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I parMer te Fulda.

monakkNagt! „Fuldaer Eeschlchirblätter"

twjiltem V« et» dv-w-epetitzeNeob« bereu Raum »8 Pf-. Leklames-tepetttzeL, Psg_' bet wieder, eelcngro wirb entfpr.

Katati gewährt.

8otctUe«br«dunl Verlag der Fuldaer 2U. tienöradetd in Fulda Ferusprecher Kr.9.

M 44. Erstes Blatt.

Fulda, Donnerstag den 23. Februar 1911.

38. Jahrgang.

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Deutscher Reichstag.

Sitzung vom 22. Februar 1911.

Fortsetzung der zweiten Beratung des Justizetat». Abg. Dr. Wagner (korrs): Gewiß kommen mangel, hafte Äerrchtsenttcherdungeu vor. aber man sollte sich doch hüten, solche vereinzelten Fälle zu verallgemeinern und Rückschlüsse aus unsere Rechtspflege zu ziehen. IBeifall rech!r >. Herr Ablaß hat in zweieinhalbflündig« Rede bett Beckerprozeß vor das Forum des Reichstages gezogen, nachdem der Landtag itjin tagelang besprochen bat. Was geht den Reichstag dieser Prozeß an? In Dem Zusammenhang kcinn ich auch hier von der Achse» Eellung der Erde spreche»; den» märe sie arrberS.'daml ätten wir em anderes RLuna, unser Osten wäre unbe« wohnt, wir hätten leine Landräte und keinen Becker» Prozeß. (Heiterkeit.)

Abg. Dr. Juuck (ntL): Wir lassen uns das Recht Kicht nehme«, denn Etat der Justizrelwaltung Wiß- stände unserer Rechtspflege zu bespreche«. tLebhafter Beifall.) Im Gegensatz zum Moadlter Prozeß, dessen Leitung und Ausgang ailgemem befriedigt und das Vertraue» zur Rechtsprechung gestärkt hat. Hasste im Prozeß Becker eine tieft Kluft zwischen dem Volks» tmpfinden und dem Urteil der Strafkammer. Wenn sowohl selbst gröbliche Mißhandlungen und Körper» Verletzungen mit ein paar Monate« Gefängnis ge» ahndet werden, f» sei in diese» Falle eine Strafe von kinem Jahr Gefängnis ganz epnbitani doch nnd hart. (Sehr richtig! nnd Zustimmung links.s Wetter wünscht Der Redner allgemeinere Einfühlung des Grundbuchs, Schaffung einer internationale» Instanz zur Eutschei» düng von Strettigkeiten zwischen zwei Staaten nab Weitete Entlastung des Reichsgerichts.

Staatssekretär Dr. Lisco: Das Grundbuch ist b«. reits im grüßten Teile Deutschlands im wesentlichen angelegt. Die Revision der Anwciltsgebühre» wird an gestrebt. Heber den Prozeß Becker kann ich nuch, da es sich um em noch schwebendes Perfahren handelt, nicht äußern.

Abg. Werner (Rp.) wünscht, daß Redakteuren, die öffentliche Mtßstäude zur Sprache bringen, stets der Schutz des § 193 (Wahrung berechtigter Interessen) zugebllligt werde.

Abg. Stavtliage« (Soz.) bemängelt, daß in der Vorkommiffion zur Borberettung des neuen Strafrechtes kein einziger Vertreter der fozialdemokrattschen Welt» »»schaumig berufen worden fet Der Redner verlangt kine einheitliche Regelung des Strafvollzuges und be- pricht dann eingehend den Moabiter Prozeß, durch >en nachgewiesen worden sei, daß die Polizei doch die chwerften Nedergrrffe, ja sogar einen Mord sich habe zuschulden kommen laffen. Hrer geschehe natürlich Nichts gegen die Schuldige« und die Mitschuldigen. Mitschuldige des Mörders feien ober alle, die sich jetzt hinstelleu und behaupten, die Polizei habe ihre volle Schuldigkeit getan.

Vizepräsident Schultz ruft den Redner wegen der letztere» Aenßernngen zur Ordnung.

Staatssekretär Lisco: Durch den Ordnungsruf, hen der Präsident dem «bg. Stadthagen soeben erteilt hat, ist die Angelegenheit für mich erledigt, und ich habe dazu nichts mehr z« sagen. (Lärm und 3nntfe bei den Soz: Sehr bequem). Was der Adg. Stadt­hagen gesagt hat, richtet sich von selbst. (Bravo rechts, erneuter Lärm links, Abg. Ledebour ruft Drückebergerei!)

Vizepräsident Schultz ruft de» Abg. Ledebour wegen dieses Zurufes zur Ordnung.

Abg. Seyda (Pole): Das HauptLdel, au dem die Justiz im Osten leitet, ist, daß man siezurDienerin der Politik berabwüroigt. (Sehr richtig links). Es ist ebt selbstverständkicher Grundsatz, daß der Richter die Sprache derjenigen verstehe» muß, über die er zu Gericht sitzen soll. Bon de« Richtern, die i» die Kolonie« gehen, verlangt man, daß sie die Negersprache verstehen, aber die Richter in den polnische» Landes­teilen brauche» kein Polnisch z» verstehe«. (Höri, hört!) So kommt es, daß bei nns die ganze Rechts­pflege mangelhaft ist, mrd zwar mmgelhast ans politi­schen Gründen.

Abg. Müller-Meiningen (Vs!k?p.): Da» Schlag­wort Klaffenfusttz »ad Wellfremdheit unserer Richler weisen wir in der Allgemeinheit, wie es meistens ge­braucht wirb, zurück, wen» auch nicht zu leugnen ist, paß leider immer und immer wieder Urteile oor- lomnren, die solchen Bormurfen einen Schein des Rechtes gebe«.

' Damit schließt die DWuffion. Da» Gehalt des Staatslekretärs wird bereinigt, ebenso debattelos der -Rest des Etats.

Unter den einmaligen Ausgaben werden zur Aus­arbeitung des Entwurfes ei«c8 «eiten Straf« gese tzd'uches 110088 Mark gefordert. Die Kom­mission, beantragt hierzu eliu Resolution, in bie Straf» rechiskommiffron auch Mindestens drei Rechtsanwälte als Vertreter zuzuftehen.

3lbg. Kirsch (jjentr.) befürwortet diese Resolution «nd tpricht bei Wunsch ans, daß auch ei« Vertreter der sozrate» Wissenschaft zngezogen werden möge.

Donnerstag: Milttärrtat.

Preußischer Laudtag.

Lbgerrp»rte»h«»S.

Sitzung vom 22. Februar 191L

Tie zweite Beratung des Eijenbahueiais wird bei der allgemeinen Debatte za den Ausgaben fortgesetzt.

Abg. Schröder-Kaffri (natl.l wünscht Befferstcllung der (L^eubv-tzna sistenten, Betliebsfekretäre und Weichen- stellcr. Jo der Kommission hat der Minister m nicht mißzunentehender Form Klage geführt, daß die Abge­ordneten EttuidaLner-Bersmnmlunge« besuch«,. Dem­gegenüber stelle ich fest, daß es nicht nur unser Recht, sondern auch un;ete ltzfl-cht als Abgeordnete ist, die yet;aatm!tit«gen zu besuchen und uns zu überzeuge«, wo d«r Schuh die beute drückt (Sehr richtig'.)

_®el). Rat Michaelis an3 dem Finanzuunisterium ksliärr, daß die Reg-crung nach rote vor ans dem Standpunkt stehe, daß an der Befokdnngs- orbnnng in absehbarer Zeit nichts ge­ändert werden dürfe, doch fei sie bereit, des SKn; rage Fried berg in soweit staltzugeben, als sie im nächr.en Etat e.ne Summe einstellen wolle, um die Härten, die sich ans der verschicdinarligen Festsetzung der Gehaltssätze der Eisendahnasfisienten in Preuße« und im gleiche ergeben, abzuflellen.

Estrnbahnminiüer v. Breite»buch: Sie lärmen ver­sichert fein, daß der Ehes der (Sifenb.i!/.Verwaltung allen Wünschen der Beamten ein lebhaftes Interesse entgegenbringt und sie mit Wohlwollen vrüsen wird. Dem Abg. Heyer kann ich aus seine gestrigen Airs- sührungen erwidern, daß seine sämtliche» Wünsche ge­prüft und nach Möglichkeit berücksichtigt werde«. Dem Abg. Schröder gegenüber möchte ich betonen, daß die Beamten cursgrunv der (Iehaltsaufbesserirng tatsächlich. um 200 Mark bejjer gestellt worden sind.

Ich mutz natürlich da» Erscheine« von Abgeordneten in Arbetterverfammlnngen alS durchaus erlaubt an­erkennen. Ader die Tatsache steht doch fest, daß unS dadurch dze Situation nicht erleichtert wird, weil in- folgebeffen die Wimiche der Bersammelten mitunter roeitergeben, als di« Abgeordneten selbst wünsche«. An die Stelle der Kilometergelder, die sehr ungleich­mäßig gewirkt haben, habe ich die Stundengelder gesetzt. Ich ged« ohne weiteres zu, daß die Beschwer­de« bet Eismbahner gerade in den Direktionsgrenz- dezirkeu zum guten Teil berechtigt sind und daß in vielen wirtschaftlich gleichgearteien Orlen eine Un« gkeichheit der Löhne existiert. Diese Ungleichheit der Löhne soll nach Möglichkeit beseitigt werden. Zur Prüfung der Klagen über die Schäden des Akkord« systemS will ich eine auS Eisenbahn-Privalbeamten und Arbeitern zusammengesetzte Kommission nieder­setzen. Diese Kommission soll sich auch mit der Frage befassen, ob Arbeiter über 50 Jahre aus dem Atkord- verhältniS ausscheiden können, ohne hierdurch das Aktordstzstem zu durchbrechen. Jnbezug auf die Urlaubet rage darf ich betonen, daß wir auch da alle« berechtigten Forderungen entgegenzukommen be­müht sind.

Abg. Biereck (sreikons.) hebt das gute Verhältnis zwischen Eisenbahn-Arbeitern und Eisenbahn-Verwal­tung anerkennend hervor.

Adg. Detin» (Bolksp.s stimmt namenS seiner Partei dem Antrag Friedberg zu. Den mittleren Beamten sollte man, mehr als bisher, höhere »teilen zugänglich machen und den unteren Beamten die mittleren Stellen.

Abg. v. HenningS-Techlin (kons.): Trotzdem in ab­sehbarer Zett an der Besoldungsordnung nicht gerüttelt werden soll, glaube ich doch, den Wunsch aussprechen zu dürfe«, man möge die schlimmsten Mißstände in den unteren Gehaltsstufen der Bahnassistenten beseitigen.

Abg. ». Rorfantt) (Pole) klagt über die Bekämpfung der polnischen Sprache in den östlichen Provinzen. Die Sache fei schon so weit gediehen, daß nicht einmal die an den Schaltern der Grenzstationen angestellten Be­amten polnisch sprechen würden. Ja, es sei schon vor- gekommen, daß ein Eisenbahnbeamter, dessen Kind mit einem polnischen Gebetbuch zur Kirche ging, strafver­setzt wurde.

Eisenbahnminister v. Breitenbach erwidert, daß er nicht in der Lage sei, an den Grundsätzen der preußischen Staatsverwaltung etwas zu ändern.

Abg. Leinert (Soz.) bringt eine lange Reihe von Beschwerden vor. Er schließt: Glauben Sie, es wäre bet uns nicht ebenso wie in Oesterreich die passive Resistenz durchzuführen? Wir wollen freie Arbeiter im freien Staate. (Lachen rechts.)

Minister v. Breitenbach erwidert, es müßten die Berhältniffe der Eisenbahuverwaltung doch nicht schlecht fein, denn sonst ließe sich der starke Zudrang zu ihr nicht erklären. Am 1. Januar sind nicht weniger als 30000 Anwärter vorgemerkt gewesen. Die Sozial­demokraten machen ihre Ausführungen nur, um nach außen zu wirke« und die Staatseisenbaimv-rwaltinig zu diskreditieren. (Lebh. Sehr richtig!) Die Beamten sind in den letzten vier Jahren um 22 Prozent, die Mrbeiter um 29 Prozent aufgebessert. Noch Ende deS letzten Jahres sind Lohnerhöhungen verfügt, deren Höhe 11 Millionen Mark erreichen wird. We«n unS erzählt wird von einer ungeheuren Unruhe unter den Esienbahnarbeitern, so ist das ein Märchen, da? unsere Arbeiter selbst nicht glauben. < Lebh Sehr richtig!) Wenn der Abg. Leinert mit erhobener Stimme de« Eisendahnarbeitern zugerufen hat, daß es außer dem Streik auch noch die passive Resistenz gibt, wie er sie uns an dem österreichischen Beispiel vorge­führt hat, so erkläre ich, daß wir auch diese Mög­lichkeit zu bekämpfen wissen werden im öffentlichen Jntereffe, und dazu fehlt eS unS nicht an Mitteln! (Lebh. Beifall.)

Aba. König-Krefeld (Ztr.): Die Sozialdemokratie hat wahrhaftig keine Veranlaffung, über Terrorismus der Behörden zn klagen. Wer schon einmal in Be­triebe hineingesehen hat, wo die «Sozialdemokratie in der Mehrheit ist, der weiß, wie die Arbeiter da malträ­tiert und terrorisiert werden, die nicht auf die Fahne der Sozialdemokratie schwören. Im »eueren befür­wortet Redner den Antrag Friedberg betreffend die Assistenten und wünscht, daß die Härten, die der Antrag beseitigt wiffen will, recht bald au8 der Welt geschafft werde«. Mit der Frage der Assistenten hängt auch diejenige der Eisenbahn-Unterassistenten, die Verwaltungsdienst tun wüsten, eng zusammen. Doch darüber wird noch mein Fraktionskollege Rein­hardt sprechen. Im übrigen empfehle auch ich dem Minister, den vielfach geäußerten Beamtenwünschen geneigte Berücksichtigung angedeihen zu kaffen. Be­züglich des Wohnungsgeldzuschusses möchte ich an die Staatsregierung die Bitte richten, die Städte, welche durch die Reform geschädigt worden sind, auf andere Weise wieder besser zustellen. Leider werden die guten sozialpolitischen Absichten des Ministers vielfach von den Nachgeordneten Behörden nicht in die Praxis mngeletzt werden. Hier muß Remedur geschaffen werden. Weiterhin trägt Redner eine Reihe von Einzelwünschen und Beschwerden aus seinem Wahl­kreis vor.

Donnerstag: Fortsetzung.

Herrenhaus.

Sitzung vom 22. Februar 1911.

Zunächst wurde die Vereidigung des General­obersten v. Lindequist und?des Klempnermeisters Plate vorgenommen.

Alsdann beriet das Haus die Vorlage zur Ab­änderung der rheinische» Landgemeimdeord- nun g.

Donnerstag: kleine Vorlagen.

-f- Zrrm Kapitel der Kaffeesteuer.

In der verleumderischen Hetze gegen die Reichsfi- nanzreform spielt, wenn er sich darum handelt, den kleinen Mann mit Entrüstung und Erbitterung zu er* füllen, neben der Streichholzsteuer die Erhöhung des Kaffeezvlls eine besonders wichtige Rolle und für den heutigen Hochstand der Kaffeepreise wird immer wie­der die Zollerhöhung verantwortlich gemacht.

Tatsächlich hat der hohe Stand der Saffeepreife eine ganz andere Ursache und es erscheint zweckmäßig, diese einmal etwas näher zu betrachten, als es bisher geschehen ist. Bei der Beratung der simservativen Interpellation über die Ueberschwem- nuing des Inlandes mit ausländischen Wertpapieren, ist auf die Sache von den Abgg. Graf Kanitz, Speck und Raab hingewiesen worden; eS handelt sich um die „Kaffeevalorisation" deS brasilianischen Staates Sao Paolo. Dieser Staat kaufte im Sabre 1906 von der damalige» 15—16 Millionen Sack

betragenden Kaffeeernte etwa 7 Millionen Sack auf fa dem Zwecke einer künstlichen Erhöhung e» KaffeepreiseS. Die für diese Grvßspekulation er- forderlichen Betrüge von rund 300 Mill. Mark wurden zunächst gegen Verpfändung deS Kaffeezolls bei den Bankiers und größten Firmen der ganzen Welt ange­liehen. SS wurde (wir folgen hierbei den eingehen­den Darlegungen der „Deutschen Kaffee-Zeitung" vom 15. Dez. 1910) den Agenten deS Staates Sao Paulo nicht leicht, diese Summe zusammenzubringen, und fie mußten förmlich hausieren gehen, um Mengen von selbst 25—50 000 Sack Kaffee für Firmen, denen e8 eigentlich gar nicht zukam, solche Bankgeschäfte zu machen, pfandweise unterzubringen. Die Lage wurde schwierig, und di« Spekulation deS Staates Sao Paolo wäre zusammengebrochm, da Ende 1908 die Kredite zurückgezahlt werden mußten, wenn ihr nicht eine unerwartete Hilfe gekommen wär«. Der Gesamt» staat Brasilien garantierte dem Staate Sao Paolo eine Anleche von reichlich 300 Millionen Mark, die bekannte 5prozentige Sao Paolo-Kaffee-Anleche, deren Ertrag bestimmt war, dem Staate Sao Paolo die Durchführung der kunstvollen Transaktion zur Versteuerung des Kaffees zu ermöglichen.

Von der Zeit an, wo es dem Staate Sao Paolo gelang, durch die Anleihe die Mittel in die Hand zu bekommen, um die 7 Millionen Sack Kaffee aufzuspei­chern und dem Verkehr zu entziehen, setzte die enar­me Preissteigerung des Weltmarktpreises des Kaffees ein — also eine Steigerung, bi« mit unserem Zoll auch nicht das mindeste zu tun hat. Während in den letzten 13 Jahren zuvor bet Durchschnittspreis für ein Pfund Kaffe; im Welthandel 34 Pfg. betrug, zuletzt sogar nur 26% Pfg. bis 28 Pfg., stieg er jetzt bank dieser künstlichen Tricks gegen bie Regeln bet natürlichen Preisentwicklung sprunghaft auf 55 Pfg., ja sogar auf 57% Pfy für good average Santos.

Was bebeutet diese Preistreiberei für das deutsche Volk? Bei einem Verbrauch von etwa 4 Millionen Zentner Kaffee jährlich in Deutschland erleidet das deutsche Volksvermögen durch jeden Pfennig, um den Kaffeepreis für ein Pftind im Welthandel steigt, einen Verlust von 4 Millionen Mark, also bei den jetzigen künstlich hetbeigeftchrien Preisen von 57% Pfg. gegen 34 Pfg. Durchschnittspreis der letzten 13 Jahre einen jährlichen Verlust n on fast 100 Mill. Mark (!!) und zwar ohne jeden Nutzen für das deutsche Reich, zum alleinigen Vorteil Brasiliens!!

Von der 300 Millionen-Anleihe des Staates Sao Daolo zur Verteuerung des Kaffee-, zur Schädigung des deutschen Volkes fft ein Betrag von 40 Mill. Mark an dm Börsen von Berlin, Frankfurt a.M. und Hamburg zugelaffen wordenl Also diese deutschen Börsen und die daran beteiligten Banken bieten die Hand zu einer solchen offensichtlichen Schädigung des deut­schen Volksvermögens! Wir erhalten bie Zinsen für 40 Millionen, muffen biefen Gewinn aber mit einem Opfer von 100 Millionen büßen. Da muß man mit bem Grafen Kanitz wohl fragen, ob das eine wirtschaftlich günstige Kapiialsanlage sei.

Die Zollerhöhung auf Kaffee betrug 10 Pfg. für das Pfund ungebrannten und 12% Pfg. für daS Pfund gebrannten Kaffee. Dagegen beträgt die Er­höhung des Kaffeepreises durch die brasilianische von deutschen Kapitalisten unterstützte Spekulation im Kleinhandel rund 30 Pfg. für das Pfund. Danach spielt bie Zollerhöhung bei ber Erhöhung ber Kasfee- prrise eine ganz untergeoibnete Rolle. Unb es kann wohl hinzugefügt werben, bah mancher von den Ab­geordneten, bie vor zwei Jahren für die Kaffeesteuer gestimmt haben, bieS in ber Erwartung taten, baß bie Spekulation bes Staates Sao Paulo zusammen- brechen unb bann ber KaffeepreiS eine solche SBet- minbentng erfahren würde, die die Zollerhöhung rest­los auSgleichrn würbe. Das ist nun nicht geschehen, wir sagen: leiber nicht geschehen, und baß es nicht geschehen ist, baran tragen deutsche Bank» unb Börsenmänner mit die Schulb.

Wäre es nicht angebracht, wenn bie liberalen Par­teien unb besonders ber Hansabunb, bie so gern mit ber Kaffeesteuer hausieren gehen, ihren Gläubigern mich einmal von biefen Dingen einiges erzählten. Aber barouf werben wir wohl ewig warten können. Sie, bie sonst stets als Schützer bes deutschen VolkS- vermögenS sich auffpielen, würden ja zugeben müssen, baß fle in diesem so ernsten Falle wohlgefällig zuge- fehen habm, wie bem deutschen Volke vom Ausland das Geld auS ber Tasche gezogen wird.

Deutsches Reich.

** Berlin, 22. Febr. 1911. Der „Reichs- anzüg r" veröffentlicht eine Bekanntmachung betr. Beschränkungen der Ein- und Durchfuhr auS China mit Rücksicht auf die Pestgefahr. — Der Landlagsabq. Professor Dr. Hauptmann (Ztr.) ist zum Ordinarius der Nniversität Frei- bürg (Schweiz) ernannt worden. — Die Kron- prinzenreife nach Indien geht ihrem Ende entgegen. Der Kronprinz ist von seinem AuSflug in das Innere zurückgekehrt und im PalaiS des VizekönigS in Kalkutta abgestiegen.

8. Die Budgetkommiflion des Reichstages verhandette bei der Weiterbesprechung des Militär- etals am Mittwoch aus'S neue über den naliona!» liberalen Antrag auf Streichung von 2 Armee­inspekteuren, 4 Gouverneuren und 5 Komman­danten. Da der KriegSminisier nochmals betonte, wie bedenklich die Durchführung des Antrages für die Jnteresfen des Heeres wäre, zogen die Ralionalliberalen schließlich den Antrag zurück. Vvlkspartei und Sozialdemokraten nahmen den Antrag auf, er wurde aber in allen Teilen abge­lehnt. Es wurde dann noch eine Einschränkung des mit den privaten Fuhrunternehmungen kon­kurrierenden militärischen Krümperfuhrmerk-- Wesens verlangt. Konfervanz aus staatlichen

Fabriken sollen nach bem Willen der Militär Verwaltung nicht zum öffentlichen Verkauf kommen,

a. Die GeschLstsordnungskommiffion deS Abgeordnetenhauses bettet gestern über bei| konservativen Antrag betr. Abänderung der Ge« schäftSordnung und beschloß, eine Sub« kommiffion mit der Prüfung der Geschäftsord­nung zu beauftragen. Nachdem festgestellt roar, daß es sich lediglich um eine Ausgleichung zwischen der Praxis deS Hauses und dem Wortlaut der Geschäftsordnung, nicht aber um irgendwelche^ Verschärfungen handeln soll, stimmte auch bie Linke bem Anträge zu.

X Der Kaiser über ben Selbstmord. Dir Affäre des Grase» v. Pfeil, der neulich durch die Pro»' zeffe seiner Frau, geborene Heim, auf Herausgabe ihrer Kinder so untiebfames Aussehen erregte, ist wieder in ein neues Siadium getreten. Der Ehren­rat hatte auf Entfernung aus dem Heere unter Verlust des Rechtes auf Tragung der Uniform und auf den Hauptmannstttel erkannt. Ter Spruch soll nicht nur wegen ehelicher Mißhandlungen, son­dern auch wegen Mißbrauches bet Dienstgewalt und wegen eines Selbstmordversuches so hart ausgefallen fein. Der Ehrenrat soll von bet Ansicht aus­gegangen fein, daß der Selb st Mordversuch als eine erhebliche Verletzung des Fahneneides zu betrachten sei. Dieser Anschauung soll der Ka iser" in einer Kabinettsorder folgendermaßen entgegen» getreten fein:

„Derfelbe (Graf Pfeil) iit ferner einer Verletzung der Lttandesehre unter erschwerenden Unviänben für schuldig erachtet worden, weil er durch einen Selbst­mordversuch feinen Eid gebrochen hat. Ich kann e? nicht billigen, daß wegen dieses Punktes ein ehren­gerichtliches Verfahren eingeleitet worden ist. Solchg Tat hat der Betreffmde vor Gott und seinem Ge­wissen zu uerantroorten; sie kann aber weder gericht- llcher noch ehrengerichtlicher Beurteilung unterliegen,' es fei denn, daß besondere Aebenumstände letzteres er­heischen. Unbedingt geht es aber zu weit, aus einem derartigen Schritt ein Verschulden wegen Bruches des- Fahneneides herleiten zu wollen. Ich bestimme daher, daß die Akten hierüber wegznlegen sind."

Der Kaiser hat gleichzeitig den Spruch de» Ehrenrates erheblich gemildert. Dem Graseg Pfeil ist der Titel Hauptmann a. D. beiaffen worden. — Die Auffassung des Ehrenrates, der den Selbstmord als erhebliche Verletzung des Fahneneides betrachtet, entspricht ungesähr dem Standpuntt Napoleons I., der in einer berühmre» Kabinettsorder den Selbstmord als eine Feigheit brandmarkte. Der noch heute im bürgerlichen Lebeq geltende Standpunft ist nicht weit abweichend. Auch unsererseits ist neben derErwäguog,daß derSelbstmord ein unerlaubter Eingriff in die Rechte Gottes ist, stets betont worben, daß der Selbstmord ein feiges Fliehen vor erwachsenen Schwierigkeiten bedeutet und un­ehrenhaft ist. Wie man sieht, erklärt sich ber Kaiser nicht allgemein gegen bitte Auffassung des Selbst­mordes als Feigheit, ober er verlangt, daß das' Ehrengericht den feigen Charakter der Tat im Einzel­falle nachweist. Damit weicht die Auffassung des Kaisers von unserem Standpunkte ab.

)( Wo man singt, da laß dich ruhig nieder t Die nationaUiberal-fortschrittltche Freundschaft hat tn Hessen eine eigenartige Beleuchtung gefunden., Wie in einer nationalliberalen Wochenschrift zu lesen ist, hat eine fortschrittliche Wählerverfamm» lung zu Dittelsheim in Rheinhessen ein vor- zeitiges Ende gefunden. Es waren nämlich 200, Nationalliberale in bie Versammlung gekommen unb hatten sich bamit beschäftigt, patriotische, Lieder zu singen, unb zwar solange, bis bie fort­schrittlichen Herren eS aufgaben, ihre Reben zu halten. — Jawohl böse Menschen haben keine Lieder!

* Weimar, 22. Febr. 1911. Bei der gestrigen LandtagSersahwahl im Wahlbezirk Großrudestädt> wurde der konservative Kandidat Landwirt Hilde­brand mit 667 Stimmen gewählt. Der Kandidat der Vereinigten Liberalen Kaufmann Thiele erhielk 343, der Sozialdemokrat 160 Stimmen.

0 Straßburg, 22. Febr. 1911. Der Statthalter von Elsaß-Lothringen, Graf v. Wedel hat am Dienstag abend bet einem parlamentarischen Esse», in feinem PalaiS ein« Ansprache gehalten., um des, Kaisers z» gedenken, der bald auf eine 23jähriga Regierungszeit zurückblicke, und der ebenso langt die Staatsgewalt in Elsaß-Lothringen ausübe:

„Da rs der ritterliche«, zielbewußtr» und pflicht­treuen Auffassung seines Berufs entspricht, führte ber, Statthalter aus, hat Seme Majeftät vom ersten Tag«, seiner Regierung a» unserem Lande Urne volle und. warme Sympathie und seine hrngebende Fürsorge ge- widmet, uns so ist es denn eben jo begreiflich wie hoch­erfreulich, daß die Bevölkerung dieses Streben richtig erkannt unb daß die Liebe zum Kaiser feste Wurzel»' geschlagen hat. Beweis dafür ist der wirtlich fpontan«; und herzliche Empiang, der Sr. Majestät bereitet wird auf seinen Fahrten durch da» Land in allen Orten seitens der Einwohnerschaft. In dem geraden, jedem Gemachten abholden Charakter bei Volkes aber liegt die Bürgschaft für die Echtheit dieser Kundgebungen. Sterin erblicke in zugleich aber auch den Ausdruck der rkrnntnis, daß es rin unschätzbarer Vorteil nach inne» und außen ist, unter dem unmittelbaren Schutz und der sürsorgenden Obhut eines mächtigen Staats oberhauptes zu stehen."

Die Ansprache erweckt den Eindruck, als ob @ra| Wedel gegen bie Beschlüsse ber Reichstagsko-.umission. insbesonbere gegen ben „lebenslänglichen Statthalter" Stimmung machen wollte. In ber „Straßburger Post' wirb bie Rebe recht scharf in dieser Richtung zugt» spitzt, unb bieser Kommentar wirb von bem offiziösen Telegraphenbüro verbrestet. Graf Webel hat gewiß recht, wenn er bie warm: Sympathi; unb bie hin- aebenbe Fürsorge rühmt, bie bet Kaiser dem Reichs« l«mbe von Antritt seiner Regierung an gewibmet, und wenn er feststellt, baß bie Liebe zum Kaiser in de, -lsaß-lothrmgischen Bevölkerung feste Wurzeln geschla, gen habe. So ist es, und diese Liebe zum Kais«» würde durchaus keinen Wbruch erleiden, wenn de, vom Kaiser zu cmennenbe Statthalter auf Lebenszeit