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38. Iahrqanq

Falda, Dlenstaa bett 21. Mär, 1911

Erstes Blatt.

des

>aher morgen Weiterberatung.

Dr. Ludwig Windthorst.

von

Freiherr v. Schorlemer-Alst.

daZ

gedehnt»

Fabrikbesitzer Richard Schmitt, Banldrrektor Otto fljoitfl«B» Redakrttkr Karl Schütt«,

Gtschetat tLgllch«ft H»«<abme der Sonn»

Leierlage, viertel» jShrllcher Bejngspreis -har Sringerloh« und VesltLgt!di«8uldaso» Wi«QUöärtl \M UIL

reichen.

Abg. Stolle (Soz.) verlangt Verstaatlichung der Privatversicherungsgesellschaften.

Ministerialdirektor Caspar: Die bayerische Regie­rung hat die Berftaatlichmig der Mobiliarverstcherung erwogen. Ich empfehle das Studium der einschlägigen

Zmn 40jährigen Jubiläum der Zentrumsfraktion des deutschen Reichstags hat die Zentrums, partei im Regierungsbezirk Kassel eme Glückwtmschadrrffe folgenden Wortlaut» nach Berlin gesandt:

.Bier Jahrzehnte vollenden sich in diesen Tagen, seitdem die Zentrumsfraktion des Deutschen Reichs­tages begründet worden ist. Mit freudigem Stolze blicken wir als treue Anhänger der Zentrumspartri auf jene hervorragenden Männer hin, die mit bewun­derungswürdiger Opferftrudigkeit und mit kraftvollem Mute in diesem Zeiträume für Wahrheit, Freiheit und Recht im Parlament« tätig gewesen sind. Mit dank, erfülltem Herzen erinnern wir uns namentlich der an» sterblichen Verdienste, die sich die Fraktion aus ttit» gtösem und sozialem Gebiete erworben hat.

In schwerer Zeit durch Gottes Vorsehung ,$u einer festen Stadt, zu einer eisernen Säule» zu einer ehernen Mauer" gemacht, hat sie die Interessen der deutschen Katholiken mannhaft verteidigt. Mit weitschauendem Blicke und allumfassender Fürsorge ist sie, auS Gliedern aller Stände zusammengesetzt, auf sozialem Gebiet« für alle Etänd« unseres Vaterlandes eingetreten. Immer­fort hat st«, auch ia schweren Stürmen, ihr« Festigkeit bewahrt und unentwegt jene Grundsätze geltend ge­macht, dir auch für di» Zukunft ihre» Bestand ver, bürgen.

Mit all' den Tausenden in Deutschlands Gauen, die in de« Mitgliedern der ZentrumSfraktiou di» Ver­teidiger ihr« wahr«« und höchsten Güter verehr««, sprechen wir, von Dankbarkeit und Hochgefühl beseelt, zu dem Jubelfeste unsere wärmsten Glückwünsche aus und versprechen, immerdar treu zur Fahne d»S Zentrums gn stehen.*

Der geschäftsführend« Ausschuß da Zentrum». Partei im Regierungsbezirk Kastel ist ia Berlin zu»

besorgt. Wir wollen für das Erhalten unserige tun. Dann wird man bei den künftigen Jubiläen auch unser gedenke. In den Augen unserer Nachfolger wird es uns zum Ruhme ge- reichen, rechte und echte Zentrumsmänner gewesen zu sein biS zum Tode.

des Zolltarifs (lex TrimborrU vorzunebmen. Aus dem Hause wird jedoch Widerspruch «hoben gegen eine der- artige Behandlung dieser wichtigen Frage in so vor­gerückter Elund« (nach einhalbneun Uhrr Da der Präsident diesem Widerspruch nicht staltgeben will, bezweifelt . ,,

Abg. Ledebour (Soz.) dir Beschlußfähigkeit

v? Das vierzigjährige Zentrum»

f0 alt und noch so jung!- kann man Aj’^hmeicbelet b« jubilierenden Zentrumspartei Mirufen. Lier Jahrzehnte lasten jetzt auf ihrem Lücken' und wenn man die KriegSsahre hoppelt Mit, so ist es über ein halbes Jahrhundert der wühseligen Arbeit, des schweren Ning^S, d« schärfsten Proben auf die Tapferkeit nicht bloß, sondern auch auf die Geduld und die weise Selbst, beherrschung. Aber Mühsal und Drangsal, Schweiß und Blut baden die Lebenskraft der Partei nicht zu «schöpfen oder auch nur zu schwächen vermocht Die^ vierzigjährig« Jubilarin ist sugendfrstch und kernaesund. Das hat sie soeben noch glänzend de- Viesen durch die Großtat von 1909, die zugleich her Finanznot und der Blockwuctschast ein Ende mir am Geburtsfrste die Frischt und

nung, durch die wohlbegründete Ueberzeugung dem dauernden Erfolg unseres gemeinsamen Stre­bens. Am Ende dieser vier Jahrzehnte, und namentlich nach den Erfahrungen der letzten Jahr«, liegt eS klarer rote jemals vor allen gemnden Augen: das Zentrum ist nicht bloß nützlich, es ist geradezu notwendig für Reich und Volk, für Kirche und Staat. Wenn es noch nicht bestände, so müßte es geschaffen werden! DaS Schaffen haben glück- licherweise die weisen und treuen Männer von 1871

l vtkansto. Redakteur

w°ch°«.M°stri°rte roMtagrzeitung«

worden sei.

Staatssekretär Dr. Delbrück bestreitet daü.

Der sozialdemokratisch« Antrag wnb abgelednt.

Darauf werden bte Einnahmen und Ausgab«« be­willigt biS aus di» Einnahmen anS den Roäebflaben, üb« di« morgen v«haud«lt w«d«n soll.

Der Präsident schlägt dann vor, di« erst» und ,weste Lesung de» Gesetzentwurf«» üb« di« Abänderung

Denkschrift. ,

Abg. Dr. Junck (natl.): Die Antwort auf bi« Frage, ob die Versicherungsgesellschaften gezwungen werden sollen, einen Test der Reserven in Reichs- und Staatsanleihen anzulegen, ist nicht erfolgt. Gegen solche Absichten müßt« verschärft Einspruch erhoben w-rden.

Staatssekretär Dr. Delbrück: AuS allgemeinen Er­wägungen heraus kann die Regierung em« Antwort nicht geben. DaS wird besonders d« Fall dann sein, wenn Ne selbst noch nicht weiß, waS sie will. (Stürm. Heiterkeit.) Der Fall liegt hier vor. (Erneut« große "^Abg! Fegt« (Bp.)r Wir sind b« Ansicht des Abg. Junck, daß eine weitere Heranziehung der Versichr- rungsgesellschasten zu de« Reich», und Staatsanleihen unmöglich ist.

Darauf wstd bi« Kanalresolution Dr. Hahn ab­gelehnt unb die beide« Resolutionen gegen di« Abon­nentenversicherung angenommen.

Abg. Dr. GSrck« (ntib.) regt bte Erhöhung bet Reichsunterstützung für bi« nationale Bibliographie der Naturwissenschaften an.

Abg. Dr. Frank-Ratibor (Ztr.) fordert weiter« Mittel zur Bekämpfung des Typtm».

Die Abgg. Martin Spahn (Ztr.) unb Baffermann (ntlb.) treten für em Reich«.Zeitungsmujeum em und verlange« die Unterstützung der deutsche» Süd-

Teutschcr Reichstag.

Sitzung vom 19. März 1811.

Die Debatte üb« den Etat des Ministeriums deS Innern wird beim Kapitel ReichöverstchetungSamt sott- 6^e«bfl. Eickhoff (fortschr. Volksv.) beschwert sich über eine Entscheidung deS RetchsversicherungsamteS in be­zug auf die Bersicherungspflicht der Heimarbeit« in d« Soling« Etahlmdunrr«. v

Abg. Hausen (Däne): Di« Renrenverhältniffe d« auswärtigen Arbeit« münen v«besj«t werden.

Abg Sachse (Soz.): Nicht nur von einem Stillstand in der Sozialpolitik ist zu sprechen, sond«n im Ber- sich«ungswe,en ist sogar ein Rückschritt zu verzeichnen.

Mimfterlaldirekwr Caspar: Die Angelegenhest der Solinger Heimarbeiter wird geprüft. In der neuen Berstcherungsordnung werden bte ausländischen Renten­empfänger bester gestellt werden.

Abg. Schmidt-B«lin (Soz.): Dt« UnfallverhutungS- vorschrislen. die von einzelnen Baugewerksberufsgenosftn- schasten bezüglich des lleb«bi-handmau«nS «lasten worden sind, sollten allgemein «lasten werden.

Nach weiterer Debatte wird daS Kapitel bewilligt, ebenio das Kapitel Physikalisch-Technische Reichsanstalt.

Es folgt oas Kapitel Kanalamt.

Abg. Setiering (Soz.?: Die Borichrift, daß mög­lichst nur deutsche Arbeiter beim Kanalbau Verwendung finden sollen, wird nicht befolgt.

Ministerialdirektor Jvnqnisres: Im allgemeinen werden beim Kanalbau deutsche Arbeiter verwendet, nur für einen kleinen Teil bte für Wasserarbeilen be» soi.ders geeigneten Polen und Italiener.

Abg. Hahn rfonf): Im allgememen läßt sich die Verwendung ausländischer Arbeit« nicht verhindern. Wir empfehlen eine Resolution anzunehmen, durch welche die Konkurrenz der fremden Flaggen bei der deutschen Binnenschiffahrt auegeschaliet wird. Die Baggermasten aus dem Nordostsee-Kanal sollten nicht nach der hannoverschen Küste gebracht werden, da sie die Mündung der Ostsee zu versanden drohen.

Ministerialdirettor v. JonquicreS: Die Annahme dies« Resolution wurde rechtliche Bedenken hervor- rufen.

Nach weiterer Debatte wird das Kapitel Kanal« amt bewilligt. Die Resolution Hahn wird zurückgestellt, weil sie noch nicht im Druck vorliegt.

Beim Aufsichtsamt für Privatversicherung fordert eine Zentrumsreiolution das Verbot der Adon» nentenversicherung. Eine Resolution Basser- mann (natl.) »«langt eine Denkschrift üb« dieselbe

Abg. Marcour (Zentr.) begründet die Resolution seiner Partei. Wenn das Gesetz nicht bald kommt, ist es überhaupt zwecklos. Die Nachteile b« Abonnenlen- verstcherung überwiegen bebeutenb die Vorteile.

Abg. Junck (natl.):. Ich vermag nicht, die Abon- nentenverstcherung an und für sich als groben Unfug anzusehen. Wir verlangen in unserer Resolution ledig­lich eine Denkschrift, welchen Umfang die Abonnenten­versicherung angenommen hat und ob Mißstände habet hervorgetreten sind.

Ministerialdirettor Caspar: In nennenswertem Umfang sind Mißstände bet ber Abonnentenversiche­rung nicht hervorgetreten. Rigorose Bestimmungen haben sonstige Prwatoersicherungen auch.

Abg. Schwartz-Lübeck (Soz.): Wir halten diese Arr der Bersicherung für unzulässig, da die Versicherten nicht einmal die Bedingungen kennen.

Abg. Poiihoff (fortschr. Volksp.): Die Werkpensions- kaffen haben in ihren Satzungen Bestimmungen, die eine Privatversicherungsgesellschaft nicht haben tarnt.

Staatssekretär Delbrück: Wir werden die Bundes- regierungen befragen über den Umfang und die Wirkung dieser Zeilungsabonnentenoerstcherung und dem Reichstag davon Mitteilung machen.

Abg. Giesberts (Ztr.): Die Erllärung des Mlni- stertaldirettors wird bi« Abonnenlenversicherungspresse

Peter Reichensberger.

Äratt preisen, so werden vielleicht Schwarzseher auf bte besonderen Schwierigkeiten der Gegenwart htn- roeifen und von bieten oder jenen Aergermssen oder Gefahren reden. Freilich, wir dürfen web« leicht­sinnig noch schläfrig werden; ab« wenn wir an diesem Tage des Rückblicks den historischen Maß­stab anlegen und die Erfahrung sprechen lassen, so Mrfen wir getrost lagen: Das Zentrum hat schon wiederholt viel gefährlichere Lagen tib«ftanben, viel größere Steine des Anstoßes heilen Fußes über» schritten. Der alte Segen wird von unserer Fahne

Preußischer Lauvtag«

Abgeordnetenhaus.

Sitzung vom 20. März 1911.

Die Beratung wurde heute beim Etat der Lotterie« verwattung fortgesetzt,

Abg. v. Ditfurth (lonf.) bittet um vermehrt« Ver­wendung von Offizieren a. D. bet den Lotterieeinnehmer- ft eilen.

Ein RegierungSkommistar: Di« Regi«ung steht diesen Wünschen wohlwollend gegenüber. Es tü beab­sichtigt, mehr Offiziere «mzuftellen, doch bieten sich hier manche Schwierigkeiten.

Der Etat wird bewilligt. ES folgt ber Etat d« Generalordruskommiffion.

Die Kommission beantragt, die für den Neudruck der Ordensliste angeforderte Summe von 47 000 Mark nicht zu bewilligen.

Ein RegierungSkommistar: Em Neudruck d« Ordensliste ist unumgänglich notwendig. Dah« bitten wir, die Summe zu bewilligen.

Abg. Gyßliug (Volksp.): Durch die Nichtbewilli- gung dieser Summe wollen wir etwas retarbt«enb auf die vielen Ordensverleihungen wirken. D« OrdenS- fegen ist in den letzten Jahren so reichlich gefallen, daß wir nach den feiten Jahren ganz gut magere ertragen können. (Sehr richtig!)

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.): Manche Leut« sind vorn Scheitel btS zur Sohle mit Orden bedeckt. D« Hosrnarschall Gras Eulenburg besitzt allein 75 Orden, Ich billige nicht die absällige« Atußetungen geklönter Häupter über die Orden wie «trott die Napoleon«: Orden seien Kinderspielzeuge. Bei 80 Prozent Volksvermehrung ist der OrdenSetat um 102 Prozent gestiegen, die Tüchtigkeit des deutschen Volke» erfreulicherweise um das Vierfache gewachsen. Hoffent­lich wird das Haus nicht dem Autrageder Kommission betx stimmen, der die Notwendigkeit d« Ordensliste verneint. Wir brauchen eine Ordensftatisttk, damit wir »n» «t» freuen können, wenn man an den Wirren d« Zen verzweifeln wollt«.

Ein Antrag Gyßling, die Mehrforderung vo« 30000 Mark für Anfchaffung und Unterhaltung de, OrdenStnstguie« nicht zu bewilligen, wird von de» Rechten und dem Zentrum abgelehnt, der Antrag der Kommission auf Streichung d« 47 000 Mark für de« Neudruck der Ordensliste angenommen.

ES folgt d« Etat ber AnfieblnngSkvmmisfio«. Di» Budgetkommisfion beantragt, von einer allgemeinen Aussprache gegenwärtig abzusehen, da die angekündigtt Denkt cktstt noch nicht vorliegt.

Nach länger« GefchästsordnungSdebatte stimmt das Haus dem Anträge d« Kommission zu. Der Etat wird gegen Polen, Zentrum und Sozialdemokraten ge­nehmigt.

Hieran schließt sich die Beratung des Bergetat», Berichterstatter Abg. Hirsch (Ml.) beantragt namen» d« Kommission, alle Fragen, bie nicht direkt mit dem Etat in Zusammenhang stehen, auszuscheiden, wie inti besondere die volkswirtschaftlich« und sozialpolitisch» Ausgabe der Staatsbergwerke, die Anstellungs« und Dienstverhältnisse der Beamten und Arbeiter.

Abg. Hirsch (Soz): Dann ist von einer Etatsbera^ tung überhaupt nicht mehr die Red«.

Abg. Frhr. v. Zedlitz (freit): Wir beklagen diese» üblen Zustand. Der Landtag muß künftig früh« etn4 berufen w rden.

Abg. Pachnicke (Bp.): So kann es nicht weiter gehen. Es greift eine Eilfertigkeit Platz, die man nicht mehr verantworten kann.

Abg. p. Pappenheim (kons.) beklagt ebenfalls bi, augenblickliche Geschäftslage, hofft aber, daß dies« wichtigen Fragen später noch zur Verhandlung komme« werden.

Abg. Frhr. v. Zedlitz (frt) und Maee» (nl.) führe» die augenblickliche Zwangslage auf di« Redelust be­sonders der Sozialdemokraten zurück.

D« Antrag d« Kommission wird angenommen.

als Reklame benutzen. Sie ist eine Desavouierung unserer vornehmsten Zeitungsblütter, der Verleger- und Redakteurverbände. Ich bitte, auch diese bei der Um­frage zu hören. Die Abonnenlenversicheruvg ist ein Schädling am Baum der deutfchen Presse. Das Volk hat fein Verlangen danach und die Verleger auch nicht. Es ist nur ein Einfluß der unschönen Konkurrenz.

Skaatssekrelär Dr. Delbrück: Auch wir im ReichS- amt des Innern haben eine hohe Meinung von unserer Presse. Ab« es fragt sich, ob man mit Preßgefetzen etwas gegen die Auswüchse deS Konkurrenzkampfes erreicht. Die Gesundung der allgemeinen Moral und der Press« kann man allein mit Gesetzen nicht «•

chöne und nahrhaft» Früchte in unübertroffner Füll«.

Und dann gebührt herzlichen Dank und roarmeS !!ob jenen Männern, bte nach dem Tode der «sten > (roßen Führer (Mallinckrodt, beide ReichenSperg«, Frankenstein, Windthorst Schorlem«.Alst) die Fahne aufnabrnen und unverzagt wert« trugen. W« dazu mügewirtl hat, daß auchm den 20 Jahren, fett Wrndt- horst, d«Unv«geßltkbe, bebingefunten ist, dieLnftungS. äbl^keft und die Ehre d« Partei auf d« Höbe «halten und vielfach noch gesteigert wurde, d« hat den Lordenkranz an dtefem Gedentlagr wahrttch »«dient

Der beste Dank ist die Treu«, di« allgewrinr Bewährung b« allen Begeisterung für die Zentrum», ach« und d« opf«willigen Mttarbett, auch d« fog. Kleinarbeit, die jeder tu fetner Art leisten kann und deren Summe gewaltig wirkt

Di« Treu» wird u»s «le-ckt-rtdurch dir Hoff-

volar-Erpebitwn.

Abg. Dr. 3«eg« (Ztr.) spricht für möglichst a«*> „.".»Inte Wohnungsfürsorge.

Abg. Hoch (6o$.) beantragt bte Hinoufsetzung ber Summe, da das im vorig«« Jahr« vrrsprochr«

Freiherr v. Franckenstein.

nicht weichen, solange unser Volksteil den alten Zentrumsgeist bewahrt, und dessen können wir nach allen Anzeichen sicher sein.

Darum feiern rotr das merzigiährtge Jubiläum in Dankbarkeit, in Treue und in Hoffnung.

Die Dankbarkeit gilt vor allem den Gründern ber Partei und den bereits Heimgegangenen Führern. Deren weltgeschichtliches Verdienst ift es, daß ge­rade in der kritischen Zeit, als das staatliche und da? sonstige öffentliche Leben in neuen Formen und auf neuen Geleisen sich enlroickeln mußte und zu­gleich der sog. Kulturkampf vorbereitet wurde, d« deukfchen Nation eine neue Partei beschert wurde, die auf einer einheitlichen, ttiebkräfligen Weltan­schauung beruhte und für die prattische politische Arbeit als geborene Mittelpartei die wertvollste Beihilfe brachte. In den ersten Jahren, alS d« heiße Bismarck-Falk-Gnelft'sche Kulturkampf tobte, sah es für den oberflächlichen Beobachter aus, als ob die neue Partei nur als Erisapfel wirkte. Ad« nachdem sie in harten Sträußen den Vttsuch ab­geschlagen hatte, die konfessionelle Minderheit zu erwürgen und danrit dem christlichen Geiste die stärkste Stütze zu entziehen, konnte die Zentrums- Partei mit der Wirtschaft?- und Steuerreform von 1879 ihre ruhmvolle, positive, schöpferische Arbeit beginnen. Der heilsame Ausgleich zwischen den Theorien und Jnleresfen der konservativen und liberalen Parteien, der verschiedenen Erroerbszweig« in Stadt und Land, in Groß- und Kleinbetrieben, sowie vor allem die sozialpolitische Reform im Geiste e« ausgleichenden Gerechtigkeit, der christlichen Für« (orge für bte Schwächeren, das waren Aufgaben, m g«ade die Zentrumspartei ihrem Ursprung und ihrem Wesen nach bester lösen konnte, als jedes and«e moderne Parteigebilde. Ehe die Schlag­wörter von d« positiven Verständigung, d« Samm» mngspolttik rr. in Kurs gefetzt wurden, hat daS Zentrum tu der Sammlung zu fruchtbarer Arbeit zroßarliges geleistet. Daher bte Erscheinung, daß gerade diejenige Partei, die als „rtlchsfeindlich", .staatsfeindlich", „antinational* re. so rotlb beschimpft wurde, bei allen den bedeutenden Errungenschaften b«S Reiches (Bürgerliches Gesetzbuch, Flottenbegrün- tauig, Zolltarif und Handelsverträge, Arbettnschutz te.) entscheidend mitgewirkt hat. Dafür gebührt d« Dank, auch der Dank aller einsichtigen Patrioten der andern Parteien, den roackern und einsichtigen Männern, die den Keim gelegt und das Reis gehegt Uhb gepflegt haben, bis der große Bau herange- Mchfeft, der keine Erisäpfel hervorbringt,^sondern

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MonMdevage: „Mdaer SeschichtsdlMer Lernsprech« Nr. 9.

Abg. Jmbusch (Ztr.): Durch Beschluß der Hause» ist leid« ein Lett der wichtigsten Fragen ausgeschaltrft Die staatliche Lohnpolitik muß geändert werden/ Di« Löhne der Arbell« sind all«bingS gestiegen, ab« nicht entsprechend d« allgemeinen Ledensunttelverteuerung. Die Löhne sind auch zu ungleich. Im Ruhrgebiet sinh bte Löhne erheblich höh«, al» im Saargebiet. D« Staat soll sich in bezug auf Lohnzahlung nicht vo« Privaten übertreffen lassen. Auch die Bergleute im Obrnharz bitten um Lohnerhöhung. Die Berosest« können nicht mehr mit derselben Harmonie gefeiert werden wie „anno Toback", daher ist gegen ihre Ab­schaffung nichts «inzuwenden. Die Knappschastsärzt« sollten veranlaßt werben, nicht unters chtedslo» auch kranke Familienväter MS Krankenhaus zu schicken. Di« Beftechungsprozeff« sind stch«lich eine Folge der straffe« DiSziplm gewefen; übrigens war«« an dies« Be« stechungSaffär« leint christlich organisierten Arbeiter belelliat. Keine sklavische DiSziplm, sondern mehr Freiheit für die Bergarorit«r! Den Sicher«, heitSmännern sollte ihr« Arbeit «leichtert werden. Der Auffaffung der Beamten, organisierte Arbeiter seien minbttroertigt Arbeiter, muß entgegengetreten w«drn. (Beifall im Zentrum.)

Abg. Mac» (atlb.)i Buch wir sind für Lohn, erhöhung der ®«garbeitet, ab« nicht für ernfeUtg«. Wir sind im unklaren üb« bie wlchügsten Fragen de» wirtfchafttichen Gedeihens d« staattlchen Bergwerke, Ich hoffe, daß bie Regierung allen fokalen Schäden vorbeagt, die auS b« umfassenden Macht der großen Bergwerksunternehm« entstehen könnten. Es mutz Detbütet roerben, daß wir amerikanisch« Berhättniff» bekommen mti ibt« Ausbeutung der «leinen durch di, Groß««. (Zustimmung.) DaS rherntsch-roestfälisch, Kohlensyndikat wird aber beute niemand mehr miste« woUe«, auch n'ch« di« fleme« und mittl«en Unter« nehm«. Aus dem Gebiete deS Kalibergbaues macht sich eine Ueberfpefulaiion bemerkbar, bie ent» schieben zu mißbttligen ist: 94 neue Staliberawerft stehen im Begriff, neue Feld« auSzudeulen. ' Od d« Absatz de» Kali « bet Weise »«nehmen wird, ist doch sehr die Frag«. (Sehr richtig I)

Abg. Epinzlz (frt.) macht staatStrchnisch« Btdenfe» gegen »ie Autstellnng be» v«getttts geltend. Mas sollt» bi» ganzen Bergwerk« nicht als ein großes Unten nehmen betrachten. Dt« Bergverwaltung sollt« uns rinmal «inen genau«« Bauplan für btt nächsten zeh» Sabre vorlegen mit all den einzelnen B«tt«n, bw si«