Zntelligenz-Blatt

der Stadt Frankfurt a. M.,

verbunden mit den Frankfurter Nachrichten als Extrabeilage.

(Expedition am H. Geistpförtchen, Schlachthausgasse 21.) ~ ^

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Ks. 104 Dienstag --N S Mai 1874.

Utkerblick der Ereignisse im Gebiete der politischen und materiellen Interessen.

MaEnrt, 5. Moi. In Folge der vielfachen Anträge auf Reviso« des Strafgesetzbuches hat der B«n- desrath im Februar beschlüfle», die Bunder^g-erunge« zur Aeußerung darüber zu veranlassen, in welchen Punkten eine Abänderung der bestehenden Gesetzgebung augezeigt sei. In Folge dessen find jetzt die preußischen Verwaltungsbehörde« aufgefordert worden, sich darüber zu äußern, i» wie weit auf Gruud der gemachten E f hrungen ein Bedâ, ' ; '______ sich her ausgestellt habe ? Ohne den eigenen Erwägungen der Behörde» vorgreife» zu wolle», ist deren Aufmerksamkeit auf folgende Punkte gelenkt worden : 1) aus die Vorschriften über die sogenannten A< tragSvergehungen, wobei besonders in Frage kommt, ob die Praxis den Bo schufte« der Gesetze Nicht eine Ausdehnung gegeben habe, welche deren Wirksamkeit beemträchtigt; 2) auf die Vorschrift, daß Personen unter 12 Jahren nicht straf echtlich zu verfolgen sind, mit Rücksicht daraus, daß man Kinder zur straflosen Verübung von Dieb­stähle» benutzt; 3) ruf die Vorschriften über Bestrafung der du ch Rede oder Schrift began enen Vergehen gegen die öffeutlis e Ordnung oder die Religion ; 4) auf die Beschrifte« , Her B strafuug der Widerstandes gegen die Staatsgewalt; ä«d 5) über die Bestrafung von KörpeverlètzuNgen.

-altungSbehörde« , in wie weit auf Ärfniß der Revision

I« der Sitzung des Busdesrathes ist da» Bischofsgesetz bereits bifhtfo zur Annahme gelangt, da Preußen, von welchem Staat der Antrag auf Erlaß des Gesetzes auSgeza«. gen war, sich mit den vom Reichstage gefaßten Beschlüsse» einverstanden erklärte und überdies die Publ eatiou de» Ge­setze», welcher sofort dem Kaiser zur Vollziehung unterbreitet wurde, für die nächste Zeit als dringend erforderlich ersch-int. Ueber das Preßgesetz wird in der r ächsten Bundesrathsfitzurg abgrstimmt werden, da noch einige formelle Vorfragen zu er- ledige« waren; die Annahme des Gesetzes und sein Inkraft­treten mit dem 1. Juli d J. ist beschlosst« Sache.

Während der l-tzkrr Anwesenheit der deutschen Kaisers in Petersburg sind vom Fürste« Bismarck mit den betreffenden Organen der russischen Regierung Verhandlunge« angek«üpft worde«, ^welche mehrere wesentliche Aenderungen in den für ££iLu W$ ™prea&‘f$e Grenze bestehenden Zollvor­schriften zu Gunste« Deutschlands bezweckten. Jetzt ist die bestimmteste Aussicht vorhanden, daß die seitdem fortgeführte« Berhandlnnge« während der bevorstehenden «»Wesenheit bei

Kaisers von Rußland i» Berlin zu einem für beide Theile befriedigenden Abschluff« gelange« werde». Ma» taun die» um so eher erwarten, als auch die Verhandlungen zwischen Oesterreich und Rußland gute« Fortgang gehabt habe«. Leider handelt eS sich aber »ur um Erleichterung bet Zoll- plsckereie», während da» verderbliche russische Schutzzollsystem fortbesteht und an dem Eigennutz der durch dar System ge­schaffene« mächtige« Fabrik ante» einen starken Hinterhalt hat.

* Höchst, 8. Mai. In »origer Woche starb hier ein Veteran von Waterloo, Herr Anton Schilling, im Alter von

79 Jahre». Der Kriegerverei«, deffe« 7 Ehrenmitglied der Verstorbene war, begleitete ihn zum Grabe.

* Soden, 1. Mai. Der Beginn unserer diesjährigen «urfaifeu ist ofstciell auf den heutigen Tag bestimmt und, wie seither, Herr Major z. D. v. Slupecki zum Kur- und Bade- Commflsar von königlicher Regier»«, ernannt worden.

* Leonberg, 3. Mai. Er kann sicht dtingend genug an die Vertilgung der Maikäfer, die in diesem Jahre wieder in Unmass » schwärme«, gemahnt werde«. Die Gemeinde- bewürbe« sollten durch VergütuugSgelder und die Schule« durch Belehrung und Anweisung auf die Bertitguug dieser Ungeziefers, Hinwixken.

* Königstein, 2. Mai. Unser zw-iter, sehr tüchtiger Arzt, Herr Dr. Fleischer, hat mit einem Theil der hiesigen Emwohuer ein Abkommen getroffen, wodurch dem Arzt ein bestimmtes Jahreseinkommen, de» letztere« aber eine billige

ÄW Behandlung gesichert ist. Dürfte sich auch ander-

s empfehle».

efte sich auch ander-

* Wicker, 3. Mai. Am 29.April habe« wir die gleiche herbe Erfahrung gewacht, wie am 24., 25. und 26. April »«Wfenejt J-tzrer. Die Rußbäume find total erfroren. Dre Weinberge haben stark gelitten: wäre es «aß gewesen, so würden dieselbe» dasselbe Schicksal erfahren haben, wie voriges Jahr. - Der Wasser«a«gel ist hier so fühlbar, daß von einem in der Mitte de» Ortes stehenden Brunnen das Wasser, nach der Rachtglocke, von dem Polizeidiener täglich autgetheilt wird, alsdann wird der Schwengel der Pumpe bis zu« nächste« Tag, wieder unter Schloß »ud Riegel