rqchMt tasii^mn Riisita^mt der Sa.«' »atz Zetertage vlertel- jSbrlicherYeM^prrir ohne Srinaerlohn und vrsteLgelomMdafb- »ie auswärts 1.5031t

Serüntw. Sedakteurr

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Fulda, Freitag den 9. Februar 1912.

39. Jahrffang.

Erstes Blatt

32.

um

Inzwischen hatte draußen das Publikum bereits 2 Stunden in derselben Stärke, wie gestern, den

Deutscher Reichstag

Sitzung vom 8. Februar 1912.

Schultz (Rpt) Vorschlägen. Es wird also wahr* cheinlich auf eine Kraftprobe zwischen der ttechten und Linken ankommen.

Redakteur, dessen Zeitung im Wahlkreise Spahn Haupt» sächlich gelesen wird, hatte sich gegen diese Broschüre

Heiterkeit.)

Abg. Gröber IZtr.): Ich trete dem Vorschläge des

Vorredners bet. tLedh. Heiterkeit.)

Es meldet sich niemand mehr zum Wort.

Alterspräsident Kröger: Wir stimmen über den

Antrag ab. ,

Dafür erhebt sich unter allgemeiner Heiterkeit das ganze Haus.

Freitag 2 Uhr- Wahl des Präsidenten, der Vizepräsidenten und der Schristsührer.

Je? Die Folgen der Blockpolitik in Berlin und in München.

Die Triumphgesänge der rosaroten Blockbrüder über ihre „großartigen Erfolge" bei den Reichstag?» Wahlen und den bayerischen-Landtagswahlen klingen uns noch in den Ohren. Wie verstand sie es, die „ver­nichtenden Niederlagen der Schwarzblauen" so grell auszumalen, daß Mancher glaubte, es seien nur zwei Aschenkrüglein vom Zentrum und der konservativen Partei übrig geblieben.

Und wie stellt sich nun die tatsächliche Lage- dar? In Berlin gab die Frage des Reichs­tagspräsidiums dem angeblich siegreichen Linksblock die Gelegenheit, seine neu errungene Macht und Kraft zu zeigen. Aber statt der verhei­ßenen „bahnbrechenden Taten" sehen wir nur Un­sicherheit, Verwirrung, Verlegenheit. Die selbstge­fälligen Staatskünstler „von Basiermann bis Bebel" haben es glücklich dahin gebracht, daß ihre Fraktio­nen nicht mehr wisien, was sie können, was sie sollen und was sie wollen. Unter der Ver­worrenheit, die aus der blockpolitischen Verirrung sich ergeben hat, leidet am empfindlichsten die na­tionalliberale Partei.

Und in München? Tie Mandate, welche der Li­beralismus mit Hilfe der Sozialdemokratie und wett­herzigen Beamten errungen hat, erweisen sich als verhängnisvolles Danaergeschenk. Die Herrschaft im Staate Bayern hatte bisher tatsächlich der Libera­lismus, — trotz der großen Zentrumsmehrhett in der Kammer. Es war dort landesüblich, daß ein

seit_____________ .

Reichstag bewacht gehalten. Als die Kunde von der Vertagung nach draußen drang, ließ es sich in sei­ner Gemütsruhe und Ausdauer nicht stören und so konnte man denselben Menschenhaufen noch in der 6. Abendstunde den Reichstag umlagern sehen. Was der Gegenstand dec Sehnsucht für die Harrenden war, hat sich meiner Kenntnis entzogen, ich ver­mute, daß man den Führern der Sozialdemokratie eine Ovation hatte darbringen wollen, aber diese waren schon längst nach Hanse. Dagegen verblie­ben die Vertreter der bürgerlichen Par-

Ecker-Wimen (nat.), MizersktzPole', Lippmann (VoUsp.i und Dr. Liebknecht (Svz) dazu geäußert haben, geht die Vorlage an bte vergärUe Gemembekommifsion.

ES folgen Initiativanträge.

Abg. Gottschalk-Solingen (nalL) begründet einen Antrag, worin bte Staatsregierung um Vorlegung eines Gesetzentwurfs ersucht wird, durch den x] für den Um­fang der Monarchie die Dauer der Schulpflicht nach einheitlichen Gesichtspunkten, jedoch unter Berück­sichtigung berechtigter Sonderverhättnisse der einzelnen Landestetle geregelt wird, b] einheitliche Bestimmungen über die Folgen ungerechtfertigter Schnlvetsäum» nisse, die Voraussetzung ihrer Strafbarkeit, den Kreis der verantwortlichen Personen, sowie die Art und Höhe der Strafen und das Strafverfahren getroffen werden.

Abg. Heckenroth (fonf.) und Dr. Jberhoff ((reif.) äußern noch allerlei Bedenken und sind für die Som» misiionSberatung. Ebenso

Dr. Dietrich IZentr.): Wir sind der Ansicht, daß ein Schulzwang, der nicht gleichzeitig auch den Privat­unterricht regelt, ein Schulmonopol ist.

Die Abgg. Hoff (Volksp.) Hirsch (Soz.) und Hur« »awSki (Pole) sind im großen und ganzen mit dem Antrag einverstanden.

Der Antrag wirb an die Unterrichtskommisiion verwiesen.

Es folgt die Beratung zweier Jnttiativanträge Aronfohn (Bolkep.) bett, die Arbeiter auSschüffe und bte Sicherung des ArbeitSoerhältnifles der AuS- schußmitglieder in staatlichen Betrieben.

Nach längerer Debatte wird der erste Antrag der Budgetkommission überwiesen, der zweite abgelehnt

Freitag - Zweite Lesung kleiner Etats, Interpellation betr. Maul-u. ttlauenseuche, Landwirtschastsetat.

SS „5Sir haben kein Präsidium "

Berlin, 8. Februar 1912.

Wer in Berlin am Donnerstag vormittag zu den Eingeweihten zählte, wußte, daß, wenn auch auf der Tagesordnung der Sitzung des Reichstages die Worte prangten: Wahl der Präsidenten — es gar- nicht zu dieser Wahl kommen werde, daß vielmehr die gestrige Zusammenkunft der Reichstagsmitglie- der sofort der Vertagung wieder anheimfallen wür- de. Eine Einigung der Parteien war eben noch nicht erzielt.

Eine Klärung hatte allertnngs der Morgen gebracht; den Sozialdemokraten war sei- tens der Nation illiberalen, die ein Präsidium aus dem Linksblock anstrebten, bedeutet worden, daß, wenn sie im Präsidium vertreten sein wollten, sie die höfischen Pflichten erfüllen müßten. Das lehn­ten die Sozialdemokraten rundweg» ab. Sie erklär­ten, auf keinerlei höfische Verpflichtungen der Per- Örtlichen Anzeige beim Kaiser oder einc5_ Besuches oct .^ofe eingehen zu wollen. Auch bezüglich des Katserhochs würde die sozialdemokratische Fraktion bei ihrer bisherigen Tradition verbleiben und den Sitzungssaal verlassen. Als nun di, NationaNibe- ralen für die Besetzung des Präsidiums auf die Mithilfe der rechtsstehenden Parteien zurückgriffen, da schied auch der Freisinn aus dem Konzern aus, sodaß von nun an die Verhandlungen nur noch zwi­schen Nationalliberalen, Zentrum und Konservativen geführt wurden.

t e i e n noch über eine Stunde in der Wandelhalle, sich lebhaft mit der Lage beschäftigend.

Unbemerkt hatte indessen Prinz Schönaich-Caro- lath eine Versammlung einzelner Führer der Parteien einberusen, nm zu einer Einimrng zu gelangen. Vom Zentrum waren an dieser Besprechung beteiligt die Abgg. Groeber und Herold. Lange wartete man in der Wandelhalle, ob die Kon­ferenz ein Ergebnis zettigen werbe. Während die­ser Zeit des Harrens wurde eine kleine Gruppe in der Ecke des Rrichstagsrondells viel beobachtet. Er­zellenz Freiherr d. H e r 1 l i n g war dort in lebhaf­ter Unterhaltung mit Geheimem Justizrat De. Porsch und dem Fürsten Sötten ft ein in An­wesenheit einiger Damen, darunter der Gattin des Freiherrn v Hertling und des Herrn Dr. Porsch. Eben hatte sich die Kunde von der Berufung des Freiherrn v. Hertling zum bayerischen Mini- sterpräsidenten verbreitet und so war die all­gemeine Aufmerksamkett auf seine Person konzen­triert. Nach einer Weile verabschiedete sich Freiherr v. Hertling von den Herren, um die Reise nach München anzutreten. Dort wird die Entscheidung, ob er das Portefeuille als Ministerpräsident an­nimmt, in den nächsten Tagen fallen.

Inzwischen war eS bereits dunkel geworden und die Konferenz tagte noch immer er"?*—'."los. Jetzt verzogen sich die Abgeordneten und bald lag die Wandelhalle verlassen da. Zur Zett, wo diese Zei­len in der 7. Abendstunde geschrieben werden, hat man sich über das Präsidium noch nicht geeinigt. Die Einigung wttd voraussichtlich erst <rm Freitag vormittag fallen und dann kann die auf 2 Uhr fest­gesetzte Präsidentenwahl glatt vonstatten gehen. •

N a ch t r ag: Die Verhandlungen, die nach der Plenarsitzung zwischen den Vertretern der bürgerli­chen Parteien ftattgefnnben hatten, währten btS in die siebente Abendstunde hinein und verliefen ergeb­nislos. Damtt sind die Verhandlungen ge- k ch e i t e r t. Die Verhältnisse batten sich nach der Ablehnung des zwetten Bizepräsidentenvostens durch die Konservativen so zugefpitzt, daß die N a t i o n a l- liberalen neben dem Zentrum als Anwärter aut den ersten Präsidentenposten die b e i d e n Bize- präsidentenposten für sich verlangten. DieS hat das Zentrum abgelehnt, es hat sich tzaraukbm entschlos­sen, mit den Konservativen zusammenzugehen und als ersten Präsidenten Dr. Spahn, als ersten Vizepräsidenten Dr. Dietrich (fonf.) und als zweiten Vizepräsidenten Dr. Vaasche (natl.) vor­zuschlagen. Wenn Dr. Paasche die Annahme des zweiten Vizepräsidenten verweigert, dann werden Zentrum und Rechte den früheren Präsidenten

angeblich farbloses Ministerium mit einer vorwie­gend liberalen Beamtenschaft die Geschäfte des Lan­des im Geiste nud im Jnterefle des Liberalismus 1 führte. Der Konflikt, in den sich das Ministerium Podewils von seinen ausgesprochen liberalen Mit­gliedern und von den liberalen Drahtziehern treiben ließ, hatte eingestandenermaßen den Zweck, eine par­lamentarische Lage zu schaffen, die für den Fall emes Regentfchaftswechsels es dem Prinzen Ludwig u n - möglich machen sollte, anders als mit den Libe­ralen für die Liberalen zu regieren. Allzu scharf macht schartig! Dieses dreiste Unterfangen hat zu

Deutsches Keich.

** Berlin, 8. Febr- 1912. Der Kaiser bat heule vormittag den Reichskanzler besucht. — Das Mitglied das Herrenhauses, Burggraf und Graf zn Dohna » Finckenitein, ist gestern ab-nb auf Schloß Finckenstein gestorben. — Der Staatssekretär des Reichs »Kolonial-Amtes, Dr. Sols, hat jetzt leine Reise nach Antwerpen und Amsterdam ange» treten. Er will sich in den dortigen großen Diamant- Schleifereien bekanntlich über die zweckmäßigste Be­handlung von Edelsteinen persönlich unterrichten. Zu dem gleichen Zwecke hatte er unlängst London des icbf.

* Die Zentrumssraktion des Reichstages hat sich neu konstituiert. Die bisherigen Vorsitzenden Freiherr von Hertling, Schädle r, Dr. S p ahn und Groeher wurden wiedergewählt. Als Schriftführer wurden gewählt die Abgeordneten Engelen und Kohl. Zum Quästor wurde der Ab­geordnete von Savigny gewählt. In den Vor­stand der Fraktion sind die Herren, die demselben schon in der vorigen Session angebört haben, wie­dergewählt. Neu wurden in den Vorstand gewählt die Abgeordneten Giesberts und Erzberger.

«nüber dem eigenartigen herkömmlichen Snstem in öayern. Man kann von einer „neuen Aera" prechen, und diese neue Aera ist noch unter dem greifen Prinzregenten Luitpold eingeleitet worden, — dank dem blinden Eifer des herrschsüchtigen Li- beralismus.

Die Berliner Verlegenhett und die bayerische Wendung wurzeln zuletzt in demselben verhängnis­vollen Fehltritt des Liberalismus in seiner Ver­brüderung mit der Umsturzpartei. Die armselige Großblockpolitik hat bei den Reichs- togswahlen das erschreckende Anwachsen der sozi - aldemokratischenMandate und in Bayern das nicht minder erschreckende Aergernis der Förde­rung der Umsturzvartei durch die B e a m ten» schäft zuwege gebracht. Eine so arge Gefährdung des „festen Gefüges des Reiches und der staatlich:» Ordnung" mußte in den maßgebenden Kreisen einen Umschlag der Gedanken und Gefühle Hervor­rufen. In Berkin kann es vielleicht den National- liberalen, wenn sie die Zeichen der Zeit zu deuten und zu verwerten verstehen, noch recht­zeitig gelingen, den Bleiklumpen der roten W^hlver- brüderung von ihrem Bein abzustoßen. In Bayern, wo die Verbrüderung mit der Nmsturzvmtei viel offener und durchgreifender war, wird der Liberalis­mus unter seiner Schuld länger und schwerer zu leiden haben.

Werden die liberalen Großblocksvekulanten nicht allmählich einseben, daß der H a * ein schlechter Be­rater und die G i e r eine schlechte Köchin ist?

Durch ihre Verbindung mit der Umsturzpartei .haben sie sich eine Suppe eingebrockt, die ihnen noch viel Leibschme.zen verschaffen wird. Man braucht nur wenige Jahre zuräckznblicken und das da­malige Ansehen des Liberalismus int Reiche uni in Bayern mit seinem jetzigen Ansehen zu, ver­gleichen, um trotz aller Gegnerschaft etwas Mitleid zu empfinden mit der gesunkenen Größe rind dem verwirtschafteten Erbe.

X Die Krisis in Bayern.

Die Ministerkrisis in Bayern ist noch nicht beendet. Der Meldung, daß auch ein Regent» schastswechsel bevorstände, wird offiziös entgegen­getreten. Da8 gestern bereits mitgeteilte Dementi der,Münch. Reuest. Rachr/ stützt sich auf folgende Mitteilung der hochoffiztösen Korrespondenz Hoff­mann:

In auswärtigen Blättern werden Gerüchte über etntn bevorstehenden Wechsel der Regenttchast in Bayern verbreitet. An diesen Gerüchten ist kein wahres Wort. Ein Regentschastswechsel ist in den letzten Tagen und Wochen nie in Frage gekommen. Das Befinden des Prinzregenten ist lehr gut.

Der Wert die er Erklärung würde sich genauer ermeffen lassen, wenn ersichtlich wäre, von wem sie ausgegangen ist, ob aus der Umgebung des Prinz­regenten oder vom Ministerpräsidenten. Dies zu er'ahren, wäre gerade gegenwärtig bei den un­sicheren Verhältnissen in den höchsten Regierungs­kreisen in Bayern von höchster Wichtigkeit. In München will man wiffen, daß es sich nur um eine Verzögerung detz Termins handele. In diesem Augenblick ist eine Aenderung der Regentschaft aus folgenden Gründen direkt unmöglich: Der neue Regent würde erst dann Regent sein, wenn er vor dem Landtag dm Eid auf die Verfassung geleistet hat. Der Landtag ist nun zwar gewählt, existiert aber staatsrechtlich erst von dem Moment an, in dem er die Sanktion durch den Regenten erhält. Würde also jetzt rin Wechsel in der Regierung ein» treten, so könnte weder der neue Regent noch der Landtag iraenbeine Mission ausüben.

Die gestrige Meldung, daß mit der Neubil­dung des Kabinets der Zentrumsführer Reichstagsabgeordneter Frhr. v. Hertling beauf­tragt ist, bestätigt sich. Der P r i n z r e g e n t berief den Reichsrat Frhr. v. Hertling neuerdings zu sich. Frhr. v. Hertling, der an der Eröffnung des Reichs­tages teilnahm, reiste gestern abend nach München und wird Freitag vom Regenten empfangen. Die endgültige Entscheidung darüber, ob Frhr. v. Hert- lina die Ministerpräsidentschaft annehmen wird oder nicht, dürfte erst in den nächsten Tagen fallen.

Liberale Blatter geraten über die Meldung von der Berufung des Frhrn. v. Hertling in eine förm­liche Raserei. Ein Zentrumsführer Ministerprä­sident! so was ist noch nicht dagewesen! Die Libe­ralen erheben im Reiche Anspruch auf einen libe­ralen Reichskanzler, auf liberale Staatssekretär, ob­schon sie doch alle zusammen nicht den vierten Teil des Deutschen Reichstaas ausmachen. In Bayern, wo das Zentrum die Mehrheit hat, gerat man schon bei der bloßen Möglichkeit eines Ministers aus den Reihen des Zentrums in einen wahren Wut­anfall.

* Die Wirtschaftliche Bereinigung konstituierte sich neu und wählte Behrens zum ersten, Lizenziat Mumm zum zwetten Vorsitzenden und Dr. Werner- Gießen zum Schriftführer. Die Melduna, die Wirt­schaftliche Vereinigung habe sich aufgelöst, ist un­zutreffend. Man erwartet jedoch, daß boä eine oder anders Mitglied der k o n s e r v a t i v e n Partei Beitritt, sodaß doch die Konservativen und nicht mehr die Nationalliberalen die drittstärkste Fraktion sind.

** Englische Bes icht in Berlin. Die Besuche hervorragender englischer Persönlichkeiten in Berlin häufen sich rasch aufeinander. Am Mittwoch war Lord B e r e s s o r d, der auf der Heimreise von Pe­tersburg Berlin pasiierte, Gast an der kaiserlichen Tafel. Seit einigen Tagen weilt Lord Cecil in Berlin. Gestern früh ist der K r i e g s m i n i st e r Haldane mit feinem Bruder, dem Obersten Haldane, hier emgetroffen. Ein Teil der Londoner Presse richtete anläßlich dieser Reisen freundliche Worte an die deutsche Adresse. In England selbst ist die Bewegung, die eine sreuudschaftliche Verstän­digung mit Deutschland zum Ziele hat, , merklich im Steigen begriffen. Diese Zeichen der Zeit können nicht übersehen werden. Das Fazit der bisherigen deittschseindlichen Politik Englands ist für die Eng­länder selbst ungünstig. Daß uns in Deutschland das Fortschreiten aus unserem friedlichen Wege cr- schwert wurde, kamt für die Engländer unmöglich ein Trost fein. Die Schadenfreude macht nicht fett. Für beide Teile eröffnet eine Anbahnung sreund- | schaftlicher Beziehungen die Aussicht auf positiven Gewinn. Die englifchen Frenndschaftstterber, die in Deutfchland erschienen find, und die, die etwa noch eintreffen werden, follen daher willkommen ge­heißen toerbert. Sie können sicher feilt, mit Achtung und Sympathie aufgenommen zu werden. — In der Begleitung des englischen Kriegsministers Hal­dane befindet sich auch der bekannte englische Finanz­mann Sir E r n e st C a s s e l. Wie englische Blät­ter berichten, ist Lord Haldane mit einer Sonder­mission an K a i s e r W i l h e l m beauftragt. Die „Times" meint, es sei mit Bestimmtheit onznneh- men, daß der Besuch Lord Haldanes eine hohe politische Bedeutung habe. Man gehe in der Annahme nicht fehl, daß Lord Haldane Bespre- chnngen mit den höchsten Militärbehörden hoben werde, über deren Inhalt vielleicht schon in der näch­sten Zeit etwas an die Oefsentlichkcit dr"M.

** @.af OppkrNmA als Klager. Eme Privat- beleidigungsklage des Abg. Grasen O p per -- dar t f gegen den verantwortlichen Redakteur de» „West­fälischen Volksblattes" ö mrtch Adels beschäftigte aestern in Berlin das Amtsgericht.

Graf v. Oppersdorfs hatte bekanntlich, nachdem Prof. Marrin Spahn in Warburg zum Reichstagsab­geordneten gewählt war, eine Broschüre geschrieben .Ist Martin Spahn Zentrumsmann 1‘ Der angeklagte

einem Rückschlag «führt, der nicht bloß die Zu- kuustshoffnungen, sondern auch den bisherigen Be­sitz- und Machtstand des Liberalismus bedroht. Das blockpolitifche Abenteuer macht zunächst die ausge­sprochen liberalen Minister Frauendorfer und Hf aff unmöglich; dann macht es Herrn v. Po­tz e to 11 3 selbst und das ganze bisherige System der äußerlich farblosen Regierung unmöglich. Prinzregent Luitpolo fand sich zu allgemeiner Heber« raschung veranlaßt, den Frhr. v. Hertling behufs Bildung eines neuen Ministeriums zu berufen. Ob Frhr. v. Hertling diejenigen persönlichen und fach­lichen Garantien vorfindet, die ihm für den Bestand und die Leistungsfähigkeit eines in der christlich- konfervativen Parlamentsmehrheit . wurzelnden Ministeriums genügend erscheinen, wiffen totr noch nicht. Aber die Tatsache der Berufung Hertlings hat bereits eine epochemachende Bedeutung ge-

Um die Mttagsstunde konnte man die verfchie- densten Kombinationen hören. Die einzige Kombi­nation, die in Frage kam, und die auch den Gegen­stand langwieriger Verhandlungen bildete, war fol- gende: Erster Präsident Dr. Spahn, erster Vize­präsident Dr. P a a s ch e von den Nationalliberalcn und zweiter Vizepräsident ein konservatives Mit­glied. Kurz vor Beginn der Sitzung konnte man hören, daß dieser Vorschlag von der Regierung mrsgegangen sei und daß hierbei der Chef der Reichskanzlei, Wahnschaffe, den Vermittler gespielt habe. Ob das wirklich zutrifft, ließ sich nicht fest­stellen, auf jeden Fall aber war Herr Wahnschaffe während der Verhandlungen andauernd in der Wandelhalle des Reichstages zu sehen. Das Zen­trum hatte auf 2V« Uhr eine neue Fraktionssitz­ung anberaumt. Diese mußte aber aussallen, da die Verhandlungen unter den Parteien bis dahin noch zu keinem Ergebnis gefihrt hatten. Sie blieben er­folglos wegen des Widerstandes der Konservativen gegen die Uebernahme d-s zweiten Vizepräsiden­ten. Sie verlangen, da sie infolge des Zuzuges eini­ger Mitglieder der Wirtsch. Vereinigung stärker sind als die Naitonalliberalen, den ersten Vizepräsiden­ten. Auf der anderen Seite aber machten die Natio­nalliberalen geltend, daß sie als die einzigen Ver­treter der Linken im Präsidium Anspruch aus den ersten Vizepräsidenten hätten.

So standen die Dinge, als um 3*4 Uhr die Glocke den Beginn der Sitzung verkündete. Die Mafien der Abgeordneten, die bis dahin in der Wandelhalle promeniert hatten, begaben sich nun- mehr in den Sitzungssaal. Das Haus war pfropfen­voll und ring? war ein Tuscheln und Raunen, ein Vermuten und Raten, wie man es kaum an einem der großen Sensationstaqe erlebt. Als aber der Alterspräsident, der fortschrittliche Abg. Träger, zum Präsidentenstuhl hinausfteigt und unterwegs vom Abg. Bofiermann instruiert wird, da ahnen auch die, die bisher nichts wußten, was kommen wird. Gleich darauf wird'S denn auch Ereignis. Abg. Baffermann stellt den Vertagungsan- t r a g, den er mit den „großen Schwierigkeiten" be­gründet, und Abg. Gröber vom Zentrum unterstützt ihn. Bei der Absttmmung über den Antrag erhebt sich zum nicht geringen Erstaunen das qanse Hans. So einmütig für einen Antrag hat man die Volksvertreter selten gesehen. Und das gleich bei der ersten Absttmmung in diesem Reichstag der „"nsicberen Mehrbeiten". Die ungeheure Svannnng löst sich in ein ebenso ungeheures Gelächter auf. Ob die Politiker die Sache wirklich fo luftia finden, bleibe dahinaestellt, aber der Vorgang beleuchtet die Lage drastisch und gibt einen Borgefchmack der Ueberraschuugen. die sich bei den knappen Mehrhei­ten und dem unregelmäßigen Besuch noch ergeben können.

Preußischer Landtag.

Abgeordnetentzaus.

Sitzung vorn 8. Februar 1912.

Einige Mmiiterialverordnuugen werden in ein­maliger Beratung ohne Debaue erledigt Der Gesetz- rutwitrs betr. bte Sifenbabnunternebmungen wird einer Kommission von 14 Mitgliedern Überrotelen.

Es folgt bte erste Beratung dos Entwurfs bett, die Bewilligung weiterer Mittel zum Ausbau der neuen staatlichen Doppekfchachtanlagenin Westfalen, sowie von Mitteln zur Beteiligung beS Staates an den AkttengefeHschaiteu: Rhein- und SeefchiffahrtS- geselljchaft >n Köln und Mannheimer Dampfschlepp- schifsahrtSgeselllchaft.

ES entfpinnt sich übet die Slotlage eine längere Diskussion. Gegenüber den Bedenken einzelner Redner erklärte der HandetSmtntfter Shdow, baß er die näheren Mitteilungen nur im Schoße der Kommission und nicht vor der breiten Oefienttichkeit geben rönne. Diese Antwort wat namentlich durch die Bedenken veranlaßt worden, bte der Abg. Brust (Ztr.) geäußert hatte.

Es folgt die er ne Beratung beS tm vorigen Iahte iitttidgefleUten Gesetzentwurfes über die Reinigung öffentlicher Wege.

llnterstaaissekretär Frhr. EoolS van der Brüggheu: Hauptzweck bet Slot age ist bi Beseitigung der Un­stimmig kett, welche sich zwischen bei Rechtssprechung des Reichsgerichts, des Kammergerichts und beS Ober« vetwattungsgertchts ergeben haben. ES soll sestgestellt werden, welches der Umfang der Reinigung ist und wer die Reinigung zu besorgen hat. Eine Mehrbe­lastung der Gemeinden und Eiraßenanlieger hat die Vorlage nicht zur Folge, auch wird durch fie die Kompeienz der Polizei nicht et vettert.

Nachdem »ich die Abgg. Btohmet lkons.l, Linz <Ztr.),

Alterspräsident Träger eröffnet die Sitzung 3 Uhr 15 Minuten und erklärt, nachdem bet Schrift- führet einige Eingänge verlesen hat: Wir könnten nun in die Tagesordnung, Wahl des Präsidenten, eintrelen, es liegt ober ein Veriagungsantrag -Bauer» mann vor. (Stufe: Aha! unt> Heiterkeit.)

Abg. Bnssermnmr (ntlb.): Die Vorbereitungen für die Wahl des Prästdenlen, die Verhandlungen tu .en Fraktionen und der Frilkionen miteinander haben große Schwierigkeiten ergeben. (Hört, hört! und Heiterkeit.) Da diese Schwierigkeiten bis jetzt noch nicht gelöst werden konnten, beantrage ich, bte heutige Sitzung auf morgen mit b erf eiben Tagesordnung zu vertagen. (Zustimmung und