39. Jahrgang

Fulda, Donnerstag den 2. Mai 1912.

100.

Deutscher Reichstag

Mitarbeiten, als wir bestrebt find, das Los dieser unter«.

en ausgestellt werden. Ausführung des Für»

loifeier gar nicht kümmerte.

bete.

eine Woche

des

die Sif sihung

verlaufen. Aus Westfalen wird, wohl als Folge des mißglückten Ruhrstreiks, ein Abflauen der Feier ge­wettet Dagegen war die Beteiligung in Hamburg nngewöhnlich groß. Aus anderen Städten wird ge­meldet, daß die große Mehrheit der Arbeiterbeväl-

# »Lie-e-gade* und ErbschastS» strner.

Preußischer Landtag

Abgeordneten Hans.

Sitzung vorn 1. Mai 1912.

jochten Völker ut erleichtern.

Abg. Eolslwrn iWelie): ®te Banmwolllultur in de» Kolonien m.iH energiich gesördert tverren.

Abg. Davidsohn iSoz.): Mik besonderen Maß» nahmen kann der Alkohotmißbrauch nicht bekämpft werden. Die iMetolution Mumm soll den Zusatz er­hallen, daß nicht nur der einheimischen Bevölkerung gegenüber der Allodolmißvrauch lutänipfl wiid^

Die Debatte schtleßk. Das Gehalt des Staats» sekretärs wird bewilligt. Die Resolution Mumm mit dem fozialdemokrallichen Zusatz wird angenommen. Nach kurzer Debatte wird der Rest des Kolonialetats erledigt.

Es folgen die Etats der Schutzgebiete und zwar zunächst der Etat für Ostasrila.

Abg. Erzderger (Zir.): Der Abg. Henke hat dieser Tage, anaebhd; auf Grund eines Werkes von Dr. Rohrbach? hier die Behauptung aufgesieUt, daß die ka­tholischen Missionare in Togo an die Stelle der Fetische Marienbilder setzen, wodurch dann die Neger veranlaßt würden, die Mn.ter Gortes anzu- beten. Ann stellt sich aber heraus, daß Dr. Rohr­bach etwas ganz anderes gesagt hat. Dr. Rohrdach schreibt mit keinem Worte, daß in Togo die Neger Marienbild« anbei?«. Ich habe mir vom Herrn Präsidenten das vnkorrigierle Stenogramm der Rede des Herr» Henke geben taffen und festgeslellt, daß Herr Heule das Wort „an bet en" gestrichen und dann dafür „verehren“ gesetzt hat. Nun teilt mir heme Tr. Ro rbach mit, er träte überrascht, daß man ihm einen solchen Unt in n m den Mund lege. Er habe derartiges nie geschrieben Ich stelle fest, daß also der Abg. Henke die Ausführungen des Dr. Rohrbach nicht nur unrichtig wieder­gegeben, sondern den entscheidenden Punkt geradezu in das Gegenteil verkehrt hat. Nachdem der Abg. Henke das hier getan hat, korrigiert er nachträglich sein Stenogramm und gibt seiner Rede so einen ganz anderen Inhalt. Das Urteil über ein solches Gebaren überlasse rch der Oestenllichkeit.

Abg. Dr. Arendt >Rp.) bittet den Staatssekretär des Reichslotonia'.amts, für ein freundliches Neben- rinanderleben der Beamten in unteren Kolonien zu

XsÄyrnr »er Saft» ttaa einO-Celesel« teile, 47 m breit, »eelisvsg Bell artest -er Kaum eie« Lol» «heile, 74 mm breit togei (3 Pf$. Bei Wie» brrtzOltmgen Bebad, MSgen-« »»tünch «qeigts 20 PI«, ex»» letetle«sbr*<

X. Verla, der VtUd-er

monatstiiikge: „zuldarr GrschlchtrbMer" •gSÄCT

IrfW tSgttch mtt Attrnahme bei 5o.m- «sd Zelertage viertek- Phrlrche?vetil<>'-Pkei5 »hne Srinaerlohli «k6 Vrstcklgele u..>iu>iasi>- wleaurwLetrl.öOtNt.

vrrantw irebaNeurr «artSKvtter

A.parzeVe-'telswda. WO^eitbdtoßt: ,M«strlerte Somtag^eiümg"

Sitzung vom 1. Mai 1912.

Die Wahl des Abg Kreth (k.) wird für gittig erklärt; zur Wahl des Abg. Haupt (soz.) werden Be» wetserhebungen befcklvffen — Hierauf Fortsetzung der Beratung des Koloniatetats. ....... , ....

Ma. Dr. Paasch- natlib.) : Die sozialdemokratische Kritik an unseren Sfoiomen ist nicht neu. Daß mau den Alkohol m den Kolonien bekämpft, ist nur -i« be- arüßen. Diese Belämvsung darf sich aber nicht nur auf die Neger au-dednen, tondern es muß dem über- mäßigen Allohol auch bet den Beamten der .Kolonien Einhalt geboren werden. _ . ...

Abg. Müller-Meiningen (f. Vp.l: In der letzten gelt sind rur Kongo feuens der belgischen Regierung Siarke Verletzungen der Kongoakte vorgekommen. Soll »as neuerworbene Gebiet Neukamerun zur Blute ge- langen, so ist dringend darauf zu achten, daß Frank­teich und Belgien d'.e Bestimmungen der Kougoakle iniuhallen. Das Z.vilrccht >ür die Kolonien muß grund­sätzlich geregelt werden. Die Nusnoneschulerr dürfen vor den Regierungsscbulen nicht bevorzugt werden. Es ist eine historische Tattache, daß in den Kolonien die erste Kulturarbeit von de» Missionen verrichtet wurde, und es gebührt ihnen dafür gewiß uneinge­schränkter Dank, «der Datum ift die Frage nicht unbe­rechtigt: Welche Rechte der Au,sicht übt der Staat über die Schultätigkeu der Missionslchulen aus? Nach welchen Grundiäuen gebt der Staat an die Errichtung und Erweiterung von Regierungeschulen. (Beif. links.)

Abg. Mumm (W. Bg : Nur die Sozialdemokraten stehen noch abjeits, und sie werden sobald nicht mit» machen. Aber vielleicht Hal Herr Henke heute ein Täßchen Kakao zum Frühstück geturnten, er stammt aus unseren Kolonien. Ooe: vielleicht hat Frau Noske zur Feier des 1. Mai em Küchlein bereitet mit Pflanzen» butter ans unseren Süviee-Kolonien. iHeiterkeit.) Der Redner fordert in einer Resolution eine weitere Einschränkung des Alkvholrmporls und den baldigen Zusammentritt der B>üsseler Konferenz. Ein­mütig erkennt der Reichstag den edlen Opfermut her Missionare an.

Die zweite Beratung des Etats des Ministeriums des Jnnerti wird fortgesetzt. ...

Beim Kapitel Landgei

wird.

6. Die Petition,tommilsimt be, Reichstag» beschloß alt Mittwoch, lümng S Sitzungen le der Woche abpo- halten, um den Etostaudrang zu bewältig««. Der «or- sttzende hofft, da» der Reichstag vor bett Sommert erten nicht aeschioffeu, foebeni vertäut roerbe, damit da» Unerledigt» nicht nut« beit Tisch full«. Die Komrnlffio« beichästtgte sich x- «u »st ein« Eingabe, welche etqe

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Erstes Blatt.

verbasdrs. Der sozialdemokralische alte Bergarbeiter« verband hat bei den jüngst beendeten Sicherheits« männerwahle« im Ruhrgebiet, deren Ergebnis jetzt vorliegt, ein« schwere Niederlage erlitten. Er verlor über 250 Mandate. Die Niederlage ist an glühten in denjenigen Revieren, in denen der Gewerkverein christlicher Bergarbeiter stark vertreten ist. Sie tritt aber auch in den östlichen und nördiniien Revieren in die Erscheinung. Die unerwartete schwere Niederlage des alten Brrdandes läßt deutlich den Slimmungkumschwung erkennen, der sich unter den Bergleuten seit dem letzten Streik vollzogen bat.

* Ein Thronfolger aus seinem Lande ausge­schlossen. Der Thronfolger der Lande Schwarz» bürg, Prinz S i z z o von Leutenberg, Sohn des 1867 verstorbenen Friedrich Günther und der viel­fach nicht als ebenbürtig angefehenen österreichifchen Gräfin 31 eiuu, darf, wie die ,Küln. Ztg." berichtet, nach dem Willen der jetzigen Regierung seinen ständigen Aufenthalt vor ftrnem Regierungsantritt nicht im Laude Schwarzburg-Rudolstadt nehmen. ES liegen alte Gegensätze zugrunde, die schon zu den seltsamsten Streitfällen führten. In lveiten Kreisen des Landes hält man diesen Zustand für unwürdig. In Eingaben, die sich in Borbereftnng besiuden, soll die Regierung ersucht worden fein, jene durch Revers festgelegte Bestimmung auszuheben. Der Prinz, der auf feinem Gute Groß-Harthau, Kreis­hauptmannschaft Bautzen lebt, ist mit der Prinzessin Alexander von Anhalt vermählt. Der Ehe ent­stammen drei Kinder.

sorge».

Abg. Henke (Soz.): Es ift richtig, daß ich in meinem Stenogramm das Wort „anbeten“ in „verehren“ geändert habe. DaS ift aoer nicht etwa ans de« Grunde geschehen, als ob ich gleichsam die Berant- roo.tung für den mir gebrauchten Ausdruck ablehnen wollte. Bei der Aenderung des Stenogramms kam mir einfach die Erwägung in den Smn: das Wort „anbeten“ fetzt ein gewisses inneres Verhältnis des Anbetendeu zum Gegenstand der Anbetung voran»; ein solches Verhältnis ist aber beim Neger nicht vor­handen und deshalb habe ich das Wort „verehren" gefetzt. Im übrigen möchte ich Herrn Erzberger be» mer.en, daß es mit gar nicht eingefallen ift, Angriffe gegen die Misnon und die Missionare richten zu wollen. Ich weiß sehr wohl, daß die Missionare zum Teil tüchtige Arbeit im Sinne der Kultur geleistet Haden, daß sie Pioniere der Kultur gewesen sind, freilich auch Pioniers des Kapitalismus; ich habe nicht einzeln« Personen kruisteien wollen, sondern ich habe nur dar» legen wollen, in welchem Berhältnis das Christentum — das oifizielle Christentum zu unserer Kolonialpolitik sich befindet.

Abg. Erzbirger (Ztr.): Ich mache selbstverständ­lich (einem Kollegen einen Vorwurf daraus, wenn ex Anmal eine Aenderung an feinem Stenogramm ner» nimmt; in die Lage kann jeder einmal lammen. 'Hubert liegt die Sacke, wenn die Aenderung sich auf erneu Ausdruck bezieht, an dem sich hinterher eine Polemik geknüpft Hai. Tai sächlich wird in dem Rohrbachfetz« Buche der Ausdruck .anbeten* nicht gebraucht. Run hat aber der Abg. Henke weiter gesagt, die Mlsstouare seien Pioniere des Kapitalismus. DaS ist eine Be» hauptung, für die jeder Beweis fehlt. Ich weiß nicht, will Hnr Heul, ,n,t oiefem Ausdruck fagen, die Mts» feien Beauftragte des Kapitalismus oder Bah«- ,des Kapitalismus "(Zuruf des Abg. Henke! n» bewußt.) Damit fchränkt Herr Henke allerdmg» fet» w. roe|emildl ei», dann würde et e» irteieen: bte Mifstonare arbeiten draußen au» den tbdta Motiven heiw-s aber es hat sich dann im Siaet« »er Zett der Kapitalismus in den Kolonien entwickelt. Kann würde aber auf die Täiigkeit der Misfiouar, « sich auch nicht »er geringste Vorwurf fallen. (Sehr richtig und volle Zuftimmnng.) Wenn Henke boxe ivciier erklärt hat, er wolle keine Angriffe gegen Mt Missionare richten, so nehme ich davon gern Retie (ßurufe bei den Soz.). Auch wir freuen uni über febril Sünder, der Butze tut (Sehr gut! int Zerrte.), aber ich möchte ihn dann doch bitten, hx Zukunft Nicht ffiehr solche Reden zu halten, tote er e» getan Hatz

Württemberg und Baden aufrechterhalten, im übrigen aber beseitigt wird und der niedrigere • Abgabensatz von 1,05 Mk. für den Liter Alkohol aufgehoben wird.

Die Sozialdemokraten beantragten, den Steuersatz nicht bei 1,25 Mk. zu lassen, sondern an der unteren Grenze bei 1,05 Mk. Demzufolge soll die Brannt» toeinsteuer um 20 Mk. herabgesetzt werden. Da» wäre keine Erhöhung der Einnahme, sondern ein Einnahme- a u 8 f a 11 für die Reichskasse, deshalb soll nach dem Anträge die E rb s ch a f t 8 ft e u « r eingeführt werden.

Der sozialdemokratische Antrag wurde mit 15 gegen 13 Stimmen abgelehnt. Dagegen wurde ein von den Konservativen, Rationallibevalen, Polen und dem Zentrum eingegangener Zusatzantrag angenommen: Au8 dem Ertrage der Verbrauchsabgabe werden jährlich 16 Millionen au» bet Betriebsauflage dem angesammelten Geldbestand« zugeführt und ge­mäß § 54 ff. des Branntweinsteuergesetzes zu dem Zwecke der Betriebsaufiage verwendet.

Der sozialdemokratische Abg. Wurm bemerkte nun folgendes: „Wir Sozialdemokraten bewilligen für den Militarismus, fo auch für die jetzige Heeres- und Flöt» tenvorlage, deren Annahme wir leider nicht verhindern können, keinen Mann und keinen Groschen. Wenn wir aber wie in der gegenwärtigen Situation erreichen können, datz eine indirekte Steuer durch eine_ direkte ersetzt werden kann, sind wir Bereit, für em« solche direkte Steuer, z. B. E r b s ch a f t s st e u « t, zu stimmen. Zu dieser Erklärung bin ich durch meine Fraktion ermächtigt.

♦

Der sozialdemokratische Antrag auf Anwendung des ermäßigten Satzes der bisherigen „Liebesgabe^ für die ganze Branutweinerzeugung, d. i. auf Herabsetzung der Branntweinsteuer, würde den Er­folg haben, daß ein großer Ausfall in der Rerchskafse entstände. Das ist ja auch der Zweck der Uebung. Rian reißt ein Loch, damit das Flicken der Erbschaftssteuer notwendig wer­den soll. So Irin man die befreundeten Liberalen auf eine gefährliche Bahn locken und neuen Zwist und Hader zwischen den bürgerlichen Parteien stif­ten. Was weiter noch zu erwarten ist, beleuchtet folgende Auslassung der „Nationalzcitung" zu der Erklärung des Abg. Wurm:

„Die bedeutsame Eitläning der sozialdemokratischen Fraktion ist geeignet, Klarheit über die Wahrh eits- verhältn'if se zu schäften, falls die für die Erbschafts­steuer cintretenden bürgerlichen Parteien jetzt die bereits angekündigle Jniliatwoktion in die Wege leiten wollen. Auch die Regierung wird nicht mehr sagen können, daß (eine Mehrheit für die Erbschaftssteuer zu finden sei.“

Da steht man, wohin der „Sieg“ führt, den Herr Bassermann mit Hilfe der Sozialdemokraten errungen hat, als er die Ueberwetsunß der Deckungs­vorlage an eine Sonderlommission durchsetzte. Weil der äußere Zusammenhang mit der Wehr­vorlage ge ackert ist, hält man sich für berechtigt, Oie Teckungsvorlage in ihr Gegenteil zu vcr« kehren, d. b. ein Gesetz zur Erhöhung des Defizits daraus zu machen, und scheut sich nicht, die große nationale Ausgabe der Entwicklung der deutschen Wehrkraft bittd) eine parteipolitische Q ertreibetei der häßlichsten Art zu gefährden.

Wir wollen sehen, wieviel Angehörige der Partei, die sich noch national nennt, an dem Kompagnie­geschäft, das die Umsturzpartei vorschlägt, sich beteiligen werden. Das rrwähntr nationalliberale Blatt geht in seinen Grohblock-Hoffnungen wohl etwas blindeifrig vor. Insbesondere übersteht es, daß die Sozialdemokratie ihre Zustimmung zur Erb­schaftssteuer an die Bedirigung knüpft, daß diese neue direkte Steuer einen Ersatz für die bestehende indirekte Steuer bilden solle. Es müßte also erst eine liberal-sozialdemokratische Mehrheit für den Abbruch einer indirekten Steuer geschaffen werden. Und zugleich versetzt diese Vorbedingung die Re­gierung in eine ganz andere Lage, als wie der verflogene ober der gegenwärtige Schatzsekretär sie sich gedacht haben. Leider hat ja die Regierung mit dem Gedanken des Rückgriffs auf die Witwen- und Waisensteuer eine Zeitlang gespielt. Aber doch nur unter der Voraussetzung, . daß dadurch die Reichseinnahmen vermehrt, insbesondere die wachsenden Rüstungskosten gedeckt würden. Die Witwen« und Waisenstener einzusühren zu dem Zweck, daß der Branntwein verbilligt werde, ift der Regierung unseres Wiffens noch nie­mals eingefallen.

Wir sehen der Probe auf die „Mehrheilsver- hciltniffe* gelassen entgegen. Aber fite die Re­gierung liegt unseres Erachtens die Pflicht vor, auf das Feuerchen, das dir Sozialdemokraten im trauten Verein mit den Großblockliberalen onfachen wollen, sofort einen kalten Wafferstrah! zu fchicken, indem sie die Unannehmbarkeit eines Steuer» Vorschlag» nach dem rosaroten Rezept von vorn­herein bestimmt ousspricht. Dann erkennt alle Welt, daß die Begünstiger dieses Plane» gegen die Verstärkung der deutschen Wehrmacht ar eilen.

imrnisterium sich damit ei »Der­ber Landtag am 23. Mai, also ogsten, bi» zum Herbst vertagt

«beubfitzung.

Die Beratung be» Stets bei Innern wird fortge­setzt.

Zunächst wird nach kurzer Beratung ein Staats» zuschuß zum Bau einer stürsorge-Erziehungsanstalt in Posen böotnigt und dann da» Kapitel Medizinal» toefen beraten.

Aba. Dr. Arni« (notL) verlangt, datz dxe SuSbil- bung bet Medizinalprattckanten «ehr al» bisher in kleineren und mittleren Anstalten oer_ sich gehe, weck sie dort mehr « allen Zweigen der ärztlichen Kunst ausgebildet werden und mehr unter der Aufsicht deS leitenbew Arzte» stehen; jetzt werden fie direkt zu Epe» zialisten gezüchtet. Die Nusschreitungen der A e r z t e- bewegung feien zu verurteilen, aber die Bewegung selbst sei die Folge der totalen Gesetzgebung, die immer mehr Menschen der Behandlung durch die freien Letzte entziehe. Da» StandeSdemußtsein der Beate fei da» durch geweckt worden, wx dürfe freilich der Bogen nicht Überspannt werden.

Abg. Dr. steßbradet (&.) erörtert die Vorbildung der Setzte und die Bekämpfung der Xnberhilofe.

Minister v. DnLwitz macht darauf aufmerksam, daß die Bestimmungen übet do» praktische Jahr der ätzt- lichen Praktikanten Sache de» Reich» feien. Die Aerztekmnmern seien z» Berichten darüber auf gefordert worden, ob eine Aenderung angezeigt erscheine.

Abg. Ktbit» (ft): Der Zusammenschluß bet Letzte zum Leipziger Verband« war nötig, aber er führt auch

soigeerziehungsgesetze» spricht

Äbg. Schmedding (Z.) den F ur so rg c a nstak» ten Anerkennung aus. Es seien ihm verschiedene Klagen übet die Revisionen der Aufsichtsbehörden zu Ohren gekommen, daß diese Revisionen nicht immer mit dem erforderlichen Geschick und Takt vorgenommen worden seien. v

Minister be» Innern b. Dallwitz: Wem, bet den Revisionen ein zu häufiger Beamtenwechsel staltfindet, so entspricht das nicht den Vorschriften des Erlasfes von 1910. Im übrigen haben Wir über die ganzen Fragen von den Oberpräsidenten einen Bericht ein­gefordert.

Abg. Borchardt (Soz.) meint, e» gehe nicht an, den Kindern den dogmatischen Autoritätsglauben auf­zuzwingen und ihnen Lehren votzuteagen, die doch kein Mensch befolgen könne. (Widerspruch im Zente.)

Nach weiteren AuSeinandersetzimgen zwischen den Abgg. Borchardt und Dr. Schcpp wird das .Kapitel be­willigt.

Es folgt das Kapitel .Strafanstaltsverwaltung.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz., mit lebhaften Zurufen der Rechten: Maifeier I Maifeier!“ empfangen) be­spricht die Herabsetzung der Schmutzkonknrrenz der Gefängniffe, die Herabsetzung der Difziplinarstrafen

Äb^ gelten (Z.) führt ans, daß bei der BefoldungS. refornt von 1900 besonder» die mittleren und unteren Beamten der Strafanstaltsverwaltung zu kurz gekom­men seien, imb legt die Wünsche bet Beamten im ein» zelnen bar.

Geheimrat Dr. Kröhne verteidigt sich gegen den Vorwurf, bei der BesotdungSreform die Interessen der genannten Beamten nicht genügend wahrgenommen zu haben.

Beim Kapitel WÄhltätegkeitszwecke begrüßt

Aba. Dr. Ranze (Bp.), daß 3 Millionen Mar! mehr für dre Kriegsveteranen eingestellt worden find, der Klagen seien aber noch sehr viele.

Ein KegteruagSvertrrter erwidert, bafj die Höhe der Unterstützung Dom Reiche festgesetzt wurde.

Daraaf Wird nach kurzer Geschäftsordnungsdebatte

Die Refolution bete, die Aufhebung der Hau». £ laberet totrb angenommen und der Etat bewilligt.

8 folgt der Etat für Kamerun.

Abg. Re6(e (Soz.) fordert größeren Spielraum für die SelbstverwaltungSkörper in Kamerun.

Staatssekretär deS Reichskolonialamts Dr. Solf erklärt, daß er dem Bahnbau in Südkamerun nach wie vor da» größte Interesse entgegenbringen Werbe.

Nach weiterer unwesentlicher Debatte Wird der Etat für Kamerun mit einet dazu vorliegenden Kommis­sionsresolution bett. Einschränkung des Alkoholver- brauch» angenommen, desgleichen brfxittelo? die Etats für Togo und Neuguinea.

Donnerstag: Fortsetzung.

Knsiattö.

*• Persien. Di: Regierung hat bis jetzt in Verfolg ihres Planes, ihre Gegner aus dem Wege zu fdbaffen, 16 Personen verhaftet. In einigen Kreisen glaubt man, datz auf biefe Weise die Wahl eine» gefügigen Parlaments vorbereitet werden foll.

*• Wieder eine Niederlage Roosevelts. Aus Boston wird gemelber Um 3 Uhr morgens waren am Mittwoch an» 787 von 1080 Wahlbezirken von Massachusetts die Ergebniffe der Borwahlen zur Präfidentschast bekannt. Danach entfielen auf Tast 52 643, auf Rootevelt 51490 Stimmen.

besondere Abteilung für bchnlgesundheitspflege und Jugendfürsorge im Reichsgefundheusaml anstrebt. Die Kommtsfion lprach den Wunsch au», daß eine Gesuno« heirtftatrfttk über die Schüler mm Reichswegen einge­richtet wird. 4 Petitionen mußten von der Tagesorv- nung avgesetzt werden, weil der Refernit, ein Sozial­demokrat, mit Rücksicht auf bte Maifeier nicht er­schienen war.

». Die WahlprüsungSkomurisstou des Reichstage» beschäfltgrr sich am Mittwoch nnederholt mit der Wahl bH Reichstagsprästdenten Dr. Karm>p f. Nrch den FeNftellungen der »ommisfion verringert 'sich bte Stimmenmehrheit von 9 auf 5 Stimmen. Infolge der Wahlproteste wurde Beweiserhebung beschlossen. Eventuell verliert Herr Kaemvf »eilet« neun Stimmen und damit die Mehrheit. Man nimmt im Reichstag» an, daß die Beweiserhebungen längere Zeit in Äln- spruch nehmen werden und daß iuzwifchen der Reichs­tag wodl vertagt werden wird.

a. Die Budgettommission be» Reichstags setzte am Msttwvch bte Beratungen über die Heeresvor- lageu loit Di« Verhandlungen waten wieder zum großen Teile vertraulicher Natur. Bon konservativer Seile wurde der Grunvfatz ausgrsteLt, daß alle wehr« pstichtigen Leute möglichst auch ausgebildet werden ollen, und zwar aut erzieherischen Gründen, deshalb et eine verstärkte Ausbildung bet Ersatzreserve roün« chenswett. Ein anderer wünscht Kavalleriedivistonen chon im Frieden. Das gibt dem Krtegsmtniner An­laß zu vertraulichen Bussühiungen übet bte Verwen­dung unserer Kavallerie nach der Mobilmachung. Ein Zentrumsmilgtied wendet sich gegen den Giund» satz der Rüftungsdelchränkung, »e,l wir jetzt mit einem Krieg nach drei Fronten zu rechnen hätten. Die Neu« lralität von Belgien und Holland sei eben nicht mehr verbürgt. ®tt bilden ein EmfallStor nach Deutschland. Der Staatssekretär des Auswärtigen g ib hierzu ver» iraultche AufOärungeri. Zum Schluß der Sitzung wurde der emscherdende § 3 der Heeresvorlage, welcher die Bildung von 25 Armeekorp» vor sieht, mit de« Stimmen der Benreter aller bürgerlichen Parteien gegen die der Sozialdemokraten angenommen. Fort- fetzung Donnerstag.

». Die Gcwerbekommissiou be» Abgeordnetenhauses hatte sich an der Hand eines Antrages Hammer (ton).) mit der Erhöhung der Warenhaussteuer auf 4 Prvz. des Umsatzes zu befaffen. Die Regierung lehnte den Antrag ab, da die Warenhäuser nur mit einem Nutzen von 5,7 Proz. des Umsatzes arbeiteten. Di» Kommission beschloß, die Slaatsiegierung zur Vorlage des statiftifchen Material» über das Anwachsen der Warenhäuser nach Zahl und Größe aufzufordern. Danach foll die Sacke beraten »erben.

* Zur uationallibcraleu Parteikrisis. Wie die „Nationalzeitnntz" meldet, sind die Beratungen der Einigungskommiffion, die eine Bermittlungsformel für den Ausgleich zwischen den Jungliberale« und dem bekannten Beschluß des Zentralvor« ft a n d e s finden sollte, zu Ende geführt worden. Die Einzelheiten find vorläufig noch vertraulich, doch ist die Absicht, ben Bertretertag zu verschie­ben, an dem Widerspruch der Jungliberalen ge­scheitert. Der Bertretertag tottb also am 12. Miai doch ftattfinden und sich mit dem Kompromiß z« beschäftigen habe«.

»♦ Der „Weltsciertag" ist in Berlin wieder glänzend ins Wäger gefallen. Das Straßenbild zeigt« fein gewöhnliches Gepräge. Die kleinere« Trupps von 20 bis 50 Perfonen, die hin und wie- der die Straßen durchzogen, änderten daran nichts, und in den eigentlichen Fabrikvorftädten war es nicht anders. Die für Großberlin cmberaumten 80 Ver­sammlungen waren großenteils schwach besetzt. An­laß zum Einschreiten hatte die Polizei nirgends. Auch in den anderen Großstädten ist die Maifeier ruhig

nieldet, daß die große kerung sich um die M<

* Emc nette SU btt läge dr» alten Bergarbeiter.

bgenbarmeiie bringen die

Abgg. Hammer (Z.) und Lüdicke (ft) Wünsche bot bezüglich der Dienftzimmer der Gendarmen, Stellen» zulagen, Dienstaufwand ufw.

Abg. Dtinnenberg-Fulda (Z.) bittet besond. um An­rechnung deS Wertes der Dienstkleidung auf die Pen» fion, um Erhöhung der Dienstaufwandentschädigung und anderweitige Verteilung derselben an die Ober- Wachtmeister, je nachdem fie beritten sind ober nicht. Des weiterer, bittet et um Erhöhung ber Remonte» gelber und des Wohnungsgeldziischusses, eveni. um Ge- Währung besonderer Zuschüsse. Zum Schluß fordert Redner Erhöhung der Tagegelder und Abschaffung der Arrcststeasen. (Beifall.)

Die Abgg. Heine (natl.) und Delius (Bp.) schlie- ßen sich den Wünschen der Vorredner an.

Abg. Dr. Becker (Z.) desgleichen und bittet ferner noch, daß den Gendarmen bei besonderen Anlässen, zumal zur Slachizeit, gestattet werden möge, statt des Pferdes ihre eigenen Fahrräder im Dienste zu ber» 4lba. Ledebvur .Soz.): Wir wollen insofein positiv wenden. , . . .. ™ -

- - • - - - -Z1 — ----------- Ein Regierungsvertreter erwidert, datz die Woh-

niulgsfürsorge für die Gendarrnen fortschreite, und daß durch die eingestellten Mittel eine Reihe neuer Dienstwohnungen eingerichtet werden könnten. Be­treffs der Dienstaufwandentschädigungen sollen im Jahre 1913 erneute Erhebungen ausgestellt werden.

Beim Titel Zuschüsse zur Ausführung des Für»

veutschez Reich.

* Berlin, L Mai 1912. Da» Herrenhaus wirb feine nächste Plenarsitzung am 14. Mai ab­haften. — Die Königin von Englanb wiü im Juli nach Deutfchlanb kommen, um ihre Tante, bie Großherzogin von Mecklenburg-Strelitz, bie bann ihren 90. Geburtstag feiert, in Neustrelitz zu be­suchen. — Die neue SchiffahrtSkonfereuz aus Anlaß ber ,/Lüanic"-Katastrt>phe, bie von bet deutsche« Regierung ben übrigen seefahrenden Natio­nen vorgefchlagen würbe, totrb voraussichtlich im Frühherbst b. I. in Berlin zusammentretrn.

* Landtaosvertaouna biS rum Herbst. Am Mitt-