Intelligenz-Blatt

der Stadt Frankfurt a. M.,

verbunden mit den Frankfurter Nachrichten als Extrabeilage.

(Expedition am H. Geistpförtchen, Schlachthausgaffe 21.)

Ns. 266

Donnerstag tzm 12. November

M74.

Werblick der Ereignisse im Gebiete der

Mischen und materiellen Interessen.

be- daß

Araukfurt, den 12, November. Graf Arnim mM seine Muße, um durch Briefe, von denm er weiß, sie in die Oeffeatlichkeit gelangen, und die er deshalb an ver­traute Freunde richtet, nicht nur Propaganda für seine Sache in der öffentlichen Meinung zu machen, sondrr« auch den Reichtlrnzlrr mit kleinen Nadelstiche« zu brlastiaeu. WaS soll er Anderes bedeuten, wenn er an tuen Verwandten schrribt, und nachdem er sich gegen den Vorwurf des Börsen«, spi-ls verwahrt hat, mit fotgruder Redewendung schließt: »Die öffentliche Meinung ist hier zu Staube einem Ge«er°l- Pächter zur Ausbeute gegeben, welcher mit so stackem Kapital arbeitet, daß dagegen nichts zu machen ist/ Die Mehrzahl der Berichte stimmt darin übereè^ daß die Voruntersuchung iu dm nächsten Tagen ihr Ende erreiche« wird. Der Graf soll beschlossen habe», nach KsrlSbad zu gehen, fall» er die Genehmigung dazu erhält, da die geleimte Kaution von 100.000 Thlr. auch zur Sicherung dafür bestimmt ist, daß er nicht außer SanbeB geht.

Das Reichsjustizamt, welches dem Aeichskanzker- amie als juristifch-technische Abtheilung brigesehen werden soll, wirb zunächst über die Ausführung der Reichs Justizgesetze die Aufsicht führen, dann aber auch de weitere Gesetzgebung auf juristischem Gebiete vsrbereitm. Hierzu wird sich ferner die Ausgabe gesellen, die einzelus» in das Gebiet der Rechts« bürge eikschlagmdm G'sstzeutBürfe im Bundesrath und Reichstag zu vertrete», die AuSsührungsSestimmungm zu tiefen Gesetzen zu bearbeiten und die AuSführuvg selbst zu überwache», ferner die Aufgabe, auch sonstige Gesetzentwürfe, wenn ei angemessen scheint, vom juristischen Itanspankre zu beurtheilen und endlich alle diejenigen Augelegenheite« zu de« arbeite», welche das RstchS-Oberhandelsgericht beziehungs- dich das Reichsgericht, den DiSziplinarhof und die DiSzi- Mmkammer betreffen. Außer diesen Ausgaben, die sich auf saUtfammte Reich beziehen, würden de« neues Behörde« gewisse Geschähe der Centralverwaltung Elsaß Loth- rrugms zufallen. WaS die Stellenbe etzung andetrifft, so soll die aut allmälig tiergenommen werd?«, je nachdem ein ■taeiittte» Bedürfniß sich geltend macht nab genügende Kräfte ich zur Verfügung stellen. Er liegt namenttich in der Ab- { icht, thnnlichst Juristen aus den verschiedenen deutschen i ^tichszebieteu in die Abtheilnage« zu ziehen, damit die

Kenntniß der in verschiedene« Theilen bei Reichsgebietes vor­handenen Gesetzgebung und best-beuden Zustände durch Mit­glieder vertreten sei. die stch bisher inmitten dieser Verhält- niffe bewegt haben. Die BeschäftSlokalitäten für die Abthei­lung werden in dem Dienstgebäude der ReichskanzleramteS zur Verfügung stehen.

* Berlin, 10. November. (Reichstag). Dritte Be­rathung des Gchtzmtwsrfr wegen Sinführuna des Reichs- münz-GesetzeS in Elsaß-Lothringen. Gegenüber dem elsäs- fischen Abgeordneten Simonis, welcher unter Hinweis auf den Mangel an Reichsmânzen dis Beibehaltung bei FraLc- systemS befürwort, heb! der Rsichscommissar v. Pommer- Esche hervor, daß die Regierung durch die Sendung von 8 Millionen Mark in Gold und 420,000 Mark in Silber Lem allerdings vorhandenen Geldmangel in den ReiMlandr« emstvülen nach Möglichkeit abgeholfe« habe; das Mark­system soll den Frarc aus den ReiLSlasden nicht vertreiben, sondern Nur eine Basis für die Berechnung der amtlichen Behörde» bilde». Der Präsident bei Reichs! inz-xsMts, Staats-Minister Delbrück, erklärt, daß die Re üeruug nach der Muführung bei Gesetzes eine hinreichende Menge von Rüchkmäaze« in Umlauf setzen werde. Das Gesetz wird da­rauf in dritter Lesung ohne Special-Debatte angenommen. Sodann wetbm die Gesetzentwürfe betreffend die Besteuerung bei Branntweins in den Zollenklaven und die Abgaben für Brauntwei» in Hoheszollern in erster snd zweiter Lesung ohne Debatte erledigt und für die dritte Lesung dem Plenum überwiesen.

* Berlin, 10. November. Die „Nord. Allg. Ztg." meldet auf Grund eines Madrider Privattelegmmms, daß Don Carlos, der am 7. November aus noch nicht aufgeklär­ten Gründe» über Hendaye truf französisches Gebiet übergs- treten war, trotz der SesteuS der Bayosser spanischen Agen­ten in Paris behufs der Jnternirunz Kethansu Schritte am 8. RövsKber über Vera nach SpEies zu'ückgekehrt sei.

* Berlin, 10. November. Einem Telegramm der

„Post" aus Wien zufolge, hätte Graf Andraffy trotz der ae» kannten Note des türkischen Ministers des Auswärtigen die aus Bâest bereits eingetroffene« Punktationen einer öster- reichlsch.ungarisch.rumäsischen Zollconvention dem citleiths- Nischen und dem ungarischen HandelSministerinm zur Prüfung «verwiese«,

h _ * Paris, 10.November. Die„Agenee HavaS' bestätigt, daß die spanische Regierung am Sonntag anz igte, Don Ear-