Maer
eitung
Erstes Blatt
M 65.
Fulda, Dienstag den 19. März 1912.
39. Jahrgang.
gesagt! Abo. Borchardt ruft: Ich der- den Ton! Andauernder Lärm.)
bitte mir
«ffchew tö-lich«« Lu;»ah«« der $««■• »n» Friert--«, viertel' ß«tzrlich«r»e5»g»pr^ Ihn« vrln-erloh« und »cstellgelbivZuIba so. e!*ois»3rtf 1-58 KL
c. o beraten werden und Samsiaa
die Zustimmung de» Königs erhalten. 8
S< 3m Adgesrdutteuhaufr ist der Eindruck, daß der Bergarbettrrstrerk ein frivole- und verbrechcriscdez Spiel gewesen, noch bedeutend vertieft worden, Ruch haben d,e Verhandlungen gezeigt, daß die sozial, demokratlsche Unverschämtheit, ihr dreister Zynismus von dem man in den Parlamenten schon vor den Wahlen zahlreiche Proben erlebt hat, durch den Erfolg, den die Sozialdemokratie bei den Wahlen schabt hat, noch um ein Erkleckliche? gestiegen ist Em halbes Dutzend sozialdemokratischer 'Abgeordneten wagt es, in geradezu unerhörter Weise dem aumerenden Prästdenten Hohn zu sprechen uns daniit nicht nur die Mehrhet und die Gesamtheit des HauseS zu beleidigen, sondern auch dem Paria- mentarismus selbst Gewalt anzutun. Wo irgend eme Aeußerung des MmisterS oder eines'Redners den Sozialdemokraten nicht gefiel, da verursachten fie Emen chärm, der ihre gewalttätige Arroganz im grellsten Lichte erscheinen ließ. Es waren Szenen, wir wir fie selbst in den wilden Stürmen der ^oll- tarif-Obstruktion im Reichstage nicht erlebt Haden Selbst Singer, der damals im Reichstag sich in Widerspruch setzte mit dem Präfioc-iicn, hat das nicht gewagt, was {- ’.te Liebknecht gewagt hat. Wenn die Sozialdemokratie in Stärke von sechs Personen in einem Parlament sich Derartiges erlaubt, dann kann man daran ermessen, was die von ihr ausgepeitschten Massen sich draußen rm Etreikrevier a!S die Maiorilat gegenüber den Arbeitswilligen gestattet hat. So widerlich diese Szenen sind, so haben sie doch ein gutes. Wrr hoffen, daß diejenigen Parteien, von denen heute Minister v. Dallwitz sagte, daß sie sich neuer, dings blindlings in die Gefolgschaft der Sozial- demokralie begeben haben, zur Em^cht darüber kommen, mit welchen Elementen sie sterilisieren. Und wir glauben bereits in den l, .Ligen Aus- führungen des Abg. Dr. Friedberg von den Nationalliberalen ein erstes Anzeichen dafür zu er. blicken, daß die Begriffsverwirrung, welche während der Wahlen in dem Liberalismus Platz gegriffen ^at, einer besseren Einsicht zu weichen beginnt. Vom Zentrum sprach der Abg. Im du sch, der kurz und klar das Verhalten der christlichen Bergarbeiter rechtfertigte und die Frivolität der Sozialdemokratie in Hinficht aus Proklamierung des Streks und Stier, gewaltigung der Arbeitswilligen beleuchtete. Mi< nister Sydow gab eine Erklärung dahin ab, daß er es ablehnen müsse, bei dem jetzigen Stand der Dmge eine Vermittlung in die Hand zu nehmen.
Die Streiklage.
veranttv. lledalteur i V.» X Wetzler;
3 vörz«lle??n zü"da. Wschenbeilage: „Illustrierte Lomltagrzeitung"
Lalatlonsdra« monahbenoge: „Fuldaer Seschlchtzblätter" Lc.1ev-r!ckerei^.Flll^ _____________________________ Ferusprecher Ur. 9.
lliNelqe»: Der Rae» einet eiafp üeIonel. 1 ei le, <7 mm »reit, »stet lSpfg. Reflome«: •er Beim einer Cole» leljeüe, 74 mm breit tot«10Pfe. Sei wie. derholisgen Rabatt $lr®gert.« RBsinnfä* «rl-ei ro ps-. qtre.
Abg. Keinath fntl): Die Frage der Einjährig-Frei. WUIigcnberechligimg ist zu toeitgceifenb, als daß fie hier bei diesem Titel behandelt werden sollte. Wir geben Mißstände zu; einer davon ist der, daß indu- itrielle Streife vielfach ihren Angestellten Schwierigfei. ten machen in Bezug auf die Hebungen und diese veranlaßt werden, sich uichr zum Reserveoffizier zu me.l- den. Auch wir find der Meinung, daß das Reich sich mehr als bisher inii dem Schulwesen befassen muß, schon mit Rücksicht auf die Auslands, und Ko. l o n i a l s ch u I e n, und es wäre auch Sache des Rei» cheS, den Lehrern die Möglichkeit zu geben, die Schul. Verhältnisse im Auslande zu studieren. Es ist aber zweifelhaft, ob ein besonderes Reichsschulamt der ge» eignete Weg wäre. Wir halten auf dem Gebiete der Volksbildung eine Dezentralisation für vorteilhaft und halten daran fest, daß es Sache der Bundesstaaten ist, die Volksbildung zu pflegen. (Lebh. Beifall.)
Abg, Dr. Müller-Meiningen (Vp.) dicket um Erfül.
ziveier Forderungen der deutschen Turnerschaft: Prüfung rin Turnen beim Einjährig-Freiwilligen» Ezamen und Berücksichtigung hervorragender turneri. scher Leistungen. Die körperliche Erziehung muß in den Mittelschulen gepflegt werden, im Interesse des Heeres und int Interesse der Volksgesundheit.
Abg. Bruckhofs (Bp.): Auch wir halten es für uu- ■ znogl^ch, die Leitung des Schulwesens den Einzel, staaten zu nehmen. Ein Rcichsamk für Schul- und Brlduugswefen würde zu geistloser Gleichmacherei füh. ren. Solange das Cinjährigen-Pcrvileg besteht, begrüßen ivir jede Erweiterung und tusbesondere auch auf Handel und Gewerbe. Bor einer Fixierung des Lehrplan es und der Lehrmethode durch ein Reichsamt, wo. möglich unter,Leitung eines Juristen, wahre uns der Herrgott. Stärken Sie die Lehrerpersönlichkeit, daun brauchen wir keine weitere Regelung. (Beifall.) Wir vunscheu eine gute Schulstatistick, ein Reichsschulmu. feum und ein wachsames Auge auf die Schulen im Ausland, und vielleicht könnte die Reichsschulkommis- ston auch bet Frage des Disziplin rrrechts der Lehrer »ähertreten. (Beifall.)
i dsög. Schulz-Erfurt (Soz.): Eine Schabionisierung deS Schulwesens ist nicht meine Absicht, ich will nur ein Ministerium festgesetzt wissen.
^Abg. Mumm (wirtsch. Bgg.): Ein neues Reichsamt pourde uns neue Aufgaben aufladeu.
• Es wird abgestimmt. Die Resolution der Sozial- Demo fr cden wird gegen die Antragsteller abgele Hut. . Zum Kapitel „Bundesamt für das Heimaiwefen" ffegt eine Resolution Dr. Schädler (Zeutr.) vor, wo- : rin die Regierung ersucht wird, wirksamere Maßnahmen ‘ gegen die durch das bandenweise !
zum Streik zwingen. E, ist ein Verdienst der christ. l t ch e n V « r b ä n b e, daß sie auf biefen Trick nicht hinein^efallen find. (Lebh. Zustimmung.) Der Streik solle eme neue Stapp« sein in dem Stegeszuge bet So.
- ®* banbelt sich um einen politischen Machtkampf, und deshalb müssen alle bürgerlichen Par. teten dagegen zus-nnmenstehen. Wir erkennen an. daß die Regierung m dollem Umfange ihre Schuldigkeit ge. to" V;- Militär hat beruhigend ge. to *r Polizeiorgane sind im großen ganzen
mrt großer Mätziaung vorgegangen. Wa» sollt« in einer zivtlifierten Gesellschaft werben wenn jeder seine eigenen Interessen ohne Rücksicht auf die Freiheit der anderen vertritt. (Leb. Unterbrechungen der Sozial, demokraten.)
Präsident Frhr. v. Srffa: Wenn die Verhandlun. gen de» Reichstage« mit 110 Sozialdemokraten möglich tooien, muß e« doch auch hier möglich sein. (®r. Hei. krfett, erneuter Lärm der Soz. Rufe recht»: Ruhe! Die Sozialdemokraten rufen dem Präsidenten zu. sie würden von der rechten Seite provoztert. Der Präsi- deut erwidert: Von der rechten Seite ist überhaupt kein Ton gesagt! Aba. Borchardt ruft: Aw der.
kuecht^ch"r.PfV'e i ,®rf H«r Abg. Dr. Sieb» nun g unb ^r^« liVbor dein drckt7n°Ma^ sie mich nicht, von meinen Machtmitteln Gebrauchen SU- JBS Sie s Ä>'°n taten. Rufe« sie doch «och einmal!)
, Lrikb^rg (ntl.): Man kann mit Recht be. i*r Bergmann im Ruhrrevier der bett, bezahlte Arbeiter ist. Trotzdem waren die Zechende- sttzer zu ^weitere« Verhandlungen über die Lohnfrage 68 °ber abgelehnt, mit den Ber- ba m,JLbem a"en Bergarbeiterver.
bande, zu verhandeln. Wer diesen kennt, wird sich nicht wundern. Der alte Bergarbeiterverband ist im toe- seutuchen ein« Kampforgamsation, und diesen Kamps b-cmtwort«,. ist ba» gute Recht der Zechen. Die Zechenbefitzer haben auch Die ArbeiterauSschüsse einbe» rufen, urtt» el ist nicht wahr, daß die Verhanblung«« »ort ergebnirlot gewesen find. Die Sozialdemokratie 9et,<m, um fie ergebnislos zu gestalten. I« alle« Fällen Haden fich die Zechenverwaltungen zu einer weiteren Steigerung der Löhne bereit erklärt Kur konnten fie nicht eine Lohnsteigerung von 15 Pro- gern in Aussicht stellen, die den Bergbau im allgemeinen unrentabel machen müßt» Sie wollen den Streik in. ferneren, weil e» sich um die Macht der Drganifa. Honen handelt Man wollte die christlichen Verbände
London, 18. März 1912. Im englischen Unterhause ergriff Premierminister Asquith da» Wort und teilte mü, daß er morgen den Gesetzentwurf über die Ge. Währung eines M i n d e st I o h n e 9 an die Bergarbeiter, Die in den Kohlenbergwerken unter Tage beschäftigt seien, und über andere damit zusammenhän- gcnde Fragen einbringen werde. Nach Ansicht der Re. gierung sei die Erledigung der Gesetzesvorlage durch da» Unterhaus so schnell al» möglich, nämlich bis nüch. sten Donnerstag, geboten In diesem Falle würde sie Freitag vom Oberhaufe beraten werden und
,. ^ach den ztffernn äßigen Nachweisen auS den m /oergrevieren des Dortmunder Oberbergamt- Bezirks ist auf sämtlichen Revieren der Prozentsatz der ausständigen Arbeiter um1biS9 Prozent oDfoot£0«19an8en‘ Insgesamt sind von der 33438/ Mann betragenden Belegschaft der gesamten Früh, und Morgenschtcht am Montag 175027 Mann emgefahren, cs streiken demnach noch 159360 Lstann allo 47,66 Pro.ent auf sämtlichen Zechen des Oder- bergamts-Bezirks Dort. und. In Dortmund wurden 13 stretkende zu einem und zwei Monaten Gefängnis verurteilt und gleich festgehalten. Eine ganze Anzahl anderer erhielten 14 Tage und drer Wochen. Bei der Staatsanwaltschaft in Bochum sind bisher ungefähr 180 Straf anzeig en wegen Ltretrvergehen anhängig gemacht werden. In zahl- reichen Fällen geht die Anzeige von der Polizei- Verwaltung aus. Tie Zahl der bereits erhobenen Anklagen beträgt 97. Sämtliche Streiksachen werden von der am 25. d. MtS. zusammentretmden Bochumer Strafkammer abgeurteilt, die eigens für diesen Zweck gebildet ist.
_ * ®Ddi“m' 18- Mär, 1912. I« der gestrigen öffentlichen «erfammlung beS Dreibundes forderte Abg. Sachse auf, eifrig zu agitieren. Die Streikenden feten mtt «mer sofortige« Lohnerhöhung von 1» Prozent und der Zusicherung einer weiteren Ergötzung um 5 Prozent ab 1. April zufrieden.
rj * Zwickau, 18. März 1912. Auf dem Wilhelms, schacht sind unter Tag« 55 Prozent der Belegschaft Hl de» Aiws-and getreten, lieber läge ist die Beleg, ^a/t fast vollzählig eingefahren. Vom erzgebirgischen Steinkohlen-Aktienverein stieiken 41 Proz unter Tage, über Tage insgesamt 30 Prozent; bet der Bürgergewerkschaft streiken unter Tag« 24 Prozent, während über Tag- alles ungefähren ist. Beim Brückeberqschmckt sind unter Tage 54 Prozent, über Sage 39 Prozent ausständig; beim Morgensternschacht streiken von den Grubenarbeitern 51 Prozent, über Tage 16 Prozent; beim Ve.emsgluck stritten insgesamt 37 Prozent, bei ®. ®-Raefiner 60 Prozent; bet Florentin Raeftner und tn Planitz sind die Belegscha,ten vollzählig erngefahren.
Frbr. Ir Zedlitz (freikons.): Zweifellos steht d^r Streik im Ruhrrevier in einem gewissen ursächli- Kamv???EE^»iS mit dem groß« wirtschaftlichen Kampfe m England @» ist eine alte Erfahrung, daß Dwbl' ^^ouune« wollen, rufen: Haltet den
Gürten auch die fozialdemolrmischeu Arbei- l^uhrer die Aufmerksamkeit der öffentlichen Meinung n den pol > tisch «« Motiven ablenken, die zum geführt haben. Da, Vorgehen gegen die Ar- bert.willigen rst geradezu Verbrecher!scher Natur. (Bei. fall rechts, großer Lärm der sechs Sozialdemokraten.) Der AuSstanb ,st ein schwerer Mißbrauch des Streik- rechts. Da» ganze Manöver soll nur Arbeitern und Arbeitgebern den Wille« ber sozialdemokrack scheu Or. gfTnt!atwn auf5tt>ingen. Es muß alle- zum Schutze der Arbeitswilligen getan werden. Durch das Militarauf. gebot w.rd dre Neigung zu Exzessen verringert, bei. K.b€ElU.6en1,lDlr„ e8- ®e"n die Regierung ihre Machtmittel mtt vollem Nachdruck anweridet, wird Die sozialdemokratische Machtprobe mit einer vollen Nieder, tage enbe«. (®rürm. Beifall. Lärm und Gelächter rm Liebknecht ruft: Infame Heuchelei.)
9i„MraKent v. Srffa rüst den Abg. Dr.
Liebknecht zur Ordnung.
1er Präsident dem Abg. Dr. Friedberg ^-i^l-^^rustrlba, Liebknecht nur noch lauter: gen etr J m1eIdl ®ie Mitglieder der Rechten sprm. RaE und rufen: Raus mit dem Kerl! Raus!
Teutscher Reichstag,
Sitzung, vom 18. März 1912.
Die Beratung des Etats des Reichsainte» de« In. »lern wird beim Titel „Reichsschuldenkommission" fort, gesetzt, wozu Abg. Schulz (Soz.) den sozialdemokrati. scheu Antrag auf Ausbau der Kommission zu einem selbständigen Reichsamt für das Schul- unb Bildung-- wesen begründet hat.
Abg. Dr. Preutz (Ztr.): Wir halten ein Neichsamt Sicht für nöckg. Was noch not tut, kann auf dem Se$e der Vereinbarung erfolgen. Aber wir sind ber Wernnng, trotz aller gegenteiligen Aeutzerungen, daß Unfer Schulwesen durchaus auf der Höhe der Zeit ist. Der Redner betont das konfessionelle Moment i« ber Schule. Herr Schulz scheint schlechte Erfahrungen ge- macht zu haben. Von einer Demoralisierung de« Oberlehrerstandes durch die Einjährig-Frei- willigeiiberechtigung kann gar nicht die Rede fein. Der Redner bestreitet auch sonst die Schädigurigen ber Schule burch die Berechtigung. Ich bin 26 Jahr« Lei- ter bct«:rer Schulen und habe noch nicht gemerkt daß die schönsten Jahre des Lebens aus der Schule" der. toten gehen. Das Vorgehen der Sozialdemokraten (uif dem Gebiete der Schule hat eine verdammte Aehn- fichk-tt mit ber französischen Revolution. Wohin ^it das gefilhrt? Man mußte sich schließlich die Umarmu«. wen unb Ki-sse von emanzipietten Damen gefallen !af. fen. Nehmen Sie einem die Religion, den Glauben an Gott, bann sinkt er immer tiefer. Wären die So- zialdemokrateii konsequent, dann müßten sie die ganze Schule erst vom sozialdemoitatischen Siege an datie- ten, so wie damals die neue Aeta der Revolution. E» soll uns ein heiliger Krieg sei», denn cS gilt, die hei- Itgen Guter, unsere Kinder vor dem Umsturz, zu be- wahren. Unb lassen Sie doch ab von der Ver - elendungstheotie in der Schule. Lassen Ele i,och der fugend die Freude an der Gegenwart, x?n einem Joch in der Schule zu sprechen, das ist da» yincintragen der Politik in bie Herzen der unreifen
Schlecht ist der Vogel, der fein eigenes Nest vesch:nutzt. Ich habe von den Sozialdemokraten noch lein Wort bet Anerkennung für das Vaterland gehört. Wir wollen die Mängel rrchig sachlich beseitigen, und ha» trennt uns von Ihnen. Treiben Sie es nur weiter fo, dann rufen Sie die Mächte herauf, die Sie selbst ucriiiilingen werben.
Abg. Dt. Friedberg: In ber Frage, was die Regierung gegenüber dem Streck tun soll, stehen wir auf d-m Standpunkt des Staatssekretärs Dr. Delbrück, daß eine unerbetene Vermittelung seitens der Regierung nur schaden kann. Bei solchen Jnteressenkämpfen mutz der Staat Gewehr bei Fuß stehen und dafür sorgen, daß nicht die Allgemeinheit geschädigt wird. Da» ein. zige, was hier ein arbeitorfteundlicher Man« wünschen kann, ist, bah bie Schädigung ber streikenden Arbeitet, bie siH von unfähigen Führet« haben hin- teißen lassen, nicht gar zu groß werben möge. (Stürm. Beifall 6. b. Nat. unb rechts.)
Abg. Dr. Pachnicke (Vp.): Die Rebe beS Abg. v. Zedlitz war ein einziger Ruf nach neuen Machtmitteln. Nach ben HerrenhauSverhanolungen hätte man glauben müssen, wir müssen erst burch Ströme Blut waten. Der Abg. Dr. Friedberg hat heute nicht mit einer sonst an ihm beobachteten Objektivität gesprochen. Die Bergar. beitet wären auch mit 10 Prozent ober weniger Lohn- ethöhung zufrieden gewesen. Ob aber ber Streik aus- brechen mußte, ist auch mir unklar, unb noch unklarer ist mit, ob bet Streik mit Kanttaktbruch inszeniert werden mußte. (Hört! Hört! rechts.) Die Arbeiter haben loSgeschlagen, ehe alle friedlichen Mittel erprobt
willigen müssen geschützt werden, wir müssen uns aber auch einer vorzeitigen Vermittlung enthalten. Sie würde keinen Zweck haben.
Minister beS Innern v. Dallwitz: Schon am Abenb vor bent Ausbruch des Streiks waren zahlreiche Poli- zeitruppen im Stteikgebict versammelt, cs sind jetzt runb 6000 Manu. Sie waren zunächst ausreichenb für den Schutz ber Arbeitswilligen unb bie Aufrechterhaltung bet Orbnung. Natürlich war von vornherein auch eventuelle militärische Hilfe in Aussicht genommen. (Pfui-Rufe bet Soz., Beifall rechts unb im Ztr.) In ben letzten Tagen sind schwerwiegende Ex. zesse vorgekommen. Der Minister verliest darauf be- züglicke Berichte. Nach dem Einrücken beS Militärs scheint eine wesentliche Beruhigung bet Gemüter eingetreten zu fein. (Lärm ber Soz., lebh. Rufe rechts: Ruhe!) Der Minister weist auf bie Belästigungen ber Arbeitswilligen hin. (Die Sozialbemokraten bestreiten in lauten Zwischenrufen bie Nichtigkeit biefet Tatsachen.) Di« Forderung, noch vor dem AuSbruch irgend welcher Unruhen Militär heranzuziehen, geht zweifel. los über das vorhandene Bedürfnis hinaus. Der Zeit- punkt zur Heranziehung des Militärs war durchaus richtig gewählt. Die Behauptung, daß bie Sicherheit».
den Exzessen schulb sind, ist so grotesk unb ttbiurb, baß ich nicht barauf einzugehen brauche. (Bei. fall.) Der Terrorismus ber Streikenben ist unverkennbar. Die Regierung durfte nicht ruhig zusehen, wie die Mehrheit bet Arbeiter im Ruhrrevier in brutalster Weise vergewaltigt worben ist. (Gr. Lärm der Soz. Abg. Borchardt ruft: UnverschämtheitI Er erhält einen Ordnungsruf.) ES ist der unabänderliche Wille der Staatsregierung, bie bestehenden Machtmittel mit aller Energie einzusetzen. (Lebh. Beifall.)
Dienstag: Besprechung der Interpellationen.
waten. (Sehr richtig! rechts.) Wir verurteilen aufs schärfste den Terrorismus, halten aber die jetzigen Bestimmungen für ausreichend. Nicht neue Siraftechtspatagraphen und erst recht nicht Ausnahme- gefetze sind notwendig, fonbern VermittlungSin. stanzen, unb zwar Arbeitskammern, ein Reichs- einigungSamt unb bie Rechtsfähigkeit ber Berufsver- eine. Hoffentlich kommt eS bald zu einem für beibe Teile ehrenvollen Frieden. (Beifall b. b. Bp.)
Abg. Jmbrrsch (Ztr.): Die Lohnfrage hat die Beilegung zum Streik mitvernrsacht unb bie Wünsche auf Lohnerhöhung sind berechtigt. Aber bevor man zum Streik griff, hätte man abtoarten sollen, wie die. Arbeitgeber ihre Lohnzulage erfüllen würben. Das wäre ein klares gewerkschaftliches Verhalten gewesen. Aber die Sozialdemokraten schienen so etwas tote einen internationalen Generalstreik zu planen. Im gegenwärtigen Moment war der Streik vom Stand- punkte der englischen tote der deutschen Bergleute eine Riesenbummheit. (Sehr richtig!) Das sozialbemokra- tische Ziel scheint etwas ganz anderes zu sein als höhere Löhne für die Bergarbeiter. Sollte für die Bergarbeiter etwas erreicht werden, so mußte ber Streik gegenwärtig unterbleiben. Die Streikkassen sind leer, eS fehlt an Einigkeit unter ben Bergarbeitern, kurzum, e» fehlten alle Vorbedingungen für einen erfolgreichen Streik. (Sehr wahr!) Wir sind bie entschiedensten Anhänger des freien Koalitionsrechts, mit dem sich aber ber Schutz der Arbeitswilligen burchaus verträgt. Die bestehenden Machtmittel zum ArbeitS- toilligenschutz reichen aus. In geradezu unverschämter Weise werden die Arbeitswilligen belästigt. Eine tolle Hetze gegen die christlichen Führer hat eingesetzt. Im Reichstag hat man unseren Rednern „Judas!" zuge- rufen. DaS entspricht so recht Ihrem Anstand. (Lachen der Soz.) Die Sieger in diesem Streik werden wir sein. (Beifall im Ztr.)
Handelsminister Dr. Sydow gibt eine eingehende Schilderung ber Entwickelung ber Lohnbewegung. Er könne bestätigen, daß bet ben Verhandlungen zwischen FiskuS unb Syndikat bie Frage eine große Rolle spielte, daß bet einer Erhöhung der Kohlenpreise auch eine Erhöhung ber Bergarbeiterlöhne eintrete. Die fiskalischen Zechen wollten eine allgemeine Zulage gewähren, und man hatte keinen Grund zu zweifeln, daß wir diese» Versprechen ehrlich erfüllen würben. Der Hauptgrunb für ben Streik war, daß man die durch den englische« Streik geschaffene günstige Sage auSnutzen wollte. (Abg. Dr. Liebknecht: Sie sind ein Zechenanwalt.) Ich vertrete auch die fiskalischen Zechen, es wäre aber eine Verletzung ber Würde des Hause», wenn ich mich in Privatgesprüche mit Ihnen einlaffen würde. (Beifall. Abg. Dr. Liebknecht ruft: Da» ist ja hier eine Kinberschul«! Er erhält dafür einen Ordnungsruf.) Der Minister stellt fest, daß bie Zahl der Strvi- . lenbentm Abnehmen begriffen ist. Die Arbeits- 1
Hernmziehen der Zigeuner entstehenden Belästigungen der Landbevölkerung zu er. ... Abg. Diez Konstanz (Zenit.) begründet die Relolu. twn rüdem er auf bie N n siche t feit befo nber« «IBf bent San be unb auf bie zahlreichen durch Zi- «uucr ausgefuhrte« Diebstähle und lleberfälle hitl.
Redner verlangt namens seiner Partei Schutz per bäuerlichen Bevölkerung vor dieser Landplaoe.Es soll den Zigeunern das banbentoeife Ilmherzichen ber. Boten unb Ihnen Pässe unb Waudergewerbescheiue nut in den äußersten Fällen ausgestellt werden. Auslän. xische Zigeuner sollen des Landes bertoiefen und die fiigeunerftnber vor ihrer Verwahrlosung tu Fürsorge- Aziehung gegeben werben. Schließlich wünscht ber R«d- Met den Erlaß von eitiheitlichen Bestimtuungen, die int gongen Reiche mit Strenge durchgefuhrt werden.
- Staatssekretär des Innern, Dr. Delbrück: Obschon 'tofeitigung dcS ZigetmerunwesenS bedeutende »chtoterigketten im Wege stehen, bin ich doch in der Ihnen heute mitteilen zu körrncn, daß wir tn Rej Zigenuerbekämpfung um einen Schritt vorwärts ^.CntyV ^uf Anregung ber bayerischen Regie.
*’nc. Besprechung zwischen ben Bundesregte. Io m P« wt&cr1nben 8toed8 Erzielung eines gemein- 6emc infrfnftrun^ ci auch Grundlagen für ElÄ bezw. gleichmäßig z« erlassende Vet- :«fitzt. 9 <xs etuzelnett Bundesstaaten fest-
chafrlichen STicrnrh'1'" 01^01'? der Erlaß - von gemein- übet bie Behandlung der
Datiert. Im übrigen ^nahmen usw zu er- taatfn die Verfug gehackt •m8lS’eR Bundes.
'er 31 g e u n e r z u verbieten
inb von Erfolg begleitet gewesen. Sie^b-n^l^ ilfo geschehen, was nach Sage der Verbaltnckfe -b-n Aiögkich war. (Lebh. Beifall.) ««boUniffe eben ■ «lig. Rupp-Marburg (Wirtsch. Vgg.) schließt fich
unter Hinwei« <mf Me «erhältniff« in Hessen den Klagen Uber bei Zigeunerunwesen an.
^^.k^etz die Dtlkussüm. Di« Resolution L-t. Schädler (yentr.) artrb gegen bie Stimmen ber Soztalbemokaten angenommen.
E» folgt ba« Kapitel: «uSführung bei Ka- ltgesetzel.
Die Budgcüouckssion beantragt eine Resolution auf «enberunc bei vorjährige« Kaligefetzel, u. a. Borschrif- ten über Bekanntgabe bet Durch schnittSlöhne, sofortige Anzeige aller Ouotenflbertrogungen an die Bergbehörde unb Henberung bet Verteilung der Kaliabgabe dahin, baß «ft, Teil bet «gäbe bet ReichSkafse vet- bleiben foi Weiter fordert bie Kommission eine Denkschrift über DurchschnittllShne, Arbeitszeit unb Tarif, bertraae im Kalibergbau. Die Wirtschaft, vgg. bean. tragt solch« Veröffentlichung«« alliähtlich. Die Bud. getkommifsion ersucht weiter um ein« viert« Abgang», ftatton für bie YvachLerechnung in Mülhausen; ein Antrag Rösei (vp, Els.) wist die Station in Straßburg haben.
. fEoz.); Dir haben bi« Pflicht zur Kon.
trolle über ba» Syndikat. Nur di« Korporationen dürfen Propagaudagelder erhalten, die wirklich Bropa- ganda machen. E» ist «in Skandal, daß nicht» geschieht, um ein« zweckmäßige Verteilung ber Produktion, wenn uicht das Monopol, zu erreichen. *
Hnterftaatlfehetär Richter: Wir müssen erst bie Wirkungen be» Gesetze» abwarten unb können nicht schon wieder mit Abänderungen kommen. Dadurch wurden wir in die Entwickelung nur hemmend ein« greifen. ES wär« daher unzweckmäßig, jetzt schon mit einer Novelle zu kommen.
Aba. «ärwinkel (natL): Wir haben nie die Absicht e,”e.r-S1^nfl8ft'nbifot8 Schabt. Jede Organisation, die wirklich Propaganda treibt, hat Anspruch auf die Pro- pagandageldet, sei «I der Hansabuud, der Bauernbund oder sonst wer. Eine neue Fracht- basiS aufzustellen ist noch zu früh, von Publikationen über die «rbeitv-erhältnisse verspreche ich mir feinen Vorteil für bi« Arbeiterschaft.
Nach kurzer weiterer Aussprache vertagt sich das Hau«.
Präsident K-empf stellt «endsitzungen in Aussicht, toenn die Verhandlungen nicht rascher vorwärts- schrerten.
Weiterberatung: Dienstag.
Preumscher Lattdtag.
Abgeorduetendaus.
Sitzung vom 18. März 1912.
Der Streck im Nuhrrrvier.
Di« Interpellation««, die von festen der Kousrr valiven, Fieilonftrvatwen unb Nationalliberalen etn« hpsram..i«b' b<iTO^en ™ Regierung über ben Stand OTb rb* Maßnahmen ,um Schutz ber ^me»art’kU>ue’,ä> ®tne freisinnige Interpellation wM * °° di- Regierung rechtzeitig Schritte getan hat gut Bcrhiuderung der Stretttgretten zwischen Arbett- nehmorn und «rbeitgeberu; ferner, in welcher Weise !’e Zur möglichst schleunigen Beendigung be» Aus- ftanbeS betjufcagen gedenkt. Ein» Zentrums- ^U'^pellation fragt an, ob der Regierung die Ursachen des Ltreils bekannt sind, ob die fiskalischen Gruben welchn Mitleidenschaft gezogen sind und welche Litellung die Berwaltung der stskalifchen Gruben “2? Ewzunehmen gebenit; endlich, ®?,a8re0etn die Regierung zum Schu.z» der ÄibeitsMillige« ergriff«« bat.
Abg. Stroßir (tonf.) begründet bie kons. Jnterpella- d«ui Streik bet deutschen Bergarbeiter handle cs sich mn ein« poliÄsche Aktion, um eine Kraftprobe ^r ©o3iflIbem0fttttte. Der Streik wird von ben ^taföemofraten auf di« f r i v o l st « A r t und Weife geführt. Daß zahlreiche Arbeiter nut aus Furcht vor j i®e "it Arbeit niebertegten unb nicht etwa, weil fie mit bem Streik einverstanden wa- sofort nach Eintreffen des Militär» die Zahl der Arbeitenden sich vermehrte. Gegen ben Terrorismus müssen bie Arbeitswilligen ge. schicht werben.
ik ^batleroi, 18. März 1912. Auf bie Forderung einer 15 progenhgen Lohnerhöhung wurde von ben ntetlten Zechen von Charleroi und Lüttich den Berg- arbeitern eine Lohnerhöhung von 5 Proz. angekündigt, mn ber sich jedoch der Bergarbeiterverband nach feinen Beschluffeu nicht einverstanden erklärt. Der
"7; d- M. ftattfinbenbe Bergarbeiterkongretz wird alfo über die Streitfrage zu «nffcheiden haben.
Paris, 18. März 1912. Unter den Bergleuten im PaS be Calais, wo sich einzelne Gruppen für den L-tveik aussprechen, herrscht eine gewisse Bewegung. Die Bergleute im Denain-Revier erklärten trotz des Be- jchlusse» des Syndikats den Strett; ihre Delegierten werden sich morgen nach Len» begeben, um den Exc- kutivausschuß zu veranlassen, die Aufforderung zur so- fertigen Erklärung des Generalstreik» zu erlassen. Im Loirebecken unb im Nordbecken mit Ausnahme von De» natn ist bie Anfahrt der Schichten normal.