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Hr. 37«. Erstes Blatt

Sreitag den 14. Februar 1913.

40. Jahrgang,

*

Deutscher Reichstag.

Sitzung vom 18. Februar 1913.

Präsident Kämpf teilt mit, daß vom Kaiser nachfolgendes Telegramm eingetroffen ist: »Ich danke herzlich für die fiennoLtdben Glückwünsche zur Verlobung »nserer Tochter. Wilhelm.- Ferner ist etn Danklele. »ramm der Prinzessin Viktoria Luise durch das Hof. nai fchallaml und deS Prinzen Ernst August ewgegangen.

Hierauf wird die zweite Beratung des Etat» jür die »eichSjustizverwaltung sortgeietzt.

Abg. Dr. Haas (Vp.) glaubt, daß ote harten Urteile i« norddeutschen Streckprozessen hauptsächlich dadurch hervorgerusen würden, daß eS den Richtern an jedem Verständnis sür die Ethik des Streiks mangele. Die Unzufriedenheit weiter Kreise mit unserer Rechtsprechung baden ihren Grund größtenteils in der sormalistrschen Praxis unyer Rechtsprechung. Eine moderne Recht­sprechung tu? not. u _

Adg Dr. Junck (ntlb.) bittet daS Zentrum, im Interesse einet raschen Rechtsprechung dem Reichsgericht den 6. Reichsanwalt zu bewilligen. Für seine Person sei er nicht für weiteren Schutz der Parsivalaufführungen und Hille es sür angezeigt, das Erbbaurecht den öffent- sichen Korpora! ivnen vorzubehalten.

Staatssekretär der ReichsjustizamtS Dr. Lisco schließt sich dem Vorredner bezüglich des 6. Reichsanwalles an.

Abg. Arendt (Rp.) hofft, daß daS Zentrum sich von der Notwendigkeit der Bewilligung deS 6. Reichsanwaltes überzeugen wird. Er sei für ein Gesetz zum Schutze der Parsivalaufführungen.

Abg. Birkenmayer (Ztr.) wendet sich gegen den El- säfler Dr. Haegy, der behauptet habe, daß viele Ver- drecher, die in Elsaß-Lolhrmgen festgenommen werden, aus Baden stammen. Der Redner sucht nachzuweijen, daß im Gegenteil viele unlautere Elemente auS dem Reichslande nach Baden herüberkommen. Herr Haegy, beneiden Sie uns nicht um unsere Kriminalftatistik; wir beneiden Eie nicht um Ihren WeUerlS. (Heiterkeit.)

Ädg. Dr. Haegy (Els.): Es hat mir ferngelegen, Baden zu beleidigen. Ich hoffe, daß der Grenzkrieg zwischen unS und Baden damit auSgeiobt hat.

DaS Gehalt der Staatssekretärs wird bewilligt, die Resolution Bafsermann über das Vorkaufsrecht bei Zwangsversteigerungen wird im Hammelsprung mit 184 gegen 125 Stimmen abgelehnt, ebenso die Reso­lution Dr. Arend» (Rp.) über die Beschränkung der Bersügung über den Mietzins durch den Hypotheken- gläubiger. Angenommen wird die Resolution Belzer (Z.) über den Zwangsvergleich außerhalb deS Konkurses und bie Resolution Bass ermann (natlib.), wonach bei allen amtlichen Entscheidungen, deren An­fechtung befristet ist, nähere Angaben über diese Frist vorhanden sein müffen.

Die Stelle DeS sechsten Reichsanwaltes wird im Hammelipiung mit 143 Stimmen der Sozialdemo­kraten, der Polen und deS Zentrums gegen 116 Stimmen «bgelehnt.

Es ivlgt der Postetat.

Abg. Ebert (S.) hält die Millionenüberschüfle deS Ponetats einer vernünftigen Sozialpolitik widersprechend, da sie auf Kosten des Personals errungen seien. Der Redner bringt dann Wünsche der Unterbeamien vor. Jede anständige Stadtverwaltung bezahle ihre Strahen- segerch>sier als die Postverwaltung ihre Postboten. Die Staatsarbeiter werden wie Heloten behandelt. Dar sind rechtswidrige Willkürakte. (Der Redner erhält einen Ordnungsruf.) Dadurch züchtet man nur Gesinnungs­lumperei.

Staatssekretär Kühn teilt mit. daß die von der Kommiflion beschlossenen Zulagen nicht ohne weiteres durch den Etat in Kraft gesetzt werden können. Es müßte eine Aenderung des Besoldungsgesetzes er­folgen. Der Reichstag kann nicht einseitig neue Posi­tionen in den Etat einstellen oder Etatsposttionen erhöhen. Die Wünsche deS Reichstages werden inoessen sachlich geprüft werden. Bisher hat die Regierung dazu noch nicht Stellung genommen.

Abg. Hegenscheib (Rp.) wünscht einen schärferen Windzug durch die ganze Postbeamtenkarriere, damit die Fähigen zu Stellungen emporkommen, die ihren Fähig­keiten entsprächen. AufS tiefste wäre es zu bedauern, wenn die von der Kommission beschlossene Streichung bet Ostmarkenzulage Wirklichkeit würde.

Abg. Windeck Lothringer) begründet seine Resolution, bie die Gleichstellung der in Elsaß-Lothringen beschäf- tigten Post- und Telegraphenbeamten mit den Beamten bet Betriebsverwaltung Der Reichseisenbahnen bezweckt.

Abg. Werner-Gießen (Rp.) äußert Bedenken gegen eine noch stärkere Heranziehung von Frauen un Postdienst.

Nach weiterer unerheblicher Debatte vertagt sich das Haus. — Freitag: Fortsetzung.

Preußischer Landtag«

Abgeordnetenhaus.

Sitzung vorn 13. Februar 1913.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz teilt mit, daß der Kaiser die Glückwünsche des HauseS zur Verlobung der Prinzessin Viktoria Luise mit dem Prinzen Ernst August von Cumberland huldvoll entgegengenommen habe Born Herzog von Cumberland uno vom Prinzen von Gumoerlanb sind Danktelegramme eingegangen.

Es folgt die Fortsetzung der zweiten Beratung deS Etats der Bauverwaltung.

Abg. Frhr. v. Maltzahn (kons.) wünscht, daß zu den Kosten für den erweiterten Ausbau der Weser auf Der Strecke von Münden nach Bremen die Stadt Bremen »ehr herangezogen werde.

Abg. HauSmann (natl.) bittet, die Interessen der Stadt Hameln in Rücksicht zu ziehen.

Abg. v. Pappenheim ttonf.): Die Mainkanalisierung oberhalb Offenbachs sollten wir als ein kleines Druck- mittel aus Holland benutzen, um die Frage der Schtff- sahrtsabgaben zu lösen. Wir wollen die Vetbefferung »er Verhältnisse aut dem Rhein nicht eher zulassen, ehe der Widerstand Hollands beseitigt ist. Der Redner be» klagt ferner die Schäden, Die durch die Kakiabwäsfer fortgesetzt entstehen. Die Reinhaltung der öffentlichen Gewässer lei mit allen Mitteln eventl. sogar durch ein Reichsyesetz zu erstreben.

«bg. Dr. Flesch (Vp.) ist für baldige Mamkanali- iierung. Eine Vorbedingung sei Der genügende A sbau der Schleusen. , „ ,, .

Mmiuer v. Breitenbach gibt zu, daß die Kostheimer Schleuse verbesferungsveoürftig ist. Schiffaartsadgaden wnnten gesetzlich nach Fertigstellung der Kanallsations- bauten emgesührt werden. . .

. Abg. Dr. Dahlem 'Z) klagt über Verunreinigung ’es Mains durch Die Höchster Farbwerke.

Eine Reihe roeiteier Titel wird ohne erhebliche Debatte angenommen. Es folgt der Titel „ICO000 Mk. mr weitere VoiarbeitungSkotten für den Neubau eines Königlichen Opernhauses in Verltn‘-

«bg. Frhr. v. Maltzahn (kons.)-. Die StaatSregierung hat in der Frage des Neubaues des Königlichen Opern­hauses den Wünschen des Hauses, sowie der deutschen Architekten in loyalster Weise Rechnung getragen. Em nochmaliger Wettbewerb unter den Künstlern wäre zwecklos.

Abg. Roseno« (Vp.): Wir sind damit einverstanden, daß der Neubau am KönigSplatz errichtet wird und stimmen der Resolution der Kommission zu, die die Aur­schreibungen eines allgemeinen Wettbewerbes für bie städtebauliche Ausgestaltung des Köaigsplatzes verlangt.

Abg. Giemsa (Ztr.) weist darauf hin, daß die Zeit, die den Künstlern zur Fertigstellung ihrer Entwürfe zur Verfügung stand, viel zu kurz war. Er macht die Zu­stimmung des Zentrums davon abhängig, daß das Projekt allgemeinen Beifall findet, und daß ein Weg gesunden wird, der die Stadt Berlin für den Opernhaiisbau in einem gereiften Umfange verpflichtet.

Abg. Cassel (Vp.): Brrlm ist fiel3 bereit gewesen, Opfer zu bringen, aber die meisten Besucher des Opern­hauses stellt ja nicht Berlin, sondern die westlichen Vor­orte Charlottenburg, Schöneberg, Wilmersdorf, vor allem Grünewald. .

Der Titel wird bewilligt, die Resolutionen der Kommission dazu werden angenommen. Der Rest deS Etats der Bauverwaltung wird genehmigt.

Hieraus wird der zum Kultusetat gehörige Titel 2 Millionen Mark für Bauten auf der Museums« infel in Berlin ohne Debatte bewilligt.

Es folgt der Etat der Zölle und indirekten Steuern.

Abg. Bartscher (Ztr.): Von der Wertzuwachs­steuer bat man etne Gesundung der Bodenspekulation erwartet; die Erfahrung hat aber gezeigt, daß Die Spekulation eS meisterhaft verstanden hat, der Steuer durch Abwälzung sich zu entziehen. So ist eS gekommen, daß gerade der ehrliche Grundstückshandel von dieser Steuer getroffen wird und daß als weitere Folge die Bautätigkeit vielsach gelähmt wird. Die Zuwachssteuer hat bei weitem nicht das ergeben, was man von ihr erwartet hat, deshalb wäre eS das richtigste, diese Steuer zu beseitigen. Es geht auch nicht an, daß neben der Zuwachsfteuer der Umsatzstempel noch länger beibehalten wird. Es muß einmal gesagt werden, daß gerade der Grundbesitz manchmal einer doppelten, ja drei- und vierfachen Besteue­rung unterworfen ist. Beim Grundstücksverkauf stellen sich allein die Stempelabgaben, die Preußen, Reich, Gemeinde, Kreis erheben, auf 3V* Prozent. Dazu kommt noch vielfach die Wertzuwachssteuer, die 10 bis 30 Prozent beträgt. Aber damit sind bie Abgaben noch nicht erschöpft. Es kommen noch hinzu die hohen Notar­und Gerichtskosten. Das hat zur Folge, daß der Grundbesitz in vielen Fällen an die Grenze seiner Leistungsfähigkeit angelangt ist. Nicht zuletzt tragen daran die hohen S.tempelabgaben die Schuld. Die Etempelg fetzgebung des Reiche? und der Emzelstaaten ist nachgerade so kompliziert geworden, daß nur noch ganz wenige Spezialisten den Stoff be­herrschen. Schon auS gesetztechnischen Gründen dürste daher ernstlich zu erwägen fein, die Stempelsteuern ganz dem Reiche zu überlassen. DaS Reich würde bann die bestehenden Reichsstempelgesetze mit den bundesstaatlichen Stempelgesetzen zu einem Gesetz zu verschmelzen haben. Dabei müßte insbesondere auf die Beseitigung der Bärten und Mängel der bestehenden lempelgesetze Bedacht genommen werden. Zum wenigsten sollte Preußen auf die kleinen Leute mehr Rücksicht nehmen, wie das bei der Reichsumsatz- und Zuwachsfteuer geschieht. (Beifall.)

Allg. Pachnicke (Vp.): AIS eine gerechte Besitzsteuer würden w>r die Reichsvermögenssteuer und in zweiter Lmie die Erbschaftssteuer betrachten. Preußen muß die Stempelsteuer behalten; sie darf nicht dem Reich überwiesen werden.

Abg. Frhr. v. Zedlitz (fr!.) befürchtet, daß ein auS dem Reichstag hervorgegangenes Besitzoeuergesetz Gefahr laufe, in eine Vermögenskonfiskation auszuarten, Da dort die Sozialdemokratie vorherrschend sei.

Tre Abgg. Witzmann (ntl.) unb WollkowSki (kons.) verlangen als Vorbildung für die mittleren Zollbeamten das Abrturium.

Finanzminister Dr. Lentze erklärt, daß, wenn den Wünichen der Vorredner entsprochen würde, die Karriere verteuert und manchem jungen Mann die Laufbahn ver­schlossen würde. Die Beamten würden wegen der Ver­teuerung daS Bestreben haben, hierfür einen finanziellen Ausgleich zu erhalten.

Freitag: Fortsetzung.

= Die Eidesleistung des neuen Erz­bischofs von Köln vor dem Kaiser

fand am Donnerstag mittag im König!. Schlosse statt. Im Rittersaal« erwartete der Kaiser den Erz­bischof in Gegenwart des Reichskanzlers, des Ministers Grafen zu Eulenburg, deS Jusiizmmisters, deS Ministers des Innern, der drei KabmettschesS und anderer Persönlichkeiten. Der KultuSmtntster, be­gleitet vom Unterstaatssekretär v. Chappnis, geleitete den Erzbischof und fein Gefolge in den Saal und stellte ihn dem Kaiser vor, worauf Dr. v. Hart­mann eine Ansprache hielt, der wir folgende Sätze entnehmen:

»Daß Eure Majestät geruhen, diesen Eid Allerhöchst- selbst entgegenzunehmen, darin erblicke ich dankbaren Herzens einen neuen Beweis der wohlwollenden Gesin­nung, welche Eure Majestät gegen die katholische Kirche hegen, deren Diener zu sein ich die Ehre habe. Ich leiste diesen Eid nicht nur, weil eine Vereinbarung zwi­schen der Krone Preußen und dem Heiligen Stuhle ihn mir zur Pflicht macht, sondern auch aus vollem freu­digem, Eurer Majestät warm ergebenen Herzen. Die Gesinnungen der Anhänglichkeit unb Treue gegen die Dynastie, die mir schon als Kind im elterlichen Hause eingepflanzt sind, und die ich mir im Laufe der Jahre treu bewahrt habe, flammten hoch in mir auf durch die Allerhöchste Huld, mit der Eure Majestät mich vor Jahres, frist zu empfangen geruhten. Als Erzbischof von Köln werde ich es mir nach besten Kräften angelegen sein lassen, diese Gesinnungen auch in den Herzen der meiner Obsorge anvertrauten Gläubigen zu schützen und zu pflegen. Es erscheint daS um so notwendiger, je kühner und verwegener die Mächte des Umsturzes und der Ver­neinung an den Fundamenten des Thrones wie deS Altars rütteln. Eure Majestät haben die Gnade gehabt, in diesem Jahre meiner bisherigen Kathedrale ein präch­tiges Glasgemälde zu schenken. Es gibt den welthisto- rischen Moment wieder, wo Papst Leo HI. Kaiser Karl den Großen im Hoflager bei Paderborn aufsucht und um seine Hilfe bittet, unterstützt von meinem ersten Vor­gänger auf dem Münsterschen Bischofsstuhle, dem heilt- gen Ludgerus. Heute steht vor dem Deutschen Kaiser der Inhaber der „prima Eedes Germaniae", deS ersten Bischofssitzes in deutschen Landen, und leistet Allerhöchst-

demselben den Schwur der Treue. Wenn et eS wagt, bei diesem feierlichen Akt die innige Brite auszuspre- chen. Eure Majestät wolle der katholischen Kirche und Allerhöchstihren Untertanen katholischen Glaubens das so oft bewiesene gnädige Wohlwollen immerbar erhalten, so vertraut er, ebenso huldvolle Aufnahme zu finden, wie Papst Leo III. bei Karl dem Großen.

Rach dieser An Sprache letftete der Erzbischof den feierlichen Erd, worauf der Kaiser folgende Horte an den Erzbischof rrchteke:

Ich habe mich bewogen gesunden, daS eidliche Gelöb- nis der Treue, welches Sie, hochwürdiger Herr, soeben abgelegt haben, selbst entgegenzunehmen. Die Pflichten und Mühen des bischöflichen Amtes, aber auch fein rei­cher Segen sind Ihnen nicht fremd. A1L Bischof o. Münster haben Sie schon die Aufgabe erkannt und er­füllt, die Ihrer oberhirtlichen Führung anvertrauten Seelen in allen christlichen Tugenden zu unterweisen sowie die Eintracht unter allen Bewohnern des Landes zu erhalten und zu pflegen. Ich habe daher zu Ihrer Erwählung zum Erzbischof des ältesten Bischofsstuhle» meiner Monarchie gern meine Genehmhaltung ausge­sprochen und erteile meine landesherrliche Anerkennung. Sie haben an jenen denkwürdigen Vorgang erinnert, all Karl der Große von dem Papst Leo III. unb Ihrem ersten Vorgänger auf dem bischöflichen Stuhle von Mün­ster in schwerer Gefahr unb Bedrängnis um Hülfe an- gerufen an der Spitze seines Heeres den Papst herzlich begrüßte, ihm seinen mächtigen Schutz gewährte unb dann, wie die Ueberlteferung meldet, Hand in Hand mit ihm in den neuerbauten Paderborner Dom einzog, um gemeinsam Gott den Herrn zu preisen Dies weltge­schichtliche Ereignis ist ein lehrreiches Beispiel für den Segen eines vertrauensvollen Verhältnisses der Kirche zum höchsten Träger der Staatsgewalt, unb erhielt zu. gleich eine ernste Mahnung. Ihre bisherige Amtsfuh. rung gibt mir die Zuversicht, daß Sie dieser Mahnung eingedenk auch in Ihrer neuen Würde ihre Geistlichen und Gemeinden lehren unb anhalten werden, mit der Anhänglichkeit an ihre Kirche zu verbinden treue Er- gebenheii gegen mich und mein Haus, warme Liebe zum deutschen Vaterland und Gehorsam gegen die von Gott verordnete Obrigkeit. In diesem Vertrauen will ich Sie meiner königlichen Huld unb meine» landesväterlichen Wohlwollens für Ihre Diözesanen sowie für alle meine Untertanen katholischen Glaubens in Gnaden versichern unb Ihren Eintritt in bas neue Amt mit meinen besten Wünschen begleiten. Gottes Segen sei mit Ihnen!

Die Kaiserin empfing alsdann den Erzbischof im Pfeilersaal. Sie unterhilt sich in huldvollster, liebenswürdiger Weise mit ihm. Um 1 Uhr war Frühstückslafel, an der u. a. teilnahmen der Reichs­kanzler, der Justizminister, der Kultusminister, der Minister deS Innern, der Erzbischof Dr. v. Hart­mann und die beiden Herren seiner Begleitung. Der Kaiser faß zwischen dem Reichskanzler und dem Erz­bischof. Der Kaiser zeigte sich sehr aufgelegt und liebenswürdig.

** Der Einzug des prmzlicherr Braut­paares in Berlin.

Gestern vormittag find in der Begleitung der Kaiserin die Prinzessin Viktoria Luise und ihr Bräutigam, Prinz Ernst August von Cumber­land auf dem Potsdamer Bahnhof in Berlin ein­getroffen und vom Kaiser und den in Berlin an­wesenden Prinzen empfangen worden. Vor der Ankunftshalle hatte eine Schwadron der Ziethen- Husaren, die in einem Extrazug von Rathenow nach Berlin transporiiert wurden, Aufstellung genommen, während in der Bahnhofshalle die Ehrenkompagnie deS 2. Garderegiments stand. Nach herzlicher Be­grüßung fuhren die Fürstlichkeiten tm offenen Vier­spänner durch die Bcllevuestraße, die SiegeSallee, das Brandenburger Tor und die flaggengeschmückte Straße Unter den Linden nach dem Königlichen Schloß. Hier standen vier Eskadrons der Ziethen- Husaren, des zukünftigen Regiments des Prinzen Ernst August. Nachdem ein Parademarsch staltgefunden hatte, vers stwanden der Kaiser und seine Gäste im Schlosse. Trotz des trüben regnerischen Wetters hatte eine vieltausendköpfige Menschenmenge die Straßen besetzt, welche die Herrschaften auf ihrem Einzuge passierten. Alle öffentlichen und zahlreiche private Gebäude hatten geflaggt. Brausendes Hurra und Tücher- schwenken geleitete den Zug.

*

In Wiener Hofkreisen verlautet, ein Besuch deS Deutschen Kaisers in Wien fei im Frühjahr bei Gelegenheit der Reife nach Korfu bestimmt in Aus­sicht genommen Tort soll dann auch eine Be­gegnung des Kaisers mit dem Herzog von Cumberland erfolgen. Jedoch findet diese Be­grüßung nur dann statt, wenn der Kaiser seine Reise nach Korfu auSführl. Die Korfureise des Kaisers aber hängt ganz von der Entwickelung der Balkan­lage ab.

* Karlsruhe (Bad n), 13. Febr. 1913. Der Regent von Braunschweig, Herzog Johann Albrecht, ist mit seiner Gemahl« hier emgetroffen und vom großherzoglichen Paare am Bahnhof be­grüßt worden.

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Deutscher Reich.

♦ Berlin, 13. Febr. 1913. Der Kaiser hörte Donnerstag vormittag im Berliner Schlosse den Vortrag des Chefs des Militär kabinettS, General» der Infanterie Frhrn. von Lyncker. — Der Reichs- kanzl er hatte zu Tounersiag abend Einladungen zu einem Diner rür das Relchsiagspräsidtum und die Fraktionsvorsitzenden des Reichstags ergehen lassen. — Der Präsident deS preußischen A geord- neienhauses und des Teutfchen Landwirtschaftsrats Grat v. Schwerin-Löwitz und Gemahlin ver- anitalteten heute einen parlamentarischen Abend, an dem über dreihundert Personen teilnahmen; darunter mehrere Minister, Staatssekretäre und andere hohe Staatsbeamte, viele Parlamentarier unb eine Reihe hervorragender Mitglieder des Deutschen Landwirt« schafisrats. — Prinz Karl von Rumänien ist beute nachunttaa Her einaelroffen.

-s- Der Kaiser beide» Heimarbeiterinnen Dem Gewerkoerrin der Heimarbeitermneu Deutschland», der in diesen Tagen seinen 4. Verbands ag in Berlin abhält, war Dank der Vermüllung der Kaiserin sür Mittwoch abend daS Königliche Schauspielhaus zu einer Sondervorstellung überlassen worden. Zur Aufführuna gelangte da» patriotische Schauspiel ,1812-. Zu Beginn der Vorstellung, die lediglich von bett Heimarbeiterinnen und Führern der christ­lichen Gewerftchaften besucht war, erschien stürmisch begrüßt in der Hofloge der Kaiser, dem später m der Pause eine begeisterte Ovation bereitet wurde, für die er herzlichst Dank sagte. In Vertretung der von Karlsruhe noch nicht zurückgekehrten Kaiserin wohnte die Prinzessin Friedrich Wilhelm der Auf­führung bei. Die Prinzessin unterhielt sich während der Pause in liebenswürdiger Weise mit einigen Führerinnen der christlichen tzeimarbeiterinnenbe- wegung.

*r< Am Reichstag spielte gestern bei der Be­ratung des Etat» be» ReichSjustizamte» der sogenannte sechste Reichsanwalt eine große Rolle, liebet bie Notwendigkeit diese» neuen Reichsanwaltes ist man im Hause geteilter Meinung. DaS Zentrum und die Sozialdemokraten halten ihn nicht für er­forderlich, der Staatssekretär deS ÄeichSjustizamteS und die Vertreter etlicher anderer Fraktionen sind da­gegen von einer unbedingten Notwendigkeit über­zeugt. Der nationalliderale Dr. Junck konnte nicht unterlassen, dem Zentrum den Vorwurf zu machen, daß der Grund der ablehnenden Stellung deS Zen­trums nicht in fachlichen Erwägungen, sondern in der Verstimmung gegen den Reichskanzler zu suchen sei. Daß dieser Vorwurf absolut unberechtigt ist, hat der ZentrumSabgeordnete Dr. Bell diefer Tage schon eingehend dargelegt. Die Haltung des Zentrums wurde von sachlichen Erwägungen diktiert, nicht von einer Verärgerungspolitik. Nach längerer Debatte wurde der eielumftnttene sechste Reichsanwalt schließ­lich mit 143 gegen 116 Stimmen abgel hnt.

c Die Budaetkommission deS Reichstags, die am Mittwoch bei der Beratung des Marineetats einen neu angeforderten Kriegsgerichtsrat und einen Sekretär mit den Stimmen des Zentrums, der Po­len und Sozialdemokraten abgelehnt hatte, beriet gestern den Etat weiter.

Zunächst wurde eine Resolution des Zentrums an­genommen: „Den Reichskanzler zu ersuchen, eine Ver- befferung der Gesamtstellung (soziale Stellung, Gehalt unb Pension) der Deckoffiziere in Erwägung zu ziehen." Eine weitere Resolution beS Zentrums beantragt für bie Marineinfanterie unb Matrosenartillerie bie Ein­führung der 2jährigen Dienstzeit. Der Staats- sekretär äußerte bagegen bie ernstesten Bedenken. Er betrachte bie Verwirklichung des Antrag» al» eine Ge­fahr für unsere Küstenverteidigung. Der ZentrumSred- ner erinnerte an bie Kämpfe, bie um bie zweijährige Dienstzeit im Landheer zwanzig Jahre lang mit der Militärverwaltung geführt worben finb. Heute denke niemattb an eine Verlängerung. Im Gegenteil, viele militärische Autoritäten erhöben heute ihre Stimme für eine weitere Herabsetzung der Dienstzeit bei der In­fanterie. Die Resolution wurde schließlich mit den «Stimmen de» Zentrums, der Polen unb ber Sozialde­mokraten angenommen. Bei den Zulagen für Offi­ziere wurde auf Antrag de» Zentrums bie vorgesehene Dienstaufwandsentschäbigung für bie Inspekteure beS Torpebowesenk, der Schiffsartillerie usw. im Gesamt, betrage von 12 000 Mk. gestrichen. Beim Kapitel Tafel-undMessegelberfürOffiziere ufto. lag vom Zentrum ein Antrag vor: bem Dispositiv bei« zufügen: „Die Zulage wirb gezahlt für bie Zeiten bau. ernber Abwesenheit, bei Fahrten auf hoher See" (also nicht beim Dienst im Hafen). Staatssekretär von Tirpitz ttxmbte sich erregt unb entschieden gegen diesen Antrag Er erklärte: Es ist niemand in dieser hohen Kommis, sion, der sich nicht ganz klar darüber ist, daß ich andern Tage, an dem dieser Antrag Gesetz würde, aufhören werde, Staatssekretär deS Reichsmarineamts zu fein. Ich halte diesen Antrag für gänzlich undurchführbar. Freie Verpflegung für Offiziere unb Mannschaften auf hoher See unb im Hafen ist unerläßliche Vorbedingung für einen geregelten Dienstbetrieb an Bord. Solange die preußische und deutsche Marine besteht, unb in allen fremden Marinen ist freie Verpflegung vorhanden. Mehr habe ich in die­ser Angelegenheit nicht zu sagen. Gegen diese Art der Diskussion protestierte zunächst ein Redner de» Zentrums. Diese Behandlung könne sich die Kommission nicht gefallen lassen. Für sachliche Einwendungen würbe da» Zentrum stets ein williges Ohr haben. Die­sem Standpunkt trat der Sprecher der Sozialdemokraten bei. Er fügte noch hinzu, der Staatssekretär möge sich recht bald nach einem Zylinderhut umsehen, da unter diesen Umständen der Antrag auf Annahme rechnen könne. Der Reichsschatzsekretär führte au», da» Schatzamt verhandele seit längerer Zeit mit ber Marin« über die Regelung de» Zulagewesens. Der Antrag gehe aber viel zu weit. Er würde die Offiziere und Beamten in unberechtigter Weise benachteiligen. Vizeadmiral Capelle meinte, daß die Offiziere e» nachgerade al» Beleidigung empfinden müßten, wenn wiederholt zum Ausdruck gebracht würde, daß sie Gebürnisse schöpften, die ihnen nich! zuflänben. Der Referent betonte nochmal», daß e» sich nur darum handle, die Ausbezah­lung sog. „blinder Tafelgelder" zu verhindern. Er be- grüße es, daß Material über die Tafelgelder am Freitag vorgelegt werden solle unb er werde seine darüber ge­äußerten Bedenken bis dahin zurückstellen.

Die Drohung des Staatssekretärs v. Tirpitz mit feinem Rücktritt für den Fall, daß der Zen­trumsantrag betreffend die Zulagen an die Marine« ofsiziere angenommen würde, war zum mindesten nn gewöhnlich; wir können nur annehmen, daß es sich um ein Mißverständnis handelt, das sich Wohl in der heutigen Sitzung der Kommission schon aufllären dürfte. Es ist selbswerständlich, daß dem Zentrum ein Vorstoß gegen den Staatssekretär v. Tirpitz durchaus fern gelegen hat. Mit Recht aber bat ein Kommissionsmitglied des Zentrums auf d>e Erklärung des Staatssekretärs erwidert, daß es nicht üblich sei, in solcher Weise Anträge zu beantworten. Zu eine: fachlichen Besprechung hat sich das Zen- tium stets bereit gezeigt.

s. Annahme des Lenchtölgesetze» in ber Kommission. Bei der ersten Lejung in Dec Leuchiöltomnmsion Des Reichstages war bekanntlich bas in § 1 des Gesetzes enthaltene Grunbprinzip abgelehnt worben. In der gestrigen zweiten Lesung wurden nach lebhaften