwere Verträge mit Privatgesellschaften abgeschlossen, obgleich der Reichstag bas entschieden bekämpft hatte. Gestern verleibigte nur bet Freisinn dieses Vorgehen feines Parteigenoff«. Ein Zeulrmnsrebuer führte den ziffernmäßigen NachMeis, baß das Reich durch diese Verträge nm 112 Millionen Mark geschädigt warben sei. Di« Regierung war brr Ansicht, baß bas Reich mit ben Dia- nanten kein schlechtes Geschäft mache nnb daß eine Aendenmg bet Vertragsbestimmungen nicht möglich sei. Dem schloffen sich bie Konservativen an, deren Redner aber erklärte, er habe nicht versteifen können, daß Herr Dernburg zwei Tage vor seinem Rücktritt zu dem Vertragsschluß schreiten konnte. — Die Kommission mußte schließlich die Angelegenheit als erledigt ansehen.
* Neunkirchen, 16. Mai 1911. Im November 1910 hatte anläßlich der Gemeinderatswahlm, wie erinnerlich, sich die Firma Gbr. Stumm mit nachstehender Aufforderung, die in persönlich adressiert« Brief« enthalten waren, an ihre Arbeiter gewandt: „Mr erwarten von Ihn«, daß Sie zur Wahl erschein« und den von uns mit anderen Körperschaften vereinbart« Kandidat« der anliegend« Liste Ihre Stimme geben. Gebrüder Stumm, Gesellschaft mit beschränkter Haftung." Die „anderen Körperschaften" waren die nationalliberale Packei sowie Vertreter königlicher Gruben. Während der Wahl belagert« die von der Firma Gebr. Stumm abkmnmMdieck« Hüttenbeam- ten und sonstige nationalliberale Parteifunktionäre das Wahllokal und sogar dm Wahlllfch und kontrolliert« durch Listenführung die Wahl jedes einzeln« Wählers. Diese Wahlbeeinflussungen hatt« d« Erfolg, daß zahlreiche abhängige Arbeiter und Burger geg« ihre Ueberzeugung wählten, daß andere wiederum der Wahl überhaupt sernblieben. Lobmd muß anerkannt werden, daß trotzdem auch mehrere Huudeck Hüttenarbeiter, meist katholischer Konfession, fich nicht beirr« ließen und für die Kandidaten der in ihr« Rechten bedrohten Katholiken stimmten. Diese Arbeiter sind es, über die sich nunmehr der Zorn ihrer „Sroüjerren* zu ergießen scheint. Tie Frau eines Hüttenarbeiters, deren Ehemann, infolge eines sich bei der Arbeit zugezogenen schwer« Herzleidens und einer sonstig« chronisch« Erkrankung, bereits seit elf Jahr« von Zeit zu Zeit krank feiern muß und sich fett mehreren Wochen wiederum im Lazarett befindet, wurde bei dem zuständig« Beamt« der Firma Gebrüder Stumm wegen Gewährung einer Unterstützung vorstellig. Der Beamte teilte dec Frau mit, daß sie kein« Unter» st ü tz ii n g erhalle» könne, da ihr Mann nicht mit der Firma halte, indem er bei der GemeinderatSwahl Koß- marnt (d .h. die Lifte des ZmtrunS) gewählt habe, unb solche Leute bekäme» nichts. ES ist soweit gekommen, daß man sich nicht fchmt, off« heraus zu bekennen, daß die bei der Wahl nicht gefügig« "Arbeiter durch Entziehung von Beihülf« und Unterstützungen geschädigt werden soll«. Dieses hat anläßlich der Verhandlung über ein« Wahleinspruch vor dem Kreisausschuß zu Ottweiler in öffentlicher Sitzung am 3. März 1911 ei» Direktor des Stummsch« Werkes zugestandm. In dem betreffend« Urteil des Kreisausschusses ist wöcklich zu les«: „Nur sind die Anträge solcher Arbeiter auf Gewährung außerordentlicher Unterstützullgen und Beihülfen von der Firma regelmäßig gurück gewiesen Word«." Festgestellt zu werden verdient, daß dem Schwiegersöhne des v«rstorb«eu „Königs Stumm", dem Reichs- unb Landtagsabg. Generalleutnant v. Schub eck, bet Teilhaber bes Neunkirchener Eisenwerkes ist, bte Maßnahme» ber Firma. Gebr. Stumm wiederhol t brfannt gegeben worb« sind, ohne daß dieser etwas dagegen getan hätte. Herr v. Schubeck sst Hospitant der national- liberal« Packei.
4- Straßburg, 17. Mai 1911 Die katholischen Blätter des Reichslcmdes eröffnen mit wenigen Ausnahme» einen sehr.scharfen Feldzug gegen bie Verfasfungssorlage, besonders geg« be» ReligionS- unb Spracheuparagraphe n, bie Zusammensetzung bet Erst« Kammer und bie Wahl» kreisemteiüing. Auch geg« bas Z«trmn rm Reichstage werd« bittere Starte gebraucht. Nach dem Nou- vellffte soll der Abgeordnete Bcmderscheer, ber für bie Vorlage gestimmt hat, ben Vorsitz im cksaß-lotznn» gisch« Zentrum niedetgelegt hab«. In anet 3u» schckft an die Zmtmmsmitglteder der Kommission hab« bie Wgg. Hauß, Di. Will, Delsor, Dt. M. Spahm (Warburg) unb Wetterlee gebet«, bei Jet- fassungsteviston bie Zustimmung zu oertoei- gern, falls nicht bestimmte Vorschläge zu bem 33er- fassungsmtwurfr bie Mehrheit sänben. I» ganz El- saß-LRhckngen sinbm Versammlungen statt, die die- s« Stanbpunft billig«, ein Moment, das nicht zu unterschätz« ist, zumal sich beinahe der ganze Landesaüsschuß in demselben Sinne geäußert hat. Die Organisation bet ganzen Opposition liegt in ben Hänbm des Abgeordneten Wetterlee. Der reichsländische Abg. Vonderscheer ist vor wie nach der Ansicht, daß bie Annahme bet Reform eine Notwendigkeit ist und nicht mehr aufgehobm werden darf-