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Erstes Blatt
Fulda, Donnerstag den 4. Mai 19.1
Aenderung des Jmpfgesetzes.
Damit schließt die Aussprache. Sämtliche Anträge
»Äivtgen; Vie et» spaitkgepetitzeiieoder öerti? Raum sö pfg. Reklamendiepetttzeile
Pfg., br» Wieder* yoliingrn wird entspr, Rabatt gewährt.
Rotatkonrdruckuüd
Verlag der Luidaer Lk- tiestdruSerrl in Km'da
Lerosprecher Ht. 9.
38. 3a*)rnan.]
tionen zur Tagesordnung über.
Donnerstag: Rechnungssachen. Freitag: Reichs- versicherungsordnung.
Abg. Cahensly tZentr.) begrüßt diese Erklärung und legt im einzelnen die Schäden der Wanderlager dar. Seine Freunde stimmen dem Antrag zu.
Im gleichen Sinne sprechen sich die Abg. Rahardt (sreikons.) und Schröder-Kassel (natl.) aus.
Nach weiterer, unerheblicher Debatte, in der sich die Sozialdemokratie gegen den Antrag ausspricht, wird der Antrag angenommen.
ES folgt der Antrag Hammer betreffend die Besteuerung der Konsumvereine.
Die Offiziösen ergreifen heute abermals das Wort, um den Nörglern und Hetzem einen klemm Strich durch die tmdenziöse Rechnung zu machm. Die „Norddeutsche Allg. Zig.' schreibt:
I kie Reichsfinanzen gesund geworden sind
11 1«■ wnenntnig könnte ja eine gewisse Zufnedenhei I än^^ühren, und das wäre schrecklich für die rosarote» I Wahlspekulanten. Seit fast zwei Jahren quälen sich dre liberalen und die sozialdemokratischen Blätter und Redner nn Schweiße ihres Angesichts mit der Verhetzung der Wähler ab; von der Unzufriedenheit er» warten sie Mandatsgewinn; die Unzufriedenheit muß also gchegt und gepflegt werden. Wmn die rosarotm Haß- und Hctzpolitiker ans Beten gewöhnt wären, so toürben sie täglich den Himmel bestürmm, er möge koch dis zu dm nächsten Wahlen die deutschm Finan- zm und insbesondere die Erträge der neuen Steuem recht schlecht ausfallm lassen. Wie der Knabe mit den erfrorenen Fingern in der Anekdote rufen sie aus: Ach, wenn die finanzpolitischen Finger uns doch erfrieren würden, damit wir über die blauschwarzen Handschuhe recht schimpfm können!
Die Sehnsucht nach einer ungünstigen Entwicklung im eigenen Lande trat recht dmtlich zu Tage, als unlängst die Regierung offiziös Mitteilung machte von dem günstigen Ergebnis des Haushaltsjahrs 1910. Wie wurde da in der ganzen Linkspresse herumgenörgelt an den mitgeteilten Ziffern! Mit welchem Eifer suchte man. den erfreulichen Eindruck des Gesamtergebnisses zu verwischen durch den hämischen Hinweis auf einige Einzelheiten, die sich kritisch aus- beuten ließen.
Abg.Hammer kons.) begrünvet den Antrag, der für die Besteuerung der Konsumvereine als verteilie Dividende jede an ihre Milglieder in Form von Rabatten oder in sonstiger Art gewährte Rückvergütung gerechnet wiffen will.
icyt. Ein gewisser Zwang ist
. ----- ein großes Unglück, wollten
wir den Jmpfgegnern auch nur einen Schritt entgeqen- kommen.
Deutscher Reichstag.
Sitzung vom 3. Mai 1911.
Der Reichstag führte heute zunächst die 1. Lesung ;be$ Gesetzes betr. Aufhebung des HikfSkaffengesetzeS weiter, wobei sich
Abg. Graf v. Westarp (kons - für die Borlage aus- sprach, während
Abg. Stadthagen (Sozi rojeber ein Ausnahmegesetz gegen die Sozialdemokratie darin erblickte und £ine mächtige Strasrü>e gegen das „tief gesunkene" Zentrum vom Stapel ließ, dre in den Zentrumsbänken aber nur Heiterkeit erregte.
Geheunrat Sander vom Finanzministerium sagt -berücksichtigung bei dem neuen Einkommensteuergesetz zu.
Avg. Herold (Zentr.s: Das Ziel des Antrages ist gewiß erstrebenswert. Schon seit Jahren sinnen wir aus Mittel, wie der Mi ttelstand zu heben ist. Ich erinnere an die Anträge Hitze und Trimborn. Wir stehen auf dem Standpunkt, daß Handel, Gewerbe und Konsumvereine gleichmäßig zu besteuern sind. Ob dieses durch den Antrag Hammer erreicht wird, ist zum mindesten ziveifelhaft. Wenn der Antrag an die Kommission geht, so muß das Ziel desselben weitergesteckt werden. Wir beantragen Ueberweijung an die
Abg. Eckert (fteikons.), Schröber'Kaffel (natl.) und ! A?!^heit läßt ftd) schon jetzt feststellen,"daß N-senow (Botksp.) schließen sich dem Antrag ausKom- *Le“e.n. “«£Steuern m ihrer Gesamt-
Missionsberatung an. y 1 Schätzung des Etats für 1910 überstiegen
Der Antrag wird angenommen. »oben.
Donnerstag: Kleinere Borlagen. I Das ist durchschlagend: auf die Gesamtheit
_______ des Ertrages kommt es an. Wenn die eine oder an-
| bere ®tatcrquelle (z. B. die Zündholzsteuer oder die
selbst hinein! — Doch welchen Vorteil brächte ihr der Scherz, wenn sie sich nicht überzeugte, ob der Gimpel im Netz sitzt? Folglich ist noch Hoffnung, sie komint. Eigentlich waren nur die entzückenden Schriftzüge der Magnet, der mich engezogen; denn die Vertrautheit mit den Herrschaften York und Lancaster schmeckt stark nach einem Bruder Studio, der vielleicht seiner reizenden Schwester den ganzen Schabemack in die Feder diktiert hat und nun mit einem Rudel von Füchsen und bemoostm HSuptem eine Treibjagd auf meine Wenigkeit anstellt. Auf diesen Fall bin ich gerüstet!" Der Stock fauste von neuem ausdrucksvoll durch die stille Abendlust. „Ich habe mich schon manchmal im Leben durchgeschlagen," murmelte sein Besitzer durch den Schnurrbart. In diesem Augenblicke rauschte das Gebüsch zu feiner Linken.
„Das war ein Wesen, das sich regte," fuhr er gespannt fort, „aber wo?" Und mit gutem Willen, aber ziemlich schlechtem Tenor ging er in die schwierige Melodie au8 der „Weißen Dame" über: „O komm, du holde Dame, komm, o komm erscheine! Sag' an' wie ist dein Name?"
, ’^^e1' antwortete mit Zephyrstimme ein Wesen plötzlich dicht vor ihm.
„Pardon — die von Beethoven", fragte der Sänger überrascht. „Ich habe nämlich noch nicht das Vergnügen Sie zu sehen."
„Hier bin ich, mein Freund!"
„Erlauben Sie!" Er bückte sich seitwärts nach der Laterne.
„Was haben Sie da?" fragte Adelaide erschrocken /SÄ?1 Karton Ihrer Gestnltin ein ausgeführte, Bild zu verwandeln." Er öffnete bat Verschluß und ließ das Licht auf die Danw wllen7 „ -Wir wollen diesen Ort nicht verlassen mein $err? lallte sie, einen Schritt zurückweichend.
„Ich Hecke fo wenig Lust, wie Sie, die Nacht hier ÄS.“*« wäre es mir er» wünM- «W das verschleierte Bild von Sais ent- führm zu müssen."
8k Sestern sagen ließen,
sie solle hier Ihre Bekanntschast machen."
r, Vergebung: die mir sagen ließ ober vielmehr cprteo —
Preußischer Landtag
Abgeordnetenhaus.
für die Anzeigen: . „ „ . .
i- mm. wochenbellae«: -Mustriette Sonnfagsjeitiing"
erwetiu lagita) mn Aurnahme bet So.m- «itb Feiertage, viertel- sShrNchervezngrpreir ohne Brhtgerlebr und veftellgett-iuMdafo- wie auswärts 1.50 IRL
Veronttv Redakteur: «»rkSchlltte;
„Wo wollen Sie hin, mein Herr", fragte die Dame ängstlich.
„Ich habe genug gesehen, um mit meiner Laterne lute Diogenes den Wunsch nach einer Tonne zu em» pfmden", entgegnete jener schnell.
»Wie mein Herr? Sie sind im Stande, das Ber- trauen einer Dame zu mißbrauchen?"
„Verlassen Sie sich darauf, ich werde von dem, was ich gesehen, schweigen — nicht wie ein Grab, nein wie ein ganzer Kirchhof!"
--Haben Sie mich zum Besten gehabt, mein Herr?"
»Nicht ich, sondern ein verborgener Schalk. —' @r brach plötzlich ab, schnippte mit den Fingern und sprach in sich hinein: „Blitz!" Wenn dieser Schalk hier m der Nähe verborgen wäre?"
„Was murmeln Sie, mein Herr?" stieß Adelaide hastrg heraus, „Sie haben mich doch nicht etwa an bieten abgelegenen Ort gelockt, um — ich werde Hilfe rufen!"
„Der vermeintliche Raubmörder beruhigte sie indem er lauter, als bisher, sprach: „Ich bin bereit, ■obnen Aufklärung zu geben, soviel an mir liegt. Hören Sie denn: die Zeitung enthält fast täglich Inserate von Personen ledigen Standes, die bas Be- bürsnis suhlen ober zu fühlen vorgeben, — insbesondere, wenn sie die seichten Romane lieben, die auch in hiesiger Stadt in fast allen Häusern zu finden sind, — den Singular ihres Daseins in den Dual zu verwandeln."
„War soll das heißen?" warf Adelaide ärgerlich dazwischen.
„Ich meine", fuhr er gelassen fort, „Personen, die sich zu beweiben, ja sogar welche, die sich einen Mann wünschen. Lange hatte ich über diesen integrierenden Bestandteil jeder Zeitungsnummer hinweggesehen, bis mir in einer leeren Stunde der Gedanke auffchoß, doch einmal zu prüfen, was an der Sache sei: ob es wicklich Menschen gibt, die auf diese Weise mit ihrem Leben spielen und den heiligsten Bund ime ein Zn- dustriezweig behandeln. Entweder, sagt' ich mir, ge- stört dazu ungewöhnliche Beschränktheit oder die tiefste sittliche Verwahrlosung."
„Mein Herr", rief Adelaide entrüstet.
(Fortsetzung folgt.)
„Nein, der Ihr Bedienter die Einlabung brachte " „Meine Verehrte, bann müßte ich selbst sie gebracht haben, beim ich bin stets mein eigener Bedienter gewesen."
„Nicht doch", wiedersprach Adelaibe, „ber alte Mann mit bem krummen Rücken —"
„Ein krummer Rücken," entgegnete er völlig ernsthaft, „stellt sich allerdings gewöhnlich bei alten Männern ein; nichtsdestoweniger —"
„Sehen Sie doch hier, fiel ihm die Dame ins Wort, „das Erkennungszeichen, den Myrtentops!"
Der junge Mann erhob feine Laterne und erwiderte freundlich: „So weit das dürftige Licht die Bettachtung zuläßt, ein seltenes Exemplar, das nicht unerheb- liche Transportschwierigkeften verursacht haben muß; allein ich hätte ein minder kostspieliges und unbegue mes Gewächs als Legittmation erwartet, das Fehbe- zeichen des Hauses Lanraster!"
„DaS HauS fernte ich gar nicht, mein Herr!" hat sich auch schon längst zu seinen Vätern versammelt', erläuterte er höflich, und rasch fiel Adelaide ein: „Der alte Mann hat sich ohne Zweifel eine Verwechslung zu Schulden kommen lassen."
„Meine Berehrte," sagte der Satementräger, „können Sie noch immer nicht den krummen Rücken vergessen, so ist vr noch zweifelloser, das selbiger Sie dupiett hat, wiewohl ich seinen Zusammenhang mit dem Myrthenstocke durchaus nicht enträtseln kann."
„Aber mein Herr! Weswegen find Sie denn auf diesem Platz?"
„Das sollen Sie erfahren, sobald es mir vergönnt worden, Ihr Anüitz zu schauen, Watz mir ttotz aller Anstrengung meiner Pupillen bisher nicht ermöglicht gewesen."
„Sie sollen meine Züge sehen, wenn ich die Ver- Wjerung erhalte, daß jenes Gesuch in der gestrigen Morgenzeitung unter der Chiffre B. 1. —"
„Von mir ausgegangen", unterbrach der Zuhörer, „die Versicherung erhalten Sie."
„Nun, so sehen Sie mich!" flötete Adelaide und chlug den Schleier zurück.
„Ich danke Ihnen", erwiderte der Beschauer, sich elegant verbeugend, und schloß die Klappe ber Laterne.
wäre es auch seine verfluchte Pflicht und Schuldigkeit gewesen, die angeblichen Verbrecher vor den Richter zu schleppen. Jmpsfchäden an Leben und Gesundheit sind Nicht zu bestreiten. Eine Reih« deutscher Familien lebt .in der Schweiz, um die Kinder vor der Impfung zu schützen.
Zeitung
Monatrbettage: „$ulbaer Geschichtsblätter"
Abg. Genf Qppersdorif (Ztr.): Die Stellung zur Hmvffrage ist keine Frattionssrage. Der Behauptung, da« Impfen Helse nichts, steht die medizinisch« Wissen- schast entgegen. Deren Geschlossenheit gibt zu denken Und daneben der Blick auf die geradezu verhängnis- jboUe Statistik in denjenigen Ländern, in denen eure Zwangsimpfung nicht besteht. Rus England kann man nicht verweisen, beim zwischen England und den Hauptpockenherden liegt da? ganze geimpft Europa, sodaß .England bei weitem nicht so gesäyrdet ist wie Teulfch- flard. Ich bin ein Gegner der Gewissensklaufel, weil bei ihrer Anwendung nicht das Gewiffen allein nut» spricht, sondern auch Agitationsgründe. Gewiß mögen
»"'ÄÄS SÄZ3Ä IS*
schädigten ermöglichen, sei zu bemerken, daß hierbei hi' —~s—
vor allem die kleinen Bauern intrresstert seien. Der Schaden des kleinen Mannes, den er als Opfer der Allgemeinheit zu tragen habe, müsse ihm auch von der Allgemeinheit ersetzt werden, und zwar nicht von den
_ . war, und das ist nach
werbsiätigen Bürger in der einen' oder ^anderen IfTr’ „°S8en ®r9e6ni8 bon 1910 außer Zwei- Weise zu gute kommt. f
Und doch gibt es eine Menge Leute in Deutsch- R e?chs fi n a n, e«rrickt "9 \et
kmb, die sich darüber är gern, daß die Reichssinan- stioe Beeinflussung des g a n j e n“™ e utf che'n Zen auf den Damm kommen und die neuen Steuern Wirtschaftslebens 1 c7.en
einen so hübschen Posten Geld einbringen. Das sind g ert und diese Tatfache b^rbSeÄ/m
ft« MWrtra Ä
„Zunächst ist nicht genügend berücksichtigt worden, daß die veröffentlichte Uebersicht nur einen Monatsabschluß darstellt wie alle anderen, während das oe- »ane Ergebnis des ganzen Rechnungsjahres erst in einigen Wochen zur Veröffentlichung gelangen kann. Die Jahresübersicht wird noch eine Reihe von Veränderungen bringen. WaS aber insonderheit die» Migen Zölle und Steuern anlangt, welche im Jahre 1909 eingeführt ober umgestaltet worden stad- so hat man bei den Besprechungen in der Presse außer acht gelassen, daß das Gesamtergebnis dieser neuen Einnahmequellen sich aus der Uebersicht nicht e s k ennen läßt, schon deswegen nicht, weil die Erträgnisse der neuen Zölle darin nicht besonders aufgeführt sind. Gerade diese aber, darunter namentlich der Zoll auf Tabak, haben den Etats- ansatz für 1910 bedeutend überschritten.
Abg. Dr. Neumaun-Hofer (Bp.) betonte Namens feiner Parteifreunde, daß nicht die Absicht bestehe, ein Ausnahmegesetz gegen die Arbeiter zu schaffen.
Abg. Dr. Weber (ntlb.): Entschieden weisen wir den Vorwurf parteipolitischer Tendenzen zurück. Der Abg. Stadthagen kann doch nicht bestreiten, daß zahlreiche Schwindelkassen auch unter ber Sozial« vernokratie bestehen. (Unruhe bei ben Sozialdemokraten; Zuruf: Beweise! Gemeinheit!)
Vizepräsident Dr. Spahn: Wer hat „Gemeinheit" gerufen?
Abg. Emmel (Sog.): Ich, (Abg. Bebel fSoz.j: Me.den Sie sich doch nicht!)
Abg. Emmel: Das war ich, Herr Präsident! (Abg. Bebel: Ich sage. Sie haben sich nicht zu melden! Wir sind doch hier nicht in der Schule?-
Vizepräsident Dr. Spahn ruft den Abg. Emmel zur Ordnung. . - - ---------------
Abg. Behrens (wirisch. Vereinig.): Eine staatliche Iximpfgefefeaufgehoben, so wird die Zahl der jähr« Aufsicht in uns tausendmal lieber, als eine sozial-1 '^en T ° d e s f ä l l e um 10—15 0 0 0 steigen, demokratische. I Abg. Dr. Faßbender (Ztr.) empfiehlt zur'Klärung
Die Vorlage wird an die Kommission verwiesen. I Acage die Einsetzung einer Kommission von
Es folgen Petitionen. ' Jmpsfrennden und Jmpfgegnern.
Eine Reihe von Petitionen wird nach den Vor-1 , ’J,,8, ®r- ^ugdan (Bp.) spricht gegen alle Anträge fchlägen der Kommission erledigt. Sie betreffen u. a. I au^ Abänderung des Jmpfgesetzes. Verzichten Sie Gast- und Schankwntschastswesen, -Nahrungsmittel-1 wezen ver EtsenbahnunfäUe auf die Eisenbahn ? Reden gefrtz, Festlegung des Osterfestes, Wandergewerbe, Ein- ”on Gewissenszwang, denken Sie an
heilsstenographie, Schundliteratur,Reichsschulenmuseum, I ^Rulpflicht und Heerespflicht. ,Krankenpflegepersonal und Notlage der rhein-preußischen I ^"d^otdlrch. Es wäre ein Winzer. — Es folgen Petitionen betr. I Jmpfgegnern auch m
4] Humoristische Erzählung von W. Borgmann- Eine Dame schwebte aus bem Innern ber Anlagen den Jnfelweg heraus.
> „Daß Du nicht lachst, Eveline!" warnte eine gedämpfte Stimme im Gebüsch.
„Beißen Sie ins Taschenttich!" empfahl ber graue Oberrock.
„Sieh nur ben riesigen Myrtenstock, Berta!" lispelte eö weich.
„Hat sie etwa nicht Z-eit gehabt, ihn zu ziehen?" fragte ber hämische Oberrock.
' Sülle ringsum. — „Er ist noch nicht antvefenb,* baudjte bie Trägerin des Myrtenstockes durch ben behenden Schleier, ber sie entfärbte. „Sollte er eine falsch gehende Uhr haben, — Horch, Tritte! — Er garf mich nicht finden, ich muß mich ertoarten lassen." Sie schlich bau bem Wege. Schon zitterten bie Lauscherinnen, sie werde ych zu ihnen gesellen, und bann Wehe! Aber glücklicher Weise tauchte sie an bet Sette ‘•gegenüber ins Gesträuch, wobei die Zweige knackten, MS wenn ein Hirsch burch eine Schonung bricht. — S-, währte nicht lange, o ward dn fester, sicherer BW« hörbar und ein schmaler Lichtschimmer streifte über btt Erde. Dieser stahl sich aus der »lenblaterne,
W der Linken trug, währenb
ie Rechte dnm Stock führte. Seine GefichtSzüge wa- ^«kelhett nicht mehr zn unterscheiden. Die “ dm vordersten Baum stellend r t S-wichttgen Totschläger einige Ll.fthicke fuchttlnd, hob er ein halblaute» Selbstge- »zprach an.
Zlcht HM gesMagm, e8 regnet feine Brennes- (Jan und Don Quixote wäre da, nun kann Dulcinea er- icheinen. Die keckste Phantasie vermag doch nicht» MlsbündigeS z» erfimmen, wo» sich nicht in Wick- jllmfett noch viel «oller ereignet. Aber wenn sich nun ^Nichts ereignet? Wenn ich wie jener alte Herr in Varzm sage« muß: Ich habe Zeit und Oel berieten. Unb bas ist äußerst wahrscheinlich. Ein munteres «Kind hat mich mystificiert; es erfüllt sich, was geschrieben steht: Wer anbem eine Grube gräbt, fällt
A^ LnÖT»n?Ird) J!mt,fm,9en vorkommen, 6<MhZ ^och nicht verallgemeinern. Die
f,nb Sid tausendmal schlimmer.
®er Forderung, die ganze Frage in einer Kommission noch einmal zu verhandeln, stimme ich zu.
Abg. Sachse (Eoz.) verurteilt den Impfzwang und
11 °Obermedizw^?Dr^Kirckner'-^n°f".'i « k I -uugememyett ersetzt werden, und zwar nicht vo_____
! der E.de ist In den lchten dkeißig Jahren s7viel"für P"»»nz'alverbänden, sondern vom Staate selbst.
die Gesundheit de» Volkes geschehen wie in Deutschland , ®te 2lb9fl- Fischbeck (Bp.), Leinert (Soz.) und von Und da wollen Sie es so darstellen, als ob 1 Saß-Jaworski (Pole) halten das Maß der Beteiligung giernngen in Deutschland die Gesundheit des Volkes beS ®IaaleS an ben Kosten nicht für ausreichend.
gleichgültig wäre? Glauben Eie, daß, wenn es ein I Landwirtschastsminister Frhr. v. Schorlemer er- anderes Mittel gegen die Pocken gäbe, wir den Imps-1 klärt, daß die Entschädigungen des Staates richtig bezwang aufrechterhalten würden? Alle Angriffe der! messen seien und daß die Regierung an diesem Stand- Jmpfgegner gegen mich werden mich nicht beirren I punkte sesthalten müsse.
roeil L Uef durchdrungen bin von der Notwendigkeit' Hierauf geht die Vorlage an eine 21gliedrige Rom« »um Wohle des deutschen Volkes die Impfung auf- wission.
rechtzuerhalten. Der Redner wiederholt in der Haupt- folgt die Beratung desAntragesHammer fache die sachlichen Ausführungen, die er bei der ersten I (kons.) betreffend die Wanderlager.
npmnrfu'hrt’r’’ Verhandlung vor einigen Monaten schon Abg. Hammer (kons.) begründet den Antrag, der Zorn™’bes R°'chktag die Ber- die Wanderlager vom Bedürfnisnachweis abhängig antwortung dafür übernehmen, den Impfzwang auf- machen will. a 9
WnAnnif«»«» ^bnis semer sorgfältigsten neuesten Ein Vertreter des Handelsministeriums erklärt, ?nniiA ?E>erall dort, wo die Impfung zur Bekämpfung der Auswüchse sei schon im vorigen
f .but^!Wrl. die Pocken so gut Jahr von Preußen ein Antrag unterbreitet worden, der wäbrenb sie in anderen Län- hoffentlich beim Bundesrat Entgegenkommen finde.
der» unvermindert wetterherrschen. 1 —
Geheimrat «reger legt dar, daß nach Einführung der obligatorischen Impfung die Pocken in Deutschland eine nahezu unbekannte Krankheit geworden seien. Wird
Abg. Dr Fleischer (Ztr.): Im Volke ist man tief werden ab gelehnt. Das Haus geht üb« dttPeti- -rregt über dre ablehnende Haltung der Regierung, l ------ '•■<- ~ "
8ch bin selbst Leidtragender. Eines meiner Kinder ist «ach der Impfung sehr schwer erkrankt, obgleich der Arzt eS vorher als ganz gesund erklärt hat. Herr Geheimrat Kirchner machte sich bei der letzten Debatte
(bfe Abwehr gegen die Jmpfgegner sehr leicht, indem ,kr bei Erkrankungen eine andere Ursache behauptete ;Unb feine Ansicht allein als maßgebend hinstellte. Der j Impfzwang ist aber geradezu eine Gewissens- tortnr. Gehennrat Kirchner gab selbst zu, daß bie i m
Wirkung ber Lymphe nur zehn Jahre anhält. Dann I Siömtg vom 3. Mai 1911.
wußte er auch den Mut haben und hier verlangen, I Das Haus beriet den Entwurf eines Ausführung-, .daß das deutsche Bo!k in Abschnitten von zehn Jahren I gesetzeS zum Biehfeuchengesev.
zwangsweise geimpft wirb. Stimmen sie für alle! Landwirtschastsminister u. Schorlemer Der Ent- ,Resolutionen, bie hier vorliegen, und vor allem für die, I roitrf bezweckt, bie Anordnungen zu treffen bie durch bie die Gewiffensklausel einführen wollen. 1 das Reichsfeuchengefetz den Landesregierungen vorbe-
m ,®b0-,®r-, (Ztt): Ganz entschiedenen I halten sind. Die Anordnungen über dieEntfchäbi- drot-flerhebe ich gegendie Ausführungen des Geheim- gnng sind durch das Biehseuchengesetz von 1909 er. L> hip erhöhte Trinkbranntweinsteuer) aus biriem ober lenem
rat- Kirchner, ber bie Jmpfgegner ernes verbreche- hebl.ch erweitert worben. Bei Milz- unb Rauschbrand UeyCl y,e V6l MSkchS- !Grunde hinter bem derm,rieten ’ ™
rischen Treibens beschuldigt hat. Ein Beamter, soll die Entschädigung zwingend sein Neu ist außer- fittältten ben ist s« Ergebnis zuruckgeblte-
der an so weit sichtbarer Stelle fleht, sollte sich hüten, dem der Entschädigungsanspruch bei der ffNanze?» den st, so beweist bas nichts gegen bie Güte unb ben
solch« Ausdrücke zu brauchen. (Sehr wahr!) Dann Tötung von Tieren, bie mit Maul- und Klauen- muß sich doch jeder gute Deutsche freuen: denn er I i en Werkes; beim es liegt in ber " lZuche und Tuberkulose befallen sind. Der profitiert ja selber mit von dem Aufschwünge bet emcr großen Anzahl
etaat uberuinunt bie Entschädigung nicht, wenn die Reichskasse. Erstens ist er unmittelbar beton be= wulwnT Steuern hier ober ba ber
2icre an der Senche gefallen sind. Immerhin bleibt teiligt als Steuerzahler ber im unaünftiaen I Verbrauch einer Sache sich zeitwellig ober noch etne erhebliche Belastung des Staates vor allem Falle schließlich vor den Riß treten müßte unb Lnri-1 *auern& anders gestaltet, wie prophezeit lvar. Die
ilb,. ». w,„ «««,. « »»W-w H-bun« d<- Ä, ME°,d. .--HM, di<
die Festsetzung der Entschädigung; es sei nicht angängig, H " p.e l s und Wandels beiträgt, also jedem er- bem ES 6
ben Provinzen bie Entschädigung zum größten Teil' werbsiätigen Bürger in ber einen nher andere» I Sunsttgen Ergebnis
aufzilbürben. Redner beantragt Verweisung der Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern.
Abg. Viereck (sreikons.) äußert ebenfalls hinsichtlich der Entschädigung schwere Bedenken.
Abg. Heine (natl.) schließt sich dem Vorredner an. Abg. Graf Spee (Ztr.) begrüßt besonders die Ausdehnung der Entschädigung und bedauert, daß der Staat sich bei der Kostentragung zu sehr ausschließe. Im Interesse der Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche sei die Ausdehnung der Entschädigung