verbunden mit den Frankfurter Nach richten als Extrabeilage.
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Expedition am h. Geistpsünäiea, Hchwchthausgasse 21.)
Ro. 297. Samstag den 19. December 1874.
Aeberblick brr Erngniffe im Gebiete der politischen und materiellen Inlercß'en.
Frankfurt, den 19. December.
Der Reichs-Militär-Etat ist in der jüngsten Woche in zweiter Lesung im Reichstage durchberathen und festgestellt worden : seit fünfzehn Jahren der erste Milüäretah welcher wieder im Einzelnen Parlamentarisch berathen und vereinbart w rd. Von 1861 bis 1866 war es in Folge des Militärconflicts in Preußen überhaupt zu keiner ordnungsmäßigen Feststellung des Budgets gekommen; im norddeutschen Bunde aber ' und demnächst im deutschen Reiche war bisher eine Pauschsumme nach der Kopfzahl der Friedensstärke des Heeres an die Militärverwaltung gezahlt worden, und nur der Nachweis der Ausgaben wurde dem Bundesrathe und deni Reichstage zur Kenntnißnahme und Erinnerung alljährlich vorgelegt. Mit dem 31. Dezember 1874 läuft dieser einstweilige Zustand ab, und die Ausgaben der Militärverwaltung werden nunmehr, ebenso wie die aller Civilverwaltungen, von Jahr zu Jahr im Einzelnen mit dem Reichstage festgestellt. Durch das im vorigen Frühjahre vereinbarte Reichs-Militär- gssetz ist für diese Feststellung die sichere Grundlage gegeben: die für das deutsche Reich anerkannten grundsätzlichen Bestimmungen der gejammten Heeresorganisatiou bilden zugleich die unabweislichen Voraussetzungen und Bedingungen der Budgetbewilligung. Die zuversichtliche Erwartung, welche bei der damaligen Vereinbarung gehegt wurde, daß die unwiderrufliche Anerkennung aller wesentlichen Grundlagen der Heereseinrichtung sich auch als sicherer Halt für die jährliche Feststellung des Heereshaushalts erweisen würde, hat sich jetzt vollauf bestätigt. Die eingehenden Kommissionsberathungen haben in allein Wesentlichen zur Annahme der Aufstellungen der Militärverwaltung geführt, und wenn in einzelnen ißunt’
"ach in einigen, auf welche die Regierungen Werth legten, die Verständigung nicht erreicht worden ist, so verschwinden doch die schließlichen Differenz n gegenüber dem Gesammt- ergebnisse, welches im Vergleiche mit früheren Kämpfen auf Diesem Gebiete, Zeugniß gibt von der tiefgehenden Ueberem- sümmung des Reichstages mit dem Streben und Schaffen der Heeresleitung und Verwaltung. Der Berichterstatter der Commission (Dr. Wehrenpfeirnig) wies beim Beginn der Berathung darauf hin, daß die Gesammtsumme der vorgeschla- geneu Absetzungen sich im Verhältniß zum Gesammthetrag des Etats in engen Grenzen halte, — das sei in der Natur der
Sache begründet; denn einerseits seien durch das Reichs- Militärgèfetz der Etatsberathung eine feste Grundlage gegeben und auf eine ganze Reihe von Jahren große grundsätzliche Fragen ausgeschlossen; — andererseits sei in der Commission von allen Seiten anerkannt worden, daß die Militärverwaltung sich in den Ausgaben e ne Selbstbeschränkung auferlegt habe, welche daran hindern müsse, größere Abstreichungen vorzunehmen. Je mehr man sich mit dem Militäretat beschäftige, desto mehr werde man dahin kommen, schließlich über ihn, wie über alle anderen Zweige des Reichshaushalts in vollständigster Ruhe und ohne Leidenschaft zu berathen, was zum Heile des Ganzen erwünscht sei. Die Berathung im Reichstage selbst ließ eine nachträgliche Verständigung noch über einzelne, in der Commission beanstandete Punkte erzielen; lebhaftere Erörterungen mit Beimischung politischer Gesichtspunkte fanden nur bei einigen Punkten statt, bei welchen auch der Reichskanzler Fürst Bismarck sich an der Berathung be- theiligte.
* Berlin, 18. Dec. Bismarck's Entlassungsgesuch ist wirklich eingereicht und trotz der Intervention des Kronprinzen noch nicht zurückgenommen.
* Berlin, 18. Dec. Die .Post" hofft, der Reichskanzler habe über eine Demission noch keinen definitiven Entschluß gefaßt und glaubt, so beklagenswerth der Entschluß des Reichskanzlers sein möge, so liege in demselben jedenfalls keine dringliche Gefahr. Die „Kreuzzeitung" bemerkt, die Nachricht über den Entschluß Bismarck's gehe von Personen aus, die dem Reichskanzler persönlich nahe stehen. Der Reichskanzler habe erklärt, er sei es müde, mit solcher Majorität ließe sich nicht regieren.
* Berlin, 18. Dec. Der Kaiser hatte gestern Nachmittag eine längere Conferenz mit dem Fürsten Bismarck. Heute Nachmittag findet im kaiserlichen Palais ein Ministerconseil statt, welchem der Kaiser präsidiren wird.
* Berlin, 18. Dec. Die deutsche astronomische Expedition telègraphirt aus Tschisa (im nördlichen China) an die hiesige Sternwarte: Der Venusdurchgang ist erfolgreich beobachtet. Die Contactbeobachtungen, Heliometermessungen und photographischen Aufnahmen sind glänzend gelungen. Die Officiere Sr. Majestät Schiff „Arcona" unterstützten vortrefflich.
* Kiel, 18. Dec. Die „Kieler Ztg." meldet, daß durch Cabinetsordre Contre-Admiral Heldt zur Disposition gestellt, und Capitän Werner zum Chef der Marinestation der Ostsee ernannt worden ist.