Erstes Blatt

98.

Fulda, DienStag den 30. April 1912,

39. Jahrgang,

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meeatsMia$t: „Küdaer GeschichtrbMer"

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tu lieben. Kür die Baumwolle liegt e» Ju Beug aus die segensreiche Mts. der Ansicht I

sehr günstig. Ju Be ug sionslStrgkeit bis ich ganz der Ansicht des Abg. Erzberger. Sowohl bie kalholtichen wie die protestan­tischen Mssiouare habe» HwworragesdeS geleistet.

DienStag! Fortsetzung.

Abg. Dr. Ehler» Handelsstatistik.

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A«nahm» der So m« »iidFeiertage Vierte 1- jSbriiche»Se;m»kpreir »hne Sringerlohn «nd VesteAgelomZuldaf»' »iefliistnürtsLSOtHL

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.Statistisches Amt' bittet

> (Bp.) um Ausgestaltung der Klein«

veutsches Reich.

S- Die Beseitigung bei DuellzwangS hat da) Zentrum von jeher gefordert, aber bisher leider vergeblich. Die brüske Absage des Kriegs« Ministers v. Heeringen in der vorigen Woche hat gezeigt, daß die Regierung auS eigenem Antriebe sich nrcht zur Beseitigung deS DuellunfugS in der Armee verstehen will.

Wie wir erfahren, hat daher jetzt die Z e n t r u m S« fraktion deS Reichstag» stck entschloflen, die Initiative zur Beseitigung deS DuellzwangS zu er« grefen. Die Fraktion wird den Erlaß einer No« veile zum Militärgesetz von 1874 beantragen, wonach die Herausforderung zum Duell, seine Annahme und das Kartelltragen mit Entlassung aus der Armee bestraft wird. Der Antrag ist zwar noch nicht formuliert, aber er dürste bereits am Dienstag der Budgetkommifsion des Reichstags zugeheii.

An der Annahme des Antrags im Reichstag ist nicht zu zweifeln. Ater auch die Regierung sollte sich endlich dem Millen der Mehrheit der deutschen Volksvertretung und des deutschen Volkes fügen. Sie hat es sich selbst zuzuschreiben, wenn das Parla« ment, nachdem eS lange genug auf die Erfüllung sein r Forderung gewartet Hal, nun seinerseits die Initiative ergreift.

" Berlin, 29. April 1912. Die Hoch seeslote ist Montag mittag aus dem Wege um Stagen nach" der deutschen Nordseebucht ausgelaufen, um mit Helgoland als Stützpunkt bis zum 4. Juni Hebungen auszuführen. — Ein ReichStheatergesetz, kür daS sich besonders der Reichstagsabg. Dr. Pfeiffer auS München bemüht hat, soll, wie es heißt, dem Reichstage im kommenden Winter ruqeben.

* Freiherr v. Rechenberg, der bisherige Gouver­neur von Deutjch-Ostaftika, ist, tote die „Kölnische Zeitung" mitteilt, auf seinen Antrag unter Ver­leihung des Roten AdlerordenS zweiter Klaffe zur Disposition gestellt worden. — Albrecht Frhr. v. Rechenberg wurde 1906 al» Nachfolger des Gra­fen Goetzen zum Gouverneur in Deutsch-Ostafrika ernannt. Frhr. v. Rechenbera ist 1859 geboren und katholisch. Er galt stets als ein besonders befähigter Beamter. Den deutschen Kolonisten in Deutsch- ostasrika war freilich seine humane Eingeborenen« Politik ein Greuel. Sein Nachfolger wird bekannt­lich der Kolonialdirektor Dr. Schnee, der längere Zeit in der Südsee tätig war.

Ein Besuch des englischen Königspaarcs in Berlin wird in der Preffe >ür das Frühsahr 1913 angekündigt. Es handelt sich um den Antritts­besuch des englischen KönigspaareS am Berliner Hof. Auch der englische Thronerbe, der Prinz von Wales, wird im nächsten Jahre dem Berliner Hof einen Besuch abstalten.

* Ei« Gtjktzentwurs betr. Zusammensto ß von Schiffen und Bergung und Hilfeleistung in See­not ist dem Reichstage zugegangen.

** Die Konknrreuzklausel. Der Entwurf einer Novelle zum Handelsgesetzbuch, der die Frage der Konkurrenzklausel. regelt, ist im Reichsamt des Innern fertiggestellt worden und dürfte demnächst dem Bundesrat zur Beschlußfaffung zugehen. Eine gesetzliche Festsetzung der Bedingungen, unter welchen Konkurrenzklanseln vereinbart werden können, ist zunächst nur für Handlungsgehilfen vorgc« nommeu worden. E» wird das Prinzip der sogen, „bezahlten Karenz' aufgestellt, wodurch die Prinzipale verpflichtet sind, für die Einhaltung deS Konkurrenjllauielvertragcs seitens der Handlmigs- gehilfen bestimmte Entschädigungen zu bezahlen. Dadurch soll erreicht werden, daß die Arbeitgeber nur dann Konkurrenzktauselverträge abschließen, wenn ein wirklich dringendes Interesse für sie und ihren Geschäftsbetrieb vorliegt. Man erwartet von der Novelle eine Einschränkung derartiger Verträge. Di» Höchstzeit für bie Tauer bet KonkurrrnzklauM H aus drei Jahre bemeffen worbe».

Deutscher Reichstag.

Sitzung vom 29. April 1912.

Die Beratung über den Etar der ReichSeisenbahnen wird sortgesetzl.

Die Abstimmung über den Antrag Albrecht (Soz.) betreffend Lohnzahlung auch für die Wochenfeiertage, die am Samstag wegen Beichlußunsähigkeit des Hauie» nicht statlfinden konnte, wirs aus Borschlag des Präsi­denten aus den Schluß der Verhandlungen über diesen Etat verlegt.

Abg. Dr. Schatz (els.-loth. Zentr.) bittet, die Büro- gehilsen, die SteUwerkswelchensleller und die Lademeister bet den Reichseiienbahnen etwas günstiger zu stellen.

Abg. Rupp-Marburg i®. Vg. befürwortet eine Resolution feiner Partei, die das paffive Wahlalter für die Albeiterausschüffe auf das 25. Lebensjahr festgesetzt wissen will.

Eine Petition des Verbandes elsaß-lothringischer Bahriuntelhaltungsardeiler wünscht sür die älteren Arbeiter Lohnerhöhung und Erholungsurlaub. Die Kommission will diese Petition der Regierung als Material überiveisen, während ein sozialdemokratischer Antrag Ueberweiiung zur Berücksichugung fordert.

Da die Abstimmung hierüber zweifelhaft bleibt, findet Hammelsprung Natt. Hierbei stimmen sür den ozialdemolraltschen Anirag auf lleberwetsung zur Be- rückfichligung 84, dagegen 97, zusammen 181 Abgeord­nete. Das Haus ist soin.t beschlußunfähig.

Hierauf beruft der Präsident die näch ste Sitzung auf eine halbe Stunde später ein mit der Tagesord­nung! Kolonialelat.

christlichen Weltanschauung" hin. Warum wählte man den Ausdruck „christliche Weltanschauung"? „Erstens", so sagt Baumberger, „schuf man damit den gegebenen Gegensatz zu den radikalen Partei-- grundfatzen, welche ausdrücklich die freisinnige Welt­anschauung als Prinzip betonen. Sodann erkennt die Partei als oberstes Ziel die öffentliche Wohlfahrt der Bolts Gesamtheit unter dem Banner der csinft-

zuist uns«, «nerkennnn, oft. (Beifall.) Der stetig, Ausbau der Bah»« ist bratatnb erforderlich. Not­wendig ist auch et* Vermehrung der überseeischen Ponämter. Dt, Produktion tm den Schutzgebieten mv i gefördert werben. Dee eingeborene ist da» höchste Gut in der Kolonie er darf nicht schlecht behandelt werden.

Abg. Frhr. v. «ichthofen (not): Ich wünsche bet KoloniaigerrchtShof für Hamburg. Neue Bahnen find notwendig. Wir muffen eile Kraft daran setzen, einen Teck der Rohprodukt, für nufere Industrie in unfern

t if e« Sollet, und will auch tot seine Güter kämpf«, die Erde dieser christlich« Weltanschauung sind.

Bo« diesem Boden au» toffl bie Schweizerische konservative Volkspartei vor allem für die Erhal« tung der christlichen Grundlagen de» Volksleben», der staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen kämpfen, insbesondere für ein christ- liche» SrKiehungSwefen. Sie will Recht und Freiheit der katholischen Kirche, wie die bürger­liche Gleichberechtigung der Konfes- Iio n e« gewahrt wissen und bekämpft alle uSnahmebestimmunge« gegen konfessio- nelle Minderheit« in Bund und Kantonen. Auf politischem Gebiet tritt sie vor allem für die Auf- rechterhalmna der Bundesstaatlichen Grundlagen der Eidgenossenschaft ein, und lehnt jede zu weit gehende Zentralisation des staatlichen Lebens ab. Sie verlangt be» weiteren christliche Sozialreform, bekämpft den Klaff«hah und tritt auf Grund der Solidarität der BolkSgesamtheit für die Aussöhnung der sozialen Gegensätze ein.

Die Grundsätze der Schweizerischen Konservativen Volkspartei decke» sich mit denen der deutschen Zen­trumspariei. E» ist bemerkenswert, daß diese viel- versprechende Gründung, mit der man dem christ­lichen Schweizervolk, eine Grundlage für die poli­tische Betätigung gegeben hat, mit ganz genau den- eiben Schwierigkeiten zu kämpfen hat, wie die beut* che Zentrumspartei vor vier Jahrzehnten. Daß ' sie Gründer der Zentrnmspavtei damals den r i ch- tigen Weg eingeschlagen haben, beweisen die großen Erfolge, die daS deutsche Zentrum seit seinem Bestehen auf politischem, kirchenpolitischem und so­zialen Gebiete errungen hat. Die katholischen Füh­rer der Schweiz haben sich nun im gleichen Sinne entschieden wie weiland die Katholikenführer Deutsch­lands am 13. Dezember 1870.

Möge der Schweizerischen konservativen Volks- Partei die gleichen Erfolge beschieden sein wie dem deutschen Zentrum!

hauptsächlich dadurch erschwert, daß fie jährlich rnehr- trtal, ihre Romen wechseln. Mit den Versuch« einer Lnsässigmachung der Zigeuner hat man recht schlecht« Erfahrungen gemacht. Die Hauptfach« ist, die Leut« nicht über die Grenze zu lassen.

Abg. Dr. Gchreeder-Kassei (natL): Der Aba. Rhiel hat vollkommen recht. Erst dieser Dag« hab« in Hes. (en Zigeuner wieder «inen Landwirt auf dem Felde überfallen, zu Lod« geworfen und ihm d« Mund mit Erde verstopft' dann hab« fi« auf sein Gehöft geschossen. Dies« Zigeunerplage in Hessen ist uner­träglich. Sie zu beseitigen» soll uni jeder Weg recht sein.

Die Besprechung schließt. Da» Ministergehalt wird bewilligt. Die Anträge betreffend Senderung bei preußischen Preßgesetze» werden der Justizkommisfion überwiesen. Der Anirag Aronsohn (Bp.) bei reffend die Einwirkung von Armennnterstützung auf ösfent. liche Rechte wich angenommen. Die übrig« Anträge

Bei dem Kapitel »NahrungSmitteluntersuchungS- atnt“ fordert.

Abg. Dr. Wendlanbt (natL) einheitlichere Norm« für die Kontrolle und Revision der NahrungSmittel- gesetze.

Abg. Dr. Bell (Ztr.) schließt sich d« Ausführung« de» Vorrednech an und verlangt nachdrücklich tunlichste Berücksichtigung der Wünsche und Sortierungen der Nahrungsmittelchemiker und der Chemiker Überhaupt.

Beim Kapitel »Landrätliche Behöchen und Äemter" kritisiert

Abg. Seiner! (Soz.) in scharfer Weise die Tätigkeit der Landräte und zieht sich dabei einen Ordnungs­ruf zu.

Abg. Unberterg (Ztr.) tritt zunächst auf Grund eigener Erfahrung den Angriffen de» Abg. Leinert auf die KreiSauSschüsse entgegen und bestreitet inSbeson« dere, daß die Landräte bie Mitglieder der KreiSauS- S irgendwie beeinflussen. Auf die vor einigen borgetragenen Klagen meine» Freunde» Linz über die Zurucksetzung der meiner Partei nahe­stehenden Presse bei amtlichen Bekanntmachungen hat der Minister erwidert, daß er eine Zurücksetzung von Blättern bestimmter Parteien nicht wünsche, und daß die Nachprüfung von Einzelfällen ergeben habe, daß ein Grund zu Klagen nicht vorliege. Ich möchte nun dem Minister ein Beispiel au» dem Kreise Gel­dern mitteil«, wo da» stark verbreitete Zentrumsblatt „Niederrheinische Landeszeitung" in jeder Beziehung gegenüber der gering verbreiteten »Geldernschen Zei- tung" zurückgefetzt wird.

Morgen: Fortsetzung.

Zweite Sitzung.

Auf der Tagesordnung steht der Etat des SftichS- koloiualamies.

Abg. Henke iSoz.) verwirft jegliche Kolonialpolitik und protestiert gegen die ialholiichen und proleftan- ttfcheu Missionen. Die KolonialpotUlk ist lediglich ein Geschäft wie alle Aeußerungeu des Imperialismus, der nur die eine Losung kennt: Gefchäst ist Geschäft. Wo bleibt Ihr Christentuiii, wenn ein Mann wie Vi;e- vräsiderft Paaiche die Neger Arbeitstiere nennt? Man joute sie zur Kultur heranziehen, so baß sie Bücher und Zeitungen lesen können (Zuruf: 6en .Vorwärts' I), sie aber nicht wie ein Vieh behandeln. Der Redner bezieht sich für seine abfällige Kritik an den Missionen aus Dr. Rohrbach. Kapitalisten und Börsenjobber haben allein den Vorteil an der Kotonialpotilik.

Abg. Erzberger (Ztr.): Der Vorredner lehnt die Kolouialpolitik völlig ab. Das nimmt sich sonderbar au8 nus dem Munde des Vertreters der alten Hansa- stadt Bremen. (Zustimmung.) Soll sich denn Deutsch­land in ein Schneckenhaus zurückziehen? Jede Rede gegen die Kolomen kommt zu spät! (Sehr richtigI) Wir haben doch nun einmal die Kolomen. Sie aber schließen die Leute aus Ihrer Partei, wenn sie ver- NÜnstig werden und sür die Kolonien eintreten, rot« den l-scheren Genossen Hildebrand. (Lachen der Soz.) Sie widerlegen ntchis. Sie lachen immer nur. (Lachen der Soz.) Immer dieses stereotype Lachen! «Lärm pei den Soz.) Wenn Sie sich nicht zu Helsen wissen — in Versammlungen und im Reichstag immer lachen Sie. (Lärm bei den Soz.) Sie lehnen alle Kolonien ab, Cie würden auch Indien, Kanada, Australien ab» sehnen, wenn ein günstiges Geschick uns diese Länder chenlen würde. Das ist eine politische Rück- rändi gleit, wie man sie bei keiner anderen Partei indct. (Lebh. Beifall, Lärm der Soz.) Vor allem ann doch nicht abgeteitgnet werden, daß die Kolonien neue Absatzgebiete für die Erzengmffe unseres heimischen Fleißes geworden sind. Für ' 12u Millionen Waren geben sährttch nach unseren Kolonien. Deshalb stellt sich uiich die christliche nationale Arbeiterschaft grund­sätzlich auf den Boe en der Kolonialpolitik. Herr Henke behauptet, Deutschland habe ferne höhere Kultur nach Äsri agebracht. Ja, sind denn Sklavenjagden und M e n j ch e n f r e, s e r ei Ihr Ideal? Die sind doch durch H*™ " dgeschasst worden. Die Entwickelung in Afrika

•tlra’<5 "°rwärts gegangen. Das hat der größte MMnmft nicht erwartet. Denken Sie nur an Ostasrika. nnf«> l’0. **t- e,lne bn,te Instanz im Heimatlande für scnd?lt- Der Reichstag könnte das mwh vor Pfingsten erledigen. Ersorverlich ist auch die ffoTm'n8 der Ausweiiung aus unseren

«X VI ® <5e«en die Missionare

wetje ich zuruck. Es ist bedauerlich, daß er hier allen Itosii.n vorgetragen hak, den Rohrvach geschrieben hat, (Beis.ill tm Ztr.) Auf diesem Gebiete ist Rohrbach nach keiner Richtung hm Autorität. Es ist uiterhört, daß tuet Männer beschimpft werden, die opferwillig aus alle Errungenschaften der Kultur verzichten und ihr ~ebeu den Schwarzen widmen. Diese Leute leisten mehr, als )e ein sozialdemolratischer Abgeordneter in feinem Lebr.i leisten wird. (Beifall im Ztr.) Henkes Rede stach lehr sonderbar ab von den Reden der Adgg. hnfcb.e ausdrücklich anerkannt haben, Atel «?,inAn<?ieuÄultut'ni3et si"d. (Hört! Hört! im erbr^chF nid,t 6,c Spur eines Beweises

aÄ "was, und damit ist es

£ "Uch Vielweiberei wird von den Missionaren nicht geduldet. Tas ist ganz ausgeschloffen (Aba Herne: Es ist doch wahr!) Wo sino Ihre Beweiset (Abg Henke: Beweisen Sie es doch, daß die Missionare esliichtduiden!) Habe ich denn eine Anklage er« hoben i In Ihrem Kop e muß es sonderbar aussehen! Wir dulden es nicht, daß die edlen und uneigennützig« Missionare hier beschimpft werden. (Lrbh. Beifall.) Un« deduigt notwendig ist die Beseitigung der Haussklaven. In Ostasrika ist auf dem Gebiete der Sklaverei viel Erreicht worden. 1891 ist der Sklavenraub und Sklaven- haudel verboten worden. Auch gegen oie Haussklaverei jsi vielfach vorgegangen worden. Alle nach 1905 ge­borene» Kinder von Haussklaven sind frei. Heule ist der -»eitpunkt gekommen, wo der Reichstag durch eine Resolution die gänzliche Abschaffung dieser HauS- Iklaverei in acht Jahren beschließ« muß. Die Sklaverei «a ”1$* mu einem Male beseitigt werden, sondern es mussen Uebergan sbestimmungen getroffen werden^ W»T>«ntii$ ist der gewaltige Alkoholgenuß in (eben g-°„nun‘. ^kgen d« Biergenuß hätte ich nicht»: Wenn mon 5tn.S,t<1 Eier ist kein Staatsverbrechen, sches Bi-r ?ott *'*413 anderes tränke als gutes beut« 4 ben Mn bJehfca8.n,d5t S-'-hrlich. Das gönne für bie Se%«6Än ß^' ^"erkeii.) Ä>a« 8» der Eiu,eboren« - in 9,' x äcien ötn Alkoholgenuß allerdings das chärtste 8°t“t “ ""lange ich

L Ab,. ». »iihl«»,rff-Kö!pm (kons.): Wir sind auch ! A» vergangen« Jahre ein gutes Stück vorwärts a2> Npmen. Daiür sprechen wir setzt noch Herrn v. Linde- i

Preußischer Landtag.

Abgerrdnetenhsus.

Sitzung vorn ES. April 1819.

Vor Eintritt in bi« Dage»ortmung erbittet und erhält Präsident Arbr. b. Srffa bie Ermächtigung, namens be» Hause» bem Kronprinzen zum burtStage zu gratulieren.

Darauf wirb bie zweite Beratung be» Etat» bei Ministerium» bei Inner» fortgesetzt und zwar beim Titel .Ministergehalt" bie Spezialbesprechung der NordschleSwigsch« Frage.

Abg. Dr. Schiffe« (natL) entwirft ein Bild von der Dänischen Beweaung tn NordschleSwig und erklärt sich mit bet preußisch« Dänenpolitik einberftanben. Dem schließen sich bie Abg. J»hannsen (ff.) und v«« Aruim-Zhsebom (k.) an.

Abg. Kloppenborg (Däne) pellt die Schilderung« Schifferer» al» unrichtig hin. Bismarck sagte einmal: Wir Deutsche fürchten Gott, sonst nicht» auf der WeltI Mir scheint e» aber, baß man große Angst vor ben 2000 Heimatlosen hat. (Heiterkeit.) Wir halten an unserem Volkstum fest, um uns leistungsfähig zu er­halten und bie Spannung wirb in NordschleSwig auf­hören, sobald man uni gerecht behandelt.

Abg. Ströbel (Soz.) verurteilt die preußische Dä­nenpolitik.

Abg. Dr. Duu» (Bp.) ist zwar auch für eine För­derung be» Deutschtum», will aber von gewaltsam« und kleinlichen Mitteln nicht» wissen.

Darauf wird ein Schlußantrag angenommen.

Es folgt eine Aussprache Über da»

Z i g e u n e r u n w e s e n.

Abg. Rhiel (Z.) führt Klage über die Belästigungen, Benachteiligungen und Gefahren, die durch da» Um- herzieh« der Zigeuner in seinem Wahlkreise uxb in den beiden angrenzenden Wahlkreisen verursacht werden. Gerade wo bte Bundesstaaten Sachsen-Wei- mar, Bayern und Hessen zukammenstoßen, hat sich die Zigeunerplage zu einer Volk», und Landplage ausgewachsen. Durch bie Vorkommnisse der letzten Zeit ist die Zigeunerplage in ein akute» Stadium ge­treten. Redner führt eine Anzahl von Fällen an, in denen sich bie Zigeuner durch Gewalttätigkeiten, Dieb­stahl und Mort» bergang« haben, und erinnert be­sonders an die kürzliche Ermordung be» Förster» RoinanuS. Infolge der unaufhörlichen Belästigun­gen durch die Zigeuner ist die Bevölkerung zur lieber« zeugung gekommen, daß bie vorhandenen Machtmittel nickt genügen, um sie wirksam vor den Zigeunern zu schützen. Wirksam können bie Zigeuner nur verfolgt werden, wenn ihnen gleich ein Aufgebot von Gen­darmen ober Jägern ht Automobilen nach­setzen kann. Auch au» fast allen Teilen der Monar- hie kommen Klagen über bie Zigeuner. In Schle­ien haben sich in der Zeit von April bi» Oktober 1910 nicht weniger al» 26 strafbare Vergehen der Zigeuner ergeben. Noch heute lese ich in der „Schlesischen Volks- jieitung", daß in der Provinz Posen die Zigeunerplage ehr lästig empfunden wird. Die Zigeunerplage hat eher zu- al» abgenommen. Ein ministerieller Erlaß beschäftigt sich zuerst mtt ben ausländischen Zigeunern, bie über die Grenze abgeschoben werden sollen. Zahl- reiche Klag« besonder» von der österreichischen Grenze tun aber dar, daß dieser Schub sehr wenig Nutzen bringt. Ich bitte den Minister, für eine ausreichende Vermehrung der Grenzgendarmen Sorge zu tragen. Im zweit« Teile gibt der ministerielle Erlaß Anord­nung über die Erteilung von Wandergewerbescheinen an die inländischen Zigeuner. Letzten End» laufen aber die Bestimmung« nur darauf hinaus, die Zigeuner in den nächst« Bundesstaat abzuschieben. Ich richte an den Minister bie bringende Bitte, mit aller Energie im Bundesrat darauf hinzuwirken, daß r e i ch » g e - etzliche Bestimmungen über bie Be- lämpfung b er Zigeunerplage erlassen wer« den, wie die» bereit» früher zum Ausdruck gebracht wurde in einem Anträge meine» Fraktionskollegen Buschs der einstimmig angenommen worden ist. (Lebh.

+ Die schweizerische konservative Bolkspartei.

In vergangener Woche tagte in Luzern eine von allen Kantonen der Schtoeiz beschickte Versammlung, in bet bie Gründung der Schweizerischen Konservativen Volkspartei vorgenom­men würbe.

Das Programm und bie Begleitumstände, unter denen die neue Partei ins Leben trat, dürfen bas Interesse beutscher Zentrumskreise in besonderem Maße beanspruchen. Die Schweizerische Konserva­tive Volkspartei will laut ihrem Organisatwnsstatut „die Organisation der Katholiken der Schtoeiz und ihrer PolitischenGesinnungs- genossen anderer Konseisionen sein, zwecks einheitlicher Betätigung aus dem Gebiete der eidgenössischen Politik im Sinne und Geiste der Parteigrundsätze". Sie will also für bte Schtoeiz dasselbe sein, was das Zentrum für Deutschland ist: bie christliche Volkspartei. Es ist bekannt, daß bei der Gründung des Zentrums im Jahre 1871 Meinungsverschiedenheiten darüber bestanden, ob die neue Partei eine katholisch-politische Partei werden elfte oder eine rein politische, bte auch Nichtkatho­liken ben Zutritt offen ließ. Wie bet unS, so ent» chied man sich auch jetzt in der Schweiz bafui, bie Partei auf eine paritätische Grundlage zu fiel« len, freilich ebenfalls nicht ohne den Widerspruch einer kleinen Minderheit hervorzurufen. Dies« Mnderheit wollte eine Partei nach der Art bet „ka­tholischen Volkspartei" toieber ins Leben rufen, wie man sie im Jahre 1893 bereits gegründet hatte, aber ohne großen Erfolg; sie glaubte sich etwas zu vergeben, wenn sie der Gründung einer Partei ihre Zusttmmung geben würde, die nicht in ihrem Titel chon als „katholische" Partei gekennzeichnet ist. „Aber, so schreibt G. Baumberger, einer der Führer der Schweizer Katholiken in ben „Neuen Züricher Nachrichten" Nr. 113),

„Man hat doch wahrhaftig leinen Grundsatz preis- gegeben, indem man statt katholische Votkspartei den Namen konservative wählte. Die Grundsätze liegen nicht im Ti tel, sondern in den Parteigrundsätzen. Wohl trug die Parteigründung von 1893 den Namen katholische Bolkspartei. Aber jener Name war schon darum kein zu nbernebmenfceS Erbe mehr, weil bte Partei längst nur noch auf dem Papiere existierte und Ich übeihanpt nie als lebenskräftig erwiesen hatte. Wer sodann an den Verhandlungen von 1893 tetlgenommen hatte, weiß sehr genau, daß die Bezeich­nung von 1893 nicht im Sinne einer großen Prinzipien­frage zustandekam, sondern mehr aus Gründen der Opportunität. Es gab Opposition gegen die beantragte Bezeichnung „konservativ", gegen die weitere .katholisch- konservativ" und geg.n die ebenfalls beantragte „bem»« kratisch-konservat v", und dann wählte man eben kom- promißltch »katholische Volkspartei". Ob man damit der Partei eine vermehrte Lebenskraft einflößte, darüber haben ihre Geschicke bald Auskunft erteilt."

, Die zur Annahme gelangten Parteigruud. ätze stellen als „oberstes Ziel der Schtoeizerischeu Konservatven Volkspartei die Forderung der a 11» gemeinen Volkswohl fahrt deS Schweize­rischen Gesamtoaterlandes unter dem Banner der

Minister be» Innern v. Dallwitz: Ich bin gern bereit, im BundeSrat vorstellig zu werden, ob e» mög­lich sein wird, auf bem Wege reichsgesetzlicher Bestim- mungen bi« Zigeunerplage zu bekämpfen. In ben letzten Jahr« sind bte Klag« über bie Zigeuner nicht mehr so zahlreich gewesen wie ftüher. Nach im Jahre 1010 eingegogenen Erkundigungen muß tatsächlich ein Rückgang der Zigeunerplage im allgemeinen anerkannt werden. Zu verkennen ist allerdings nicht, daß zumal an der österreichifchen Grenze und in ge- viften Teilen D«tschtands, wo verschiedene BundeS- taaten, besonder» Thüringen und Bechern, zusammen- stoßen, von einem Nachlass« dieser Plage nicht die Rede sein kann. Durch die zahlreichen «Salbungen unb unwegsamen Gegend« wird dort bie 83 er Mauna ber Zigeuner erschwert. Die Behörden find aber stet» Sf«efen, ber Zigeunerplage nach besten» KSn. n« Abhilfe zu schaffen. Im Jahre 1911 ist durch ein« iRunberlafj bte Erteilung von Wandergewerbe schein« •tunlu^t erftteert worden. Im Reichsamt be» In- nern haben bereit» Verhandlungen stattgefunden» um eine Vereinbarung darüber zu erzielen, daß Exekutiv- beamte eine» Bundesstaate» befugt fein sollen, auch über bie Gren-en de» Staates die «erfolann. bet gtgeuner vornehm« |* tonnen, wenn Beamte de» an- deren Staate» nicht zur Stell, sind. Die Berhandlun- I« sind noch nicht gum Abschluß gekommen, aber die Hoffnung besteht, daß sie nt einem guten Ergebnis ühren Werben. Auf Vorschlag Bayern» find auch Ber- sandlungen darüber aerftagen worden, baß der Ab- chub ausländischer ßigeaner nicht mehr bi» zur Staatsgrenze, sondern dtteft di» zur Reichsgrenze statt- inden soll.

Abg. Etrisser (kons.): In gewissen Gegenden hat sich die gtgeunerelage eher verschlimmert. Die Klagen über ihr Wandergewerbe hoben nie aufgehört. Daß i die Zigeuner ein fredxe Dieb», und Bettlervolk find,! unterliegt {einest ßtwifel. Ihre Verfolgung wird! lichen Weltanschauung, auch des protestan-

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