Intelligenz-Blatt

der Stadt Frankfurt a. M.,

verbunden mit den Frankfurter Nachrichte« als Extrabeilage.

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(Expedition am H. Geistpförtchen, Schlachthausgasse 21.)

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Nedechiick der Ereignisse im Gebiete der politischen und materiellen Interessen.

Frankfurt, den 16. Februar.

Der Reichskanzler hat unterm 8. ds. Mts. die vom Bündesrath zur Ausführung des Markenschutzgesetzes vom 30. November 1874 erlassenen Bestimmungen bekannt gemacht. Danach wird fortan m. jedem Handelsregister eine besondere Abtheilung für die Eintragung der Waarenzeichen angelegt, welche den Namen „Zeichenregister" führt und finden auf die Zeichen register die in Betreff der Handelsregister er­lassenen Bestimmungen Anwendung Die der Anmeldung der Zeichen anzuschließende Darstellung hat in einer Abbiwnng von höchstens drei Centimeter Höhe und Breite und, so wett dies die Deutlichkeit erfordert, in einer Angabe über die Art der Verwendung der Zeichen zu bestehen. Die Abbildung ist in vier Exemplaren einzureichen. Bei der Eintragung ist in der für die Darstellung der Zeichen bestimmten Spalte ein Exemplar der eingereichten Abbildung zu befestigen. Von dem Vollzüge, so wie von der Ablehnung einer Eintragung ist ine Firma, welche die Anmeldung bewirkt hat, und zwar in Zufriedenstellend, letztereni Falle unter Mittheilung der Hinderungsgründe zu »u^ia. i benachrichtigen. Die Bekanntmachung der Eintragungen und Löschungen ist, soweit das Gesetz sie vorschreibt, durch das, das Zeichenregister führende Gericht unverzüglich zu veranlassen.

Berlin. Das Gesetz wegen des standesherrlichen RechtS- znstandes des Herzogs von Arenberg wurde in dritter Lesung unverändert genehmigt, ebenso eine Resolution Lauenstein's, welche schonende Anwendung des Gesetzes auf ältere Aren- berg'sche Beamte anempfiehlt. — Hierauf wurde die Berathung des Etats fortgesetzt. Der Etat der direkten und indirekten Steuern, der Lotterieverwaltung, der Seehandlung und der Bank wurden genehmigt. Der Abg. v. Kardorff kündigte für die dritte Lesung einen Antrag auf Aufhebung der Seehand- tung an, welche mit der Gründung der Reichsbank im Wider- spnlch stehe. Betreffs der Bank erklärte der Finanzminister auf eine Anfrage Miquel's: Die Vorlage über die Umwand- luiy her Bank in die Reichsbank werde dem Hause demnächst zugehen. Die Errichtung von Bankfilialen in denjenigen dent- ichen Bundesstaaten, deren Regierungen solche wünschen, sei vorgesehen.

Berlin. Die Concursanmeldung über „Saling's Börsen­blatt" ist vom Stadtgericht wegen mangelnder Kostendeckung zurückgewiesen worden. Die Befriedigung der Abonnenten er­folgt durch die Lieferung der „Neuen Börsenzeitung".

Wie«. Der Kaiser hat bezüglich des Demissionsgesuches des ungarischen Ministeriums sich dahin entschieden, die De­mission nicht eher anzunehmen, als bis er die Ueberzeugung erlangt habe, daß und unter welchen Modalitäten eine Fusion mit dem linken Centrum und auf Grundlage derselben die Bildung eines neues Cabinets möglich sei.

Pest. Auf eine Aufforderung des Ministerpräsidenten von Bitto, begiebt sich Tisza nach Wien, um mit Bitto zu confèriren. Letzterer wird über das Resultat der Conferenz dem Kaiser Bericht erstatten.

Bern. Der Bundesrath hat zu den künftigen 8 Di- vifionSeommandanten die Obersten Aubert in Genf, Lecomte in Lausanne, Meyer in Bern, Merran in Basel, Rothplaß in Aarau, Egloff in Tâegerweiler, Voegel in Zürich und Gingins in Lasarraz ernannt.

Amsterdam. Einer officiellen Depesche aus Atchin vom 4. Februar zufolge, haben die holländischen Truppen mehrere befestigte Stellungen ohne bemerkenswerthe Verluste genommen. Der Gesundheitszustand der holländischen Truppen war wenig

Paris. Die Situation hat sich in Nichts geändert. Es hat bisher noch Niemand die Mission übernommen, vor Er­ledigung der Frage der konstitutionellen Gesetze ein neues Ca- binet zu bilden. Die constitiitionelle Commission wird heute die von Waddington und Vautrain eingebrachten Entwürfe prüfen. Die Linke ist bis jetzt entschlossen, den Entwurf Wad­dington zu verwerfen, dagegen will das rechte Centrum gegen den Entwurf Vautrain stimmen.

Bukarest. Gestern empfing der Fürst in feierlicher Audienz den spanischen Gesandten, welcher die Thronbesteigung des Königs Alfons notisicirte.

Moskau. Der Bahnhof der Eisenbahn Brest Grajewo ist vollständig abgebrannt. Die Waarenspeicher sind gerettet.

Washington Eine Versammlung von republikanischen Senatoren und Deputirten nahm einen Antrag an, dem Con- greß einen Gesetzentwurf vorzulegen, der den Präsidenten er­mächtige, die Habeas Corpus-Acte zu suspendiern, damit ihm die erforderliche Gewalt verliehen werde, um Unordnungen zu verhindern und den gesetzmäßigen Gang der Wahlen in den Südstaaten sicherzustellen.