Intelligenz Blatt

der Stadt Frankfurt a. M.,

verbunden mit den Frankfurter Nachrichten als Extrabeilage.

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I Expedition am h. Geistpförtchen, Schlachthausgasse 21.)

No. 285. Samstag den 5. December 1874.

Aeberblick der Ereignisse im Gebiete der

politischen und materiellen Interessen.

iwinden der

Frankfurt, den 5. December. Die Einbringung der

I sogenannten „großen Justizgesetze" war ein außer­ordentliches Moment in der Geschichte des Reichstags, welche doch wahrlich nicht arm ist au denkwürdigen und unpassenden legislatorischen Leistungen. Dieser neueste Schritt auf dem

Wege der nationalen Einheit kann ohne Weiteres deu wichtig­

sten Resormen der inhaltreichen Periode 1866—1874 an dre

Seite gestellt werden. Kaum eine andere ist zu nennen, welche an Schwierigkeit, kaum eine andere, welche an tiefgrei­fender Wirkung dieser voranstünde. Wir denken dabei nicht an die Verbesserung der Rechtspflege als solcher, sondern an den politischen Fortschritt, welcher' in der einheitlichen Rege- , tag derselben liegt. Fürst Bismarck, sagt man, habe es ein­mal als seine Lebensaufgabe bezeichnet, das Verschwinden der territorialen Grenzen in Deutschland durchzusetzen, Auf vielen Gebieten des öffentlichen Lebens, auch des Rechts sind diese Grenzen bereits verschwunden, aber erst mit der Einführung deutscher Proceßordnungen wird das Reich wirklich und förm­lich ein organisch zusammenhängendes Staatsgebilde gerade auf demjenigen Boden, in welchem die Grundlagen jedes Staates zu suchen sind. Die andere Seite ist dies, daß die Kelchs-Institutionen hier an einer Probe sich zu bewähren haben, wie sie beweiskräftiger nicht gedacht werden kann. Aus der Mannigfaltigkeit der bestehenden Gebilde, dem Widerstreit der Interessen, Gewöhnungen und Systeme, dem Hader der Parteien einen einzigen allumfassenden Bau zu entwickeln und ta ^-eben einzuführen, das ist eine Aufgabe, welche nur außergewöhnlicher Tüchtigkeit und entschiedenem Willen gelin- W kann. Die Organe des Reichs, indem sie dieser Aufgabe

M Wachsen zeigen, geben uns ein Zeugniß voller Leistungs- kaylgkeit nicht allein, sondern sie bekunden damit auch eine Energie des guten Willens, welche der größesten Hindernisse Herr wird. Ohne ein sehr erhebliches Maß von Hingebung

von Verständigungseifer wäre es unmöglich gewesen, in Maltmßmäßig so kurzer Zeit die drei großen Vorlagen zu

h gingen; nun etwas mehr Widerstreben hier und

M W "st in den glattesten Formen, hätte genügt, den Ab- ] W noch um Jahre zu verzögern. Daß dies nicht geschehen A Ht laut für die unwiderstehliche Macht, welche der Monate Gedanke in den Kreisen der Regierungen bereits ge- wvnnen hat. Nicht die Liebe, sondern die Erkenntniß der

gen kann. D

M Wachsen zeigen, geben uns éina»iau.p Wlgkeit nicht allein, sondern sie bekunden

Nothwendiaen hat dieses Wunder gew'rkt. Freilich, wenn man die Verhandlungen des Reichstags über die Vorlagen zum Maßstabe nehmen wollte, so würde man bezweifeln müssen, ob das große Ziel schon so nahe sei. Viel eher würde es in unberechenbarer Ferne zu verschwinden scheinen. So viele Redner, so viele fundamentale Angriffe gegen bald diesen, bald jenen Theil des Werks. Indessen die Sache sieht schlimmer aus, als sie ist. Ganz dieselben oder ganz ähnliche Gefahren Hat die dreifache Vorlage bereits einmal siegreich überwunden. Die Ausarbeitung des Entwurfs konnte nicht geschehen, ohne daß alle Gegensätze der Lehre und des be­stehenden Zustandes aus einander platzten. Schließlich ist doch unter dem Zwange der politischen Nothwendigkeit die Einigung zu Stande gekommen. Dem Reichstage wird dieser Zwang Nicht minder mächtig sich bewähren. Die Mitglieder der Kom­mission, wie Gneist sagte, werden den Berathungssaal als Parteimänner betreten, als College» verlassen.

* Berlin, 4. Dec. Der „Post" zufolge hätten die elsaß-lothringischen Abgeordneten den Eintritt in die mit der Vorberathung des elsaß-lothringischen Etats betraute Com­mission abgesehnt. — Zum Etat drs auswärtigen Amtes des deutschen Reiches hat der Abgeordnete Löwe abermals Strei­chung der Position für die Gesandtschaft beim päpstlichen Stuhle beantragt., Die „Börsenzeitung" erfährt, der im Procefse Arnim anberaumte Termin zur gerichtlichen Ve» Handlung sei auf unbestimmte Zeit vertagt Wochen.

* Wien, 4. Dec. Abgeordnetenhaus. Der Präsident ertheilte dem slovemschen Abgeordneten Hermann wegen un­parlamentarischer Angriffe aus die Regierung in der gestrigen Sitzung nachträglich einen Ordnungsruf.

* Versailles, 4. Dec. Die in der Nationalversamm­lung heute verlesene Botschaft des Marschall-Präsidenten be­sagt ir. A.: „Meine Regierung hat keine Gelegenheit verab­säumt, durch Wort und That ihren festen Entschluß zu be- krälligen, allen Verpflichtungen treu und gerecht zu werden und alle Verträge streng zu respectiren. Diese Politik, welcher Sie immer Ihre Zustimmung ertheilt und auf welcher wir beharrt haben, hat mit jedem Tage unsere Beziehungen mit den auswärtigen Mächten vertrauenswürdiger gestaltet. Keine von diesen Mächten zweifelt heute an unserem aufrichtigen Wunsche, Mit allen Cabmetten friedliche und freundschaftliche Beziehungen zu unterhalten. Die Botschaft betont die Ver­besserung der wirthschastlichen Lage des Landes in Folge der reichlichen Ernte, welche die industrielle Thätigkeit wiederbe-

in der gestrigen