Zuldaer Zeitung

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nr. 2S7. '

Erstes Blatt.

Samstag Den 14. Dezember 1912»

39. Zahrgang.

Preußischer Landtag. t

Abaeordnetenban?.

Wohnungswesens

tionSlrebit zu bedauern. Es ist deshalb in eine Revi.

Städte erleichtert werden kann. Die Städte sollten die Errichtung von Beleihungsanstalten anregen und sich, ohne volle Verantwortlichkeit zu übernehmen, daran beteiligen. Der Staat kann seine Mittel für diese Zwecke nicht hergeben; aber er ist bereit, alle Einrich. hingen der Gemeinden und Privaten mit allen ihm sonst zu Gebote stehenden Mitteln zu unterstützen. Ob c8 möglich ist, nach dem Vorbilde der Landschaften für die Städte öffentlichrechtliche Institute zu schaffen, wird zurzeit erwogen. Gegen den Antrag Arendt verhält sich die Regierung im Prinzip nicht ablehnend.

_ Abg. Klocke (Z.): Bezüglich des Wohnungswesens wünschen wir eine reichsgesetzliche Regelung. Deshalb ist von uns im Reichstage eine entsprechende Reso- lutron eingebracht. TS bestehen noch Differenzen, ob &‘e^nbo’«.x8te,dL?t?r bie Einzelstaaten zuständig sind. Zunächst gibt es Maßnahmen zu suchen, die übermäßige Steigerung der Bodenpreise zu mildern. DreS gilt vor allem der Bodenspekulation, in die die

»nes gilt vor allem der Bodenspekulation, in die die Lex »dicke» und später die Zusammenlegung von Grund, stucken zur Beschaffung von Bauland eingegriffen haben. Auf diese Werse sind 1895 bis 1908 4751 Hektar städtische Grundstücke zum Bauland verwendet worden. Ein Ge- setzentwurf, der für solche Zusammenlegung freiere Hand läßt und bereits von dem früheren Präsidenten der Ge. neralkommission zu Düsseldorf ausgearbeitet ist, wäre zu wünschen. Weiterhin ist notwendig die Beschaffung produktiven B a u g e l d e S , für die die LebenSversiche. rungen, Sparkassen und Landesversicherungsanstalten in Betracht kommen. Ich. möchte besonders darauf hin» die Zwecke des Wohnungsbaues Kredit gewährt. Sin derartiger Kredit sollte aber nicht nur gemeinnützigen Gesellschaften, sondern auch soliden gewerblichen Unter, nehmern gewährt werden. Ebenso müßte der 2. Teil beS Gesetzes bett, die Sicherung der Bauforderungen endlich in Kraft gesetzt werden. Weiter ist Bedacht zu nehmen auf die Geldbeschaffung für 2. Hypotheken. Außer der Gründung von Hypothekenbanken müßte auch noch den Sparkassen und öffentlichen Geldinstituten Möglichkeit einer höheren 'Beleihung gegeben werden. Die Reichswertzuwachssteuer, die im Grunde wohl berechtigt sei,, führe manchmal zu einer Erdrosselung der rein landwirtschaftlich benutzten Grundstücke. Weiterhin empfiehlt Redner Kreditinstitute Nach dem Vorbilde der sogenannten Landschaften unter genossenschaftlicher Haftung, Einführung des TilgungS. zwangeS und Unkündbarkeit der Hypotheken. Was die Feststellung des Beleihungswertes betrifft, so ist die Vor. läge eines Gesetzes über öffentliche Schätzungsämter vom Ministerium angekündigt. Beim ländlichen Kredit ist ter Mangel an Organisation, besonders beim Meliora-

Sitzung vom 13. Dez. 1912.

Die Besprechung der Interpellation des Abg. Frhm. v. Zedlitz (ft) betreffend die

steuerliche Bklastung der mittleren und kleinen Städte wird fortgesetzt.

Abg. Dr. v. Campe (natl.): Daß eine Ucberfpannung der kommunalen Lasten stattfindet, darüber sind wohl alle Parteien dcS Hauses einig, daß aber ein so findiger Kopf, wie Frhr. v. Zedlitz, keine bestimmten Vorschläge zur Abhilfe machen kann, daS zeigt, wie schwierig daS Problem ist. Die Errichtung von LehrerbesoldungSkassen würde einen Eingirfs in die Rechte der Selbstverwaltung der Kommunen bedeuten; sie würde nichts anderes sein, als ein Weg zur StaatSschule, die wir vermeiden wollen.

Abg. Hirsch (Soz.): Bei allen Maßnahmen auf die­sem Gebiet darf die Selbstverwaltung der Gemeinsen nicht eingeschränkt werden. Zur steuerlichen Entlastung der Städte würde u. a. die Aushebung bc5 Steuerpri» vilegs der Beamten beitragen.

Abg. Cassel (Vp.): Manche Gemeinden gehen mit den Ausgaben zu schnell vor. ES ist nicht richtig, wenn sich eine Gemeinde ein luxuriöses Rathaus baut, bevor sie ein Krankenhaus hat. Auch manche Schulbauten sind viel zu pomphaft. Ich bin gewiß für eine gute Bil. düng, aber was brauchen kleine Gemeinden neben einem Gymnasium noch ein Realgymnasium, eine Oberreal­schule und eine Realschule? (Sehr richtig!) Der Fi» nanznoi kann nur abgeholfen werden, wenn die Ge­meinden das Recht erhalten, die Wohlhabenden in Form von progressiv steigenden Steuerzuschlägen schärfer her. anzuziehen.

Nach einem Schlußwort bei Abg. Frhr. v. Zedlitz (ft) schließt die Besprechung. Die Interpellation ist erledigt.

Es folgt die Interpellation der Abgg. Fritsch (natl.) und Gen. betreffend

die Kreditnot beS städtischen und ländliche» Grundbesitzes.

In Verbindung mit der Interpellation steht ein A n- trag D r. Arendt (ft) zur Beratung, worin die Staatsregicrung aufgefordert wird, eine Untersuchung herbeizuführen, auf welchem Wege durch gesetzgeberische Maßnahmen den Mißständen des städtischen Realkredits ein Ende gemacht werden kann.

Abg. Fritsch (natl.) begründet die Interpellation mit dem Hinweis, daß infolge des Aufschwungs der In­dustrie die Kapitalien industriellen Unternehmungen zu- geflossen seien und die Hypothekenbanken und Spar­kassen dem Kreditbedürfnis des städtischen Grundbesitzes nicht mehr gerecht werden könnten. Bei dem Anwachsen von Zwangsversteigerungen versagt die Selbsthilfe, und die Gesetzgebung müßte eingxeisen.

Abg. Arendt (ft): Der Grundbesitz braucht a mor­tis i e r b a r e Hypotheken. Auf dem Wege der Gesetzgebung müssen öffentliche Institute für die Be- leihung des städtischen Grundbesitzes geschaffen werden. Ferner wäre die Einführung eines zweiten Teiles des Schutzgesetzes für Bauhandwerker erwünscht, um so den Bauschwindel einzuschränken, der mit eine Ursache für die Realkreditnot ist. Die Sage auf dem städtischen Kredit- markt ist unhaltbar. Hier ist der Wucher in höchster Blüte. Auch Umsatzsteuer und Wertzuwachssteuer spie- len hinein. Im städtischen Grundbesitz herrscht eine Art Verzweiflung. Ich bitte um Annahme meines Antrages. (Beifall.)

Minister Frhr. v. Schorlemer: Sie dürfen zur Re- gierung das Vertrauen haben, daß sie nach wie vor der Frage des Realkredits in Stadt und Land ihre Auf- merksamkeit widmen wird. Auf dem Lande ist die Kreditnot nicht so groß. ES kommt auf die allgemeine Frage an, wie der stöbt. Grundkredit orga- nifiert werden kann. Die privaten Maßnahmen reichen nicht aus. Immerhin ist anzuerkennen, daß auch die Städte zu gemeinnützigen Instituten überge« gangen sind. Diese bestehenden Institute müssen auS- gebaut werden. Der städtische Grundbesitz ist leider zu einer Schleuderware geworden, worunter nicht nur die Hausbesitzer und Bauhandwerker, sondern auch die Mie- ter leiben. Die Nöte deS städtischen Grundbesitzes sind so groß, daß die großen Kommunalverwaltungen der Farge näher treten müssen, wie der Realkredit der

sion deS Gesetzes über die Landeskutlurrenienbanken ein­zutreten, wobei ich als Muster daS bayerische Gesetz vom 24. März 1908 empfehle. DaS große Entgegenkommen für die gemeinnützigen Baugesellschaften bitte ich auch den ländlichen Gesellschaften für Meliorationen ent- gegenbringen zu wollen.

Abg. Reimer (k.): Auf das Land haben die Pfand- briefinftitute segensreich gewirkt. Auch die Städte müs. sen öffentliche rechtliche Institute gründen.

Darauf tritt Vertagung ein.

Nach einer längeren GeschäftSordnungS- b e b a 11 e wirb noch einstimmig ber nationalliberale Antrag auf. Aufhebung der Arre st strafe für Unterbeamte angenommen. Die hierzu vorliegen­den Petitionen werden der Regierung zur Berücksichti- gung überwiesen.

Die nächste Sitzung findet Mittwoch den 8. Januar statt und gilt ber Einbringung des Etats.

Präsibent Gras v. Schwerin-Löwitz wünscht ben Ab- georbneten ein frohes Weihnachtsfest und Wiedersehen im neuen Jahr.

_>* Regent oder König?

In bayerischen Blattern verschiedener Parteirich» lungen wird der Wunsch laut, daß nunmehr mit der bereits 26 Jahre dauernden Derweserschast abgeschlossen und der Handhaber der Königsgewalt in aller Form als König auSgerufen und gekrönt werde.

Da auch dar eine oder andere ZentrumSblatt diese Frage besprochen hat, so wollen einige voreilige liberale Blätter bereits die Schlußfolgerung ziehen, daß die bayerische ZentrumSfraktion oder gar daß Ministerium Hertiing sich für Uebertragung des KöuigStilels auf den Prinzen Ludwig entschieden hätten. DaS ist ein Tnigschluß. ES gehört zu den alten und weniger guten Gepflogenheiten der liberalen Presse, daß >e, wenn es ihnen so paßt, die Bus- südrungen einzelner ZentrumSblätter fo;ort als eine Kundgebung der Gefamtparlei oder befreundeler Minister hinstellen, während doch die ZentrumSredak- teure ebenso gut wie die Kollegen von der anderen Richtung, daS Recht haben und Üben, auch einmal ihre persönliche Meinung oder die Stimmung in ihrem engeren Kreise zum Au'druck zu bringen. Mit den vorliegenden Preßäußerunpen ist den Eni- schließungen der Angeordneten oder Reichsräte oder Minister in keiner Welje vorgegriffen. Die Preffe ist in diesem Falle, wenigsten» wa» unsere Partei angeht, nicht von oben inspirier! worden, sondern sie gibt die DolkSstimmung wieder. DaS macht aber die AvSlaffnngen keineswegs bedeutungslos. Im Gegen- teil, die Volksvertreter und die Räte der Krone können daraus ersehen, daß in sehr weite» Kreisen der Bevölkerung ohne Unterschied der Parteirichtung das ewige Provisorium unliebsam empfunden wird, und eine starke Sehnsucht nach einer endgilligen Regelung, nach der Krönung des wirklichen Herrschers besteht.

In dieser Frage spielen so viele juristische, poli­tische und persönliche Erwägungen, Rücksichten und Gefühle mit,daß man die Entscheidung den berufenen Organen überlaffen muß. Wir möchten nur unsere unmaßgebliche Meinung sagen über einzelne Zweifel und Bedenken, die in der Preßerörterung aufgeworfen sind.

Zunächst halten wir eS nicht für richtig, wenn man die Initiative, den ersten Schritt zur Regelung durchaus dem Prinzregenten Vorbe­halten will. Gerade der Prinzregent, der die Krone zu empfangen hätte, könnte vielleicht eine zarte Scheu vor einer persönlichen Initiative haben. Eher könnte schon da? Ministerium die Anregung geben. Noch weniger mißoeutungssähig wäre em entsprechen- der Beschluß der Kammer, z. B. in einer Adresse. Natürlich müßte man vor einem solchen Schritt sich vergewissern, baß die beabsichtigte Wirkung er- reichbar sei.

Ungerechtfertigt ist offenbar daS Bedenken, daß dem Legitimitätsprinzip durch eine solche Regelung ein Schaden zugefügt würde. Man könnte eher sagen, daß durch die andauernde Vortäuschung der Herrschaft eines unheilbar geisteskranken Mannes der Respekt des Volkes vor dem Legitimitätsprinzip und dem GotteSgnadentum auf eine schwere Probe gestellt werde.

Was die Rechtsfrage angeht, so möchten wir folgendes zur Erwägung stellen: Wenn König Otto nicht vollständig geisteskrank wäre, sondern noch eine gewiffe Denk- und Handlungsfähigkeit hätte, aber durch körperliche Leiden oder sonstige Hinderniffe zur Ausübung seiner Rechte und Pflichten aussichtslos unfähig wäre, so würde er gewiß durch einen Thron­verzicht dem unhaltbaren Zustande ein Ende machen. Er selbst ist nun leider nicht in der Lage, diesen durch die Berhättniffe gebotenen Entschluß zu fassen und zu bekunden. Aber wenn er in der Ausübung aller sonstigen Rechte und Pflichten eine« König - vertreten wird, io hat die verfaffungSmäßige Ver­tretung auch die Fähigkeit, da» Verzichtrecht im Namen des Königs zur Ausführung zu bringen.

Die richtige staatsrecht iche Form für die Regelung der Angelegenheit wird fich leicht finden laffen, wenn nur erst der Entschluß an allen maßgebenden Stellen durchgedruugen ist. Wir drängen nicht darauf, aber wir sind überzeugt, daß dadurch niemandem Unrecht geschähe.

Pri», Ludwig übernimmt die Regentschaft.

In einer Proklamation zeigt Prinz Ludwig die Uebernahme der Regentschaft an. Er gibt seinem Schmerze über da» Hmscheiden seine- Vaters Aus­druck, verweist auf das schwere Leiden des König- Otto, da» diesen dauernd an der Ausübung der Regieruna hinderte und ihm, dem Prinz Ludwig, die schwere Pflicht aus. 'ege, die bestehende RechtSver- faffung forlzuietzen, und verkündet schließlich für den 21. Dezember zur Teilnahme an der Ablegung de» verfaffungSmäßigen RegentschaftSeideS die Einberufung des Landtages.

Telegrammwechsel zwischen Kaiser und Priuzregeut.

Von dem Kaiser ist auf die Mitteilung vom Ab­leben deS Prinzregenteu Luitpold durch den Prinzen

Rupprecht folgendes Beileidstelegramm hier einge­gangen:

Mit tieffter Trauer erfüllt mich die Nachricht von dem Hinlcheioen Deines gelebten Großvaters, des all- verehtten Prinzregenten, meines treuen Freundes. Ein bedeutungsvoller Abschnitt deuttcher Geschichte gebt mit Sm »n Enoe und ein langes Seb n, ausgesüllt mit einer r Bayern uns das Reich segensreichen Arbeit irt vollendet. Deinem Vater, Dir und Eurem ganzen Hause spreche ich meine wärmste und innigste Teilnahme aus. Deutschland trauert um den Dahing^ hievenen, und ich werde immer dieser herrlichen Gestalt in tieifter Dvtn- barteit gedenken. Wilhelm.

Die Antwort des Prinzregenteu Ludwig guf die Beileidskundgebung des Kaisers lautet:

Ich bitte Dich, für Deine durch Rupprecht mir übermittelte rührende Teilnahme an unjerm großen Schmerze meinen uno des königlichen Hauses herzlichsten Dank entgegenzunehmen und die meinem geliebten Vater stets bewiesene Freundschaft auf mich zu übertragen. Ich werde in Bundestreue zu Kaiser und Reich dem erhabenen Beispiel meines erlauchten Vaters folgen.

In einem Armeebefehl des Prinzregenteu Ludwig von Bayern, der in einer Extraausgabe des Ver­ordnungsblattes des bayerischen Kriegrmmistertums betannt gegeben ist, heißt es:

Gottes Wille bat meinen teuren, innig geliebten Herrn Vater, Seme königl. Hoheit den Prinzen Lmtpold von Bayern, aus diesem Leben abberufen. In dem Augenblick, in dem mich Gottes Fügung an die Spitze der Armee stellt, hege ich die Zuversicht, daß die un­ermüdliche Pflichttreue, die der verewigte der Armee während seiner mehr als 77 jährigen Zugehörigkeit in Stieg und Frieden durch fein leuchtendes Vorbild ringe« pflanzt hat, ihr unentteißbares Erbe für alle Zetten sein wird, und cei traue darauf, daß unerschütterliche Treue zu ihrem Kriegsherrn das unbeitrtttaie Ruhmes­blatt der bayerischen Armee auch unter meiner Regierung bleiben wird.

Am Totenbett.

Unter der Ueberfchrist „Zwei Stunden beim toten Regenten" veröffentlicht Pater Cyprian im „Neuen Münchener Tageblatt" eine stimmungsvolle Darstellung über sein Verweilen am Sterbebett des Regenten.

„Nicht wie ein Herrscher" — so schreibt Pater. Cyp­rian — „sondern wie ein bescheidener Untertan seines Reiches liegt Prinz Luitpold auf dem einfachen Ruhe­lager, welches nun sein Sterbebett geworden ist. Ter Oberkörper reckt sich kräftig aus der wollenen Decke. Aus einer grauen, fast ärmlichen Lodenjoppe sieht das offene Hemd hervor, mit den Kissen den hellen Unter­grund bildend, auf dem der Charakterkopf des greifen Regenten friedlich ruht. Die rechte Hand hat das Sterbe­kreuz umfaßt. Auf einem Tischchen nebenan brennt in einem einfachen Leuchter eine Kerze. Das Sterbezim­mer, bisher Schlafzimmer, konnte auch für einen Bürger nicht einfacher fein. Einige Bilder, eine kleine Bibliothek, darunter mehrere Gebetbücher, auf dem Arbeitstisch einige Jagdandenken, Zigarettenschachteln, einige Tische und Stühle, daS ist alles. Es kommt mir wie eine Be­leidigung vor, als einige Staatsmini st er und Ge­neräle in goldstrotzenden Uniformen erscheinen, um den Tatbestand aufzunehmen. Ich bin froh, daß sie bald wieder gehen und den Regenten wieder allein lassen bei seinen Lieben.

Welch ein stimmungsvolles Bild! Der Regent liegt gebettet zu den Füßen der H-mmelskönigin, die das Je­suskind auf den Armen trägt und am Sockel die In­schrift: „Qra pro nobis sancta Maria patrona Bavariae!" Um das große Bild hängt ein vergilbter Kranz mit verschossenen weiß-blauen Schleifen, auf wel­chen steht: „Bitt für uns, o heiliger Modestus!" Es ist daS von den Kapuzinern geweihte Andenken an die Ueber­tragung des vom Regenten geschenkten heiligen Leibes deS Märtyrers Modestus in die Antoniuskirche, welcher er am 19. April 1896 persönlich beiwohnte.

lieber die letzten Lebens st unden des Re­genten erfährt die „München-Augsburger Abendztg." noch folgendes:

Im Zimmer deS Prinzregenten war in den ersten Morgenstunden des Donnerstags nur die Tochter, Prinzessin Therelr anwesend, die sich der Pflege ihres Vater» in aufopfernder Weise angenommen und die Nacht bei ihm verbracht hatte. Der Regent ruhte tn einem Stuhl und die Tochter bat ihn, er möge sich doch zu Bette legen, worauf der Regent erwiderte: „Ich warte, bi? der Ludwig kommt." — Noch bis vor wenigen Tagen erledigte der Stegent alle Regierungsgeschäfte. Am Dienstag vormittag unterzeichnete er als letztes Schriftstück ein Begnadigungsgesuch. Die Unterschrift war trotz der Schmerzen, die ihm die Geschwulst an der rechten Hand verursachte, sicher und fest.

♦ München, 13. Dez. 1912. Die Korrespondenz Hoffmann meldet: Im Hinblick auf die Preflemel- dungen, daß das Herz des Prinzregenten Luitpold einbalsamiert werde wie die Herzen der verstorbenen Bayernkönige und dann nach Altötting gebracht wer­den solle, wird hiermit festgestellt, daß auf den aus­drücklichen Wunsch des Verewigten auch" das Herz in der Gruft der Thecktiner-Hofkirche beigesetzt wird.

* Mauchen, 13. Dez. 1912. Die Leiche de» Prinzregenten wird Sonntag und Montag in der Allerheiligen Hof-Kirche zur allgemeinen Be­sichtigung zugänglich gemacht. — Prinz Ludwig betont tn einer Bekanntmachung, daß seinem Vater während seiner 26jährigen Regierung stets königliche Ehren dargebracht wurden und ordnet an, daß eine Landestrauer wie bei einem Könige beobachtet werden soll. Eine allerhöchste Verordnung regelt die Landes­trauer und verfügt u. a., daß drei Wochen hindurch täglich von 12 dis 1 Uhr die Kirch.nglocken geläutet werden sollen.

Der geisteskranke König Otto.

Am 25. April 1912 erklärte Ministerpräsident Freiherr v. Hertiing in der Kammer auf eine An- trage nach dem Befinde» der geisteskranken Königs Otto:

»Ich muß aus diese Anfrage dieselbe Antwort geben, die alle meine Vorgänger auf diese Frage gegeben haben. Da» Befinden deS Königs Otto ist völlig unverändert. Ich habe »ich persönlich davon überzeugt, alS ich vor zwei Tagen nach Fürstenried fuhr."

Seit etwa 40 Jahren ist König Otto I., dessen Kopf die bayerischen Münzen tragen, ein unheilbarer Geisteskranker. Am 25. April 1848 aebnren- heute

also mehr als 64 Jahre alt, zeigte er schon als Knabe Anzeichen einer geistigen Erkrankung. Während des Feivzuges 1870/71 trat die Krankheit offenkundig zutage. So ritt er mit einem Kavallerieregiment eine Attacke gegen eine Mauer. Wochenlang behielt er die Stiefel an, so daß sie ihm von den Füßen ge- schnitten werden mußten, und beim Diner bei der Kafferproklamation in Versailles erregte er durch feine Reden peinliche Szenen. Man mußte ihn schleunigst nach Bayern bringen, und seitdem dämmert er in dem schönen Schlöffe Fürstenried dumpf vor fich hin. In den etfrin Jahrzehnten hatte er noch mitunter lichte Augenblicke, in denen er sich auch feiner könig­lichen Würde bewußt schien. Doch fett Jahren ist die geistige Nacht völlig über ihn hereingebrochen.

Deutsches Reich.

= Eine Kanzlerkrise?

Durch die Presse gehen allerhand Gerüchte über eine Kanzlerkrife, die zum Rücktritte des Kanzlers führen werde; der Rücktritt werde aber erst erfolgen, nachdem die internationalen Verwicklungen gelöst seien. Man hat auch schon einen Nachfolger bereit, und zwar den Staatssekretär des Reichsmarine­amtes. lieber den Grund der eigentlichen Krise geben die Tteinungen und die Mitteilungen ausein­ander. Man wird gut daran tun, auch diesem Ge­rücht, wie so manchem früheren, Zweifel entgegen­zustellen.

* Berlin, 13. Dez. 1912. Die neu zu formierende Luftfahrerabteilung der Marine erhält in Cuxhafen ihre Garnison. Bei Cuxhaven wird ein neun Quadratkilometer großer Flugplatz mit dreh­barer Doppel balle angelegt.

* Angebliche Zerwürfnisse zwischen dem Kriegs- miuister und dem Reichsschatzsekretär. Die „Rheiu.- | Wests. Ztg." läßt sich aus Berlin berichten,, daß sich die Beziehungen zwischen dem Kriegsmini st e- rium und dem Reichsschatzamt in der letzten Zeit außerordentlich zugespitzt hätten. Der Reichs­schatzsekretär habe sich direkt als Hemmschuh für das Kriegsministerium erwiesen. Herr v. Heeringen habe die Absicht gehabt, bisher zurückgestellte Wünsche wegen der Einstellung aller Wehrfähigen rascher der Erfüllung entgcgenzuführen, sei aber stets einer Ab­lehnung seitens des Staatssekretärs des Reichsschah­amtes begegnet. Es sei soweit gekommen, daß ein scharfer Briefwechsel zwischen dem Kriegsminister ynd dem Reichs schatzsekretär geführt worden fei. —■ Tie „Deutsche Tagesttg." bat Grund zu der An­nahme, daß diese Gerüchte unbegründet sind. Wenn das Kriegsministerium, so sagt das Blatt, eine schnellere Durchführung der Heeresver- ftärkung für notwendig erachten follte, würde fich dem weder das Reichsschatzamt noch der Reichskanzler widersetzen. , „

△ Die Bndgetkommifsion de» Abgeordnetenhauses beschäftigte fich gestern mit der Angelegenheit des Nachbargartens des Abgeordnetenhauses. Sie beschloß, die Staatsregierung zu ersuchen, dafür Sorge zu tragen, daß die Nachbargrundstücke des Landtages nicht in Privatbände überaehen, sondern für Reichs­und Staatszwecken erhallen bleiben. Das dem Ab­geordnetenbause zunächst gelegene unbebaute Grund­stück der Heeresverwaltung möge für Zwecke deS Abgeordnetenhauses verwendet werden.

** Das Riicktrittsgefuch des Ministeriums Hert- ling anläßlich des Regierungswechsels in Bachern und das dem Ministerium daraus erteilte Vertrauens­votum sind in der Presse allgemein als etwas Selbst­verständliches ausgefaßt und behandelt worden. Nur die freikonservative Post macht eine Ausnahme, in­dem sie schreibt: _ , .

Die im Umlauf befindlichen Gerüchte über em Rücktrittsgesuch des bayerischen Mmisterprastden- ten erhalten hiermit ihre Bestätigungund gleich­zeitige Erledigung. Die Niederlage, die sich das Ministerium Hertling durch den Bundesratsbeschluß über die Auslegung des Jesuitengesetzes kürzlich zugezogen hatte, ist also doch so schwer gewesen, daß sich Herr von Hertling veranlaßt gefühlt hat, durch eine Ver­trauenserklärung seines Regenten seine erschütterte Stel­lung neu zu befestigen. Denn an eine Entlassung war in den für Bayern bedeutungsschweren Stunden nicht zu denken, umsomehr, als der neue Regent durchaus als Vertreter eines mehr oder minder ultramontanen Standpunktes gilt.

Das formelle Demiffions-Anerbieten des Mi­nisteriums Hertling ist selbstverständlich lediglich aus Anlaß des Regentenwechsels erfolgt und hat mit der Jesuitenfrage nichts zu tun, wobei übrigens das Ministerium Hertling auch keine Nie­derlage erlitten hat. Es ist aber sehr bezeichnend, daß die sreikonservative Post, indem sie im Gegensatz zu der bayerischen Reichspartei absolut eine Nieder­lage des Ministeriums Hertling konstruieren will, da­mit den Sozialdemokraten und Liberalen in Bayern Gefolgschaft leistet.

♦ Zum „Fall Cobans," in Freiburg i. B. geht be^ .Täglichen Rundschau" eine, wie sie sagt, „absolut authentische" Darstellung zu, bie aber als authentisch nur insoweit betrachtet werden kann, als sie zwei Schriftstücke veröffentlichte, die auf den Fall Cohausz Bezug haben. So ist es, wie bie „Germania" bar« legt, irrig, wenn behauptet wird, ber Bundesrais- beschluß vom 28. November sei am 29 November im Reichsgesetzblatt veröffentlicht worden; bie Veröffent­lichung im Reichsanzeiger ist erst am 30. November .erfolgt. Tendenziös und unwahr ist bie Behauptung, erst nach der Veröffentlichung deS BundeSratsbe- schluffeS feien fünf religiöse Vorträge des Jesuiten Cohausz für ben 2. biS 6. Dezember angekundtgt worden, und man habe es auf eine Kraftprobe an­kommen lassen wollen. Die Vorträge beS Pater CohauSz waren schon in Aussicht genommen und angekündigt, bevor der Bundesratsbeschluß bekannt war, so daß man nicht aus diesen, sondern auf bie bisherige Praxis Rücksicht nahm. Dann wird ge-.