No. 3

Dienstag den 5. Januar

1875.

widmen.

Frankfurt, den 5. Januar.

verbunden mit den Frankfurter Nachrickten als Extrabeilage.

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cExpDtwn am h. Geistvsörtchen, Schlachthausgasse 21.)

Ueberblick der Ereignisse im Gebiete der politischen nnv materiellen Interessen.

Das Jahr 1874 war für das deutsche Reich ein Jahr es Friedens; ohne durch äußere Verwickelungen darin gestört .. .—*—^^'““^ ‘— nf^ — ^-- ^ stitutionen

u werden, konnte das Reich dem Ausbau seiner Inst nd den laufenden Arbeiten der Gesetzgebung sich

enn nicht in allen Punkten von vornherein eine Ueberein- timmung zwischen den verschiedenen gesetzgebenden Factoren errschte, so liegt dies eben in der Natur der Verhältnisse. Wer Reichstag einerseits und die Regierungen andererseits erden in vielen Fragen nicht von den nämlichen Gesichts- unkten geleitet; wenn auch das Ziel, zu welchem hin die pnere Entwickelung des Reichs sich bewegt, durch die ge- ichtliche Nothwendigkeit vorgez ichnet ist, so wird doch über s Maß des Fortschritts in dieser Richtung, wie über die weckmäßigkeit des einen oder anderen der Wege, die sich zur Annäherung an jenes Ziel darbieten, immerhin eine Meinungs- erschiedenheit obwalten können. Bis jetzt ist es nun noch fct§ durch eine Verständigung im Wege des Compromiss s ungen, auch solche Gesetze, über deren Inhalt anfänglich er­liche Differenzen bestanden, zu einem glücklichen Abschluß M bringen, und wenn dies nicht in der einen Session gelang, wurde damit der Versuch doch nicht aufgegeben, in einer iteren Session ein besseres Ereigniß herbeizuführen. Es ist n Grund zu der Annahme vorhanden, daß darin für die ikunft eine Aenderung eintreten sollte.

Die Reichsgesetzgebung hat i n ab gelaufenen Jahre d urch ! Zustandekommen des Militärgesetzes und des Preßgesetzes i Beweis geliefert, wie große Schwierigkeiten bei allseitigem en Willen sich überwinden lassen. Die Entwürfe der zur Herstellung der Rechtseinheit erforderlichen Justizgesetze sind, leit sie bereits vom Bundesrathe genehmigt waren, in den Reichstag eingebracht worden und es ist für ihre gründliche Worverathung durch ein Gesetz, welches zu diesem Zwecke eine indige Commission des Reichstags einsetzt, Fürsorge getroffen «rden. Das Bankgesetz ist soweit gefördert worden, daß sein lüstandekommen im Laufe weniger Wochen mit Sicherheit zu arten steht; dasselbe läßt sich auch von dem noch im Bundes- I l he befindlichen Reickscivileheaesetz sagen, wenn die zu seiner Mnahme geneigte Mehrheit des Reichstages sich dazu ent-

-ießr, von den Mitteln, welche die Geschäftsordnung in ihre Mid legt, Gebrauch zu machen. Der neu gewählte Reichstag

sah in diesem Jahre zum ersten Mal auch Abgeordnete aus dem Reichslande Elsaß-Lothringen in seiner Mitte; nachdem die zur Protestpartei zählenden Mitglieder den Reichstag ver­lassen hatten, blieben die klerikal gesinnten Mitglieder zurück, jedoch nur, um die „Beschwerden des Landes", oder was sie dafür ausgaben, vorzutragen und ohne sich an der Berathung der Landesgesche für Elsaß-Lothringen im Speciellen zu be­theiligen. Nichtsdestoweniger ist ihr Auftreten im Reichstage nicht ohne Nutzen gewesen, indem es sowohl dem Reichskanzler wie der Mehrheit des Reichstags Anlaß gab, sich mit voll­kommener Klarheit über die Stellung des Reichs zum Reichs­lande auszusprechen; es wird fortan zu irgend welchen Illu­sionen kein Grund mehr vorhanden sein.

* Berlin, 4. Januar. Der „National-Zeitung" zufolge hat her Kaiser bei allen Erwiderungen auf officielle Ansprachen bei dem NeujahrscEmpfang seine Genugthuung über die fried- liche Lage ausgesprbchen und die Aufgabe des deutschen Reichs betont, in erster Reihe auf die Erhaltung des Friedens hin­zuwirken.

* Wien, 4. Januar. Die handelspolitischen Verhand- lungen mit Rußland werden demnächst nach den localen Er­hebungen an der Grenze in hiev abzuhaktendeu Conferenzen beiderseitiger Vertreter fortgesetzt.

* Wien, 4. Januar. In dem heute begonnenen Proceß gegen den früheren General-Director Frhr. v.Of nheim lautet die Anklage auf Betrug in gewinnsüchtiger Absicht. Als Ver­treter des geschädigten Staatsärars fungirt der Finanzrath Koller, als Vertreter der geschädigten Privaten der Hofrath Barychear. Nach Verlesung des Anklageactes -erhebt der Ver­theidiger Neuda Einwendung gegen die vorgeladenen Sachver­ständigen Kramer und Steller, weil dieselben von derGeueral- Jnspection für Eisenbahnen abhängig seien uiL daher von denselben kein objectives Urtheil erwartet werden könne. Der Vertheidiger opponirt auch gegen bié Zulassung Barych, als Vertreter der Actionäre der Leniberg-Czernowitzer Bahn.

* Paris, 4. Januar. Dem Vernehmen nach hat König Alfons eine Eürberufungsverfüguug an die Cortes erlassen.— Das Persoyal der spanischen Gesandtschaft brachte gestern dem König seine Huldigungen dar. DerKöntz erwiderte, er täusche sich nicht über die Schwierigkeiten seiner Aufgabe und hoffe mit dem Beistände der Armee den sehnlichsten Wunsch aller Spanier, die Wiederherstellung des Friedens im Lande, zu verwirklichen. Meine Absicht ist, sagte der König schließ­

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