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Setatienetzrn« tu Verlag bar Lnlbaeg Stkienbrnikerel tZnlbtz Lernsprecher Ur. *
JV6 105.
Erstes Blatt
Fulda, Mittwoch den 8. Mai 1912.
39. Jahrgang.
beim
%'SÄ paU-id-s Wahlkreise- so ta-tvoll, den brtreffenden
'■"Try r^~-?c_inöT.. Isch Kandidaten derüalick be§ c>.r,
Erklärungen berufen. D,e Berufung der Professoren
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Zem Recht der Krone. inÄBÄ’ K föXtK ” tischen und des ttaatlicken finmfnrs s.L;„ rT, , ' 2 T. 3" yetragt. .
— Straßburg, 7. Mai 1912. In der heutigen
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als umgekehrt und somit die Wirklichkeit für die Ka
len nicht.
tion.
vertretenen.
>roz.
irbnete haben, die
«in Bill) von der
Nationalliberalen an, wonach nach Anhörung der Or. gane der Selbstverwaltung ein Gesetzentwurf zur Regelung der betr. Rechtsverhältnisse vorgelegt wer- den soll.
Abg. Gröber (Zlr.) empfiehlt als Berichterstatter den Grundsatz, als Fraktion nur eine Mitgliederver- einigung von 15 Mitgliedern und zwar Vollmitgliedern und Hospitanten, anzuerkennen. Dieser Slandpunkt sei id78 auch den Polen und Sozialdemokraten gegenüber angenommen worden und zwar auf Betreiben der otetchspartei. Zuzugeben sei, daß bei früheren Legis« laturperioden bei der Wirtschaftlichen Vereiniqirnq und .per deutschen Reformpartei eine Zuzählung in getanen worden sei.
Abg. Gamp (Reformp.): Den Minoritäten sollte Gelegenheit gegeben werden, sich in den Kommissionen zu belatigen. 47 Milglieder des Reichstags sind letzt davon ausgeschlossen. Dem Standpunkt des Reichstags enispncht es, behufs Zulassung zum Seniorenkonvent die Zuzahlung zu gestalten.
Abg. Haase (Soz.) begründet einen Antrag seiner Partei, wonach als Fraktion eine Mitgtiedervereiniguna «nlt-TroCtln- Partei bei den letzten allgemeinen Wahlen mindeiteiw lo mal so viel Stimmen erhalten
§ 3671 Te>l aller bei den Wahlen abgegebenen
gültigen Stimmen beträgt, und weist darauf hin, daß gerade die Re,chspartet seinerzeit bei dem Sozialisten« Lewtz den Sozialdemokraten keinen Platz in der Kom- misftvn eingeräumr yüt.
Abg. Kreth (kons.): Die Reichspartei ist dock nur durch die unnatürliche Parteitage beim letzten Wahlkampf in diese Lage gebracht worden. Wir sollten alle, die wir einmal 'in gleicher Verdammnis fein können, ans Herz schlagen und Rücksicht nehmen. Jetzt gibt die Kommission ein Zerrbild der Kräfteverteilung im Plenum.
Abg. v. Laszewski (Pole) erklärt sich für den Antrag der Reichspartei aus dem Prinzip heraus, baß die Schwachen geschützt werden müssen.
Abg. Dr. Arendt (Rp.s: Jetzt ist der dritte Teil der Rechten ohne Vertretung in den Kommissionen. Ein erheblicher Teil des Reichstages wird also ent- rechtet.
ter beachte man noch: Von den 3485 000 sozialdemokratischen Stimmen in den Protestantischen Wahlkreisen hatten auch die 31 Kreise, in denen die Katholiken mehr als die Hälfte der Protestanten betragen, 88 000 Weniger als verhältnismäßig darauf fallen müßten, obgleich darunter 12 mit über 40 000 Wahlberechtigten, also Jndu- striekreife sind, während in den 27 katholischen Kreisen mit denselben Verhältnissen in umgekehrtem Sinne 24 000 sozialdemokratische Stimmen verhältnismäßig zn viel abgegeben wurden, obschon darunter nur 6 mit über 40 000 Wahlberechtigten sich befinden.
sichtlich noch weiter« folgen werden. — Daß v. Marschall alsBotschaster nachLondon gehen wird, g,lt tm allgemeine« bereits als ausgemacht. Ein« neue Unterstützung erhält diese Annahme durch di« Tatsache, daß der jetzige Botschafter in London, Graf Wolff-Metternich, am Montag eine Audienz bet dem König Georg hatte.
* AuS dem Kreise Kirchhain schreibt man uns: In der Jesuitendebatte des Landtags trat auch der kürzlich gewählte Abgeordnete des KreiscS "s^choam-Frankenberg, Schenk von Schweinsberg, als Redner auf. Er wünscht di« Aufrechterhaltung der bisher in Preußen üblichen Praxis. Daß Herr Schenk von Schweinsberg in der Jesuitenfrage sich noch immer nicht von den Vorurteilen einer langst überwundenm Zeit hat fteimachen können, das mag man schließlich entschuldigen. Bei Vorurteilen geht es halt meist wie beim Aberglauben. Der läßt sich auch nicht über Nacht beseitigen. Daß aber in dieser Frage von der konservativen Parte» gerade der Abgeordnete für Kirchhain das Wort ergriff, das muß man doch als eine Takt- loftgkeit bezeichnen. Frhr. Schenk von Schweinsberg verdantt sein Mandat nicht zuletzt der einmütigen Unterstützung der Zentrumsleute, die in den Jesuitm etwas anderes sehm, als Leute, die man unter ein Ausnahmegesetz stellen muß. Man war bei der Reichstags- wie Landtagswahl in der Zentrums-
Kultusminister Trott zu Solz: Ich möchte mich chen können sint auf meine bei der zwecken Etatsberatung abgegebenen vertreten der P Erklarunaen Berufen. Di- ____
Abg-, Kaufmann (Ztr.): Die Verhandlungen über die Gründung einer Universität Frankfurt sind ,n die Wege geleitet. Nach dem Entwurf soll dem Kuratorium und den städtischen Behörden ein bedeutender Einfluß auf di« Berufung der Professoren ein- geräumt werden. Das erregt Bedenken.
Abg. Winkler (kons.): Auch wir können nicht bil- ligen, daß die Stifter und Geldgeber aus die Ernen- mmg der Professoren einen Einfluß haben sollen. Wir wünschen, daß die Rechte der Staatsregierung und der Fanrrmi-K in Weise wie bei den anderen Universitäten festgelegt werden.
Beim Etat der Bauverwaltung bittet
Abg Tourneau (Ztr.) die Regierung, das ihr von einem Verein für die Schiffbarmachung der Werra eingereichte Projekt zu verwirklichen. Eine Wasserstraße zwischen Werra und Main wäre von größter wirtschaftlicher Bedeutung.
Ein Regierungskommifsar sagt wohlwollende Prüfung zu.
Nach weiterer unerheblicher Debatte wird der Etat genehmigt.
Es folgt der Etat be8 Ministeriums des Innern.
Abg. Cassel (Vp.): Hinsichtlich seines Schieß-rlasses hat der Polizeipräsident von Berlin sich auf den Stand- punkt gestellt, die Stadwerordneten-Versammlung habe nicht über die Ausübung der Polizeigewalt zu bet- handeln. Das sei ein Eingriff in die Selbstverwaltung.
.Abg. Dr. Lohmann (natl.) stellt an Hand einer früheren Rede des Abg. Hirsch-Berlin fest, daß die Sozialdemokratie den Terrorismus billige.
Abg. v. Kloede« (Bund der L.) weist darauf hin, daß die Kommunalbeamten schlechter gestellt sind al» die Staatsbeamten.
Minister v. Dallwitz: «uf die Gleichstellung der ^ommiinalbeamten mit den Staatsbeamten kann mein r-rl-r? ""hi einwirken, weil da» eine» Eingriff in die Selbstverwaltung bedeute» würde.
Abg. Arsch (Soz.) krttisiert das Spitzelwesen. Die Essener Polizei geht gesetzwidrig gegen den Trans- Portarbeiterverband vor.
Abg Korfanty (Pole) führt Beschwerde über die Handhabung des BereinsgesetzeS.
Der Etat des Ministerium» des Innern wird be. willigt. DaS Etatsgesetz wird ohne Debatte erledigt. Damit ist die dritte Etatsberatung für 1912 erledigt.
Mittwoch: Gesetzentwurf betr. Besitzbefestigung, kleinere Vorlagen.
Preußischer Landtag.
Abgeordnetenhaus.
Sitzung vom 7. Mai 1912. '
Die dritte Beratung des Etats wird fortgesetzt Kultusetat.
Deutsches Reich.
** Berlin, 7. Mai 1912. Der Kaiser und die Hofgesellschaft haben am Montag einen Ausflug nach Hermones unternommen. Am Dienstag vormittag verweilte der Kaffer bei den Ausgrabungen in Monrepos. — Der Reichskanzler hat zu einem parlamentarischen Abend am Donnerstag Einladungen ergehen lassen.
o. Die Budgetkommisfion des Reichstags bewilligte gestern die Mehrsorderungen der Wehrvortage für die Feldartillerie, die Verkehrs- und Fliegertruppen, fowie die Vermehrung der Osfiziersftellen mit alleiniger Ausnahme der gefviderten insgefamt 26 Oberftleutnantsstelle» für Jnfanterieregimenter mit zwei Batail- tonen. Em Vertreter der Heeresverwaltung teilte mit, daß eine Novelle zum Pensionsgesetz geplant wird, wonach verunglückte Flieger bezw. deren Angehörige und
Hinterbliebene ebenfo behandelt werden fallen, als wären die Flieger tm Kriege verwundet oder gefallen.
a. Die Geschiistsordnungskommission des Abgeordnetenhauses beschäftigte sich am Dienstag mit dem konservativen Antrag auf Beschränkung der Redefreiheit, wonach die Redezeit nicht länger als eine Stunde dauern und nur halbstündlich unter Zustimmung des HauseS verlängert werden darf. Bon fortschrittlicher, freikonservativer, nationalliberaler und
Abg. Müller-Meiningen (Fort. Vp.): Die Oppor- tunttatsgründe können mcht in Frage kommen. Wir werden der Kommissionsfassung zustimme» und alle Abänderungsanlräge ablehnen.
Dr. Spahn (>>tr.): Der Beschluß der Ge- fchasteordnungslommiffion ist eine Antwort auf eine Frage des Seviorenlonvenls. Was dieser damit macht, ber nächsten Sitzung des Seniorenkonvents entschieden werden. Er hat sich auf 15 Mitglieder fest- gelegt itnb wird wohl auch dabei bleiben. Hier hart- oelt sich nicht um Minoritäten oder Majoritäten. In den Seniorenkonvent gehören eben nur Parteien, die eine gewiffe Anzahl von Mitgliedern haben. Wir sollten den Antrag der Geschättsordnungskommisfion annehmen und alle anderen Anträge der Geschä tsord- nung-kommtssion überweisen. Dort können alle Wünsche auf Beteiligung an den Kommissionen vorgebracht werben.
^dg. Dr. Will (Elsässer) spricht im Namen der Elsaß-Lothringer jur den Antrag der Reichsparlei, ebenlo Abg. Mumm sWirffch. Vag.).
A"nck (natl.) erklärt, daß man kleinen Parteien, deren Mitgliederzahl unter 15 gesunken fei, Zu einem künstlichen Leben verhelfen solle.
Abg. Haase (Soz.): Die kleinen und die kleinsten m S^C,n toD.Sen nur die Vorteile genießen, aber die Nachteile größerer Fraktionen nicht auf sich nehmen. (Abg Mert in (Rp.): Ihre Freunde tm Abgeordnetenhause machen es ebenso.) Hinter denen steht die größte Wahlerzahl. Gerade Ihr Parteifreund von Kardorff hat hier die Minderheit mundtot gemacht. Deshalb sollten die Herren von der Reichspartei nur stille fein.
Einfluß haben die Katholiken in 31 protestantischen Wahlkreisen, weil sie mehr als die Hälfte der Protestanten bilden. Davon sind sozialdemokral'sch 8 oder 25,81 Proz. Von den 27 katholischen mit umgekehrt denselben Verhältnissen sind 4 oder 14,81 Proz. (gegen 25,81 Proz.) sozialdemokratisch vertreten. — Wenn die Zahlen auch hier wieder eine größere Widerstandskraft der Katholiken verraten, so lassen sie doch noch eine andere, noch bezeichnendere Ueberlegüng zu, die der Verfasser des Artikels in folgenden Worten anstellt:
„Von den 31 protestantischen Wahlkreisen, in denen auck die katholischen Wähler ein Wort mitspre- - — ----- • ■""" <31 SRrnr - • " - ■ --
tischen und des staatlichen Kurators. Ich kann darin tchnen besonderen Einfluß erblicken, sondern es wirb kcr Professoren dadurch erleichtert.
.. Abg Lohmann (natl.): Unsere Bedenken sind durch die Erklärung des Ministers beseitigt worden.
Abg. Gyßling (fortschr. Vp.): Auch die Bedenken meiner yreunbe sind durch die Erklärungen des Mini- worden. — Die Regierung hat die Pflicht, den mit Schullasten überbürdeten Gemeinden zu Hilfe zu kommen.
Zentrumsseite wurden Bedenken gegen die Zuständigkeit der Kommission geäußert. Ein konservativer Abgeordneter erkannte an, daß die Kommission einen Auftrag zur Erörterung der Redefreiheit allerdings nicht erhalten habe. Es müsse ihr aber das Recht der Initiative gewahrt bleiben und neue Anregungen wenigstens an?« prechen. Entgegen diesen Ausführungen wurde jedoch die Beratung des Antrages einstweilen ausgesetzt.
8. In ber Unterrichtskommiffioa der Abgordneten- hauseS «and am Dienstag eine Petition von 86 größeren Landgemeinde», darunter solchen von über 60000 @m- wohnern, zur Beratung, der Staat möge eine Ent- lastung der Landgemeinden mit mehr als 25 6<5ntftenen hinsichtlich der Bolksschutausgaben herbeifuhren. Von dem Regierungsvertreter wurde hervorgehoben daß sich tn der Petition eine Reihe von Irrtümern befänden und daß der Staat die Einkommen- «eaw allein nicht als Maßstab für bi« Belastung der 8anb0emeinbCTt ansehen könne. In der Debatte wurde betont, daß allerdings viele der Gemeinde» sehr stark Lastet sind und daß der Staat sich wohl werde entschließen müsse», noch größere Ergänzungsbeihilfe« z« gewähr«. Di« Petition wurd« der Regierung zur Erwägang überwiesen.
** Marschall s. Bießerstei» in Berlin. Freiherr Marschall ». Bieberstein, der deutsch« Botschafter am Hof« des Sultans ist gestern früh au8 Kon- stanttnopel in Berlin eingetroffen und begab sich
* Bamberg, 6. Mai 19 l 2. Reichstagsabg. Prälat Dr. Schäd l er muß sich infolge seiner angegriffenen Gesundhnt Schonung auferlegen. Er leidet an Herzschwäche. Der geschätzte Parlamentarier weilt fett etntgen Wochen in Bamberg.
Deutscher Reichstag.
Sitzung vom 7. Mai 1912.
Die Haushaltsrechnung für die Schutzgebiete ausschließlich Kiaulschou auf das Rechnungs- jabr 1909 geht nach kurzen Ausführungen an Die Rechnungekommission.
_ ber mündliche Bericht der verstärkten
Geschastsordmingskommission über die Frage, ob eine Ab'chstagsgruppe, bie nicht 15 Mitglieder stark ist, als Fraktion anzusehen fei.
. ber Vorlage beantragt die Reichspartei, neben Den Vollmitgliedern und Hospitanten auch die Zu- gezählten für die Fraktionsstärke gellen zu lassen. Die Wirtschaftliche Vereinigung beantragt in Serbin« Dung mit der Reichsparlei den Zusatz: Für die Ser» trelung in den Konimisfionen gilt jede Gruppe von mindestens 15 Mitgliedern als Fraktion, wen» sie sich zu gemeinsamer Vertretung in der Kommission »er«
Abg. Lebbour (Soz.) tritt für den Kommissions- antrag unter Ablehnung aller Abänderungsanträge ein.
Nachdem sich noch mehrere Redner für die Regelung der Rechtsverhältnisse bei Mischehen ausgesprochen haben, wird bie Weiterberatung auf Mittwoch vertagt. Außerdem kleine Etats.
kein läßt. Es wird noch weiter verfchärft durch die getrennte Nnterfuckung derjenigen Wahlkreife, in denen die Konfession, die in der Minderheit ist, mehr als die Hälfte der andern Konfessionen betragt, in denen sie also auch ein Wort mitzusprechen hat, im Verhältnis zu denen, in denen die Minderheit ohne Einfluß ist.
O h n e b e s o n d e r e n E i n f l u ß ist die Zahl der Katholiken in 217 oder 87,5 Proz. der protestantischen Wahlkreise. Davon sind sozialdemokratisch vertreten 89 oder 41,01 Proz. — In 117 katholischen Wahlkreisen sind die umgekehrten Verhältnisse; davon sind sozialdemokratisch 7 vertreten oder 5,98 Proz. gegenüber 41,01 Proz. der rein protestanttschen Wahlkreise.
Der Kultusetat wirb genehmigt.
Beim Eisenbahnetat weist Abg. Göbel (Ztr.) dar- auf-hin, daß bie Oberregulierung einen Ausgleich schaffen wurde für bie Konkurrenz, die der oberschlesischen Montanindustrie durch den Großschifsahrtsweg Berlin—Stettin erwachse.
Im übrigen wirb eine Reihe von Einzelwün- s ch e n vorgebracht.
Der Minister stellt eine wettere Ermäßigung der Absertrgungsgebühren in Aussicht. Des weiteren sagt ber Minister zu, er werde untersuchen, m .Vorschriften zur Verhütung von Unfällen bet Bahnhofsumbauten zu erweitern seien.
Der Etat ber Eisenbahnverwaltung wirb darauf genehmigt. 1
♦ Konfession «nd Sozialdemokratie bei den Reichstagswahlen
Ueber diese Frage veröffentlicht Otto Eitner 'st, den Ssst. Pol. Blatter» (Heft 9, S. 687) eine sta- tiftische Untersuchung, deren Ergebnis so krasser und dabei so lehrreicher Natur ist, daß es nicht genug Veach.ung ftnden kann. Wir geben daraus die mar- kautesten Stellen.
Bei der Untersuchung hat der Verfasser 5 Wahl- kreise, m denen die Konfessionsverhältnisse fast gleich sind, nicht mitberücksichttgt, da sie die Beweiskraft 0« Untersuchung nicht berühren. Bon den übrigen 392 Reichstagswahlkreisen find
überwiegend protestantisch 248 — 62,47 überwiegend katholisch 144 ----- 36,27 %.
Die Zahl der Protestanten im Reich beträgt 62,02 Prozent, die der Katholiken 86,46 Proz., sodaß die Wahlkreiseinteilung fast genau der numerischen Starke der Konfessionen entspricht.
Nun sind von ben 248 überwiegend prote- st,a" tisch en Wahlkreise» sozialdemokratisch vertreten
' 97 = 39,11 Prry. der Pr-tchant. Wahlkreise und 88,18 Proz. der sozialdemokratisch vertretenen Kreise rmd von den 144 überwiegend katholische» 11 — 7,64 Proz. der katholischen Wahlkreise und
Kandidaten bezüglich des Jesuitengesetzes reine weitere LKr^"u»turw aufzuerlegen. Es wird wohl auch kein ZenirumkTlS^.'' verlangen, daß die Herren für bie Aushebung stimmen über als eine Frage der Noblesse wird es doch f-
wenigstens nicht als Redner gegen die Aushebung und erst recht nicht gegen eine vernünftige Interpretation des Gesetzes austreten. Daß man auch
. -. .... roze»tsatz ifr viel
g e r als ber für die stark protestantischen Wahlkreise, w- er 11,01 Proz. ... In den 27 katho - Itfcben Kreisen, in denen auch bie protestantischen Wähler stark zur Geltung kommen, sinb sozialdemo« kratssch vertreten 14,81 Proz., während der Prozentsatz für die stark katholischen Wahlkreise diel geringer ist, nämlich nur 5,98 Proz.
w°L Ä ÄJ SLBI ’-x* ««ä. w. 6s einbeziehen, übergehen wir, weil sie genau dasselbe v»,?. ?^t »nd Welse ersehen, wte besonders
SÄSÄÄSWäS
von rund 8 215 000 Stimmen P V Zentrumsparte, stellte für die Landtags-Ersatz-
3 485 000 = 42 42 Pro; • 8^ Pro, aller sa-lal IDai) un Wahlkreise Trier an Stelle des zurückge- demokratischen Sttmme?'' tretenen Geheimrats Roeren den Gene.alleutnant
In den 144 katholischen Wahlkreisen er- Eeinaecker (Wilmersdorf bei
hielten sie von rund 3 830 000 Stimmen wL f’ t^terer roar »«letzt Kommandant
*****«"«*i9i=. *»--
Sei ber dieses R-Iuli-te- b«iKichI IL° «3JÄ“ £,
vergessen werden daß bte Zahl der Protestanten in standen Interpellationen über den Fall ber Maschinen?
,0"'München, 7. Mai 1912. Zum Jesuiten- "la ß bestreitet btt bayerische Regierung in der offiziösen Korrespondenz Hoffman» die Mitteilung verschiedener Blätter, wonach t» der Angelegenheit ^^ Äesuttenerlasse- an die bayerische Regierung ein msher geheim gehaltenes, sehr deutliches Schreiben bei Reichskanzlers ergangen sei. Sie Korrespondenz ist ermächtigt, zu erklären, daß seitens der Reichsregierung an die bayerische Regierung nur das Ersuchen um Mtttellung de- Wortlautes des Erlasses gerichtet worden, die materielle Seite der Frage ix diesem Schreiben jedoch nicht berührt worden sei. Alle weiteren Muttnaßungeu seien damit hinfällig. Darüber, wann der Bundesrat sich mit der Sache befasse» wird, verlautet »och nichts. Ber- mutkich wird der Bundesrat die Frage zunächst durch einen Ausschuß prüfen lassen, wobei alsdann längere Zeit vergeh«, dürste.
Dresden 7. Mai 1912. In der zweiten sächsischen Kammer gelangte der Etat der Ge- andtschaften tn Berlin, Wien und München zur Beratung. ^Von Lrtlchritrücher und jozialdemo-
den katholtschen Wahlkreisen bei weitem höher ist wbrik in Grafenstaben, ber bie preußische Verwaltung als umgekehrt und somit die Wirklichkett für die Ka- wegen angeblich beutschfeindlicher Tendenzen der Lei- tholiken noch günstiger ist als das Zahlenbild. Wki- nmg auf,einen Bericht ber elsässischen Regierung hin 1 r - ------ ' " ■ " --------i bw Auftrage entzogen hat. Abg. M a r ck (Ztr.) machte
a'-l °le schweren wirtschaftlichen Folgen aufmerksam. 3bOO Arbeiter und Beamten würden brotlos werden. Es habe sich unter der Leitung eines gewissen Herrn Itampf eine filique gebildet, die sogar eine Zeitung eigens gegen bie Fabrik herausgab unb sie gratis ber. w'ite. Es wäre Sache ber elsässischen Regierung, hier, gegen Stellung zu nehmen unb nicht derartige De- nuiiziattonen zu unterstützen. Burger (Soz.) for- •c ™ Regierung auf, Betoeise für die Berechtigung ®or0e^enS 3U erbringen. Die Maßregelung habe mit Recht die Empörung des ganzen Elsaß hervor- serusen. Nach weiterer Debatte verteidigte Staats- sekretar Mandel di« Regierung. Bei einer Fa- , । , “fejer habe man die Marseillaise gesungen und auch
Eines Werteren Kommentars bedürfen die Zah- französische Fahnen gezeigt. Unter den 3000 Arbeitern
'n berauben sich nur wenige Altdeutsche. Abg. SBettertö
legt Verwahrung dagegen ein, daß die preußische Enteignungspolitik in Polen nun auch im Elsaß ein- geführt werde. Staatssekretär Zorn von Bulach leug- nete, daß es sich um Gesinnungsschnüffeleien handle. ?-et Erektor habe deutschfeindliche Gesinnung gezeigt. Eine Regierung, bie bie Jnbustrie des Landes absicht- lich schädige, gehöre nicht in das Parlament. (Sehr richtig!) Staatssekretär Zorn von Bulach ruft erregt: „Probieren Sie es einmal und reißen Sie un» vom Stuhle herunter!" (Anhaltender Lärm.) Abg. Dumm macht der Regierung zum Borwurf, daß sie d,e elsässische Industrie zu Grunde richte und sich I nichts daraus mache, tocnn das Land bcibci unter- ginge. Wenn es auf das Parlament ankomme, wäre diese Regierung längst nickt mehr. So einig, wie da« Parlament heute sei, werde man das elsässische Volk finden, wenn es sich darum handle, seine heiligste» Guter zu verteidigen. (Die voll besetzten Tribüne» brachen bei diesen Worten in lauten Beifall aus) Langanhattendes Klatschen und stürmische Beifallsrufe werden laut. Der Präsident droht, die Tribüne» raumen zu lassen.) Nach weiterer Debatte nimmt die Versammlung einstimmig eine Resolution an, in der der Regierung,die schärfste Mißbilligung des Parlaments für ihr Verhalten und ihr Vorgehen ausgesprochen wird. In einer Zusatzresolution, die auch fast einstimmige Annahme findet, wird bie Re« gicrung aufgeforbert, mit dem System der Gesinnungsschnüffelei endgültig aufzuräumen.
Rein rechnerisch müßt«» die protestantische» Kresse 69 sozialdemokratische Abgeo ' katholischen 40; erstere habe» aber tm 29 weniger.
JpÖ- Gröber (Ztr.): Die Geschäfisordnungskom- mifsion wird sicher alle hier vorgebrachten Gründe berücksichtigen, wenn es sich um die Neuregelung der Frage der K o m m i s s i o n s zusammensetzung handeln ^vird. Für jetzt besteht aber doch gar kein Grund, das Prinzip über die Bildung von Fraktionen, wie 5E b'e Kommission aufgestellt hat, nicht zu billigen. Dafür konnte sogar die Reichspartei stimmen, da sie ia erklärt hat, es handele sich hier nur um die Beteiligung in den Kommissionen. Tatsächlich ist es noch Nicht lange her, daß sich ein Mitglied der Reichspartei gegen die kleinen und kleinsten Gruppen im Reichstag Ausgesprochen hat. In einem Artikel im „Sag“ vom ^abre 1909 ist zu lesen: „Die Zahl der Parteien im Ueidwtag ist übermäßig groß. Nachdem die großen Parteien zu Worte gekommen sind, ist es kaum noch von Bedeutung, was nachher die kleinen Gruppen zu sagen haben. (Hört, hört! links und im Zentrum.) 5>?’e: ist Abhilfe möglich, die kleinen Gruppen müßten issl' öusammentun, um gemeinsame Redner vorzu- stymen. Es würde genügen, wenn auf je 50 Abgeo rd- nete ein Redner käme. Für bestimmte Fragen, z. B. -zmerpellationen, könnte die Zahl auf vier beschränkt em Redner der Rechten, einer vom Zentrum, ,5 ..Linken und einer von allen übrigen £°fr*e:c"- _ (Hort, hört! links.) Und wissen Sie, wer , geschrieben bat? Das war der Abg. Gelöcki-^ " (Rp.). (Stürmisches minutenlanges
Aba Linken und im Zentrum.)
wollen^ Wenn Sie uns konzedieren
rin ®eniorenfn«?e'tn^nLC Qrt ,öen Kommissionen unb kann, dann fassen-Zuzählung erreicht werden Xie Sie wL^ TL-ben Begriff der Fraktion, Bereinigung von' 15 Mu^dner beantragt, daß eine -Ahlten zur Teilnahme dem ^"schließlich der Zu« >en Kommissionen ausreich?. & Seniorenkonvent und fct morgen stat^ ®eb<rtte. Die Abstimmung ftn-
Mffchehe,71m bie
» brutal. Die Mischehen sind gewi? Einungen aber Prakttsch unvermeidlich.
auch rhre Rechtsgülti.keit anerkannt w-rd^m i. Abg.^BShlendirf (kons.): Gegen die Mischehe»