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S-Purstler 1* Fulda.

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Fulda, Mittwoch den 1. Mat 1912.

Erstes Blatt.

39. Jahrgang.

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Deutscher Reichstag.

Sitzung vom 30. April 1912.

Ter Etat des ReichStalauialamts wird

beraten..

Abg. Waldftcin <Bp. : In der Frage der Ein« schrünkunz der Branntweinpest schließe ich mich durch« auS den Ausführungen deS Zentrumsredners an. Zwecks Förderung unseres ganzen KotonialwesenS ist ein« vermehrte Zahl von Kolonialprofessoren eijorderlich. Die Kolonialbahnen dürsen »veniger auf Rentabilität sehen als auf die Erschließung deS Landes. Unsere Baumwollkultur ist durchaus lebens- und cntwickelungs« fähig. In den Kolonien wird darüber geklagt, daß zu viel für die Eingeborenen und zn wenig für die Unter­nehmer geschieht. Bei der Dlamantengewinnung fließt der größte Teil des Gewinns in die Taschen des FiS- tut Eine gute Kolonialpolitik ist für die fortschrittliche Entwickelung eines Volke? unbedingt nötig.

Abg. *. Liebert (Rp.): Wenn der Redner der SoziaideWskialle gestern meinte, daß der Islam in den Kolonien schnellere Fortschritte mache, als das Christen­tum, so liegt dies eben daran, daß der Islam sich an die niederen Instinkte wendet, waS das Christentum nicht tut und nicht tun kann. Ich kann au» eigener Erfahrung die gestrigen Ausführungen des Zentrums« redners bestätigen, daß noch niemals weder katholische noch protestantische Missionare die Vtelweiberei in den Kolonien geduldet haben. Unerfreulich ist es, daß die Kolonien unter dem Zeichen des Gouverneurwechsels siehru. Für den Ausbau deS Eisenbahn- und Straßen­netzes^ muß energisch mecker gesorgt werden. Die Sklaverei muß aushören, aber langsam und allmählich. Dem Roger muß zunächst Religion und Freude an der Arbeit detgebracht werden.

Adg. RoSke (Eoz.) erklärt, daß seine Partei nach wie vo> den Stolontaletat ablehne. • Ich gebe zu, das» die Missionen an Kulturarbeit bedeutendes geleistet habe», muß aber andrerseits bemerken, daß die Misfwnore in den Missionsschulen in der Hauptsache die Christianisierung der Reger erstreben. Deshalb ist cs notwendig, die Schulen mehr und mehr pon den Missionen unabhängig zu machen.

Staatsseirrtär des RetckSkoloniakamts Dr. Solf: las die Bemerkungen betreffend den häufigen Wechsel rn den Kolontalämtern während der letzten Jahre snächte ich erwidern, daß nut dem Wechsel der Per­sonen ein Programmwechsel nicht stattgesimden hat. Ich habe es stets bedauert, daß an der Wiege deS KolonialomteS die heimische Politik sich gleichsam alS böse Fee uneingeladen eingestellt hat. ES wird mein Bestreben sein, die Koloniälverwaltnng aus den Fittichen dieser dösen Fee herauszuführen/ Ich bitte Sie, mich dabei in unterstützen (Beifall), denn dis ein- zelnen Kolonien find fern Tummelplatz für die Betäti­gung der Parterinteresten. Die absolute bedingungs­lose Relation deS Abg. Henke werben nicht einmal seine eigenen Parteigenossen billigen. Me «e persön- I che Stellung ist genau die meiner Amt-vorgänger! lie Aohproduktion unserer Kolonien zu fördern. Was die Frage bet Baumwollkultur anbelangt, so haben wir, glaube ich, allen Anlaß, in dieser Be­ziehung nicht pessimistisch zu sein. Was di« Frage der Rechtcherechung anbdangt, so dm auch ich der Meinung, dckß die Bcrqulckimg von Berwaltung und Justiz, so- wrst sie in bin Kolonien überhaupt noch vorhanden ist, völlig beseitigt werben muh. Bon Seiten der Sozial- bemofraa« ist unseren Missionen der Vorwurf ge- mochlnwrden, daß sie die Bielweiberei duldeten. Dieser Bortuurf ist unberechtigt. Der JSkam kann mit feem Christentum nicht in Parallele gestellt werden, denn er Kfä* die Kultur absolut nichts geleistet. Nachdem a!8 christlicher Staat die Schutzgebiete mit ihrer itnzivrllsirrten Bevölkerung übernommen haben, ist es sekflverständtrch unsere Pflicht, bte Verbreitung des Christentums zu unterstützen. Es ist die Abschaffung der Hanssklaverei gefordert worden. Sie dürsen sich verstcherl halten, daß die Regierung alles mögliche tu« wirb, um auch mit ber Hausikkaverei aufzuräumen. Ebenso werden wir der Unterdrückung des Alkohol- 6 emu.tkeS unter den Regern nach wie vor unser ghößteSJntereffe zuwenden. WaS unfere Neuerwerbungen in Franzöfifch-Kongo betrifft, so hat neuerdingS in der Bewertung dieser Ländereien mehr und menr eme durchaus günstige Stimmung Platz gegriffen. An per Regelung unseres Verhältnisses zu den Konzessions- grsellschasten wird eifrig gearbeitet. Eine überaus schwierige Frage ist die Indier frage. Ganz gewiß sind unter den Indiern sehr viele unerfreuliche Ele- inente, aber wir können sie nicht einfach aus Afrika anSfchließen. (Bestall.)

Abg. Schwarzr-Sippstadt (Z) polemisiert in längeren Aussühiunaen gegen den Abg. Roske. Auch die Arbeiter hckben em Interesse an der Kolontalpolitik, da sie durch hie Versrbeilnng der Rohprodukte aus den Kolonien lohnende Beschäftigung und Brot erhalten.

Mstlwoch: Fortsetzung

Preußischer Landtag,

Abgeordnetenhaus.

Sitzung vom 80. April 1912.

Xie zweite Beratung des Etats des Ministeriums he» Innern wirb fortgesetzt beim Kapitel Laudrätliche Behörden und Aemler.

Adg. Rambohr (freit): Die Landräie sollten vor den Tricks der sogenannten Wahlkontrolleure warnen. Denen lommt es mitunter nur darauf au, Wahlproteste zu konstruieren. So wollte in einem Falle ein Wahl- fssntrolleur Stimmzettel im Wahllokal liegen lasten, um sinen Wahlprotest zu konstruiere». Man ist gegen diese zu gutmütig. Manche Wahlkontrolleure sind von silskhorzigen Bemmnde- und Gnlsvorfiehern fogar mit ^iSbein und Sauerkohl bewirtet worden. (Große Heiter- leit.) Andere Wahitoutrolleure machen sich mitunter kiwas u»nützbar außer dem Hause. (Erneute Heiterkeit.) Wenn dann der Wahlvorsteher sagt: Weist sie hinaus' J®”* Erstehen die andern: Schmeißt sie hinaus!

Hütet Such also vor den sozialdemokratischen WaWonrroveuren. (Ledb Beifall rechts.)

(Pole) führt Beschwerde übet fatUmin^ ®etKr8nffe gegenüber polnischen Organs« ist 9“ ^n untersuchten Fällen

i&msä s®-

btefra Uebelstmide entgegentreten und nicht die Ge« simnden zu Ausgabe» zwingen, zu denen keine Not. Lendigkeit vorliegt. Die «Lgermeitte'werdenutviel ©taattbemnle angesehen, di« Schreibarbeit nimmt n erschreckendem Maße zu, neue Schreibkräfte mässen lngestellt werben, die Bürokoften wachsen von Jahr u Jahr. Eine Landgemeinde, die nicht wenigstens 100% erhebt, steht in den Augen manches Aufsichts- «unten nicht recht auf der Höhe. Die Landbevölkerung

ist aus diesem Grund« stark »ersucht, tu die Großstädte abzuwanderu. Luch bei bei KreiSverwaltungen ist tini Steigerung bet KuSgabcu fit allerlei Zwecke zu be- Hagen, bte den Rttt» eigentlich nicht» angehen. In der heutigen so reich mit Steuern gesegneten Zeit könnten Landräte und Anffichtsbehörden doch eigentlich nichts bestere» tun, all a>m ste bi« so schwer belaste­ten Landgemeinden eot neuen Steuerlasten schützten. (Beifall im Ztr.)

Bei« Xitel Kret-sekretär« wird eine Petition um weitere Uebernahme bet landrätlichin Bstrogehiifen in den Staatsdienst, soweit st« bte Anstellung als KretS- assistenten erbittet, ber Regierung zur Berücksichtigung, und soweit st« bte Anstellung atl BersicherungSsekretäre bet den neu zu schaffende» Berstcherungsämlern betrifft, all Material überwiese».

Beim Titel .DienstaufwandSentschädigungen- be­grüßt

Ma. Dr. Schröbrr-Kass«! (ntlb.) die Erhöhung um 5COOO Mark, hält dieselbe aber für zu gering, wenn alles, was in der Kommission versprochen worden ist, gewährt werd«» soll.

Abg. v. b. Hagen (Ztr.) tritt im allgemeinen den Ausfübrungen deS Vorredner» bet, besonder» in bet Richtung, daß da» ganz« System ber Dienstaufwands« entschädigungen, rot« H • jetzt besteht, sich nicht aH zweckmäßig erwiesen hat, und empfiehlt ebenfalls eine gesetzlich« Aenderung.

Abg. Trimbor« (Ztr.) möchte auf ein« vortrefflich« AusbildungSgelegenheit für künftig« Betsicherungsamt­männer Hinweisen und zwar auf die Berwaltungshocb- schule in Köln, die kürzlich von der Handelshochschule abgezwetgt worden ist.

Beim Kapitel »Polizei in Berlin und Um­gegend" fordert

Abg. Bell (Ztr.) rin« durchgreifend« Reform der Kriminalpolizei. Di« preußische Regierung würde sich ein große» Berdienft erwerben, wenn st« die Anregung zu einer einheitlichen Organisation in ganz Deutschland geben würde.

Minister v. Dallwitz: ES find in dieser Richtung bereits Schritte unternommen worden. U. a. wird die Frage des zeitlichen AuStauscheS von Polizetdeamten zwischen den einzelnen Bundesstaaten erwogen, um eine möglichst vielseitige Ausbildung der Beamten zu erbeten.

Abg. Göbel (Ztr.) verlangt mit Rücksicht auf das Grenzgebiet Verstaatlichung der oberschlestschen Polizei.

Abg. v. Wenden (kons.) erinnert an seinen vor­jährige» Antrag bett, die Bekämpfung des Animier- kneipenwesenS und fragt, ob die Regierung daraufhin etwas unternehme.

Minister deS Innern v. Dallwitz: Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, daß auf dem Verordnungswege dem Animierknetpenunwesen nicht der Garaus gemacht werden kann imd es schweben datier Verhandlungen, was weiter zu tu» sei. Den Erfolg dieser Verhand­lungen wird man abwarten müssen.

Abg. Dr. Gaigalok itonf.) fordert strengere Be­stimmungen zur Verhütung de» übermäßigen Alkohol« genuffes und zur Bekämpfung der Prostitution.

Abg. Dr. Faßbender (Ztr.): In den letzten Jahren haben verschiedene SchLertragodie« die Aufmerksamkeit weiterer Steife auf die Mißstände gelenkt, welche aus dem wilden Waffenhandel fich ergeben. Ich bitte den Minister, mit aller Energie bahin zu wirken, baß mög­lichst halb im Deutschen Reichstag ein Gesetzentwurf vorgelegt wirb zur Beseitigung der schweren Mißstände, die durch baS Tragen und den Berkaus von Schuß­waffen zutage getreten find. (Beifall im Ztr.)

Minister des Innern d. Dallwitz erklärt, daß die Fragen retchSgesetzltch geregelt weiden müßte», und baß bereit? im Reichsamt des Innern ein Gesetzent- wmf »uSgearbeitet worden sei, ber hoffentlich bald dem Reichstage vorgekegt werden würde.

Abg. Dr. BelliZ.) befürwortet mehrere<Petitionen, u. a. die der Polizeisekretäre in den Provinzen, die sich über unterschiedliche Behandlung gegenüber den Polizei- fekretären in Berlin beilagen, ferner die der Melde- amtsassistenten.

Mittwoch: Fortsetzung.

‘ Der Kriegsminister über das Duett.

In der Budgetkommission des Reichstags, die gestern die Beratung der Wehrvorlagen begann, nahm vor Eintritt in die Tagesordnung Kriegs­minister v. Heeringen das Wort, um, wie im Plenum angekündigt, zur Dnellfrage Stellung zu nehmen. Er führte auS:

Der Abg. Erzberger bezeichnete am 24. April die zur Verabschiedung des Oberarztes Dr. Sambeth er­gangene Allerhöchste KabinettSorder als einen Schlag gegen das christliche Volk. In der Erregung gab ich meiner Erwiderung ein« ungewollt scharf klingende Fassung, die zu meinem Bedauern zu vielen Mißverständnissen Beranlaffung gegeben hat. Ich habe niemals im Sinn« gehabt, einen Herrn, der aus reinen, ebeln Motive» ein Gegner be3 Duells ist, als weniger würbig anzusehen. Ich hab« hen mir von bet Presse in den Mund gelegten Ausdruck, er paffe nicht in die gesellschaftlichen Kreise, wie ein Einblick in da» unkorrigiert« Stenogramm jelgt, überhaupt nicht gebraucht. Ich würde mich durch die Heiabfetzung dieser Gegner deS Zweikampfes auch zu der angegriffenen KabinettSorder in schroffen Gegen­satz gebracht haben, denn diese vertritt ja gerade den umgekehrten Standpunkt. Das Ehrengerecht der Sanitätsoffiziere der 15. Division hatte Sambelh wegen Verletzung der StandrSehre verurteUt und den schlichten Abschied vorgeschlagen. Di« Allerhöchste Order lehnt dem entgegen die Bestätigung de» Spruche? ab und betont in bestimmter Form, daß eine Duellverweigerung aus religiösen Gründen nicht Gegenstand einer ehren­gerichtlichen Untersuchung fein könne Das heißt mit anderen Worten, daß hier überhaupt keine un, ehrenhafte Handlung vorliege. Dr. Sambeth bracht« sich jedoch mit btt Begründung seiner Duell, Verweigerung ineinenGegenfatzzuseinenStandeS. genossen. Sein« Auffassung — und die meinte ich bei meiner Stwtberung - gipfelte darin, daß et einen Zweikampf mit seinem Beleidiger ablehne in Rücksicht auf die göttlichen Gebot«, bte menschlichen Gesetze, die logische BernunflSlehre, seine Stellung als Familien­vater und die SatlSfaktionSunfähigkeit feines GegnerS. Fite letzter« Behauptung konnte er nicht» als dessen angebliche schlechte finanziell« Berhältnifs« anführen. Wenn die allerhöchst« Order Sambeth zur Einreichung

feilt«» Abschiedsgesuches »«ranlaßt«, fe stellte fit damit kein«« neue« Grundsatz auf, sondern vertrat bal,roo» in bet dintscheuAtmee vonjehetgehetts cht hat imb noch herrscht und bet den zahlreichen Duell­debatten im Reichstage in den Erklärungen meiner AmtSvorgänger stet» Ausdruck gefunden hat. Danach steht die Duellvetroetgerung in einem so scharfen Widerspruch zu den in ber Armee und in weiten Kreisen darüber Hinaul tatsächlich herrschenden Anschauungen übet die Wiederherstellung der verletzten Ehre, daß die Offiziere, die in einem gegebenen Fall« den Zweikamps verweigern, in einen Gegensatz zu den Grund- Überzeugungen ihrer Kameraden geraten, der nicht ertragen werden kann. Trotzdem sehe ich auch ben Zweikampf «18 ein Nebel an unb werbe wie bisher mit allen Mitteln zu beste« Ein­schränkung beitragen, wie bte» meine Pflicht als KriegSministet ist. Seine gewaltsame Be­seitigung ist ober nicht möglich. Die allerhöchste Orber vom 1. Januar 1897 weist den praktischen Weg, ba$ Duell nach Möglichkeit ein­zuschränken, tnfolgedeffen ist dasselbe wegen nich« tiger Ursachen auS der Armee überhaupt ver­schwunden. Ein voller Erfolg wirb aber erst mög­lich sei», namentlich bei Zusammenstößen zwischen Mtt- gliebern bet Armee und Personen außerhalb derselben, wenn durch »ine Aenderung der Gesetzgebung der Schutz ber persönlichen Ehre wesentlich verstärkt worden ist. Die Duellstage schließt die schwersten ethischen Konflikte in sich; fie kann nicht kurzer Hand durch den Gesetzgeber gelöst werden. Die» ist auch von grundsätzlichen Duellgegnern wiederholt, wenn auch beklagt, so doch zugegeben worden. Ihrer Lösung näher kann sie nur auf dem praktischen Wege geführt werden, den die Armee fett 1897 einge- schtagen hat."

Der KriegSminister zeigt sich uns hier in der Form entgegenkommend, aber in der Sache auf {ei­nem Standpunkt verharrend. Seine Ausführungen gipfeln in dem Satze: „Offiziere, die im gegebenen Falle den Zweikampf verweigern, geraten in einen Gegensatz zu Grundüberzeugungen ihrer Kameraden, der nicht ertragen werden kann.

Tie „Grundüberzeugungen" derjenigen Ka­meraden, die fit der alten Raufsitte festhalten, sol­len also maßgebend bleiben für die Zusammensetzung deS staatl. Offizierkorps, und vor diesen „Grund­überzeugungen" sollen die göttlichen Gebote und die staatlichen Gesetze sich zurückziehen!

• Der Minister will „trotzdem" ben Zweikampf als ein „U e b e l" ansehen. Leider als ein vorläufig unvermeidlicheS Nebel. Er glaubt nämlich, daß die Duellfrage „nicht kurzerhand durch bte Ge­setzgebung gelöst werden", sondern bte Zweikampfe nur allmählich „eingeschränkt werden können. Als den praktischen Weg zu dieser Einschränkung Preist er die Ordre vom 1. Januar 1897. Infolge- dessen ist nach Ansicht des Kriegsministers „daß Duell wegen nichtiger Ursachen aus der Aimee überhaupt verschwunden."

Leider bestä.igen die Tatsachen diese Behauptung nicht. Wir haben auch in den letzten anderthalb Jahrzehnten ost genug von Duellen gehört, die wegen höchst minderwertiger Zwischenfälle, z. B. wegen eines Wortwechsels in mitternächtlicher Stunde in Alkoholstimmung, stattgefunden haben. Auch der setzt zur Erörterung stehende Fall Sambeth wurzelt in einer nichtigen Ursache. Em Arzt fällt bei ber Neuwah. zum Vorsitzenden einer Sanitätskolonne durch. Wie alltäglich und gleichgitttg ist das! Warum soll die Kolonne nicht einen neuen Leiter wählen, wenn ihr der alte nicht mehr sympathisch ist! Der Durchgefallene muß sich die Wirkung der Wahl- sreiheit. gefallen lassen. Unter vernünftigen Leuten und bei normalen Verhältnissen wäre bamit das «weltgeschichtliche Ereignis" abgemacht.

Ms nun aber der Hinausgewählte sich zu rächen suchte an seinem Nachfolger, da zeigte sich handgreiflich die Unzulänglichkeit der Einrich­tungen, welche die Ordre von 1897 geschaffen hat. Der verärgerte Mann beschimpft seinen Nachfolger wegen «ehrloser" Umtriebe, obschon er gar keine Grundlagen für eine solche Beschuldigung hat. Er schimpft auS freier Faust, weil er weiß, daß er auch durch die grundloseste Schimpferei den ver­meintlichen Nebenbuhler in eine fatale Lage bringen kann. Nämlich mit Hilfe der „Grundüberzengungen", die auch für die Sanitätsoffiziere gelten. Dabei riskiert der Beleidiger persönlich gar nichts. Auch nicht einmal einen Waffengang; denn er weiß vor­her, daß der Beleidigte alS treuer Katholik daS Duell verweigern wird!

In diesem „Ehrenhandel' hat nun sowohl da» Standesgericht der Aerzte als auch da» bürgerliche Gericht sich gut bewährt. Beide prusten die ent­scheidende Tatfrage, nämlich, ob der Beleidigte wirklich etwas Unehrenhaftes getan habe. Sie kamen zur glatten Verneinung. $fnfolgebeffen stand in den Augen aller logisch bentenbeu und vorurteilsfrei urteilenden Leute ber Beleidigte al» Ehrenmann unb bet Beleidiger als Verleumder da. Aber das militätische Ehrengericht versagte — wegen der sonderbaren «Grimdüderzeugungen". E» belegte den Verleumdeten mit dem «fchlichten Ab­schied". Der oberste Kriegsherr milderte das Ur­teil so, daß bet Mann eine ehrenhafte Entlassung auf Antrag erhalten konnte, aber auch nehmen mußte.

Und ber Mann, ber einen Kameraden ohne Grund verleumdet und gröblichst beschimpft hatte? Dem geschah gar nichts. Sein bösartiges Vev- halten schien mit den «Gnmdüdrrzeugungen" der Kameraden vereinbar zu fein.

Der Kriegsminister Hal diesen letzten Punkt, de» ungestörten Verbleib des überführten Verleumders im Osfizierkorps, mit Stillschweigen übergangen. Das Volk aber erblickt gerade darin den Gipfel des Aergernisse» und zugleich den Haupt­mangel der Ordre von 1897.

Wenn man den Weg betreten will, den der KriegSminister empfiehlt, nämlich den Weg der Einschränkung der Zweikämpfe, so muß vor allem dafür gesorgt werden, daß diejenigen ge- bührend bestraft oder ausgeschlossen werden, die sich einer ungerechtfertigten Beleidigung schuldig machen und nach Widerlegung ihrer Vor­würfe ben Widerruf verweigern.

Um das zu erreichen, braucht der Kriegsminister nicht auf di« allgemeine Berdesserung der Ge­setze zum Ehrenschutz zu warten, sondern er kann sofort die militärische Ehrengerichtsbar­keit so reformieren, daß den Verleumdern und Raufbolden daS Geschäft verleidet wird. Aber e» wäre zuviel Selbstverleugnung verlangt von der ge- wattigen Mehrhett de» Reichstags, bte aus Duell­gegnern besteht, baß sie warte, bis bic Persönlich« Ehre in ber Gesetzgebung stärker geschützt ist. Wit verkennen natürlich burchauS nicht bie Notwendigkeit eine» stärkeren Ehrenschutzes. Aber gegenüber der Forderung bet Abschaffung beB Duellzwanges ist da» einstweilen eine Sorge zweiten Ranges.

Der Worte sind jetzt genug gewechselt; wir müs­sen eine T a t sehen, bte das Aergeruis beseitigt. Auf ber einen Seite ist baS Duell gesetzlich verbo­ten unb mit Strafe bedroht, und auf der andere» Seite stößt das Heer, eine staatliche Institution, je­den Offizier au8, der da» Duell verweigert. DaS sst ein Zustand, der zum Himmel schreit, und bie leitenben Staatsmänner haben bie Gewissens- und die gesetzliche Pflicht, alles zu tun, baß diesem Zu- stand ein Ende gesetzt wird.

•

Die Budgetkommission des Reichstages beschloß, die Erklärung beS KriegsmimsterS zur Duellfrage zu Protokoll zu nehmen und bie Duellfrage demnächst besonders zu bchandeln. Bon ben Sozialdemokraten liegt eine Resolution vor, ben Reichskanzler um einen Gesetzentwurf zu ersuchen, bet bte Entfernung aus bem Heere für jeden Offizier vorsieht, welcher zum Duell herauSfordert oder eine Herausforderung annimmt. — Zur Begründung bet HeereSvor- lage legte ber Kriegsminister bte allgemeine mili­tärische Lage bar, bte Mitteilungen waren ver­traulich. Generalmajor Wandel führte auS, bte innere Festigung bet Armee müsse durch Besettigung der organisatorischen Mängel herbeigeführt werden und begründete damit auch bie geforderte Erhöhung der Truppenzahl. In der Debatte kam bie Zustim­mung ber bürgerlichen Parteien zu ber Vorlage zum Ausdruck. Die Abänderung von Einzelheiten zu be­antragen behalte« sich die bürgerlichen Parteien noch vor.

Deutsches Reich.

♦♦ Berlin, 80. April 1912. Die Kronprin- z e s s i n ist Dienstag morgen ht Berlin eingetroffett und Hai in ihrem Palais Wohnung genommen. —। Der Termin für bie ReichstagSstichwahl ht Barel- Jever ist auf den 9. Mai festgesetzt worden, -m Die Ersatzwahl im Wahlkreise Saarlouis- Merzig an Stelle des auSgeschiedenen Abg. Roe- reu findet am 20. Mm statt.

* Herr e. Kifeerlen bleibt. Wie bie ,Morgenpostt erfährt, hat sich in ben letzten Tagen die Stellung des Staatssekretärs Herrn v. Kiderlen-Wächter wie­der gefestigt, so daß von seinem Rücktritt bis auf weiteres nicht mehr die Rede ist.

* Die Vorstände ber beiden Zentrnmssraktiouen im Reichstag und im Abgeordnetenhause haben be­schlossen, gemeinsam eine W indthorst-Gedächt- ni»feier am Sonnabend, ben 11. Mai, im Fest­saale bei Zoologischen Garten» abzuhalten. Zu der Fein sollen auch Einladungen an Parteifreunde er­gehen.

s. Die Aufhebung des Branntwelnkdntingrnt». Die besonder« Kommiffton zur Beratung der Brannt- ivrinfteuervorlage begann am Dienstag ihre Berhand- hingen. Das bisherige Ergebnis läßt sich folgender­maßen zusanimensaffen: Die rechtsstehenden Parteien werden ber Aushebung der Liedesgabe unter gewissen Äautelen zum Schutze des landwirtschaftlichen Gewerbe» zustimmen. Bon der Imken Seite wurde betont, daß, solange die Bestimmungen übei den Durchschnittsbrand und dem Bergällungszwanz weiter bestehen, die Auf­hebung bet KonttngentSfpannung eine erhöhte indirekte Steuer in sich schließe. Einheitlich scheint die Auf­fassung zu fein, daß man bemüht fei» muß, durch be­sondere Bestimmungen eine Verteuerung des zu gewerb­lichen Zwecken dienende» kptrttus zu verhindern. Reichsschatzselretär Kühn wandte sich gegen die bisher gegen die Vorlage erhobenen Einwendungen. Zu einer Beschlußsaffung kam es noch nicht.

c. Die WahlprüfungSkommisfion des Reichstag» beschäftigte fich in ihrer Sitzung vom Dienstag mit der Wahl de» Präfidenten Kämpf. Zu einem Ergebnis kam man »och nicht, doch kann nach dem bisherigen Gang der Debatte und der Stellungnahme der Parteien angenommen werden, daß Beanstan­dung der Wahl und Beweiserhebung beschlossen werden wird.

s. In der GeschäftSorbiuingslommiffioir fee» Ab­geordnetenhauses erschien gestern Präsident Freiherr v. Erffa und verlange zur Bekämpfung der sozial­demokratischen Lümmöeien 1. Beschränkung der Rede­freiheit im Sinne ber Einstundenred«, 2. die Festlegung der Befugniffe de» Präsidenten auf Festlegung der Tagesordnung für ben Fall der Beschlußunsähigkett, 3. die Befugnisse beS Präsidenten, bei persönlichen Bemerkungen unb Bemerkungen zur Geschäftsordnung dem Redner evtl, das Wort zu entziehen. — Dü Kommission nahm zunächst bebatteloS diese Wünsche entgegen.

O Segen die nette Fkoitenverlagi hat der Gesamt« vorstand des Deutschen Flottenvereins am Sonntag in Berkin Stellung genommen, und in einer Kundgebung sich dahin geäußert,

daß die von der Regieruna e »gebrachte Flotten- Vorlage nur in ganz geringem Maße den Bedürfnissen der poliüfchen Lage des Reith» entspräche. Die $u begrüßende Schaffung eines brüte» Geschwaders würde erlauft durch bie fast völlige Entwertung der zweiten Karnpslinte, wie sie durch eine Herabsetzung der aktiven Besatzung von der jetzt gesetzlichen Hälfte auf rund ein Viertel bedingt sein würde. Der Bauplan sei nn- zureichend, die Vorlage derückfichtigr nickt die Rot <m Panzerkreuzern usm.