Fuldaer Zeifun

- ____ ' ' — flnteleen! Ter Raum einer dnfoctügm "Celone'teire, 47 mm

IHonats-Beilage:

Wochen-Beffage:

Zuldaer SeschichrsLrätter

— halbjährlich Taschenfahrplan. »

.. Lirhungslislrn der preußlsch-Mdeutschen KleiTen-tottetie.

c s Zuldaer flctienbrudierd In Zulda. Zemsprecher Nr. S.

40. Zahrgang

Samstag den 25. Januar 1913

Nr. 20

Crstes Blatt.

US

eine Bestimmung vorzunehmen, durch die dem neuen

,en üe»

flnteleent Ter Boern einer elnlpoMgen Colone'teiTe, 47 mm breit, dosier IL Pfix, Rek'amen: Ter Raum einer Colonel)eile, 74 mm breit, kosiei 40 pfg. Bet Wieberholungen Rabatt Zür Oflert- und 5u-kunjlon;elaen 20 Pf. extra. 3n Konkurofällen wirb ber bewilligte Rabatt hinfällig. CrfCnuncsort (Er bas An­klagen von jorberungcn ist Sutba. flnjelgen-flnnabme bis 10 Uhr eonr.lttcss.

a größere kinzeigen erbitten wir uns tag» vortzkb. :: 4

Beim Kapitel A usführung des Kaligesetz es beantragt die Kommission für den Fall der Vorlegung einer Novelle zum Gesetz über den Absatz von

und um L.,.„ „ - -

von Forellenteichen in den umfangreichen Gemeinde-

ng der Fischerei in unseren Gebirgsgegenden Unterstützung mit Geldmitteln zur Anlegung

an dem Abend einen Bierabend im Restaurations« saal des Reichstags angesetzt hatte, beraumte er eine Abendsitzung an, ging also einer langjährigen Ge- pflogenheil zuwider, kaltlächelnd über die Beranstal« hing des Zentrums hinweg. Anderen Parteien gegen­über ist er rücksichtsvoller. Das ließ sich Herr Gröber nicht gefallen und machte daher der Sitzung cm rascheS End«. Strafe muß sein! Hoffentlich lernt Präsident Kämpf hieraus, daß bas Zentrum für sich dieselbe Rücksicht beansprucht, die man m.bcren ent-

Deutscher Reich.

♦♦ Keine Acndernng drS IrsuitengeseheS.

Die falschen Meldungen über Verhandlungen in der Jesuitenirage werden nun auch offiziös demen­tiert. Die »Rordd. Allg. Ztg/ schreibt:

Die in der Presse mehrfach ausgetauchten Behaup- tungen, der Reichskanzler führ, selbst oder durch andere Verhandlungen mit dem Zentrum über ein« Aenderung deS JesuitengesetzeS, entbehren der Begründung. .... .

L Berlin, 24. Jan. 1913. Der Kaiser sprach Freitag vormittag beim Reichskanzler vor. — Die deutschen Bund es fürsten werden voraussichtlich in diesem Jahre ihren Gratulationsbesuch zum Geburts­tage de» Kaisers mit Rücksicht aus die Erkrankung d«S Prinzen Adalbert Unterlasten. —- Der Entwurf eines preußischen WohnungSgesetze» ist der Ireuzztg/ zufolge im Handelsministerium im AuS- arbeiten begriffen und der Vollendung nahe.

M Die verunglückte Abendfitzuug. Man schreibt unS auS Berlin vom Donnerstag abend: Abend- sitzung! Droben auf der Zuschauertribüne sitzen etliche Dutzend Neugierige, die einmal einer Abend- sitzung beiwohnen wollen. Schrill dringen die Glocken­ruf« durch das Hau» und rusm di« anwesenden Ab­geordneten in den Saal. Es sind ihrer nicht viele anwesend, als Vizepräsident Paasche dir Sitzung er­öffnet, und der Reichsparteiler Zürn redet vor leerem Hause. Da auf einmal wird'S lebendig. Der Zen- lrumsabg. Gröber kommt herein und mit ihm noch eine Reihe von Zentrumsabgeordneten. Man unter­hält sich lebhaft, und droben auf den Tribünen ,rügen sich die Journalisten, waS da unten wohl so eifrig besprochen werde. Kaum hatte der Reichs­parteiler- seine Red« beendet, da forderte Gröber das Wort zur Geschäftsordnung und erklärte, daß er dir Vertagung beantrag« und gleichzeitig di« Be- fchlußsähigleit deS Hauses bezweifle. Ta im ganzen keine drei Dutzend Abgeordnete anwesend waren, so mußte Herr Dr. Paasch« die Beschlußvn ähigkett zugeben und di« Sitzung nach einer Dauer von kaum 10 Minuten wieder schließen. Auf der Zuschauer- tribüne gab's verwunderte Gesichter, während die Journalisten in die allgemeine Heiterkeit mit ein­stimmten. Die Kenner wußten natürlich sofort, was los war. Trotzdem Präsident Kämpf wußte, und zwar schon mehrere Tage vorder, daß das Senf* ■’ n

Ausland.

** Der Zustand deS Erzherzogs Rainer hat sich aufs neue verschlimmert. Di« Schwäche nimmt zu, die Herztätigkeit dagegen ad. Kampfereinspritzungen und Sauerstoffeinatmungen beginnen ihre -Lirkung zu ver­sagen. DaS Bewußtsein deS Patienten ist zeitweilig getrübt, die Aerzte hegen Befürchtungen. - Erzherzog Rainer ist der älteste der lebenden Habsburger und ftebf jm 87. Lebensiabre.

Landwirtschaft-Minister Frhr. v Schorlemer: Der Fischereigefetzentwurf ist in dieser Sechon nicht mehr voraekegt werden, Wei! erst die Entscheidung über das Wassergei eh abgewartet werden sollte und weil m der gegenwärtigen Tagung keine Zeit ist, um dieses wichtige Gesetz gründlich durckberaten zu können. Unter diesen Umständen halten wir eine nochmalige Veröffentlichung beS Entwurfes nicht für erforderlich. Der Fonds von 150 000 Mk. soll im nächsten Jahre erhöht werden.

Abg. v. Wolff-Metternich (Z.) dankt dem Minister für letztere Zusicherung und bittet, die Aufmerksamkeit der Heöung bet in unteren (AebiraZaeaenben

liberalen Abg. Junck.

Vor einigen Tagen waren auch in einem Artikel des Berl. Lok. Anz.'dis alldeutschen Forderungen ver­treten worden und zwar ttt einer Weise, die auf eine offiziöse Herkunft des Artikels schließen lasten. Es wurde darin die voll- Durchführung der allge­meinen Wehrpflicht verlangt, weiter wurden die noch fehlenden dritten Bataillone, 80 Maschinengewehrkompagnien, die Ver­mehrung der Kavallerie, die fehlenden Ge­spanne der Artillerie, Radfahrerkom- pagnien, ein einheitliches Geschoß für die A r- t i l l e r i e, Kavalleriedivisionen und ein Luft, flottengesetz gefordert. Wenn das alles stimmt, dann handelt eS sich also um viel mehr, als dieser Tage die Frankfurter Ztg ankündigte. Wir wagen v , ... ... , es noch sehr zu bezweifeln, oh jetzt schon eine Die Versorgurgsfrage sei nicht gelöst. Armecvorlage in diesem Um'ange im Reichstage eine des deutschen MarsteS sei nur gesiche, Mehrheit finden wird. Dazu fehlen die Mitte i, die auch mit der neuen Besitzsteuer nicht zu bekommen sind. Ohne Deckung keine neue Mili­tärvorlage. Das wird auch jetzt das Prinzip sein

Worten:

-Der neu gefordert« ReichSanwalt wurde gegen di« Stimmen deS Zentrum» bewilligt, das eine Bos- deitSpolittk gegen daS Reichsjustizamt treiben wollte wegen des Gutachten» über die Jesuitenfrage. Die Adgg. Gröber und Erzderger waren recht unangenehm über­rascht, daß ihre Bosheitspolitik ohne Erfolg blieb/

Diese Behauptungen sind falsch; das Zentrum hat nachgewiesen, daß eine dauernde Notwendigkeit für diese Stelle nicht vorliegt. Di« Abgg Gröber und Erzberger waren von der regierungsfreundlichen Haltung der Genoffen auch gar nicht überrascht; sie sahen sie. Aber wir stellen fest, wie die Genoffen der Reihe nach für die höheren Beamtenstellen em treten

♦ Rudolstadt, 24. Jan. 1913. Durch die Able-, nung der Teuerungszulagen hat sich die Situation zwischen der Regierung und dem Landtag der­art verschärft, daß man mit der Möglichkeit einer abermaligen Landtagsauflösung in einer der nächsten Sitzungen rechnet.

Der Titel wird bewilligt. Die Abstimmung über die Resolution wird morgen stattfinden.

Samstag: Weiterberatung.

«yreutzischer Landtag«

Abgeordnetenbank.

Sitzung vom 24. Januar 1913.

«T'ie Beratung deS Etat der landwirtschaftlichen Der. waltung'wird beim Kapitel Förderung der Fischerer

Lichtenstein (Vp.), Frhr b. Malhahn ffi Schwabach natl.), v. Dohlendorft-Kolprn (t.) und Gaigalat (k.) bringen die Wünsche der Fischerennterei.

erscheint tügllch mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. Viertel- £ “ x-z W0Q)en- 9 ~

lShrlicher Bezugspreis ohne Bringerlohn und Bestellgeld In Zulda Illustrierte Sonntagszeitung sowie auswärts 1.50 Mark. — Rotationsdruck und Verlag der ' —- -......

gesichert, wenn Verträge

mit größeren Gesellschaften abgeschlossen würden. Ein weiterer Redner deS Zentrums empfahl den von bet Deutschen Erdölaktiengesellschaft und der Deutsch-Ame­rikanischen Petroleumgesellschaft gemachten Vorschlag, sich vertragsmäßige Garantien gelten zu lassen. Sollte ein Monopol zustande kommen, so müsse ein wirkliches Staatsmonopol gemacht werden, in dem vor allem auch der Reichstag entsprechend vertreten sein müsse. Hierzu hat das Zentrum einen Antrag Müller-Fulda gestellt.

* Besserung im Befinden des Prinzen Adalbert. Das Befinden des Prinzen Adalbert von Preutzen hatte sich Donnerstag abend etwas verschlimmert. Das Fieber war bis zu 40 Grad gestiegen. Jm Laufe der folgenden Nacht trat jedoch eine wesent­liche Besserung im Befinden des Patienten ein. Die Lungenerscheinungen sind in vollem Rückgänge, der Ausschlag beginnt abzublatten.

* Dolksversicherung. Jm Reichstag berieten gestern die Vertreter bczw. Angehörige von 14 der größten Organisationen der Arbeiter, Arbeiterinnen, Handwerker, Bauern, kleinen Gewerbetreibenden und Angestellten über die Frage, welche Stellung zu den auf eine Reform dm Bolksversicherung gerichteten Bestrebungen einzunehmen, sich empfehle. Die Ver­sammlung sprach sich dahin aus, daß die von 30 privaten Lebensversicherungsgesellschaften beschlossene Gründung volles Vertrauen verdiene, nachdem auch der Reichskanzler sich bereit erklärt habe, für die Ge­sellschaft einen, mit weitgehenden Befugnissen ausge- statteten Reichskommiffar zu ernennen. Der Deut­schen Volksversicherung, A.-G. gebühre vermöge ihrer durch die Satzungen für alle Zeit gesicherten Gemein- nützigkeit, wegen ihrer vollen Neutralität, sowie we­gen der bei ihr vorgesehenen praktischen Mitarbeit von Vertretern der verschiedensten Organlsations- aruppen in den Verwaltungsorganen der Gesellschaft, nicht zuletzt auch wegen der starken Organisations­mittel, der Vorzug. e ... _.

... Tie Sozialdemokraten als Regierungspartei! Die Sozialdemokraten bewilligten in der Budgetkommission des Reichstages einen höheren Beamten nach dem anderen; so treten sie für einen wuen Ministerial­direktor mit 17 000 Mark Gehalt ein. Am Dienstag gar entdeckten sie ihre Liede zum Staatsanwalt und genehmigten «inen neuen Reichsanwalt mit 13000 M. Gehalt. Der.Vorwärts' rechtfertigt die» mit folgenden

Deutscher Reichstag,

Sitzung vom 24. Januar 1913,

Auf der Tagesordnung stehen zunächst kurze Anfrage«.

Auf die Anfrage des Abg. Mülle r-Meiningen (F. Vp.) wegen Werbtätigkeit derfranzösischenFrem. denlegion und Anwerbung deutscher Staatsangehö­riger sogar auf deutschem Boden, erwidere

Direktor im ReichSamt Lewald: Daß die Fremden- legion eine besonders lebhafte Werbetätigkeit, nament­lich auf deutschem Boden auSgeübt habe, hat sich in lei« nem Falle erweisen lassen. In verschiedenen Fällen hat sich dies als erfunden herausgestellt. Die zuständigen deutschen Behörden werden die Sache mit Aufmerksam, keit und nötigenfalls mit dem größten Nachdruck Ver­folgen.

Auf die Anfrage deS Abg. Ledebour (Soz.) we- gen der Grausamkeiten der verbündeten Balkantruppen gegen die türkische, albanische und jüdische Bevölkerung erwidert

Geh. Legationsrat Lehmann: Die eingegangenen Schilderungen beruhen auf Berichten dritter Personen, die der Konsul nicht nachprüfen kann. Soweit die Be, richte auf: eigener Wahrnehmung beruhen, ergab sich, daß die verantwortlichen Stellen gegenüber UeBergriffen mit Nachdruck und Erfolg eingeschritten sind. Die Ent­sendung einer Kommission seitens der Großmächte zur Untersuchung der Vorgänge ist nicht beabsichtigt.

Auf die Anfrage des Abg. Hoch (Soz.) wegen eines neuen Vertrages der Diamantenregie ertot* dert ein

Vertreter des ReichSkolonialamteS, der Abschluß der­artiger Verträge falle in die Exekutive der Regierung, und daß es tatsächlich unmöglich sei, derartige Vertrage in parlamentarischer Weise abzuschließen. Zu einem neuen Vertrage hat sie noch keine Zustimmung erteilt. Der Aufsichtsrat der Regie wird sich demnächst über die Bedingungen eines allgemeinen Wettbewerbes in Dia­manten schlüssig zu machen baden. Bei den Vorarbeiten ist auch das heimische Schleifgewerbe berücksichtigt worden.

Darauf wird die

Etatsberatung

keim Titel „Reichsschulkommission" fortgesetzt.

Abg. Schulz-Erfurt (Soz.): Durch unfern Antrag, die Cchulkommission zu einem selbständigen Reichsamt auszubauen, sollen die Einzelstaaten aufgemuntert wer- den, etwas flotter vorzugehen. DaS äußerst lebhafte Schweigen der Regierung hei dieser wichtigen Frage ist

Abg. Wrerle (Z.): Prinzipielle Gegensätze der Welt­anschauung schließen es aus, daß wir uns mit den S» gialbcnirhaten über Schulfragen einigen. Wir wollen keine Neichsschule und halten an den bisherigen staat­lichen Schulen fest. Außerdem würde die reichSgesetz- liche Ordnung, die der sozialdemokratische Antrag vor- schlägt, ungezählte Millionen kosten. Ein Schulbeirat, wie Kerschensteiner ihn verlangt, wäre eine Halbheit, die nach der anderen Hälfte schreit. Wir wollen keine Verprevtzung, aber auch keine Vermüncherung der Schule. Den sozialdemokratischen Antrag werden wir glatt ab- lehnen, denn wir sind nicht willens, einen Schritt vor­wärts zu tun nach dem Ziele der sozialdemokratischen Zukunstsschule. Unser Bestreben geht vielmehr darauf hinaus, unsere Jugend auch fernerhin im Geiste der be­stehenden Staatsordnung und in christlich-nationalem Sinne zu erziehen. (Lebh. Beif. i. Zentr.)

Abg. Hoff (Vp.) weist auf die Ueberfüllung der Volksschulen hin. Sie Seminare sollten das Recht er­halten, daS Einjährigenzeugnis früher zu geben.

Die stzialdemokratiskche Resolution wird abgelehnt. Eine Reihe von Titeln werden ohne Debatte erledigt.

Waldungen.

Abg. Dr. Dahlem (Z.): Eine Hülfe für die Fischzucht tut dringend not. Am Rhein und an der Lahn werden die Brutstätten der Fische von der Wasserbauverwaltung mit Sand und KieS anSgefüllt und die Fischzucht erheb­lich geschädigt. Ich bitte deshalb um dringende Abhilfe, da sonst alle anderen Mittel umsonst sind.

Bei dem" Kapitel „Landesmeliorationen" wünsibt

- Abg. Glatze! (natl.) die Bildung von privaten Lan- deskulturgesellschaften zur praktischen Ausführung von Landesmeliorationen.

Eine Reibe von Abgeordneten tritt noch für die För­derung der M o o r k u l t u r ein.

Darauf wird das Kapitel bewilligt. —- Beim Kapitel Förderung b-1 Obst-, Wein- und Gemüsebaues bittet u. a. Abg. Wellstein (Z.) Bei ber Ausführung bcS Ge- setze? zur Bekämpfung ber ReblauSverwüftungen die Weinbergbesiher möglichst zu schonen,

Abg. Dietrich-Thorn beantragt, den FonbS zur För- derpng. deS Obst-, Wein- und Gemüsebaues von 345 000 Mark auf 500 000 Mark zu erhöhen.

Abg. Dr. Dahlem erklärt, daß die Regierung die ihr zur Verfügung stehenden Mittel trotz ber erheblichen Abnahme der Weinbaufläche in Hessen-Nassau, Hessen, Baden und der Rheinprovinz usw. nicht voll verbraucht habe. Weiterhin bittet er, dem Anbau der amerikani­schen Reben keine Schwierigkeiten zu machen.

Abg. LüderS (fk.) bittet die Negierung, die Eingabe des Verbandes der Gemüsezüchter an das Reichsamt des Innern zu berücksichtigen.

Abg. Veltin (Z.) bittet um Vogelschutz im Interesse ber Landwirtschaft. Er wendet sich gegen den Mißbrauch beS Verschnitts deutscher Weine mit ausländischen.

Abg. Wolff-Metternich (Z.) weist darauf hin, daß durch die Bestimmungen des WeingesetzeS der Weinbau an ber Mosel geschädigt wird.

Landwirtschaftsminister Frhr. v. Schorlemer: ES ist zugegeben, daß die übliche Art der Bekämpfung der Reblaus die Nutzbarmachung des Areals für den Wein- bau auf eine Reihe von Jahren unmöglich macht, aber wir haben zurzeit kein anderes Mittel zur Fernhaltung ber Schäden ber Reblaus, wie bas Vernichtungsverfah- ren. Die EntschäbigungSfrage wirb durch Reichsgesetz geregelt. $>ie_ amerikanische Rebe liefert zwar eine grö­ßer: Quantität, die Qualität kommt aber ber heimischen Rebe nicht gleich. Den Antrag Dietrich bitte ich abzu­lehnen. Ich werbe in Zukunft auf eine Erhöhung dieses Fonds Bedacht nehmen.

Der Antrag Dietrich wird abgelehnt.

SamStag: Weiterberatung. Außerdem Gestüts-, Do- mänen- und Forstetat.

gegenbringt.

s Die Dudgetkommifston beS Reichstages beschäftigte sich am Freitag an ber Hand zahlreicher Anträge mit der Besoldungsreform bei der Post. Reichsschatz, felretär Kühn sagt eine Prüfung zu, wahrend Staatssekretär Krätke betont, daß es nicht richtig sei, bte eine Klasse immer gegen die andere auszuspielen. Die Postverwaltung habe doch viele Erleichterungen^ geschaf- sen, z. B. beim Sonntagsdienst. Die Beschäftigung weiblicher Angestellten übersteige nicht das Notwendige. In Deutschland seien 9,3 Prozent, in Oesterreich 17 Pro­zent, in England W Prozent weibliche Kräfte beschäftigt. Bei der Abstimmung wird der Zentrumsantrag auf Er­höhung ber Zahl ber Assistenten angenommen., Ein- stimmig wurden die Anträge über die 300 Markzulage für die Assistenten, die 100 Markzulage für die Unter- beamten angenommen, zugleich mit dem Zentrumsantrag, die Beschränkung auf das oberste Drittel der Unterbeam­ten zu streichen. Weiter wird ber Zentrumsantrag an- gommen, der Erhöhung der Tagegelder für die Postboten fordert, desgleichen die Resolution des Zentrums auf Er- Höhung ber Gehälter ber Postassistenten und Unterbeam- ten noch vor ber dritten Lesung des Etats.

a Die Wahlprüfungskommission des Reichstags der- handelte über die Giltigkeit des Mandats des national- liberalen Abg. Kölsch- Kehl-Offenbach. Die Festste!, langen sind noch nicht beendet; vermutlich wird die Wahl für ungiltig erklärt werden müssen.

c Die Petroleummonopolkommission des Reichstages führte auch in ihrer Sitzung am Freitag lediglich die Generaldebatte fort. Ein Zentrumsredner wies darauf hin, daß der Donauweg auch ohne Monopoleinführung berücksichtigt werden müsse, da z. Z. ja zwei Tankschiffe gebaut würden. Schon im März 1912 habe cm Bankier erklärt, daß die Deutsche Bank auf dem Leuchtölmonopol bestehe, trotzdem erst die Zeitungen im November v. I. einen Hinweis auf die Leuchtölvorlage gebracht hätten. -• ~ “““ Die Versorgung

Breit machten, scheuten nicht davor zurück, die Heeres­verwaltung in bedenklicher Weise zu diskreditteren, indem sie das Vorhandensein großer Lücken behaupten und unser Heereswesen als minderwertig hinstellen, Seiabe als ob wir nicht hintereinander zwei große stilitärvorlagen gehabt hätten, welche die Organisa­tion und die Stärke der Armee außerordentlich ver­stärkt haben. Noch vor wenigen Wochen ist im Kriegsministerium zugegeben worden, daß die Armee nach der letzten Armeevorlage erst längere Zeit der Ruhe bedürfe, damit sich die durch die letzte Armee- Vorlage bedingte Neuorganisation in der Armee erst einleben und erproben rönne. Vor -nnem Jahr und vor zwei Jahren hat der Kricgsminister bei der Mili- tärvorlage und beim Militäretat jedesmal erklärt, daß das Verlangte für die Sicherheit des Reiches g e- n ü g e. Er hat diese Versicherungen auf Anfrage aus dem Hause zuletzt noch ausdrücklich bekräftigt mit dem Hinweise auf seine Verantwortung, die er als Kriegsminister für die Sicherheit des Reiches trage. Und wieder ist vor kurzer Zeit erst vom Kriegs­ministerium zugegeben worden, daß die letzte Armee­vorlage alles Notwendige gebracht hat, ja daß man mehr gar nicht gefordert und gewollt habe. Wir er­innern an die Erklärungen des Kriegsministers im Plenum des Reichstages in den Jahren 1911 und 1912 und noch zuletzt zu den Anfragen des national»

setz eine rückwirkende Kraft für biejenigen Kaliwerke beigegeben wird, die nach dem 15. Januar 1913 in irgend einer Form in Angriff genommen worden sind. — Die Wirtschaftliche Vereinigung beantragt, die zu praktischen Versuchen, wissenschaftlichen Arbeiten und Veranstaltun- gen zur Hebung des KaligesetzeS für das Inland be- stimmte Summe auf 1800 000 Mark zu erhöhen und den Mehrbetrag den landwirtschaftlichen Korporationen, . Genossenschaften und Verbänden zu überweisen.

Abg. Sachse (Soz.) erklärt, die Verstaatlichung der Kaliwerke sei die emzig richtige Lösung, um den schäd- sichen Wirkungen des KaligesetzeS entgegenzuarbeiten.

UnterftaatSfefretär Richter stellt fest, daß die Kali- Industrie sich unter dem neuen Gesetz sehr erfreulich ent- wickelt habe, und daß auch die Zahl ber Werke bedeutend gestiegen fei. Es fei nicht zu leugnen, daß diese Ent­wicklung eine große Gefahr in sich berge, da die In­vestierung so großer Kapitalien im Kalibergbau, wie es setzt geschieht, die größten Bedenken Hervorrufen müsse. Persönlich stehe er der Verstaatlichung der Kaliindustrie sympathisch gegenüber, doch fei die» heute schwer durch­zuführen. lieber den Inhalt deS neuen Gesetzes stehe „och nichts fest. Bezüglich der Cuotenübertragung liege ein Entwurf de» BundeSratS vor.

Abg. Speck (Z.) meint, daß die guten Zwecke des yoligesetzeS nur in bescheidenem Matze verwirklicht wor- ber seien. DaS neue Gesetz müsse notwendig kommen, toenn die Zustände auf dem Gebiete der Kaliproduktion nicht unhaltbar werden sollen. Es seien unnötig große Kapitalien im Kalibau festgelegt; die Gesellschaften könn- ten mit der Hälfte davon auskommen. Das Kali ver­trage ein Monopol eher als bas Petroleum. Wir wer- den ben Beschlüssen ber Kommittion zustimmen und Hof- fen, die Kaliproduktion in gesunde Bahnen zu lenken.

Abg. BäNvinkel (natl.) hält es für notwendig, den Reservefonds ber Propagandagelder auch zu anberroeiti» gen Zwecken dienstbar zu machen und wünscht, daß die Denkschrift und daS neue Gesetz möglichst bald vorgelegt würben.

Abg. Arnstadt (k.) bedauert, daß der konservative Antrag auf Erböbnng der Propagandagelder nicht ange­nommen worben sei. Das Kali sei und bleibe ein sehr wesentliches Mittel zur Hebung der Bodenkultur.

llnterstaatSsekretär Richter sagt Berücksichigung der in dec Resolution zum Ausdruck gebrachten Wünsche vom Reicksamt de? Innern zu. .

Abg. Gothein (F. Pp.) betont, feine Partei habe die Schäden, die auS dem Kaligesetz entstanden seien, bor- auSgesagt. .

Abg. Behrens (Wirisch. ^pg.) begründet seine An- träge. DaS Kali ist Nationaleigentum und mutz dem Volke in seiner Gesamtheit zugute kommen. Emer Ver­staatlichung könnten wir grundsätzlich zustimmen, nur würde tzie Verteilung der Quoten zuviel Schwierigkeiten machen. ... .

Abg. Cohn (Soz.) wünscht, daß bei der Revision des Kaligesetzes die Interessen der Arbeiter bemcknchngt Werbern

muffen.

Mit maßlosen Forderungen werden auch die Kreise mißtrauisch gemacht und beunruhigt, welche bisher die Armeeforderungen bewilligt haben und auch in Zukunft im Interesse der nationalen Sicher­heit bewilligen werden, was notwendig ist, aber nicht mehr.

c Berlin, 24. Jan. 1913. In der Sitzung der Budgetkommission des Reichstages verwies bet der Beratung des Etats der Reichspostverwaltung ein Mitglied des Zentrums auf die Gerüchte über eine neue, kostspielige Militärvorlage. Es gehe nicht an, daß die Landesverteidigung alle neuen Mittel des Reiches in Anspruch nehme. Gerade in der gegenwärtigen Situation müsse die Nation für ihre Beamten sorgen; das Schatzamt müffe seine Sparsamkeitspolitik den Beamten gegenüber aufge­ben. Andernfalls müsse >er Reichstag — vielleicht \ Verbindung mit der Rcichspostverwaltung — stark , blciFen.

!*i Die neue Miltärvorlaqe

Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" schreibt:

Ein hiesiges Blatt will erfahren haben, daß seit lan« gerer Zeit zwischen ben maßgebenden Stellen ber Reichs­regierung um eine neue Militärvorlage erbit­terte Kämpfe geführt würben. Es handelt sich hier um aufgeregte Treibereien, mit denen der Sache, die m Frage steht, schlecht gedient ist. Die maßgebenden Stellen sind längst darin einig, daß eine Reihe von Mehrbedürfnissen unsere» ?eere§ befriedig t Serben müffen. E» ist eabfidjtigt, dem Reichstag im Laufe die- fer Tagung eine Vorlage zugehen zu las- sen. Die Vorarbeiten dazu nehmen ihren regelmäßigen Fortgang. Bor ihrem Abschluß können natürlich keine Angaben über den Inhalt gemacht werden.

In dieser offiziösen Auslassung wird nunmehr zugestanden, daß es sich bei der kommenden Militär- Vorlage nicht nur um Aufwendungen für die Luft­flotte handelt; es könnte nämlich sonst nicht von einer „Reihe von Mehrbedürfniffen" die Rede sein. Wenn auch keinerlei Angaben über diese Mehrbe­dürfnisse gemacht werden, so wird man nunmehr doch mft erheblichen Forderungen rechnen müssen.

Nach Informationen, die die „Germ." eingeholt hat^ werden für die Heeresvorlage reichlich 70 Millionen jährliche Mehrforderunyen gemacht. Dazu kommen für die Luftflotte zirka 18 Millionen Mark und außerdem noch etwa 10 Mil­lionen Mark für kleinere Anforderungen. Die ge­samten Neuforderungen belaufen sich auf rund 100 Millionen Mark jährlich. — Die Köln. Vztg. bestätigt, daß jährlich etwa 70 Millionen neuer Mehrausgaben für HeereSzwecke verlangt werden. Es äst möglich, fügt sie hinzu, daß der jetzige Kriegsmini st er die Vorlage nicht mehr vertreten wird, sondern sein Nach­folger, und daß auch an anderen Stellen noch be- deutungsvolle Veränderungen zu er- warten sind.

In der Vorlage zeigt sich die Wirkung der gleichen unverantwortlichen Treibereien, die früher in der Flottenpropaganda zur Zeit der Leitung des Flot­tenvereins durch den General Keim gemacht wur­den. Die Treibereien, die sich in einer gewissen Vreffe