Intelligenz-Blatt

der Stadt Frankfurt a. M.,

verbunden mit den Frankfurter Nachrichten als Extrabeilage.

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(Expedition am H. Geistpförtchen, Schlachthausgasse 213

No 250 Samstag Vm 24 OeLober M4.

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Aeberblick der Ereignisse im Gebiete der politischen und materiellen Interessen.

FMUZfUM, den 24, Octoßer. Der deutsche Reichstag ist durch Kaiserliche Verordnung auf den 29 d- M. zur oe* dretlichrn Sessim »sch Berlin eivberufm. Der Kaiser gedenkt die Eröffsungsscier abzuhalte«. Die Berufung des Reichs­tages ist um einige Wochen später erfolgt, als nach allseitigem Wunsche früher in Aussicht genommen Gar. Der Aufschub ist durch die unvermeidliche Berzögerong der vorbereitenden Ar­beiten inuerhald der RâchStzchörden und des BundesratheS veranlaßt Vorder-. Es bedarf kaum der Versicherung, daß aus jener Geste selbst die HinauSschi-bsna der Session schmerz­lich empfunden worden ist und daß man sich dazu nur in der Ueberzeugung entschlossen hat- daß eg für eins zweck Lâßige und förderliche BertdeèlusZ der parlamevtarischen Arbeiten und somit für den GessVMtverlgnf der Session von wesrnt, liiern Vortheil ist, daß dem Reichstage die wichtigerm Bor- lsge» alsbald bei seiner Bereinigung übergeben werden kör­nen. Dies neue Session wird für ihre Aufgabe» allerdings auf einen vechâltsißmSßig kurze» Zeitraum diugewitsen srin, da der preußische Landtag vnfassuuZLrnäsig spätestens zum 15. Januar berufen werden v-r-ß, ein gleichzeitiges Tagen der beiden Parlamente abrr im beiderseitigen Interesse zu ver­meiden sein W'rd. Die Aufgüben sbrr, welche deS Reichstags Hmes, sind auch diesmal wsrnègfach u»d von großer Be» deutuug: einer seit- die Feststellung des ReichshauShalèS'EtaiS und dabei zum ersten Male seit der Lrrichtur-s des Nord­deutschen Bundes eine Berattzurg und Feststellung der ein» seinen Ausgaben der MiAikvervaLtUNg, also des bei Weitem umfasimdstes BerwaltunBzweigeS des Reiches, andererseits die Berathung der großen IuRMsttze für das Deutsche Reich, so wie einer Reih; noä anderen wichtigen Vorlagen, unter welche» der Gesetzestwurf über das Bankwese» von dringender Bedeutung ist. So umfassend diese Aufgaben sieb, so wich der Reichstag doch im Verein mit den Bundesregierung;» au die Behandlung derselben gewiß mst dem ernsten Willen gehen, dieselben, wenn irgend möglich. innerhalb der offenstehende« Frist annähervd zum Abschluss-- zu bringen. Diese Zuversicht findet eine Stütz? in dm Erwägungen über die Natur einiger der wichtigsten Aufgabe». Die Berathung beS MilitärhsuS- halts, so viele Erörterungen an dieselbe geknüpft werden kön- uen, wird doch ihren festen Halt und eine naturgemäße innere «chraukr an bett bereits anerkannten Grundlagen unseres HtneSwestns, sowie an der auch vom Reichstage wiederholt

unduoch i» der jÜMsten Session anet bunten strengen Gewissen­haftigkeit und Tüchtigkeit unserer Militärverwaltung finde». Die Feststellung des ReichshauShaltS muß übrigens nach Artikel 69 der Reichsv rfaffaug vor Beginne des nSchtzm Jahres erfolgen. Die großen Justizgesetze aber werden den Reichstag in der zunächst bevorstehenden Session voraussichtlich nur in vorbe­reitender Weise beschäftiae«. Es scheint im Voraus ziemlich allseitiges Einverstândniß darüber obzuwalten, daß eine sach­gemäße Berathung und BerstLsdigung über diese umfassmden Entwürfe kaum anders möglich sein wird. als nach vorgäußiger Ueberweisung derselbe« an eine große Commission, welcher ausnatzmlweise und durch eine besondere gesetzliche Verein­barung die BesuWiß za g'ben sein würde, ihre Berathungen von einer Session zur orderen auszudetznen und ihre Be­schlüsse dem Reichstage erst in der nächsten Sessi m zu unter­breite«. Die Ansammlung würde in solchem Falle die dies­malige Berathung der Jsstizgesktze vermut MÄ auf eine Er­örterung der eUsemeinen grundsätzliche» Gesichtspunkt; be­schränken, um auf Grund derselben sodann zur Wahl der vor- btreitende» Commission zu schreite«. Auch unter solchen Voraussetzungen wi d allerdings immer noch ein hohes Meß von parlamentarischer Suergie und allseitiger Hingebung er­forderlich fein, um die übrigen mehr oder weniger bebeutenben Aufgaben innerhalb des erwährte» Zeitraums zu erledigen; aber die Hoffnung, daß dies zu erreichen sein werde, gründet sich vor Allem auf die patriotische Thatkraft, welche der deutsche Reichstag, ebenso wie früher der norddeutsche RèichStsg un er ähnlichen Berd ält «isst» in erfolgreicher Weise und zu dausru- bem Danke deß Vaterlands bewiesen hat. Der Reichstag wird, so weit möglich, auch darauf Rücksicht nehme» wollen, di-ß Ler preußische Landtag seinerseits in der nächsten Session die große Aufgabe der inneren Berwaltungsreform, welche für die gesamAte weitere Entwickelung von durchgreifender Bedeutung ist, weiter zu führen hat, daß aber ein Gelingen in dieser Be­ziehung unter den schwierigeren Bedingungen der preußischen LandeSgesetzgebusg nur in einer Session von längerer Dauer zu erwarten ist.

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Aus der Stähr.

* Darmstadt, 23. Oktober. Die Stadtverordneten« Versammlung hat einen der Führer des Protestantenvereins, den Advocate« Albrecht Ohly, zum Bürgermeister ton Darm­stadt erwählt.